MEINUNGSFREIHEIT

vor 8 Stunden

Bayreuth - In seinem neuen Programm "Fressefreiheit - Ein Meinungsstresstest" konfrontiert der vielfach preisgekrönte Stand-up-Comedian Ingmar Stadelmann am 15. » mehr

03.12.2019

Er kritisierte die große Koalition und warnte vor Flüchtlingen mit «gewetzten Messern». Dafür sperrte Facebook das Profil eines Nutzers. Ein Gericht musste entscheiden, ob das in Ordnung war - oder Ze... » mehr

27.11.2019

Wo liegt die «rote Linie» zwischen Meinungsfreiheit und Hetze? BKA-Chef Münch will den Urhebern von Hasskommentaren im Netz die Grenzen klar machen. » mehr

25.11.2019

Die Generalstaatsanwaltschaft Celle hat gegen die rechtsextreme Partei «Die Rechte» aufgrund eines bundesweit kritisierten Wahlplakats Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet.... » mehr

24.11.2019

Fast drei Millionen Menschen in der chinesischen Sonderverwaltungsregion geben ihre Stimme ab. In der Nacht läuft die Auszählung. Die Demokraten ziehen davon. Für Regierungschefin Carrie Lam zeichnet ... » mehr

18.11.2019

Joshua Wong ist das «Gesicht der Demokratiebewegung» in Hongkong. Schon als 13-Jähriger zog der Aktivist gegen den wachsenden Einfluss Chinas zu Felde - und hält heute sogar Gewalt für gerechtfertigt. » mehr

16.11.2019

Der US-Präsident diskreditiert die frühere US-Botschafterin in Kiew auf Twitter, während sie im Kongress bei den Impeachment-Ermittlungen aussagt. Ist das Einschüchterung von Zeugen oder freie Meinung... » mehr

15.11.2019

In der Ukraine-Affäre in den USA sagt die frühere US-Botschafterin Yovanovitch vor dem Repräsentantenhaus aus. Sie gibt an, sie habe sich von Aussagen Trumps bedroht gefühlt. Noch während sie spricht,... » mehr

01.11.2019

Der Protest war laut, die Kritik scharf - nun verstärkt der russische Staat seine Kontrolle über das Internet. Ein vom weltweiten Netz unabhängiges «Runet» soll entstehen. Kritiker sehen darin einen A... » mehr

01.11.2019

Wird die Internetzensur in Russland auf eine neue Stufe gehoben? Ein umstrittenes Gesetz, welches Moskau die volle technische Kontrolle über das Internet ermöglicht, ist jetzt in Kraft getreten. » mehr

31.10.2019

In der hitzigen Debatte um politische Werbung vor der nächsten US-Präsidentenwahl wagt Twitter einen radikalen Schritt. Der Dienst wird bald gar keine Anzeigen mit politischen Botschaften mehr annehme... » mehr

29.10.2019

Joshua Wong ist das Gesicht der Demokratiebewegung in Hongkong. Sein Treffen mit Außenminister Maas hat die Beziehungen zwischen Peking und Berlin abgekühlt. Löst sein Wahlausschluss neue Proteste aus... » mehr

18.10.2019

Ein Artikel in der Frankenpost könnte zwei Anzeigen nach sich ziehen. Im Mittelpunkt steht der Wunsiedler Bunte-Liste-Stadtrat Rainer Schöffel. » mehr

16.10.2019

Wie politisch darf der Sport sein? Die Frage ist so alt, wie der Spaß am Wettkampf selbst - und in diesen Tagen aktueller denn je. » mehr

02.10.2019

Sie ist hochkarätig besetzt, die Trauerfeier zum Jahrestag des Mordes am saudischen Regierungskritiker und Journalisten Jamal Khashoggi in Istanbul. Der Tatort, das saudische Konsulat, liegt in Sichtw... » mehr

21.09.2019

Der Mord an einer regierungskritischen Bloggerin auf Malta hat ganz Europa geschockt. Zwei Jahre danach bewegt sich nun die Regierung. Doch die Angehörigen der Getöteten sind empört. » mehr

20.09.2019

Ein Gericht hat Beschimpfungen gegen die Grünen-Politikerin Renate Künast wie «Stück Scheisse» als zulässig bewertet. Nun schlagen die Wellen hoch. Mit Spannung wird eine Überprüfung des Beschlusses e... » mehr

