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OPPOSITIONSPARTEIEN

Shinzo Abe

22.07.2019

Brennpunkte

Japans Regierungschef Abe verfehlt Zwei-Drittel-Mehrheit

Japans Wähler sehen zum rechtskonservativen Ministerpräsidenten Abe offensichtlich keine Alternative. Bei der Oberhauswahl holte Abe einen Sieg. Seinem langgehegten Ziel einer Änderung der ungeliebten... » mehr

Anja Karliczek

20.07.2019

Bayern

Opposition will Karliczek wegen Batteriefabrik befragen

Wegen des Millionenstreits um eine Batterieforschungsfabrik haben mehrere Oppositionsparteien eine Sondersitzung des Bundestagsforschungsausschusses für die kommende Woche beantragt. Die Fraktionen de... » mehr

Anja Karlicek

20.07.2019

Wirtschaft

Opposition will Karliczek wegen Batteriefabrik befragen

Ulm galt als Favorit - den Zuschlag bekam Münster. Im Millionenstreit um die Forschungsfabrik fordert die Opposition Aufklärung. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek soll ihre Entscheidung erklär... » mehr

09.07.2019

Schlaglichter

Labour will für Verbleib in EU werben

Der Chef der britischen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, hat den künftigen konservativen Premierminister zu einem zweiten Brexit-Referendum aufgerufen. In einem Schreiben an alle Mitglieder der größten O... » mehr

Deutscher Soldat

08.07.2019

Brennpunkte

Bundesregierung erteilt US-Bitte nach Bodentruppen Absage

Die USA stoßen mit ihrer Bitte an Deutschland um Bodentruppen für Syrien auf Granit. Die Bundesregierung ist allerdings bereit, ihre bisherigen Beiträge zum Anti-IS-Kampf fortzuführen. Aber auch das s... » mehr

Landeswahlleiterin

06.07.2019

Brennpunkte

Gauland spricht bei AfD-Debakel in Sachsen von «Tricks»

Die AfD wittert in Sachsen ein Komplott politischer Gegner. Doch intern gibt es sehr wohl Kritik an denjenigen, die verantwortlich sind für die Formfehler bei der Listenaufstellung für die Landtagswah... » mehr

Andrej Babis

27.06.2019

Brennpunkte

Tschechische Regierung übersteht Misstrauensantrag

Gegen ihn war Hunderttausende auf die Straße gegangen. Doch der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis macht keine Anstalten, sich dem Druck der Straße zu beugen. Auch ein Misstrauensantrag im Pa... » mehr

23.06.2019

Schlaglichter

Neuwahl des Istanbuler Bürgermeister weitgehend geordnet

Die mit Spannung erwartete Neuwahl des Bürgermeisters in Istanbul ist weitgehend geordnet verlaufen. Das bestätigten Beobachter an den Urnen, unter ihnen die Grünen-Abgeordnete Margit Stumpp. Die Wahl... » mehr

22.06.2019

Schlaglichter

FDP und Grüne fordern von Scheuer Einsicht in Maut-Verträge

Nach dem Stopp der Pkw-Maut durch den Europäischen Gerichtshof erhöhen FDP und Grüne den Druck auf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Die beiden Oppositionsparteien verlangen Klarheit über die in... » mehr

Abdullah Öcalan

21.06.2019

Brennpunkte

Mysteriöser Aufruf von PKK-Chef Öcalan an Kurden

Am Sonntag wird in der Millionenmetropole Istanbul die Wahl des Oberbürgermeisters wiederholt. Umfragen zufolge führt der Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu vor dem AKP-Politiker Binali Yildirim. Nun ... » mehr

Prayut Chan-o-cha

05.06.2019

Brennpunkte

Thailands Parlament wählt Ex-General zum Premierminister

Der Alte ist der Neue: In Thailand kann Premierminister Prayut weiter regieren. Der Putsch-General von 2014 wird erstmals vom Parlament gewählt. An den Umständen gibt es viel Kritik. » mehr

Alexis Tsipras

27.05.2019

Brennpunkte

Premier Tsipras kündigt Neuwahlen in Griechenland an

Jubel über den «Alexit» auf der einen, Ernüchterung auf der anderen Seite: Ganz Griechenland diskutiert die Entscheidung des linken Premiers Tsipras für Neuwahlen. Die Börse ging schon mal kräftig ins... » mehr

