Lade Login-Box.
zum Digital-Abo
Topthemen: Jubiläumsgewinnspiel "75 Jahre Frankenpost"WohnzimmerkunstBlitzerwarnerCoronavirus

 

Bei Schaden durch Grippeimpfung kein Schmerzensgeld vom Chef

Zehntausende Arbeitnehmer lassen sich jährlich gegen Grippe impfen - viele von Betriebsärzten in ihrem Unternehmen. Doch was passiert, wenn es tatsächlich einmal zu einem Impfschaden kommt?



Grippeimpfung
Bei Folgeschäden durch eine Grippeimpfung beim Betriebsarzt muss der Arbeitnehmer kein Schmerzensgeld zahlen. Foto: Sebastian Gollnow   Foto: dpa

Arbeitnehmer können nicht auf Schmerzensgeld vom Arbeitgeber hoffen, wenn sie gesundheitliche Folgeschäden durch eine Grippeschutzimpfung von Betriebsärzten erleiden. Das entschied das Bundesarbeitsgericht in Erfurt in einem Fall aus Baden-Württemberg.

Die Klägerin - eine ehemalige Verwaltungsangestellte im Universitäts-Herzzentrum Freiburg - scheiterte damit auch in der höchsten Instanz. Sie hatte Schadenersatz in Höhe von etwa 150.000 Euro verlangt.

Arbeits- und Landesarbeitsgericht in Baden-Württemberg hatten ihre Klage bereits abgewiesen. Im konkreten Fall wurde die Betriebsärztin für die freiwillige Impfaktion, zu der die Mitarbeiter des Herzzentrums aufgerufen wurden, freiberuflich beschäftigt. Die Arbeitsgerichte mussten sich mit dem Fall befassen, weil die Frau nicht auf Arzthaftung pochte, sondern das Herzzentrum als ihren Arbeitgeber verklagte.

«Die große Frage ist, hat die Beklagte Pflichten verletzt?», sagte die Vorsitzende Richterin Anja Schlewing. Sie und die anderen Richter des 8. Senats verneinten das. Zwischen der Klägerin und dem Herzzentrum sei kein Behandlungsvertrag zustande gekommen, heißt es in der Urteilsbegründung. Der Arbeitgeber musste sie deshalb nicht, wie vom Anwalt der Klägerin behauptet, über mögliche Risiken aufklären. Das Bundesarbeitsgericht entschied erstmals über Haftungsfragen bei Impfungen in Unternehmen.

Die Klägerin machte die Grippeschutzimpfung für dauerhafte Bewegungseinschränkungen ihrer Halswirbelsäule verantwortlich. In dem Herzzentrum war sie bis Mai 2012 im Bereich Controlling beschäftigt. Die Schutzimpfung sei damit nicht durch ihre Tätigkeit veranlasst worden, argumentierte der Anwalt des Herzzentrums. Er sprach von einem «Angebot zur allgemeinen Gesundheitsvorsorge».

Der Anwalt der Klägerin erklärte, ihr Arbeitgeber habe Druck ausgeübt. Die höchsten deutschen Arbeitsrichter hatten nicht zu klären, ob die körperliche Beeinträchtigung der Frau durch die Impfung verursacht wurde.

Nach Angaben der Vizepräsidentin des Verbandes Deutscher Betriebs- und Werksärzte, Anette Wahl-Wachendorf, werden Grippeschutzimpfungen häufig von Unternehmen für ihre Mitarbeiter angeboten. «Das wird durchaus auch gern von den Beschäftigten wahrgenommen», sagte sie. Nicht selten erfolgten Impfangebote während der Arbeitszeit. Impfschäden - im Sinne von körperlichen Schäden - seien sehr selten.

In Deutschland gibt es nach Angaben von Wahl-Wachendorf etwa 13.000 Betriebsärzte und Arbeitsmediziner. Dazu kämen einige Tausend Hausärzte, die eine betriebsärztliche Betreuung übernähmen.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
01. 10. 2018
11:42 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Arbeitgeber Arbeitsgerichte Betriebsärzte Bundesarbeitsgericht Grippeschutzimpfungen Herzzentren und kardiologische Kliniken Kläger Robert-Koch-Institut Schmerzensgeld
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


Mehr zum Thema
Impfungen wegen Coronavirus

27.02.2020

Coronavirus: Zu diesen Impfungen raten Experten

Jede Impfung schützt vor bestimmten Erregern - kann aber auch beim Kampf gegen andere Viren nützlich sein. Das zeigt der Fall des neuen Coronavirus: Denn hier hilft alles, was die Lunge schützt. » mehr

Arzt

12.05.2020

Betriebsärztliche Betreuung ab einem Beschäftigten

Arbeits- und Gesundheitsschutz sind seit der Corona-Pandemie wichtiger denn je. Unternehmen bekommen dabei Unterstützung von Betriebsärzten. Ab wann muss ein solcher Facharzt eingesetzt werden? » mehr

Grippe

30.09.2019

Vorletzte Grippe-Welle war tödlichste in 30 Jahren

Wie stark wird die kommende Grippewelle? Das kann niemand ganz genau vorhersagen, denn die Viren sind extrem wandelbar. Der Blick zurück zeigt jedenfalls, dass der Erreger nicht unterschätzt werden sollte. » mehr

Grippeimpfung

10.01.2019

Bereits über 2000 Grippe-Fälle in Deutschland

Auch der Import von Grippe-Impfstoffen konnte die Engpässe nicht überall beheben. Dennoch gibt es in vielen Regionen noch Impfstoff für diejenigen, die sich jetzt noch schützen möchten. » mehr

Ein Mädchen mit Taschentuch

13.11.2019

Kinder mit Asthma gut auf Winter vorbereiten

Laufende Nase, Dauerhusten: Selbst sonst gesunde Kinder sind im Winter schnell mal - oder sogar ständig - erkältet. Für kleine Asthmatiker ist diese Zeit jedoch gleich doppelt anstrengend. » mehr

Grippeschutzimpfung

22.11.2018

Die wichtigsten Fakten zur Grippe-Impfung

Gegen Grippe geimpft - und trotzdem läuft die Nase? Warum das eine nichts mit dem anderen zu tun hat, und wieso Experten die Impfung als wichtig erachten: ein Faktencheck. » mehr

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
01. 10. 2018
11:42 Uhr



^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.