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KOALITIONSVERTRAG

vor 3 Stunden

Meinungen

Wolkenkuckucksheim

Eines muss man Bundessozialminister Hubertus Heil lassen: Wenn es um sein Lieblingsprojekt geht, lässt er sich von nichts und niemandem beirren - vom skeptischen Koalitionspartner nicht, vom politisch... » mehr

Markus Söder

vor 11 Stunden

Bayern

Söder weist neue Grundrenten-Pläne der SPD strikt zurück

Kurz vor der Europawahl hat die SPD neue Ideen zur Finanzierung der geplanten Grundrente. CSU-Chef Söder weist diese vehement zurück - und argumentiert auch mit den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag... » mehr

Scholz und Heil in Berlin

21.05.2019

Brennpunkte

SPD-Spitze einigt sich auf Konzept zur Grundrente

Die Finanzierung der geplanten Grundrente gehört zu den größten Streitpunkten der Koalition. Die SPD geht nun bei ihrem Prestigeprojekt in die Offensive. Ein von Anfang an umstrittenes Steuerprivileg ... » mehr

17.05.2019

Mobiles Leben

Ene, mene, Maut

Sinnlos, europafeindlich - aber sie wird wohl kommen. Dabei gäbe es gerade jetzt die große Chance für kluge Änderungen. » mehr

16.05.2019

Deutschland & Welt

Gutachten: Soli muss verfassungsrechtlich schon 2020 weg

Der Solidaritätszuschlag muss nach einem verfassungsrechtlichen Gutachten im Auftrag der FDP-Fraktion spätestens zum Jahr 2020 abgeschafft werden. Der in der großen Koalition vereinbarte teilweise Weg... » mehr

Solidaritätszuschlag

16.05.2019

Deutschland & Welt

Gutachten: Soli muss verfassungsrechtlich schon 2020 weg

Darf fast 30 Jahre nach der Deutschen Einheit noch ein Solidaritätszuschlag verlangt werden? Ein Verfassungsrechtler meint: Nein. Und mahnt zur Eile. » mehr

Nutri-Score

15.05.2019

Deutschland & Welt

Kreise, Sterne, Ampelfarben - Neues Nährwert-Logo gesucht

In welchem Müsli sind weniger «Dickmacher»? Welcher Joghurt hat mehr Zucker? Supermarktkunden sollen das leichter auf der Packung sehen können - am besten auf einen Blick. Gibt es geeignete Vorbilder? » mehr

Nutri-Score

15.05.2019

dpa

Welches Nährwert-Logo hilft bei einer gesunden Ernährung?

In welchem Müsli sind weniger «Dickmacher»? Welcher Joghurt hat mehr Zucker? Supermarktkunden sollen das leichter auf der Packung sehen können - am besten auf einen Blick. Gibt es geeignete Vorbilder? » mehr

12.05.2019

Deutschland & Welt

Kramp-Karrenbauer fordert Impulse für die Wirtschaft

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will die Arbeit der großen Koalition darauf ausrichten, die deutsche Wirtschaft stärker zu unterstützen. «Es muss auf den Prüfstand, ob die in unserem Ko... » mehr

Olaf Scholz

11.05.2019

Tagesthema

Sinkende Steuereinnahmen sorgen für Streit in der GroKo

Die Steuern fließen nicht mehr so stark wie erwartet. Union und SPD wollen deshalb vorsichtiger mit dem Geld umgehen - vor allem bei den Projekten des jeweils anderen Koalitionspartners. » mehr

Staatseinnahmen

11.05.2019

Deutschland & Welt

Auch Kommunen gegen Unionsprojekt der Soli-Abschaffung

Die Steuern fließen nicht mehr so stark wie erwartet. Die Union möchte deshalb die SPD-Grundrente kippen, die SPD das Unionsanliegen einer Abschaffung des Solidarzuschlags. Dabei bekommen die Sozialde... » mehr

