Stadtratssitzung Viel Lob für Haushaltsführung in Selbitz

Sandra Hüttner
Das Rathaus in Selbitz. Foto: Schmittgall

Die Rechnungsprüfer berichten detailliert über ihre Untersuchungen. Sie haben keine Beanstandungen.

„Lauter zufriedene Rechnungsprüfer“, stellte CSU-Stadtrat Carsten Kirschner erfreut fest. Zuvor hatten die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses, Klaus Adelt (SPD), Ulrich Wanko (Parteifreie Wähler), Christian Reinisch (Überparteiliche Wählergemeinschaft) und Rüdiger Strobel (CSU) über die Jahresrechnung 2021 berichtet: Sie sparten nicht mit Lob.

Klaus Adelt erinnerte an den Abbruch Hofer Straße 8, der ordnungsgemäß im Stadtrat behandelt worden sei und lobte „die hervorragende Dokumentation“ des Ingenieurbüros Dr. G. Pedall. Die höhere Endabrechnung liege an höheren Deponiekosten durch neu klassifizierten Bauschutt. Die Erhöhung der Personalkosten von 2017 bis 2021 sei auf notwendige Neubesetzungen zurückzuführen. „Der erste Schritt mit der Aufstellung des neuen Geschäftsverteilungsplanes ist bereits getan“, betonte Adelt. Die Gewerbesteuererträge durch erneuerbaren Energien beliefen sich 57 000 Euro. Beim Strom- und Gasverbrauch im Rathaus waren „keine Ausreißer“ zu erkennen.

Ulrich Wanko hatte die Rufbereitschaftsvergütung der Bauhofmitarbeiter unter die Lupe genommen, er dankte Verwaltungsmitarbeiterin Tanja Wohlfahrt für die umfangreichen Erläuterungen, die keine Fragen offen ließen. Der Anordnung zur Rufbereitschaft durch Stadtbaumeister Roland Weiß liege logischerweise der Wetterbericht zugrunde; abrechnungstechnisch bestünden keine Zweifel. Er habe auch die Feuerwehreinsätze überprüft. Wanko erklärte, dass die Erstattungen für Fahrzeuge und Einsatzkräfte von Versicherungen Monate dauern; die Stadt fordere zügig ein. Rüdiger Strobel hatte die Ausstattung der Grundschule untersucht und dankte Markus Böhm für die Erläuterungen bezüglich der Tablets. „Alles in bester Ordnung“, lautet die Bilanz: „Wir haben eine Vorzeigeschule.“ Er informierte zudem, dass eine Reduzierung der Bereitschaftsdienste des Bauhofes nur zu sehr geringen finanziellen Einsparungen führen würde. Der Winterdienst erhalte immer Lob und funktioniere hervorragend. Bei Außenständen und Niederschlagungen seien alle Posten nachvollziehbar; Außenstände würden zeitnah eingefordert. Christian Reinisch lobte die digitale Bereitstellung der Unterlagen für die Rechnungsprüfer. „Alles ist transparent und um vieles einfacher als die Arbeit mit 20 Ordnern.“ Aufgefallen sei, dass für das Dorfgemeinschaftshaus Neuhaus nach der Sanierung eine Anpassung der Satzung nötig sei. Bürgermeister Stefan Busch dankte den Rechnungsprüfern. „Die Anmerkungen sehen wir als Anregungen, um noch besser arbeiten zu können.“ Die Feststellung der Jahresrechnung 2021 erfolgte einstimmig.

Kämmerer Michael Munzert erläuterte die Anmerkungen der überörtlichen Prüfung der Jahresrechnungen 2017 bis 2020; alles sei „erledigt“; er versicherte, dass die Anregungen zukünftig Beachtung finden werden.

Carsten Kirschner (CSU) fragte bei der Textziffer Bestattungswesen, Nutzung der Kühlräume, ob weiter eine Pauschale oder neu die Einzelabrechnung zum Trage komme. Das müsse noch geklärt werden, merkte Bürgermeister Stefan Busch an (Parteifreie Wähler) an. Hauptamtsleiter Ulrich Kraus fügte an, dass laut Bundesrecht eine Pauschale angewendet werden könne, auf Landesebene aber die Einzelabrechnung gelte. „Endgültige Gerechtigkeit wird es hier nicht geben.“

 

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