Alexander Wagner neuer SPD-Chef

Er blicke mit einem lachenden und einem weinenden Auge auf seine Amtszeit als „oberster Sozi“ in Arzberg zurück, sagte Stefan Klaubert in seinem letzten Bericht als Vorsitzender. „Wenn es am schönsten ist, dann sollte man aufhören“, führte er als Grund für seinen Abschied an. Zudem sei viereinhalb Jahre vor der nächsten Kommunalwahl der richtige Zeitpunkt, die Weichen neu zu stellen.

Die Arbeit des SPD-Ortsvereins habe sich wegen der Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie in den vergangenen Monaten in erster Linie auf die Stadtratsarbeit konzentriert, sagte Klaubert und erinnerte an die Wiederwahl von Bürgermeister Stefan Göcking im März 2020 und auch daran, dass die SPD ihre sieben Sitze im Stadtrat verteidigt habe.

„Ich war nie ein Jubelstadtrat“

In seiner zwölfjährigen Amtszeit als dritter Bürgermeister sei es ihm vor allem wichtig gewesen, Stefan Göcking mit aller Kraft zu unterstützen, so Klaubert weiter. „Wir haben als Bürgermeister-Team viel erreicht und perfekt harmoniert. Beispielsweise haben wir Arzberg bei der Energiewende auf den richtigen Weg gebracht und es auch geschafft, das Freibad zu retten.“ Nie habe er nur „Jubelstadtrat“ oder „Jubelbürgermeisterstellvertreter“ sein wollen, betonte der scheidende Vorsitzende. Er habe immer produktiv und aktiv seine Ehrenämter ausfüllen wollen. Auch in den nächsten Jahren werde er als SPD-Mitglied und Stadtrat weiterhin sein Bestes geben, versprach er.

Auf die unerfreuliche Atmosphäre im Stadtrat ging Fraktionsvorsitzender Peter Gräf ein. „Die Arbeit ist auch im zweiten Corona-Jahr nicht besser geworden. Es scheint fast, dass sich eine Mutation eingeschlichen hat, mit ganz anderen Symptomen, als die, die dem Corona-Virus zu eigen sind“, schilderte er die Stimmung aus seiner Sicht. Die Hoffnung, dass sich diese wieder bessere, habe sich leider nicht ganz erfüllt. Zumindest bei den interfraktionellen Gesprächsrunden gebe es aber eine gute Atmosphäre, auf die man aufbauen könne, um wieder zur altbewährten Stadtratsarbeit zurückkehren zu können.

Weitere Sitze für die SPD

Nach dem Austritt von Roland Kastner aus der CSU-Fraktion sei die SPD nun die stärkste Fraktion, erklärte Gräf. Kastner habe bei seinem Rückzug viele der Probleme beim Namen genannt. Zudem habe Kastners Austritt der SPD jeweils einen weiteren Sitz im Haupt- und im Bauausschuss eingebracht. Dennoch müsse die SPD nach Mehrheiten suchen, wie einige Abstimmungsergebnisse in den vergangenen Sitzungen gezeigt hätten. „Mit guten Argumenten gelingt es auch, die Mehrheitsphalanx von CSU und UPW zu durchbrechen“, meinte Gräf. Oft werde der SPD diese Mehrheit aber vor Augen geführt. Trotzdem gelinge es Bürgermeister Göcking, für seine Sitzungsvorlagen sogar einstimmige Beschlüsse zu bekommen. Der wichtigste Antrag der SPD sei jener zur Vorstellung des Museums in Bergnerseuth gewesen. „Bleibt zu hoffen, dass damit der unsägliche Antrag der UPW-Fraktion vom Tisch ist.“

Nach Meinung von Bürgermeister Stefan Göcking kann in Zukunft Politik nur noch mit und nicht gegen die Natur gemacht werden. „Wenn wir jetzt nicht die Kurve kriegen, dann wird uns der Klimawandel einholen“, betonte er. Um zu untermauern, dass dieses Thema die Menschheit bereits seit den 1970er-Jahren beschäftigt, zeigte Göcking ein Mickey-Mouse-Heft von 1979 zum Thema „Umwelt“. Dem Antrag von CSU und UPW, künftig keine PV-Freiflächenanlagen mehr im Stadtgebiet zu genehmigen, hielt er entgegen, dass klimagerechte Aspekte wie CO2-Neutralität Faktoren für künftige Industrieansiedlungen seien. Arzberg sei hier aber auf einem guten Weg.

Stefan Göcking wünscht sich Respekt

So wie sich die Arbeit im Stadtrat derzeit gestalte, habe er dies in den vergangenen 30 Jahren nicht erlebt, sagte Göcking und spielte damit ebenfalls auf die Haltung von UPW und CSU an. „Ich hoffe, dass wir wieder auf ein normales Level kommen, was Toleranz, Respekt, Wortwahl und politische Weitsicht angeht“, sagte der Bürgermeister. „Denn alle haben geschworen, zum Wohl der Stadt zu handeln.“

Auch der neue Vorsitzende Alexander Wagner kritisierte, dass das Verhalten von UPW und CSU oftmals nicht zum Wohl der Stadt gereiche. Ein Beispiel sei der geplante Neubau des Sozialzentrums, gegen das im Stadtrat massiv gearbeitet worden sei. „Da ging es nicht um sachliche Fakten“, meinte Wagner.

Ein Grußwort sprach der Hohenberger Ortsvereins- und stellvertretende Kreisvorsitzende Hans-Jürgen Wohlrab. Die Fraktion, der Bürgermeister und der Ortsverein in Arzberg seien absolute Aktivposten im Landkreis.