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Artikel zum Thema

MINISTER

Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš hat für das Nachbarland weit reichende Einschränkungen angeordnet. Außerdem drohte er, den Gesundheitsminister Roman Prymula zu entlassen, weil der die Corona-Auflagen missachtete. Foto: Vít Šimánek/CTK/dpa

23.10.2020

Oberfranken

Tanktourismus vorerst verboten

Nur aus triftigen Gründen dürfen sich Deutsche im Nachbarland aufhalten. Eine Ehrenerklärung ermöglicht das Reisen für langjährige Lebensgemeinschaften. » mehr

Krankenhaus in Warschau

23.10.2020

Lokalaufmacher

Corona: Dramatische Zustände in Deutschlands Nachbarländern

Ganz Europa kämpft mit drastischen Maßnahmen gegen die zweite Corona-Welle. In einigen Nachbarländern Deutschlands ist die Lage besonders dramatisch. » mehr

Mit Blick auf eine mögliche Grenzschließung von und nach Tschechien fordern grenznahe Unternehmen eine bessere Koordination mit den Nachbarstaaten.	Foto: David Trott

23.10.2020

FP

Tschechischer Gesundheitsminister zum Rücktritt aufgefordert

Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis hat Gesundheitsminister Roman Prymula zum Rücktritt aufgefordert. » mehr

Mundschutz

23.10.2020

Bayern

Landesweite Kontrollen: Maskenpflicht weitgehend eingehalten

Bayerns Polizei hat am Freitag landesweit die Einhaltung der Maskenpflicht zum Schutz vor der Verbreitung des Corona-Virus überwacht. «Die weit überwiegende Mehrzahl der Menschen hält sich vorbildlich... » mehr

Jens Spahn und Daniel Funke

23.10.2020

Brennpunkte

Auch Spahns Ehemann positiv auf Corona getestet

Nach dem Bundesgesundheitsminister nun auch der Ehemann. Daniel Funke ist nach Jens Spahn ebenfalls positiv auf Corona getestet worden. » mehr

US-Außenminister Pompeo in Japan

23.10.2020

Wirtschaft

Großbritannien und Japan unterzeichnen Freihandelsabkommen

Nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU hat London erstmals mit einer führenden Wirtschaftsmacht ein Handelsabkommen vereinbart. Der bilaterale deal mit Japan soll Kontinuität nach dem Brexit sic... » mehr

Ein bayrischer Polizist steht neben einem Blaulicht

23.10.2020

Bayern

Kontrolle: Mehrheit hält sich an Maskenpflicht

Die vielerorts auf Rot gestellte Corona-Ampel erfordert eine Maskenpflicht teils auch im Freien. Doch wird die neue Regelung auch eingehalten? Bayerns Innenminister ist vorsichtig zufrieden. » mehr

Jens Spahn

22.10.2020

Brennpunkte

Infektionen im Kabinett? Sorge nach Spahns Corona-Test

Ausgerechnet der Gesundheitsminister ist der erste im Bundeskabinett, der sich mit Corona ansteckt. Nun steht die Frage im Raum, ob er das Virus an seine Kollegen weitergegeben hat. » mehr

Weizenernte

20.10.2020

Wirtschaft

Endspurt in Verhandlungen im EU-Agrarreform

Wohl jeder isst Lebensmittel vom Acker oder aus dem Stall. Aber unter welchen Bedingungen produzieren Landwirte in der EU? Derzeit laufen entscheidende Verhandlungen über eine Agrarreform. Die deutsch... » mehr

Mehr als die Hälfte aller bayerischen Landkreise und kreisfreien Städte hat wegen steigender Zahlen von Corona-Infizierten die Maßnahmen gegen eine Ausbreitung wieder verschärft. Im Landkreis Haßberge stand die von der Staatsregierung eingerichtete Inzidenzwert-Ampel mit einem Wert von 40,29 auf gelb. Ab einem 7-Tage-Inzidenzwert von 50 würden mit der roten Stufe auch weitere Einschränkngen kommen.	Archivfoto: Moritz Frankenberg/dpa

