Bahn frei für Photovoltaik

Kirchenlamitz - In der ersten Sitzung des Stadtrates im Jahr 2021 in der großräumigen Sporthalle der Grund- und Mittelschule hat sich das Gremium mit der Bauleitplanung für den Bau von Photovoltaikanlagen in Raumetengrün und Niederlamitz durch die Firma Primus Solar GmbH, Regensburg befasst. Zur Realisierung des Vorhabens ist jeweils eine Änderung des Flächennutzungsplans sowie die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich.

7,47 Hektar groß

Vorgesehen ist eine Photovoltaikanlage bei Raumetengrün mit einer Planungsfläche von 7,47 Hektar. In Niederlamitz beträgt die Planungsfläche 2,13 Hektar. Im Rahmen des Verfahrens für die Bauleitplanung war eine Bürgerbeteiligung erfolgt sowie die Anhörung der Träger öffentlicher Belange.

In der Sitzung gab der zuständige Sachbearbeiter der Stadtverwaltung, Sven Beyer, Aufschluss über den Verfahrensverlauf. Er erklärte, dass der Vorhabensträger sämtliche Kosten für die sehr aufwendige Bauleitplanung übernehme. Die Firma verpflichte sich zugleich zu einem Rückbau der Anlagen innerhalb von zwölf Monaten, falls sie nicht mehr genutzt werden sollten. Für die Kosten einer Rückbaumaßnahme werde eine Bankbürgschaft hinterlegt. Der Träger habe zudem nachgewiesen, dass das Unternehmen leistungsfähig ist.

Stellungnahmen eingearbeitet

Während des Verfahrens sind, wie Beyer weiter sagte, von den Trägern öffentlicher Belange sowie von der Bürgerschaft eine Reihe von Stellungnahmen eingegangen. Diese wurden bereits in einer vorangegangenen Sitzung beschlussmäßig behandelt. Die Verwaltung legte dem Stadtrat in Unterlagen dar, inwieweit die Anregungen bereits in der Bauleitplanung berücksichtigt sind oder noch eingearbeitet werden.

Anschließend fasste der Stadtrat den Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans und der beiden vorhabenbezogenen Bebauungspläne „Sondergebiet Photovoltaikanlage Niederlamitz und Raumetengrün“ unter Berücksichtigung der gefassten Abwägungsbeschlüsse. Das Gremium beauftragte die Verwaltung mit der Mitteilung der Abwägungsergebnisse an die Behörden und Bürger, der Einholung der Genehmigung der Änderung des Flächennutzungsplans, der Vorbereitung der Ausfertigung der Bauleitpläne und der anschließenden Bekanntmachung der Genehmigung der Flächennutzungsplanänderung und der Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses für die Bauleitpläne.

Schule bekommt Glasfaseranschluss

Gleichzeitig stimmte der Stadtrat mit Mehrheit dem Abschluss der Durchführungsverträge für die Errichtung von aufgeständerten Freiland-Photovoltaikanlagen zwischen der Stadt Kirchenlamitz und der Firma Primus Solar GmbH, Regensburg, im Geltungsbereich der vorhabenbezogenen Bebauungspläne „SO Photovoltaikanlagen Niederlamitz und Raumetengrün“ zu.

Eingangs der Sitzung hatte Bürgermeister Thomas Schwarz der Öffentlichkeit bereits einen Beschluss bekannt gegeben, der in nichtöffentlicher Stadtratssitzung gefasst worden war: die Auftragsvergabe für die Glasfasererschließung der Grund- und Mittelschule Kirchenlamitz an die Firma T-System International GmbH. Die Kosten dafür tragen zu beiden Teilen die Stadt Kirchenlamitz und der Schulverband. Außerdem trug Schwarz dem Gremium den Bauantrag von Larissa Pelz und Wolfgang Seidel in Raumetengrün 31 auf Sanierung und einen Anbau an ein Zweifamilienhaus vor.