11.05.2019

Schlaglichter

Regierungskritische Journalisten in der Türkei festgenommen

Drei regierungskritische Journalisten sind Medienberichten zufolge in der Türkei festgenommen worden. Es handele sich um die Reporterinnen Canan Coskun und Zeynep Kuray sowie um ihren Kollegen Irfan T... » mehr

Stevo Pendarovski

06.05.2019

Brennpunkte

Nordmazedonien bekommt sozialdemokratischen Präsidenten

Viele befürchteten, dass die Wahl in Nordmazedonien an einer zu niedrigen Beteiligung scheitern könnte - doch es kam anders. Der neue Mann im höchsten Staatsamt steht für eine pro-westliche Politik. » mehr

03.05.2019

Schlaglichter

Britische Kommunalwahlen: Große Parteien verlieren

Bei den britischen Kommunalwahlen sind die regierenden Konservativen und die größte Oppositionspartei Labour wegen der Brexit-Streitereien abgestraft worden. Beide Parteien fuhren bei den Abstimmungen... » mehr

Krise in Venezuela

03.05.2019

Brennpunkte

Guaidó ruft Anhänger zu Dauerprotesten gegen Maduro auf

Im Machtkampf in Venezuela haben sich Regierung und Opposition in eine Pattsituation manövriert. Der selbst ernannte Interimspräsident Guaidó will aber nicht aufgeben. Proteste und Krawalle könnten zu... » mehr

02.05.2019

Schlaglichter

Venezuela: Haftbefehl gegen Oppositionsführer López erlassen

Ein venezolanisches Gericht hat einen Haftbefehl gegen den Oppositionsführer Leopoldo López ausgestellt. Der Geheimdienst Sebin solle den Gründer der Oppositionspartei Voluntad Popular festsetzen und ... » mehr

30.04.2019

Schlaglichter

Venezuelas Oppositionsführer in Chiles Botschaft

Inmitten des erbitterten Machtkampfs in Venezuela hat der seit Jahren inhaftierte Oppositionsführer Leopoldo López Schutz in der Residenz des chilenischen Botschafters in Caracas gesucht. López, seine... » mehr

27.04.2019

Meinungen

Mann mit Kredit

Christian Lindner ist mit komfortabler Mehrheit für weitere zwei Jahre im Amt des FDP-Parteichefs bestätigt worden. Er hat in der Partei keine Konkurrenz. Tragender Beweggrund für seine Wiederwahl dür... » mehr

Präsidentschaftswahlen

22.04.2019

Brennpunkte

Präsidentenwahl in Nordmazedonien geht in die zweite Runde

Für die regierenden Sozialdemokraten war es ein erster Test nach der umstrittenen Umbenennung des Landes in Nordmazedonien. Das Ergebnis fiel denkbar knapp aus - und entschieden ist noch gar nichts. » mehr

Türkischer Oppositionsführer angegriffen

21.04.2019

Brennpunkte

Türkischer Oppositionsführer in Ankara von Mob angegriffen

Drei Wochen nach der Kommunalwahl in der Türkei ist der Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu auf der Beerdigung eines Soldaten von einem Mob angegriffen worden. » mehr

Recep Tayyip Erdogan

09.04.2019

Brennpunkte

AKP will Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul

Der Kommunalwahl-Krimi in Istanbul geht weiter: Die AKP will nun eine Wiederholung der Abstimmung in der Metropole. Die Opposition fordert eine Anerkennung ihres Sieges. Nun schauen alle auf die Wahlb... » mehr

Recep Tayyip Erdogan

08.04.2019

Brennpunkte

Erdogan: Kommunalwahl in Istanbul regelwidrig

Rund eine Woche nach der Kommunalwahl in der Türkei hat Präsident Recep Tayyip Erdogan die Abstimmung in Istanbul als regelwidrig bezeichnet. » mehr

Präsident Erdogan

01.04.2019

Hintergründe

Denkzettel für Erdogan bei der Kommunalwahl

Zittern um das Wahlergebnis: Die Opposition gewinnt voraussichtlich die Macht in Ankara und Istanbul und beendet damit die AKP-Herrschaft in diesen enorm wichtigen Städten. Es wäre eine Schlappe für P... » mehr

