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LANDTAGE DER DEUTSCHEN BUNDESLÄNDER

Alois Glück

vor 21 Stunden

Bayern

Glück: Vermittlung für mehr Artenschutz sei «mörderisch»

Bayerns Alt-Landtagspräsident Alois Glück (CSU) hat seine Arbeit als Vermittler am Runden Tisch für mehr Artenschutz als körperliche Belastung beschrieben. «14 Gesprächsrunden und 120 Einzelgespräche ... » mehr

Im Bundestag

18.05.2019

Brennpunkte

Parlamentarierinnen wollen höheren Frauenanteil im Bundestag

Nicht einmal jeder dritte Sitz im Bundestag ist weiblich besetzt. Geht es nach einer Gruppe von Parlamentarierinnen, soll sich das ändern - und zwar möglichst bald. » mehr

Kerstin Schreyer

16.05.2019

Bayern

Schreyer: Bislang 500 Millionen Familiengeld ausgezahlt

Acht Monate nach der Einführung des Familiengelds hat der Freistaat 500 Millionen Euro für die Sozialleistung ausgegeben. «Unabhängig von Einkommen, Erwerbstätigkeit und Betreuung profitieren alle Elt... » mehr

Der neue Vorstand des CSU-Kreisverbands Wunsiedel (von links) Oliver Weigel, Rosemarie Döhler, Hans-Peter Friedrich, Martin Schöffel, Stefan Brodmerkel, Ulrike Braun, Matthias Müller, Kornelia Schaffhauser, Reinhold Rott, Diana Troglauer, Peter Berek, Frank-Robert Kilian und Willi Müller. Foto: Peter Pirner

16.05.2019

Fichtelgebirge

Martin Schöffel weiter an CSU-Spitze

Die Christsozialen wählen einen neuen Kreisvorstand. Der Landtagsabgeordnete sieht das Fichtelgebirge auf dem Vormarsch. » mehr

Ministerpräsident Markus Söder bei der Generaldebatte zum bayerischen Haushalt. Foto: Sven Hoppe/dpa

15.05.2019

Oberfranken

Am Schluss überrascht Söder sie dann alle

Statt die Wahlversprechen aus der Rücklage zu finanzieren, stockt der Ministerpräsident diese auf. Denn Bayern erwirtschaftet einen Überschuss von 4,2 Milliarden Euro. » mehr

Für Thomas Nagel ist der Campus mit seinen englischsprachigen Studiengängen "die größte Zukunftschance, die wir je hatten". Foto: Kristina Kobl

15.05.2019

Region

"Internationalität wird Kulmbach gut tun"

Am 26. Mai ist Europawahl. Warum Kulmbach Europa braucht und umgekehrt, erklärt der Kreisvorsitzende der Europa-Union, Thomas Nagel, im Interview. » mehr

Helmut Markwort

15.05.2019

Region

Ministerium: Keine Gründe gegen Markwort im BR-Rundfunkrat

Der BR-Rundfunkrat kontrolliert den öffentlich-rechtlichen Sender. Doch wer darf in dem Gremium sitzen? Die Politik entsendet unter anderem Landtagsmitglieder. Bei einem prominenten FDP-Politiker gab ... » mehr

Markus Söder

15.05.2019

Region

Söder gibt Milliardenüberschuss bekannt

Mit der Nachricht von einem Milliardenüberschuss will Markus Söder der Kritik das Obersten Rechnungshofs und der Opposition am neuen Etat den Wind aus den Segeln nehmen. Das gelingt höchstens bedingt. » mehr

Notizen aus dem Landtag

15.05.2019

Oberfranken

Notizen aus dem Landtag

Dubios Uli Henkel (AfD) ist erst jenseits der 50 zum ersten Mal Vater geworden. » mehr

Ralf Özkara (AfD)

15.05.2019

Region

AfD-Fraktionsgeschäftsführer im Landtag muss gehen

Die Querelen in Bayerns AfD-Landtagsfraktion nehmen kein Ende. Nun hat sich die Fraktion von ihrem Geschäftsführer Ralf Özkara getrennt, wie ein Sprecher am Mittwoch bestätigte: Die Fraktion habe bere... » mehr

Sitzung des bayerischen Landtags

14.05.2019

Region

Landtag startet finale Haushaltsberatungen ohne Söder

Ohne Ministerpräsident Markus Söder (CSU) haben im bayerischen Landtag die finalen Beratungen zum Doppelhaushalt für die Jahre 2019 und 2020 begonnen. Er umfasst 124,7 Milliarden Euro und ist damit im... » mehr

Harald Sümmerer erklärt Landtagspräsidentin Ilse Aigner und Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch, wie die Masse in die Form kommt.

