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Artikel zum Thema

LANDTAGSWAHLEN

Paritätsgesetz

16.07.2020

Brennpunkte

Frauen wollen für mehr Teilhabe in Parlamenten kämpfen

Die Klatsche der Thüringer Verfassungsrichter war eindeutig: Sie verwarfen das Paritätsgesetz des Landes als verfassungswidrig. War es das nun mit dem Versuch, mehr Frauen in die Parlamente zu bekomme... » mehr

CDU-Zentrale

11.07.2020

Brennpunkte

Spendenfluss für Parteien versiegt

Spenden sind für die Parteien eine wichtige Einnahmequelle. Doch in diesem Jahr erweisen sich die Geldgeber bislang als knauserig. Das zeigt ein Blick auf die Großspenden ab 50 000 Euro, die der Bunde... » mehr

"Wir klagen nicht. Wir kämpfen": Manche Rechtsextremisten in der Fanszene meinen den Spruch auf einem einschlägigen T-Shirt durchaus wörtlich.  Archivfoto: dpa

09.07.2020

Aus der Region

Extremismus in Oberfranken: "Es geht um unsere Demokratie"

Warum Neonazis in die Rolle des Kümmerers schlüpfen, weshalb Konservative viel stärker zwischen rechter und linker Gewalt unterscheiden als früher und wie Lokalpolitiker mit dem AfD-Vertreter vor Ort ... » mehr

Kramp-Karrenbauer

07.07.2020

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer will verbindliche Frauenquote in der CDU

Für CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist eine stärkere Vertretung von Frauen in ihrer Partei ein großes Anliegen. Ob die verbindliche Quote bis zum Ende ihrer Amtszeit tatsächlich kommt? » mehr

Rückzug

22.06.2020

Brennpunkte

Nach Amthor-Rückzug: Start mit neuem Kandidaten

Philipp Amthor galt als sicherer Landesvorsitzender der CDU in Mecklenburg-Vorpommern. Nach seinem Rücktritt ruhen die Hoffnungen nun auf einem neuen Kandidaten. » mehr

Philipp Amthor

20.06.2020

Brennpunkte

Respekt aus der CDU für Amthor-Verzicht auf Landesvorsitz

Auf dem sicher geglaubten Weg an die Spitze der CDU in Mecklenburg-Vorpommern hat sich Philipp Amthor selbst ein Bein gestellt. Nun verzichtet er auf die Kandidatur - und erhält dafür reichlich Applau... » mehr

Horst Seehofer

28.05.2020

Brennpunkte

Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss

Horst Seehofer ist seit Jahrzehnten im politischen Geschäft, da macht ihm ein Auftritt als Zeuge in einem Untersuchungsausschusses wenig aus - ganz im Gegenteil. » mehr

Markus Söder vor der Presse

Aktualisiert am 27.05.2020

Bayern

Umfrage lässt CSU weiter von absoluter Mehrheit träumen

Die Corona-Pandemie hat Bayern in den vergangenen Wochen massiv durchgeschüttelt. Während sich die medizinische Lage stabilisiert, zeigt sich auf politischer Ebene, wie die Karten neu gemischt sind. » mehr

Edmund Stoiber und Markus Söder

19.05.2020

Bayern

Stoiber rät Söder von Kanzlerkandidatur ab

Der frühere CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber hat Bayerns Ministerpräsident Markus Söder von einer Kanzlerkandidatur abgeraten. » mehr

Andreas Kalbitz

18.05.2020

Brennpunkte

Trotz AfD-Rauswurf: Kalbitz bleibt in Brandenburger Fraktion

Der AfD-Bundesvorstand hat Andreas Kalbitz mit Mehrheitsentscheidung aus der Partei geworfen. In Potsdam bleibt er dennoch in der Landtagsfraktion, die er bisher geführt hat. Das könnte den Streit in ... » mehr

