KLÄGER

Autobahnraststätte

21.09.2018

Mobiles Leben

Nutzung von Autobahntoiletten muss nicht kostenlos sein

Wer auf einer Autobahn eine Toilette besuchen muss, findet auf Raststätten Abhilfe. Einen Anspruch auf kostenlose Nutzung gibt es aber nicht. Warum, zeigt ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinl... » mehr

Mit Rail-and-fly zum Flughafen

18.09.2018

Reisetourismus

Rail-and-fly: Veranstalter haften für verpassten Flug

Reiseveranstalter, die Zug-zum-Flug Tickets bieten, tragen für Verspätungen der Bahn die Verantwortung. Reisende sind jedoch verpflichtet, nicht erst auf den letzten Drücker loszufahren. » mehr

Windräder

14.09.2018

Wirtschaft

Landkäufer dürfen Geld für Windräder auf Flächen behalten

An Windkraftanlagen auf ostdeutschen Äckern verdient die Privatisierungs-Gesellschaft BVVG kräftig mit - bis jetzt. Ein Landbesitzer aus Mecklenburg-Vorpommern hat die «Knebelverträge» in Karlsruhe ge... » mehr

Musterverfahren gegen Volkswagen AG

10.09.2018

Wirtschaft

Richter warnt in VW-Musterverfahren vor Verjährung

«Dieselgate» vor Gericht: Im schlimmsten Fall könnten die Klagen von Investoren Volkswagen Milliarden kosten. Oder geht alles ganz anders aus? Die erste Einschätzung des Richters könnte VW Mut machen. » mehr

Reiserecht

04.09.2018

Reisetourismus

Kabine auf Kreuzfahrtschiff kleiner als versprochen

Auf einem Kreuzfahrtschiff ist der Platz begrenzt, das weiß jeder. Ärgerlich ist es da umso mehr, wenn man eine kleinere Kabine erhält als versprochen. Darf der Reisepreis in solch einem Fall geminder... » mehr

Airline muss Taxi zahlen

28.08.2018

Reisetourismus

Bei Ankunft nach Mitternacht muss Airline das Taxi zahlen

Ein Flug verspätet sich oder fällt ganz aus - dafür kann es verschiedenste Gründe geben. Kommen Reisende deshalb aber erst nach Mitternacht am Zielort an, muss die Airline die Taxifahrt bezahlen. » mehr

Fliegen in der Business Class

21.08.2018

Reisetourismus

Flug gestrichen: Keine Ersatztickets für die Business Class

Die Beine lassen sich ausstrecken, das Schlafen wird angenehmer: Die Business Class ist komfortabel. Hat man als Pauschalurlauber allerdings Economy gebucht, muss man bei einer Ersatzbuchung dabei ble... » mehr

Flugausfall

14.08.2018

Reisetourismus

Bei Flugausfall wegen Schlechtwetter Entschädigung möglich

Dass ein Flug kurzfristig abgesagt wird, kann immer passieren. Jedoch muss es für die Annullierung triftige Gründe geben. Auch muss sich die Airline ausreichend um Ersatz bemühen. Tut sie dies nicht, ... » mehr

Die Anschlussstelle für die Umgehung Leimitz kurz vor Jägersruh.	Fotos: Uwe von Dorn/Archiv

13.08.2018

Region

Auf Umwegen zur Umgehung

Der Rechtsstreit ist zu Ende - das bedeutet aber nicht, dass bei Leimitz bald die Bagger rollen können. Die Hauptarbeit im Hofer Rathaus fängt jetzt erst an. » mehr

Landgericht Kiel

09.08.2018

dpa

Kunde muss bei Bankbetrug ohne Eigenverschulden nicht haften

Betrügern gelingt es immer wieder, an die Daten von Bankkunden zu kommen. Im Schadensfall stellt sich die Frage: Haftet das Geldinstitut oder der Kunde? » mehr

