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INNENMINISTERIEN

05.12.2019

Schlaglichter

Boot mit Migranten sinkt vor Küste Mauretaniens - 58 Tote

Vor der Küste Mauretaniens sind mindestens 58 Migranten beim Kentern ihres Schiffs ums Leben gekommen. Das teilte das Innenministerium des westafrikanischen Landes mit. An Bord des Schiffes, das den w... » mehr

Bayerns Innenminister Herrmann

04.12.2019

Bayern

Bayern: Kampf gegen Missbrauch von Asyl-Aufenthaltstiteln

Mit einer gefälschten Aufenthaltserlaubnis kann eine drohende Abschiebung verhindert werden. Bei der Innenministerkonferenz will Bayern gegen die sogenannten Waschtitel vorgehen. » mehr

Innenministerkonferenz

04.12.2019

Brennpunkte

Asylbetrug, Kriminalstatistik, Terror - Innenminister tagen

Über Themenmangel konnten sich die Innenminister bei ihren Konferenzen noch nie beklagen. Auch dieses Mal geht es drei Tage lang um Sicherheitsfragen und mögliche Konsequenzen für den Alltag. » mehr

Ein Mann liest die Sprachtafel «I lern Boarisch»

03.12.2019

Bayern

Gericht: Integrationsgesetz zum Teil verfassungswidrig

Vor drei Jahren drückte die damals alleinregierende CSU ihr strenges Integrationsgesetz im Landtag durch. Gegen alle Widerstände und rechtlichen Bedenken. Nun gibt es dafür vor Gericht die Quittung. » mehr

Die Geehrten der Freiwilligen Feuerwehr Wunsiedel mit Staatssekretär Gerhard Eck, Landrat Dr. Karl Döhler, Marie Philipp, Bürgermeister Karl-Willi Beck, Harald Jedjud, Gerd Müller, Martin Schöffel (MdL), Jasmin Heleske, Hans-Peter Höpfel, Kommandant Florian Barthmann, Kreisbrandrat Wieland Schletz und Vorsitzender Markus Philipp (von links). Foto: Peter Pirner

Aktualisiert am 02.12.2019

Wunsiedel

160 Jahre im Dienst für die Menschen

Die Wunsiedler Feuerwehr ist eine der ältesten in Bayern. Staatssekretär Gerhard Eck lobt das ehrenamtliche Engagement der Mitglieder. » mehr

Unwetter in Südfrankreich

02.12.2019

Brennpunkte

Mehrere Tote durch Unwetter in Südfrankreich

Mitten in der Nacht bricht in Frankreich der Funkkontakt zu einem Rettungshubschrauber ab. Wenig später gibt es die traurige Gewissheit, dass die Insassen nicht überlebt haben. » mehr

02.12.2019

Schlaglichter

Innenministerium feiert 70. Geburtstag - ohne de Maizière

Mit einer Podiumsdiskussion will das Bundesinnenministerium den 70. Geburtstag des Ministeriums begehen. Wie aus der Einladung hervorgeht, werden Bundesinnenminister Horst Seehofer und zwei seiner Amt... » mehr

Parteibuch? Lass stecken!

01.12.2019

Hof

Parteibuch? Lass stecken!

Politisches Engagement ist aller Ehren wert. Schwierig wird es, wenn es in Bereiche vordringt, wo es nichts zu suchen hat. Oder man einer Partei angehört, die umstritten ist. » mehr

Bamf

01.12.2019

Brennpunkte

Bamf hat über 90.000 Flüchtlinge zur Befragung einbestellt

Seit knapp einem Jahr sind Flüchtlinge verpflichtet, persönlich zu erscheinen, wenn über eine Verlängerung des Schutzes in Deutschland entschieden wird. Da, wo der Fall aus Sicht des Flüchtlingsamtes ... » mehr

Globaler Klimastreik  - Hamburg

27.11.2019

Brennpunkte

Bund will mehr Klimaschutz beim Städtebau

Der Klimaschutz soll in den Förderprogrammen des Bundes für die Städtebauförderung künftig eine wichtige Rolle spielen. » mehr

