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MINISTERIEN

20.07.2019

Schlaglichter

Sky News: Tanker wurde in Gewässern des Omans gestoppt

Der vom Iran festgesetzte, britische Öltanker ist lazut Sky News in den Gewässern des Omans gestoppt worden. Die britische Verteidigungsministerin Penny Mordaunt habe den Vorfall daher als «feindliche... » mehr

20.07.2019

Schlaglichter

Auswärtiges Amt fordert Iran zur Freigabe des Tankers auf

Das Auswärtige Amt hat den Iran aufgefordert, den festgesetzten britischen Tanker unverzüglich freizugeben, und sich mit Großbritannien solidarisch erklärt. «Die Bundesregierung verurteilt die Festset... » mehr

20.07.2019

Schlaglichter

Mindestens 17 Tote durch gepanschten Schnaps in Costa Rica

Mindestens 17 Menschen sind in den vergangenen Wochen in Costa Rica nach dem Konsum von gepanschtem Schnaps gestorben. Seit Juni hätten in verschiedenen Teilen des Landes 13 Männer und vier Frauen töd... » mehr

Die Politik gratuliert der Fachschule für Produktdesign zum 11. Geburtstag (von links): Landtagsabgeordneter Rainer Ludwig (Freie Wähler), Landrat Dr. Karl Döhler, Landtagsabgeordneter Martin Schöffel (CSU), die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml, der Selber Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch und Schulleiter Dr. Bernhard Nitsche.	Foto: Andreas Godawa

19.07.2019

Selb

Huml macht der Fachschule Mut

Beim 110. Jubiläum in Selb spricht die bayerische Gesundheitsministerin von "positiven Signalen" für ein Designstudio. Oberbürgermeister Pötzsch will noch mehr. » mehr

Thorsten Glauber

18.07.2019

Bayern

Tierquälerei-Vorwürfe: Glauber will neues Kontrollsystem

Die mutmaßliche Tierquälerei in einem Milchviehbetrieb sorgt seit Wochen für Schlagzeilen. Nun wird auch noch bekannt, dass überproportional viele Kälbchen dort gestorben sind. Wie reagiert die Politi... » mehr

Zucchini

18.07.2019

Ernährung

Warnung vor bitteren Zucchini und Kürbissen!

Wer im eigenen Garten Zucchini oder Kürbisse zieht, der sollte sorgfältig auf den Geschmack achten. Vor der Zubereitung muss man sie vorsichtig probieren und bei bitterem Geschmack sofort wegschmeißen... » mehr

Einen Tag lang diskutierten Astrid Köppel (links), Netzwerkmanagerin des Forums Kreativwirtschaft, und Sabine Gollner, Vorsitzende der Künstlerkolonie Fichtelgebirge, mit Experten im Bundeswirtschaftsministerium in Berlin beim "Zukunftsdialog Kultur-und Kreativwirtschaft im ländlichen Raum". Foto: pr.

17.07.2019

Fichtelgebirge

Hohe Ehre für Kulturwirtschaft im Landkreis

Große Wellen schlägt das Forum Kreativwirtschaft Fichtelgebirge: Das Wirtschaftsministerium hat zum Gespräch geladen, und in Röslau findet im Herbst ein Kongress statt. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

17.07.2019

Hintergründe

AKK muss sich bei der Truppe bewähren

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hat mit einem Wechsel in die Bundesregierung lange gezögert. Zeitweise hat sie einen Kabinettsposten unter Angela Merkel sogar ausgeschlossen. Am Dienstagabend ging dann a... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer und Ursula von der Leyen

17.07.2019

Hintergründe

Volles Risiko: Kramp-Karrenbauer übernimmt Bundeswehr

Schleudersitz oder Sprungbrett auf den Stuhl der Kanzlerin? Das sind die absoluten Gegenpole des neuen Amtes von Annegret Kramp-Karrenbauer. Der CDU-Chefin tritt ins Kabinett ein und geht voll ins Ris... » mehr

