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Artikel zum Thema

INNENMINISTER

Proteste in Frankreich

vor 4 Stunden

Brennpunkte

Frankreich: Festnahmen bei Protesten gegen Sicherheitsgesetz

Der Streit um Polizeigewalt und ein neues Sicherheitsgesetz eskaliert. In Frankreich gehen Zehntausende auf die Straßen, es kommt zu einzelnen Ausschreitungen. » mehr

«Querdenken»

vor 11 Stunden

Bayern

Kein Beobachtungsauftrag für «Querdenken»

Der Verfassungsschutz hat die «Querdenken»-Bewegung nach Angaben von Bayerns Innenministers Joachim Herrmann (CSU) bisher nicht förmlich zum Beobachtungsobjekt erklärt. Die Bewegung, die seit Monaten ... » mehr

Polizeigewalt in Frankreich

28.11.2020

Brennpunkte

Polizeigewalt in Frankreich: Schock über brutales Video

Was die Videoaufnahmen zeigen, wirkt völlig willkürlich. Warum haben es drei Polizisten auf einen Musikproduzenten abgesehen? Die Bilder empören - und heizen die Debatte über Polizeigewalt in Frankrei... » mehr

Horst Seehofer

27.11.2020

Brennpunkte

Seehofer will generellen Abschiebestopp für Syrien beenden

Dass Syrien kein sicheres Land ist, bezweifelt in der Bundesregierung niemand. Das generelle Verbot, dorthin abzuschieben, sollte nach Ansicht einiger Unionspolitiker aber nicht mehr dauerhaft für all... » mehr

Emmanuel Macron

26.11.2020

Brennpunkte

Nach Macrons Kritik: Experten legen Nato Vorschläge vor

Muss die Nato umfassend reformiert werden? Und wenn ja, wie? Frankreichs Präsident Macron hat mit seinem «Hirntod»-Attest eine intensive Debatte losgetreten. Jetzt liegen konkrete Vorschläge zur Stärk... » mehr

Christine Lambrecht

25.11.2020

Brennpunkte

Was die Regierung gegen Rassismus und Extremismus tun will

Rechtsextremistische und rassistische Anschläge haben das Land erschüttert. Die Regierung hat Konsequenzen versprochen. Nun liegt eine lange Liste mit Plänen auf dem Tisch. » mehr

Räumung

25.11.2020

Brennpunkte

Räumung von Migrantencamp in Paris - Polizei in der Kritik

Meist findet man die menschenunwürdigen Migranten-Camps in den Pariser Vorstädten an Autobahnbrücken - weit weg von der Innenstadt. Eine Aktion im Pariser Zentrum sollte die Menschen sichtbar machen. ... » mehr

Journalist bei Demonstration

24.11.2020

Brennpunkte

Presserat fordert besseren Schutz für Journalisten auf Demos

Eine große Kundgebung kann schnell unübersichtlich und die Stimmung aggressiv werden. Journalisten und Polizisten stehen mittendrin und müssen sich auf ihre Arbeit konzentrieren. Die Zusammenarbeit be... » mehr

Justita-Statue

24.11.2020

Bayern

Streit um Tattoo: Polizeianwärter zieht Klage zurück

Vor einigen Monaten erst befasste sich das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig mit der Frage, ob ein bayerischer Polizist sichtbar tätowiert sein darf. Damals ging es um das Wort «Aloha». In einem neu... » mehr

Silvester

23.11.2020

Brennpunkte

Gewerkschaft der Polizei: Böllerverbot kaum durchsetzbar

Kommt im Corona-Jahr das Böllerverbot zu Silvester oder nicht? Eine Mehrheit der Bevölkerung wäre damit einverstanden. Allerdings gibt es Zweifel, ob ein Verbot überhaupt umsetzbar wäre. » mehr

Protest in Guatemala

23.11.2020

Brennpunkte

Guatemalteken gehen gegen Regierung auf die Straße

Im Eilverfahren haben die Abgeordneten das Budget fürs nächste Jahr durchgepeitscht. Der Haushalt trifft auf breite Kritik von Unternehmern bis zur Kirche. Bei Protesten in ganz Guatemala machen Demon... » mehr