Wendt

25.11.2019

Brennpunkte

Wendt wird nicht Staatssekretär - aber Debatte geht weiter

Die Idee ist schon wieder abgeblasen - der umstrittene Polizeigewerkschafter Wendt wird nicht Staatssekretär in Sachsen-Anhalt. Mitten in der aufgeheizten Debatte wird bekannt, dass Wendt in NRW gerad... » mehr

24.11.2019

Schlaglichter

Wendt wird doch nicht Staatssekretär in Sachsen-Anhalt

Der Polizeigewerkschafter Rainer Wendt wird doch nicht Staatssekretär im Innenministerium von Sachsen-Anhalt. Das sagte Innenminister Holger Stahlknecht der Deutschen Presse-Agentur. «Nach Erörterung ... » mehr

Rainer Wendt

24.11.2019

Brennpunkte

Rainer Wendt wird doch nicht Staatssekretär

Der umstrittene Polizeigewerkschafter sollte nach Plänen der CDU Staatssekretär im Innenministerium in Magdeburg werden. Doch die Koalitionspartner sperren sich gegen das Vorhaben. Wendt wittert eine ... » mehr

Wendt wechselt

23.11.2019

Brennpunkte

SPD und Grüne lehnen Rainer Wendt als Staatssekretär ab

Er polarisiert mit rechten Äußerungen und sorgte wegen einer umstrittenen Doppel-Bezahlung für Schlagzeilen. Dass der Polizeifunktionär Rainer Wendt nun Staatssekretär in Sachsen-Anhalt werden soll, b... » mehr

Wendt wird Staatssekretär in Magdeburg

22.11.2019

Brennpunkte

Wendt wird Innenstaatssekretär in Sachsen-Anhalt

Rainer Wendt ist als Polizeigewerkschafter bundesweit bekannt - nicht nur, weil er mit seinen Aussagen oft polarisiert. Jetzt soll er in die Führungsriege des Magdeburger Innenministeriums wechseln. D... » mehr

Innenminister Seehofer besucht Digitalisierungslabor

22.11.2019

Computer

Seehofer: Für Vorstoß zu härteren Strafen für Hetze im Netz

Um der Hetze im Netz zu begegnen, will die Union auf ein bereits 1981 abgeschafften Straftatbestand wiedereinführen. » mehr

Horst Seehofer

17.11.2019

Brennpunkte

Seehofer für «Neuanfang für die Migrationspolitik in Europa»

«Dublin ist gescheitert», schreibt das Bundesinnenministerium - und macht in einem Eckpunktepapier einen Vorschlag zur Reform des Asylsystems in Europa. Eine künftige EU-Asylagentur soll Dreh- und Ang... » mehr

17.11.2019

Schlaglichter

Innenministerium will neues europäisches Asylsystem

Mit einer Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems will das Bundesinnenministerium deutlich schärfer gegen die unerlaubte Weiterwanderung von Migranten vorgehen. Ein internes Eckpunktepapier si... » mehr

Der Traum vom "Bad Weißenstadt" könnte schon in zwei, drei Jahren Wirklichkeit werden, prophezeien die Verantwortlichen.

15.11.2019

Fichtelgebirge

So viel Wasser, aber noch kein Bad-Prädikat

Weißenstadt bemüht sich seit zehn Jahren darum, Heilbad zu werden. Bürgermeister Frank Dreyer hofft, dass bis zur Anerkennung keine 50 Jahre vergehen - so wie in Neualbenreuth. » mehr

Am Tag danach

15.11.2019

Brennpunkte

Wer hat die Ermittlungen zu Amri vor dem Anschlag abgewürgt?

Der Vorwurf wiegt schwer. Ein Polizist sagt, das BKA und das damals von de Maizière geleitete Bundesinnenministerium hätten konkrete Hinweise auf die Gefährlichkeit des späteren Attentäters Amri bewus... » mehr

Ankunft von Abgeschobenen am Flughafen Berlin-Tegel

15.11.2019

Brennpunkte

Türkei will weitere Islamisten nach Deutschland abschieben

Lautstark hat die Türkei die Abschiebung von IS-Anhängern und anderen Islamisten nach Deutschland angekündigt. Die ersten von ihnen sind jetzt angekommen. Die Bundeskanzlerin versichert: es gibt keine... » mehr