Sozialamt

02.08.2018

dpa

Ämter müssen über Sozialleistungen lückenlos beraten

Menschen in schwierigen Lebenslagen können an vielen Stellen Hilfe bekommen - aber genau das wird manchmal zum Problem. Welche Ansprüche habe ich? Und wohin muss ich mich wenden? Ein Urteil stellt kla... » mehr

18.07.2018

Fichtelgebirge

Bund zahlt Asphaltierung eines Feldwegs

In Not bringt der vierspurige Ausbau der B 303 die Landwirte. Denn sie dürfen die "Kraftfahrstraße" nicht benutzen. Deswegen ziehen Hohenberg und Schirnding vor Gericht. » mehr

Steuererklärung

18.07.2018

Geld & Recht

Erhaltungsaufwand für Baudenkmal auch nachträglich absetzbar

Die Instandsetzung eines denkmalgeschützten Hauses kostet viel Geld. Die Ausgaben können von der Steuer abgesetzt werden. Aber funktioniert das auch noch dann, wenn die nötige Bescheinigung der Denkma... » mehr

Räder eines Flugzeuges

17.07.2018

Reisetourismus

Entschädigung bei Flugverspätung wegen Nagel im Reifen

Verspätet sich ein Flugzeug um mehr als drei Stunden, so stehen den Passagieren nach EU-Recht eine Entschädigung zu. Aber nur dann, wenn keine außergewöhnlichen Umstände vorliegen. Ein Nagel im Reifen... » mehr

Hessisches Landesarbeitsgericht

13.07.2018

Karriere

Schadenersatz bei rechtswidriger Versetzung im Job

Plötzlich in einer anderen Stadt arbeiten. Nicht jeder Arbeitnehmer freut sich über so eine Versetzung. Unter bestimmten Umständen können Beschäftigte gegen eine solche Entscheidung des Chefes klagen ... » mehr

Anwohner klagt gegen Mastanlage in Solg

11.07.2018

Region

Anwohner klagt gegen Mastanlage in Solg

Nach Ansicht von Francis Oppenauer und seiner Mitstreiter ist die Baugenehmigung rechtswidrig. Ein Verhandlungstermin steht noch nicht fest. » mehr

Hier soll die Ortsumgehung beginnen: Die Abzweigung von der Staatsstraße zwischen Hof und Jägersruh ist schon seit Längerem fertig - sie endet jedoch nach wenigen Metern.

10.07.2018

Region

Projekt nimmt rechtliche Hürde

Für die Ortsumgehung von Leimitz besteht nun formal Baurecht. Dennoch können die Bagger nicht so schnell anrollen. » mehr

Kreuzfahrtschiff in Hamburg

12.07.2018

Reisetourismus

Reederei darf bei Visaregeln an Konsulat verweisen

Bei Kreuzfahrten passieren Reisende meist gleich mehrere Ländergrenzen. Deutsche und österreichische Passagiere werden von den Reedereien über die geltenden Visabestimmungen aufgeklärt. Für Reisende a... » mehr

Strandeintritt

12.07.2018

dpa

Nicht alle Küstenorte verzichten auf Strandgebühren

Freier Zugang zum Meeresstrand hat 2017 ein Gerichtsurteil in Aussicht gestellt. Das funktioniert unterschiedlich, denn für besonderen Service werden weiterhin Eintrittsgebühren fällig. » mehr

Champions-League

12.07.2018

Geld & Recht

Gewinne aus privatem Ticketverkauf sind meist steuerfrei

Ob Champions-League-Finale oder der Auftritt einer Rocklegende - einige Veranstaltungstickets sind heiß begehrt. Daher kann ein Weiterverkauf der Eintrittskarten zu erstaunlichen Gewinnen führen. Müss... » mehr

Grabsteine

12.07.2018

dpa

Bei Sozialbestattungen kann Anspruch auf Grabstein bestehen

Grabstein oder Holzkreuz? Was ist angemessen? Diese Frage stellt sich vor allem bei sogenannten Sozialbestattungen immer wieder. Da hier die Sozialämter die Bestattungskosten auf Antrag übernehmen, wi... » mehr

