Stadtrat Arzberg Pandemie das vorherrschende Thema

Christl Schemm
Die Stadt Arzberg hat den Weg freigemacht für eine Freiflächen-Photovoltaikanlage im Gewerbegebiet Ost II. Foto: picture-alliance/ dpa/Patrick Pleul

In seiner Weihnachtsansprache im Arzberger Stadtrat warnt Bürgermeister Stefan Göcking: Die Spaltung der Gesellschaft könnte mehr Schaden anrichten als Corona selbst.

Arzberg - Eine kurze Weihnachtsansprache hat Bürgermeister Stefan Göcking zu Beginn des öffentlichen Teils der letzten Stadtratssitzung im Jahr 2021 an die Mitglieder des Gremiums gerichtet. Die Tagesordnung war sehr kurz und daher schnell abgearbeitet.

Auch in diesem Jahr finde das Weihnachtsfest unter besonderen Umständen statt, stellte der Bürgermeister fest. Corona sei nach fast zwei Jahren immer noch das vorherrschende Thema. „Permanente Berichte und Diskussionen über Impfpflicht, Mutationen, Hospitalisierungsraten, 2G, 3G, Vakzin-Knappheit, Boostern und ein Auf und Ab der Inzidenzen drücken auf die Stimmungslage“, sagte er. Zudem demonstrierten derzeit Menschen, oft auch mit hoher, von rechten Gruppierungen gesteuerter Gewaltbereitschaft, in vielen Städten und Ländern gegen die notwendigen Corona-Maßnahmen. Drohungen gegenüber Politikern, Pflegekräften und Ärzten häuften sind.

Dies sei eine erschreckende und auch Mut raubende Entwicklung. „Wenn wir uns jedoch vor Augen halten, wie gut wir bis jetzt durch die Pandemie gekommen sind und wie dramatisch sich die Lage in vielen anderen Ländern darstellt, so kann man das Lamento am Ende doch eher auf ein Minimum reduzieren“, betonte Göcking. „Wir brauchen weder blinden Aktionismus, noch müssen wir in Endzeitstimmung verfallen.“ Dies bedeute aber nicht, in den Bemühungen nachzulassen, die Pandemie mit allen Mitteln in den Griff zu bekommen. Dazu gehöre nach jetzigem Erkenntnisstand neben hygienischen Vorsichtsmaßnahmen auch das forcierte Impfen.

„Gleichwohl sollten wir ein großes Augenmerk auf die verstärkt drohende gesellschaftliche Spaltung legen, weil wir ansonsten Gefahr laufen, dass die jetzt aufgerissenen Gräben mehr Schaden anrichten als Corona selbst“, gab der Bürgermeister zu bedenken. „Wir müssen gerade in Krisenzeiten, aber auch generell miteinander wieder respektvoller umgehen, nicht ausgrenzen, Ängste nehmen, Schuldzuweisungen unterlassen und mit gesundem Menschenverstand agieren. Wenn alles wieder gut werden soll, dann müssen wir gemeinsam alles dafür tun, dass es wieder gut wird.“

Allen Unwägbarkeiten und Turbulenzen zum Trotz habe der Stadtrat auch in dem Ausnahmejahr 2021 konstruktiv gearbeitet und alle wichtigen Entscheidungen beraten, diskutiert und letztlich mit Beschlüssen fixiert, so Stefan Göcking weiter. „Wie in den Jahren vorher haben wir wiederum in allen Bereichen extrem viel erreicht und auf den Weg gebracht“, stellte er fest. Für die kommenden Entscheidungen gelte nach wie vor die Prämisse, die finanzielle Situation zu evaluieren, mögliche Projekte genau auf Sinnhaftigkeit zu prüfen, die Arbeitskraft auf Machbares zu konzentrieren und weiterhin das Wohl der Stadt allem voranzustellen.

Nur über zwei Tagesordnungspunkte hatten die Mitglieder des Arzberger Stadtrats zu beschließen. Die Firma Eon-Solarpark Arzberg GmbH & Co.KG mit Sitz in München kann im Arzberger Gewerbegebiet Ost II eine Freiflächen-Photovoltaikanlage bauen. Dafür machte der Stadtrat den Weg frei. Das Areal, auf dem der Solarpark entstehen soll, liegt in der Nähe der Firmen Houdek und Lebkuchen-Frank. Das Bauvorhaben entspricht den Vorgaben des rechtskräftigen Bebauungsplans für das Gewerbegebiet Ost II. Die Fläche befindet sich im Besitz der Stadt Arzberg und wird an die Firma Eon verpachtet. Ein Abschnitt der PV-Anlage soll auf einer südwestlich angrenzenden Fläche gebaut werden, die in Teilen der Stadt, aber auch anderen Eigentümern gehört. Dafür wird zurzeit ein Bebauungsplan aufgestellt.

Ohne Probleme ging auch die Feststellung und Entlastung der Jahresrechnung 2020 für die Arzberger-Kraftwerks-Stiftung über die Bühne. Laut der Sitzungsvorlage von Hauptamtsleiter Harald Helm beläuft sich der Gesamthaushalt auf rund 95000 Euro.

Bürgermeister Stefan Göcking teilte mit, dass der Kanalbau in der Marktredwitzer Straße nahe dem Kreisverkehr aller Voraussicht nach am 10. Januar fortgesetzt wird. „Ich hoffe, die Witterung spielt mit“, sagte der Rathaus-Chef. Wie berichtet, hatte die Baustelle, die aufgrund der zunehmenden Starkregen nötig geworden war, im Herbst eingestellt werden müssen. Der Grund: Kabel von Telekom und Bayernwerk waren nicht da verlegt, wie dies in den Plänen angegeben war. Ferner gab Göcking bekannt, dass auf dem Spielplatz im Stadtteil Röthenbach ein Klettergerüst mit Rutsche aufgestellt worden ist. Dieses könnten die Kinder ab dem Frühjahr nutzen.

Lichter im Baumsaal
Als einziger hatte der stellvertretende Fraktionssprecher der CSU, Karl Röhrig, eine Anfrage in der letzten Stadtratssitzung des Jahres. Er wollte wissen, warum die Lichter an den Bäumen auf dem Maxplatz immer wieder nicht funktionieren. Bürgermeister Stefan Göcking erläuterte, dass aufgrund von Feuchtigkeit leider Fehler in der Elektrik bei der Beleuchtung des Baumsaals aufträten, obwohl die Lichterketten neu seien. Ein Elektriker sei damit beauftragt, die Fehler zu finden. „Ich gehe davon aus, dass die Beleuchtung über Weihnachten funktioniert“, sagte Göcking.
 

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