Andreas Kalbitz

16.05.2020

Brennpunkte

AfD: Höcke probt nach Rauswurf von Kalbitz den Aufstand

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch in der Causa Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der kaltgestellte Kalbitz fordert seine Un... » mehr

Privatbank M.M. Warburg & CO

22.04.2020

Wirtschaft

Cum-Ex-Geschäfte: Behörde fordert Steuern von Warburg zurück

Die Cum-Ex-Geschäfte der Warburg Bank haben vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg kurzzeitig hohe Wellen geschlagen. Es ging um angebliche Verjährung von Steuerschulden. Nach einem Urteilsspruch hat di... » mehr

03.04.2020

Oberfranken

Nun per Video-Konferenz

Wie führt man ein Land in Zeiten des Coronavirus? Der Landtag des Freistaats Bayern hat sich jetzt dazu Gedanken gemacht. » mehr

Landrat Oliver Bär stimmte vorschriftsmäßig alleine ab. Foto: Thomas Neumann

16.03.2020

Region

Bär räumt in allen Orten ab

Der Amtsinhaber holt in einigen Orten mehr als 80 Prozent der Stimmen. Auch die Selbitzer helfen Klaus Adelt nicht. » mehr

15.03.2020

Region

"Mit einem Sieg haben wir nicht gerechnet"

Magere 2,8 Prozent hat Klaus Horn, der Vorsitzende der Landkreis-FDP, bei der Landratswahl geholt. » mehr

15.03.2020

Oberfranken

Kommunalwahlen in Bayern haben begonnen

Inmitten der Corona-Krise haben am Sonntag die Kommunalwahlen in Bayern begonnen. Wirkt sich die Krise auf die Wahlen aus? » mehr

Briefwahl

13.03.2020

Deutschland & Welt

Bayerische Kommunalwahlen inmitten der Corona-Krise

Die Fragezeichen waren groß. Doch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder betont: Die Kommunalwahl in Bayern wird stattfinden - trotz Coronavirus. Die Auswirkungen der Krise sind aber kaum vorhersehbar... » mehr

05.03.2020

Region

„Reihenfolge der Listen hängt von Landtagswahl ab“

Sieben Wahlvorschläge für den Stadtrat. Das bedeutet jede Menge Arbeit für die 116 Helfer. Leiter Thorsten Wirth erklärt, wann und wie gezählt wird. » mehr

Landtagssitzung

05.03.2020

Deutschland & Welt

Regieren ohne Mehrheit in Thüringen

Nach der Wahl von Bodo Ramelow (Linke) muss sich zeigen, ob Rot-Rot-Grün in Thüringen ohne eigene Mehrheit regieren kann. Dabei soll eine Vereinbarung mit der CDU helfen, deren Inhalte jetzt bekannt w... » mehr

04.03.2020

FP/NP

Musste das sein?

Es ist geschafft: Thüringen hat einen neuen Ministerpräsidenten und wieder eine Landesregierung. Endlich. » mehr

Wahlsieger Peter Tschentscher

01.03.2020

Deutschland & Welt

SPD steigt nach Hamburg-Wahl in der Wählergunst

Die SPD scheint von ihrem vergleichsweise guten Abschneiden bei der Hamburger Bürgerschaftswahl bundesweit zu profitieren. In mehreren Umfragen stieg sie in der Wählergunst auf 16 Prozent. » mehr

Armin Laschet

28.02.2020

Deutschland & Welt

CDU-Vorsitz: NRW-CDU stellt sich hinter Laschet

Die Kandidaten für den CDU-Vorsitz versuchen, ihre Truppen hinter sich zu versammeln. Das ist schwierig, weil alle drei aus NRW kommen. Zwei müssen sich ihre Unterstützung wohl woanders suchen. » mehr

Ex-FPÖ-Chef Strache

27.02.2020

Deutschland & Welt

Heinz-Christian Strache will Bürgermeister von Wien werden

Die Ibiza-Affäre ist für Ex-FPÖ-Chef Strache kein Grund, sich dauerhaft aus der Politik zurückzuziehen. Mit der von FPÖ-Abtrünnigen gegründeten Partei DAÖ will der frühere Vizekanzler eine neue Karrie... » mehr