Der Wirtschaftsstandort Kulmbach ist geprägt von einem vielseitigen Branchenmix. Im Landkreis sollen sich junge Unternehmen genauso wohlfühlen wie die bestehenden. Das Landratsamt kooperiert mit dem Bundeswirtschaftsministerium und plant unter anderem Imagefilme aus der Gründerszene. Foto: Stefan Linß

16.07.2019

Kulmbach

Impulse für den Wirtschaftsstandort

Der Landkreis Kulmbach präsentiert sich bundesweit als Gründerregion für neue Unternehmen. Praxisbeispiele motivieren auf dem Weg hin zur Selbstständigkeit. » mehr

Libra

16.07.2019

Computer

Bericht: Finanzministerium warnt vor Facebook-Währung Libra

Facebooks geplante Digitalwährung hat in der Politik wenig Fans. Die Libra könne keine Alternative zum Euro sein, warnt das Finanzministerium. Nicht nur dort fürchtet man Geldwäsche und Terrorfinanzie... » mehr

Pflegekraft Simone Markus und Stationsleitung Ramona Pietsch (von links) geben Patientendaten in eines der neuen Tablets ein. Foto: pr.

15.07.2019

Fichtelgebirge

Krankenhaus nutzt digitale Patientenakte

Das Papier hat bald ausgedient: An beiden Standorten, in Selb und Marktredwitz, führt das Klinikum Fichtelgebirge jetzt die mobile Datenverwaltung ein. » mehr

Maut-Schild

15.07.2019

Brennpunkte

Maut-Verträge werden ein Fall für die Justiz

Nach dem Aus für die Pkw-Maut ist die große Frage, was das die Steuerzahler kostet - und wer schuld ist. Ein Grüner zieht dafür sogar vor Gericht. Derweil kommt ein neuer Vorschlag für eine Öko-Maut a... » mehr

Glyphosat

14.07.2019

Brennpunkte

Klöckner rechnet mit Glyphosat-Aus ab spätestens 2022

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner erwartet ein Ende des Glyphosat-Einsatzes in der Europäischen Union ab spätestens 2022. » mehr

Verlassenes Schlauchboot

12.07.2019

Brennpunkte

72 Leichen nach Bootsunglück geborgen

Weiterhin sterben Flüchtlinge im Mittelmeer. Die Uno fordert die Europäer zum Umdenken bei der Rettung von Menschen auf. Die Situation für Flüchtlinge in Libyen sei unhaltbar. » mehr

Donald Trump

12.07.2019

Brennpunkte

Trump gibt im Streit um Volkszählungs-Frage nach

Über Monate gab es juristisches Tauziehen um eine bestimmte Frage für die Bögen der nächsten Volkszählung in den USA. Präsident Trump gibt sich dem rechtlichen Widerstand geschlagen. Er will nun einen... » mehr

Mindestlohn

10.07.2019

Wirtschaft

1,3 Millionen Beschäftigte arbeiteten unter Mindestlohn

Eigentlich darf die Lohnuntergrenze in Deutschland nicht unterschritten werden. Den DIW-Wirtschaftsforscher zufolge passiert dies dennoch öfter. » mehr

08.07.2019

Schlaglichter

Seehofer will weiter für Flüchtlingsverteilung streiten

Die Bundesregierung hält eine neue staatliche Seenotrettungsmission im Mittelmeer nicht für sinnvoll, solange die Frage der Aufnahme und Verteilung der Migranten nicht geregelt ist. Ein Sprecher des A... » mehr

Das Rettungsschiff «Sea-Watch 3»

09.07.2019

Brennpunkte

Sea-Eye rettet wieder: 44 Migranten von Holzboot aufgenommen

Das Sterben im Mittelmeer und die Suche der Retter nach einem sicheren Hafen bewegt viele Menschen in Deutschland. Eine Lösung ist aber noch nicht in Sicht - und nun hoffen weitere 44 gerettete Flücht... » mehr

06.07.2019

Schlaglichter

Grüne pochen auf Retouren-Regelung im Online-Handel

Die Grünen pochen auf die vom Bundesumweltministerium in Aussicht gestellte Neuregelung gegen die Vernichtung zurückgeschickter Waren bei Online-Händlern. Umwelt-Staatssekretär Jochen Flasbarth hatte ... » mehr

