Aufbruch mit bewährten Kräften

Zurück zu bewährten Kräften, um einen neuen Aufbruch zu schaffen: So könnte man den fast kompletten Wechsel in der Führungsmannschaft des SPD-Ortsvereins Arzberg umschreiben. Denn alle drei Posten an der Spitze der Partei sind bei der Jahreshauptversammlung neu besetzt worden. Neuer Vorsitzender ist Peter Gräf, der auch Sprecher der SPD-Fraktion im Stadtrat ist. Ihm zur Seite stehen Bürgermeister Stefan Göcking und Stefan Klaubert als seine Stellvertreter. Klaubert hatte den Ortsverein von 2007 bis 2020 geführt.

Neues Team in Arzberg

Sein Nachfolger Alexander Wagner legte bei der Versammlung sein Amt aus gesundheitlichen Gründen nieder. Und auch die bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Kristina Martin, die bereits vor einiger Zeit ausgeschieden war, und Lukas Nickl traten nicht mehr an. Neue Kassiererin ist Sabine Neidhardt, die das Amt von Manfred Pfeiffer übernimmt. Er hatte den Kassenbericht abgegeben, über eine gute finanzielle Lage berichtet und ist jetzt stellvertretender Kassierer. Schriftführer bleibt Paul Göths. Zu Revisoren wurden Stefan Cavrag und Alexander Wagner bestimmt.

Er habe für sich selbst und für den Ortsverein eigentlich andere Ziele und Anforderungen gehabt, erklärte Alexander Wagner in seinem Jahresbericht. Diese könne er aber nicht bewältigen, da er gesundheitlich beeinträchtigt sei. Im Ortsverein falle jede Menge Arbeit an, und auch die politische Auseinandersetzung mit den Mitbewerbern fordere viel Energie. „Diese habe ich in der aktuellen Situation nicht“, gestand er ein. Wagner listete dennoch eine Reihe von Aktionen und Veranstaltungen auf, an denen Abordnungen des Ortsvereins teilgenommen hätten oder die SPD organisiert habe.

SPD in schwieriger Situation

„Unsere SPD ist nicht nur auf Bundes- und Landesebene in einer schwierigen Situation, sondern auch auf der Ebene der Ortsvereine und Kreisverbände“, sagte Wagner. Doch das Land und die Stadt bräuchten eine starke, soziale Partei. Das Soziale sei die Stärke der SPD. „Wir sind nicht in der Lage, unsere Dinge positiv zu transportieren“, meinte der scheidende Vorsitzende. Aktuell sei es für die Bürgerinnen und Bürger nicht das größte Problem, ob sie eine PV-Anlage zu Hause installieren könnten; Probleme seien vielmehr die steigenden Preise und die Frage, ob die Menschen sich diese noch leisten könnten. Wagner beklagte zudem die zunehmende Spaltung der Gesellschaft und die hohen Zustimmungswerte für die AfD.

Auch für den neuen Vorsitzenden Peter Gräf ist es erschreckend, wie die AfD ihre Fühler ausbreite. „Was können wir tun? Wo kommt das her?“, fragte Gräf – und fand einen Teil der Antwort in den sogenannten sozialen Medien, die von kurzen Schlagworten lebten. „Aber es ist schwierig, komplexe Sachverhalte in kurze Worte zu fassen.“ Es sei ihm ein großes Anliegen, die Demokratie zu verteidigen. „Es braucht hier jeden Einzelnen.“

Flanke extrem aufgemacht

Als Fraktionssprecher informierte Gräf zudem über die Stadtratsarbeit. Trotz einiger interfraktioneller Gespräche erkenne er kaum ein Aufeinanderzugehen. „Vielmehr habe ich den Eindruck, dass alles gut ist, wenn wir die Positionen der anderen Fraktionen einnehmen. Hier endet allerdings mein politisches Selbstverständnis: Kompromiss ja, Selbstaufgabe nein.“ Obwohl UPW und CSU oft andere Positionen als die SPD hätten, seien die meisten Beschlüsse einstimmig gefasst worden. Die größte Meinungsdifferenz gebe es bei der Umsetzung der Energiewende.

Aktuell sei dies die schwierigste Phase seiner Amtszeit, sagte Bürgermeister Stefan Göcking. Die SPD habe die „Flanke oftmals extrem aufgemacht“, blickte er bedauernd zurück. Zudem behinderten persönliche Befindlichkeiten die Stadtratsarbeit immer wieder. „Aber ich gehe meinen Weg gerade“, betonte Göcking. Er habe eine klare Meinung in Sachen Energiewende und Migration. „Bei manchen Punkten muss man als SPDler klare Kante zeigen.“ Diese politischen Inhalte seien aber mittlerweile nur sehr schwer zu vermitteln, während die Mitbewerber die vermeintliche „Leichtigkeit des Lebens“ auf Plattformen wie Facebook verbreiteten.

Trotz aller Probleme lobte Kreisvorsitzender Holger Grießhammer die Arzberger SPD als tragende Säule der Sozialdemokratie im Landkreis. Die Sorgen der Menschen aufgrund der Migrationspolitik müsse man ernst nehmen. Dass jedoch inzwischen der Freie-Wähler-Chef und stellvertretende Ministerpräsident Hubert Aiwanger genauso denke wie die AfD, sei erschreckend.