11.05.2019

Deutschland & Welt

Städte und Gemeinden wollen Milliarden-Investitionsprogramm

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die große Koalition nach der neuen Steuerschätzung zu einem Kurswechsel in der Finanzpolitik aufgefordert. Es müssten nun alle Leistungsversprechen auf den Pr... » mehr

69 Sommerkinder lassen Schule warten

10.05.2019

Fichtelgebirge

69 Sommerkinder lassen Schule warten

Knapp die Hälfte der Kinder im Fichtelgebirge, die zwischen Juli und September sechs Jahre alt werden, verlängert die Kindergartenzeit. Für sie gilt 2019 keine Schulpflicht. » mehr

Finanzminister Scholz

09.05.2019

Topthemen

Herr Scholz und das Ende des Wünsch-Dir-Was

Bisher war die große Koalition verwöhnt: Die Steuern sprudelten und ließen manchen Zwist einfach lösen. Damit ist es vorbei. Setzt Finanzminister Scholz seine Kabinettskollegen nun auf Entzug? » mehr

Ali Abdulla Al Ahmed

24.04.2019

Deutschland & Welt

Emirate verlangen Vertragstreue bei Rüstungsexporten

Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate haben lange über die Beschränkung deutscher Rüstungsexporte wegen des Jemen-Kriegs geschwiegen. Jetzt meldet sich ein Botschafter zu Wort. » mehr

Innenminister Horst Seehofer

06.04.2019

Deutschland & Welt

Seehofer legt Entwurf für kürzere Asylklageverfahren vor

Im Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD verabredet, zu prüfen, wie die Asylverfahren bei den Verwaltungsgerichten «künftig zügiger durchgeführt werden können». Jetzt hat Seehofer dazu einen Vorsch... » mehr

Verkehr in Berlin

29.03.2019

Deutschland & Welt

Industrie: Umweltverbände blockieren Klimaziele im Verkehr

Der Verkehrsbereich muss liefern, damit Klimaziele erreicht werden. Eine Kommission hat Vorschläge vorgelegt, die aber nicht ausreichen. Es gibt unterschiedliche Ansätze - und Streit. » mehr

Gerd Müller in Äthiopien

18.03.2019

Deutschland & Welt

Rückendeckung für Minister Müller gegen Scholz' Etatpläne

Schwächelt die Konjunktur bedeutet das weniger Steuereinnahmen. Das wiederum hat Auswirkungen auf den Bundeshaushalt. Sparen will Finanzminister Scholz ausgerechnet bei der Entwicklungshilfe. » mehr

Interview: mit Bundesjustizministerin Katharina Barley

10.03.2019

Oberfranken

"Die SPD war immer das soziale Gewissen der Koalition"

Grundrente und Rückkehrrecht von Frauen nach Teilzeit gehören zu den Markenzeichen der SPD. Justizministerin Barley denkt über den Sozialstaat der Zukunft nach. » mehr

09.03.2019

Deutschland & Welt

Koalition: CDU-Innenpolitiker kritisiert SPD

Der CDU-Innenpolitiker Christoph de Vries rät der SPD davon ab, eine Debatte über ein vorzeitiges Ende der Koalition anzuzetteln. «Ich möchte die SPD daran erinnern, dass sie einen Koalitionsvertrag m... » mehr

AfD

04.03.2019

Deutschland & Welt

Schwache Gebiete «aufgeben»? Ost-Studie erregt Widerspruch

Die Mauer ist bald 30 Jahre weg, Milliarden-Zuschüsse sind in ostdeutsche Betriebe geflossen. Doch was hat es gebracht? Und wie geht es weiter? Dazu gibt es einen kontroversen Vorschlag. » mehr

DNA-Labor

18.02.2019

Deutschland & Welt

DNA-Analyse 3.0: Das Täterprofil aus dem DNA-Labor

Eine neue DNA-Analysemethode könnte bislang ungeklärte Mordfälle aufklären und Ermittlern Hinweise auf das Aussehen eines Täters liefern. Doch in Deutschland ist dies - im Gegensatz zu vielen europäis... » mehr