Rettung

07.07.2019

Brennpunkte

Erleichterung: Malta nimmt Migranten der «Alan Kurdi» auf

Tagelang suchte die «Alan Kurdi» nach einem sicheren Hafen für 65 Migranten. Am Sonntag dann die erlösende Nachricht: Malta lässt die Menschen an Land. Sie sollen auf europäische Länder verteilt werde... » mehr

Nährwert-Logo

04.07.2019

Wirtschaft

Deutschland sucht das Nährwert-Logo

Gesündere Ernährung soll einfacher werden - auch mit neuen Aufdrucken auf der Vorderseite von Lebensmittelpackungen. Doch wie genau soll so eine Kennzeichnung aussehen? Das Rennen ist eröffnet, Ausgan... » mehr

Julia Klöckner

03.07.2019

Auf ein Wort

Fader Nachgeschmack

Schleichwerbung oder nicht? Das Video von Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) und dem Lebensmittelkonzern Nestlé stand heftig in der Kritik. Nun hat die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (ma... » mehr

Kabinettssitzung

03.07.2019

Hintergründe

Von der Leyen nach Brüssel - Wackelt nun die Koalition?

Die Überraschungs-Personalie «vdL» bringt in der Bundesregierung einiges durcheinander. Vor allem die SPD ist mal wieder auf dem Baum. Doch hat das tatsächlich Nachwirkungen? » mehr

Glyphosat

02.07.2019

Brennpunkte

Österreich beschließt Totalverbot von Glyphosat

Der Schritt ist ein Signal. Österreich hat als erstes Land in der EU ein Verbot des Unkrautvernichters Glyphosat beschlossen. Ob das rechtlich hält, ist eine andere Frage. » mehr

30.06.2019

Schlaglichter

Scheuer: Auch Italien will wegen Fahrverboten klagen

Im Streit über den Transitverkehr will nach Deutschland nun auch Italien Österreich verklagen. Verkehrsminister Andreas Scheuer sagte der «Bild am Sonntag»: Sein Ministerium bereite eine Klage gegen Ö... » mehr

30.06.2019

Schlaglichter

Klöckner will Zuckerzusatz für Kindertees verbieten

Ernährungsministerin Julia Klöckner will den Zusatz von Zucker und Süßungsmitteln in Baby- und Kleinkindertees verbieten. «Unsere Kleinsten zu schützen, ist mir besonders wichtig», sagte sie der «Bild... » mehr

Luftgüte-Messstation

26.06.2019

Wirtschaft

Urteil: EuGH stärkt Anwohnerrechte bei Luftverschmutzung

Die Einhaltung von Luftschadstoff-Grenzwerten ist in Deutschland ein Streitthema - vor allem wenn es um Fahrverbote geht. Der EuGH hat nun in einem Urteil möglichen Tricksereien einen Riegel vorgescho... » mehr

Kabinettssitzung

26.06.2019

Brennpunkte

Der Scholz-Poker: Bundesregierung beschließt Haushalt 2020

Finanzminister Scholz musste beim Haushalt für 2020 auf die Bremse treten: Das Geld sitzt nicht mehr so locker. Am Ende pokert der Vizekanzler, ein wenig nach dem Prinzip Hoffnung. » mehr

26.06.2019

Schlaglichter

Kabinett: Haushalt und neue Rüstungsexportrichtlinien

Das Kabinett will heute den Bundeshaushalt für 2020 absegnen. Finanzminister Olaf Scholz hat nach der trüben Steuerschätzung nachgebessert und alle Ministerien zu weiteren Einsparungen aufgefordert. I... » mehr

25.06.2019

Schlaglichter

Segelschulschiff «Gorch Fock» soll bis 2020 fertig sein

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich für einen Weiterbau des Segelschulschiffs «Gorch Fock» entschieden. Ziel sei es nun, das Schiff bis zum Herbst 2020 im Rahmen der vereinbarten Kos... » mehr