Aktualisiert am 20.10.2020

Aus der Region

Das müssen Sie am Dienstag zu Corona wissen

Der Landkreis Wunsiedel steht ganz knapp vor der kritischen 50er-Marke, der Freistaat Bayern hat sie nun gerissen. Eine Debatte um verstärkte Grenzkontrollen keimt wieder auf. Die Corona-News des Tag... » mehr

Melanie Huml

20.10.2020

Bayern

Huml begrüßt Ausgangsbeschränkungen im Berchtesgadener Land

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) hat die Ausgangsbeschränkungen im Kreis Berchtesgadener Land als richtigen Weg bezeichnet. «Schnell steigende Corona-Zahlen ohne offensichtliche klare ... » mehr

Horst Seehofer

20.10.2020

Brennpunkte

Seehofer gibt Widerstand gegen Polizeistudie auf

Wie viel Rassismus steckt in der deutschen Polizei? Das werden Wissenschaftler demnächst untersuchen. Doch auch die Belastung der Beamten, die in ihrem Arbeitsalltag häufig beleidigt werden, soll unte... » mehr

Söder

19.10.2020

Bayern

Berchtesgadener Land: Ausgangsbeschränkung ab Dienstagmittag

Ein Alpenidyll ist zum Corona-Hotspot geworden. 272 Neuerkrankungen auf 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen zählt das Berchtesgadener Land. Nun gibt es strikte Maßnahmen. » mehr

Heil in Quarantäne

19.10.2020

Brennpunkte

Warnung per App: Arbeitsminister Heil in Quarantäne

Wegen einer Begegnung mit erhöhtem Risiko geht Hubertus Heil ins Homeoffice. Es gehe ihm aber gut, teilt sein Ministerium mit. » mehr

Julia Klöckner

19.10.2020

Wirtschaft

Klöckner über EU-Agrarreform: «Sind zum Erfolg verpflichtet»

Für die milliardenschwere EU-Agrarpolitik ist es eine entscheidende Woche: EU-Staaten und Europaparlament wollen sich jeweils auf ihre Position verständigen. Doch wie wahrscheinlich ist eine Einigung? » mehr

Proteste in Frankreich

19.10.2020

Brennpunkte

Nach brutalem Mord: Einsätze gegen Islamisten in Frankreich

Was kann man gegen Parallelgesellschaften tun? Wie lässt sich islamistische Radikalisierung verhindern? Mit diesen Fragen ringt Frankreich nicht erst seit dem brutalen Tod von Lehrer Paty. Doch jetzt ... » mehr

Ermittlungen

17.10.2020

Brennpunkte

Motiv Mohammed-Karikaturen: Lehrer in Frankreich enthauptet

Frankreich ist stolz auf den Laizismus - die Trennung zwischen Staat und Religion. Die Schule ist der Ort, an denen Kinder zu Bürgerinnen und Bürgern erzogen werden. Nun ist in einem Pariser Vorort ei... » mehr

Schule

16.10.2020

Brennpunkte

Fallzahlen steigen - Kitas und Schulen sollen offen bleiben

Die Zahl der entdeckten Corona-Fälle ist in den vergangenen Tagen stark gestiegen. Die politische Ansage seit dem Sommer ist: Kitas und Schulen sollen unbedingt offen bleiben. Das Ziel wurde jetzt noc... » mehr

Netzwerkkabel

15.10.2020

Computer

EU-Digitalminister wollen Europäische Cloud-Verbund gründen

Auch in Europa betreiben immer weniger Unternehmen eigene Rechenzentren. Sie verlassen sich stattdessen auf Rechenleistung und Speicherplatz aus dem Internet. Um nicht gegenüber den USA und China abge... » mehr

Gerald Quitterer

15.10.2020

Bayern

Kritik an Spahn wegen Grippeimpfstoff

Wegen der Corona-Krise wollen sich mehr Menschen als sonst gegen Grippe impfen lassen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ruft zur Impfung auf und versichert: Es gibt genug Impfstoff. Doch geg... » mehr

Andreas Scheuer

14.10.2020

Brennpunkte

Nächste Runde: Minister streiten wieder um Bußgeldkatalog

Sie reden über den ÖPNV-Rettungsschirm und neue Gleise für Züge. Auch der Streit um den Bußgeldkatalog geht bei den Verkehrsministern in die nächste Runde. Die Vorsitzende will das Thema endlich abräu... » mehr

