Streit ums Geld Frankenwaldbrücken – CSU Regnitzlosau rechnet vor

In der Gemeinde hat sich nach dem Vorwurf der Grünen eine Debatte entwickelt. Nun werden die Christsozialen konkret.

So sollen die Frankenwaldbrücken einmal aussehen. Hier der Blick von der Burg Lichtenberg aus. Foto: Schlaich Bergermann Partner

50 Cent pro Einwohner und Monat – so beziffert die CSU-Fraktion Regnitzlosau die tatsächliche finanzielle Belastung der Gemeinde durch die geplanten Frankenwaldbrücken. Mit dieser Rechnung reagiert die Fraktion auf den Vorwurf der Grünen, der Gemeinderat positioniere sich nicht ausreichend zu dem umstrittenen Projekt – einem Streit, der längst nicht mehr nur den Kreistag des Landkreises Hof beschäftigt. Die Frankenwaldbrücken sind seit Monaten eines der meistdiskutierten Projekte im Landkreis. Die ursprünglich mit zwölf Millionen Euro veranschlagten Kosten sind inzwischen auf über 40 Millionen Euro gestiegen – was Kritikern Auftrieb. Grüne, SPD und AfD stimmten zuletzt gegen den Kreishaushalt, unter anderem wegen des Projekts.

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70 Prozent der Kosten werden vom Freistaat übernommen

Nun hat der Streit auch den Regnitzlosauer Gemeinderat erreicht. Die CSU tritt der Kritik mit konkreten Zahlen entgegen: Der Freistaat Bayern fördere das Projekt mit rund 70 Prozent der förderfähigen Kosten – Mittel, die zweckgebunden für touristische Infrastruktur vorgesehen seien und nur dann in die Region fließen könnten, wenn solche Projekte auch tatsächlich umgesetzt würden. Der verbleibende Eigenanteil des Landkreises liege bei etwa zwölf Millionen Euro.

Da Regnitzlosau rund zwei Prozent der Kreisumlage trage, ergebe sich für die Gemeinde eine Gesamtbelastung von maximal rund 250.000 Euro – verteilt über die Laufzeit also etwa 16.000 Euro pro Jahr. Demgegenüber stehe ein touristischer und wirtschaftlicher Mehrwert. „Heimat bewahrt man nicht, indem man sie blockiert, sondern indem man ihr zutraut, sich weiterzuentwickeln“, schreibt die Fraktion.

Kommunalaufsicht stützt Strategie der Grünen

Bereits im Januar hatte die Fraktion der Grünen einen Antrag auf eine ablehnende Resolution eingebracht. Die Mehrheit aus CSU und Freien Wählern nahm ihn im Februar ohne Diskussion von der Tagesordnung – der Gemeinderat sei für ein Kreisprojekt nicht zuständig. Bei der jüngsten Haushaltssitzung versuchten es die Grünen erneut, diesmal mit Rückendeckung der Kommunalaufsicht, die bestätigt hatte, dass Gemeinden sich zu Vorhaben anderer Hoheitsträger äußern dürfen, wenn diese Auswirkungen auf gemeindliche Belange haben können.