MINISTERPRÄSIDENTEN

US-Außenminister in Israel

21.03.2019

Brennpunkte

Trump will Israels Souveränität über Golanhöhen anerkennen

Der israelische Ministerpräsident Netanjahu bemüht sich seit langem um eine internationale Anerkennung der Golanhöhen als israelisch. US-Präsident Donald Trump will dem nun nachkommen. Der Zeitpunkt d... » mehr

21.03.2019

Bayern

Söder: Integrationskürzungen gefährden Generationenaufgabe

Die Sparpläne der Bundesregierung bei den Integrationszuschüssen gefährden laut Bayerns Ministerpräsident Markus Söder die Stabilität von Bund, Ländern und Kommunen. » mehr

Flüchtlingskosten

21.03.2019

Topthemen

Länderchefs vereint gegen Kürzungen bei Flüchtlingsgeldern

Unterkunft, Verpflegung, Integration: Der Staat gibt Geld aus für die Schutzsuchenden, die in den vergangenen Jahren nach Deutschland gekommen sind. Nun will der Bund Zuschüsse senken - nicht mit uns,... » mehr

Sichtlich beeindruckt ist Ministerpräsident Markus Söder (rechts) von den Dimensionen des Werks. Mit auf dem Bild: Landtagsabgeordneter Martin Schöffel und die Geschäftsführer der Wun-Pellets, Marco Krasser und Reinhold Kellner.

15.03.2019

Fichtelgebirge

Holenbrunn: Markus Söder weiht Pelletwerk ein

Ministerpräsident Markus Söder weiht das Werk der Wun-Pellets in Holenbrunn ein. Er ist vom Wunsiedler Weg schwer beeindruckt. » mehr

Viktor Orban

17.03.2019

Brennpunkte

Orban bringt Bedingungen für Verbleib in der EVP ins Spiel

Wenige Tage vor dem möglichen Ausschluss seiner Fidesz-Partei aus der Europäischen Volkspartei (EVP) hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban Bedingungen für einen Verbleib in der konservativen Part... » mehr

Viktor Orban

15.03.2019

Brennpunkte

Orban will weiter den «Niedergang Europas» aufhalten

Er wettert gegen das «liberale europäische Imperium», doch beim Namen nennt Orban die «Imperialisten» nicht. Kommentatoren empfinden seine diesjährige Rede zum Nationalfeiertag als relativ zurückhalte... » mehr

05.03.2019

Schlaglichter

Ultimatum an Ungarns Ministerpräsident Orban

Wie umgehen mit der Fidesz-Partei von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban? Im Streit um den Verbleib in der europäischen Parteienfamilie EVP sieht sich die rechtsnationale Partei mit einem Ultimatu... » mehr

Plastikmüll am Strand von Ko Sih Chang

04.03.2019

Fichtelgebirge

SWW kritisiert die Politik heftig

Der Energieversorger will die Menschen aufrütteln. Auch Ministerpräsident Markus Söder wird dies am 15. März in Wunsiedel spüren. » mehr

Plakatkampagne in Ungarn

02.03.2019

Brennpunkte

Kampagne gegen Juncker geht zu Ende

Das Ungarn unter Viktor Orban kennt nur die permanente Kampagne. Der US-Milliardär und Philanthrop George Soros spielt darin den immer wiederkehrenden Hauptbösewicht. Den jüngsten Zweitakteur Juncker ... » mehr

01.03.2019

Meinungen

Unantastbar

Mit ungläubigem Staunen dürften viele Mitteleuropäer die Nachrichten aus Israel aufnehmen: Der Generalstaatsanwalt kündigt an, Anklage gegen den Ministerpräsidenten zu erheben - und alles bleibt beim ... » mehr

Plakatkampagne in Ungarn

28.02.2019

Brennpunkte

Anti-Juncker-Plakate: Orban versucht die Wogen zu glätten

Der Druck auf Orban nahm zuletzt deutlich zu. Nun versucht der ungarische Ministerpräsident die CDU-Chefin zu besänftigen. Die EU-Kommission ist hingegen alles andere als beruhigt. » mehr