Rüstungsexporte

18.02.2019

Deutschland & Welt

Industrie wehrt sich gegen Exportstopp für Saudi-Arabien

Saudi-Arabien zählte einmal zu den besten Kunden der deutschen Rüstungsindustrie. Seit November dürfen die Unternehmen aber nichts mehr dorthin liefern. Einzelne wollen sich das jetzt nicht mehr so ei... » mehr

Arbeitsminister Heil

15.02.2019

Deutschland & Welt

Handwerk wettert gegen Grundrentenplan von Minister Heil

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer lässt kein gutes Haar an den Grundrentenplänen von Sozialminister Hubertus Heil. CSU-Chef Söder will einen eigenen Vorschlag machen. Ein anderer CSU-Mann reagi... » mehr

Markus Söder

14.02.2019

Deutschland & Welt

CSU-Chef Söder hofft auf baldige Einigung über Grundrente

Das Projekt Grundrente ist im Koalitionsvertrag vereinbart, trotzdem gibt es Zoff zwischen Union und SPD. Einen Durchbruch hat auch eine stundenlange Nachtsitzung nicht gebracht. Gibt es einen Komprom... » mehr

11.02.2019

Deutschland & Welt

CDU pocht nach SPD-Reformplänen auf Koalitionsvertrag

Führende Unionspolitiker haben als Reaktion auf den SPD-Vorstoß zur Abkehr von Hartz IV und für Sozialreformen auf die Einhaltung des Koalitionsvertrags gepocht. CDU-Bundesvize Volker Bouffier sagte v... » mehr

Volker Bouffier

10.02.2019

Deutschland & Welt

SPD-Spitze stimmt einstimmig für Hartz-IV-Abkehr

Regionalkonferenzen, Debattencamps, Online-Foren: Über 10 000 Vorschläge hat die SPD für ihren Erneuerungsprozess eingesammelt. Herausgekommen ist «SPD pur», die Union warnt: Mit uns gibt es keinen «L... » mehr

10.02.2019

Deutschland & Welt

Unionsspitzen attackieren geplanten Linksruck der SPD

Führende Politiker von CDU und CSU haben die geplante Neuausrichtung der SPD scharf kritisiert und ihr eine Abkehr vom Koalitionsvertrag vorgeworfen. «Die SPD plant die Beerdigung der sozialen Marktwi... » mehr

Andrea Nahles

07.02.2019

Deutschland & Welt

SPD will 12 Euro Mindestlohn und ein Recht auf «Home Office»

Die SPD steckt im Umfragekeller - und feilt nun an ihrem sozialen Profil. Neben milliardenschweren Vorschlägen zur Reform des Sozialstaates will die Partei unter anderen auch ein Recht auf «Home Offic... » mehr

Rentenbescheid

05.02.2019

Deutschland & Welt

Heils Grundrente wird ein Fall für den Koalitionsausschuss

Eine Grundrente ist im schwarz-roten Koalitionsvertrag längst vereinbart, doch die konkrete Umsetzung entzweit die Bündnispartner. Deshalb sind jetzt die Spitzen von CDU, CSU und SPD am Zug. » mehr

Grundrente

04.02.2019

Deutschland & Welt

Merkel erwartet Klärung zur Finanzierbarkeit der Grundrente

Parteivize Dreyer spricht von «SPD pur»: Nach Plänen von Arbeitsminister Heil sollen Millionen Geringverdiener, die lange gearbeitet haben, automatisch höhere Renten bekommen. Unionspolitikern gehen d... » mehr

