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Wegen Hirnschädigung Anspruch auf das Merkzeichen a.G.

Menschen mit einer schweren Hirnschädigung haben unter bestimmten Umständen Anspruch darauf, die Bezeichnung «außergewöhnliche Gehbehinderung» (a.G.)zu führen. Aber unter welchen Bedingungen ist dies möglich?



Urteil
Ein Urteil des Sozialgerichts Mannheim, zeigt wann man das Merkzeichen «außergewöhnliche Gehbehinderung» tragen darf.    Foto: Britta Pedersen

Wer an einer schweren Hirnschädigung leidet, hat Anspruch auf das Merkzeichen «a.G.» (außergewöhnliche Gehbehinderung). Voraussetzung ist, dass er vom ersten Schritt an geführt, gezogen oder im Rollstuhl gefahren werden muss.

Der Fall am Sozialgerichts Mannheim: Ein Mann leidet an einer Hirnschädigung infolge eines Impfschadens. Bei ihm sind ein Grad der Behinderung von 100 und die Merkzeichen G (erhebliche Einschränkung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr), B (ständige Begleitung), H (Hilflosigkeit) und RF (Ermäßigung der Rundfunkgebühren) festgestellt. Nach zwei Bandscheiben-OPs wurde 2013 das Merkzeichen «a.G.» festgestellt. Er könne maximal fünf Meter gehen, so die ärztlichen Befunde.

Als 2015 erneut geprüft wurde, ergab sich eine deutliche Besserung der Rückenbeschwerden und ein aus orthopädischer Sicht nicht außergewöhnlich stark eingeschränktes Gehvermögen. Daraufhin wurde dem Mann das Merkzeichen «a.G.» entzogen. Er klagte dagegen. Das Merkzeichen sei weiterhin aufgrund der Vorerkrankungen unabhängig von der Bandscheiben-OP gerechtfertigt.

Das Urteil: Die Klage gegen den Entzug des Merkzeichens «a.G.» war erfolgreich. Der Mann könne sich wegen der Schwere seines Leidens dauernd und vom ersten Schritt an nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung bewegen. Dies habe die Beweisaufnahme ergeben (Az.: S 2 SB 3303/15). Die Arbeitsgemeinschaft Sozialrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über den Fall.

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dpa

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Veröffentlicht am:
24. 10. 2018
12:42 Uhr

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Hirnschädigung Sozialgerichte
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24. 10. 2018
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