Netanjahu

28.02.2019

Brennpunkte

Netanjahu soll wegen Korruption angeklagt werden

40 Tage vor der Parlamentswahl in Israel veröffentlicht der Generalstaatsanwalt seine dramatische Entscheidung: Netanjahu droht ein Verfahren wegen Korruption - als erstem amtierenden Ministerpräsiden... » mehr

Ministerpräsident Sanchez

15.02.2019

Brennpunkte

Spanien drohen «italienische Verhältnisse»

Pedro Sánchez gibt auf. Der Sozialist ruft die Spanier vorzeitig zu den Wahlurnen. Die einst stabile viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone steht damit vor schweren Zeiten. Auch die EU dürfte Grund ... » mehr

Bundesrat

15.02.2019

Brennpunkte

Bundesrat stimmt nicht über sichere Herkunftsländer ab

Seit 2015 wird darüber gestritten, ob Tunesien, Marokko und Algerien im Asylverfahren als «sichere Herkunftsländer» gelten sollen. Die Grünen würden diese Kategorie am liebsten komplett abschaffen. Da... » mehr

Bienen kehren vor der tief stehenden Sonne in ihren Korb zurück - dafür, dass es Bilder wie diese auch in Zukunft gibt, machen sich die Initiatoren des Volksbegehrens stark. Foto: Frank Rumpenhorst/dpa

13.02.2019

Oberfranken

Bienen-Retter bringen Söder in Bredouille

Das Volksbegehren "Rettet die Bienen" könnte eines der erfolgreichsten in Bayerns Geschichte werden. Nun gerät die Staatsregierung unter Zugzwang. » mehr

05.02.2019

Leseranwalt

Zarter Duft der Freiheit

Der neue äthiopische Ministerpräsident Abiy Ahmed ist erst seit April im Amt, doch schon dabei, das Land am Horn von Afrika zu verändern. » mehr

Digitalisierung in der Schule

30.01.2019

Deutschland & Welt

Verhärtete Fronten vor Vermittlungsausschuss zu Digitalpakt

Eigentlich sind sich alle einig: Die Schulen sollen Milliarden für digitalen Unterricht bekommen. Doch die Länder fühlen sich vom Bund in Geiselhaft genommen. Am Mittwochabend wird weiter verhandelt. » mehr

Afrikareise

28.01.2019

Deutschland & Welt

Steinmeier in Äthiopien: Neue Partnerschaft mit Afrika

Modell Äthiopien? Der neue Ministerpräsident Abiy ist dabei, das Land am Horn von Afrika zu verändern. Bundespräsident Steinmeier ist beeindruckt und mahnt: Europa und Afrika müssen in der Welt gemein... » mehr

Gut 200 Mitglieder und Freunde des Kreisverbandes Kulmbach der Freien Wähler waren zum Neujahrsempfang gekommen. Minister Hubert Aiwanger (Zweiter von rechts) warb mit Blick auf die 2020 anstehenden Kommunalwahlen dafür, die mittelständisch vernünftige und bürgernahe Politik der Freien Wähler noch mehr als bisher in die Fläche zu bringen. Foto: Wernert Reißaus

21.01.2019

Region

Aiwanger setzt auf den Mittelstand

Der bayerische Wirtschaftsminister spricht beim Neujahrsempfang der Freien Wähler Kulmbach. Die Regionen sind ihm ein großes Anliegen. » mehr

Landtag in Hessen

18.01.2019

Deutschland & Welt

Mit schwarz-grüner Disziplin bleibt Bouffier Regierungschef

Hessens Landtag konstituiert sich neu. Die Anspannung im Plenarsaal ist nicht nur wegen der Frage groß, ob die hauchdünne Mehrheit von Schwarz-Grün für die Wahl des Ministerpräsidenten reicht. » mehr

Stefan Löfven

18.01.2019

Deutschland & Welt

Regierungssuche in Schweden nach mehreren Monaten beendet

Nach turbulenten Monaten bekommt Schweden eine neue Regierung. Der alte Ministerpräsident Löfven soll es erneut mit einer rot-grünen Minderheitsregierung richten. Für Mehrheiten im Stockholmer Reichst... » mehr