10.09.2019

Vier Jahre und acht Monate Haft ist die Höchststrafe für Präsidentenbeleidigung in der Türkei. Jedes Jahr gibt es Tausende Ermittlungsverfahren. Jetzt hat es einen deutschen Politiker getroffen. » mehr

29.08.2019

Im Streit um einen als Hassrede eingestuften und von Facebook gelöschten Post hat das Stuttgarter Landgericht die Klage des Verfassers abgewiesen. » mehr

27.08.2019

Immer wieder wird der Begriff Pressefreiheit ins Gespräch gebracht, doch häufig wird er nicht ganz richtig verwendet. » mehr

18.08.2019

Wie geht es weiter in Hongkong? Nach den Massenprotesten vom Wochenende ist zumindest klar, dass die Demokratiebewegung gegen Peking immer noch großen Rückhalt hat. Aber der reichste Mann der Stadt gi... » mehr

17.08.2019

Neues Protest-Wochenende in Hongkong: Wieder ziehen Zehntausende Demokratie-Anhänger durch die Stadt. Und an diesem Sonntag sollen es noch mehr werden. Es gibt aber auch eine Kundgebung für Peking. » mehr

16.08.2019

Die Wogen schlagen höher, Demonstranten und Polizei stehen sich unversöhnlich gegenüber. Die Furcht vor einer militärischen Intervention der chinesischen Zentralmacht wächst. Zwar gibt es einen Rücktr... » mehr

02.08.2019

Manchmal kommt man ins Grübeln. Dann etwa, wenn sich Lesern oder Leserinnen melden, die zwar eine eigene Meinung haben, zu dieser aber nicht öffentlich stehen wollen. » mehr

31.07.2019

In Hongkong muss sich eine Gruppe von Demonstranten vor Gericht verantworten. Vor dem Gebäude kommt es zu neuen Protesten. In der Nacht zuvor wurden Menschen mit Feuerwerkskörpern beschossen. » mehr

28.07.2019

Das harte Vorgehen der russischen Polizei bei einer Protestkundgebung in Moskau hat für scharfe Kritik in der EU gesorgt. «Diese Festnahmen und die unangemessene Gewalt gegen friedliche Demonstranten»... » mehr

26.07.2019

In der chinesischen Sonderverwaltungszone steht das nächste Wochenende mit Protesten bevor. Aus Angst vor Ausschreitungen hat die Polizei einen Marsch verboten - viele Hongkonger wollen dennoch auf di... » mehr

23.07.2019

Vor wenigen Tagen hat ARD-Journalist Georg Restle einen Kommentar in den "Tagesthemen" gesprochen. In seinem Meinungsbeitrag bezeichnete er die AfD als "parlamentarischen Arm" der Identitären Bewegung... » mehr

21.07.2019

Hongkong kommt nicht zur Ruhe. Nach einer neuen Demonstration gibt es wieder Ausschreitungen. Erstmals wird die Vertretung der chinesischen Führung attackiert. Die Repräsentanten Pekings reagieren emp... » mehr

14.07.2019

Brandenburg, Sachsen, Thüringen - im Osten stehen drei Landtagswahlen an. Beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg instrumentalisiert die AfD die Wendezeit von 1989. Ihr Rechtsaußen Höcke ruft zur «friedl... » mehr

09.07.2019

Twitter geht schärfer gegen Inhalte vor, die sich gegen Religionsgemeinschaften richten. So sollen künftig Nachrichten gelöscht werden, in denen religiöse Gruppen mit Ungeziefer und ansteckenden Krank... » mehr

09.07.2019

Hongkong kommt nicht zur Ruhe. Regierungschefin Lam will die Pläne für Auslieferungen an China auslaufen lassen, aber nicht formell zurückziehen. Ihren Kritikern reicht das nicht. Drohen neue Proteste... » mehr

21.06.2019

Hongkong kommt nicht zur Ruhe: Nach Massenprotesten an den vergangenen Wochenenden fordern die Demonstranten erneut den Rücktritt der Regierungschefin Carrie Lam. Auch die Polizei soll sich für ihren ... » mehr

15.06.2019

Der Druck war zu groß. Nach massiven Protesten stellt Hongkongs Regierungschefin Pläne für ein umstrittenes Auslieferungsgesetz nach China zurück. Die Proteste sollen trotzdem weitergehen. » mehr

