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LINKSPARTEIEN

Rolf Mützenich

27.05.2020

Brennpunkte

K-Frage bei der SPD: Linke hat Sympathien für Mützenich

Die Parteilinken und SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans präferieren angeblich Fraktionschef Mützenich als Kanzlerkandidaten. Eine andere Partei im Bundestag schätzt Mützenich ebenfalls. » mehr

Lindner

25.02.2020

Brennpunkte

Lindner räumt Fehler im Umgang mit Thüringen-Wahl ein

Nach dem Wahldebakel in Thüringen hat FDP-Chef Christian Lindner die Kandidatur Thomas Kemmerichs trotz Fehler verteidigt. Von der AfD will er sich dennoch stark abgegrenzt wissen. » mehr

Ramelow

23.02.2020

Topthemen

CDU-Kooperation mit Linker in Thüringen - Bundes-CDU dagegen

Politisches Novum: Die CDU in Thüringen will eine Minderheitsregierung mit dem Linken-Politiker Ramelow an der Spitze bis zu Neuwahlen unterstützen. Die Bundes-CDU sendet ein Stoppsignal. Doch Ramelow... » mehr

Norbert Röttgen

18.02.2020

Topthemen

Norbert Röttgen: «Es geht um Positionierung der CDU»

Merz, Spahn, Laschet - sie alle gelten als Anwärter auf den CDU-Vorsitz. Richtig aus der Deckung gewagt hat sich bislang keiner von ihnen. Das tut nun überraschend ein anderer Politiker aus NRW. Er ve... » mehr

Rolf Mützenich

15.02.2020

Brennpunkte

Mützenich fordert CDU zu konsequentem Nein zur AfD auf

Die Union befindet sich im Ausnahmezustand - auch der Koalitionspartner SPD guckt mit Spannung auf die Entwicklungen. Würde der CDU eine ganz andere Rolle als heute vielleicht gut tun? » mehr

Christian Lindner

13.02.2020

Brennpunkte

Lindner entschuldigt sich für Erfurt: «Sind beschämt»

«Erfurt war ein Fehler» - FDP-Chef Lindner nutzt im Bundestag die Gelegenheit zu einer erneuten Entschuldigung für die umstrittene Ministerpräsidenten-Wahl in Erfurt. Für AfD-Fraktionschef Gauland dag... » mehr

06.02.2020

Meinungen

Wer zu spät geht ...

Walter Hörmann kommentiert die Situation in Thüringen: "Neuwahlen ändern nichts an der grundlegenden Situation. Sie gestatten der Politik ein etwas besseres Gefühl, aber es würde wieder nicht reichen ... » mehr

Ministerpräsidentenwahl

06.02.2020

Brennpunkte

Thüringens FDP-Regierungschef zum Rückzug bereit

FDP-Ministerpräsident Kemmerich in Thüringen wird eine historische Mini-Episode bleiben. Seine Wahl mit Hilfe der AfD führte zu einem Sturm der Entrüstung, der auch FDP-Chef Christian Lindner traf. » mehr

Horst Seehofer

23.01.2020

Brennpunkte

Bundesinnenministerium verbietet Neonazi-Gruppe «Combat 18»

Seit Monaten wird das Innenministerium gedrängt, die Neonazi-Gruppe «Combat 18» zu verbieten. Immer hieß es, ein Verbot müsse gut vorbereitet sein, damit es hinterher auch vor Gericht Bestand hat. Nun... » mehr

Ludwig-Erhard-Gipfel

17.01.2020

Brennpunkte

Vor CDU-Klausur: Merz bietet Einsatz in Wahlkampfteam an

Vor der CDU-Jahresauftaktklausur mischt sich Friedrich Merz offensiv in die Personaldiskussionen der Partei ein. Er sei «Teamplayer». CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer setzt einen anderen Schwerpunkt: Sie ... » mehr

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak

10.01.2020

Brennpunkte

Zu spät: Linke gibt «Projektregierung» mit CDU kaum Chancen

Rot-Rot-Grün in Thüringen hat das Programm zur Bildung einer Minderheitsregierung fast fertig. Der CDU-Vorschlag, doch lieber eine «Projektregierung» zu bilden, komme zu spät, sagt die Linke-Landesche... » mehr

SEK-Einsatz

02.01.2020

Brennpunkte

Berlins Polizeipräsidentin: Clans sind beunruhigt

Nach mehreren Jahren verstärkter Aktivität gegen kriminelle Mitglieder arabischstämmiger Clans sieht die Berliner Polizei Erfolge. » mehr