26.03.2019

Oberfranken

Die Grünen setzen im Haushalt den Rotstift an

Pflegegeld? Weg! Eigenheimzulage? Weg! Beitragszuschüsse? Weg! Bayerns größte Oppositionspartei bringt radikale Vorschläge ins Plenum ein. » mehr

Kaja Kallas

04.03.2019

Deutschland & Welt

Liberale Oppositionspartei gewinnt Parlamentswahl in Estland

Machtwechsel in Estland: Bei der Parlamentswahl verliert die regierende Zentrumspartei gegen die oppositionelle Reformpartei. Größter Gewinner der Abstimmung sind aber die Rechtspopulisten. Damit folg... » mehr

03.03.2019

Deutschland & Welt

Oppositionspartei nach E-Voting in Estland vorn

Tallinn (dpa) - Bei der Parlamentswahl in Estland liegt nach ersten Teilergebnissen die oppositionelle Reformpartei vorn. Nach Auswertung der elektronisch abgegebenen Stimmen kommt die wirtschaftslibe... » mehr

Parlamentswahlen in Estland

03.03.2019

Deutschland & Welt

Wahl in Estland: Oppositionspartei nach E-Voting vorn

Jeder vierte Wähler in Estland hat per Computer abgestimmt, diese Stimmen waren am schnellsten ausgezählt. Das Zwischenergebnis deutet auf einen Machtwechsel hin. Regierungschef Ratas hofft aber noch. » mehr

Brexit

25.02.2019

Deutschland & Welt

Labour fordert zweites Brexit-Referendum

Wenige Tage, nachdem mehrere Abgeordnete aus Frustration über den Brexit-Kurs von Labour-Chef Jeremy Corbyn aus der Partei ausgetreten sind, kommt Bewegung in die Position der britischen Sozialdemokra... » mehr

Austritt

18.02.2019

Deutschland & Welt

Großbritanniens politisches System steckt in der Krise

Nur knapp sechs Wochen vor dem Brexit gibt es einen Paukenschlag bei Labour. Mehrere Abgeordnete verlassen die größte britische Oppositionspartei. Ausgelöst wurde der Bruch durch Streit über den EU-Au... » mehr

Abtreibungs-Paragraf 219a

06.02.2019

Deutschland & Welt

Kabinett billigt überarbeiteten Abtreibungs-Paragrafen 219a

Die Entscheidung für eine Abtreibung fällt keiner Schwangeren leicht. Jetzt sollen Frauen zumindest einfacher an Informationen kommen. Doch dass Ärzte weiter nicht veröffentlichen dürfen, was sie woll... » mehr

Pamela Rendi-Wagner

24.11.2018

Deutschland & Welt

Erste Frau an der Spitze von Österreichs Sozialdemokraten

Ein Jahr nach ihrem Machtverlust in Österreich und angesichts großer Probleme als Oppositionspartei probt die SPÖ den Neuanfang. Das erste Aufbruch-Zeichen hat einen historischen Charakter. » mehr

Wahlen auf den Malediven

24.09.2018

Deutschland & Welt

Oppositionskandidat gewinnt Präsidentenwahl auf Malediven

Er galt als Außenseiter, doch Oppositionskandidat Ibrahim Mohamed Solih ist mit deutlichem Vorsprung zum neuen Präsidenten der Malediven gewählt worden. Jetzt hat sich auch Amtsinhaber Yameen zu Wort ... » mehr

Corbyn

23.09.2018

Deutschland & Welt

Labour-Parteitag in Liverpool im Zeichen des Brexit

Der Brexit und Antisemitismusvorwürfe stehen von Sonntag an im Mittelpunkt des britischen Labour-Parteitages. Zu dem viertägigen Treffen in Liverpool werden etwa 13.000 Delegierte der Oppositionsparte... » mehr

Jaroslaw Kaczynski

15.09.2018

Deutschland & Welt

Spekulationen in Polen über Gesundheit Kaczynskis

Ist Polens starker Mann Jaroslaw Kaczynski ernsthaft krank? Die Spekulationen schießen ins Kraut. Manchen fällt es schwer, sich die Regierungspartei PiS ohne ihn vorzustellen. » mehr

