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MEINUNGSFREIHEIT

1. FC Union Berlin - VfL Wolfsburg

01.03.2020

Hopp-Schmähungen überschatten Union-Punktgewinn

Union Berlin und der VfL Wolfsburg trennen sich mit einem Unentschieden. Doch das Sportliche gerät schon wieder in den Hintergrund. Erneut wird Hoffenheim-Mäzen Dietmar Hopp beleidigt. Ein VfL-Profi f... » mehr

Die Mehrheit schweigt

28.02.2020

Die Mehrheit schweigt

Private Meinung, öffentliche Meinung, veröffentlichte Meinung, Meinungsfreiheit - manche Diskussion dreht sich um diese Begriffe. In einem Gastbeitrag für unsere Zeitung klärt der Bayreuther Professor... » mehr

Bundesverwaltungsgericht

31.01.2020

Kunst und Kultur

Kein Platz für Extremismus - «Linksunten.Indymedia» bleibt verboten

Beschneidet das Vereinsverbot einer linksradikalen Internet-Plattform die Pressefreiheit? Um diese Frage wurde vor dem Bundesverwaltungsgericht gestritten. Am Ende war das Gericht eindeutig. » mehr

"Kaum Geschichtslücken": Marianne W. bei ihrem Auftritt in der Nürnberger Innenstadt. Foto: Endstation Rechts Bayern

22.01.2020

Oberfranken

"Demokratie hat das Recht, sich zu wehren"

Die mehrfache Holocaust-Leugnerin Marianne W. bekommt in Hof eine Freiheitsstrafe. Sie wird noch einmal zur Bewährung ausgesetzt. » mehr

Weltwirtschaftsforum in Davos

21.01.2020

Deutschland & Welt

Gemeinde Davos: WEF-Treffen hat großen Werbewert

Von heute an treffen sich wieder Tausende Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft in Davos. Eine Belastung für den Alpenort, könnte man meinen. Der Gemeindepräsident sieht das ganz anders. » mehr

Bewertungen auf Yelp

14.01.2020

Deutschland & Welt

Fitness-Unternehmerin verliert vor BGH gegen Yelp

Das Onlinebewertungsportal Yelp darf seine in Sternen ausgedrückte Gesamtbewertung von Unternehmen nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) auf eine automatisierte Auswahl stützen. » mehr

Demonstrationen in Köln

06.01.2020

Deutschland & Welt

«Umweltsau»-Debatte: TV-Autoren kritisieren Intendant Buhrow

Die Auseinandersetzung um die «Umweltsau»-Satire des WDR geht weiter. Nach Demonstrationen für und gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk melden sich jetzt mehr als 40 Fernsehautoren zu Wort - und ... » mehr

Sacharow-Preis

18.12.2019

Deutschland & Welt

EU-Parlament vergibt Sacharow-Preis an inhaftierten Uiguren

Vor rund fünf Jahren wurde der chinesisch-uigurische Wirtschaftsprofessor zu lebenslanger Haft verurteilt - wo er sich derzeit befindet, ist unklar. Seine Tochter appelliert nun an die Europa-Abgeordn... » mehr

Facebook

03.12.2019

Deutschland & Welt

Facebook muss Profil nach strittigem Beitrag entsperren

Er kritisierte die große Koalition und warnte vor Flüchtlingen mit «gewetzten Messern». Dafür sperrte Facebook das Profil eines Nutzers. Ein Gericht musste entscheiden, ob das in Ordnung war - oder Ze... » mehr

Widersinnige Meinungen

09.12.2019

FP

Widersinnige Meinungen

Bayreuth - In seinem neuen Programm "Fressefreiheit - Ein Meinungsstresstest" konfrontiert der vielfach preisgekrönte Stand-up-Comedian Ingmar Stadelmann am 15. » mehr

Hetze

27.11.2019

Deutschland & Welt

BKA-Chef: Strafandrohung wird Verhalten im Netz ändern

Wo liegt die «rote Linie» zwischen Meinungsfreiheit und Hetze? BKA-Chef Münch will den Urhebern von Hasskommentaren im Netz die Grenzen klar machen. » mehr

Auszählung

24.11.2019

Deutschland & Welt

Hongkong: Demokratie-Lager liegt bei Bezirkswahlen vorn

Fast drei Millionen Menschen in der chinesischen Sonderverwaltungsregion geben ihre Stimme ab. In der Nacht läuft die Auszählung. Die Demokraten ziehen davon. Für Regierungschefin Carrie Lam zeichnet ... » mehr

Joshua Wong

18.11.2019

Topthemen

Wong fordert Sanktionen: «Hongkong ist das neue Berlin»

Joshua Wong ist das «Gesicht der Demokratiebewegung» in Hongkong. Schon als 13-Jähriger zog der Aktivist gegen den wachsenden Einfluss Chinas zu Felde - und hält heute sogar Gewalt für gerechtfertigt. » mehr