03.02.2019

Deutschland & Welt

Kritik aus der Union am Grundrenten-Konzept von Heil

Das Grundrenten-Konzept von Arbeitsminister Hubertus Heil stößt in der Union auf Kritik. Was Heil vorgelegt habe, entspreche nicht dem Koalitionsvertrag, sagte der arbeitsmarkt- und sozialpolitische S... » mehr

Rentner

03.02.2019

Tagesthema

Koalitionskrach um Heils Pläne für die Grundrente

Union und SPD haben eine Grundrente vereinbart. Die Idee: Wer lange gearbeitet hat, soll im Alter mehr haben als jemand, der das nicht getan hat. Nun liegt ein Konzept vor und sorgt postwendend für Är... » mehr

Bafög-Antrag

28.01.2019

Tagesthema

Deutlicher Rückgang: Immer weniger Bafög-Empfänger

Auslaufmodell Bafög? Immer weniger Studenten und Schüler bekommen die Förderung. Den Trend umkehren soll ein neues Gesetz. Doch die Meinungen darüber gehen deutlich auseinander. » mehr

Hubertus Heil

27.01.2019

Deutschland & Welt

DGB für Aufwertung kleiner Renten

Der Arbeitsminister will eine Grundrente, die den Namen auch verdient. Das hört sich leichter an, als es ist. Deshalb fordert der Gewerkschaftsbund die Regierung zur Umsetzung einer Alternative auf. » mehr

Panzer

17.01.2019

Deutschland & Welt

Deutsche Rüstungsexporte um fast ein Viertel eingebrochen

Deutschland zählt weiterhin zu den größten Rüstungsexporteuren der Welt. Derzeit läuft es für die Waffenschmieden hierzulande aber nicht so gut. Wer schuld daran ist, ist für sie klar. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

14.01.2019

Deutschland & Welt

CDU-Spitze fordert rasche Grundrente und Soli-Abbau

Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will die Partei eigenständiger gegenüber der Regierung aufstellen. Zudem soll die Migrationspolitik überprüft werden. Ob das die Wähler überzeugt? » mehr

Mit Diesel, der aus Raps gewonnen wird, könnten zukünftig auch Autos oder Landmaschinen verstärkt betrieben werden. Foto: Uwe Zucchi/dpa

09.01.2019

Oberfranken

Freie Wähler setzen auf Erneuerbare

Bei der Winterklausur der Partei geht es vor allem um die Energieträger der Zukunft. Sie setzen auf Sonne und pflanzliche Energiequellen statt Windstrom von der Ostsee. » mehr

Küstenschutzboot für Saudi-Arabien

28.12.2018

Deutschland & Welt

Drastischer Rückgang: Einbruch bei Rüstungsexporten

Die Talfahrt der deutschen Rüstungsexporte hält auch 2018 an - nicht wegen des Lieferstopps für Saudi-Arabien. Die sonst so zurückhaltende Industrie reagiert ungewöhnlich scharf. » mehr

Koalitionsvertrag

23.12.2018

Deutschland & Welt

Neuauflage von Schwarz-Grün in Hessen auf der Zielgeraden

Hessens CDU und Grüne wollten mit ihrem neuen Koalitionsvertrag bis Weihnachten fertig werden - und es hat geklappt. Nach einem aufreibenden 2018 geht das politische Hessen in eine kurze Winterpause. ... » mehr

23.12.2018

Deutschland & Welt

Koalitionsvertrag von CDU und Grünen in Hessen unterzeichnet

Die geplante Fortsetzung der schwarz-grünen Regierungskoalition in Hessen ist unter Dach und Fach. Die beiden Verhandlungsdelegationen von CDU und Grünen unterzeichneten am Sonntag im Landtag in Wiesb... » mehr

23.12.2018

Deutschland & Welt

Hessen: CDU und Grüne unterzeichnen neuen Koalitionsvertrag

Die Fortsetzung der schwarz-grünen Regierungskoalition in Hessen soll heute besiegelt werden. Die beiden Verhandlungsdelegationen von CDU und Grünen wollen im Landtag in Wiesbaden den neuen Koalitions... » mehr