Mehr Verbindungen auf wichtigen Bahnstrecken

12.10.2020

Reisetourismus

Auf wichtigen Strecken sollen mehr Fernzüge fahren

Wer einen Fernzug verpasst, muss meist lange auf den nächsten warten. Das wird nun auf einigen vielbefahrenen Strecken besser. Auf der Strecke zwischen den beiden größten deutschen Metropolen gibt es ... » mehr

Mit Besuchsverboten und strengen Hygienemaßnahmen wollen die Pflegeheime der Region das neue Coronavirus draußen halten. Symbolfoto: Solarisys/Adobe Stock

11.10.2020

Oberfranken

Gemeinsamkeit auch im Pflegeheim

Wenn der Winter kommt, soll es in Altenheimen auch wieder möglich sein, sich im Bewohnerzimmer zu treffen. Das will Bayerns Gesundheitsminsterin Melanie Huml. » mehr

11.10.2020

FP/NP

Nicht zum ersten Mal

An dem nun auf Eis gelegten Vergabeverfahren für das neue Sturmgewehr der Bundeswehr ist vieles normal. Die Mischung aus Qualität des Angebots und des dafür verlangten Preises muss entscheidend dafür ... » mehr

ICE im Berliner Hauptbahnhof

11.10.2020

Deutschland & Welt

Mehr Fernzüge auf wichtigen Strecken

Wer einen Fernzug verpasst, muss meist lange auf den nächsten warten. Das wird nun auf einigen vielbefahrenen Strecken besser. Auf der Strecke zwischen den beiden größten deutschen Metropolen gibt es ... » mehr

Alitalia

11.10.2020

Deutschland & Welt

Rom startet neuen Anlauf zur Notrettung der Alitalia

Alitalia ist ein nationales Symbol in Italien. Vier Minister in Rom unterschreiben jetzt ein Dekret, damit das Land eine weltweit aktive Fluggesellschaft behalten kann. Ein Neustart - so ist es vom St... » mehr

Melanie Huml

08.10.2020

Oberfranken

Fürsprecher der Region scheiden aus

Minister in Bayern müssen ihre Ehrenämter abgeben. Darunter sind auch Melanie Huml von "Oberfranken offensiv" und Joachim Herrmann an der Spitze des Tourismusverbandes Franken. » mehr

Sind die Politiker nicht ausgelastet?

08.10.2020

FP/NP

Sind die Politiker nicht ausgelastet?

Das Ehrenamtsverbot, das das bayerische Kabinett für Minister und Staatssekretäre beschlossen hat, greift zu kurz: Es untersagt nur Mitgliedern der Staatsregierung, Spitzenpositionen bei Verbänden auf... » mehr

Bundestag

08.10.2020

Deutschland & Welt

Maut-«Show» im Bundestag: Angriffe auf Scheuer

Die Grünen beantragen eine Aktuelle Stunde im Bundestag zu politischen Folgen für den Verkehrsminister nach dessen Vernehmung im Untersuchungsausschuss. Neues bringt die Debatte aber nicht. » mehr

Martina Rosenberg neue MAD-Chefin

07.10.2020

Deutschland & Welt

Bundeswehrdisziplinaranwältin wird MAD-Chefin

Erstmals wird eine Frau den Militärischen Abschirmdienst leiten. Die neue Präsidentin ist eine in Disziplinarfragen versierte Juristin - und soll vor allem den Kampf gegen Rechtsextremismus energisch ... » mehr

Olaf Scholz

06.10.2020

Deutschland & Welt

Scholz will Corona-Milliarden-Plan rasch startklar machen

Geht es nach Vizekanzler Olaf Scholz, so soll der in der Europäischen Union vereinbarte 750-Milliarden-Plan gegen die Corona-Krise pünktlich Anfang des kommenden Jahres an den Start gehen. » mehr

