MEINUNGSFREIHEIT

18.08.2019

Wie geht es weiter in Hongkong? Nach den Massenprotesten vom Wochenende ist zumindest klar, dass die Demokratiebewegung gegen Peking immer noch großen Rückhalt hat. Aber der reichste Mann der Stadt gi... » mehr

17.08.2019

Neues Protest-Wochenende in Hongkong: Wieder ziehen Zehntausende Demokratie-Anhänger durch die Stadt. Und an diesem Sonntag sollen es noch mehr werden. Es gibt aber auch eine Kundgebung für Peking. » mehr

16.08.2019

Die Wogen schlagen höher, Demonstranten und Polizei stehen sich unversöhnlich gegenüber. Die Furcht vor einer militärischen Intervention der chinesischen Zentralmacht wächst. Zwar gibt es einen Rücktr... » mehr

02.08.2019

Manchmal kommt man ins Grübeln. Dann etwa, wenn sich Lesern oder Leserinnen melden, die zwar eine eigene Meinung haben, zu dieser aber nicht öffentlich stehen wollen. » mehr

31.07.2019

In Hongkong muss sich eine Gruppe von Demonstranten vor Gericht verantworten. Vor dem Gebäude kommt es zu neuen Protesten. In der Nacht zuvor wurden Menschen mit Feuerwerkskörpern beschossen. » mehr

28.07.2019

Das harte Vorgehen der russischen Polizei bei einer Protestkundgebung in Moskau hat für scharfe Kritik in der EU gesorgt. «Diese Festnahmen und die unangemessene Gewalt gegen friedliche Demonstranten»... » mehr

26.07.2019

In der chinesischen Sonderverwaltungszone steht das nächste Wochenende mit Protesten bevor. Aus Angst vor Ausschreitungen hat die Polizei einen Marsch verboten - viele Hongkonger wollen dennoch auf di... » mehr

23.07.2019

Vor wenigen Tagen hat ARD-Journalist Georg Restle einen Kommentar in den "Tagesthemen" gesprochen. In seinem Meinungsbeitrag bezeichnete er die AfD als "parlamentarischen Arm" der Identitären Bewegung... » mehr

21.07.2019

Hongkong kommt nicht zur Ruhe. Nach einer neuen Demonstration gibt es wieder Ausschreitungen. Erstmals wird die Vertretung der chinesischen Führung attackiert. Die Repräsentanten Pekings reagieren emp... » mehr

14.07.2019

Brandenburg, Sachsen, Thüringen - im Osten stehen drei Landtagswahlen an. Beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg instrumentalisiert die AfD die Wendezeit von 1989. Ihr Rechtsaußen Höcke ruft zur «friedl... » mehr

09.07.2019

Twitter geht schärfer gegen Inhalte vor, die sich gegen Religionsgemeinschaften richten. So sollen künftig Nachrichten gelöscht werden, in denen religiöse Gruppen mit Ungeziefer und ansteckenden Krank... » mehr

09.07.2019

Hongkong kommt nicht zur Ruhe. Regierungschefin Lam will die Pläne für Auslieferungen an China auslaufen lassen, aber nicht formell zurückziehen. Ihren Kritikern reicht das nicht. Drohen neue Proteste... » mehr

21.06.2019

Hongkong kommt nicht zur Ruhe: Nach Massenprotesten an den vergangenen Wochenenden fordern die Demonstranten erneut den Rücktritt der Regierungschefin Carrie Lam. Auch die Polizei soll sich für ihren ... » mehr

15.06.2019

Der Druck war zu groß. Nach massiven Protesten stellt Hongkongs Regierungschefin Pläne für ein umstrittenes Auslieferungsgesetz nach China zurück. Die Proteste sollen trotzdem weitergehen. » mehr

12.06.2019

Die Proteste werden zur Kraftprobe. Trotz massiven Widerstands der Hongkonger will Regierungschefin Lam ein Gesetz für Auslieferungen an China durchboxen. Es gibt Ausschreitungen. Droht noch mehr Gewa... » mehr

09.06.2019

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre viel kritisierte Forderung nach Regeln fürs Internet konkretisiert. Sie sei für Meinungsfreiheit, wolle aber über den Umgang miteinander im Netz reden, s... » mehr

