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MINISTERPRÄSIDENTENKONFERENZEN

Markus Söder

30.06.2020

Bayern

Söder erwartet Massentests auch in anderen Bundesländern

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist überzeugt, dass auch andere Bundesländer trotz ihrer teils heftigen Kritik bald dem bayerischen Vorbild von freiwilligen Corona-Tests für jedermann fo... » mehr

25.06.2020

Meinungen

Laschets Pannenserie

Der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen kämpft mit dem bisher größten Corona-Infektionsgeschehen in Deutschland. Sein Krisenmanagement steht unter besonderer Beobachtung - und zwar zurecht. Denn... » mehr

Pressekonferenz

17.06.2020

Brennpunkte

Bund und Länder beenden Corona-Streit

Schule, Großveranstaltungen, Masken, Mindestabstand: Kurz vor der politischen Sommerpause haben sich Bund und Länder wieder auf einen gemeinsamen Kurs durch die Krise verständigt - mit vielen Spielräu... » mehr

Fleischwerk Tönnies

17.06.2020

Brennpunkte

Erneut großer Corona-Ausbruch in Fleischfabrik

Das Coronavirus greift nach den allgemeinen Lockerungen noch einmal um sich. Jetzt traf es Deutschlands größten Schlachtbetrieb in Westfalen. » mehr

Markus Söder

26.05.2020

Bayern

Söder kritisiert Länder-Wettlauf: Mehr Macht für den Bund

Die Länder driften im Kampf gegen Corona immer weiter auseinander - zum Ärger von Markus Söder. Ausgerechnet vom bayerischen Ministerpräsidenten kommt deshalb eine ungewöhnliche Forderung. » mehr

Bodo Ramelow

26.05.2020

Brennpunkte

Ramelow: Müssen raus aus dem Corona-Krisenstatus

Nur noch wenige neue Infektionen, und trotzdem einschneidende Alltagsbeschränkungen? Thüringens Regierungschef zieht aus dieser Entwicklung seine Konsequenzen. Das stösst nicht überall auf Zustimmung. » mehr

Markus Söder

Aktualisiert am 05.05.2020

Bayern

Bayern lockert Corona-Beschränkungen deutlich, aber schrittweise

Bayern lockert die Corona-Regeln. Der Freistaat begibt sich nach Ansicht von Ministerpräsident Markus Söder auf einen vorsichtigen Weg. » mehr

Markus Söder

04.05.2020

Bayern

Söder: Zeit für weitere schrittweise Corona-Lockerungen

Vor allem die Wirtschaft fordert ein deutlich höheres Tempo beim Exit aus den Anti-Corona-Maßnahmen. Aber auch viele Familien warten auf Signale, wann und wie es in Schulen und Kitas weitergeht. Am Di... » mehr

Friseurtermin

04.05.2020

Brennpunkte

Corona-Lockerungen zum Wochenstart

Schulen, Friseure, viele Museen: Nach wochenlangen Corona-Beschränkungen kommt das öffentliche Leben heute noch ein Stück mehr in Fahrt. In Sachsen-Anhalt sind auch zusätzliche Kontakte erlaubt. Und d... » mehr

Klassenzimmer

28.04.2020

Brennpunkte

Kultusminister erarbeiten Plan für weitere Schulöffnung

Unter welchen Voraussetzungen kann der Schulbetrieb wieder hochgefahren werden? Und in welcher Reihenfolge? Dafür soll es jetzt ein Rahmenkonzept geben. » mehr

Unterricht

27.04.2020

Brennpunkte

Kultusminister diskutieren Rückkehr-Vorschlag für Schulen

Küchentisch statt Klassenzimmer: So sah für viele Kinder und Jugendliche der Lernalltag aus in den letzten Wochen. Nach und nach sollen nun immer mehr von ihnen zurückkehren in die Schulen. » mehr

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, mit Mundschutz

14.04.2020

Bayern

Söder warnt vor Überbietungswettbewerb: Corona-Exit

Vor den Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel über Wege aus den Anti-Corona-Maßnahmen hat Bayerns Regierungschef Markus Söder vor einem Überbietungswettbewerb gewarnt. » mehr

Windenergie

11.04.2020

Brennpunkte

Bund-Länder-AG zur Windkraft liegt auf Eis

Vor einem Monat sollte er beigelegt werden, der Dauerzoff um den Ökostrom-Ausbau und Abstandsregeln für Windräder. Es kam anders: Erst zerstritten sich Fachpolitiker von Union und SPD, dann kam das Co... » mehr

Markus Söder

23.03.2020

Brennpunkte

Söder verteidigt Bayerns Alleingang

Bundesweit sollen vorerst weitgehend dieselben Regeln gelten im Kampf gegen das Coronavirus - nur Bayern macht es ein bisschen anders. Unter den Ministerpräsidenten sorgt das für Verstimmungen. » mehr

Markus Söder sitzt im bayerischen Landtag

23.03.2020

Bayern

Söder verteidigt Bayerns Alleingang

Bundesweit sollen vorerst weitgehend dieselben Regeln gelten im Kampf gegen das Coronavirus - nur Bayern macht es ein bisschen anders. Unter den Ministerpräsidenten sorgt das für Verstimmungen. » mehr