Marcus Weinberg

25.02.2020

Deutschland & Welt

Hamburgs CDU sucht nach der Wahlschlappe ihre neue Rolle

Nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg könnte Rot-Grün die Stadt mit einer Zweidrittelmehrheit regieren. Die geschrumpfte CDU-Opposition stünde vor schwierigen Entscheidungen: Würde sie bei wichtigen A... » mehr

FDP bangt um Einzug in die Bürgerschaft

24.02.2020

Tagesthema

FDP nur mit einer Abgeordneten in Hamburgischer Bürgerschaft

Nach einer 24-stündigen Zitterpartie steht fest: Die FDP hat ganz knapp den Wiedereinzug in die Hamburgische Bürgerschaft verpasst. Aber ihre Spitzenkandidatin erringt ein Mandat in ihrem Wahlkreis. D... » mehr

Merkel und Laschet

24.02.2020

Deutschland & Welt

Auch Friedrich Merz will CDU-Chef werden

Bis Ende April will die CDU ihre Führungsfrage neu regeln. Eine einvernehmliche Lösung ist nicht in Sicht, Konflikte in der Partei dürften bleiben. Und die CSU fühlt sich auch schon wieder übergangen. » mehr

Nach der Bürgerschaftswahl

24.02.2020

Deutschland & Welt

Rot-grüner Wahlsieg in Hamburg - FDP-Ergebnis ungewiss

Die SPD ist der Sieger der Hamburger Bürgerschaftswahl, trotz deutlicher Verluste. Eine mögliche Verwechslung bei der Stimmerfassung im Wahlbezirk Hamburg-Langenhorn stellt den knappen Wiedereinzug de... » mehr

Feierstimmung bei der SPD

23.02.2020

Tagesthema

Wahltriumph für Rot-Grün in Hamburg

Haushoher Sieg trotz deutlichen Verlusten: Die im Bund kriselnde SPD festigt bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg ihre Macht. Die Grünen erstarken, bleiben aber in der Juniorrolle. Zwei Parteien musst... » mehr

Mike Mohring

23.02.2020

Deutschland & Welt

Mohring tritt Anfang März auch als Thüringens CDU-Chef ab

Zur Wahl ist Thüringens CDU-Chef angetreten, um Rot-Rot-Grün zu verhindern. Nun zieht Mike Mohring aus dem Wahl-Debakel persönliche Konsequenzen - und kündigt einen weiteren Rückzug an. » mehr

Luisa Neubauer und Greta Thunberg

21.02.2020

Deutschland & Welt

Zehntausende setzen mit Greta Thunberg Zeichen fürs Klima

Sie ist die Symbolfigur für den weltweiten Klimaprotest: Greta Thunberg. Nach Auftritten vor den Vereinten Nationen in New York und beim Weltwirtschaftsforum in Davos ist die 17-Jährige erneut nach De... » mehr

Peter Tschentscher

21.02.2020

Deutschland & Welt

Auf Abstand gegen den Trend: Hamburg als Hoffnung der SPD

Seit 1949 wurde Hamburg über fünfeinhalb Jahrzehnte von der SPD regiert. Bürgermeister Tschentscher will, dass das so weitergeht. Vor der Bürgerschaftswahl stehen die Chancen seiner SPD nicht schlecht... » mehr

CDU

21.02.2020

Deutschland & Welt

CDU-Spitze ringt weiter um Teamlösung für künftige Führung

Am Montag will CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer der Parteispitze über ihre Gespräche mit möglichen Nachfolgekandidaten berichten. Ob eine Kampfkandidatur um den Vorsitz noch zu vermeiden ist, ist... » mehr