Donald Trump

16.11.2019

Deutschland & Welt

US-Demokraten werfen Trump Einschüchterung von Zeugen vor

Der US-Präsident diskreditiert die frühere US-Botschafterin in Kiew auf Twitter, während sie im Kongress bei den Impeachment-Ermittlungen aussagt. Ist das Einschüchterung von Zeugen oder freie Meinung... » mehr

Trump-Zitate

15.11.2019

Deutschland & Welt

Trump greift Ex-Ukraine-Botschafterin während Aussage an

In der Ukraine-Affäre in den USA sagt die frühere US-Botschafterin Yovanovitch vor dem Repräsentantenhaus aus. Sie gibt an, sie habe sich von Aussagen Trumps bedroht gefühlt. Noch während sie spricht,... » mehr

Russland schafft eigenes "Staatsnetz"

01.11.2019

Deutschland & Welt

Russland schafft eigenes «Staatsnetz»

Der Protest war laut, die Kritik scharf - nun verstärkt der russische Staat seine Kontrolle über das Internet. Ein vom weltweiten Netz unabhängiges «Runet» soll entstehen. Kritiker sehen darin einen A... » mehr

Putin

01.11.2019

Tagesthema

Internet in Russland nun unter Staatskontrolle

Wird die Internetzensur in Russland auf eine neue Stufe gehoben? Ein umstrittenes Gesetz, welches Moskau die volle technische Kontrolle über das Internet ermöglicht, ist jetzt in Kraft getreten. » mehr

Twitter

31.10.2019

Deutschland & Welt

Twitter stoppt Werbung mit politischen Inhalten

In der hitzigen Debatte um politische Werbung vor der nächsten US-Präsidentenwahl wagt Twitter einen radikalen Schritt. Der Dienst wird bald gar keine Anzeigen mit politischen Botschaften mehr annehme... » mehr

Aktivist Joshua Wong

29.10.2019

Deutschland & Welt

Hongkong lässt Aktivist Wong nicht bei Kommunalwahl antreten

Joshua Wong ist das Gesicht der Demokratiebewegung in Hongkong. Sein Treffen mit Außenminister Maas hat die Beziehungen zwischen Peking und Berlin abgekühlt. Löst sein Wahlausschluss neue Proteste aus... » mehr

Alles eine Sache der Kommunikation: In der Wunsiedler Kommunalpolitik kommt es immer mal wieder zu harschen Vorwürfen, die Drohungen mit Anzeigen und Gegenanzeigen zur Folge haben.

18.10.2019

Fichtelgebirge

Stadtrat missbilligt Lügen-Vorwurf

Ein Artikel in der Frankenpost könnte zwei Anzeigen nach sich ziehen. Im Mittelpunkt steht der Wunsiedler Bunte-Liste-Stadtrat Rainer Schöffel. » mehr

16.10.2019

FP/NP

Moralische Grenzen

Wie politisch darf der Sport sein? Die Frage ist so alt, wie der Spaß am Wettkampf selbst - und in diesen Tagen aktueller denn je. » mehr

1. Jahrestag der Ermordung von Jamal Khashoggi

02.10.2019

Deutschland & Welt

Angehörige und Aktivisten erinnern in Istanbul an Khashoggi

Sie ist hochkarätig besetzt, die Trauerfeier zum Jahrestag des Mordes am saudischen Regierungskritiker und Journalisten Jamal Khashoggi in Istanbul. Der Tatort, das saudische Konsulat, liegt in Sichtw... » mehr

Daphne Caruana Galizia

21.09.2019

Deutschland & Welt

Malta ordnet Untersuchung zum Mord an Journalistin an

Der Mord an einer regierungskritischen Bloggerin auf Malta hat ganz Europa geschockt. Zwei Jahre danach bewegt sich nun die Regierung. Doch die Angehörigen der Getöteten sind empört. » mehr

Renate Künast

20.09.2019

Deutschland & Welt

Empörung über Urteil zu Beschimpfungen gegen Künast

Ein Gericht hat Beschimpfungen gegen die Grünen-Politikerin Renate Künast wie «Stück Scheisse» als zulässig bewertet. Nun schlagen die Wellen hoch. Mit Spannung wird eine Überprüfung des Beschlusses e... » mehr

Memet Kilic

10.09.2019

Deutschland & Welt

Grünen-Politiker wegen Beleidigung Erdogans angeklagt

Vier Jahre und acht Monate Haft ist die Höchststrafe für Präsidentenbeleidigung in der Türkei. Jedes Jahr gibt es Tausende Ermittlungsverfahren. Jetzt hat es einen deutschen Politiker getroffen. » mehr

