Sie sind auf Baustellung und in Betrieben unterwegs: Zöllner haben in Thüringen und Teilen Sachsens tausende Strafverfahren wegen Schwarzarbeit eingeleitet.
Erfurt (dpa/th) - Der Zoll hat in Thüringen und Südwestsachsen im vergangenen Jahr bei Kontrollen immer wieder Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung aufgedeckt. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Erfurt überprüfte insgesamt 1.779 Arbeitgeber, darunter 776 im Südwesten Sachsens. Dabei seien die Papiere von fast 20.000 Menschen kontrolliert worden, teilte das Hauptzollamt in Erfurt mit.
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Wegen einer Vielzahl von Verstößen unter anderem gegen die Sozialversicherungspflichten seien insgesamt 3.055 Strafverfahren sowie 2.178 Bußgeldverfahren eingeleitet worden. Der Gesamtschaden habe sich auf 36,8 Millionen Euro belaufen, davon 9,9 Millionen Euro in Westsachsen.
Die im Zusammenhang mit Schwarzarbeit 2024 abgeschlossenen Ermittlungsverfahren führten nach Zoll-Angaben zu Freiheitsstrafen von insgesamt 37,4 Jahren. Die von den Gerichten verhängten Geldstrafen beliefen sich auf 1,1 Millionen Euro. Das Hauptzollamt Erfurt habe zudem Bußgelder in Höhe von 15,4 Millionen Euro verhängt.
Der Schaden resultiere aus nicht oder zu wenig gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen, Beiträgen zur Sozialkasse des Baugewerbes oder Beiträgen an die Berufsgenossenschaften sowie zu Unrecht bezogenen Leistungen von Arbeitsagenturen und Jobcentern. Festgestellt wurde auch, dass das Mindestlohngesetz in einer Reihe von Fällen nicht eingehalten wurde.
Nach seiner Jahresbilanz hat das Hauptzollamt im vergangenen Jahr außerdem knapp 842 Millionen Euro Steuern und Abgaben eingenommen, 2023 waren es 813,6 Millionen Euro. Davon entfielen 328 Millionen Euro auf Einfuhrabgaben wie Zölle. Zudem wurden insgesamt 38 Millionen Euro aus der Vollstreckung von offenen Forderungen des Bundes und der Sozialbehörden eingetrieben.
Bei Verkehrskontrollen seien unter anderem 470 Kilogramm Betäubungsmittel, 1.228 Kilogramm illegale Feuerwerkskörper, rund 534.000 Schmuggelzigaretten, sowie 206 Waffen oder Waffenteile, deren Einfuhr verboten ist, sichergestellt.