TV-Duell

19.02.2020

Deutschland & Welt

Tschentscher und Fegebank mit harten Bandagen im TV-Duell

Fünf Jahre in Regierungsverantwortung vereint, zeigen Hamburgs SPD und Grüne vor der Bürgerschaftswahl Zähne. Beim TV-Duell tragen Bürgermeister Tschentscher und seine grüne Herausforderin Fegebank ha... » mehr

Jimmie Akesson

17.02.2020

Deutschland & Welt

Umgang mit Rechts: Was Schweden mit Thüringen verbindet

Einen politischen Sturm, wie ihn Thüringen gerade erlebt, sehen die Schweden schon seit Jahren aufziehen. Dort sind die Rechtspopulisten seit langem eine feste Parlamentsgröße. Können sie auf Dauer vo... » mehr

Bodo Ramelow

16.02.2020

Deutschland & Welt

Thüringen: Ramelow zu Zugeständnissen an die CDU bereit

Ein Treffen von vier Parteien am Montag soll Wege aus der Regierungskrise in Thüringen aufzeigen. Ex-Ministerpräsident Ramelow hat hohe Erwartungen daran. Der Wahleklat vom 5. Februar erzürnt noch imm... » mehr

Mike Mohring

14.02.2020

Deutschland & Welt

Mohring gibt den Thüringer CDU-Landesvorsitz auf

Lange schon galt Mike Mohring als politisch angeschlagen, nun organisiert er seinen Abgang. Der 48-Jährige will Platz an der Spitze der Thüringer CDU machen und perspektivisch auch den Fraktionsvorsit... » mehr

Nach der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen

14.02.2020

Deutschland & Welt

Umfrage: Mehrheit der Thüringer für Landtags-Auflösung

Die Kemmerich-Wahl in Thüringen sorgte bundesweit für ein politisches Beben. Eine Mehrheit der Thüringer wäre laut einer Umfrage für Neuwahlen. Eine Partei würde dem Landtag danach voraussichtlich nic... » mehr

Rot-Grün in Hamburg

13.02.2020

Deutschland & Welt

SPD legt in Hamburg laut Umfrage weiter zu - Grüne verlieren

Man reibt sich die Augen: 38 Prozent für die SPD in einer Wahlumfrage? In Hamburg schon. Die Sozialdemokraten bauen ihren Vorsprung auf die Grünen rasant aus. Immer knapper sieht es in der traditionel... » mehr

Bodo Ramelow

13.02.2020

Deutschland & Welt

Ramelow lehnt Expertenregierung für Thüringen ab

Ein unabhängiger Kandidat oder eine Expertenregierung könnten ein Ausweg aus der Thüringen-Krise sein, heißt es nicht nur aus Berlin. Thüringens Ex-Ministerpräsident Ramelow hält allerdings nicht viel... » mehr

"Für Menschen und ihre rechtlichen Probleme da sein": Anwalt Peter Senf sieht zwischen Beruf und OB-Amt Parallelen. Foto: Köhler

10.02.2020

Region

Kandidaten-Porträt: Ein Anwalt nimmt Anlauf

Am 15. März wählt Hof einen neuen Oberbürgermeister. Die Frankenpost stellt alle Kandidaten vor. Heute: Peter Senf , Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Hof-Stadt. Er betreibt als Rechtsanwalt eine Ka... » mehr

Thomas Kemmerich

10.02.2020

Deutschland & Welt

Vor dem Neustart in Thüringen flammen Konflikte auf

Die Thüringer CDU weigert sich mit Händen und Füßen dagegen, bei einer Ministerpräsidentenwahl für den Linken-Politiker Bodo Ramelow zu stimmen. Wie lang kann das noch so weitergehen? Die Linke besteh... » mehr

Mike Mohring

07.02.2020

Topthemen

Ende einer Karriere? Mohring tritt als CDU-Fraktionschef ab

Lange kannte die Karriere Mike Mohrings in der Thüringer CDU nur eine Richtung: nach oben. Doch zuletzt bröckelte der Rückhalt. Und nun setzt die eigene Landtagsfraktion dem Taktierer ein Stoppzeichen... » mehr