29.05.2019

Der Bremer CDU-Wahlsieger Carsten Meyer-Heder hat Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach ihrem Vorstoß zu Regeln für «Meinungsmache» im Netz in Schutz genommen. «Die Verrohung der Sprache, auf Y... » mehr

29.05.2019

Die Stimmenverluste bei der Europawahl und der Bremen-Wahl wirbeln die große Koalition durcheinander. Die CDU sucht nach dem richtigen Umgang mit Internetstars, die SPD möglicherweise nach einer neuen... » mehr

Aktualisiert am 28.05.2019

Jeder darf in diesem Land denken, äußern und verbreiten, was er möchte. Eingeschränkt wird dieses Grundrecht nur da, wo andere Gesetze schützen sollen, zum Beispiel vor Volksverhetzung oder Aufrufen z... » mehr

28.05.2019

Nach der Äußerung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur «Meinungsmache» im Internet haben mehrere Zehntausend Bürger eine Petition für Meinungsfreiheit unterzeichnet. Die Youtuber Marmeladenom... » mehr

28.05.2019

Nach der Äußerung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur «Meinungsmache» im Internet haben mehrere Zehntausend Bürger eine Petition für Meinungsfreiheit unterzeichnet. » mehr

28.05.2019

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat erneut deutlich gemacht, dass es in der Debatte um «Meinungsmache» im Netz nicht um eine Einschränkung der Meinungsfreiheit geht. «Meinungsfreiheit und Meinun... » mehr

28.05.2019

Der CDU-Politiker Carsten Linnemann hat Äußerungen von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu politischen Aufrufen von Youtubern als «unglücklich» bezeichnet. «Wir brauchen die freie Meinungsäußer... » mehr

28.05.2019

Jonas Geissler, Vorsitzender der Jungen Union Oberfranken, distanziert sich von der Forderung der CDU-Spitze nach Regeln für Influencer. Auch Medienexperten kritisieren AKK deutlich. » mehr

29.05.2019

Annegret Kramp-Karrenbauer legt am Ende der Pressekonferenz dann doch nochmals nach - gegen die YouTuber, die die CDU schlecht machen. Und erntet heftige Gegenreaktionen für ihre Meinungsmache-Äußerun... » mehr

22.05.2019

Rund 3,4 Millionen Aufrufe im Internet: Ein Anti-CDU-Video beschäftigt derzeit Spitzenpolitiker der Union. Die Vorwürfe sind gravierend - CDU-Politiker sprechen von falschen Behauptungen. Der Urheber ... » mehr

07.05.2019

In einem Schreiben nimmt Dr. Christian Medick Stellung zu einem Text in der Frankenpost über seinen Austritt aus der Grünen-Fraktion: » mehr

30.04.2019

Ein Live-Interview, das der Moderator des Österreichischen Rundfunks (ORF) Armin Wolf mit FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky führte, sorgt für Aufsehen. » mehr

25.04.2019

Anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit am 2. Mai zeigt der Fernsehsender Phoenix mehrere Sendungen zum Thema. » mehr

23.04.2019

Die Ägypter haben in einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit für eine Verfassungsänderung und damit mehr Machtbefugnisse für Präsident Abdel Fattah al-Sisi gestimmt. » mehr

20.04.2019

Ein Ja zu den neuen Machtbefugnissen für Ägyptens Präsidenten Al-Sisi gilt als sicher. Entscheidend wird die Wahlbeteiligung sein. Wer seine Stimme abgibt, kann mit einer Belohnung nach Hause gehen. » mehr

Aktualisiert am 17.04.2019

Denken überwindet Hindernisse. Denken schafft Wissen. Und Wissen bringt die Gesellschaft voran. Mit diesen Kernsätzen lebte die aufgeklärte Welt seit dem 17. Jahrhundert. Davon profitierten zuerst Eur... » mehr

15.04.2019

Die Copyright-Reform kommt - allen Protesten zum Trotz. Ausschlaggebend dafür ist auch die Haltung der Bundesregierung. Berlin präsentiert sogleich die eigene Lesart der Richtlinie. » mehr

15.04.2019

Die Copyright-Reform kommt - allen Protesten zum Trotz. Ausschlaggebend dafür ist auch die Haltung der Bundesregierung. Berlin präsentiert sogleich die eigene Lesart der Richtlinie. » mehr