CDU

12.03.2020

Brennpunkte

CDU verschiebt Parteitag Ende April wegen Corona-Gefahr

1001 Delegierte beim CDU-Parteitag und einige Hundert Journalisten. Das ist in Zeiten von Corona zu viel an einem Ort. Die CDU verschiebt das Treffen - nicht ohne Auswirkungen auf die Kür der Kandidat... » mehr

Abstand für Windräder

12.03.2020

Brennpunkte

Die Hängepartie für den Ökostrom-Ausbau geht weiter

Neuer Streit um Abstandsregeln für Windräder und dann auch noch das Coronavirus: Der große Befreiungsschlag für den Ausbau der Windkraft ist erst mal vertagt. Nun soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe r... » mehr

Stephan Weil

06.03.2020

Brennpunkte

Weil wirft Altmaier Schneckentempo bei Energiewende vor

Deutschland will die Energiewende. Doch wichtige Weichenstellungen stehen noch aus. Niedersachsens Ministerpräsident sieht einen besonders in der Verantwortung. » mehr

Markus Söder

27.12.2019

Brennpunkte

Söders GroKo-Prioritäten: Industrie, Energie, Steuern

Im neuen Jahr werden sich Union und SPD erstmals mit ernsten Themen im Koalitionsausschuss befassen müssen. CSU-Chef Söder sieht große Herausforderungen und hat klare Botschaften für den Bund und die ... » mehr

Schulklasse

24.11.2019

Brennpunkte

Süd-Bundesländer steigen aus Nationalem Bildungsrat aus

Bessere Zusammenarbeit, vergleichbare Noten: Der geplante Nationale Bildungsrat soll die Bildungspolitik in Deutschland einheitlicher machen. Doch nun steht das Gremium vor einer äußerst ungewissen Zu... » mehr

Hotel Schloss Elmau

24.10.2019

Brennpunkte

Ministerpräsidenten uneinig über Föderalismus-Reform

Bayern, Baden-Württemberg und NRW fordern mehr Kompetenzen für starke Bundesländer. Doch schon zu Beginn der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten wird klar: Daraus wird so schnell nichts. » mehr

Markus Söder

28.09.2019

Brennpunkte

Söder will Länder gegenüber dem Bund stärken

Bayern übernimmt am 1. Oktober für ein Jahr den Vorsitz in der Ministerpräsidentenkonferenz. Regierungschef Markus Söder hat eine klare Agenda und viele Vorschläge - weiß aber, dass das alles dauert. » mehr

Ministerpräsidentenkonferenz

06.06.2019

Brennpunkte

Bund beteiligt sich zwei weitere Jahre an Flüchtlingskosten

Monatelang gab es Hickhack zwischen Bund und Ländern um die Kosten, die Flüchtlinge verursachen. Nun haben sich beide Seiten geeinigt - und zeigen sich recht zufrieden. » mehr

Befreiung vom Rundfunkbeitrag für Gartenhäuschen

04.06.2019

Kunst und Kultur

Rundfunkbeitrag in der Diskussion - Länderchefs unter Zugzwang

Um den Rundfunkbeitrag gibt es immer wieder Diskussionen. Über seine Höhe müssen sich die Länderchefs einigen. Aber das ist meistens schwierig. Manche Medienpolitiker würden das Problem gern grundsätz... » mehr

Richter

31.01.2019

Brennpunkte

Rechtsstaats-Pakt steht: 2000 neue Staatsanwälte und Richter

Die Aktenberge wachsen, die Verfahren dauern. Den Gerichten in Deutschland fehlt das Personal. Der Bund will den Ländern nun helfen, Lücken zu schließen. » mehr

Söder

27.12.2018

Brennpunkte

Söder will Diskussion über Verhältnis von Bund und Ländern

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat angekündigt, die Ausgestaltung des Föderalismus in Deutschland neu diskutieren zu wollen. Bayern übernehme 2019 den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz ... » mehr

05.12.2018

Schlaglichter

Länder: Bundesmittel für Flüchtlinge dürfen nicht sinken

Die Länder wehren sich gegen eine sinkende Beteiligung des Bundes an den Flüchtlingskosten ab 2020. Für das kommende Jahr sei eine Beteiligung des Bundes von etwa 4,7 Milliarden Euro geplant, sagte Ha... » mehr

Digitalisierung in der Schule

05.12.2018

Brennpunkte

Länder bremsen Grundgesetzänderung zur Schul-Digitalisierung

Deutschlands Schulen sollen digital werden, der Bund will dafür Milliarden locker machen. Das Geld wollen die Länder auch gerne haben - aber den vom Bund dafür eingeschlagenen Weg lehnen sie ab. » mehr

23.09.2008

Kunst und Kultur

Kulturstiftung: Mehr Geld für Ausstellungen

Frankfurt/Main – Zum zwanzigjährigen Bestehen der Kulturstiftung der Länder hat Hessens Ministerpräsident Roland Koch mehr Geld von den Bundesländern zur Ausstellungsförderung in Aussicht gestellt. » mehr

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