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KABINETT

18.09.2019

Schlaglichter

Vergleichsmiete soll anders berechnet werden

Die Bundesregierung unternimmt einen weiteren Schritt gegen steigende Mieten vor allem in großen Städten. Das Kabinett beschloss eine Änderung bei der Berechnung der ortsüblichen Vergleichsmiete, die ... » mehr

18.09.2019

Schlaglichter

Kabinett beschließt andere Berechnung der Vergleichsmiete

Die Bundesregierung unternimmt einen weiteren Schritt gegen die steigenden Mieten vor allem in großen Städten. Das Kabinett beschloss eine Änderung bei der Berechnung der Vergleichsmiete, die sowohl E... » mehr

18.09.2019

Schlaglichter

CSU-Politikerin Ludwig neue Bundesdrogenbeauftragte

Neue Drogenbeauftragte der Bundesregierung ist die CSU-Politikerin Daniela Ludwig. Das Kabinett berief die 44-jährige Juristin zur Nachfolgerin von Marlene Mortler, die im Juli ins Europaparlament gew... » mehr

18.09.2019

Schlaglichter

Kabinett bringt Gesetz für weniger Bürokratie auf den Weg

Das Bundeskabinett hat ein Gesetz für weniger Bürokratie auf den Weg gebracht. Der Entwurf sieht zahlreiche Maßnahmen vor. So soll beispielsweise bei Krankmeldungen von Beschäftigten der «gelbe Schein... » mehr

Luftaufklärung der Bundeswehr

18.09.2019

Brennpunkte

Bundeskabinett beschließt neues Irak-Mandat für Bundeswehr

Die neue Verteidigungsministerin hat eine Sorge weniger. Das Kabinett gibt grünes Licht für den weiteren Einsatz der Bundeswehr im Irak und über Syrien. Problem: Sie soll bis zum Frühjahr eine andere ... » mehr

18.09.2019

Schlaglichter

Kabinett geht gegen steigende Mieten vor

Die Bundesregierung will heute eine Änderung beschließen, die sowohl Mieterhöhungen, als auch Mieten in neuen Verträgen begrenzen soll. Bei der Berechnung der ortsüblichen Vergleichsmiete sollen künft... » mehr

12.09.2019

Schlaglichter

Regierung will Lebensmittelabfälle verringern

Die Lebensmittelabfälle in Deutschland sollen nach Plänen der Bundesregierung bis 2030 um rund sechs Millionen Tonnen pro Jahr verringert werden. Das ergibt sich aus neuen Berechnungen des Ernährungsm... » mehr

Abgeordnetenhaus

10.09.2019

Brennpunkte

Kabinett Conte vor Vertrauensvotum im italienischen Senat

Noch einmal wird es spannend für Premier Conte. Nach dem Abgeordnetenhaus muss am Dienstag nun noch der italienische Senat seinem Kabinett das Vertrauen aussprechen. Es könnte knapp werden. » mehr

10.09.2019

Schlaglichter

Kabinett Conte vor Vertrauensvotum im italienischen Senat

Die neue italienische Regierung muss sich heute einer letzten Vertrauensabstimmung stellen. Nach der Zustimmung der der Abgeordnetenkammer steht nun das Votum im Senat an. Dort hat das Bündnis aus pop... » mehr

Parlamentssitzung in Rom

09.09.2019

Brennpunkte

Italienische Abgeordnete sprechen Conte das Vertrauen aus

Der vorletzte Schritt ist für das neue Kabinett Conte getan. Nach stundenlanger, teils turbulenter Debatte sprach das Abgeordnetenhaus in Rom ihm das Vertrauen aus. Jetzt fehlt nur noch ein Votum. » mehr

Vereidigung

09.09.2019

Brennpunkte

Italienische Regierung vor Vertrauensabstimmung im Parlament

Die neue italienische Regierung stellt sich heute einer Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus in Rom. Das Kabinett unter Ministerpräsident Giuseppe Conte war am vergangenen Donnerstag vereidigt wor... » mehr

08.09.2019

Schlaglichter

Sudans neue Regierung vereidigt - vier Frauen im Kabinett

Im Sudan ist das erste Kabinett seit dem Sturz des autokratischen Präsidenten Omar al-Baschir vereidigt worden. Das 18-köpfige Gremium legte den Amtseid nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur... » mehr

08.09.2019

Schlaglichter

Kabinett bröckelt - Johnson will Neuwahl durchdrücken

Nach dem Rücktritt von Arbeitsministerin Amber Rudd wird in Großbritannien gerätselt, wie sich Premierminister Boris Johnson um eine weitere Brexit-Verschiebung drücken will. Rudd hatte ihr Amt in der... » mehr