07.06.2018

FP/NP

Bequeme Lösung

Verkehrte Welt: Kaum im Amt, hatte Markus Söder sein Ausscheiden als Ministerpräsident angeboten - wenn auch erst in zehn Jahren. Und die Oppositionsparteien, die das Angebot einer Verfassungsänderung... » mehr

18.01.2018

FP/NP

Erfolg geht vor

Markus Söder hat im Kloster Banz geklotzt und nicht gekleckert. Für sein Zehn-Punkte-Programm als baldiger Ministerpräsident hat er aufmerksam in die Partei und die Bürgerschaft hineingehört und darau... » mehr

Kreuzchen machen für die anderen

25.09.2017

Region

Kreuzchen machen für die anderen

Für drei Abgeordnete aus Oberfranken war der Gang zur Wahlkabine in diesem Jahr anders: Ihre eigenen Namen standen nicht mehr auf den Wahlzetteln. » mehr

Die Mitgliedschaft in einer Partei ist nicht mehr selbstverständlich. Die Kreisverbände der größeren Parteien im Landkreis weisen dennoch stabile Mitgliederzahlen auf. 	Foto: Archiv

22.08.2014

Region

Die große Eintrittswelle bleibt aus

Die Parteien im Landkreis profitieren zwar nicht im gleichen Maße vom Bundestagswahlkampf wie ihre Dachorganisationen. Allerdings haben sie wenigstens keinen Mitgliederschwund zu verzeichnen. » mehr

Professor  Rainer K. Schöffel

22.02.2014

Region

Doch noch Bewerber um das Bürgermeisteramt

Überraschende Wende drei Wochen vor der Wahl. Nach dem Rücktritt von ABW-Kandidatin Birgit Schelter wirft Professor Rainer K. Schöffel den Hut in den Ring. » mehr

13.11.2013

Oberfranken

Die Opposition wittert eine Mogelpackung

München - Nach Horst Seehofers Regierungserklärung warfen die drei Oppositionsparteien im Landtag dem Ministerpräsidenten vor, viele Dinge schon vor fünf Jahren angekündigt, seither » mehr

Markus Grabitz  zum Thema Minijobs

08.04.2013

FP/NP

Perspektive geben

In der Vorwahlzeit machen sich die Oppositionsparteien fein fürs Regieren. Sie machen ihren Stammwählern Angebote, stellen in Aussicht, was der Souverän von ihnen zu erwarten hätte, wenn es bei der nä... » mehr

Grünen-Landeschef Dieter Janecek hat keine Angst vor den Piraten: "Die haben ihre besten Zeiten hinter sich", sagt er. 	Foto: Hermann Kauper

12.07.2012

Oberfranken

Die Energiewende wird zentrales Thema

Die Grünen arbeiten intensiv am Politikwechsel in Bayern. Landes-Chef Dieter Janecek ist überzeugt: Seine Partei hat die richtigen Antworten auf die drängenden Fragen. » mehr

02.03.2012

Oberfranken

Die Mehrheit der Hofer erwartet eine Stichwahl

Das Rennen um den Oberbürgermeister-Sessel in Hof ist offen. Eine Umfrage sieht ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen OB Harald Fichtner und Herausforderin Eva Döhla. » mehr

Beate Franz   zum Wunsch nach einer Rückkehr Guttenbergs

06.01.2012

FP/NP

Verlustängste

Im vergangenen Jahr war er noch dabei, bei der Klausur der CSU in Wildbad Kreuth: Als strahlender, medienwirksamer Mittelpunkt stellte der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den... » mehr

26.11.2011

Region

Grüne fordern eine stärkere Opposition

Bad Steben - Die Grünen in Bad Steben weisen den Vorwurf, "Unfrieden" im Ort zu stiften an den Adressaten zurück. Dabei handelt es sich um Christian Wages, den Ortsvorsitzenden der Bad Stebener CSU. » mehr

18.02.2011

Region

CSU startet Programm 2020

Die Christsozialen im Kreis wollen in diesem Jahr durchstarten. In vielen Bereichen des öffentlichen Lebens will die Partei Verbesserungen erwirken. » mehr

15.06.2010

Oberfranken

LESERBRIEFE

Wo bleibt der Aufschrei? Zu den Sparplänen der Koalition: "Nun sind sie vom Kabinett beschlossen, die Sparpläne. Während die großen Vermögen geschont werden, soll ,der kleine Mann' wieder bluten. » mehr

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