LANDTAGSWAHLEN

Flüchtlinge

15.02.2019

Hintergründe

Zankapfel «sichere Herkunftsländer»

Die Bundesregierung will die Maghreb-Staaten auf die Liste der «sicheren Herkunftsländer» setzen. Doch ohne Zustimmung des Bundesrats geht es nicht. Und da treten mehrere Landesregierungen, an denen G... » mehr

AfD will Ortsverband Rehau gründen

13.02.2019

Rehau

AfD will Ortsverband Rehau gründen

Der Kreisverband bereitet die Gründung vor und will im Frühjahr zur Tat schreiten. Dann entscheidet sich auch, ob die Partei eine Kandidatenliste für den Stadtrat vorlegt. » mehr

10.02.2019

Schlaglichter

AfD will in Sachsen an die Regierung - Listenplätze vergeben

Die AfD in Sachsen geht mit dem Anspruch der Regierungsübernahme in die Landtagswahl am 1. September. Auf einem Parteitag zur Aufstellung der Landesliste in Markneukirchen beschworen Funktionäre und M... » mehr

Christina Baum

10.02.2019

Brennpunkte

Rechte AfD-Rebellen kritisieren «innerparteiliche Spionage»

Der Verfassungsschutz schaut immer genauer hin, wenn es um die AfD geht. Die Parteispitze versucht Mitglieder am rechten Rand loszuwerden. Die gerieren sich als Verfechter der Meinungsfreiheit. » mehr

Volker Bouffier

10.02.2019

Brennpunkte

SPD-Spitze stimmt einstimmig für Hartz-IV-Abkehr

Regionalkonferenzen, Debattencamps, Online-Foren: Über 10 000 Vorschläge hat die SPD für ihren Erneuerungsprozess eingesammelt. Herausgekommen ist «SPD pur», die Union warnt: Mit uns gibt es keinen «L... » mehr

Uwe Hück

09.02.2019

Brennpunkte

Ex-Porsche-Betriebsratschef Hück tritt für Pforzheims SPD an

Prominente Unterstützung für Pforzheims SPD: Ex- Porsche-Betriebsratschef Hück tritt bei der Kommunalwahl für sie an. SPD-Landeschef Stoch spricht von einem «starken Aufbruchssignal». » mehr

Auch als Lautsprecher aktiv: Hans Martin Grötsch demonstrierte am 14. Dezember 2018 vor der Freiheitshalle Hof gegen die geplante Stromtrasse durch die Region. Foto: Thomas Neumann

27.01.2019

Hof

"Wir müssen uns streiten"

Der Hofer Berufssoldat Hans Martin Grötsch ist zweiter Mann der Freien Wähler in Bayern. Er liebt den FCN, will im Bund etwas erreichen und kritisiert seine Chefin. » mehr

André Poggenburg

12.01.2019

Brennpunkte

Politologe räumt Poggenburg-Partei kaum Chancen ein

In Ostdeutschland ist eine neue rechte Gruppierung entstanden. Gründer André Poggenburg, ehemaliger AfD-Chef von Sachsen-Anhalt, gibt sich mit Blick auf die im Herbst anstehenden Landtagswahlen zuvers... » mehr

AfD-Aussteiger

11.01.2019

Brennpunkte

AfD bekommt mit Poggenburg neue Konkurrenz von Rechtsaußen

AdP statt AfD? Vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland gründen unzufriedene AfD-Mitglieder einen rechten Ableger. Das wirft auch einen Schatten auf die Europawahlversammlung der AfD. In Riesa debatti... » mehr

Alexander Gauland

05.01.2019

Brennpunkte

Gauland: AfD soll stärkste Partei in Brandenburg werden

Der AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland hat seine Partei in einer kämpferischen Rede auf die Brandenburger Landtagswahl im September eingestimmt: «Am 1. September wird es den Wechsel geben - wir g... » mehr

