Der Gemeinderat Tröstau verabschiedet seinen Etat. Fortgesetzt wird dabei auch die vorgeschriebene Haushaltskonsolidierung.
Tröstau - Der Gemeinderat Tröstau hat den Haushalt für dieses Jahr in seiner jüngsten Sitzung einstimmig verabschiedet. Viel Lob für das Erstellen des Zahlenwerks gab es von Bürgermeister Klein und allen drei Fraktionen für Geschäftsleiter Bernhard Großkopf und sein Team von der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Tröstau.
Ungewöhnliche Zeiten erfordern ungewöhnliche Maßnahmen und so durfte sich jeder, der an der Gemeinderatssitzung teilnahm, im Vorfeld in der Aula der Grundschule einem Corona-Schnelltest unterziehen. Darauf, dass die Pandemie auch an Tröstau ihre Spuren hinterlässt, verwies Bürgermeister Klein mit einer Gedenkminute für die Opfer des Virus noch vor Sitzungsbeginn.
Zentraler Tagesordnungspunkt war die Verabschiedung des Haushalts. Der sei mit heißer Nadel gestrickt, denn noch zwei Tage vorher seien kurzfristige Änderungen eingearbeitet worden, erklärte der Rathauschef. Da in der Gemeinde in den letzten Jahren sehr gute Arbeit geleistet worden sei, rechne er mit der Genehmigung des Etats. Gut sei, dass der Haushalt ohne Kreditaufnahme auskomme, dies sei auch in den nächsten Jahren so geplant, wie man aus dem Finanzplan entnehmen könne. Für dieses Jahr habe die Gemeinde große Ambitionen, angefangene Projekte müssten zum Abschluss gebracht werden. Und auch für die Zukunft sei beispielsweise mit einem neuen Feuerwehrgerätehaus einiges an Geld eingeplant. „Mit dem Haushalt senden wir ein Signal an die Bevölkerung, dass wir wollen und müssen“, betonte Klein.
Unter die Devise „Konsolidieren und doch gestalten“ stellte Tobias Köhler als Sprecher der Freien Wähler (FW) seine Haushaltsrede. Die Gemeinde sei nach wie vor in der Phase der Konsolidierung, weil es der Schuldenstand erforderlich mache. „Der Schuldenstand soll heuer um über 400 000 Euro gesenkt werden“, sagte Köhler. Um Finanzhilfen bekommen zu können, brauche es den erkennbaren Willen, zu sparen und Schulden zu tilgen. Mit den geplanten Investitionen solle Tröstau zukunftsfähig gemacht werden. Geld werde unter anderem in den Bereich der Kinderbetreuung, etwa für die Erweiterung und den Umbau der Kindertagesstätte „Arche Noah“, und den Ausbau der Infrastruktur gesteckt. Weitere Großprojekte für die Zukunft seien die Sanierung der Schule und der Bau eines neuen Feuerwehrhauses. Hier priorisiere die Fraktion die Sicherung des Schulstandortes, für die Feuerwehr seien zeitlich versetzt Beträge eingeplant.
Auf Druck der CSU-Fraktion seien die Projekte „Siebenstern“ und „Feuerwehrgerätehaus“ im letzten Moment noch mit in den Etat aufgenommen worden, erklärte CSU-Fraktionsvorsitzender Bernd Tuchbreiter. Er und seine Mitstreiter wünschten sich in Zukunft bei den Entscheidungen mehr Mut im Gemeinderat. Auch wenn man seiner Meinung nach nicht vergessen darf, dass uns die Pandemie noch lange begleiten werde. Auch müsste das Gremium noch mehr die Möglichkeiten von hohen Zuschüssen nutzen. Niemand wisse, wie lange diese noch von der Regierung gewährt würden. Augenmaß sollte auch beim Umgang mit alten Gebäuden bewiesen werden. Diese seien schnell abgerissen, hätten aber eine lange Zeit der Entstehung auch zu zentralen Orten hinter sich.
Als „im Großen und Ganzen ordentlich“ beurteilte Stefan Weiß, Vorsitzender der SPD-Fraktion, die Zahlen trotz einiger Verschiebungen auf den letzten Drücker. Weiß vermutete, dass einige der Großprojekte nicht so schnell gestemmt werden könnten. „Wir werden erst 2022 sehen, was uns 2021 noch bescheren wird“, unkte Weiß. Er glaube an einen genehmigten Etat, der allerdings nur auf Grund der Stabilisierungshilfen durchgewunken werde. Bei den Investitionen sei man nach wie vor auf Gedeih und Verderb auf Hilfen angewiesen. Hier müsse es seitens der Regierung zu einem Umdenken bei der Umverteilung kommen. So sei wenig Geld für den Straßenbau eingeplant, dieser sei aber ohne Förderungen nicht möglich.
Einstimmig beschlossen die Entscheidungsträger den Haushalt 2021 mit Erlass der Haushaltssatzung, den Finanzplan für 2020 bis 2024 sowie die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes. Der Haushalt schließt demnach im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 4,9 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt mit 4,1 Millionen Euro. Das Gesamtvolumen des Haushalts steigt gegenüber dem Vorjahr um 25 Prozent von 7,2 auf neun Millionen Euro. Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. Zu Beginn des Jahres drückte die Gemeinde eine Schuldenlast von 5,75 Millionen Euro. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von 2600 Euro bei 2210 Einwohnern. Der Stand der Schulden am Jahresende wird mit 5,3 Millionen Euro kalkuliert.