Verspätete Flüge

12.07.2018

Reisetourismus

Bei verspätetem Ersatzflug Anspruch auf Zusatz-Entschädigung

Zusätzliche Entschädigung bei zusätzlichem Schaden: Wer nicht nur einen annullierten Flug, sondern außerdem auch einen verspäteten Ersatzflug zu erleiden hat, der hat auch Anspruch auf eine mehrfache ... » mehr

Hund und Halter

12.07.2018

dpa

Hundesteuer auch für zeitlich begrenzte Tierpflege

Ist ein Tierfreund, der vorübergehend einen Hund pflegt, ein «Hundehalter»? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Oberverwaltungsgericht Münster. Es geht um die Hundesteuer. Und ihre Tierliebe wird f... » mehr

Riester-Verträge

12.07.2018

Geld & Recht

Steuerbegünstigung für kleine Riester-Renten

Riester-Sparverträge führen nicht immer zu einer üppigen Zusatzrente. Wer nur einen kleinen Betrag gespart hat, erhält später auch nur eine geringe Monatsauszahlung. Daher lohnt manchmal eine einmalig... » mehr

Annullierter Flug

12.07.2018

Reisetourismus

Airline muss für annullierten Flug entschädigen

Chaos und lange Wartezeiten: Niemand möchte wegen eines Streiks auf dem Flughafen festsitzen. Flüge werden oft sogar komplett gestrichen. Wann haben Reisende ein Recht auf Entschädigung? » mehr

13.06.2018

Region

Urteil im Schulgeldstreit "kassiert"

Der Streit um das Schulgeld an der Oberen Schule in Kulmbach geht weiter. Der Bayreuther Landgerichtspräsident Professor Dr. Jörn Bernreuther hat im Berufungsverfahren das Urteil des Kulmbacher Amtsge... » mehr

Enteisung

12.06.2018

Reisetourismus

Bei Flugverspätung wegen Enteisung wird Entschädigung fällig

Winterzeit ist auch Enteisungszeit an Flughäfen. Da kann es schon mal zu Verzögerungen im Flugverkehr kommen. Außergewöhnliche Umstände sind das nicht, entschied ein Gericht und sprach einer Klägerin ... » mehr

Lohnsteuer

04.06.2018

dpa

Geld auf Wertguthabenkonto wird nicht sofort versteuert

Es ist eigentlich keine Streitfrage: Arbeitslohn unterliegt der Steuerpflicht. Aber gilt das auch, wenn der Lohn auf ein Guthabenkonto für den vorzeitigen Ruhestand fließt? » mehr

Wer zahlt die Bestattung?

29.05.2018

Oberfranken

Der letzte Gang ist Sache der Familie

Der letzte Gruß kann auch eine Rechnung sein. Das Verwaltungsgericht hatte sich nun mit zwei Klagen zu befassen. Angehörige wollten Beerdigungskosten nicht bezahlen. » mehr

Studieren im Ausland

30.05.2018

Geld & Recht

Auslandssemester beim Finanzamt angeben

Ein Auslandssemester verursacht für Studenten meist erhebliche Kosten. Schließlich besteht für die Lebensführung ein Mehraufwand. Laut einer Steuerrechtsexpertin lohnt es sich, die Ausgaben beim Finan... » mehr

Verspätung

25.05.2018

Reisetourismus

Flugreisende müssen rechtzeitigen Zug zur Anreise nutzen

Rail-and-Fly-Reisende sollten bei der Anreise einen Zeitpuffer einplanen. Denn wer den Flieger verpasst, trägt die Kosten für ein Ersatzticket sonst selbst. Dass auch eine Zeitzugabe von zweieinhalb S... » mehr

Von Kerstin Dolde

16.05.2018

Leseranwalt

Geldquelle für ARD und ZDF

Seit es den Rundfunkbeitrag gibt, ist er umstritten. Am heutigen Mittwoch und morgen, Donnerstag, knöpft sich das Bundesverfassungsgericht (BVG) das Regelwerk vor. Drei private und ein gewerblicher Kl... » mehr

Richterhammer

08.05.2018

dpa

Sturz bei Ausritt wegen freilaufendem Hund: Schadenersatz?