09.05.2019

Region

Ein Löwe, der Ilse Aigner noch fehlt

Das Geschenk der Staatskanzlei stammt aus Selb. Die Landtagspräsidentin hat viele Aha-Erlebnisse bei Rosenthal. Für ihr Büro nimmt sie das Jade-Service mit nach München. » mehr

Bei der "Fridays for Future"-Demonstration werden die Jugendlichen in Kulmbach politisch. Doch die Teilnahme an Wahlen bleibt den Minderjährigen weiter verwehrt. Die Mehrheit im bayerischen Landtag hat eine Absenkung des Wahlalters abgelehnt. Foto: Stefan Linß

09.05.2019

Region

Reif genug für die Demokratie?

Der bayerische Landtag hat es vorerst abgelehnt, das Wahlalter auf 16 Jahre zu senken. Im Landkreis Kulmbach geht die Diskussion, ob Jugendliche an die Urne dürfen, weiter. » mehr

Artenschutz-Paket auf der Zielgeraden

08.05.2019

Oberfranken

Artenschutz-Paket auf der Zielgeraden

Die Gesetze rund um das Bienen-Volksbegehren stoßen im Landtag auf große Einigkeit. Aber noch sind nicht alle Irritationen beseitigt. » mehr

Der Grünen-Abgeordnete des Europa-Parlaments, Reinhard Bütikofer, beim Gespräch in der Fichtelgebirgs-Redaktion der Frankenpost in Marktredwitz: "Ich hoffe, dass wir 16 bis 18 Sitze im neuen Europa-Parlament bekommen, denn wir können uns der Realität des Klimawandels nicht mehr länger entziehen." Foto: David Trott

06.05.2019

Fichtelgebirge

"Klimawandel ist längst Gegenwart"

Der EU-Grünen-Abgeordnete Reinhard Bütikofer ist zu Gast bei der Frankenpost. Der China-Experte setzt mehr denn je auf ein einiges Europa wegen vieler brennender Themen. » mehr

Sören Blechschmidt (sitzend, mit Scheibe) holte sich beim diesjährigen Bürgerschießen die Ehrenscheibe. Schießwart Manfred Hartwich (ganz rechts), Vorsitzende Christa Hartwich (vierte von rechts) und Bürgermeister Stefan Göcking (3. von links) gratulierten. Foto: Michael Meier

05.05.2019

Region

Ehrenscheibe für Sören Blechschmidt

52 Schützen kämpfen um Pokale beim Bürgerschießen der Seußener Soldatenkameradschaft. SPD-Mann Klaubert gewinnt Treffen mit CSU-Abgeordnetem Martin Schöffel. » mehr

Abitur beginnt mit Mathe-Prüfung

05.05.2019

Region

Schüler protestieren gegen Mathe-Aufgaben beim Abitur

Dass Schüler über angeblich zu schwere Aufgaben klagen, kommt nicht selten vor. Dass aber - wie in Bayern - gleich Zehntausende gegen eine Abiturprüfung mobil machen, passiert nicht alle Tage. » mehr

Wahl-O-Mat

03.05.2019

Umfrage

Wahl-O-Mat zur Europawahl ist online

Welche Partei soll ich wählen? Diese Frage stellt sich vor Abstimmungen immer wieder. Gerade bei der Europawahl mit vielen weniger bekannten Parteien fragen sich viele Bürger, wem sie ihre Stimme gebe... » mehr

03.05.2019

Oberfranken

Landtags-FDP will in die Offensive gehen

Die Reden sind knackig, aber richtig punkten konnte die kleine Truppe bislang nicht. Das will der Fraktionschef nun ändern. » mehr

03.05.2019

Deutschland & Welt

Wahl-O-Mat zur Europawahl ist online

Wer Entscheidungshilfe für die Europawahl am 26. Mai braucht, kann ab sofort den Wahl-O-Maten der Bundeszentrale für politische Bildung nutzen. Unter www.wahl-o-mat.de/europawahl2019 finden sich 38 Th... » mehr

