SPD-Antrag Hybridlösung für Rehauer Ratssitzungen?

Sitzen die Rehauer Stadträte bald vor der Webcam? Foto: Pixabay/Aksa2011

Um in der Pandemie Kontakte zu reduzieren, regt die Rehauer SPD an, den Stadträten die Möglichkeit zu geben, auch von zu Hause aus an den Sitzungen teilzunehmen. Die rechtlichen Voraussetzungen hat der bayerische Landtag jüngst geschaffen.

Rehau - Die SPD-Fraktion im Rehauer Stadtrat regt an, dass das Gremium künftig in sogenannten Hybridsitzungen tagen könnte. Einen diesbezüglichen Antrag haben die Sozialdemokraten am Sonntag an die Stadtverwaltung gestellt.

Bei Hybridsitzungen handelt es sich weder um reine Videokonferenzen noch um reine Präsenzsitzungen, sondern um eine Mischform aus beidem: Mindestens der Vorsitzende, also der Bürgermeister, muss physisch im Sitzungsraum anwesend sein. Die Stadträte können dann entscheiden, sich entweder über ein entsprechendes Programm per Video zuzuschalten oder ebenfalls im Rathaus teilzunehmen. Auch die Öffentlichkeit kann im Rathaus an den Sitzungen teilnehmen. Am 17. März ist eine entsprechende Änderung des Kommunalrechts auch in Bayern in Kraft getreten. Der Landtag hat diese neue Möglichkeit geschaffen, um in der Corona-Pandemie Kontakte zu reduzieren.

Damit argumentiert auch die Rehauer SPD: „Ein Ende der Corona-Pandemie ist nicht abzusehen“, ist in dem von Fraktionsvorsitzendem Hagen Rothemund unterzeichneten Antragsschreiben zu lesen. „Die Lage, speziell in unserer Region, spitzt sich immer weiter zu.“ Deshalb meint die Fraktion, dass den Stadträten und Stadträtinnen die Möglichkeit gegeben werden sollte, ohne physische Präsenz an den Sitzungen teilzunehmen. Für eine entsprechende Änderung der Geschäftsordnung wäre eine Zweidrittelmehrheit des Stadtrats notwendig. Herausforderungen sieht die Fraktion in der Gewährleistung der Vertraulichkeit in nichtöffentlichen Sitzungen sowie im Vorhandensein der technischen Voraussetzung. Die SPD-Fraktion bittet nun die Verwaltung, bei allen 20 Stadträten abzufragen, ob Interesse an Hybridsitzungen besteht, und das Thema im Gremium zur Diskussion zu stellen. red

 

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