Was passiert, wenn ein Pferd wegen eines Hundes in Aufruhr gerät und seinen Reiter abwirft? Kann der Halter des Hundes dafür belangt werden? Darüber entschied ein Oberlandesgericht. » mehr

Im Bus auf aufpassen

25.04.2018

dpa

Gehbehinderte müssen im Bus auf sich aufpassen

Wer im Bus mitfährt, muss auf seine eigene Sicherheit achten, gerade beim oft ruckartigen und damit gefährlichen Anfahren. Das gilt auch für Schwerbehinderte, wie ein neues Urteil zeigt - zumindest da... » mehr

Kündigung nach Facebook-Hetze

25.04.2018

Karriere

Kündigung wegen Facebook-Hetze in Dienstkleidung rechtmäßig

Was im Internet passiert, bleibt nicht zwingend im Internet. Das gilt erst recht für Hetze gegen Ausländer und für andere Vergehen oder Geschmacklosigkeiten. In manchen Fällen müssen Täter sogar mit e... » mehr

Fristlose Kündigung

19.04.2018

Karriere

Arbeitgeber darf nicht immer fristlos kündigen

Was abseits der Arbeit passiert, geht den Chef nichts an? Ganz so einfach ist es nicht: Wer nach Feierabend gegen das Gesetz verstößt, kann deswegen theoretisch auch den Job verlieren. Fristlos kündig... » mehr

Ordner mit Aufschrift Betriebsrente

16.04.2018

Karriere

Betriebsrente wegen Erwerbsminderung auch rückwirkend

Wann habe ich Anspruch auf eine Betriebsrente? Das kann für Antragssteller entscheidend sein. Eine Pensionskasse darf die Hürden jedenfalls nicht zu hoch hängen für Versicherte. » mehr

Dachrinne

28.03.2018

Leseranwalt

Die Sache mit Nachbars Bäumen

Bäume werfen häufig Laub, Blüten oder Nadeln ab. Fallen diese auf das Grundstück nebenan, muss der Nachbar unter Umständen seine Dachrinne und sein Dach häufiger reinigen. » mehr

Haus

28.03.2018

Geld & Recht

Baumaßnahmen nach Umzug ins Eigenheim steuerlich absetzen

In manchen Fällen müssen nach einem Umzug in ein neu gebautes Haus noch einige Arbeiten gemacht werden. Diese Tätigkeiten lassen sich bei der Steuererklärung zum eigenen Vorteil nutzen. » mehr

Heimkosten von Steuer absetzen

23.03.2018

Geld & Recht

Wann das Finanzamt Heimkosten anerkennt

Wer den eigenen Pflegeheim-Aufenthalt von der Steuer absetzen will, muss dafür gesundheitliche Gründe anführen. Ein ärztliches Attest erleichtert die Anerkennung. » mehr

BGH

20.03.2018

Reisetourismus

Fluggesellschaften darf Erstattung bei Storno ausschließen

Wer einen billigen Flug bucht, bekommt bei einer Stornierung oft wenig oder kein Geld zurück. Das ist in Ordnung, hat jetzt der Bundesgerichtshof entschieden. Die Klausel benachteilige Kunden nicht un... » mehr

Umtausch beim Händler

20.03.2018

dpa

Mangel berechtigt Kunde nicht immer zur Rückgabe

Ein Kauf ist immer auch Vertrauenssache. Schließlich vertrauen Käufer darauf, dass die Ware einwandfrei funktioniert. Konnten sie diese vorher testen, können sie Mängel allerdings nach dem Kauf nicht ... » mehr

