Lade Login-Box.
Topthemen: KinderfilmfestAutonomes Fahren in OberfrankenBilder vom WochenendeBlitzerwarner

 

Kündigen wegen Pflegefall: Sperre bei Arbeitslosengeld droht

Wer kündigt, muss in der Regel eine Sperrzeit beim Arbeitslosengeld in Kauf nehmen. Der Anspruch ruht in dieser Zeit. Doch gilt das auch, wenn man einen nahen Angehörigen pflegen muss?



Hand wird gehalten
Wer seinen Job kündigt, um einen Angehörigen zu pflegen, muss mitunter mit einer Sperrzeit von der Bundesagentur für Arbeit rechnen.   Foto: Mascha Brichta/dpa-tmn

Wer seinen Job aufgibt, um einen nahen Angehörigen zu pflegen, muss unter Umständen mit einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeld rechnen.

Das zeigt ein Urteil des Sozialgerichts Karlsruhe (Az: 11 AL 1152/19). Darauf verweist der Rechtsschutz des Deutschen Gewerkschaftsbunds.

In dem konkreten Fall ging es um eine Ergotherapeutin, die ihr Arbeitsverhältnis mit einem Aufhebungsvertrag beendete - um ihre Mutter zu pflegen, die 950 Kilometer entfernt wohnte. Die Bundesagentur für Arbeit verhängte eine sechswöchige Sperrfrist. In dieser Zeit ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld.

Die Frau klagte gegen diese Entscheidung - ohne Erfolg. Die Pflege eines nahen Angehörigen kann laut Gericht zwar ausnahmsweise einen wichtigen Grund für die Aufgabe eines Arbeitsplatzes darstellen.

Nicht um alle Formen der Unterstützung bemüht

Im diesem Fall war das Gericht aber nicht von einem Ausnahmefall überzeugt. Das Gericht sah nicht, dass die Frau alle ihr möglichen Unterstützungsleistungen ausgeschöpft hätte. So hatte die Frau zum Beispiel zum Zeitpunkt, als sie ihren Job aufgab, noch nicht versucht, eine Pflegestufe für ihre Mutter zu beantragen.

Es habe auch eine gewisse Zeitspanne gegeben, um anderweitige Unterstützung zu planen - da sich der Zustand der Mutter nicht vollkommen überraschend verschlechtert hatte. Nach Auffassung der Richter hätte sich die Klägerin etwa um ambulante oder stationäre Unterstützung bemühen können. Oder sie hätte andere Angehörige, Bekannte und Freunde hinzuziehen können.

Daher wertete das Gericht das Interesse der Versichertengemeinschaft in diesem Fall höher als die Bedürfnisse der Klägerin. Aufgrund besonderer Härte des Falls hatte die Arbeitsagentur die Sperrzeit aber rechtmäßig auf sechs statt zwölf Wochen verkürzt.

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
12. 12. 2019
12:17 Uhr

Für »Meine Themen« verfügbare Schlagworte

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Schlagwort zu
Meine Themen

zu Meine Themen hinzufügen

Hinzufügen

Sie haben bereits von 15 Themen gewählt

Bearbeiten

Sie verfolgen dieses Thema bereits

Entfernen

Für die Nutzung von "Meine Themen" ist ihr Einverständnis zur Datenspeicherung nötig.

Weiter
Arbeitsagenturen Arbeitslosengeld Arbeitslosengeldanspruch Arbeitsplätze Bundesagentur für Arbeit Deutscher Gewerkschaftsbund Sozialgerichte und Sozialgerichtsbarkeit
Diesen Artikel teilen / ausdrucken


Mehr zum Thema
Gründungszuschuss entfällt bei Tätigkeit als Arbeitnehmer

30.04.2019

Anspruch auf Gründungszuschuss verfällt bei Anstellung

Mit dem Gründungszuschuss unterstützt die Arbeitsagentur Arbeitslose, die sich selbstständig machen wollen. Unter welchen Umständen die Bewilligung des Zuschusses aufgehoben werden darf, zeigt ein Urteil aus Berlin. » mehr

Eine Frau mit Aktentasche vor einem Gebäude

15.11.2019

Gewerbe bedeutet nicht automatisch Selbstständigkeit

Für nicht selbstständige Arbeitnehmer muss der Arbeitgeber Beiträge entrichten. Das gilt auch dann, wenn diese ein Gewerbe angemeldet haben und ansonsten auf eigene Faust arbeiten. » mehr

Sturz auf dem Arbeitsweg

31.07.2019

Umweg aus Sicherheitsgründen zählt zum Job

Die Mitarbeiterin eines Juweliergeschäfts bricht sich auf dem Weg zu Arbeit ein Bein. Nun springt die Versicherung ein, obwohl der Ort des Unfalls nicht auf direktem Weg liegt. Weshalb das so ist: » mehr

Mit Koffer unterwegs

26.11.2018

Dürfen Arbeitslose einfach Urlaub machen und verreisen?

Als Arbeitsloser darf man nicht einfach Urlaub machen, wann man möchte. Vorher hat die Bundesagentur für Arbeit ein Wörtchen mitzureden. Folgende Dinge gilt es zu beachten. » mehr

Baustelle

06.03.2019

Wer zahlt für Verletzung nach Fehlbelastung im Job?

Arbeiten ist manchmal mit großen Anstrengungen verbunden. Steigt die Belastung deutlich an und verletzt sich ein Beschäftigter dadurch, kann sich eine Berufsgenossenschaft nicht einfach aus der Affäre ziehen. Denn auch e... » mehr

Hinweisschild

12.11.2019

Entschädigung nach Videoüberwachung am Arbeitsplatz

Die Überwachung mit Kameras am Arbeitsplatz hat Grenzen. Wenn dadurch Persönlichkeitsrechte von Mitarbeitern verletzt werden, besteht unter Umständen Anspruch auf Schadenersatz. » mehr

Autor
dpa

dpa

Kontakt zum Autor

Autor zu »Meine Themen« hinzufügen

Veröffentlicht am:
12. 12. 2019
12:17 Uhr



^