Appell an Stadtrat für Rücksicht und Miteinander

Arzberg - Auch die Frauen und Männer, die die Bürgerinnen und Bürger im kommunalen Parlament vertreten, sollten Kontakte vermeiden. Und wenn dringende Beschlüsse gefasst werden müssen, sollten sich die Sitzungen wenigstens nicht in die Länge ziehen. Deswegen zog Dr. Stefan Brodmerkel am Donnerstagabend bei der letzten Sitzung des Arzberger Stadtrats in diesem Jahr gleich zu Beginn einen Antrag seiner Fraktion zurück, der den Radweg von Arzberg nach Seußen betrifft. Der Antrag könne auch im Frühjahr beraten werden, sagte der CSU-Fraktionsvorsitzende.

Straffe Erklärung

Üblicherweise ist es bei der letzten Zusammenkunft vor Weihnachten zudem üblich, dass der Bürgermeister eine Art Regierungserklärung abgibt. Auch diese fiel in diesem Jahr wesentlich straffer aus als sonst. „Im Hinblick auf die prekäre Situation und die damit verbundenen Vorgaben will ich bewusst auf eine lange Weihnachtsansprache verzichten“, sagte Bürgermeister Stefan Göcking. Er wolle sich für die Zusammenarbeit im fast abgelaufenen Jahr bedanken und auch auf die „hervorragende Auf- und Nachbereitung“ der Sitzungen durch die Verwaltung hinweisen.

Bedingt durch die Pandemie und die Neukonstituierung des Stadtrats nach der Kommunalwahl im März habe sich der Start in die Legislaturperiode wie auch in anderen Orten etwas holperig gestaltet, meinte der Bürgermeister. „Anders als sonst war die politische Bühne für uns alle teils geschlossen, waren die Möglichkeiten der außerparlamentarischen Kommunikation und des wichtigen privaten Austauschs nicht oder nur teilweise gegeben. Dies war der Stimmungslage in den Sitzungen nicht immer zuträglich“, spielte er auf die zum Teil heftigen Debatten in den vergangenen Monaten an. Jetzt aber gelte es, wie früher zielführend miteinander zu kommunizieren und die politische Neupositionierung sowie den Wahlkampf zu beenden. „Dann dürfte einer wieder einvernehmlichen, weitgehend befindlichkeitsfreien und konstruktiven Zusammenarbeit nichts mehr im Wege stehen“, sagte Göcking.

Corona zeigt Grenze des Handelns

Obwohl Corona derzeit massiv die Grenzen des Handelns aufzeige, werde der Stadtrat die verbleibenden rund fünf Jahre dieser Wahlperiode nutzen, um an der Zukunftsfähigkeit Arzbergs intensiv weiterzuarbeiten. Dies habe der Stadtrat auch in den vergangenen Monaten getan. Alle Entscheidungen seien in den Fraktionen intensiv vorberaten und im Gremium meist einstimmig beschlossen worden. „Deshalb dürfen wir mit Stolz auf das Geleistete zurückblicken und uns über das freuen, was uns miteinander – und das nicht nur in baulicher Hinsicht – in diesem Ausnahmejahr gelungen ist.“

Bedingt durch die Pandemie, aber auch grundsätzlich, sollte man künftig noch mehr Rücksicht walten lassen und aufeinander achtgeben, appellierte der Bürgermeister an die Mitglieder des Stadtrats. „Wir müssen unser Reden, wenn notwendig, mäßigen sowie unsere Entscheidungen evaluieren und der finanziellen Situation anpassen“, forderte er. „Ich hoffe und wünsche mir, dass wir die anstehenden Herausforderungen meistern und die Pandemie schnellstmöglich überwinden.“

500 000 Euro Städtebauförderung

Als ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk bezeichnete Göcking den offiziellen Bewilligungsbescheid der Städtebauförderung von 500 000 Euro für den Bau des Wohnmobilstellplatzes an der Bahnhofstraße. Ferner informierte er über die Bewilligung von rund 2,7 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen sowie 476 000 Euro als Ersatz für Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer.

Zu beschließen gab es im öffentlichen Teil der Sitzung nicht viel. Eine der Voraussetzungen für den Neubau der Kindertagesstätte an der Egerstraße ist die Bedarfsanerkennung durch die Stadt. Gegen diese hatte das Gremium ebenso wenig einzuwenden wie gegen die Nutzungsänderung für den früheren Kiosk in Schlottenhof. Dieser soll in eine Dorfgemeinschaftsbrauerei mit Brotbackvorbereitung umgebaut werden.

Homeschooling in Arzberg

SPD-Fraktionssprecher Peter Gräf fragte nach den technischen Möglichkeiten für das Homeschooling an der Grundschule. Er habe nichts Negatives gehört, antwortete der Bürgermeister. Die Technik funktioniere, die Stadt habe zur Schule ein Glasfaserkabel legen lassen. Dass die App der Stadt nicht auf iPhones abrufbar sei, bemängelte Selina Schemm (SPD). Hier gebe es Probleme mit den Rechten bei iPhone, sagte Thomas Zeitler von der Stadtverwaltung. Christl Schemm