04.09.2019

Schlaglichter

Insektenschutz und Tierwohl-Label: Agrar-Paket im Kabinett

Tierwohl-Label, Glyphosat-Ausstieg, mehr Geld für die Umwelt: Das Bundeskabinett hat ein Paket für den Schutz von Nutztieren und Insekten beschlossen. Das neue Tierwohl-Kennzeichen von Agrarministerin... » mehr

Luigi di Maio

04.09.2019

Brennpunkte

Conte präsentiert neues italienisches Kabinett

Es war am Ende eine recht kurze Regierungskrise. Weniger als vier Wochen nach dem Bruch der früheren Koalition steht das Kabinett, das Italien bis zu den nächsten Wahlen führen soll. Bei den Nominieru... » mehr

02.09.2019

Schlaglichter

Spekulation über baldige Neuwahl in Großbritannien

In Großbritannien wird immer mehr über Regierungspläne für eine schnelle Neuwahl spekuliert. Premierminister Boris Johnson bestellte angesichts einer drohenden Parlamentarier-Revolte gegen seine Brexi... » mehr

Aktualisiert am 30.08.2019

Meinungen

Durcheinander

So geht das nun fast täglich. Vor der Kabinettssitzung am 20. September, in der ein bis 2030 laufender Klimaplan für Deutschland beschlossen werden soll, jagt eine Idee die andere. » mehr

Luigi Di Maio

30.08.2019

Brennpunkte

Ärger bei Regierungsbildung in Italien: Sterne-Chef droht

Der Weg zu einer neuen Regierung in Italien ist steinig. Die Mannschaft steht noch nicht - der Streit ist aber schon da. Einer räumt derweil sein Büro. » mehr

28.08.2019

Schlaglichter

Kabinett beschließt Entwurf zu Hilfen für Kohleregionen

Das Bundeskabinett hat kurz vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen einen Gesetzentwurf für den Strukturwandel in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen beschlossen. Vorgesehen sind Mill... » mehr

Tagebau Profen in Sachsen-Anhalt

28.08.2019

Brennpunkte

Kohle für Kohleregionen: Regierung will Signal senden

Die Koalition hat es doch noch geschafft. Am Sonntag wird in Brandenburg und Sachsen gewählt - also in zwei Kohleländern. Kurz vorher bringt das Kabinett Milliardenhilfen zum Kohleausstieg auf den Weg... » mehr

28.08.2019

Schlaglichter

Kabinett: Gesetzentwurf zu Hilfen für Kohleregionen

Kurz vor den Landtagswahlen im Osten will das Bundeskabinett heute einen Gesetzentwurf zu Milliardenhilfen für den Strukturwandel in den Kohle-Regionen beschließen. Bis 2038 soll Deutschland aus der k... » mehr

14.08.2019

Schlaglichter

Kinder pflegebedürftiger Eltern werden finanziell entlastet

Kinder von Pflegebedürftigen werden künftig weit seltener als bisher für deren Unterhalt zur Kasse gebeten. Nur wer mehr als 100 000 Euro brutto im Jahr verdient, soll noch finanziell herangezogen wer... » mehr

10.08.2019

Schlaglichter

Nach Tornado in Luxemburg: Regierung verspricht Hilfe

Nach einem verheerenden Tornado im Südwesten Luxemburgs hat die Regierung den Betroffenen Hilfe versprochen. Man lasse keinen im Regen stehen, sagte Premierminister Xavier Bettel nach einer Sondersitz... » mehr

Trümmer in Petingen

11.08.2019

Brennpunkte

Unwetter überziehen Süddeutschland - Tornado in Luxemburg

Am Wochenende wird in Luxemburg das Ausmaß der Tornado-Schäden sichtbar. Auch in Deutschland richteten Unwetter Schäden an. Die neue Woche beginnt ruhiger, aber deutlich kühler und mit Schauern. » mehr

31.07.2019

Schlaglichter

Kabinett beschließt schärferes Vorgehen gegen Geldwäsche

Die Bundesregierung verschärft den Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung. Das Kabinett hat dazu einen Gesetzentwurf verabschiedet, der strengere Regeln unter anderem für Immobilienmakler,... » mehr

31.07.2019

Schlaglichter

Kabinett beschließt Steuerpaket zur Förderung von E-Autos

Das Bundeskabinett hat ein Steuerpaket zur Förderung der Elektromobilität beschlossen. Konkret geht es um Sonderabschreibungen für Elektro-Lieferfahrzeuge sowie um eine Verlängerung eines Steuerprivil... » mehr

