Unterschriftensammlung Issigau: Bürgerbegehren gegen Photovoltaik-Projekt erfolgreich

Lothar Faltenbacher
  Foto: picture alliance/dpa/PA Wire/Ben Birchall

Eine Initiative hat die Unterschriften für ein Bürgerbegehren gegen die geplante 70-Hektar-Anlage gesammelt. Die Übergabe an den Bürgermeister ist für Donnerstag geplant.

 
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Issigau - „Wir sind in Issigau alle grundsätzlich für den Ausbau erneuerbarer Energien, aber was hier geplant ist, sprengt jeden nachvollziehbaren Rahmen.“ Mit diesen Worten kommentieren Helmut und Karin Streit den geplanten Bau einer Photovoltaikanlage auf einer Fläche von 70 Hektar in der 880-Einwohner-Gemeinde. Inzwischen hat sich in Issigau die Bürgerinitiative „Photovoltaik mit Augenmaß“ gebildet. Sie hat ihr Ziel mehr als erreicht: „Wir haben deutlich mehr als die benötigten 80 Unterschriften von Issigauer Bürgern auf unserer Liste des Bürgerbegehrens, das die Basis für einen Bürgerentscheid darstellt“, betont Helmut Streit. Am Donnerstag will die Initiative die Unterschriftenlisten an den Bürgermeister übergeben. Dann ist der Gemeinderat von Issigau am Zug: Innerhalb von vier Wochen muss er über die formale Zulässigkeit eines Bürgerentscheids abstimmen.

„Ich sehe keinen Grund, dass der Bürgerentscheid vom Gemeinderat abgelehnt wird“, blickt Streit zuversichtlich auf den Fortgang des Verfahrens, das innerhalb von drei Monaten den Termin für einen Bürgerentscheid vorgibt. Bei einem Bürgerentscheid haben dann alle wahlberechtigten Issigauer Gelegenheit, über den Bau der Groß-PV-Anlage abzustimmen. Streit geht davon aus, dass die Anonymität noch mehr Issigauer dazu veranlasst, mit „Nein“ gegen die Anlage zu stimmen. „Beim Sammeln der Unterschriften habe ich bei dem einen oder anderen ängstliche Zurückhaltung erkennen können. Sie befürchteten mit Nennung ihres Namens auf den Listen mögliche Repressalien, weil sie in einer beruflichen oder organisatorischen Verbindung mit dem Hauptinvestor für das geplante PV-Feld, Constantin Freiherr von Reitzen-stein, stehen.“

Auch außerhalb Issigaus findet das Projekt wenig Freunde. Nachbarkommunen wie Naila oder Lichtenberg lehnen es ab, weil sie sich um die Landschaft und deren touristische Qualität sorgen. Und auch der Frankenwaldverein mit Dieter Frank als Vorsitzendem hat deutlich gegen den Bau der Anlage Stellung bezogen.

Für einen erfolgreichen Bürgerentscheid benötigt die Initiative „Photovoltaik mit Augenmaß“ die einfache Mehrheit der Stimmen. Es müssen mindestens 20 Prozent der Issigauer Bürger ihre Stimme abgeben.

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