Wahl-O-Mat

03.05.2019

Deutschland & Welt

Wahl-O-Mat zur Europawahl ist online

Welche Partei soll ich wählen? Diese Frage stellt sich vor Abstimmungen immer wieder. Gerade bei der Europawahl mit vielen weniger bekannten Parteien fragen sich viele Bürger, wem sie ihre Stimme gebe... » mehr

FDP-Bundesparteitag

26.04.2019

Deutschland & Welt

Lindner mit soliden 86,6 Prozent als FDP-Chef bestätigt

Die FDP-Delegierten sind offensichtlich zufrieden mit dem Vorschlag ihres Parteichefs. Linda Teuteberg wird mit dem besten Ergebnis des Tages zur Generalsekretärin gewählt. Davon kann ihre Vorgängerin... » mehr

Europaparlament

24.04.2019

Deutschland & Welt

Europawahl: Jeder Zweite kennt keinen der Spitzenkandidaten

Schirdewan? Bullmann? Giegold? Schon mal gehört? Bei den meisten Deutschen löst diese Frage ein Schulterzucken aus. Und das, obwohl der Europawahlkampf längst begonnen hat. » mehr

Linda Teuteberg

17.04.2019

Deutschland & Welt

Linda Teuteberg soll neue FDP-Generalsekretärin werden

Mit der Bundestagsabgeordneten Teuteberg will FDP-Chef Lindner das liberale Spitzenpersonal breiter aufstellen: Frau aus dem Osten, Innenpolitikerin. Das dürfte auch den bevorstehenden Wahlen im Osten... » mehr

16.04.2019

Deutschland & Welt

Polizei ließ Tatort in Lügde ohne Spurensicherung abreißen

Der mutmaßliche Tatort im Missbrauchsfall Lügde wurde von den Ermittlern längst freigegeben. Doch bei Abrissarbeiten tauchen immer noch Datenträger auf. Auf die Polizei kommen weitere Fragen zu. » mehr

Campingplatz in Lügde

16.04.2019

Deutschland & Welt

Polizei ermittelt zu neu entdeckten Datenträgern in Lügde

Zum wiederholten Mal innerhalb weniger Tage werden bei den Abrissarbeiten am mutmaßlichen Tatort des Missbrauchsfalls von Lügde Datenträger gefunden. Erste Erkenntnisse der Polizei weisen nicht auf ne... » mehr

Interview: mit Martin Schöffel, Landtagsabgeordneter der CSU

15.04.2019

Region

"Der Runde Tisch war ein Riesenerfolg"

Dass alle Beteiligten in Sachen Artenvielfalt aufeinander zugegangen sind, hält MdL Martin Schöffel für eine gute Sache. Er verspricht einen großen Wurf auf breiter Basis. » mehr

Impfung

14.04.2019

Deutschland & Welt

Regeln für Masern-Impfpflicht für Kinder womöglich im Mai

Noch sind sich die Ländern nicht einig, ob sie für oder gegen eine Masern-Impfpflicht sind. Einige wollen die Vorgaben des Bundes abwarten. Die rechtlichen Hürden sind nicht unerheblich. » mehr

Masernimpfung

13.04.2019

Deutschland & Welt

Ministerin Giffey für Masern-Impfpflicht bei Kita-Kindern

Zuerst Spahn, jetzt Giffey - nach dem Vorstoß des Brandenburger Landtags legt möglicherweise auch die Bundesregierung bald einen Vorschlag zur Impfpflicht gegen Masern vor. Die Länder sind uneins. » mehr

13.04.2019

Deutschland & Welt

Giffey für Masern-Impfpflicht bei Kita-Kindern

Nach dem Vorstoß des Brandenburger Landtags hat sich auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey für eine Impfpflicht gegen Masern für Kinder in Kitas ausgesprochen. Giffey sagte dem Redaktionsnetz... » mehr

13.04.2019

Deutschland & Welt

Giffey für Masern-Impfplicht bei Kita-Kindern

Nach dem Vorstoß des Brandenburger Landtags hat sich auch Bundesfamilienministerin Franziska Giffey für eine Impfpflicht gegen Masern für Kinder in Kitas ausgesprochen. Giffey sagte dem Redaktionsnetz... » mehr

Robert Habeck

13.04.2019

Deutschland & Welt

Grünen-Chef Habeck: Sachsen ist Richtungswahl für Demokratie

Im Herbst werden in Sachsen, Brandenburg und Thüringen neue Landesparlamente gewählt - für die Grünen keine Selbstläufer. Parteichef Robert Habeck sieht eine große Bedeutung für die gesamte Republik. ... » mehr