Terroranschlag am Breitscheidplatz

14.11.2019

Brennpunkte

Weihnachtsmarkt-Anschlag: Vorwürfe gegen Innenministerium

Ein Polizist sorgt mit seiner Zeugenaussage im Bundestag für große Aufregung. Er ist bis heute wütend - weil ein Informant, der schon früh auf die Gefährlichkeit des späteren Attentäters hinwies, vom ... » mehr

Prozess

06.11.2019

Brennpunkte

Reaktion auf Fall Miri: Seehofer verschärft Grenzkontrollen

Dass ein abgeschobenes Clan-Mitglied einfach wieder nach Deutschland kommt und einen Asylantrag stellt, hat den Innenminister verärgert. Deshalb setzt Seehofer auf strengere Grenzkontrollen, um solche... » mehr

An Bord der «Alan Kurdi»

02.11.2019

Brennpunkte

«Alan Kurdi» darf mit 88 Migranten in Italien anlegen

Nach rund einer Woche auf dem Mittelmeer hat die «Alan Kurdi» einen sicheren Hafen gefunden. Die Einfahrt in italienische Gewässer sei rechtlich einwandfrei gewesen, betont die Organisation Sea Eye. » mehr

Seenotrettung

01.11.2019

Brennpunkte

Sea-Eye lehnt Verhaltenskodex für Seenotretter ab

Innenminister Seehofer hat sich für einen Verhaltenskodex für Seenotretter ausgesprochen. Die Organisation Sea Eye dagegen beruft sich auf schon bestehende Kodexe. » mehr

Freude fürs Kassenpersonal: Auf dem Museumsgelände wurden neue Telefonleitungen verlegt, zudem steht seit Kurzem ein 30 Meter hoher mobiler Mobilfunkmast im Ort, der nächste Woche für ein funktionierendes Handynetz im sonstigen Funkloch Mödlareuth sorgen soll.

30.10.2019

Hof

Riesen-Aufwand für den US-Minister

Im Museum Mödlareuth herrscht rege Betriebsamkeit - der Jubiläumsveranstaltungen zum Mauerfall wegen, und, weil Besuch von Rang kommt. Der wirbelt viel durcheinander. » mehr

Tim Bendzko Apolda

30.10.2019

Hof

30 Jahre Mauerfall: Tim Bendzko kommt nach Hof

Am 9. November wird es in Hof ein großes Event geben: Zum Mauerfall-Jubiläum treffen in der Hoftex-Halle mehrere Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zusammen. Auch Popstar Tim Bendzko w... » mehr

Einbruch

26.10.2019

Brennpunkte

Seehofer sieht Erfolge beim Kampf gegen Einbrecher

Jahrelang ging die Zahl der Wohnungseinbrüche in Deutschland ungebremst nach oben. Inzwischen sinkt sie, aber die Aufklärungsquote bleibt niedrig. Ein Aktionstag zur Zeitumstellung an diesem Sonntag w... » mehr

E-Personalausweis

22.10.2019

Computer

Messe: Digitalangebote der Verwaltung noch zu kompliziert

Die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung ist eine Mammut-Aufgabe - ihr will die Smart Country Convention in Berlin eine Plattform für alle Beteiligten bieten. Wie auch eine Studie zeigt, gibt e... » mehr

Rassismus

16.10.2019

Sport

Rassismus-Vorfälle: Bulgarische Fußball-Fans festgenommen

In Bulgarien sind nach den Rassismus-Vorfällen beim EM-Qualifikationsspiel gegen England sechs bulgarische Fußballfans festgenommen worden. » mehr

Seehofer und Bär

15.10.2019

Brennpunkte

Bär lehnt breite Überwachung der Gamer-Szene ab

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär warnt Bundesinnenminister Horst Seehofer, Computerspieler nach dem Anschlag in Halle «unter Generalverdacht zu stellen». » mehr

Computer-Gaming

14.10.2019

Hintergründe

Games-Community im Visier der Sicherheitspolitik

Innenminister Horst Seehofer will nach dem Anschlag in Halle die «Gamerszene» beobachten - und erntet von Gamern nur Spott. Dabei sind rechtsradikale Auswüchse im Gaming-Bereich unübersehbar. Nur sind... » mehr

