Generelle Testpflicht an Schulen

München (dpa/lby) - Erst testen, dann büffeln: Für die Teilnahme am Präsenzunterricht in Bayerns Schulen ist nach den Osterferien ein Corona-Test verpflichtend - und zwar unabhängig vom jeweiligen Inzidenzwert. „Wir sehen, dass die Schulen ein sehr intensiver Teil des pandemischen Geschehens sind“, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch nach einer Sitzung des Kabinetts in München. Deshalb müssten die Schülerinnen und Schüler ebenso wie die Lehrkräfte künftig vor der Teilnahme am Unterricht im Schulgebäude mindestens zwei Mal in der Woche ein negatives Testergebnis vorlegen.

Bislang galt eine Testpflicht nur in Regionen mit einer Inzidenz von über 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern binnen einer Woche. Künftig jedoch sollen alle Schülerinnen und Schüler zwei Mal in der Woche direkt in der Schule einen PCR-, Schnell- oder Selbsttest machen. Bei einem Wert von über 100 könne dies je nach Unterrichtsmodell sogar noch häufiger der Fall sein, erläuterte Söder. Wer den Test verweigert oder in Quarantäne muss, erhält Distanzunterricht. Die Regelungen gelten analog auch für Lehrkräfte und anderes schulisches Personal.

Söder zeigte sich verärgert ob der Vielzahl von Vorschlägen, die von Interessensverbänden nahezu im Tagesabstand in der Öffentlichkeit platziert werden. „Die einen wollen die Impfreihenfolge ändern, die anderen wollen das Abi ausfallen lassen. Dritte wollen Bashing machen über Lehrer beispielsweise, andere wiederum wollen die Ferien verändern und verkürzen. Ich glaube, dass das alles falsch ist.“ Die Schulgemeinschaft brauche in erster Linie Verlässlichkeit und nicht ständig neue Unruhe.

Dies sieht auch Kultusminister Michael Pizaolo (Freie Wähler) so. Er kündigte an, dass der Unterricht nach den Osterferien am nächsten Montag wieder losgehe und die Abschlussprüfungen wie geplant stattfänden.

„Es ist eine Riesenchance, dass wir in den Schulen testen können“, betonte Pizaolo. Testkits halte der Freistaat in ausreichender Menge vor, aktuell hätten nur sehr wenige Schulen noch nicht genügend bekommen. Zusammen mit den Abstandsregeln und Hgyienemaßnahmen sowie 2,6 Millionen FFP2-Masken für die Lehrkräfte ergebe die Testpflicht „ein Paket, das Hoffnung gibt, das Sicherheit spendet“. Damit verbunden sei auch eine gewisse Aussicht, dass mittelfristig wieder mehr Kinder und Jugendliche vor Ort unterrichtet werden könnten.

Derweil hat ein Forchheimer Jurist im Namen eines Viert- und eines Zwölftklässlers einen Eilantrag gegen die Testpflicht beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingereicht. Eine Entscheidung werde noch vor dem Ende der Osterferien erwartet, teilte Rechtsanwalt Mario Bögelein mit.

In einem unter anderem vom Bayerischen Elternverband unterschriebenen Offenen Brief forderte die Arbeitsgemeinschaft „Bildung in der Pandemie“ unterdessen, dass die Tests freiwillig bleiben müssten. Der Bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband wiederholte wiederum seine Forderung, „wenn nicht absolut sicher getestet werden kann und die Impfangebote nicht da sind, dann müssen die Schulen zu bleiben“.