Mit herzlichen Worten wurde Erika Wunderlich (mit Blumen) gedankt, die 25 Jahre die Kasse der Himmelkroner Frauenunion geführt hat. Zweite von rechts Vorsitzende Pia Aßmann mit dem neuen Vorstand. Foto: Werner Reißaus

12.04.2019

Region

Aßmann bleibt an der Spitze

Die CSU-Gemeinderätin bleibt Vorsitzende der Himmelkroner Frauenunion. Die Mitglieder sprachen ihr bei der Hauptversammlung das Vertrauen aus. » mehr

12.04.2019

Deutschland & Welt

Brandenburger Landtag für Masern-Impfpflicht in Kitas

In Brandenburg soll es nach dem Willen des Landtags künftig eine Masern-Impfpflicht für Kinder in Kitas geben. Das Parlament beschloss am Donnerstagabend in Potsdam mit breiter Mehrheit einen Antrag d... » mehr

09.04.2019

Oberfranken

Bayerns Minister streben nach Artenschutz

Das Volksbegehren ist formell von der Regierung angenommen. Nun geht es um die Umsetzung. » mehr

Das Maximilianeum war in den vergangenen 175 Tagen immer wieder Schauplatz von Skandalen und Sticheleien doch nur selten von konstruktiver Politik der AfD-Fraktion. Foto: Peter Kneffel/dpa

05.04.2019

Oberfranken

Es brodelt in der AfD

Seit genau 175 Tagen sitzt die Partei im Maximilianeum. In dieser Zeit hat sie den ein oder anderen Skandal provoziert. Und mehrere Abgeordnete vergrätzt. » mehr

Deutsche und tschechische Studenten und Schüler, Unis und Schulen sollen ebenso ihre Zusammenarbeit verstärken wie Wirtschaft, Politik und Gesellschaft - dies ist das Ziel einer neuen grenzüberschreitenden Initiative des Landtags. Foto: Michael Reichel/dpa

15.03.2019

Oberfranken

Bayern und Böhmen rücken zusammen

Der Landtag stimmt einem Antrag zu, die Beziehungen der Nachbarn auszubauen. Wichtig sei der Austausch von Menschen und Ideen. » mehr

Angela Merkel

18.02.2019

Deutschland & Welt

Auf ewig in der Minderheit? Frauen in der deutschen Politik

«Aus der Tatsache, dass es mich gibt, darf kein Alibi werden», warnte Angela Merkel kürzlich. Trotz Frau an der Regierungsspitze dominieren noch immer dunkle Herrenanzüge die deutschen Parlamente. Dab... » mehr

Petry vor Gericht

18.02.2019

Deutschland & Welt

Frauke Petry schweigt in Meineid-Prozess

DIe Ex-AfD-Politikerin Frauke Petry ist wegen Meineids angeklagt. Laut ihrer Verteidigung geht es um grundsätzliche Rechtsfragen. Deshalb wird es wohl so schnell kein rechtskräftiges Urteil geben. » mehr

Das laufende Jahr ist ein Wahljahr. Neben der "großen" Europawahl, die die Bürger an die Wahlurnen ruft, werden auch etliche Länderparlamente neu besetzt werden.	Foto: Foto: Ralf Hirschberger/dpa

15.02.2019

Oberfranken

"Die EU verspielt weiter ihre Akzeptanz"

Das EU-Parlament, Bremens Bürgerschaft und drei Landtage in Ostdeutschland werden 2019 gewählt. Der Demokratieforscher Wolfgang Merkel blickt nach vorn. » mehr

Eine Petition gegen die Abschiebung von Hossein Fathi (Zweiter von rechts) überreichten Hanna Veronika Schneider (rechts) und Pfarrer Jürgen Singer (Dritter von links) an die Landtagsabgeordneten Inge Aures, Martin Schöffel und Rainer Ludwig. Mit auf dem Bild (von links) Bezirkstags-Vizepräsidentin Dagmar Keis-Lechner und Pfarrer Rolf Dieling. Foto: Rainer Unger

08.02.2019

Region

Hossein Fathi hat viele Unterstützer

Mit dem Fall des jungen Iraners, der abgeschoben werden soll, wird sich bald der Landtag befassen. Die Petition ist übergeben. » mehr

18.01.2019

Oberfranken

Verfassungsänderung nicht im "Schweinsgalopp"