Protest

22.11.2020

Brennpunkte

Protest gegen Haushalt: Kongress in Guatemala brennt

Im Eilverfahren haben die Abgeordneten das Budget fürs nächste Jahr durchgepeitscht. Der Haushalt trifft in dem mittelamerikanischen Land auf breite Kritik von Unternehmern bis zur Kirche. Bei Protest... » mehr

Georg Maier

21.11.2020

Topthemen

Debatte über mögliches AfD-Verbot - Höcke wiedergewählt

Der Chef der Innenministerkonferenz hält ein Verbot der AfD in der Zukunft für denkbar. Deren Thüringer Landesverband wählt Höcke, den der Verfassungsschutz als Rechtsextremisten einstuft, mit großer ... » mehr

Feuerwerksleuchten, so wie dieses am Himmel über Frauenwald, gehört für die meisten zum Jahreswechsel dazu. Wird Pyrotechnik allerdings falsch angewendet, kann das schnell zu hohen Sachschäden oder gar schweren Verletzungen führen. Foto: Brüsch

19.11.2020

Oberfranken

Debatte: Geht es dem Silvester-Feuerwerk an den Kragen?

Polizeigewerkschaften und Notärzte befürworten ein Böller-Verbot zum Jahreswechsel. Feiern in der Öffentlichkeit sei in Corona-Zeiten ohnehin verboten, heißt es aus Bayerns Innenministerium. Viele Stä... » mehr

Joachim Herrmann, Innenminister von Bayern (CSU)

19.11.2020

Region

Böllerverbot: Herrmann hält Feiern für unvertretbar

Bei der Diskussion um ein Böllerverbot an Silvester wegen der Corona-Krise hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann auf das vorläufige Feierverbot verwiesen. «Nachdem man sich derzeit ohnehin nicht ... » mehr

Silvester - Stuttgart

19.11.2020

Deutschland & Welt

Silvester-Böller ja oder nein?

Jedes Jahr wird darüber diskutiert, ob Böller und Raketen zu Silvester verboten werden sollten - zu laut, zu viel Feinstaub, zu viel Müll. In diesem Jahr kommen im Zuge der Corona-Pandemie weitere Asp... » mehr

Um die Briefwahl im März in Bad Steben gibt es weiter Fragezeichen.	Symbolfoto: Arne Dedert/dpa

17.11.2020

Region

Der Innenminister schaltet sich ein

Es geht um den Vorwurf der Wahlmanipulation: Bad Steben wartet auf das Ergebnis staatsanwaltlicher Ermittlungen. Minister Joachim Herrmann hat nun auf das Schreiben eines Bürgers geantwortet. » mehr

Innenminister Caffier tritt zurück

17.11.2020

Deutschland & Welt

Umstrittener Waffenkauf: Innenminister Caffier tritt zurück

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister stürzt über den Kauf einer Pistole Anfang 2018. Er hatte sie bei einem Waffenhändler gekauft, der später unter Extremismus-Verdacht geriet. » mehr

Horst Seehofer

13.11.2020

Deutschland & Welt

Seehofer will trotz Schwierigkeiten Asylreform voranbringen

Der Bundesinnenminister will bis Jahresende unbedingt Fortschritte in der EU-Migrationspolitik vorweisen. Deshalb hat er eigens ein zusätzliches Treffen mit seinen EU-Kollegen angesetzt. Nun wird das ... » mehr

Demonstration «Querdenken» in Leipzig

12.11.2020

Deutschland & Welt

Sondersitzung zu «Querdenken»-Demo soll Aufklärung bringen

Massive Verstöße gegen Corona-Auflagen bei einer Großdemonstration in Leipzig haben die sächsische Justiz und Polizei in Erklärungsnot gebracht. Nicht nur die Opposition im Landtag fordert Aufklärung. » mehr

