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MINISTER

Nordkoreanischer Marschflugkörper

vor 14 Stunden

Brennpunkte

Weniger aber modernere Atomwaffen auf der Welt

Insgesamt gibt es schätzungsweise knapp 14.000 Atomwaffen auf der Welt. Das ist zwar nur rund ein Fünftel des Arsenals, die im Kalten Krieg vorgehalten wurde. Friedensforscher sehen aber keinen Grund ... » mehr

16.06.2019

Fichtelgebirge

Kommentar: Schweres Erbe

17-mal hat Karl-Willi Beck in seiner Amtszeit die Eröffnungsrede bei den Luisenburg-Festspielen gehalten. Einmal war er krank. 17-mal hat er bei den Premieren nicht nur die längste Rede gehalten, sond... » mehr

Christoph Schmidt

16.06.2019

Wirtschaft

«Wirtschaftsweiser» kritisiert Industriestrategie Altmaiers

Im Februar hat Wirtschaftsminister Altmaier seine Industriestrategie vorgelegt, seitdem reißt die Kritik nicht ab. Nun legt der Vorsitzende der «Wirtschaftsweisen» nach - und lässt kein gutes Haar an ... » mehr

15.06.2019

Schlaglichter

Kurzschluss setzt Verteidigungsministerin außer Gefecht

Ein Kurzschluss in der Bühnentechnik hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen beim Tag der Bundeswehr auf dem Fliegerhorst Faßberg außer Gefecht gesetzt. Vor mehreren Zehntausend Zuschauern ha... » mehr

Arbeitsminister Heil

15.06.2019

Brennpunkte

Nächste Absage: Heil will nicht für SPD-Vorsitz kandidieren

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will sich nicht um den Posten des SPD-Vorsitzenden bewerben. «Ich habe nicht vor, zu kandidieren - ich weiß aber, wen ich will», sagte Heil dem Redaktionsnetzwerk D... » mehr

Rosinenbomber

15.06.2019

Brennpunkte

Merkel: Bundeswehr hatte viele Jahre lang zu wenig Geld

Bundesweit erhalten Besucher am Samstag an verschiedenen Standorten einen Einblick in die Arbeit der Bundeswehr. Die Verteidigungsministerin trifft einen legendären US-Piloten. Und die Kanzlerin gibt ... » mehr

15.06.2019

Schlaglichter

Heil will nicht für SPD-Vorsitz kandidieren

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will sich nicht um den Posten des SPD-Vorsitzenden bewerben. Er habe nicht vor, zu kandidieren - er wisse aber, wen er wolle, sagte Heil dem Redaktionsnetzwerk Deut... » mehr

14.06.2019

Schlaglichter

Innenminister wollen bei Kinderpornografie mehr durchgreifen

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Ein Siedler von Kindesbeinen an: Rudolf Limmer aus Selb. Foto: Florian Miedl

14.06.2019

Selb

Auf Rudolf Limmer warten große Aufgaben

Der Selber ist neuer Präsident des Landes- verbandes Bayern. Seine vorrangigen Ziele sind Mitgliederwerbung und die Jugendarbeit. » mehr

14.06.2019

Schlaglichter

Innenminister einig über Einbruchschutz und Clankriminalität

Haus- und Wohnungsbesitzer sollen künftig auch bei Neubauten Geld für Einbruchschutz erhalten. Die Innenminister der Länder und des Bundes haben sich bei ihrer Frühjahrskonferenz darauf geeinigt, dass... » mehr

14.06.2019

Schlaglichter

Vorschlag zu Vorratsdatenspeicherung bei Kinderpornografie

Der Präsident des Bundeskriminalamtes, Holger Münch, und mehrere Minister haben bei der Innenministerkonferenz für eine auf Kinderpornografie beschränkte Vorratsdatenspeicherung geworben. Bundesinnenm... » mehr

Löscharbeiten

14.06.2019

Brennpunkte

Mysterium am Golf - Wer steckt hinter Attacke auf Tanker?

