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JUSTIZMINISTER

Wohnblöcke

19.08.2019

Bayern

Mieterverbände: Kritik an Mietpreisplänen

Union und SPD wollen verhindern, dass die Mieten weiter steigen und haben sich auf eine Verschärfung der Mietpreisbremse geeinigt. Ob das reicht, ist fraglich. Kritik kommt von vielen Seiten. » mehr

18.08.2019

Schlaglichter

Koalition will Mietpreisbremse verlängern

Die Koalition hat sich auf erschiedene Erleichterungen für Mieter und Immobilienkäufer geeinigt. So soll die Mietpreisbremse bis zum Jahr 2025 verlängert werden. Mieter sollen außerdem im Nachhinein z... » mehr

Jeffrey Epstein

17.08.2019

Brennpunkte

Obduktionsbericht bestätigt Selbstmord von Epstein

Nach dem Tod Jeffrey Epsteins in seiner Gefängniszelle schossen die Verschwörungstheorien nur so ins Kraut. Nun liegt der offizielle Obduktionsbericht vor. » mehr

Reinhard Rauball

14.08.2019

Sport

Rauball bleibt wahrscheinlich BVB-Präsident

Am kommenden Mittwoch endet die zwölfjährige Amtszeit von Reinhard Rauball als Präsident der Deutschen Fußball Liga. Wehmut verspürt der 72-Jährige keine. Weil er sich sicher ist, ein bestelltes Feld ... » mehr

11.08.2019

Schlaglichter

Nach Tod von US-Unternehmer Epstein: FBI ermittelt

Nach dem Tod des in elitären Zirkeln bestens vernetzten US-Unternehmers Jeffrey Epstein in dessen Gefängniszelle hat das FBI Ermittlungen aufgenommen. Neben den Untersuchungen der Bundespolizei leitet... » mehr

Jeffrey Epstein

11.08.2019

Brennpunkte

FBI untersucht Tod von US-Unternehmer Epstein

Er zeigte sich gerne mit Stars, doch dann holten ihn Vorwürfe ein, einen illegalen Sexhandelsring aufgebaut zu haben. Nun soll sich der schillernde US-Unternehmer Jeffrey Epstein im Gefängnis umgebrac... » mehr

11.08.2019

Schlaglichter

FBI untersucht Tod von US-Unternehmer Epstein

Nach dem Tod des US-Unternehmers Jeffrey Epstein in dessen Gefängniszelle hat das FBI Ermittlungen aufgenommen. Neben den Untersuchungen der Bundespolizei leitete Justizminister William Barr auch inte... » mehr

Andrea Nahles

10.08.2019

Brennpunkte

Nahles erwägt Rückzug aus dem Bundestag im September

Andrea Nahles war Anfang Juni als Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD zurückgetreten. Jetzt überlege sie auch, ihr Bundestagsmandat niederzulegen. » mehr

Jeffrey Epstein

10.08.2019

Topthemen

US-Unternehmer Epstein tot in Gefängniszelle gefunden

Jahrelang flanierte der schwerreiche Unternehmer Jeffrey Epstein über rote Teppiche, hatte Freunde in Politik und High Society. Und das, obwohl seine sexuellen Neigungen bekannt waren. Nun brachte er ... » mehr

Gegen Kinderpornografie

05.08.2019

Topthemen

Künstliche Intelligenz soll Kinderpornografie enttarnen

Kinderpornografie und Kindesmissbrauch gehören zu den abscheulichsten Verbrechen, die Kriminalisten aufzuklären haben. Weil die Datenflut im Netz ins Unermessliche, ist ihre Arbeit besonders belastend... » mehr

05.08.2019

Schlaglichter

Künstliche Intelligenz soll Kinderpornografie enttarnen

Künstliche Intelligenz soll Ermittlern helfen, die Datenflut an Kinderpornografie zu bewältigen. Heute Vormittag stellt der nordrhein-westfälische Justizminister Peter Biesenbach dazu in Düsseldorf ei... » mehr

Spurensicherung

02.08.2019

Brennpunkte

Tödlicher Schwert-Angriff in Stuttgart: Persönliche Motive

Entsetzlich, unfassbar - der Stuttgarter Schwert-Angriff auf einen 36-Jährigen ist kaum zu beschreiben. Der Mann wird von einem ehemaligen Mitbewohner erstochen - vor den Augen von Nachbarn. Was wisse... » mehr

Dan Coats

29.07.2019

Brennpunkte

Trumps Top-Geheimdienstler Coats schmeißt hin

Donald Trump und sein Geheimdienstkoordinator Dan Coats lagen öffentlich oft über Kreuz - etwa was Russland angeht. Nun geht Coats. Trump hat schon einen Nachfolger auserkoren - einen Mann, der kürzli... » mehr