22.12.2018

Deutschland & Welt

Parteien machen Weg für Schwarz-Grün in Hessen frei

Der Weg für eine Neuauflage von Schwarz-Grün in Hessen ist frei. CDU und Grüne stimmten dem ausgehandelten Koalitionsvertrag bei getrennten Versammlungen der Landesparteien zu. » mehr

22.12.2018

Deutschland & Welt

Hessens CDU nimmt schwarz-grünen Koalitionsvertrag an

Die hessische CDU hat dem neuen schwarz-grünen Koalitionsvertrag zugestimmt. Die Entscheidung sei einstimmig gefallen, teilte die Partei nach einer Sitzung des CDU-Landesausschusses in Nidda mit. » mehr

Volker Bouffier und Tarek Al-Wazir

20.12.2018

Deutschland & Welt

Hessens Regierung setzt bisherige Politik fort

Wochenlang haben Hessens CDU und Grüne im Stillen verhandelt, nun ist der Koalitionsvertrag für die neue hessische Landesregierung fertig. An der politischen Grundausrichtung des Bündnisses ändert sic... » mehr

CDU und Grüne in Hessen

19.12.2018

Deutschland & Welt

Koalitionsvertrag in Hessen steht

Der zweite Koalitionsvertrag von CDU und Grünen in Hessen steht. Bekannt ist bisher nur die Verteilung der Ressorts. Und es gibt schon Kritik. » mehr

19.12.2018

Deutschland & Welt

CDU und Grüne einigen sich in Hessen auf Koalitionsvertrag

CDU und Grüne wollen ihr Regierungsbündnis in Hessen fortsetzen. Nach über elfstündigen Verhandlungen einigten sich beide Parteien am frühen Mittwochmorgen auf einen neuen Koalitionsvertrag. » mehr

Lehrer mit Tablet

06.12.2018

Deutschland & Welt

Schuldigitalisierung wohl erst ab Sommer 2019

Ein wenig erinnert der Streit um die Schuldigitalisierung an den neuen Berliner Flughafen: Wann es wirklich losgehen kann, ist nicht ganz klar. Doch auch für den Digitalpakt gibt es jetzt ein neues Zi... » mehr

Interview: mit Thorsten Glauber, bayerischer Umweltminister

27.11.2018

Oberfranken

"Mit Verboten kommt man nicht weiter"

Thorsten Glauber ist erst der zweite Oberfranke im Amt des Umweltministers. In seinem neuen Amt setzt er, was Naturschutz angeht, auf Freiwilligkeit, und auf die Technik. » mehr

27.11.2018

Oberfranken

"Es gibt keinen dritten Nationalpark"

Der Forchheimer Thorsten Glauber (Freie Wähler) ist neuer bayerischer Umweltminister. Im Interview äußert er sich auch zu Artenschutz und Stromtrassen. » mehr

Stefan Müller (links), der auch Umweltbeauftragter im Waldershofer Stadtrat ist, zeichnete Werner Greger (Mitte) mit dem Öko-Waldi aus und dankte Max Wittmann für seine Informationen rund um den Wald.	Foto: Oswald Zintl

19.11.2018

Region

Experte fordert Umbau des Waldes

Förster Max Wittmann macht beim Waldershofer Umweltmeeting Folgen der Erderwärmung deutlich. Die Fichte wird es in der Region künftig schwer haben. » mehr

Für Wohn- und Gewerbegebiete werden in Bayern jeden Tag fast zwölf Hektar Fläche verbraucht. Foto: Peter Kneffel/dpa

16.11.2018

Oberfranken

Jeden Tag verschwinden zwölf Hektar freier Flächen

In Bayern hat der Flächenverbrauch wieder deutlich zugenommen. Der Schwerpunkt liegt auf Wohnungen und Gewerbegebieten. Kritik kommt vom Bund Naturschutz. » mehr

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