Ministerpräsidentenwahl

07.02.2020

Topthemen

Abstimmung ohne Sieger - Thüringen seit der Landtagswahl

Thüringer Wähler machen es ihren Politikern nicht leicht, eine stabile Regierung zu bilden. Der Weg vom Wahltag bis zur Abstimmung über einen Ministerpräsidenten: » mehr

Mike Mohring

07.02.2020

Deutschland & Welt

Umfrage: Thüringer CDU stürzt ab - Mehrheit für Rot-Rot-Grün

CDU halbiert, FDP nicht mehr im Landtag - das wären die aktuellen Aussichten bei einer Neuwahl in Thüringen. Die Forderung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach einem neuen Wahlgang ist vorer... » mehr

Ministerpräsidentenwahl

05.02.2020

Topthemen

FDP-Kandidat wird Ministerpräsident dank AfD

Der Chef einer Fünf-Prozent-Partei wird in Thüringen Ministerpräsident - mit Wahlhilfe der AfD. Die politische Situation im Freistaat ist verfahren - Überraschungs-Regierungschef Kemmerich muss ein Ka... » mehr

Thomas Kemmerich

05.02.2020

Topthemen

Liberaler Unternehmer übernimmt Thüringer Staatskanzlei

Nur mühsam haben die Thüringer Liberalen den Sprung in den Landtag geschafft - jetzt ist ihr Landeschef Ministerpräsident. Thomas Kemmerich schreibt Geschichte. » mehr

Ministerpräsidentenwahl Thüringen Erfurt

05.02.2020

Topthemen

Wahlkrimi oder One-Man-Show in Thüringen?

Deutschlands erster Ministerpräsident der Linken - Bodo Ramelow - will Regierungschef bleiben. Für das Amt des Regierungschefs kandidiert erstmals auch ein Bewerber mit AfD-Ticket. Von Ramelows sicher... » mehr

03.02.2020

Region

Piraten dürfen in Hof antreten

In letzter Minute überwindet die Piraten-Partei die Hürde zur Zulassung für die Wahlen im März. Erst am Montag erreichen sie die notwendige Anzahl von 215 Unterstützern. » mehr

Im Anzug sieht man Klaus Adelt sonst nicht in seinem Garten in Selbitz mit der kleinen Streuobstwiese herumwerkeln. Hier ist sein Rückzugsort. Und hier hat er Bahnschienen verlegt, die auf eine "Reaktivierung" warten.	Foto: aho

02.02.2020

Region

In München fehlt die Kommunalpolitik

Am 15. März wählt der Landkreis Hof einen Landrat. Die Frankenpost stellt alle Kandidaten vor. Heute: Klaus Adelt, SPD-Landtagsabgeordneter aus Selbitz. Er ist 63 Jahre alt, hat Lehramt studiert und w... » mehr

Armin Laschet

24.01.2020

Deutschland & Welt

Hamburger Wahlkampf startet mit Bundesprominenz

Im Februar entscheiden die Hamburger über eine neue Bürgerschaft. Der Wahlkampf läuft. Zum offiziellen Start der heißen Phase laden sich die Parteien gern Prominenz ein - so auch CDU und Linke. » mehr

17.01.2020

Oberfranken

FDP setzt auf mehr Wettbewerb

Die Liberalen haben auf ihrer Klausurtagung das Positionspapier "Bayern von morgen" verabschiedet. Fraktionschef Martin Hagen will die "Kultusbürokratie entmachten". » mehr

Carolina Trautner

16.01.2020

Oberfranken

Mit mehr Ministerinnen ins neue Jahrzehnt

Zum Jahresauftakt sorgt CSU-Chef Söder mit seiner Forderung nach einem Kabinettsumbau in Berlin für Unruhe. In Bayern hat er jetzt schon eine Baustelle erledigt. Ein Signal. » mehr

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