Facebook-Logo

29.08.2019

Deutschland & Welt

Facebook als Hausherr darf Hassrede löschen

Im Streit um einen als Hassrede eingestuften und von Facebook gelöschten Post hat das Stuttgarter Landgericht die Klage des Verfassers abgewiesen. » mehr

27.08.2019

Leseranwalt

Inhalte ohne Zensur

Immer wieder wird der Begriff Pressefreiheit ins Gespräch gebracht, doch häufig wird er nicht ganz richtig verwendet. » mehr

Proteste in Hongkong

18.08.2019

Topthemen

Mit Kind und Regenschirm - Hunderttausende trotzen Peking

Wie geht es weiter in Hongkong? Nach den Massenprotesten vom Wochenende ist zumindest klar, dass die Demokratiebewegung gegen Peking immer noch großen Rückhalt hat. Aber der reichste Mann der Stadt gi... » mehr

Proteste in Hongkong

17.08.2019

Tagesthema

Demonstranten in Hongkong trotzen den Warnungen aus Peking

Neues Protest-Wochenende in Hongkong: Wieder ziehen Zehntausende Demokratie-Anhänger durch die Stadt. Und an diesem Sonntag sollen es noch mehr werden. Es gibt aber auch eine Kundgebung für Peking. » mehr

Proteste in Hongkong

16.08.2019

Deutschland & Welt

Neue Proteste in Hongkong trotz Drohungen aus Peking

Die Wogen schlagen höher, Demonstranten und Polizei stehen sich unversöhnlich gegenüber. Die Furcht vor einer militärischen Intervention der chinesischen Zentralmacht wächst. Zwar gibt es einen Rücktr... » mehr

Im Duett?

02.08.2019

Leseranwalt

Austausch von Argumenten

Manchmal kommt man ins Grübeln. Dann etwa, wenn sich Lesern oder Leserinnen melden, die zwar eine eigene Meinung haben, zu dieser aber nicht öffentlich stehen wollen. » mehr

Demonstranten versammeln sich vor Gericht

31.07.2019

Deutschland & Welt

44 Hongkonger wegen «Aufruhrs» angeklagt - neue Proteste

In Hongkong muss sich eine Gruppe von Demonstranten vor Gericht verantworten. Vor dem Gebäude kommt es zu neuen Protesten. In der Nacht zuvor wurden Menschen mit Feuerwerkskörpern beschossen. » mehr

28.07.2019

Deutschland & Welt

EU-Außenbeauftragte verurteilt hartes Vorgehen in Moskau

Das harte Vorgehen der russischen Polizei bei einer Protestkundgebung in Moskau hat für scharfe Kritik in der EU gesorgt. «Diese Festnahmen und die unangemessene Gewalt gegen friedliche Demonstranten»... » mehr

Sicherheitsvorkehrungen

26.07.2019

Deutschland & Welt

Hunderte Hongkonger protestieren am Airport gegen Regierung

In der chinesischen Sonderverwaltungszone steht das nächste Wochenende mit Protesten bevor. Aus Angst vor Ausschreitungen hat die Polizei einen Marsch verboten - viele Hongkonger wollen dennoch auf di... » mehr

Reporter ohne Grenzen

23.07.2019

Leseranwalt

"Kein Gedönsgrundrecht"

Vor wenigen Tagen hat ARD-Journalist Georg Restle einen Kommentar in den "Tagesthemen" gesprochen. In seinem Meinungsbeitrag bezeichnete er die AfD als "parlamentarischen Arm" der Identitären Bewegung... » mehr

Wehrhaft

21.07.2019

Deutschland & Welt

Neue Ausschreitungen in Hongkong

Hongkong kommt nicht zur Ruhe. Nach einer neuen Demonstration gibt es wieder Ausschreitungen. Erstmals wird die Vertretung der chinesischen Führung attackiert. Die Repräsentanten Pekings reagieren emp... » mehr

Wahlkampfauftakt

14.07.2019

Topthemen

AfD will «Wende 2.0» - erst im Osten, dann im ganzen Land

Brandenburg, Sachsen, Thüringen - im Osten stehen drei Landtagswahlen an. Beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg instrumentalisiert die AfD die Wendezeit von 1989. Ihr Rechtsaußen Höcke ruft zur «friedl... » mehr

Twitter

09.07.2019

Deutschland & Welt

Twitter verschärft Regeln gegen Hasskommentare

Twitter geht schärfer gegen Inhalte vor, die sich gegen Religionsgemeinschaften richten. So sollen künftig Nachrichten gelöscht werden, in denen religiöse Gruppen mit Ungeziefer und ansteckenden Krank... » mehr

«Regenschirm-Protest»

09.07.2019

Tagesthema

Hongkongs Opposition bezweifelt Aus für Auslieferungsgesetz

Hongkong kommt nicht zur Ruhe. Regierungschefin Lam will die Pläne für Auslieferungen an China auslaufen lassen, aber nicht formell zurückziehen. Ihren Kritikern reicht das nicht. Drohen neue Proteste... » mehr