Neujahr in Leipzig

01.01.2020

Brennpunkte

Polizist in Leipzig attackiert und schwer verletzt

Bei den Silvesterfeiern in einem linksalternativen Viertel von Leipzig kommt es zu Gewalt. Vier Polizisten werden verletzt. Linke sprechen von einer Provokation durch die Polizei - und ernten dafür im... » mehr

Ralf Stegner

24.12.2019

Brennpunkte

Ex-SPD-Vize Stegner denkt laut über Fusion mit Linken nach

Wahlergebnisse und Umfragewerte bieten der SPD zur Zeit wenig Grund zur Freude. Könnte ein Zusammenschluss mit der Linken helfen? Ex-Parteivize Stegner kann sich das auf die Dauer vorstellen. Ein Vert... » mehr

Reiner Haseloff

07.12.2019

Brennpunkte

CDU in Sachsen-Anhalt: Keine Koalition mit AfD und Linken

Nach monatelangen Debatten hat die CDU in Sachsen-Anhalt ihren Richtungsstreit vorerst beigelegt. » mehr

Aktualisiert am 01.12.2019

Meinungen

Neue Bündnisse gesucht

Es ist der Zeitpunkt gekommen, intensiv über Koalitionsoptionen für den Bund nachzudenken. Die künftige Bundesregierung wird keine große Koalition sein, so viel ist sicher. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

22.11.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer verschafft sich mit Machtfrage Atempause

Die angeschlagene CDU-Chefin überrumpelt in Leipzig ihre Kritiker und stellt die Vertrauensfrage. Merz und Co. geben sich loyal. Doch Kanzlerkandidatin ist Kramp-Karrenbauer noch lange nicht. » mehr

Mike Mohring

05.11.2019

Hintergründe

CDU-Harakiri in Thüringen - Wird die Tür zur AfD geöffnet?

Der Schock sitzt tief: Jahrzehntelang war die CDU die stärkste Partei in Thüringen - seit der Landtagswahl liegt sie hinter Linke und AfD. Nun herrscht Chaos, das auch die Bundespartei unter Druck set... » mehr

Michael Heym

05.11.2019

Brennpunkte

Ziemiak nennt Forderung nach Gesprächen mit AfD «irre»

Es ist noch kein Jahr her, dass ein CDU-Parteitag der Zusammenarbeit mit AfD und Linken eine klare Absage erteilte. Nach dem Wahldebakel in Thüringen wollen einige Funktionäre diesen Beschluss aufweic... » mehr

Elmar Brok

30.10.2019

Brennpunkte

CDU-Personalstreit geht weiter - Kanzlerkandidat aus Bayern?

Auch am Tag drei nach der CDU-Pleite in Thüringen schlagen die Wellen in der Partei hoch. Kritiker und Unterstützer der Kanzlerin befeuern die Debatte weiter. Und dann ist da noch ein überraschender V... » mehr

28.10.2019

Meinungen

Wer bitte ist die Mitte?

Die Mitte ist ein Punkt oder Teil von etwas, der von allen Enden oder Begrenzungen gleich weit entfernt ist. Eine klare Position also. Jedenfalls in der Geometrie. In der Politik ist die Mitte dagegen... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

28.10.2019

Hintergründe

Droht Annegret Kramp-Karrenbauer der Aufstand?

Schon wieder muss die CDU bei einer Landtagswahl eine krachende Niederlage einstecken. Viele in der Partei geben der Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer die Schuld. Kommt es auf dem Parteitag in v... » mehr

Mike Mohring

28.10.2019

Hintergründe

Union und FDP sehen rot

Das Wahlergebnis in Thüringen verlangt den Parteien viel Fantasie ab, eine tragfähige Regierung jenseits der AfD zu bilden. In den Berliner Parteizentralen von CDU und FDP hält man eine Koalition mit ... » mehr

Wolfgang Tiefensee

28.10.2019

Brennpunkte

Schwieriges Wahlergebnis in Thüringen

Wie lässt sich in Thüringen nach der Wahl vom Sonntag eine stabile Regierung bilden? Sollen Linke und CDU zusammenarbeiten? CDU-Spitzenmann Mohring zeigt zumindest Gesprächsbereitschaft. Die Reaktione... » mehr

27.10.2019

Meinungen

Das Undenkbare

Das Wahlergebnis in Thüringen nötigt den Politikern im kleinen Freistaat Unübliches ab: Sie müssen raus aus den Wagenburgen gewohnter Denkschemata und Rituale. Sonst wird das nichts mit einer Regierun... » mehr