Tagebau in der Lausitz

16.01.2019

Deutschland & Welt

Kohleländer können mit mehr Geld vom Bund rechnen

Das Spitzentreffen zum geplanten Kohleausstieg brachte zwar keine konkreten Ergebnisse, aber immerhin Fortschritte. Der Bund machte eine langfristige Finanzzusage. Nun ist erst einmal wieder die Kohle... » mehr

14.01.2019

Deutschland & Welt

Spanien bangt um verunglücktes zweijähriges Kind

Spanien bangt um das Leben eines zweijährigen Jungen, der beim Spielen in einen 110 Meter tiefen Brunnenschacht gestürzt sein soll. Man müsse die Hoffnung auf einen guten Ausgang bewahren, schrieb Min... » mehr

Von der Leyen besucht Buchenhöhe

13.01.2019

Topthemen

«Volle Pulle im Einsatz»

Seit Tagen kämpft der Süden Bayerns mit bedrohlichen Schneemassen, in fünf Landkreisen wurde der Katastrophenfall ausgerufen. Ministerpräsident Markus Söder und Verteidigungsministerin Ursula von der ... » mehr

Schneemassen

12.01.2019

Deutschland & Welt

Bayern schickt weitere Helfer in Schnee-Katastrophengebiete

Kurze Entspannung im Schneechaos: Nach einer Pause sollte es ab Samstagabend wieder kräftig schneien. Ministerpräsident Söder hat in Bad Tölz Helfer besucht, Bayern schickt 500 weitere Polizisten in d... » mehr

Es gibt bereits ein Gas- und Dampfturbinenkraftwerk in Irsching. Nun soll in dem Ort noch eine Anlage entstehen. Foto: Armin Weigel/dpa

09.01.2019

FP/NP

Neues Gaskraftwerk als Sicherheitspuffer

Einst startete der damalige Ministerpräsident Seehofer mit wehenden Fahnen in die Energiewende. Aus den Ankündigungen ist nichts geworden. Nun muss improvisiert werden. » mehr

29.12.2018

Deutschland & Welt

Schwesig will Kompromiss zum Digitalpakt schon bis Februar

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dringt auf eine schnelle Einigung im Bund-Länder-Streit über die Bildungsfinanzierung. Ziel müsse es sein, bis zur nächsten Bundesratssitzu... » mehr

Kramp-Karrenbauer und Merz

26.12.2018

Deutschland & Welt

Kramp-Karrenbauer dämpft Merz' Ambitionen auf Ministeramt

2018 war ein von Streit geprägtes Jahr in der großen Koalition. Dass es 2019 so nicht weitergehen kann, wissen alle. Die neue CDU-Spitze sorgt aus Sicht der SPD aber für neue Unwägbarkeiten. In der Un... » mehr

Malu Dreyer

25.12.2018

Deutschland & Welt

Länder-Chefs: GroKo muss nun arbeiten

2018 war ein Jahr voll Streit in der großen Koalition. Dass es 2019 so nicht weitergehen kann, wissen alle. Die neue CDU-Spitze - unter anderem mit dem konservativen Generalsekretär Ziemiak - sorgt au... » mehr

Benjamin Netanjahu

24.12.2018

Deutschland & Welt

Neuwahl in Israel Anfang April

Israels Ministerpräsident Netanjahu steht wegen einer möglichen Korruptionsanklage unter Druck. Seine Koalition war zuletzt wegen einer knappen Mehrheit kaum noch entscheidungsfähig. Dennoch setzt Net... » mehr

Nawaz Sharif

24.12.2018

Deutschland & Welt

Pakistanischer Ex-Premier zu sieben Jahren Haft verurteilt

Es um die Finanzierung von teuren Wohnungen in London: Pakistans ehemaliger Ministerpräsident Sharif ist wegen Korruption zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. » mehr