Nach den mysteriösen Zwischenfällen mit zwei Tankern am Golf von Oman herrscht Rätselraten: Wer war es? Washington legt sich auf den Intimfeind Iran fest. Die meisten anderen sind vorsichtiger. Was ge... » mehr

14.06.2019

Schlaglichter

dpa-Nachrichtenüberblick PANORAMA, Freitag, 14.06.2019 - 05.00 Uhr

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13.06.2019

Schlaglichter

Unionsminister prüfen Passentzug für kriminelle Clans

Bund und Länder wollen den Druck auf kriminelle Clan-Mitglieder in Deutschland erhöhen. Auf der Frühjahrskonferenz in Kiel diskutieren die Innenminister auch über einen Vorschlag aus den Reihen der Un... » mehr

Upskirting

13.06.2019

Bayern

Bayern will Fotografieren unter Röcke verbieten lassen

Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Bayern wollen, dass Fotografieren unter Röcke und Kleider von Mädchen und Frauen unter Strafe gestellt wird. Wie die Justizminister der drei Länder am Donner... » mehr

Horst Seehofer

13.06.2019

Brennpunkte

Mehr Polizei für Abschiebungen - Keine Afghanistan-Einigung

Abschiebungen nach Afghanistan und der schwierige Kampf gegen Clan-Kriminalität - die Innenminister ringen in Kiel um Kompromisse. Doch vor allem beim Thema Abschiebung hakt es. » mehr

Sajid Javid

13.06.2019

Brennpunkte

Rennen um May-Nachfolge: Erfolg für Johnson

Der ehemalige britische Außenminister Boris Johnson ist klar auf Kurs May-Nachfolge. Die Frage ist: Wer tritt gegen ihn an? Und was sagen am Ende die Parteimitglieder? » mehr

12.06.2019

Schlaglichter

Seehofer: Wollen keine Kinderzimmer überwachen

Bundesinnenminister Horst Seehofer ist Befürchtungen vor einem Verlust von Privatsphäre durch behördliche Zugriffe auf Daten digitaler Sprachassistenten entgegengetreten. «Wir wollen unter keinen Umst... » mehr

13.06.2019

Meinungen

Freibrief für Tierquäler

Schriftlich niedergelegt war der Auftrag nie. Die Beamten im Agrarministerium wussten aber auch so, was sie zu Zeiten von Kanzler Kohl zu tun hatten. Wenn sie in einem Vermerk oder einem Gesetzentwurf... » mehr

Homosexuelles Paar

11.06.2019

Hintergründe

Schluss mit «Dämonenaustreibung»

Elektroschocks, Gehirnwäsche, Dämonenaustreibung - mit zum Teil unmenschlichen «Therapien» wurde in der Geschichte versucht, Homosexualität zu «heilen». Und auch heute findet manches davon noch statt,... » mehr

Smart-Home-Gerät

10.06.2019

Brennpunkte

Kritik an Smart-Home-Geräten hält an

Werden wir in Zukunft über unsere smarten Geräte zu Hause abgehört? Diese Vorstellung alarmiert Kritiker. Seehofer beschwichtigt - und betont den besonderen Schutz von Wohnungen. » mehr

Gespräch

11.06.2019

Topthemen

Krise nuklearer Abrüstung: Maas sieht Weltfrieden in Gefahr

Außenminister Maas warnt, die Bemühungen um atomare Abrüstung steckten in der Krise. Vor diesem Hintergrund beschwören 16 Länder das Ziel einer atomwaffenfreien Welt. Ein führender Friedensforscher sp... » mehr

Andrea Leadsom

11.06.2019

Brennpunkte

Zehn Tory-Politiker für Nachfolge von Theresa May nominiert

Gleich zehn Kandidaten haben die erste Runde im Rennen um die Nachfolge für Regierungschefin May geschafft. Ex-Außenminister Boris Johnson sorgte sogleich wieder für einen Paukenschlag. » mehr

Ministertreffen

09.06.2019

Wirtschaft

G20-Minister sehen Reformbedarf bei Welthandelsorganisation

Die Spannungen im Welthandel haben die Verhandlungen der Handelsminister der Top-Wirtschaftsmächte überlagert. Trotzdem können sie sich vor dem G20-Gipfel in Japan zu einem Kompromiss durchringen. Ein... » mehr

Robert Habeck

08.06.2019

Topthemen

Union fällt auf Rekordtief - Grüne drei Prozentpunkte vorn

Die Grünen auf Rekordhoch, die Union auf einem historischen Tiefstand: Nach der Europawahl wächst in der CDU der Druck, ihre Klimapolitik neu zu justieren. Stimmen aus einer Partei auf der Suche nach ... » mehr

Hauptstadtflughafen BER

07.06.2019

Wirtschaft

Sorge um BER? Berliner Abgeordnete kritisieren Scheuer-Brief

Zeit ist knapp am Hauptstadtflughafen und die Zahl der Zweifler groß. Das ist seit Jahren so, mal mehr, mal weniger. Doch wie ernst meint es der Verkehrsminister Andreas Scheuer? » mehr

Oreschkin und Altmaier

07.06.2019

Wirtschaft

Berlin und Moskau besiegeln erstmals wieder Zusammenarbeit

Seit bald fünf Jahren belasten Sanktionen die deutsch-russischen Beziehungen. Damit müsse Schluss sein, fordert Sachsens Regierungschef Kretschmer. Er ist neben Bundeswirtschaftsminister Altmaier in S... » mehr