Stimmzettel-Studium

27.10.2019

Hintergründe

Was man über die Wahl wissen muss

Fallstricke und Eigenarten der Wahl in Thüringen im Überblick: » mehr

25.10.2019

Meinungen

Elende Warterei

Die Uhren werden dieses Wochenende umgestellt, vielleicht läutet es auch eine neue politische Zeitrechnung ein. Zwei Wahlergebnisse sind zu erwarten, die den Auftakt für einen heißen Herbst im Berline... » mehr

06.10.2019

Schlaglichter

Wahlen im Kosovo beendet, drei Parteien beanspruchen Sieg

Nach Schließung der Wahllokale im Kosovo haben sich die drei größten Parteien jeweils als Sieger der Parlamentswahl gesehen. Funktionäre der regierenden Demokratischen Partei des Kosovos, der oppositi... » mehr

08.09.2019

Meinungen

Die Überlebensfrage

Dass es der Linkspartei nicht gut geht, ist keine wirklich neue Nachricht. Seit Jahren lähmt die Partei der in unwürdige rhetorische Kleinkriege ausartende Dauerstreit um Richtung und Personal, den Sa... » mehr

Andreas Kalbitz

02.09.2019

Hintergründe

Die führenden Köpfe der AfD im neuen Brandenburger Landtag

Bundesweit bekannt ist aus Brandenburg der frühere Landes- und Fraktionschef Alexander Gauland. Der 78-Jährige brachte die AfD bei der Wahl 2014 mit 12,2 Prozent in den Landtag und wechselte 2017 in d... » mehr

Robert Habeck

25.08.2019

Brennpunkte

Habeck deutet Bereitschaft zu Schwarz-Grün in Sachsen an

Grünen-Chef Robert Habeck hat deutlich gemacht, dass sich seine Partei nach der Landtagswahl in Sachsen einer Koalition mit der CDU nicht verweigern würde. » mehr

Bewerberduo

23.08.2019

Brennpunkte

Scholz und Geywitz offen für Bündnis mit Grünen und Linken

Das Kandidaten-Team für den SPD-Vorsitz, Olaf Scholz und Klara Geywitz, ist unter bestimmten Umständen offen für eine Regierungskoalition mit Grünen und Linken auch im Bund. » mehr

SPD Fahnen

15.08.2019

Fichtelgebirge

SPD-Bezirksvorsitzender Nürnberger: "Kandidiere nicht für Vorsitz"

Die SPD kommt nicht zur Ruhe. Beinahe täglich werden neue potenzielle Bundesvorsitzende gehandelt - manche davon hält Jörg Nürnberger für wenig geeignet. » mehr

Matteo Salvini

13.08.2019

Brennpunkte

Denkzettel für Salvini in der Regierungskrise in Italien

Matteo Salvini hat seit der Aufkündigung des Regierungsbündnisses in Italien aufs Tempo gedrückt. Doch es hat sich Widerstand dagegen formiert, dass der Vizepremier den Zeitplan auf dem Weg zu einer m... » mehr

Christian Lindner

11.08.2019

Brennpunkte

Lindner: Themen jenseits von Klima und Migration angehen

Die Sommerpause im politischen Berlin war kurz. In dieser Woche kehrt die Kanzlerin schon wieder aus dem Urlaub zurück. FDP-Chef Lindner will, dass die große Koalition jetzt Gas gibt. Für die Gedanken... » mehr

Malu Dreyer

08.08.2019

Brennpunkte

SPD-Chefin Dreyer beflügelt Gedankenspiele über Linksbündnis

In der im Umfragekeller verharrenden SPD hadern viele mit der großen Koalition - nun befeuert eine Spitzengenossin Spekulationen über andere Bündnisse. Zumindest ein möglicher Partner zeigt sich anget... » mehr

Sigmar Gabriel

02.08.2019

Brennpunkte

Ex-SPD-Chef Gabriel rechnet mit Sozialdemokraten ab

Linker als die Linkspartei, grüner als die Grünen - so sieht Ex-SPD-Chef Gabriel seine krisengeschüttelte Partei und meint: Das kann nicht gutgehen. » mehr

02.08.2019

Schlaglichter

Ex-SPD-Chef Gabriel rechnet mit Sozialdemokraten ab

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seine Partei scharf kritisiert und der Führung einen unklaren Kurs vorgeworfen. «Die SPD ist linker als die Linkspartei geworden und ökologischer als d... » mehr

Kyriakos Mitsotakis

08.07.2019

Brennpunkte

Neuer griechischer Regierungschef Mitsotakis vereidigt

Gleich einen Tag nach der Wahl legte der neue Premier Griechenlands seinen Eid ab, noch am Nachmittag wollte er sein Kabinett vorstellen. Aber auch die Linkspartei Syriza wird von griechischen Medien ... » mehr