12.06.2019

Die Proteste werden zur Kraftprobe. Trotz massiven Widerstands der Hongkonger will Regierungschefin Lam ein Gesetz für Auslieferungen an China durchboxen. Es gibt Ausschreitungen. Droht noch mehr Gewa... » mehr

09.06.2019

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre viel kritisierte Forderung nach Regeln fürs Internet konkretisiert. Sie sei für Meinungsfreiheit, wolle aber über den Umgang miteinander im Netz reden, s... » mehr

29.05.2019

Der Bremer CDU-Wahlsieger Carsten Meyer-Heder hat Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach ihrem Vorstoß zu Regeln für «Meinungsmache» im Netz in Schutz genommen. «Die Verrohung der Sprache, auf Y... » mehr

29.05.2019

Die Stimmenverluste bei der Europawahl und der Bremen-Wahl wirbeln die große Koalition durcheinander. Die CDU sucht nach dem richtigen Umgang mit Internetstars, die SPD möglicherweise nach einer neuen... » mehr

Aktualisiert am 28.05.2019

Jeder darf in diesem Land denken, äußern und verbreiten, was er möchte. Eingeschränkt wird dieses Grundrecht nur da, wo andere Gesetze schützen sollen, zum Beispiel vor Volksverhetzung oder Aufrufen z... » mehr

28.05.2019

Nach der Äußerung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur «Meinungsmache» im Internet haben mehrere Zehntausend Bürger eine Petition für Meinungsfreiheit unterzeichnet. Die Youtuber Marmeladenom... » mehr

28.05.2019

Nach der Äußerung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur «Meinungsmache» im Internet haben mehrere Zehntausend Bürger eine Petition für Meinungsfreiheit unterzeichnet. » mehr

28.05.2019

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat erneut deutlich gemacht, dass es in der Debatte um «Meinungsmache» im Netz nicht um eine Einschränkung der Meinungsfreiheit geht. «Meinungsfreiheit und Meinun... » mehr

28.05.2019

Der CDU-Politiker Carsten Linnemann hat Äußerungen von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu politischen Aufrufen von Youtubern als «unglücklich» bezeichnet. «Wir brauchen die freie Meinungsäußer... » mehr

28.05.2019

Jonas Geissler, Vorsitzender der Jungen Union Oberfranken, distanziert sich von der Forderung der CDU-Spitze nach Regeln für Influencer. Auch Medienexperten kritisieren AKK deutlich. » mehr

29.05.2019

Annegret Kramp-Karrenbauer legt am Ende der Pressekonferenz dann doch nochmals nach - gegen die YouTuber, die die CDU schlecht machen. Und erntet heftige Gegenreaktionen für ihre Meinungsmache-Äußerun... » mehr

22.05.2019

Rund 3,4 Millionen Aufrufe im Internet: Ein Anti-CDU-Video beschäftigt derzeit Spitzenpolitiker der Union. Die Vorwürfe sind gravierend - CDU-Politiker sprechen von falschen Behauptungen. Der Urheber ... » mehr

07.05.2019

In einem Schreiben nimmt Dr. Christian Medick Stellung zu einem Text in der Frankenpost über seinen Austritt aus der Grünen-Fraktion: » mehr

30.04.2019

Ein Live-Interview, das der Moderator des Österreichischen Rundfunks (ORF) Armin Wolf mit FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky führte, sorgt für Aufsehen. » mehr

25.04.2019

Anlässlich des Internationalen Tags der Pressefreiheit am 2. Mai zeigt der Fernsehsender Phoenix mehrere Sendungen zum Thema. » mehr

23.04.2019

Die Ägypter haben in einer Volksabstimmung mit großer Mehrheit für eine Verfassungsänderung und damit mehr Machtbefugnisse für Präsident Abdel Fattah al-Sisi gestimmt. » mehr

20.04.2019

Ein Ja zu den neuen Machtbefugnissen für Ägyptens Präsidenten Al-Sisi gilt als sicher. Entscheidend wird die Wahlbeteiligung sein. Wer seine Stimme abgibt, kann mit einer Belohnung nach Hause gehen. » mehr

Aktualisiert am 17.04.2019

Denken überwindet Hindernisse. Denken schafft Wissen. Und Wissen bringt die Gesellschaft voran. Mit diesen Kernsätzen lebte die aufgeklärte Welt seit dem 17. Jahrhundert. Davon profitierten zuerst Eur... » mehr