Grüne kritisieren „Aktionismus“ der Stadt beim Bauen

Hof - Die Hofer Grünen kritisieren in einer Stellungnahme den „Aktionismus“ der Stadt Hof bei mehreren Bauvorhaben: der Ortsumgehung Leimitz, dem Bahnhalt Hof-Mitte und dem Baugebiet Rosenbühl.

Am Beispiel der Ortsumgehung zeige sich aus der Sicht der Stadtratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen exemplarisch das große Dilemma auf, in dem sich die Stadt befinde. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Klaus Schrader zitiert dazu die Überschrift „Erst bauen, dann planen“ aus der Frankenpost-Berichterstattung. Erst werde die Ortsumgehung gebaut, dann die Auswirkungen auf die Verkehrsströme beobachtet und danach auf die entstandenen Probleme reagiert. So ein Vorgehen nennt Schrader „Irrsinn“. Gerade bei der Ortsumgehung seien aber die Auswirkungen aus dem Generalverkehrsplan bekannt: Demnach sei der Wartturmweg nicht dafür geeignet, den Verkehr aus der Ortsumgehung aufzunehmen. Eine Spange über den Wartturm zur Ascher Straße sei nötig. Diese würde über das Gemeindegebiet von Döhlau führen, das aber die Verbindungsstraße ablehne. Damit sei der Plan Makulatur. Der Generalverkehrsplan müsse weiterentwickelt werden, denn die Mobilitätsgewohnheiten hätten sich verändert.

Nachhaltige Verkehrs- und Stadtentwicklung sehe anders aus. „Kopf gut schütteln vor Gebrauch“, diesen Spruch von Erich Kästner solle man sich in der Verwaltung zu Gemüte führen, schreiben die Grünen. Ein weiteres Beispiel sei der Bahnhalt Hof-Mitte, der den Niedergang des Hauptbahnhofs beschleunigen werde. „Die für einen funktionierenden innerstädtischen Bahnhalt nötige Infrastruktur, von den Toiletten bis zur Verkehrsanbindung an die Stadtbusse, müssen wir auf engstem Raum für teures Geld selber schaffen.“

Das Baugebiet am Rosenbühl sei das nächste Beispiel: Es werde „auf Teufel komm raus“ aus dem Boden gestampft, noch vor der endgültigen Beschlussfassung würden Tatsachen geschaffen, Bäume gefällt, Hecken und wertvolle Kulturlandschaft plattgemacht.“ Die Verwaltung habe den Stadträten gesagt, es müsse alles schnell gehen. Denn wegen des Baukindergeldes müssten bis Ende 2020 die Bauanträge gestellt werden. Lediglich fünf Bauherren hätten schließlich Baukindergeld beantragt, sieben Grundstücke seien noch zu haben. Für eine Planung einer umweltfreundlichen Wärmeversorgung durch ein Hackschnitzel-Blockheizkraftwerk für die Häuser auf den Erbpachtgrundstücken der Hospitalstiftung sei keine Zeit geblieben. Die Stiftung bleibe somit auf ihrem „Käferholz“ sitzen.

Die Corona-Pandemie bringe die Finanzen der Stadt gewaltig durcheinander. Mehr denn je seien der Stadtrat und die Verwaltung gezwungen, alle Projekte auf den Prüfstand zu stellen und gründlich abzuwägen, was unverzichtbar ist und was nicht. „Bevor wir das Geld der Steuerzahler ausgeben, müssen wir noch sorgfältiger planen. Dazu braucht es im Rathaus aber auch die personellen Ressourcen.“ red