Curevac startet mit nächster Impfstoff-Phase

Aktualisiert am 06.10.2020

Region

Corona bleibt Regierungssache - Koalition lehnt Grünen-Forderung ab

Die Pandemie hat auch die Abläufe in der Politik massiv verändert. Nicht Parlamente, sondern Regierungen entscheiden seit Monaten über das Krisenmanagement. Die Meinungen dazu gehen weit auseinander. » mehr

05.10.2020

FP/NP

Ein Pflock für die Pflege

Tatkräftig ist er, keine Frage. Wenn Jens Spahn mal gerade nicht die Pandemiebekämpfung managt, Gesetze auf den Weg bringt oder Wahlkampf für seinen erhofften Posten an der CDU-Spitze macht, kümmert s... » mehr

Peter Altmaier

05.10.2020

Deutschland & Welt

Altmaier sagt Wirtschaft Unterstützung bei Klimaschutz zu

Die Corona-Krise ist noch lange nicht vorbei. Zugleich aber stehen Unternehmen vor der Herausforderung, viel Geld in den digitalen Wandel und den Klimaschutz zu investieren. » mehr

Homeoffice

05.10.2020

Deutschland & Welt

Koalition streitet über geplanten Homeoffice-Rechtsanspruch

Arbeitsminister Heil will jedem Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch auf 24 Tage Homeoffice im Jahr sichern. Vom Unionspartner kommt harsche Kritik. Wie geht der Streit um das «Mobile Arbeit Gesetz» ausg... » mehr

Jens Spahn

04.10.2020

Deutschland & Welt

Spahn kündigt Corona-Schnelltests an

Die Bilder von Pflegeheimen, in denen das Coronavirus viele Opfer forderte, sind noch vor Augen. Gerade alte und kranke Menschen sind gefährdet. Minister Spahn setzt auf eine neue Teststrategie. » mehr

Homeoffice

04.10.2020

Deutschland & Welt

Heil will Mindestanspruch auf 24 Tage Homeoffice pro Jahr

Arbeit von zu Hause aus - in der Corona-Krise für Millionen Menschen die neue Normalität. Doch was wird nach der Pandemie? Nach dem Willen des zuständigen Ministers sollen Arbeitnehmer ein Recht darau... » mehr

02.10.2020

Deutschland & Welt

Corona-Hotspot Madrid wehrt sich juristisch gegen Abriegelung

Der Streit um die richtige Strategie zur Bekämpfung der Pandemie im Corona-Hotspot Madrid wird nun vor Gericht ausgetragen: Die konservative Regionalregierung legte nach eigenen Angaben am Freitag bei... » mehr

Andreas Scheuer

02.10.2020

Deutschland & Welt

Aussage gegen Aussage beim Maut-Debakel

Tief in der Nacht wird Minister Scheuer im Maut-Ausschuss vernommen. Er versucht, brenzlige Punkte abzuräumen. Politisch aus dem Schneider ist er aber nicht - auch vom Koalitionspartner SPD kommt Druc... » mehr

Andreas Scheuer

01.10.2020

Deutschland & Welt

Maut-Debakel: Druck auf Scheuer wächst nach Vorwürfen

Die Aufklärung der geplatzten Pkw-Maut tritt in eine brisante Phase: Hätte der Minister Millionen-Risiken für den Bund verhindern können? Ex-Geschäftspartner setzen ihn unter verschärften Erklärungsdr... » mehr

Viele Menschen wollen sich gegen Grippe impfen lassen. Der Arzberger Hausarzt Dr. Heinz Eschlwöch beklagt jedoch, dass nicht ausreichend Impfstoff zur Verfügung steht. Symbolfoto Franziska Gabbert

01.10.2020

Fichtelgebirge

Grippe-Impfstoff ist Mangelware

Der Arzberger Hausarzt Dr. Heinz Eschlwöch ärgert sich über Lieferengpässe - gerade in Zeiten von Corona. Er fordert Minister Spahn auf, sich des Missstands anzunehmen. » mehr

Von der Leyen

01.10.2020

Deutschland & Welt

Brexit: EU-Kommission startet Verfahren gegen London

Das britische Binnenmarktgesetz verstößt gegen den mühsam mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag. Das geht so nicht, sagt die EU-Kommission. Aber viel wichtiger ist eine ganz andere Frage. » mehr