26.03.2019

Die Befürworter erinnern an existenzielle Bedürfnisse der Kreativen, die Kritiker sprechen von einem schwarzen Tag für das Internet: Das zustimmende Votum des EU-Parlaments hat den erbitterten Streit ... » mehr

22.03.2019

Vor der entscheidenden Runde zur Urheberrechtsreform im EU-Parlament wollen die Kritiker auf die Straße gehen. Gleichzeitig melden sich auch viele Stimmen zu Wort, die die Rechte von Autoren und Kreat... » mehr

21.03.2019

Eine freie Presse und das Recht auf freie Meinungsäußerung sind fundamentale Bestandteile unserer Demokratie. » mehr

21.03.2019

Kurz vor der letzten Abstimmung in der kommenden Woche formiert sich massiver Protest gegen die geplante EU-Urheberrechtsreform. Für 24 Stunden geht nun auch die Online-Enzyklopädie Wikipedia offline ... » mehr

12.03.2019

Darstellungen von Gewalt und Missbrauch von Minderjährigen oder Hassrede im Netz - der Beschwerdestelle des Internetverbands eco ist 2018 die Arbeit nicht ausgegangen. Durch eine Erfolgsquote von 96,3... » mehr

17.02.2019

Seit Bundespräsident Roman Herzog 1996 den Tag, an dem das Konzentrationslager Auschwitz im Jahr 1945 von der Roten Armee befreit wurde, zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus ernannt hat,... » mehr

10.02.2019

Der Verfassungsschutz schaut immer genauer hin, wenn es um die AfD geht. Die Parteispitze versucht Mitglieder am rechten Rand loszuwerden. Die gerieren sich als Verfechter der Meinungsfreiheit. » mehr

15.01.2019

Frühere Profisportler haben den Aussagen des ehemaligen Handball-Nationalspielers Stefan Kretzschmar zur fehlenden Meinungsfreiheit in Deutschland widersprochen. » mehr

15.01.2019

Nehmen wir mal an, dass Stefan Kretzschmars Kritik, dass Sportler nicht mehr ihre Meinung sagen dürfen, nicht nur eine Promo-Aktion für sein neues Buch ist. Nehmen wir auch mal an, dass der Medien-Pro... » mehr

14.01.2019

Stefan Kretzschmar eckte schon als aktiver Handballer öfter an. Nach seiner Kritik, dass Sportler kaum noch ihre Meinung sagen dürfen, steht der Olympia-Zweite von 2004 selbst in der Kritik - wehrt si... » mehr

13.01.2019

Beim Neujahrsempfang prangert Bürgermeister Göcking Halbwahrheiten und Lügen in "sozialen Medien" an. Dem Zusammenhalt in der Stadt stellt er ein gutes Zeugnis aus. » mehr

17.12.2018

Apple-Chef Tim Cook zeigt sich besorgt, dass eine ausufernde Datensammlung in Internet die Meinungsfreiheit beeinträchtigen könnte. » mehr

13.12.2018

Cem Özdemir (52) hat die Rede des Jahres 2018 gehalten. » mehr

17.12.2018

Jeder Haushalt in Deutschland ist verpflichtet, seinen Beitrag für die öffentlich-rechtlichen Radio- und Fernsehsender zu zahlen. Das stößt auch auf Kritik. Einige sprechen sogar von staatlich verordn... » mehr

08.11.2018

Aus Protest hat der israelische Künstler Itai Zalait eine lebensgroße Figur von Israels Kulturministerin Miri Regev (Likud) vor dem Nationaltheater aufgestellt. Er hat sie als böse Schneekönigin vor e... » mehr

08.11.2018

Aus Protest hat der israelische Künstler Itai Zalait eine lebensgroße Figur von Israels Kulturministerin Miri Regev (Likud) vor dem Nationaltheater aufgestellt. Er hat sie als böse Schneekönigin vor e... » mehr

18.10.2018

Der bislang letzte Beitrag des vor mehr als zwei Wochen verschwundenen Kolumnisten Jamal Khashoggi für die «Washington Post» trägt die Überschrift: «Was die arabische Welt am meisten braucht, ist frei... » mehr

11.10.2018

Als «Mr. Bean» wurde er weltweit bekannt. Nun schlüpft Rowan Atkinson wieder in die Rolle des trotteligen Agenten Johnny English. Ein Interview zum Kinostart. » mehr