Lade Login-Box.

MELDEPFLICHT

Vorsichtsmaßnahme zum Schutz der Patienten und für sich selbst: Mundschutz und Handschuhe sind für medizinisches Personal in Zeiten von Corona unentbehrlich.	Foto: Kay Nietfeld/dpa

19.03.2020

Oberfranken

Gesetz für Infektionsschutz auf dem Weg

Die Staatsregierung will eine rechtliche Handhabe für den Fall eines Gesundheitsnotstandes im Gesetzbuch verankern. SPD und Grüne bestehen aber auf einer ausführlichen Beratung. » mehr

Mit einer elektronischen Fußfessel, ähnlich wie auf unserem Bild, kontrollierten die Sicherheitsbehörden, ob der islamistische Gefährder Halim L. seine Bewährungsauflagen tatsächlich befolgte. Foto: Fredrik von Erichsen/dpa

Aktualisiert am 19.02.2020

Oberfranken

Der erste Verstoß schon am ersten Tag

Ein Syrer muss ins Gefängnis: Er hat Behördenauflagen nicht beachtet. Als einer der wenigen islamistischen Gefährder Oberfrankens war er 2018 schon verurteilt worden. » mehr

Hetze im Internet

28.01.2020

Computer

Hatespeech: Hürde für Passwortherausgabe soll erhöht werden

Was hilft gegen Hatespeech im Netz? Für den Gesetzentwurf von Justizministerin Lambrecht hagelte es Kritik. Ist der Vorwurf des Eingriffs in die Grundrechte nach der Überarbeitung nun vom Tisch? » mehr

Peter Altmaier

28.11.2019

Wirtschaft

Altmaier: Übernahme deutscher Hightech-Firmen erschweren

Der Fall Kuka hatte die Politik aufgeschreckt. Verhindert wurde die Übernahme des Roboterbauers durch Chinesen nicht. Das soll sich nicht wiederholen. Das Motto: mehr Achtsamkeit, mehr Kontrollmöglich... » mehr

Arzneimittel

18.11.2019

Wirtschaft

Spahn will stärker gegen Arznei-Lieferengpässe vorgehen

Bei bestimmten Arzneien bleiben Regale in Apotheken immer wieder leer. Das liegt auch an Lieferketten rund um die Erde. Die Politik will gegensteuern, um Patienten langes Warten zu ersparen. » mehr

Hinweis bei einer Auslandsüberweisung

10.10.2019

dpa

Bei Auslandszahlung ab 12.500 Euro gilt Meldepflicht

Meldepflicht beachten? Dieser Hinweis auf dem Kontoauszug kann nervös machen. Privatpersonen, die nur geringe Summen ins Ausland überweisen oder überwiesen bekommen, müssen aber nichts tun. » mehr

Britische Grenze

19.08.2019

Deutschland & Welt

London: EU-Bürger verlieren bei No-Deal-Brexit Freizügigkeit

Im Fall eines EU-Austritts ohne Abkommen will London Neuankömmlingen aus der EU kein automatisches Bleiberecht mehr gewähren. Kritiker fürchten, das könnte auch die schon im Land lebenden EU-Bürger be... » mehr

Briefträger

02.08.2019

Deutschland & Welt

Postzustellung künftig nur noch an fünf Tagen?

Briefe oder Pakete werden nicht zugestellt, gehen verloren oder kommen erst nach Tagen. Kunden machen ihrem Ärger darüber zunehmend Luft. Das Wirtschaftsministerium zieht Konsequenzen. Der Postbote kö... » mehr

Smartphone-Chat

26.07.2019

Deutschland & Welt

Nazi-Symbole im Klassenchat: Ermittlungen gegen Gymnasiasten

Ein Klassenchat voller Hakenkreuze, fremdenfeindlicher und pornografischer Inhalte. Dem Schulleiter reicht es, er schaltet die Polizei ein. Kein Einzelfall. » mehr

Gegen Masern impfen

10.05.2019

dpa

Fast jede zweite Masern-Erkrankung bei Erwachsenen

Die Masern sind in Deutschland noch nicht bekämpft. Immer wieder erkranken Menschen an dem potenziell lebensbedrohlichen Virus. Dabei ist in den letzten Jahren die Zahl der erwachsenen Infizierten ges... » mehr

^