Christine Lambrecht

27.07.2019

Brennpunkte

Lambrecht fordert härteres Vorgehen gegen Rechtsextreme

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht sieht Handlungsbedarf bei Polizei und Staatsanwaltschaften im Kampf gegen Rechtsextremismus. Dazu gehöre auch der Kampf gegen Hass im Internet. » mehr

Hinrichtungskammer

25.07.2019

Brennpunkte

USA wollen auf Bundesebene wieder Todesstrafe vollstrecken

In den vergangenen Jahren haben sich diverse US-Bundesstaaten von der Todesstrafe verabschiedet. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump schlägt für die Bundesebene einen anderen Weg ein. Schon in... » mehr

25.07.2019

Schlaglichter

USA wollen auf Bundesebene wieder Todesstrafe vollstrecken

Die USA wollen auf Bundesebene erstmals nach mehr als 15 Jahren wieder die Todesstrafe vollstrecken. Justizminister William Barr habe eine entsprechende Änderung in die Wege geleitet, teilte das US-Ju... » mehr

25.07.2019

Schlaglichter

Puerto Ricos Gouverneur kündigt Rücktritt an

Nach Massenprotesten hat Puerto Ricos Gouverneur Ricardo Rosselló seinen Rücktritt angekündigt, für den 2. August. In einem Video sagte der Regierungschef des US-Außengebietes, dass Justizministerin W... » mehr

Boris Johnson

22.07.2019

Brennpunkte

Premier-Wechsel in London: Umfrage sieht Johnson weit vorn

Boris Johnson wird so gut wie sicher neuer Regierungschef in Großbritannien. In London wird schon gerätselt, wer den Hut in der Regierung nehmen muss und wer vom Brexit-Hardliner mit Posten bedacht wi... » mehr

22.07.2019

Schlaglichter

Weitere Ministerrücktritte in London erwartet

Kurz vor der Bekanntgabe der Nachfolge von Premierministerin Theresa May wird mit weiteren Rücktritten von EU-freundlichen Regierungsmitgliedern gerechnet. Am Wochenende hatten bereits Finanzminister ... » mehr

Christoph Hebbecker

21.07.2019

Brennpunkte

Sonderermittler bringt Internet-Hetzer vor Gericht

Staatsanwalt Christoph Hebbecker ermittelt gegen die Verbreiter von Hasskommentaren im Internet. Mitunter wird er dafür als «Stasi-Hebbecker» beschimpft. Doch er ist fest davon überzeugt, dass seine A... » mehr

21.07.2019

Schlaglichter

Britische Minister kündigen Rücktritte an

Gleich zwei britische Minister haben im Streit um den Brexit ihren Rücktritt angekündigt - und weitere dürften folgen. Finanzminister Philip Hammond und Justizminister David Gauke wollen ihre Ämter ni... » mehr

21.07.2019

Schlaglichter

Auch britischer Finanzminister Hammond kündigt Rücktritt an

Nach dem britischen Justizminister David Gauke hat auch Finanzminister Philip Hammond seinen Rücktritt angekündigt. Beide gehen davon aus, dass Boris Johnson neuer Regierungschef wird. Er könne keinen... » mehr

Neben dem Hofer Gefängnis soll demnächst eine Abschiebehafteinrichtung entstehen. Foto: Tom Neumann

19.07.2019

Hof

Haft, aber kein Knast

Das Bayerische Justizministerium beantwortet die wichtigsten Fragen zum Abschiebe-Gefängnis: zur Kostenexplosion, den Haftbedingungen und den Mitarbeitern. » mehr

Alexandria Ocasio-Cortez

18.07.2019

Brennpunkte

Trump wiegelt Anhänger gegen muslimische Abgeordnete auf

US-Präsident Donald Trump scheinen die jüngsten Rassismus-Vorwürfe nicht zu beeindrucken. Vor Anhängern attackierte er die demokratische Kongressabgeordnete Ilham Omar erneut mit scharfen Worten - und... » mehr

15.07.2019

Schlaglichter

Lambrecht: Sportvereine müssen jeden Missbrauch anzeigen

Nach Berichten über massiven sexuellen Missbrauch im Sport hat Justizministerin Christine Lambrecht die Vereine aufgefordert, jede Straftat anzuzeigen. Sexueller Missbrauch könne nie eine interne Ange... » mehr

Winkler

15.07.2019

Brennpunkte

Winkler: SPD in Sackgasse wegen Ablehnung von der Leyens

Kurz vor von der Leyens Entscheidungstag reißt die Kritik an den Sozialdemokraten und ihrer ablehnenden Haltung zu der CDU-Politikerin nicht ab: Die Sozialdemokraten hätten sich in eine Sackgasse manö... » mehr