06.06.2019

Schlaglichter

Justizminister: Kein Legalisieren des «Containerns»

Die Justizminister der Länder haben bei ihrer Konferenz einen Antrag Hamburgs zur Legalisierung des «Containerns» abgewiesen. Die CDU-Mehrheit der Minister begründete das damit, dass Menschen nicht in... » mehr

Hass im Internet

06.06.2019

Brennpunkte

Polizei geht mit Großeinsatz gegen Hass im Internet vor

Beschimpfen, beleidigen, bedrohen: Im Netz greifen viele Menschen zu einer drastischen und teilweise strafbaren Wortwahl. Jetzt hat die Polizei in 13 Bundesländern Wohnungen von Verdächtigen durchsuch... » mehr

Hauptstadtflughafen BER

05.06.2019

Wirtschaft

Scheuer befürchtet weitere Verzögerungen beim BER

Im nächsten Jahr soll es endlich soweit sein: Der neue Hauptstadtflughafen soll eröffnet werden. Doch immer wieder gab es zuletzt Zweifel, ob auch dieser Termin gerissen werden könnte. Jetzt kommt ein... » mehr

04.06.2019

Aus der Region

Keine neue Stromtrasse durch die Kreise Coburg, Kronach, Haßberge

Bayerns Staatsregierung bekennt sich aber jetzt doch zur Gleichstromtrasse "Südostlink". Der Bau sei notwendig, sagt Ministerpräsident Söder. » mehr

Verspätungen bei der Bahn

04.06.2019

Wirtschaft

Pünktlicher, klimafreundlicher, moderner: Das plant die Bahn

Die Fernzüge der Deutschen Bahn sind im Mai im Durchschnitt pünktlicher als in den Vorjahresmonaten. Auf bestimmten Strecken kommen die Fahrgäste aber bald später ans Ziel. » mehr

Giuseppe Conte

03.06.2019

Brennpunkte

Italiens Premier droht mit Rücktritt

Seit Wochen liegen die italienischen Regierungspartner über Kreuz. Der Premier hat genug davon - und stellt die Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung jetzt vor die Wahl. » mehr

03.06.2019

Schlaglichter

Mitte-links Bündnis: Finnlands Regierung steht

Nach vier Wochen Verhandlungen hat Finnland eine neue Regierung. Die Koalition aus Sozialdemokraten, der liberalen Zentrumspartei, der Schwedischen Volkspartei, den Grünen und den Linken präsentierte ... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

Übergangsregierung in Österreich komplett

Nach dem Bruch der rechtskonservativen Regierung in Österreich hat die neue Kanzlerin Brigitte Bierlein alle Minister für ihr Kabinett gefunden. Das teilte sie der österreichischen Nachrichtenagentur ... » mehr

Mietshäuser

01.06.2019

Wirtschaft

Grundsteuer-Pläne von Scholz alarmieren soziale Vermieter

Eigentlich will die SPD Mieter schützen und günstige Wohnungen schaffen. Doch werden die Pläne des SPD-Finanzministers Gesetz, fürchten gerade die Vermieter günstiger Wohnungen massive Belastungen. » mehr

Pompeo und Maas

31.05.2019

Brennpunkte

Pompeo in Berlin: Differenzen bleiben, Ton wird moderater

Es gibt viel zu tun für die US- und die Bundesregierung angesichts der zahlreichen Konflikte in der Welt. Darin sind sich beide Partner einig. Dann hört es aber oft auch schon auf mit der Einigkeit. » mehr

Horst Seehofer

30.05.2019

Brennpunkte

Seehofer will 2021 raus aus der Politik

Dass man ständig fragt, wie lange er noch Minister ist, findet Horst Seehofer lästig. So lange wie Angela Merkel will er allemal im Kabinett bleiben, länger aber wohl nicht. » mehr

Maas und Le Drian

30.05.2019

Brennpunkte

Friedensgespräche für Ostukraine sollen wiederbelebt werden

Fünf Jahre dauert der Konflikt in der Ostukraine nun schon. Genauso lange versuchen Deutschland und Frankreich zu vermitteln. Bisher waren alle Bemühungen ziemlich erfolglos. Das scheint aber kein Gru... » mehr

29.05.2019

Schlaglichter

Klimakabinett legt Maßnahmenpaket vor - Finanzierung unklar

Kurz nach der Schlappe für Union und SPD bei der Europawahl hat das Klimakabinett ein Paket mit umfangreichen Maßnahmen für mehr Klimaschutz vorgelegt. Die zuständigen Minister machten Vorschläge, wie... » mehr

