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Artikel zum Thema

ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND

Olaf Scholz und SPD-Vorsitzende

vor 15 Stunden

Brennpunkte

SPD-Umfragewerte nach Scholz-Nominierung leicht gestiegen

Früh hat sich die SPD für Olaf Scholz als ihren Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl im kommenden Jahr ausgesprochen. In einer Umfrage nach seiner Nominierung legen die Sozialdemokraten prompt zu.... » mehr

Zusammenhalt

vor 22 Stunden

Brennpunkte

Studie sieht wachsenden Zusammenhalt in Corona-Krise

Die Pandemie hat jeden einzelnen vor Herausforderungen gestellt. Hat die Corona-Krise der Solidarität in der Gesellschaft geschadet? Nein, heißt es in einer Studie, im Gegenteil. Aber es gibt auch Sch... » mehr

Kreisvorsitzender und stellvertretender Ortsvorsitzender, Kreisrat Gerd Kögler, Schatzmeisterin Tatjana Begitt, Ortsvorsitzender und Kreisrat Frank Müller sowie Beisitzer Joachim Grüner (von links). Foto AfD

11.08.2020

Fichtelgebirge

AfD will mehr Mitglieder

Der Ortsverband Selb- Kirchenlamitz bestätigt Frank Müller im Amt des Vorsitzenden. Auch zwei Frauen sind im Vorstand. » mehr

Söder

11.08.2020

Bayern

Umfrage: Zwei Drittel zufrieden mit der Staatsregierung

Zwei Drittel der Bayern sind laut einer neuen Umfrage mit ihrer Staatsregierung zufrieden. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) schneidet darin sogar noch besser ab: Mit seiner Arbeit sind drei Vierte... » mehr

Die Gendarmen an der Grenze

10.08.2020

Meinungen

Die Gendarmen an der Grenze

Ganz gewiss hat Markus Söder der AfD den Wind aus den Segeln nehmen wollen, als er die bayerische Grenzpolizei wieder einführte, die von 1948 bis zur Grenzöffnung schon einmal bestanden hatte. » mehr

Rechtspopulisten

10.08.2020

Brennpunkte

Schlechte Zeiten für Europas Rechtspopulisten

Europas Rechtspopulisten haben in Corona-Zeiten Federn gelassen. Im Umgang mit der Pandemie setzen sie auf unterschiedliche Strategien. Nur Grenzkontrollen finden sie alle immer noch gut - diesmal für... » mehr

Jürgen Mistol im Bayerischen Verfassungsgerichtshof

10.08.2020

Bayern

Bayerns Grenzpolizei: Schlagabtausch vor Verfassungsgericht

Die CSU nennt die umstrittene bayerische Grenzpolizei ein Erfolgsmodell, die Grünen halten sie für verfassungswidrig. Der Verfassungsgerichtshof muss nun entscheiden, wer Recht hat - und hält sich zun... » mehr

Auf Anweisung von Bürgermeisterin Lightfoot hat die Millionenmetropole Chicago im Juli eine umstrittene Statue des Entdeckers Christoph Kolumbus entfernen lassen.

08.08.2020

Oberfranken

"Sind mitten in der Bilderstürmerei"

Die Gräben scheinen tief: Die Debatte um Rassismus, Kolonialismus und Sexismus verläuft oft auf Irrwegen, sagt Demokratie-Forscher Wolfgang Merkel. Sein Appell: Aus den dunklen Seiten der Geschichte l... » mehr

2015

09.08.2020

Deutschland & Welt

Fünf Jahre nach dem Flüchtlingssommer: Asylpolitik trennt

Das Elend in den Krisenregionen der Welt kennen die meisten Deutschen nur vom Bildschirm. Vor fünf Jahren standen Hunderttausende Geflüchtete mit einem Mal vor der Tür. Die Sympathie war anfangs groß.... » mehr

Die Hofer Oberbürgermeister Eva Döhla während des Interviews mit der Frankenpost.

Aktualisiert am 07.08.2020

Region

"So grad raus bin ich nicht mehr"

Stichtag 8. August: Für die neue Hofer Oberbürgermeister Eva Döhla sind ihre ersten 100 Tage im Amt vorüber. Zeit für eine erste Bilanz. Im großen Frankenpost-Interview spricht die 48-Jährige über Ker... » mehr

Interview: mit Wolfgang Merkel

07.08.2020

Oberfranken

"An den Taten Menschen erkennen"

Die Gräben scheinen tief: Die Debatte um Rassismus, Kolonialismus und Sexismus verläuft oft auf Irrwegen, sagt Demokratie-Forscher Wolfgang Merkel. Sein Appell: Aus den dunklen Seiten der Geschichte l... » mehr

Fährhafen Sassnitz

07.08.2020

Deutschland & Welt

Neue US-Sanktionsdrohung trifft Merkels Wahlkreis

Stück für Stück haben die USA die Sanktionsschraube gegen Nord Stream 2 angezogen. Jetzt geht es direkt gegen deutsche Unternehmen. Damit wird endgültig eine rote Linie überschritten, meinen viele. De... » mehr

Generalstaatsanwaltschaft Berlin

06.08.2020

Deutschland & Welt

Berliner Staatsanwalt gegenüber Rechten befangen?

Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft zieht die Ermittlungen zur rechtsextremistischen Anschlagserie in Neukölln an sich. Es steht ein gravierender Verdacht im Raum. Deswegen wird der Ruf laut, die V... » mehr

Andreas Kalbitz

04.08.2020

Deutschland & Welt

Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kann Andreas Kalbitz Fraktionschef bleiben, obwohl er aus der AfD geworfen wurde? Darüber wurde zuletzt heftig gestritten - am Dienstag machte Kalbitz der Fraktion ein Angebot. » mehr

Kühnert will für Bundestag kandieren.