07.07.2019

Schlaglichter

Griechenland: Konservative liegen laut Prognose vorn

Die konservative Partei Nea Dimokratia hat nach einer Prognose die Parlamentswahl in Griechenland gewonnen. Sie kam nach Angaben des staatlichen Fernsehens ERT auf rund 40 Prozent der Stimmen. Die bis... » mehr

04.07.2019

Schlaglichter

Bremer Linken-Parteitag stimmt Vertrag für Rot-Grün-Rot zu

Der Vertrag über eine rot-grün-rote Regierungskoalition in Bremen hat seine erste Hürde genommen. Die Linkspartei stimmte bei einem außerordentlichen Parteitag für die rund 140 Seiten lange Vereinbaru... » mehr

Winfried Kretschmann

30.06.2019

Brennpunkte

Kretschmann: Niemand muss Angst vor grünem Kanzler haben

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat versichert, dass es mit einer von seiner Partei geführten Bundesregierung keinen radikalen Politikwechsel geben würde. » mehr

Joachim Gauck

16.06.2019

Brennpunkte

Gauck mit Ratschlag für CDU: «Toleranz in Richtung rechts»

Wo verläuft die Grenze zwischen Konservativen und Rechten? Ex-Bundespräsident Gauck hat da seine eigene Vorstellung. Bei der CDU ist man sich nur in einem Punkt einig: Die AfD sei nicht «konservativ». » mehr

«Lügenpresse»

14.06.2019

Topthemen

Ost-AfD im Steigflug - und viele Westdeutsche am Schalthebel

Die AfD im Osten ist selbstbewusst wie nie. Starke Stimmenzuwächse bei der Europawahl und zwei Mal stärkste Kraft in einem Bundesland lassen die Rechtspopulisten von der Macht träumen - auch in Görlit... » mehr

13.06.2019

Schlaglichter

Umfrage: SPD hätte nichts von Fusion mit Linker

Ein Zusammenschluss von SPD und Linkspartei würde der Sozialdemokratie nach Ansicht vieler Deutscher nichts bringen. In einer aktuellen YouGov-Umfrage zeigte sich fast jeder Zweite ablehnend oder skep... » mehr

Oskar Lafontaine

12.06.2019

Brennpunkte

Gedankenspiele über Fusion von SPD und Linkspartei

Die SPD rutscht immer weiter ab. Auch die Linke kämpft gegen Stimmenverluste. Vor diesem Hintergrund wird diskutiert: Braucht es langfristig zwei linke Parteien, oder sollten sich SPD und Linke nicht ... » mehr

Kuhn und Schaefer

12.06.2019

Brennpunkte

Der Fahrplan steht: Bremen nimmt Kurs auf Rot-Grün-Rot

Die Augen sind auf Bremen gerichtet. Gewollt oder ungewollt - der kleine Stadtstaat könnte Geschichte schreiben. Sollte Rot-Grün-Rot an der Weser wahr werden, wäre es eine Premiere in einem westdeutsc... » mehr

Lars Klingbeil

11.06.2019

Brennpunkte

Linksbündnis im Fokus: «Option endlich ernsthaft prüfen»

In Bremen starten die Verhandlungen über Rot-Grün-Rot. Im Bund rückt die Konstellation als Alternative zur ungeliebten Groko in den Fokus. Doch noch ist diese alles andere als greifbar. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

09.06.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer warnt vor den Grünen

In Umfragen liegen die Grünen auf Augenhöhe mit der Union - oder sogar knapp vorn. Das Beispiel Bremen heizt die Diskussion über mögliche künftige Bündnisse der Partei im Bund an. » mehr

09.06.2019

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer warnt vor Grünen

Angesichts der Verhandlungen über eine linke Koalition in Bremen hat CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vor einem entsprechenden Kurs der Grünen auch im Bund gewarnt. «Der Fall Bremen zeigt: Im Zwe... » mehr

Landesvorstandssitzung

07.06.2019

Brennpunkte

Freie Bahn für rot-grün-rote Koalitionsgespräche in Bremen

Bremen könnte das erste westdeutsche Bundesland mit einer rot-grün-roten Regierung werden. Nach Grünen und Linken votiert auch die SPD für entsprechende Verhandlungen. Ob das Bündnis kommt, bleibt abz... » mehr

Landesmitgliederversammlung der Grünen

06.06.2019

Brennpunkte

Grüne und Linke in Bremen wollen Bündnis mit SPD aushandeln

Die Bremer SPD ist nach ihrer Wahlniederlage angeschlagen. Zwar darf sie wohl zusammen mit Grünen und Linken weiterregieren. Doch die vermeintlich kleinen Partner gehen äußerst selbstbewusst in die Ko... » mehr

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