SPD-Basis fordert klare Linie

Aktualisiert am 04.01.2019

Hof

SPD-Basis fordert klare Linie

2019 ist für die Partei ein entscheidendes Jahr. Nach harten Rückschlägen will sie zu alter Größe zurückfinden. Die Sozialdemokraten in der Region fordern mehr Haltung. » mehr

Koalitionsvertrag

23.12.2018

Brennpunkte

Neuauflage von Schwarz-Grün in Hessen auf der Zielgeraden

Hessens CDU und Grüne wollten mit ihrem neuen Koalitionsvertrag bis Weihnachten fertig werden - und es hat geklappt. Nach einem aufreibenden 2018 geht das politische Hessen in eine kurze Winterpause. ... » mehr

H.-M. Grötsch

26.11.2018

Hof

Hofer ist neuer Vize-Chef der Freien Wähler

Hof - Ein Hofer als Vize-Chef einer bayerischen Regierungspartei: Hans-Martin Grötsch ist am Samstag beim Landesparteitag der Freien Wähler zum stellvertretenden Landesvorsitzenden und » mehr

Andreas Stoch

24.11.2018

Brennpunkte

Stoch ist neuer Chef der Südwest-SPD

Das Ergebnis ist knapp, aber eindeutig: Fraktionschef Andreas Stoch gewinnt die Kampfabstimmung um den Vorsitz der SPD in Baden-Württemberg. Hören damit die Grabenkämmpfe in der Partei auf? » mehr

19.11.2018

Hof

Hochfranken-AfD analysiert Wahlergebnisse

Die AfD Hochfranken hat in ihrer jüngsten Vorstandssitzung rund einen Monat nach der bayerischen Landtagswahl ein Resümee gezogen. » mehr

16.11.2018

Schlaglichter

Zeichen stehen in Hessen auf Schwarz-Grün

In Hessen stehen die Zeichen auf Schwarz-Grün. Nach der Verkündung des amtlichen Endergebnisses der Landtagswahl haben die beiden amtierenden Regierungspartner die Mehrheit von einem Mandat für eine F... » mehr

16.11.2018

Schlaglichter

Endergebnis: Schwarz-Grün kann in Hessen weiterregieren

Die schwarz-grüne Regierung in Hessen kann weiterregieren. Dies geht aus dem endgültigen Ergebnis der Landtagswahl hervor. Es gab im Vergleich zu den vorläufigen Zahlen keine maßgeblichen Verschiebung... » mehr

Horst Seehofer

16.11.2018

Brennpunkte

Seehofer tritt am 19. Januar als CSU-Chef ab

Knapp einen Monat nach der Pleite bei der Landtagswahl beugt sich CSU-Chef Seehofer dem Druck der Partei. Für die Wahl seines Nachfolgers am 19. Januar fehlt anscheinend nur noch dessen Kandidatur. » mehr

Volker Bouffier und Tarek Al-Wazir

16.11.2018

Brennpunkte

Zeichen stehen in Hessen auf Schwarz-Grün

Knapp drei Wochen nach der Landtagswahl können sich CDU und Grüne auf Gespräche über eine Neuauflage ihres Bündnisses einrichten. Etliche Pannen bei der Stimmenauszählung und denkbar knappe Mehrheitsv... » mehr

Auch in der Gemeinde Neuenmarkt wird es künftig gesplittete Abwassergebühren geben. Wer große versiegelte Flächen hat, über die in großer Menge Regenwasser in die Kanalisation geleitet wird, muss dafür dann auch eine gesonderte Abwassergebühr bezahlen. Supermärkte und Unternehmen mit ausgedehnten Dach- und Parkplatzflächen werden dann mehr bezahlen müssen, wer wenig einleitet, wird entlastet. Foto: Gabriele Fölsche