31.07.2019

Schlaglichter

Kabinett berät über E-Autos und Geldwäsche

Die Bundesregierung berät in ihrer Kabinettssitzung heute Vormittag über den Kampf gegen Geldwäsche und die Förderung von Elektroautos. Ein milliardenschweres Steuerpaket zur Förderung der Elektromobi... » mehr

25.07.2019

Schlaglichter

Boris Johnson baut Kabinett um - Rede im Parlament

Einen Tag nach seiner Ernennung wird Boris Johnson zum ersten Mal als Premierminister im Parlament sprechen. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es zwar nicht, aber der Auftritt findet nach dpa-Info... » mehr

So könnte der Blick vom Uni-Campus auf die Stadt Kulmbach ausschauen, wenn die Brauerei noch ein Stück mehr von dem Grundstücksteil abgibt , das ihr gehört. Städteplaner Professor Martin Schirmer hat am Donnerstag erstmals dem Stadtrat Ansichten und Pläne vorgelegt.

24.07.2019

Kulmbach

Campus auf dem Güterbahnhofgelände ist gesichert

Am Donnerstag gaben es die Kulmbacher Brauerei und die Stadt Kulmbach bekannt: Der Weg für den Bau der Uni ist jetzt frei. Das gesamte Gelände steht nun zum Verkauf. » mehr

17.07.2019

Schlaglichter

Kabinett beschließt Apotheken-Reform

Die Bundesregierung will Apotheken vor Ort stärken und besser vor der Konkurrenz im Internet schützen. Dafür hat das Bundeskabinett ein entsprechendes Gesetz und eine Verordnung auf den Weg gebracht. ... » mehr

17.07.2019

Schlaglichter

Kabinett beschließt Impfpflicht gegen Masern

Das Bundeskabinett hat das Gesetz für eine Impfpflicht gegen Masern auf den Weg gebracht. Ab März 2020 müssen Eltern vor der Aufnahme ihrer Kinder in eine Kita oder Schule nachweisen, dass diese geimp... » mehr

Impfung

17.07.2019

Brennpunkte

Kitas dürfen ungeimpfte Kinder bald nicht mehr aufnehmen

Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit. Sie können richtig gefährlich werden und im Extremfall zum Tode führen. Weil die Zahl der Erkrankungen steigt, wird Impfen für Kinder, Schüler und einige Er... » mehr

17.07.2019

Schlaglichter

Masernimpfpflicht und Apotheken-Gesetz im Kabinett

Das Bundeskabinett will heute mehrere wichtige Gesetze im Gesundheitsbereich auf den Weg bringen. So soll das geplante «Masernschutzgesetz» beschlossen werden. Kinder und Schüler sowie in der Medizin ... » mehr

16.07.2019

Oberfranken

Flächensparen - Kabinett lehnt Obergrenze ab

Die zehn Hektar, die pro Tag im Freistaat zugebaut werden, sollen sich bis ins Jahr 2030 um die Hälfte verringern. Die Regierung setzt auf Leerstandsmanagement. » mehr

Immobilien in Gelsenkirchen

08.07.2019

Deutschland & Welt

Große Kluft zwischen armen und reichen deutschen Regionen

Eigentlich wollte die Bundesregierung die Ergebnisse des Abschlussberichts «Gleichwertige Lebensverhältnisse» an diesem Mittwoch präsentieren. Doch bereits jetzt zitieren Zeitungen von der Untersuchun... » mehr

Carsten Sieling

30.06.2019

Deutschland & Welt

Rot-Grün-Rot in Bremen auf der Zielgeraden

Der Koalitionsvertrag für das rot-grün-rote Bündnis in Bremen wird wohl mindestens 130 Seiten zählen. Vorgestellt wird der Text am Montag. Im Grundsatz scheint man sich einig. » mehr

Operationssaal

27.06.2019

dpa

Kabinett beschließt Ausbildungsreform für OP-Assistenten

Ab 2021 soll es deutschlandweit erstmals einheitliche Regeln in der Ausbildung von OP-Assistenten geben. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. » mehr

26.06.2019

Deutschland & Welt

Kabinett: Haushalt und neue Rüstungsexportrichtlinien

Das Kabinett will heute den Bundeshaushalt für 2020 absegnen. Finanzminister Olaf Scholz hat nach der trüben Steuerschätzung nachgebessert und alle Ministerien zu weiteren Einsparungen aufgefordert. I... » mehr

Grundsteuer

21.06.2019

Deutschland & Welt

Bundesregierung beschließt umstrittene Grundsteuer-Reform

Um diesen Kompromiss hat die Bundesregierung lange gekämpft. Jetzt nimmt die Grundsteuer-Reform die erste Hürde. Nächster Halt: Bundestag. » mehr