Demonstration in Leipzig

11.11.2020

Deutschland & Welt

Aufarbeitung der «Querdenken»-Demo nimmt Fahrt auf

Die Kritik an der «Querdenken»-Demo in Leipzig und dem Umgang mit ihr reißt nicht ab. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen wehrt sich unterdessen wegen der umstrittenen Genehmigung der Demonstration geg... » mehr

11.11.2020

Leseranwalt

30 Übergriffe sind 30 zu viel

Das Demonstrationsrecht ist ein äußerst wichtiges Recht, das nicht so einfach vom Tisch gewischt werden kann, zum Glück. Wer über das Zulassen einer Demonstration entscheidet, entscheidet im Normalfal... » mehr

Naser R. und Dekan Saalfrank bei einer Pressekonferenz.

10.11.2020

Region

"Naser plumpste ein Stein vom Herzen"

Die Abschiebung von Kirchenvorsteher Naser R. nach Afghanistan ist vom Tisch. Er ist zum Christentum konvertiert, ihn hätte die Todesstrafe erwartet. Wie es nun weitergeht, berichtet der Hofer Dekan G... » mehr

»Querdenken« - Demo - Leipzig

10.11.2020

Deutschland & Welt

Sachsen verschärft Regeln für Versammlungen

Die zügellose «Querdenken»-Demo in Leipzig gilt mitten in der Pandemie als fatales Signal. Verschärfte Regeln für Versammlungen sollen verhindern, dass sich solche Bilder wiederholen - zumindest in Sa... » mehr

Roland Wöller

09.11.2020

Deutschland & Welt

Sachsens Innenminister nach «Querdenken»-Demo unter Druck

Zahlreiche Menschen hebeln im Rahmen einer «Querdenker» Demonstration in Leipzig sämtliche Corona-Regeln aus - unter den Augen der Polizei. Noch zwei Tage später ist die Empörung groß. Wird der Kontro... » mehr

Berat Albayrak

08.11.2020

Deutschland & Welt

Türkischer Finanzminister tritt zurück

Seit längerem steckt die türkische Wirtschaft in einer tiefen Krise. Nun tritt der Finanzminister zurück - allerdings aus gesundheitlichen Gründen. » mehr

Das Versagen von Leipzig

08.11.2020

FP/NP

Das Versagen von Leipzig

In Leipzig ist am Wochenende viel mehr aus dem Ruder gelaufen als der Protest gegen die Pandemie-Maßnahmen. Das politische Versagen muss Konsequenzen haben. Ein Rücktritt des Innenministers Roland Wöl... » mehr

«Querdenken»

08.11.2020

Deutschland & Welt

Aufarbeitung nach «Querdenken»-Demo in Leipzig gefordert

Viele Tausend «Querdenker» demonstrieren inmitten der Pandemie in Leipzig. Trotz Verbots erzwingen sie einen Marsch über den Leipziger Ring. Die Polizei lässt sie ziehen. Jetzt wird der Ruf nach Aufar... » mehr

«Querdenken» in Leipzig

08.11.2020

Tagesthema

Nach «Querdenken» in Leipzig: Rufe nach Aufarbeitung

Zehntausende Menschen demonstrieren in Leipzig gegen Corona-Maßnahmen. Nach der vorzeitigen Auflösung der Versammlung eskaliert die Lage. Der Aufmarsch dürfte Konsequenzen nach sich ziehen. » mehr

Gericht

06.11.2020

Region

Gericht weist Corona-«Querdenker» ab: Keine Großkundgebung

Radikale Gegner der Corona-Maßnahmen sind mit ihrem Antrag für eine Kundgebung von 120 000 Demonstranten auf der Münchner Theresienwiese vor dem Verwaltungsgericht gescheitert. Von einer solchen Versa... » mehr

Bundestag

05.11.2020

Deutschland & Welt

Seehofer mahnt zur Besonnenheit nach Anschlägen

Nach der Bluttat eines jungen IS-Anhängers in Wien häufen sich Fragen, ob es Pannen bei Österreichs Sicherheitsbehörden gab. Der deutsche Verfassungsschutz sieht hierzulande eine Gefahr durch Nachahme... » mehr

