Verdi-Klage gegen die Stadt Kulmbach rückt näher

Der Gewerkschaft sind die verkaufsoffenen Sonntage grundsätzlich ein Dorn im Auge. Deshalb hat sie in vielen Städten Deutschlands bereits geklagt beziehungsweise bei den jeweiligen Aufsichtsbehörden Einspruch gegen die Durchführung eingelegt – mit wechselndem Erfolg.

Grundsätzlich sind verkaufsoffene Sonntage natürlich möglich. Die Kommunen müssen sie allerdings an Veranstaltungen anbinden, die den größten Teil der Menschen in die Stadt locken. Die Städte sind mittlerweile verpflichtet, entsprechende Prognosen zu erstellen, die dann im Vorfeld der Veranstaltung vom Landratsamt oder der Bezirksregierung auf ihren Realitätssinn geprüft werden. Ein Nachweis, weshalb Besucher am Sonntag eine Stadt besuchen, gestaltet sich in der Praxis allerdings als schwierig. So war die Resonanz auf den Innenstadt-Flohmarkt in Kulmbach samt verkaufsoffenem Sonntag zuletzt überschaubar. Das dürfte allerdings in erster Linie am schlechten Wetter gelegen haben. Die Stadt sieht sich rechtlich auf der sicheren Seite. Der Stadtrat hatte sich in der Vergangenheit auf vier verkaufsoffene Sonntage pro Jahr geeinigt. Daran, so hat es Oberbürgermeister Lehmann kürzlich betont, wolle man festhalten. Klage hin oder her.