Zutaten in den Mixer - und los geht’s: TV-Koch Alexander Herrmann, der Präsident der Bereitschaftspolizei in Bayern, Wolfgang Sommer, der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) und ein Koch der Bereitschaftspolizei (von links) bereiten einen "Power Panther Shake" zu. Foto: Lino Mirgeler/dpa

10.10.2019

Oberfranken

Herrmann braut einen Zaubertrank

Im Außeneinsatz ist die Bereitschaftspolizei oft stundenlang unterwegs. Gesunde Ernährung bleibt da oft auf der Strecke. Der Sternekoch hat nun ein spezielles Getränk kreiert. » mehr

Bayerische Bereitschaftspolizei stellt Trink-Shakes für Einsätze

09.10.2019

Oberfranken

„Power Panther Shake“: Alexander Herrmann entwickelt Polizei-Nahrung

Schluss mit labbrigen Semmeln im Einsatz: Bei der bayerischen Bereitschaftspolizei gibt es ab sofort nahrhafte Getränke für unterwegs. » mehr

Dr. Gerhard Kleineidam und seine Frau Gisela haben am Freitag ihren Adoptivsohn Karim in München direkt aus der Abschiebehaft abholen und nach Hause bringen können. Die Abschiebung des 25-jährigen Afghanen, der von der Familie aus Nagel adoptiert worden war, kann mindestens vorerst bleiben. Der Kampf, sagt Gerhard Kleineidam, sei aber noch nicht gewonnen. Foto: Privat

04.10.2019

Fichtelgebirge

Karim wird vorerst nicht abgeschoben

Gerhard und Gisela Kleineidam konnten am Freitag ihren afghanischen Adoptivsohn aus der Abschiebehaft holen. Grund zum Aufatmen ist das aber noch nicht. » mehr

Baustellentermin am CVG: Architekt Helmut Zink (links) erläutert die behindertengerechte Aufzugsanlage. Von rechts Landrat Klaus Peter Söllner und Schulleiterin Ulrike Endres. Foto: Werner Reißaus

02.10.2019

Region

Caspar-Vischer-Gymnasium bekommt einen Aufzug

Die Anlage wird noch in diesem Jahr errichtet und soll einen Beitrag zur Barrierefreiheit leisten. Die Kosten belaufen sich auf rund 250 000 Euro. Der Kreistag hat zugestimmt. » mehr

02.10.2019

Deutschland & Welt

Kreise: CSU stoppt Kabinettsbefassung mit Klimaprogramm

Die CSU hat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Koalitionskreisen die Befassung des Bundeskabinetts mit dem Klimaschutzpaket vorläufig gestoppt. Das von der CSU geführte Innenministeri... » mehr

Parlamentswahl in Österreich

01.10.2019

Topthemen

Sebastian Kurz: Kanzler ohne Konkurrenz

Sebastian Kurz steht für Erfolg. Seitdem er die ÖVP übernommen hat, geht es spektakulär aufwärts mit den Konservativen. Ihm ist es gelungen, einer Traditionspartei einen modernen Anstrich zu geben. » mehr

Grenzkontrolle

30.09.2019

Deutschland & Welt

Schleierfahndung an Grenzen wird bundesweit verstärkt

Gerade erst hat Seehofer verkündet, die Kontrollen an der Grenze zu Österreich zu verlängern - jetzt gibt er weitere Schritte bekannt. » mehr

Waffenkammer

28.09.2019

Deutschland & Welt

Deutlich mehr Waffenfunde bei Ermittlungen gegen Rechts

Spätestens seit dem Mord an dem Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke wird verstärkt über die Frage diskutiert: Rüstet die rechte Szene auf? Aktuelle Zahlen aus dem Innenministerium zeigen, das... » mehr

Aktion gegen Homophobie

26.09.2019

Deutschland & Welt

Deutlicher Anstieg homophober Gewalttaten

Die Zahl der Gewalttaten gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intergeschlechtliche Menschen (LSBTI) ist in den vergangenen Jahren stark gestiegen. Das zeigt eine Antwort des Bundesinnenminist... » mehr