Nach dem Terrorangriff in Wien

05.11.2020

Deutschland & Welt

Anschlag von Wien: Gab «Klare Hinweise auf Gefahr»

Versuchter Munitionskauf, radikale Einstellungen: Nach dem Blutbad eines jungen IS-Anhängers in Wien häufen sich Fragen, ob es Pannen bei den Sicherheitsbehörden gab. Kontakte hatte der Täter wohl wei... » mehr

Nizza nach der Messerattacke

30.10.2020

Tagesthema

Frankreich schützt Schulen nach Nizza-Angriff

Die Terrorattacke in Nizza mit drei Toten versetzt Frankreich in einen Schockzustand. Die Regierung trifft erste Entscheidungen. In Rom gerät eine wichtige Ministerin unter Druck. » mehr

Nach dem Terrorangriff in Wien

04.11.2020

Deutschland & Welt

Wiener Terroranschlag: Behörden hatten wichtige Hinweise

Die Vorgeschichte des Anschlags von Wien gewinnt an Brisanz. Die Behörden in der Slowakei hatten den österreichischen Fahndern einen wichtigen Tipp gegeben. Die Opposition fordert Aufklärung. » mehr

Dietmar Woidke

03.11.2020

Deutschland & Welt

Regierungschef Woidke mit Corona infiziert

Mit mehreren Promis wird der Berliner Flughafen BER nach neun Jahren Verspätung eröffnet, darunter Brandenburgs Ministerpräsident Woidke. Er wurde inzwischen positiv auf Corona getestet - das zieht Kr... » mehr

Sebastian Kurz

01.11.2020

Deutschland & Welt

Österreich ab Dienstag im Teil-Lockdown

Ein weiterer Lockdown wie im Frühjahr sei unvorstellbar, hieß es bis vor Kurzem aus Österreichs Regierung. Vor einer drohenden Überlastung des Gesundheitssystems zieht Wien nun doch die Reißleine. » mehr

Sebastian Kurz

31.10.2020

Deutschland & Welt

Teil-Lockdown in Österreich mit abendlichem «Besuchsverbot»

Ein weiterer Lockdown wie im Frühjahr sei unvorstellbar, hieß es bis vor Kurzem aus Österreichs Regierung. Vor einer drohenden Überlastung des Gesundheitssystems zieht Wien nun doch die Reißleine. » mehr

Dobrint

27.10.2020

Region

Neben Corona-Impfstoff auch nach Medikamenten forschen

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat den Ausbau der Erforschung von Therapeutika gegen das Coronavirus gefordert. Neben der Prävention und der Forschung nach einem Impfstoff seien entsprechend... » mehr

Ein medizinischer Mitarbeiter entnimmt einer Frau einen Abstrich

27.10.2020

Region

Keine belegten Infektionen durch angebliche Superspreaderin

Einer 26 Jahre alten Frau, die im Verdacht stand, vielleicht Dutzende Menschen mit dem Coronavirus angesteckt zu haben, können keine Infektionen nachgewiesen werden. » mehr

Dresdner Messerattacke

23.10.2020

Deutschland & Welt

Messerangriff in Dresden: Streit um Abschiebestopp für Syrer

Wie sollen die Behörden mit einem gefährlichen syrischen Islamisten umgehen, der nicht in sein Heimatland abgeschoben werden kann? Die Messerattacke von Dresden hat den Streit über das Abschiebeverbot... » mehr

Ein bayrischer Polizist steht neben einem Blaulicht

23.10.2020

Region

Kontrolle: Mehrheit hält sich an Maskenpflicht

Die vielerorts auf Rot gestellte Corona-Ampel erfordert eine Maskenpflicht teils auch im Freien. Doch wird die neue Regelung auch eingehalten? Bayerns Innenminister ist vorsichtig zufrieden. » mehr

Gedenkstelle

22.10.2020

Deutschland & Welt

Hätte die Dresden-Attacke verhindert werden können?