21.06.2019

Deutschland & Welt

Regierung bringt umstrittene Grundsteuer-Reform auf den Weg

Die Bundesregierung hat den Weg für die Reform der Grundsteuer frei gemacht. Das Kabinett beschloss drei Gesetzentwürfe von Finanzminister Olaf Scholz, die kommende Woche in den Bundestag eingebracht ... » mehr

Selensky und Merkel

19.06.2019

Deutschland & Welt

Merkel am Tag nach dem Zitteranfall: «Mir geht es sehr gut»

Ein Vorfall beim Besuch des neuen ukrainischen Präsidenten hatte Besorgnis über den Gesundheitszustand der Kanzlerin ausgelöst. Doch am Tag danach gönnt sich Merkel keine Pause. » mehr

19.06.2019

Deutschland & Welt

Kabinett beschließt Gesetz für bessere Bezahlung in der Pflege

Das Bundeskabinett hat ein Gesetz für höhere Löhne in der Alten- und Krankenpflege auf den Weg gebracht. Ziel ist es, dass möglichst in der gesamten Pflegebranche künftig Tariflöhne gezahlt werden. Al... » mehr

14.06.2019

Deutschland & Welt

Koalitionsfraktionen wollen Situation in Pflege verbessern

Die Zustände in der Pflege sollen durch höhere Löhne und weniger Bürokratie verbessert werden. Hinter dieses Ziel der Bundesregierung haben sich auch die Spitzen der Koalitionsfraktionen auf ihrer Kla... » mehr

Putin und Dodon

09.06.2019

Deutschland & Welt

Verfassungsgericht ordnet Neuwahlen in Moldau an

Die Ex-Sowjetrepublik Moldau befindet sich seit ihrer Unabhängigkeit 1991 in einer Dauerkrise. Jetzt hat das Verfassungsgericht dem moskaufreundlichen Präsidenten vorübergehend die Vollmachten entzoge... » mehr

03.06.2019

Deutschland & Welt

Erste Expertenregierung Österreichs vereidigt

Erste Kanzlerin, erste Expertenregierung, erstmals gleich viele Männer wie Frauen im Kabinett: Österreich setzt nach der schweren politischen Krise mit einer neuen Regierung Maßstäbe. Die bisherige Ve... » mehr

Braunkohlekraftwerk Neurath

30.05.2019

Deutschland & Welt

Massiver Widerstand in Union gegen Pläne zum Kohleausstieg

Vor einer Woche hat das Kabinett Eckpunkte für Milliardenhilfen an die Kohleregionen gebilligt. Das Strukturgesetz muss durch den Bundestag. Nun laufen Union-Haushaltspolitiker dagegen Sturm. » mehr

29.05.2019

Deutschland & Welt

Klimakabinett legt Maßnahmenpaket vor - Finanzierung unklar

Kurz nach der Schlappe für Union und SPD bei der Europawahl hat das Klimakabinett ein Paket mit umfangreichen Maßnahmen für mehr Klimaschutz vorgelegt. Die zuständigen Minister machten Vorschläge, wie... » mehr

28.05.2019

Deutschland & Welt

Tag eins nach Kanzlersturz: Österreich hat Interims-Kabinett

Österreich hat nach dem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen die Regierung von Kanzler Sebastian Kurz ein Interims-Kabinett. Bis zur Bildung einer Übergangsregierung beauftragte Bundespräsident Alexan... » mehr

Sebastian Kurz

28.05.2019

Deutschland & Welt

Tag eins nach Kanzlersturz: Österreich hat Interims-Kabinett

Die Tage dieser Regierung sind wirklich gezählt. Das neue Führungsteam in Österreich soll spätestens in einer Woche abgelöst werden. Der Bundespräsident ruft zum Dialog auf. » mehr

26.05.2019

Deutschland & Welt

Weiter Streit in der Regierung über Abschuss von Wölfen

Im Streit über den Abschuss von Wölfen bleibt die Bundesregierung zerstritten. Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner äußerte sich unzufrieden über den vom Kabinett beschlossenen Kompromiss. Demnach... » mehr

22.05.2019

Deutschland & Welt

Übergangsregierung in Österreich im Amt

Wenige Tage nach der folgenreichen Veröffentlichung eines Skandal-Videos wird Österreich von einer Übergangsregierung geführt. Offen ist aber, wie lange das neue Kabinett von Kanzler Sebastian Kurz im... » mehr

22.05.2019

Deutschland & Welt

E-Tretroller in Deutschland ab 15. Juni erlaubt

Elektro-Tretroller sollen in Deutschland ab Mitte Juni zugelassen sein. Die Bundesregierung machte endgültig den Weg frei - das Kabinett beschloss eine entsprechende Verordnung. Diese soll am 15. Juni... » mehr

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