Beherrscht

11.07.2019

Brennpunkte

Nach Zitteranfällen: Merkel hört Nationalhymnen im Sitzen

Zittert sie wieder oder zittert sie nicht? Vor allem das interessiert viele Menschen inzwischen, wenn die Kanzlerin andere Regierungschefs empfängt. Bei der Begrüßung der dänischen Ministerpräsidentin... » mehr

10.07.2019

Schlaglichter

Justizministerin Lambrecht gegen Strafmündigkeit unter 14

Nach der mutmaßlichen Vergewaltigung einer Frau in Mülheim mit zwei zwölfjährigen Tatverdächtigen hat sich Bundesjustizministerin Christine Lambrecht gegen eine Absenkung des Strafmündigkeitsalters au... » mehr

09.07.2019

Schlaglichter

Seehofer will europäische Regelung für Migranten in Seenot

Die Bundesregierung will kommende Woche versuchen, eine europäische Regelung für die Verteilung der im Mittelmeer geretteten Migranten zu beschließen. Wie aus Regierungskreisen verlautete, bat Bundesi... » mehr

09.07.2019

Schlaglichter

Seehofer will mit EU-Kollegen über Seenotrettung sprechen

Die Bundesregierung will kommende Woche versuchen, eine europäische Regelung für die Verteilung der im Mittelmeer geretteten Migranten zu beschließen. Wie aus Regierungskreisen verlautete, bat Bundesi... » mehr

07.07.2019

Schlaglichter

Justizministerin kündigt Gesetzentwurf gegen Kostenfallen an

Die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht will noch diesen Sommer einen Gesetzentwurf für besseren Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen vorlegen. «Es ist nicht hinnehmbar, dass Verbrauche... » mehr

Mahnschreiben

07.07.2019

Wirtschaft

Justizministerin kündigt Gesetzentwurf gegen Kostenfallen an

Ein Jahr lang weiter bezahlen, weil man eine Kündigungsfrist knapp verpasst hat? Dagegen will die neue Bundesjustizministerin Christine Lambrecht etwas unternehmen. Ihr Gesetzentwurf soll aber noch an... » mehr

Bundesamt für Verfassungsschutz

29.06.2019

Brennpunkte

Seehofer wirbt für mehr Verfassungsschutz-Befugnisse

Der Bundesinnenminister möchte dem Inlandsgeheimdienst unter anderem auch Online-Durchsuchungen ermöglichen. Doch die SPD bremst. Im Mord an Walter Lübcke sieht Seehofer nun einen Beleg, dass dies auc... » mehr

Fachkräftezuwanderung

28.06.2019

Brennpunkte

Migrationspaket passiert den Bundesrat - mit viel Kritik

Der Bundesrat diskutiert über ein kontroverses Gesetzpaket. Was für ausländische Fachkräfte Erleichterung bringt, bedeutet für manche Asylbewerber Verschärfungen. In der Länderkammer wird schnell klar... » mehr

28.06.2019

Schlaglichter

Yücel begrüßt türkisches Gerichtsurteil

Der «Welt»-Journalist Deniz Yücel hat das Urteil des türkischen Verfassungsgerichts in seinem Fall begrüßt und zugleich Präsident Recep Tayyip Erdogan scharf kritisiert. Dass sich das Gericht, wenngle... » mehr

Merkel hat erneut Zitteranfall

28.06.2019

Hintergründe

Mutet sich die Kanzlerin zu viel zu?

Zweimal innerhalb von ein paar Tagen wird die Kanzlerin von einem Zitterkrampf durchgeschüttelt. Viele Menschen sorgen sich um Merkels Gesundheitszustand. Doch sie macht weiter, als sei nichts passier... » mehr

Trauergottesdienst für Walter Lübcke

28.06.2019

Brennpunkte

Nach Mordfall Lübcke: Union will stärkeren Verfassungsschutz

Im Mordfall Lübcke gehen die Ermittlungen weiter, neben dem Tatverdächtigen sitzen nun zwei weitere Männer in U-Haft. Die Union im Bundestag will als Konsequenz nun den Verfassungsschutz stärken. Wird... » mehr

27.06.2019

Schlaglichter

Merkel zittert erneut heftig - G20-Reise soll stattfinden

Nur neun Tage nach ihrem Aufsehen erregenden Schwächeanfall hat Kanzlerin Angela Merkel die gleichen Probleme wieder gehabt. Bei der Ernennung der neuen Justizministerin Christine Lambrecht durch Bund... » mehr