Unter den Augen der Behörden radikalisiert sich ein junger Mann aus Syrien in Dresden. Der Fall der tödlichen Messerattacke wirft Fragen auf, die weit über die schreckliche Tat hinausgehen. » mehr

Tschechien  verhängt landesweiten Lockdown

21.10.2020

Tagesthema

Tschechien verhängt landesweiten Lockdown

Die Corona-Situation in Tschechien gerät außer Kontrolle. Die Regierung verhängt Ausgangsbeschränkungen, um einen Kollaps der Krankenhäuser zu verhindern. Selbst der Leiter des Krisenstabs, Innenminis... » mehr

Licht ins Dunkel

20.10.2020

FP/NP

Licht ins Dunkel

War es eine Art von Altersstarrsinn, dass sich Deutschlands Innenminister Horst Seehofer (CSU) so lange gegen eine Rassismusstudie bei der Polizei gewehrt hat? Oder war es sogar eine Form von Alterswe... » mehr

Deutsch-österreichische Grenze

20.10.2020

Deutschland & Welt

Corona-Zahlen steigen: Debatte um verstärkte Grenzkontrollen

Im Frühjahr führte Deutschland wegen der beginnenden Corona-Pandemie eilig Grenzkontrollen wieder ein. Chaos an den Grenzübergängen war die Folge. Ob es wegen der zweiten Corona-Welle eine Neuauflage ... » mehr

Joachim Herrmann

20.10.2020

Region

Herrmann: Debatte um Grenzschließung könnte wiederkommen

Angesichts der zugespitzten Corona-Lage in Europa hält es Bayerns Innenminister Joachim Herrmann für möglich, dass man wieder über Grenzkontrollen sprechen muss. «Die Diskussion um verstärkte Grenzkon... » mehr

Ortsschild

20.10.2020

Deutschland & Welt

Kampf gegen Corona führt zu massiven Einschränkungen

Die Politik steckt in einem Dilemma: Einerseits wird ihr Panikmache vorgeworfen. Andererseits steigen die Corona-Infektionen rapide. Führt das wieder zu mehr Beschränkungen - und noch mehr Unmut? » mehr

Warnstreik in München

19.10.2020

Deutschland & Welt

Arbeitgeber: Chance auf Streik-Ende im öffentlichen Dienst

Am Donnerstag soll die nächste Verhandlungsrunde im Tarifstreit des öffentlichen Dienstes beginnen. Arbeitnehmer machen erneut mit Warnstreiks Druck. Die Arbeitgeber haben Hoffnung, dass diese bald vo... » mehr

Baustelle

18.10.2020

Region

Rückerstattung der «Strabs» zieht sich hin

50 Millionen Euro stehen für gezahlte Beiträge von Bürgern für Straßenausbauten zur Verfügung. Darum bewerben sich 14.500 Antragssteller. Auch sie brauchen viel Geduld. » mehr

Schutzmasken

17.10.2020

Region

Schärfere Corona-Regeln in vielen Kreisen und Städten

Die Warnungen werden immer schärfer, der Ton ernster: Die Politik stemmt sich gegen die stark steigenden Corona-Zahlen. In Bayern gelten nun strengere Regeln etwa zum Tragen einer Alltagsmaske. Für di... » mehr

Joachim Herrmann

17.10.2020

Region

Herrmann: Mehr Maskenkontrollen in Bus, Bahn und auf Plätzen

Vor allem in Bussen und Bahnen sowie auf stark frequentierten öffentlichen Plätzen wird die Polizei in Bayern verstärkt das vorgeschriebene Tragen einer Mund-Nasen-Maske kontrollieren. «Wir müssen all... » mehr

Polizeigewalt

12.10.2020

Deutschland & Welt

Niedersachsen kündigt Extremismus-Studie bei Polizei an

Bundesinnenminister Seehofer will ein Lagebild zu rechtsextremen Verdachtsfällen bei den Sicherheitsbehörden des Bundes vorstellen. Eine Studie über Rassismus nur bei der Polizei will er nicht. Nieder... » mehr

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