Bundesrat

24.12.2018

Deutschland & Welt

Söder und Laschet: Regierungsstreit nicht wiederholen

Das innenpolitische Jahr 2018 wurde überschattet vom Dauerzwist in der Bundesregierung, besonders vom Streit zwischen CDU und CSU. Das dürfe sich nicht wiederholen, sagen wichtige Unionspolitiker. » mehr

Mord an Frauen in Marokko

20.12.2018

Deutschland & Welt

Mord an Frauen in Marokko möglicherweise Terror

Zwei Studentinnen aus Dänemark und Norwegen schlagen bei einer Wandertour in Marokko ihr Zelt auf. Später werden sie tot gefunden. Offenbar wurden sie auf bestialische Weise ermordet. War es ein Terro... » mehr

Am Hofer Hauptbahnhof enden die Regionalexpresszüge aus Nürnberg, die auf den beiden Linien über Marktredwitz sowie über Bayreuth und Münchberg fahren. Der Nürnberger VGN-Tarif soll nach dem Willen der nordostoberfränkischen Landräte und Oberbürgermeister möglichst bald bis in die Stadt und den Kreis Hof reichen. Foto: Uwe von Dorn

19.12.2018

Region

VGN-Beitritt klappt nur mit Fördermitteln

Ein Fahrschein für alle Busse und Bahnen: Diese Vision bewerten die CSU-Kreisräte als große Chance. Zwei Landräte wollen jetzt Ministerpräsident Söder beim Wort nehmen. » mehr

Noch ist es in Kulmbach nicht möglich, die günstigen Tickets des Verkehrsverbundes Nürnberg zu nutzen. Das könnte sich bald ändern. Foto: Gabriele Fölsche

17.12.2018

Region

Verkehrsverbund rückt näher

Die hohen Kosten haben einen Anschluss an den VGN bislang verhindert. Jetzt gibt es in Kulmbach neue Hoffnung: Der Freistaat plant schon für 2019 ein Förderprogramm. » mehr

Wahlen in Armenien

10.12.2018

Deutschland & Welt

Hoffnungsträger: Armenier machen Paschinjan zum Wahlsieger

Er wollte seine Macht ausbauen, um demokratische Reformen durchsetzen. Nun geht Armeniens Ministerpräsident Paschinjan als Sieger aus der Parlamentswahl hervor. Wird ihm der Wandel gelingen? » mehr

10.12.2018

Deutschland & Welt

Armenier machen Hoffnungsträger Paschinjan zum Wahlsieger

Die Armenier wollen gut ein halbes Jahr nach den friedlichen Protesten ihr Land hin zu mehr Demokratie lenken und vertrauen dabei auf Ministerpräsident Nikol Paschinjan. Seine mit demokratischen Refor... » mehr

Marrakesch

09.12.2018

Deutschland & Welt

Deutschland wirbt für UN-Migrationspakt

Trotz der Kritik steht Deutschland zum umstrittenen UN-Migrationspakt. Kanzlerin Merkel wird am Montag bei der Konferenz in Marrakesch zur Annahme des Dokuments sprechen. » mehr

Wahlen in Armenien

09.12.2018

Deutschland & Welt

Armenien setzt auf seinen Hoffnungsträger Paschinjan

Er will seine Macht ausbauen und Reformen durchsetzen: Armeniens Ministerpräsident Paschinjan dürfte als Sieger aus der Parlamentswahl hervorgehen. Wird ihm ein Wandel gelingen? » mehr

09.12.2018

Deutschland & Welt

Merkel reist zu Migrationsgipfel nach Marrakesch

Kanzlerin Angela Merkel fliegt heute anlässlich einer UN-Migrationskonferenz nach Marokko. In Marrakesch trifft Merkel erst den marokkanischen König Mohammed VI., dann Ministerpräsident Saad Eddine El... » mehr

Kramp-Karrenbauer

17.12.2018

Topthemen

Der Plan ist aufgegangen - «AKK» folgt Merkel nach

Der Plan ist aufgegangen. Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue CDU-Vorsitzende - so wie sie und ihre Vorgängerin Bundeskanzlerin Angela Merkel es letztlich wohl geplant hatten. » mehr

