OBERVERWALTUNGSGERICHTE

08.11.2018

Schlaglichter

Schimpanse Robby darf im Zirkus bleiben

Der Zirkus-Schimpanse Robby soll seinen Lebensabend nicht mit Artgenossen, sondern unter Menschen im Zirkus verbringen. Das hat das niedersächsische Oberverwaltungsgericht entschieden. » mehr

06.10.2018

Schlaglichter

Greenpeace-Chef: Rodungsstopp Rückenwind für Kohlekommission

Der Rodungsstopp für den Hambacher Forst ist nach Einschätzung von Greenpeace-Chef Martin Kaiser «Rückenwind für die Arbeit in der Kohlekommission». Es müsse jetzt ein konsequenter «Einstieg in den Au... » mehr

05.10.2018

Schlaglichter

Hambacher Forst: Gericht stoppt Rodungen

Mit einer spektakulären Entscheidung hat das Oberverwaltungsgericht Münster die Rodungspläne des Energiekonzerns RWE im Braunkohlegebiet am Hambacher Forst bei Aachen gestoppt. » mehr

Hambacher Forst

09.10.2018

Hintergründe

Schwere Zeiten für RWE: Der Rodungsstopp und die Folgen

Es geht um die Umwelt und um viel Geld. Im Ringen um den Hambacher Forst haben Naturschützer RWE eine empfindliche Schlappe beigebracht. Der Energieriese rechnet mit erheblichen finanziellen Folgen. » mehr

Hambacher Forst

05.10.2018

Brennpunkte

Gericht stoppt Rodungen am Hambacher Forst

Für die Umweltschützer ist es ein Triumph, für RWE ein Fiasko: Das Oberverwaltungsgericht hat die Rodungspläne des Energiekonzerns im Hambacher Forst bis auf Weiteres gestoppt. Wie geht es nun weiter? » mehr

Autobahnraststätte

21.09.2018

Mobiles Leben

Nutzung von Autobahntoiletten muss nicht kostenlos sein

Wer auf einer Autobahn eine Toilette besuchen muss, findet auf Raststätten Abhilfe. Einen Anspruch auf kostenlose Nutzung gibt es aber nicht. Warum, zeigt ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinl... » mehr

12.09.2018

Deutschland & Welt

Urteil: Bewerber darf trotz Unterarm-Tattoo Polizist werden

Eine große Tätowierung auf dem Unterarm ist kein Grund, einen Bewerber vom Polizeidienst auszuschließen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden und damit ein Urteil des Verwaltungsgeri... » mehr

Hund und Halter

12.07.2018

dpa

Hundesteuer auch für zeitlich begrenzte Tierpflege

Ist ein Tierfreund, der vorübergehend einen Hund pflegt, ein «Hundehalter»? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Oberverwaltungsgericht Münster. Es geht um die Hundesteuer. Und ihre Tierliebe wird f... » mehr

Schulweg

16.05.2018

dpa

Gefährlicher Schulweg? Gemeinde muss kein Busticket bezahlen

Weil Eltern Angst um ihre Tochter haben, soll sie nicht zur Schule laufen. Doch die Stadt weigert sich, die Kosten für den Bus zu übernehmen. Die Gerichte sind sich nicht einig, ab wann ein Schulweg a... » mehr

Laubbläser auf Friedhof

08.03.2018

dpa

Lärm durch Laubbläser ist auf Friedhöfen zulässig

Laubbläser in Betrieb fallen auf sonst stillen Friedhöfen als besonders lärmend auf. Der entstehende Geräuschpegel ist jedoch zulässig, wie das Oberverwaltungsgericht Saarlouis entschieden hat. » mehr

WhatsApp

01.03.2018

dpa

Gericht: Keine Daten deutscher Whatsapp-Nutzer für Facebook

Niederlage für Facebook: Der US-Konzern darf keine personenbezogenen Daten seiner Tochter WhatsApp benutzen. Das entschied das Hamburger Oberverwaltungsgericht. Befürworter sprechen von einem «großen ... » mehr

Von Elmar Schatz

22.02.2018

FP/NP

Fratzen des Hasses

Die Polizei muss Woche für Woche ganze Hundertschaften zu Risikofußballspielen schicken, damit sich sogenannte Fans dort nicht gegenseitig die Köpfe einschlagen. » mehr

Die Lokführer der Privatbahn Agilis dürfen seit Dezember 2015 am vormaligen Bedarfshaltepunkt Hildbrandsgrün nicht mehr halten. Die Deutsche Bahn muss als Betreiber der Infrastruktur diese Station erst mit einer Beleuchtung und elektronischen Zuganzeigen nachrüsten.	Foto: Werner Rost

25.07.2017

Region

Bald dürfen an der Wiese wieder Züge halten

Ein Sturm der Entrüstung hat sich vor eineinhalb Jahren in Hildbrandsgrün erhoben. Seitdem fahren dort die Agilis-Triebwagen nonstop durch. Das soll sich nun wieder ändern. » mehr

Fensterscheibe einer Kita

28.06.2017

dpa

Kitaplatz: Fehlende Kapazitäten kein Nichterfüllungsgrund

Der Anspruch auf einen Kitaplatz hat Vorrang vor Finanzierungsproblemen der Kommunen. So darf einem Kind der Betreuungsplatz nicht wegen fehlender Kapazitäten verwehrt werden. Das zeigt ein Urteil des... » mehr

Petition für Zughalt in Hildbrandsgrün

18.12.2015

Region

Petition für Zughalt in Hildbrandsgrün

60 Dorfbewohner setzen sich per Unterschriftenliste für den Erhalt ihrer Bahnstation ein. Die von der Bahn veranschlagten Kosten erscheinen unverhältnismäßig hoch. » mehr

Karl-Theodor zu Guttenberg auf dem Weg zu seinem ersten öffentlichen Auftritt in Deutschland seit drei Jahren.

26.06.2015

Oberfranken

Bundestag muss Unterlagen im Fall Guttenberg herausgeben

Die Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes bleiben nicht mehr geheim. Im Zentrum eines Urteils steht der ehemalige Minister aus Oberfranken. Die Uni Bayreuth sieht keine Auswirkungen. » mehr

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07.11.2009

Oberfranken

Ein Urteil macht Selbern Hoffnung

Montabaur/Selb - "Dieses Urteil ist Wasser auf unsere Mühlen", sagt der Selber Oberbürgermeister Wolfgang Kreil. Er spielt auf eine höchstrichterliche Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts Leipzi... » mehr

17.04.2007

Region

Krötenmühle: Streit um Weg ist beendet

SCHLEIZ/CARLSGRÜN – Fünf Jahre lang hat der Streit um den Weg auf dem ehemaligen Grenzstreifen an der Krötenmühle bei Bad Steben Juristen und Gerichte beschäftigt, jetzt hat ihn das Thüringer Oberverw... » mehr

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