Wahlen Weber: Grundprinzip von Demokratie achten

Markus Söder (l), CSU-Vorsitzender, und Manfred Weber, Vorsitzender der Europäischen Volkspartei. Foto: Sven Hoppe/dpa

Ursula von der Leyen ist für eine Wiederwahl als Kommissionspräsidentin auf Unterstützung auch aus anderen Lagern angewiesen. EVP-Chef Weber will zwei entscheidende Player in die Pflicht nehmen.

 
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München - Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, hat Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron eindringlich aufgefordert, die Wiederwahl Ursula von der Leyens als EU-Kommissionspräsidentin zu unterstützen. "Wir sind Wahlgewinner, und deswegen erinnere ich an das Grundprinzip von Demokratie, nämlich dass der Wahlgewinner, die Nummer Eins, auch die Spitzenposition besetzen darf", sagte Weber am Montag nach einer CSU-Vorstandssitzung in München.

"Und wer Demokratie im Mund trägt, wer Demokratie einfordert, der muss jetzt auch öffentlich sagen, dass er Ursula von der Leyen als Kandidatin der größten Partei, der Wahlgewinner, auch für das Amt der Kommissionspräsidentin unterstützt", sagte Weber. Diese Erwartungshaltung richte sich an Scholz und Macron. Und diese Position würden die EVP-Staats- und Regierungschefs beim EU-Gipfel kommenden Montag auch geschlossen einbringen. "Und ich hoffe, dass das dann auch ein Signal der Geschlossenheit und der Stabilität für Europa sein wird - auf Basis dessen, was uns der Wahlgang und was uns die Bürgerinnen und Bürger und Europas auf den Weg gegeben haben."

Bereits für diesen Montagabend wollte Weber die EVP-Staats- und Regierungschefs nach eigenen Worten zu einem Online-Gipfel einladen.

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