27.06.2019

Schlaglichter

Merkel zittert erneut heftig - G20-Reise soll stattfinden

Nur acht Tage nach ihrem Aufsehen erregenden Schwächeanfall hat Kanzlerin Angela Merkel die gleichen Probleme wieder gehabt. Bei der Ernennung der neuen Justizministerin Christine Lambrecht durch Bund... » mehr

27.06.2019

Schlaglichter

Vereidigung der neuen Justizministerin

Die Sozialdemokratin Christine Lambrecht wird heute im Bundestag als neue Bundesjustizministerin vereidigt. Die 54-jährige Rechtsanwältin tritt die Nachfolge ihrer Parteikollegin Katarina Barley an, d... » mehr

Robert Mueller

26.06.2019

Brennpunkte

US-Sonderermittler Mueller wird vor Kongress aussagen

Eigentlich wollte Russland-Sonderermittler Robert Mueller nicht mehr öffentlich über seine Untersuchung sprechen, nun aber erklärt er sich zu einer Befragung vor dem Kongress bereit. Es dürfte ein gew... » mehr

Bewaffnet

27.06.2019

Brennpunkte

Zwei weitere Festnahmen und Waffenfunde im Mordfall Lübcke

Im Mordfall Lübcke kommen immer neue Details an Licht, nun gab es zwei weitere Festnahmen. Innenminister Seehofer nennt den Rechtsextremismus «brandgefährlich». Außenminister Maas setzt mit einer eige... » mehr

19.06.2019

Schlaglichter

Lambrecht folgt Barley als Justizministerin nach

Die SPD will die hessische Abgeordnete Christine Lambrecht zur neuen Bundesjustizministerin machen. Das sagte der kommissarische Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel in Berlin. Die bisherige parlamentar... » mehr

19.06.2019

Schlaglichter

Christine Lambrecht wird neue Justizministerin

Die parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, Christine Lambrecht, wird neue Bundesjustizministerin. Die hessische SPD-Politikerin löst damit Katarina Barley ab, die nach der Europawahl ... » mehr

Christine Lambrecht

19.06.2019

Brennpunkte

Christine Lambrecht folgt Barley als Justizministerin

Die SPD hat sich viel Zeit mit der Barley-Nachfolge an der Spitze des Bundesjustizministeriums gelassen. Die Wahl fiel nun auf die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht. Mit ihr wollen ... » mehr

Geiselnahme in der Justizvollzugsanstalt Lübeck

17.06.2019

Topthemen

Geiselnahme in Lübecker Gefängnis beendet

Im Lübecker Gefängnis hat ein Geiselnehmer eine Frau stundenlang in seiner Gewalt. Schließlich greifen Spezialkräfte der Polizei zu und befreien das Opfer. Es ist dort nicht der erste Vorfall dieser A... » mehr

16.06.2019

Schlaglichter

Anwaltverein: Rasche Benennung von neuem Justizminister

Der Deutsche Anwaltverein mahnt eine rasche Klärung der Nachfolge von Katarina Barley als Bundesjustizministerin an. Der jetzige Schwebezustand schade der Rechtspolitik und dem Amt, teilt der DAV auf ... » mehr

Einsatz vor Ort

13.06.2019

Brennpunkte

Mordserie auf Zypern: Siebte Leiche gefunden

Taucher haben in einem See auf Zypern das siebte Opfer eines Serienmörders geborgen. Das Mädchen war erst sechs. Hilfskräfte, Polizei und Bevölkerung sind schockiert von den Taten. » mehr

Containern erlaubt

13.06.2019

Brennpunkte

Bremer Kaufhaus erlaubt das Containern

Containern ist in Deutschland illegal. Ein Bremer Kaufhaus findet das falsch. Es erlaubt ausdrücklich, dass Menschen verwertbare Sachen aus den Mülltonnen nehmen. » mehr

Sonderermittler Mueller

11.06.2019

Brennpunkte

US-Demokraten dürfen «Muellers wichtigste Akten» sichten

Die US-Demokraten erhalten Zugriff auf gewisse Dokumente des Sonderermittlers in der Russlandaffäre von Präsident Trump. Ein klarer Erfolg, denn bei den Dokumenten soll es sich um «zentrale Beweise» h... » mehr

Aktualisiert am 06.06.2019

Meinungen

Chance verpasst

Wer solche Entscheidungen trifft, muss sich nicht wundern, wenn Bürger an Gesetzen, an unserem Rechtssystem zweifeln: » mehr

06.06.2019

Schlaglichter

Justizminister: Kein Legalisieren des «Containerns»

Die Justizminister der Länder haben bei ihrer Konferenz einen Antrag Hamburgs zur Legalisierung des «Containerns» abgewiesen. Die CDU-Mehrheit der Minister begründete das damit, dass Menschen nicht in... » mehr

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