Mautbrücke

26.06.2019

Brennpunkte

Maut-Zoff im Bundestag: Scheuer im Verteidigungsmodus

Die Pkw-Maut ist vorerst passé. Wie teuer wird das für den Bund? Die Opposition ist der Ansicht, dass Verkehrsminister Scheuer fahrlässig gehandelt hat - doch der sieht die Fehler bei anderen. » mehr

Elektrotankstelle

25.06.2019

Wirtschaft

Bund und Autobranche wollen Ladenetz-Ausbau vorantreiben

Wie können endlich mehr E-Autos auf die deutschen Straßen kommen? Im Kanzleramt berieten Manager, Gewerkschafter und Koalitionäre erst einmal grundsätzlich - mit einem Fokus auf mehr Stromtankstellen. » mehr

Motorrad-Händler Thomas Escher zeigt ein Leichtkraftrad der 125-Kubikzentimeter-Klasse. Für die Maschine reicht ebenso wie für die Motorroller künftig schon der Autoführerschein, so lautet der umstrittene Vorschlag des Bundesverkehrsministeriums. Fotos: Stefan Linß

24.06.2019

Kulmbach

Neue Biker braucht das Land?

Autofahrer sollen künftig ohne Prüfung mit dem Leichtkraftrad mobil sein, sagt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Die Idee ist auch in Kulmbach heftig umstritten. » mehr

Mercedes GLK 220 CDI

24.06.2019

Mobiles Leben

Daimler muss 60.000 Diesel zurückrufen

Nach dem Auffliegen des Diesel-Skandals vor inzwischen vier Jahren schauen die amtlichen Prüfer genauer hin - und verdonnern nun erneut Daimler zu Konsequenzen. Der Konzern widerspricht den Vorwürfen. » mehr

Oberstes Gericht in Warschau

24.06.2019

Brennpunkte

EuGH: Zwangspensionierung polnischer Richter unrechtmäßig

Seit Jahren beschneidet die Regierung in Warschau nach Ansicht der EU-Kommission das polnische Justizsystem. Deshalb klagte die Brüsseler Behörde sogar vor dem höchsten EU-Gericht. Unter einen Teil de... » mehr

22.06.2019

Schlaglichter

FDP und Grüne fordern von Scheuer Einsicht in Maut-Verträge

Nach dem Stopp der Pkw-Maut durch den Europäischen Gerichtshof erhöhen FDP und Grüne den Druck auf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Die beiden Oppositionsparteien verlangen Klarheit über die in... » mehr

Polizei

21.06.2019

Brennpunkte

Mann droht mit Selbstsprengung und kommt in Präventivhaft

Ein Mann droht damit, seiner Familie etwas anzutun und sich selbst in die Luft zu sprengen. Die Behörden nehmen den 33-Jährigen daraufhin in Präventivhaft. Er ist als impulsiver Gewalttäter bekannt. » mehr

20.06.2019

Schlaglichter

Lösung für «Gorch Fock» - Schiff kann aufs Wasser

Einigung im Streit um das Segelschulschiff «Gorch Fock»: Das Verteidigungsministerium hat in Gesprächen mit zwei an der Sanierung beteiligten Werften eine Zwischenlösung für einen heftigen Streit um u... » mehr

«Gorch Fock»

20.06.2019

Brennpunkte

Einigung über «Gorch Fock» - Schiff kann Freitag aufs Wasser

Eine Insolvenz, juristischer Streit und nun unbezahlte Rechnungen. Bei der Sanierung der «Gorch Fock» gibt es immer neue Probleme. Doch nach zähen Verhandlungen darf der Rumpf erstmals wieder schwimme... » mehr

Motorradfahrer

20.06.2019

Mobiles Leben

Autofahrer sollen ohne Prüfung aufs Motorrad dürfen

Motorradfahren ist für viele Spaß und Freiheit pur, es ist aber auch riskant. Auf Modellen mit bis zu 15 PS sollen bald auch Autofahrer unterwegs sein dürfen - nach ein paar Fahrstunden, aber ohne Prü... » mehr