13.11.2018

Kulmbach

Gemeindemühlen mahlen langsam

Sechs Monate musste Dieter Sachs auf eine Antwort aus dem Neuenmarkter Rathaus wegen eines Widerspruchs zu Abwassergebühren warten. Jetzt geht der Fall ans Landratsamt. » mehr

13.11.2018

Kulmbach

Die Kulmbacher SPD muckt auf

Maaßen, Diesel, GroKo-Chaos: Der SPD-Ortsverein ist mit der Arbeit der Parteispitze nicht einverstanden und redet Tacheles in einem Brief an Bundesvorsitzende Andrea Nahles. » mehr

Auf dem Helmbrechtser Wertstoffhof dürfen Manfred Mutterer und seine Enkel Elina und Milian den Hänger voller Plakate nicht abladen. Foto: privat

12.11.2018

Münchberg

Wer entsorgt Adelt, Zuber und Co?

Die Landtagswahl ist Geschichte – und schreibt trotzdem noch eine. Nämlich die von einem Helfer, der seine Plakate loswerden will – aber wo? » mehr

Seehofer

12.11.2018

Brennpunkte

Seehofer geht als CSU-Chef - und will Innenminister bleiben

Das Rückzugsmanöver von CSU-Chef und Bundesinnenminister Seehofer erinnert deutlich an das von CDU-Chefin und Kanzlerin Merkel: Rückzug auf Raten. Ob er das durchhält? » mehr

Horst Seehofer

12.11.2018

Brennpunkte

Seehofer will als CSU-Chef und Innenminister aufhören

Horst Seehofer beugt sich dem parteiinternen Druck: Er will im kommenden Jahr seine politische Karriere beenden - und nennt 2019 schon vollmundig das «Jahr der Erneuerung» für seine Partei. » mehr

Markus Söder

06.11.2018

Brennpunkte

Markus Söder bleibt bayerischer Ministerpräsident

23 Tage nach der CSU-Pleite bei der Landtagswahl kann Regierungschef Söder wieder lachen - auch ohne absolute Mehrheit. Im Parlament erhielt er dank der Freien Wähler genug Stimmen für die Wiederwahl. » mehr

Notizen aus dem Landtag

30.10.2018

Oberfranken

Notizen aus dem Landtag

Zwiebelig Nach der wahrscheinlichen Regierungsbeteiligung in Bayern will Hubert Aiwanger auch im Bund hoch hinaus. » mehr

Nach der Landtagswahl

29.10.2018

Deutschland & Welt

Hessen-Neuauflage von Schwarz-Grün unter anderen Vorzeichen?

In der hessischen Politik sind nach der Wahl viele Farbenspiele denkbar. Doch viel deutet auf eine vertraute Kombination hin. Auch wenn sich der große Wahlsieger noch ziert. » mehr

29.10.2018

Deutschland & Welt

Bouffier favorisiert Zweierbündnis in Hessen

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier favorisiert nach der Landtagswahl ein Zweierbündnis. «Wir brauchen wirklich bald klare Verhältnisse», sagte er dem Radiosender hr-info. » mehr

29.10.2018

Deutschland & Welt

Bouffier favorisiert Zweierbündnis in Hessen

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier favorisiert nach der Landtagswahl ein Zweierbündnis. «Wir brauchen wirklich bald klare Verhältnisse», sagte er dem Radiosender hr-info. » mehr

29.10.2018

Deutschland & Welt

Dreyer kündigt nach Hessen-Wahl mehr Abgrenzung von Union an

Nach den hohen Verlusten der SPD bei der Landtagswahl in Hessen hat die SPD-Vize Malu Dreyer eine schärfere Abgrenzung ihrer Partei von der Union in der großen Koalition im Bund angekündigt. » mehr

Bouffier und Al-Wazir

28.10.2018

Topthemen

Schwarz-Grünes Zittern in Hessen

Die Grünen erleben in Hessen einen Höhenflug und könnten dadurch die CDU an der Macht halten. Die Ökopartei feiert ihren Spitzenkandidaten Tarek Al-Wazir wie einen Popstar. Bei der CDU ist die Freude ... » mehr