Joshua Wong

21.06.2019

Deutschland & Welt

Proteste gegen Hongkonger Regierung flammen wieder auf

Hongkong kommt nicht zur Ruhe: Nach Massenprotesten an den vergangenen Wochenenden fordern die Demonstranten erneut den Rücktritt der Regierungschefin Carrie Lam. Auch die Polizei soll sich für ihren ... » mehr

Carrie Lam

15.06.2019

Deutschland & Welt

Hongkong legt Auslieferungsgesetz auf Eis

Der Druck war zu groß. Nach massiven Protesten stellt Hongkongs Regierungschefin Pläne für ein umstrittenes Auslieferungsgesetz nach China zurück. Die Proteste sollen trotzdem weitergehen. » mehr

Schutzmaßnahmen

12.06.2019

Deutschland & Welt

Unruhen in Hongkong wegen umstrittenem Auslieferungsgesetz

Die Proteste werden zur Kraftprobe. Trotz massiven Widerstands der Hongkonger will Regierungschefin Lam ein Gesetz für Auslieferungen an China durchboxen. Es gibt Ausschreitungen. Droht noch mehr Gewa... » mehr

09.06.2019

Deutschland & Welt

CDU-Chefin konkretisiert Forderungen zu Regeln fürs Internet

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre viel kritisierte Forderung nach Regeln fürs Internet konkretisiert. Sie sei für Meinungsfreiheit, wolle aber über den Umgang miteinander im Netz reden, s... » mehr

29.05.2019

Deutschland & Welt

Meyer-Heder gibt CDU-Chefin Rückendeckung

Der Bremer CDU-Wahlsieger Carsten Meyer-Heder hat Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach ihrem Vorstoß zu Regeln für «Meinungsmache» im Netz in Schutz genommen. «Die Verrohung der Sprache, auf Y... » mehr

Kramp-Karrenbauer

29.05.2019

Topthemen

Zwei Parteichefinnen in schwerer See

Die Stimmenverluste bei der Europawahl und der Bremen-Wahl wirbeln die große Koalition durcheinander. Die CDU sucht nach dem richtigen Umgang mit Internetstars, die SPD möglicherweise nach einer neuen... » mehr

Aktualisiert am 28.05.2019

FP/NP

Wir sind so frei

Jeder darf in diesem Land denken, äußern und verbreiten, was er möchte. Eingeschränkt wird dieses Grundrecht nur da, wo andere Gesetze schützen sollen, zum Beispiel vor Volksverhetzung oder Aufrufen z... » mehr

28.05.2019

Deutschland & Welt

Zehntausende unterzeichnen Petition für Meinungsfreiheit

Nach der Äußerung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur «Meinungsmache» im Internet haben mehrere Zehntausend Bürger eine Petition für Meinungsfreiheit unterzeichnet. Die Youtuber Marmeladenom... » mehr

YouTube

28.05.2019

Deutschland & Welt

Tausende unterzeichnen Petition für Meinungsfreiheit im Netz

Nach der Äußerung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur «Meinungsmache» im Internet haben mehrere Zehntausend Bürger eine Petition für Meinungsfreiheit unterzeichnet. » mehr

28.05.2019

Deutschland & Welt

AKK: Es geht nicht um Einschränkung von Meinungsfreiheit

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat erneut deutlich gemacht, dass es in der Debatte um «Meinungsmache» im Netz nicht um eine Einschränkung der Meinungsfreiheit geht. «Meinungsfreiheit und Meinun... » mehr

28.05.2019

Deutschland & Welt

Linnemann: Medienvergleich der CDU-Chefin «unglücklich»

Der CDU-Politiker Carsten Linnemann hat Äußerungen von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu politischen Aufrufen von Youtubern als «unglücklich» bezeichnet. «Wir brauchen die freie Meinungsäußer... » mehr

Mischte mit seinem millionenfach geklickten Internet-Video über die "Zerstörung der CDU" insbesondere die Christdemokraten auf: Youtube-Star Rezo.

28.05.2019

Oberfranken

JU lehnt Zensur von Youtubern ab

Jonas Geissler, Vorsitzender der Jungen Union Oberfranken, distanziert sich von der Forderung der CDU-Spitze nach Regeln für Influencer. Auch Medienexperten kritisieren AKK deutlich. » mehr

Kramp-Karrenbauer

29.05.2019

Deutschland & Welt

Äußerung zu Meinungsmache im Netz: CDU-Chefin bekommt Ärger

Annegret Kramp-Karrenbauer legt am Ende der Pressekonferenz dann doch nochmals nach - gegen die YouTuber, die die CDU schlecht machen. Und erntet heftige Gegenreaktionen für ihre Meinungsmache-Äußerun... » mehr

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