Interview: mit Professor Dr. Wolfgang Merkel, Politologe und Demokratie-Forscher Foto: David Außerhofer, WZB

28.05.2019

Oberfranken

"Die SPD sollte jetzt die Groko verlassen"

Die Grünen werden keine neue Volkspartei, sagt der Politologe Wolfgang Merkel. Ungarn, Polen und Italien könnten die Handlungsfähigkeit der EU weiter infrage stellen. » mehr

Hartwig Löger

28.05.2019

Deutschland & Welt

Tag eins nach Kanzlersturz: Österreich hat Interims-Kabinett

Die Tage dieser Regierung sind wirklich gezählt. Das neue Führungsteam in Österreich soll spätestens in einer Woche abgelöst werden. Der Bundespräsident ruft zum Dialog auf. » mehr

Boris Johnson

26.05.2019

Deutschland & Welt

Immer mehr Bewerber um May-Erbe: Droht Brexit-Wettrüsten?

Mit bis zu 20 Kandidaten für die May-Nachfolge wird nach dem Rücktritt der britischen Premierministerin gerechnet. Wird es zu einem Überbietungswettbewerb der Brexit-Hardliner kommen? » mehr

Arbeitszeit

26.05.2019

Deutschland & Welt

Arbeitszeit-Urteil: Familienunternehmer warnen

Zurück zur Stechuhr? Ein europäisches Urteil wirft viele Fragen auf. Inwiefern sind in Deutschland nun Konsequenzen nötig? Die Familienunternehmer haben eine klare Position. » mehr

US-Außenminister Pompeo

25.05.2019

Deutschland & Welt

US-Regierung umgeht Kongress bei Waffenverkäufen

Die Haltung von Donald Trump zu Saudi-Arabien stößt auf viel Kritik im Kongress. Die Regierung zieht nun die Krise mit dem Iran als Rechtfertigung heran, um Waffenverkäufe an Riad und andere durchzuse... » mehr

24.05.2019

Deutschland & Welt

Ministerin: Verdächtiger von Lyon weiter flüchtig

Nach einer Explosion in Lyon mit mehreren Verletzten wird nach einem Tatverdächtigen gefahndet. Die französische Justizministerin Nicole Belloubet sagte dem Nachrichtensender BFMTV, es sei zu früh zu ... » mehr

Müll am Gehweg

24.05.2019

Deutschland & Welt

Entwicklungsminister fordert schnelleres Verbot von Einweg-Plastik

Entwicklungsminister Gerd Müller hat ein schnelleres Verbot von Einwegprodukten aus Plastik gefordert. Deutschland solle damit dem Beispiel Großbritanniens folgen, erklärte der CSU-Politiker am Donner... » mehr

24.05.2019

Deutschland & Welt

Konfrontationskurs in der Regierung beim Grundrentenstreit

Der Streit über die Grundrente in der Bundesregierung spitzt sich zu. Ungeachtet eines Vetos aus dem Kanzleramt leitete das Bundesarbeitsministerium die Ressortabstimmung des Gesetzentwurfs von Minist... » mehr

Online-Handel

24.05.2019

Deutschland & Welt

Länder-Beschlüsse zu Plastikmüll und Fake-Shops

Die Kennzeichnung von Lebensmitteln war eines der umstrittensten Themen bei der dreitägigen Konferenz der Verbraucherschutzminister (VSMK) in Mainz. Dennoch gibt es eine Reihe von Beschlüssen zu ganz ... » mehr

Elefanten in Botsuana

23.05.2019

Deutschland & Welt

Regierung von Botsuana hebt Verbot von Elefantenjagd auf

Im Safari-Paradies Botsuana ist die Jagd auf Elefanten seit Jahren verboten. Doch nun sagt die Regierung, dass die Tiere zu großen Schaden anrichten, und hebt das Verbot auf. Tierschützer sind über di... » mehr

23.05.2019

Deutschland & Welt

Theresa May in Bedrängnis

Die britische Premierministerin Theresa May kämpft um ihre politische Zukunft. Am Abend hatte May mit der Ministerin für Parlamentsfragen eine wichtige Mitstreiterin verloren. Heute muss sie bangen, d... » mehr

22.05.2019

Deutschland & Welt

Britische Ministerin für Parlamentsfragen tritt zurück

Die britische Ministerin für Parlamentsfragen, Andrea Leadsom, ist zurückgetreten. Als Grund gab sie in einem auf Twitter veröffentlichten Schreiben Bedenken gegen den jüngsten Brexit-Kurs der Regieru... » mehr

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