28.10.2018

Deutschland & Welt

Bouffier: Wollen entscheidende Kraft in Hessen werden

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat sich zuversichtlich gezeigt, dass seine CDU bei der Landtagswahl stärkste Kraft wird. «Wir haben eine hohe Anerkennung für unsere Arbeit erzielt und desha... » mehr

26.10.2018

Deutschland & Welt

Hessen: Landtagswahl als Härtetest für GroKO im Bund

Hochspannung in Wiesbaden und in Berlin: Bei der Landtagswahl in Hessen am Sonntag können die politischen Verhältnisse im Land durcheinander gewirbelt werden - möglicherweise mit weitreichenden Auswir... » mehr

Stimmzettel

26.10.2018

Deutschland & Welt

Landtagswahl in Hessen: Härtetest für die Merkel-Regierung

Der hessische Wahlkampf wird massiv von den Dauerquerelen in der GroKo überschattet. Das Wahlergebnis wird auch in Berlin nicht ohne Folgen bleiben. » mehr

Wahlplakate

25.10.2018

Deutschland & Welt

Kramp-Karrenbauer zu Hessen: Bei Koalitionsbruch Neuwahl

Die Landtagswahl in Hessen könnte ein neues politisches Beben durch die große Koalition jagen. Möglich, dass dann auch die Rufe nach einer Ablösung von Angela Merkel als CDU-Chefin wieder lauter werde... » mehr

Nahles für Selber SPD nicht mehr tragbar

23.10.2018

Region

Nahles für Selber SPD nicht mehr tragbar

Der Ortsverein positioniert sich in einem Brief an Landesvorsitzende Natascha Kohnen. Ihr bescheinigen die Genossen gute Arbeit, der Bundesvorsitzenden dagegen nicht. » mehr

Horst Seehofer

21.10.2018

Deutschland & Welt

Seehofer: Bevor ich den Watschnbaum mache, trete ich zurück

Fast täglich wächst der Druck auf Horst Seehofer. Weite Teile seiner Partei machen ihn für die Wahlpleite verantwortlich. Das will sich der CSU-Chef aber nicht gefallen lassen, sondern eher zurücktret... » mehr

Horst Seehofer

20.10.2018

Deutschland & Welt

CSU-Diskussion über Zukunft Seehofers nimmt Fahrt auf

Seehofer, Söder & Co. wollen die Personaldiskussion nach dem Wahldebakel auf die Zeit nach der Regierungsbildung verschieben. Aber nicht alle in der Partei halten die Füße still. Andere warnen. » mehr

Baerbock und Habeck

19.10.2018

Topthemen

Das GroKo-Rekordtief verleiht den Grünen Flügel

Entsetzen, Panik oder Fatalismus. In Union und SPD reagiert jeder auf seine Weise auf die immer schlechteren Umfragewerte. Dass die Grünen derzeit so auf der Erfolgswelle schwimmen, hat auch mit dem O... » mehr

Stimmzettel

19.10.2018

Topthemen

Nach Bayern folgt in Hessen die nächste Schicksalswahl

Sonntag in einer Woche entscheiden die Hessen, ob die schwarz-grüne Landesregierung an der Macht bleibt. Doch es geht noch um viel mehr. So viel bundespolitische Aufmerksamkeit hat eine Wahl in Hessen... » mehr

Scholz und Merkel Bundestag

19.10.2018

Deutschland & Welt

Große Koalition im Rekord-Umfragetief - Grüne auf Höhenflug

Grund zum Jubeln für die Grünen: Sie wären bundesweit derzeit ganz klar zweitstärkste Kraft. Für Union und SPD dagegen sind die jüngsten Umfragezahlen ein weiterer Dämpfer - kurz vor der Hessen-Wahl s... » mehr