Kindergeld

20.03.2018

dpa

Kindergeld bei Unterbrechung der Ausbildung wegen Erkrankung

Nach dem Schulabschluss kann weiterhin ein Anspruch auf Kindergeld bestehen, zum Beispiel während einer Ausbildung. Wer die Ausbildung abbricht, verliert auch das Kindergeld. Aber ist eine lange Krank... » mehr

Flugzeugkabine

20.03.2018

Reisetourismus

Nichtbeförderung wegen Thrombosegefahr erfordert Beweise

Nach einer erlittenen Beinvenenthrombose kommt es bei Langstreckenflügen auf besondere Vorsicht an. Mehr Beinfreiheit ist dann in jedem Fall geboten. Doch was, wenn man anstelle der gebuchten Business... » mehr

16.03.2018

FP/NP

Kluge Entscheidung

Es gibt Wörter in der deutschen Sprache, die lassen einen jubeln oder verzweifeln. Nach dem Spruch des Bundesgerichtshofes gehört eines jetzt zwingend zum Favoritenkreis. Es heißt "geschlechtsblind". » mehr

Klage wegen nicht bestandener Klausur

06.03.2018

dpa

Kein Schadenersatz nach falscher Klausurbewertung

Es kommt vor, dass Klausuren falsch benotet werden. Doch auch wenn ein Gericht einen solchen Verdacht bestätigt, steht dem Studierenden kein Schadensersatz zu. Denn offen bleibt, ob der Betroffene die... » mehr

Autounfall

05.03.2018

Mobiles Leben

Wenigfahrer haben nach Unfall keinen Mietwagen-Anspruch

Weit verbreitet ist der Glaube, dass Unfallverursacher für Mietwagenkosten aufkommen müssen, die dem Geschädigten während der Werkstattzeit entstehen. Doch über allem stehen die Gebote der Schadensmin... » mehr

Fernbedienung

05.03.2018

dpa

Kein Schadenersatz für Ausfall von Fernsehanschluss

Ein Leben ohne Fernsehen? Für manche unvorstellbar. Klar dürfte für die meisten aber sein: Lebensnotwendig ist das TV-Gerät nicht. Fällt der Fernseher aus, gibt es daher auch nicht gleich Schadenersat... » mehr

Sachleistungen für Pflegebedürftige

05.03.2018

dpa

Keine Sachleistungen bei Pflegebedürftigkeit im Ausland

Den Ruhestand im Ausland verbringen? Für viele ein Traum. Wer diesen Traum wahr macht, muss aber mitunter Einschnitte bei Leistungen der Pflegeversicherung in Kauf nehmen. » mehr

Gebrochenes Sprunggelenk

05.03.2018

Karriere

Sturz bei nächtlicher Grillparty kann Arbeitsunfall sein

Eine Grillparty unter Kollegen, ein paar Promille - und ein gebrochenes Sprunggelenk. Ist das ein Arbeitsunfall? Ja, aber nur unter gewissen Umständen. So hilft es zum Beispiel, wenn der Chef nicht nu... » mehr

Krankenschein

28.02.2018

dpa

Kein Krankengeld bei verspäteter Vorlage des Attests

Sind Arbeitnehmer krank, erhalten sie vom Arzt ein Attest. Eine Ausführung geht an den Arbeitgeber, die andere an die Krankenkasse. Die Bescheinigungen sollten nicht zu spät verschickt werden. » mehr

Streit um Preisminderung

27.02.2018

Reisetourismus

Kein Anspruch auf Preisminderung bei Flugänderung

Eine Reise mit mehreren Verkehrsmitteln kann kompliziert werden: In diesem Fall wollten die Urlauber mit dem Flugzeug zur Kreuzfahrt an- und heimreisen. Dabei hatten sie sich innerlich auf eine bestim... » mehr

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