Die Mietpreisbremse in Thüringens beiden größten Städten sollte regulär zum Jahresende auslaufen. Nun gibt es eine Verlängerung. Wie funktioniert das Instrument?
Erfurt (dpa/th) - Die Thüringer Landesregierung hat die Mietpreisbremse in der Landeshauptstadt Erfurt und der Universitätsstadt Jena verlängert. Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) bestätigte, dass sich das Kabinett dazu verständigte. Das Instrument war noch unter der rot-rot-grünen Landesregierung von Bodo Ramelow (Linke) eingeführt worden, um den Anstieg der Mieten in den beiden größten Thüringer Städte zu dämpfen.
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Demnach dürfen Anfangsmieten in Erfurt und Jena höchstens zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen. Eine ähnliche Regelung gibt es bereits, würde aber ohne eine weitere Verlängerung Ende dieses Jahres auslaufen. Nun soll sie weitere zwei Jahre bis Ende 2027 gelten.
Nach Angaben des Infrastrukturministeriums ist der Anstieg der Mieten in den vergangene Jahren an Thüringen nicht vorbeigegangen. "Dies betrifft insbesondere die großen Städte." Die seit 2016 geltende Mietpreisbremse in Erfurt und Jena habe dazu beigetragen, Erhöhungen bei Wiedervermietung etwas abzumildern, hieß es. Damit soll sie auch einen indirekten Einfluss auf die Höhe der ortsüblichen Vergleichsmiete haben.
Den Angaben nach ist die Mietbelastungsquote in Erfurt und Jena im Vergleich zum Rest Thüringens, aber auch im Vergleich zu anderen Teilen Ostdeutschlands hoch. Die Quote gibt an, wie viel Haushalte von ihrem Nettoeinkommen für die Miete verwenden müssen. In Erfurt liegt sie laut Infrastrukturministerium bei 26,3 Prozent und in Jena bei 25,1 Prozent.
Die Preisbremse soll dabei auch Gentrifizierung entgegenwirken, also der Verdrängung ursprünglicher Bewohner in bestimmten Vierteln durch wohlhabendere Bevölkerungsteile. So trage die Preisbremse dazu bei, dass "Menschen mit niedrigem Einkommen aber auch Durchschnittsverdienerinnen und -verdiener, vor allem Familien mit Kindern, in ihren angestammten Stadtvierteln bleiben können", hieß es aus dem Ministerium.