30.09.2020

FP/NP

Ganz harter Brexit

Viel Zeit bleibt nicht. Die letzte reguläre Verhandlungsrunde ist eingeläutet. Wenn nicht in Kürze noch ein neuer Handelsvertrag vereinbart wird, droht Briten und Europäern ein miserabler Start in die... » mehr

Kopflose Aktion

29.09.2020

Deutschland & Welt

Katalanen demonstrieren gegen Absetzung des Regierungschefs

Der Katalonien-Konflikt droht in Spanien erneut zu eskalieren. Die Justiz setzt den separatistischen Regierungschef wegen Ungehorsams ab. Die Anhänger der Unabhängigkeitsbewegung reagieren mit einer D... » mehr

Weg vom Verbrenner - das fordert Dirk Messner, Präsident des Umweltbundesamts. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

27.09.2020

Oberfranken

Der kalifornische Weg

Der US-Bundesstaat verbietet Verbrennungsmotoren von 2035 an. Minister- präsident Markus Söder springt auf diesen Zug auf - wie auch das Umweltbundesamt. » mehr

Gruppenbild mit Dame vor Elektrolyseur-Modul: Ministerin Kerstin Schreyer informierte sich im Haus der Energiezukunft über die Wunsiedler Wünsche. Weiter auf dem Bild sind (von links): Landrat Peter Berek, Bürgermeister Nicolas Lahovnik, Landtagsabgeordneter Martin Schöffel, Gelo-Geschäftsführer Wolf-Christian Küspert, SWW-Geschäftsführer Marco Krasser, Thilo Rießner von Rießner-Gase aus Lichtenfels, Bundestagsabgeordneter Hans-Peter Friedrich und Philipp Matthes von Siemens. Foto: Florian Miedl

27.09.2020

Region

Wunsiedel schneller als die Politik

Verkehrsministerin Kerstin Schreyer informiert sich in der Festspielstadt über die Chancen der Wasserstoffproduktion. Das Konzept ist der Zeit voraus. » mehr

Debatte um Atommüll-Endlager

27.09.2020

Deutschland & Welt

Die schwierige Suche nach dem Atommüll-Endlager

Niemand möchte Atommüll in seiner Nachbarschaft. Doch bei der Suche nach einem Endlager dürfe keiner den Kopf einziehen, mahnen Umweltpolitiker. Am Montag soll klar sein, welche Gegenden in Frage komm... » mehr

Angela Merkel

27.09.2020

Deutschland & Welt

Merkel stimmt CDU-Regierungsmitglieder auf Superwahljahr ein

Kanzlerin und CDU-Minister wollen bis zur Bundestagswahl eigene Akzente in der Regierung setzen. CSU und SPD sollen nicht allein als Motor in der Koalition wirken. » mehr

Schweine im Stall

25.09.2020

Deutschland & Welt

Agrarminister sagen Schweinepest gemeinsam den Kampf an

Die Afrikanische Schweinepest war das Top-Thema der Agrarminister. Nach dem Ausbruch in Brandenburg sei man in «großer Sorge». Die Folgen treffen alle - daher müssten jetzt auch alle allen helfen. » mehr

MAD-Präsident Christof Gramm

24.09.2020

Deutschland & Welt

Kramp-Karrenbauer setzt MAD-Chef Gramm ab

Im lange verschleppten Kampf gegen Rechtsextremismus in der Truppe will die Verteidigungsministerin einen personellen Neubeginn. Sie fordert zusätzliche Anstrengungen und Dynamik - und versetzt den Pr... » mehr

Annette Karl (SPD)

24.09.2020

Oberfranken

Schulen warten auf Team-Lehrkräfte

Die versprochene personelle Verstärkung ist noch nicht angekommen. Die Umsetzung laufe zu schleppend, kritisiert jetzt die SPD. » mehr

Heiko Maas

24.09.2020

Deutschland & Welt

Maas dringt auf Gespräche zwischen Israel und Palästinensern

Diplomatie aus der Quarantäne: Außenminister Maas kann an den Nahost-Gesprächen in Amman wegen der Corona-Infektion eines Leibwächters nur per Video teilnehmen. Aus dem Home-Office appelliert er an Is... » mehr

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