Tarek Al-Wazir

18.10.2018

Deutschland & Welt

Kopf-an-Kopf-Rennen wenige Tage vor der Hessen-Wahl

Nichts scheint unmöglich zu sein in Hessen: Nach den neuesten Umfragen werden die Bündnis-Optionen zur Bildung einer neuen Landesregierung eher mehr als weniger. » mehr

gestank

17.10.2018

Region

Stadtrat beklagt sich über müffelnde Wahlkabinen

Über müffelnde Wahlkabinen in der Arbeitsagentur am vergangenen Sonntag hat sich Grünen-Stadtrat Dr. Klaus Schrader beschwert. » mehr

Thorsten Schäfer-Gümbel und Volker Bouffier

17.10.2018

Deutschland & Welt

Bouffier gegen Schäfer-Gümbel - TV-Duell vor der Hessenwahl

Hessens CDU-Ministerpräsident Bouffier und sein SPD-Herausforderer Schäfer-Gümbel gelten nicht als dicke Freunde. Bei dem TV-Duell kurz vor der Hessenwahl wird es nicht nur um Sachthemen, sondern auch... » mehr

Markus Söder

17.10.2018

Deutschland & Welt

Bayerns Freie Wähler wollen Koalition

Klar ist: Im Saal 2 des Landtags hat ein neues Kapitel in der bayerischen Regierungsgeschichte seinen Anfang gefunden. Noch ist aber nicht ganz klar, mit welchem Ende. Oder doch? » mehr

Drei „alte Hasen“ und sieben Neue

16.10.2018

Oberfranken

Drei "alte Hasen" und sieben Neue

Zehn Abgeordnete aus Oberfranken kommen in den Landtag. Die meisten davon sind zum ersten Mal in diesem Gremium. » mehr

Horst Seehofer

16.10.2018

Deutschland & Welt

Erste Rücktrittsforderungen: Druck auf Seehofer wächst

Für etwa 24 Stunden war nach der CSU-Wahlpleite Ruhe. Doch nun gibt es erste Rücktrittsforderungen an die Adresse des Parteichefs. Horst Seehofer sagt dazu nichts, ist aber offen für einen Sonderparte... » mehr

Sonja Weigand Foto: IHK

15.10.2018

FP/NP

Wirtschaft hofft auf stabile Regierung

Die Landtagswahl hat die Machtverhältnisse in Bayern geändert. Wie beurteilen Kammern und Gewerkschaften das Ergebnis? Einige Entwicklungen lösen Sorge aus. » mehr

SPD

15.10.2018

Topthemen

Zerfall einer Volkspartei - die ratlose SPD

SPD-Chefin Nahles wirkt paralysiert. Die erste Landtagswahl unter ihre Ägide, dann so eine dramatische Pleite. Die interne Analyse ist niederschmetternd, die «Raus-aus-der-Koalition»-Kräfte gewinnen a... » mehr

AfD

15.10.2018

Region

Nachhaltig gegen Rechts

Die Prognosen bewahrheiten sich: Auch im Landkreis Kulmbach zieht die AfD Stimmen. Gleichzeitig nehmen die Bestrebungen zu, Rechtswähler zum Umdenken zu bewegen. » mehr

14.10.2018

Deutschland & Welt

CSU und SPD stürzen in Bayern ab

Verheerendes Wahldebakel für CSU und SPD: Die Bayern haben bei der Landtagswahl beiden alten Volksparteien zweistellige Verluste zugefügt und die politische Landschaft umgekrempelt. » mehr

14.10.2018

Region

Grötsch zeigt sich zufrieden

Die Stimmung ist gut am Sonntagabend bei Hans Martin Grötsch. Der Berufssoldat aus der Oberpfalz, der langfristig in Hof stationiert ist, liegt bei seiner ersten Landtagswahl bei rund acht Prozent der... » mehr

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