Motorrad

20.06.2019

Deutschland & Welt

Autofahrer sollen ohne Prüfung aufs Motorrad dürfen

Motorradfahren ist für viele Spaß und Freiheit pur, es ist aber auch riskant. Auf Modellen mit bis zu 15 PS sollen bald auch Autofahrer unterwegs sein dürfen - nach ein paar Fahrstunden, aber ohne Prü... » mehr

19.06.2019

Deutschland & Welt

Christine Lambrecht wird neue Justizministerin

Die parlamentarische Staatssekretärin im Finanzministerium, Christine Lambrecht, wird neue Bundesjustizministerin. Die hessische SPD-Politikerin löst damit Katarina Barley ab, die nach der Europawahl ... » mehr

Endspiel für die Maut

19.06.2019

Deutschland & Welt

Bund kündigt Verträge mit Betreibern der gescheiterten Maut

Die geplante Einführung einer «Infrastrukturabgabe» ist geplatzt. Der verhinderte Mautminister beginnt umgehend mit Aufräumarbeiten. Und auch alternative Modelle für Straßengebühren kommen ins Gespräc... » mehr

Christine Lambrecht

19.06.2019

Deutschland & Welt

Christine Lambrecht folgt Barley als Justizministerin

Die SPD hat sich viel Zeit mit der Barley-Nachfolge an der Spitze des Bundesjustizministeriums gelassen. Die Wahl fiel nun auf die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht. Mit ihr wollen ... » mehr

Pkw-Maut

18.06.2019

Topthemen

Totalschaden für die Maut

Sie sollte in 16 Monaten starten - die Pkw-Maut, mit der die CSU auch Fahrer aus dem Ausland zur Kasse bitten wollte. Die höchsten EU-Richter haben diesen Plan zunichte gemacht. Und nun? » mehr

Patrick Shanahan

18.06.2019

Deutschland & Welt

Patrick Shanahan zieht sich von Pentagon-Spitze zurück

Das Pentagon kommt nicht zur Ruhe, die nächste Personalrochade an der Spitze steht an - ausgerechnet zu einer Zeit, wo die Angst vor einer militärischen Eskalation im Nahen Osten umgeht. » mehr

Mautbrücke

19.06.2019

Deutschland & Welt

Oberste EU-Richter stoppen die deutsche Pkw-Maut

Im Gesetz steht die Pkw-Maut längst, kassiert wurde sie bisher aber nicht - und das bleibt auch so. Die obersten europäischen Richter machen das CSU-Vorhaben einer «Infrastrukturabgabe» zunichte. » mehr

Flugtage des Wunsiedler Modellflug-Vereins Im Schnitt ist ein Rettungswagen für 27 000 Menschen zuständig. Die Rettungssanitäter müssen immer öfter ausrücken. Foto: David Ebener/dpa

16.06.2019

Oberfranken

Zahl der Rettungseinsätze in Bayern steigt

Mehr als eine Million Mal sind Helfer im vergangenen Jahr ausgerückt, um Menschen in Not beizustehen. Immer öfter kommt die Hilfe auch aus der Luft. » mehr

Asylbescheid

16.06.2019

Deutschland & Welt

Bamf hebt rund 1,8 Prozent der Asylbescheide auf

Linke und Grüne finden die Widerrufsprüfungen des Bamf überflüssig. Weil sie Angst machen. Und weil die meisten ohnehin bleiben dürfen. Die große Koalition sieht das anders. Vor allem die Union betont... » mehr

15.06.2019

Deutschland & Welt

Iran bestellt britischen Botschafter in Teheran ein

Das iranische Außenministerium hat den britischen Botschafter in Teheran einbestellt. Botschafter Rob Macaire habe im Ministerium erscheinen müssen, um der iranischen Seite «einige Erklärungen» zu geb... » mehr

15.06.2019

Deutschland & Welt

Zehn Sea-Watch-Migranten können in Italien an Land gehen

Zehn Migranten, die im Mittelmeer von der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch gerettet wurden, können in Italien an Land gehen. Innenminister Matteo Salvini habe eine entsprechende Erlaubnis gegeben... » mehr

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