Wenn Klimaschutz je in die Verfassung kommt, dann erwarten die Grünen konkrete Ziele dazu. "Nette Worte" reichen nicht, hieß es von der Klausurtagung in Richtung CSU. » mehr

Landtag in Hessen

18.01.2019

Deutschland & Welt

Mit schwarz-grüner Disziplin bleibt Bouffier Regierungschef

Hessens Landtag konstituiert sich neu. Die Anspannung im Plenarsaal ist nicht nur wegen der Frage groß, ob die hauchdünne Mehrheit von Schwarz-Grün für die Wahl des Ministerpräsidenten reicht. » mehr

10.01.2019

FP/NP

Eine Richtungswahl

Alle reden vom Schicksalswahljahr 2019. In diesem Jahr wird bei 14 Wahlen über mehr entschieden als über Mehrheitsverhältnisse in Landtagen, Gemeinderäten und im Europaparlament. Es geht um einen Rich... » mehr

09.01.2019

Deutschland & Welt

«Bild»: Frauke Petry erwartet im Juni ihr sechstes Kind

Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry erwartet laut einem Bericht der «Bild»-Zeitung ihr sechstes Kind. «Ich bin im fünften Monat. Im Juni ist es soweit. Wir freuen uns sehr», sagte Petry, die auch im L... » mehr

Rundfunkbeitrag

28.12.2018

Deutschland & Welt

ARD und ZDF sind offen für alternative Beitragsmodelle

Die Höhe des Rundfunkbeitrags ist bis 2020 festgelegt. Wie hoch er danach sein wird, ist offen. Die Diskussion darüber ist nicht zu Ende. » mehr

Polizeirevier auf der Zeil

20.12.2018

Deutschland & Welt

Hessens Innenminister: Kein «rechtes Netzwerk» bei Polizei

Die neue schwarz-grüne Koalition in Hessen steht - doch der CDU-Innenminister gerät unter Druck. In einer Sondersitzung im Landtag geht es um eine mutmaßlich rechtsextreme Chat-Gruppe der Frankfurter ... » mehr

Kramp-Karrenbauer, Spahn und Merz in Leipzig

01.12.2018

Deutschland & Welt

Merz legt bei Kritik an Merkels Migrationspolitik nach

Die Spannung steigt. Am Freitag geht es in Hamburg bei der CDU um die Nachfolge von Merkel als Parteivorsitzende. Der neue Mann oder die neue Frau an der CDU-Spitze bekommt es 2019 mit wichtigen Wahle... » mehr

Wer sitzt künftig im Landtag in welchem Ausschuss? Vor allem zwischen den Grünen und der AfD wurden während der Besetzung der Gremien erste Dispute ausgetragen. Foto: Guido Bergmann/dpa

28.11.2018

Oberfranken

Frostige Stimmung im Landtag

Nach den Vorberatungen ging es nun an die Wahlen. Die Ausschüsse im Landtag werden besetzt. Doch Harmonie ist dabei Fehlanzeige. » mehr

In acht Tagen 42 Termine in 24 Gemeinden: Gemeinsam mit Bernhard Hrodek wanderte Johannes Becher (links) in acht Tagen durch den Landkreis Freising. Die beiden legten 207 Kilometer zu Fuß zurück. Foto: Privat

16.11.2018

Region

Ein Münchberger im Maximilianeum

Johannes Becher gilt als Polit-Talent und schafft mit 30 Jahren den Einzug in den Landtag. Zwar vertritt er dort den Raum Freising, seine Wurzeln liegen aber in Stammbach. » mehr

Direkt zwischen B 2 und JVA gelegen, befindet sich das Gelände der ehemaligen Straßenmeisterei. Auf dem 11 500 Quadratmeter großen Areal soll die neue Haftanstalt entstehen.	Foto: Neumann

14.11.2018

Region

Bewerber-Boom für Abschiebe-Gefängnis

Die Anstalt soll mit 150 Plätzen größte ihrer Art in Deutschland werden. Besonders Beamte aus dem Süden wollen hier Dienst tun. Der Zeitplan wackelt. » mehr

Serdar Yüksel

01.11.2018

Deutschland & Welt

Im Landtag: SPD-Abgeordneter rettet AfD-Mann das Leben

Der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsabgeordnete Serdar Yüksel (45) hat einen AfD-Mitarbeiter nach einem Herzstillstand wiederbelebt. » mehr

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