Digitalisierung in der Schule

07.12.2018

Deutschland & Welt

Streit um gebremsten Digitalpakt: Scharfe Kritik an Ländern

0:16 hat der Bund gegen die Länder im Ringen um eine Neuordnung der Finanzierung gemeinsamer Projekte verloren, dadurch liegt auch erst einmal ein Milliardenprogramm zur Schul-Digitalisierung auf Eis.... » mehr

05.12.2018

Deutschland & Welt

Länder: Bundesmittel für Flüchtlinge dürfen nicht sinken

Die Länder wehren sich gegen eine sinkende Beteiligung des Bundes an den Flüchtlingskosten ab 2020. Für das kommende Jahr sei eine Beteiligung des Bundes von etwa 4,7 Milliarden Euro geplant, sagte Ha... » mehr

Digitalisierung von Schulen

03.12.2018

Deutschland & Welt

Schuldigitalisierung: Länderfront gegen Grundgesetzänderung

Im Bundestag waren sich fast alle einig - doch die Länder stellen sich quer. Das Grundgesetz wird nun wohl nicht wie geplant für die Schuldigitalisierung geändert. » mehr

Friedrich Merz

02.12.2018

Deutschland & Welt

Merz legt bei Kritik an Migrationspolitik nach

«AKK» oder Merz: Diese beiden Kandidaten dürfte die besten Chancen haben, wenn es am Freitag beim Bundesparteitag um den CDU-Vorsitz geht. Wie positionieren sie sich im Endspurt? » mehr

30.11.2018

Deutschland & Welt

Ukraine: Ministerpräsident fordert Sanktionen gegen Russland

Der ukrainische Ministerpräsident Wladimir Groisman hat schärfere Sanktionen der EU und Deutschlands gegen Russland gefordert. «Russland ist ein Aggressor und ein Okkupant», sagte Groisman der Zeitung... » mehr

fpku_kundera_1sp_010409

29.11.2018

FP

Starautor Milan Kundera: Tscheche oder Franzose?

Mit Romanen wie «Die unerträgliche Leichtigkeit des Seins» hat Milan Kundera die Welt erobert. Man sollte ihm die tschechische Staatsbürgerschaft zurückgeben, meint der tschechische Regierungschef And... » mehr

Rundfunkbeitrag in Wohngemeinschaften

28.11.2018

FP

Bayerns Medienminister: Höherer Rundfunkbeitrag wäre "Gift"

Jeder Haushalt in Deutschland muss monatlich 17,50 Euro Rundfunkbeitrag zahlen. Die Ministerpräsidenten beraten nächste Woche in Berlin darüber, ob und wie der Beitrag angehoben wird. Aus Bayern kommt... » mehr

26.11.2018

Deutschland & Welt

Positive Signale aus Rom im Haushaltsstreit

Italiens Regierung schlägt im Haushaltsstreit mit der EU-Kommission versöhnlichere Töne an und beflügelt damit auch die Finanzmärkte. Vize- Ministerpräsident Luigi Di Maio machte deutlich, dass es der... » mehr

20.11.2018

Oberfranken

Regionalproporz bremst die CSU-Frauen aus

Die Facharbeitskreise der CSU bleiben weitgehend in Männerhand. Die Landtagspräsidentin ist erbost, der Ministerpräsident wirkt ebenfalls nicht gerade glücklich. » mehr

Edi Rama

18.11.2018

Deutschland & Welt

Tapetenkunst von Albaniens Ministerpräsident in Rostock

Wenn der Politiker Edi Rama zeichnet, fällt es ihm leichter, sich in Verhandlungen oder bei Telefonaten zu konzentrieren. Bilder, die so entstanden sind, können jetzt in Norddeutschland betrachtet wer... » mehr

14.11.2018

Deutschland & Welt

Schweden ohne Regierung - Kristersson verliert Abstimmung

Der Chef der Partei Moderaterna, Ulf Kristersson, hat die Wahl zum Ministerpräsidenten im schwedischen Parlament verloren. 195 von 349 Abgeordneten stimmten gegen ihn. Der konservative Politiker wollt... » mehr

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