25.09.2019

Deutschland & Welt

Migranten von «Ocean Viking» in sechs Länder

Die jüngst vom Rettungsschiff «Ocean Viking» nach Italien gebrachten 182 Migranten werden auf sechs Länder verteilt. Je 50 würden von Deutschland und Frankreich aufgenommen, teilte das italienische In... » mehr

Clan-Kriminalität

24.09.2019

Deutschland & Welt

Bundesweit 45 Verfahren gegen kriminelle Clans

Bei der Bekämpfung der Clan-Kriminalität hat die Politik zu lange geschlafen, meint die Gewerkschaft. Deshalb dürfe man keine Wunder erwarten - auch wenn das BKA den Ländern bei dem Thema jetzt unter ... » mehr

11.09.2019

Deutschland & Welt

Sicherheit an Bahnhöfen - Seehofer trifft Bahn-Vertreter

Gut sechs Wochen nach der tödlichen Attacke auf ein Kind am Frankfurter Hauptbahnhof will Bundesinnenminister Horst Seehofer heute mit der Bahn über mehr Sicherheit beraten. Die dpa erfuhr aus Regieru... » mehr

Die "Medaille für Verdienste um die Innere Sicherheit" hat jetzt Christopher Konrad in München entgegengenommen. Im Bild (von links): Innenminister Joachim Herrmann, die Ludwigschorgaster Bürgermeisterin Doris Leithner-Bisani, Christopher Konrad, Landrat Klaus Peter Söllner und Landespolizeipräsident Professor Wilhelm Schmidbauer.	Foto: Innenministerium

10.09.2019

Region

Dank mutigem Zeugen Einbrecher geschnappt

Christopher Konrad hat den Täter an der Ludwigschorgaster Apotheke in ein Gespräch verwickelt, bis die Polizei kam. Dafür ist er jetzt in München ausgezeichnet worden. » mehr

Ismail Diallo (Mitte) kann endlich mit der Ausbildung zum Gesundheits- und Krankenpfleger beginnen. Darüber freuen sich auch Bürgermeister Stefan Göcking (links) und Flüchtlingshelferin Christl Schemm. Foto: Matthias Bäumler

06.09.2019

Fichtelgebirge

Grünes Licht nach endloser Odyssee

Der Senegalese Ismail Diallo darf endlich eine Ausbildung beginnen. Für die Erlaubnis haben Politiker und Helfer monatelang gekämpft. » mehr

Ausgebrannte Turnhalle

05.09.2019

Deutschland & Welt

Viel Hetze und Angriffe auf Flüchtlinge in Brandenburg

Im ersten Halbjahr dieses Jahres hat die Polizei bundesweit 609 Straftaten registriert, die sich gegen Flüchtlinge oder Asylbewerber richteten. » mehr

Baukindergeld läuft aus

04.09.2019

dpa

Baukindergeld läuft Ende 2020 aus

Den Antrag auf Baukindergeld sollten Eltern, die ein Eigenheim bauen oder kaufen, nicht mehr lange aufschieben. Denn viel Zeit bleibt nicht mehr, um von dem Fördergeld zu profitieren. Voraussichtlich ... » mehr

04.09.2019

Deutschland & Welt

Ministerium: Zur Zeit keine Pläne zur Verlängerung des Baukindergelds

» mehr

Luigi Di Maio

30.08.2019

Deutschland & Welt

Ärger bei Regierungsbildung in Italien: Sterne-Chef droht

Der Weg zu einer neuen Regierung in Italien ist steinig. Die Mannschaft steht noch nicht - der Streit ist aber schon da. Einer räumt derweil sein Büro. » mehr

Matteo Salvini

29.08.2019

Topthemen

Warum Salvini der Klebstoff der neuen Koalition ist

Italiens Hardliner Matteo Salvini ist ausgebremst - vorerst. Europa atmet auf. Doch Fast-Regierungschef Conte muss nun ein Meisterwerk vollbringen. » mehr

Polizei in NRW

26.08.2019

Deutschland & Welt

NRW-Polizei will Nationalität aller Tatverdächtigen nennen

Die Pressestellen der Polizei in Nordrhein-Westfalen sollen generell Angaben zur Nationalität von Tatverdächtigen machen, falls sie bekannt ist. Dem wollen sich nicht alle Länder anschließen. » mehr

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