04.08.2020

Deutschland & Welt

Kühnert will Juso-Politik in Bundestag tragen

Kevin Kühnert ist aus den Jusos rausgewachsen. Der 31-Jährige will in den Bundestag - trotz namhafter Konkurrenz aus der eigenen Partei. » mehr

Anti-Corona-Demonstration

04.08.2020

Deutschland & Welt

Umfrage: Viele für Strafen bei Verstößen gegen Demo-Auflagen

Nach der großen Demonstration gegen die Anti-Corona-Maßnahmen wird in Deutschland über Versammlungsfreiheit und Demo-Auflagen diskutiert. Eine Umfrage zeigt ein klares Meinungsbild. » mehr

US-Truppenabzug

04.08.2020

Deutschland & Welt

Politik gegen US-Truppenabzug - Bevölkerung eher dafür

Zwischen der großen Koalition und dem größten Teil der Opposition besteht Einigkeit: Der geplante Abzug von US-Truppen ist falsch. Die Wähler sehen das anders. Die Zeiten, in denen die USA als Schutzm... » mehr

Demonstration in Berlin

03.08.2020

Deutschland & Welt

Mehr als eine Million auf Demo gegen die Corona-Maßnahmen?

Laut Polizei haben 20 000 Menschen in Berlin gegen die Corona-Beschränkungen protestiert. Auf der Demonstration und in den sozialen Netzwerken wurde von 1,3 Millionen Menschen gesprochen. Kann das hin... » mehr

03.08.2020

FP/NP

Der Peitschenhieb

Zerbricht die AfD? Sogar Alexander Gauland, Urgestein der Partei, warnt jetzt vor deren Zerfall. » mehr

Gauland

02.08.2020

Deutschland & Welt

Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

Der Rauswurf von Brandenburgs früherem AfD-Landeschef Kalbitz aus der Partei hat Folgen. Sein politischer «Ziehvater» Gauland warnt vor einem Zerfall der AfD und lässt offen, ob er wieder für den Bund... » mehr

01.08.2020

Region

Rehauer AfD zieht vor Gericht

Die Partei will erreichen, dass ihre beiden neuen Stadträte einen Sitz in den Ausschüssen bekommen. Der Stadtrat hatte nach der Wahl mehrheitlich ein neues Besetzungsverfahren für die Senate beschloss... » mehr

Thilo Sarrazin

01.08.2020

Deutschland & Welt

Die SPD ist Sarrazin los - aber das Drama geht wohl weiter

Die SPD-Spitze triumphiert, Thilo Sarrazin schaut grimmig. Nachdem das höchste Parteigericht seinen Rauswurf abgesegnet hat, ist der umstrittene Autor kein Mitglied mehr. Kehrt jetzt Ruhe ein? Es sieh... » mehr

Andreas Kalbitz

30.07.2020

Deutschland & Welt

Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Der Rauswurf von Brandenburgs Ex-Landeschef Kalbitz ist vom AfD-Bundesschiedsgericht entschieden. Doch Kalbitz geht dagegen vor und will Fraktionschef bleiben. Das sorgt für Zwist. » mehr

Olaf Scholz

30.07.2020

Tagesthema

Wirecard: Opposition will Druck auf Regierung hoch halten

Nach der Sondersitzung ist vor der Sondersitzung: Die Aufklärung des Falls Wirecard hat erst begonnen. Bisher gibt es in der Opposition noch keine einheitliche Linie, ob es einen Untersuchungsausschus... » mehr

Prozessauftakt Busunglück auf der A4

28.07.2020

Oberfranken

AfD klagt gegen die Stadt Bayreuth wegen Platzvergabe in Ausschüssen

Weil die AfD in keinem Ausschuss des Bayreuther Stadtrats vertreten ist, hat sie Klage gegen die Stadt beim Verwaltungsgericht eingelegt. » mehr

Nicht nur zu Stoßzeiten reiht sich im Ängerlein ein Auto an das nächste.

28.07.2020

Region

Läuft beim Verkehr zu viel verkehrt?

Lärm ist ein Dauerthema unter den Bewohnern des Kulmbacher Stadtteils Blaich. Zum einen ist die nahe Nordumgehung mit einer umfangreichen Geräuschkulisse verbunden, aber auch das Ängerlein ist alles a... » mehr

28.07.2020

Oberfranken

Wie Abgeordnete ihre Ferien verbringen

Der bayerische Landtag macht Sommerpause. Auch die Urlaubspläne der Parlamentarier sind von der Corona-Krise geprägt. » mehr

Ralf Stegner

28.07.2020

Deutschland & Welt

Facebook löscht nach Kritik rechten Fake-Account

Duldet Facebook «rechtsextreme Umtriebe» auf seiner Plattform? Der SPD-Politiker Ralf Stegner erhebt schwere Vorwürfe. Die umstrittene Seite ist inzwischen vom Netz. » mehr

Jens Spahn

28.07.2020

Deutschland & Welt

Spahn verteidigt kostenfreie Corona-Tests

Touristen aus Urlaubsländern mit besonders hohen Corona-Fallzahlen müssen sich bei der Ankunft in Deutschland bald auf das Virus testen lassen. Doch Klärungsbedarf bleibt: Wie genau soll das ablaufen? » mehr

AfD-Chef

27.07.2020

Deutschland & Welt

Meuthen: Kalbitz darf nicht Fraktionschef bleiben

Andreas Kalbitz, der mit Björn Höcke zu den Wortführern des aufgelösten rechtsnationalen «Flügels» in der AfD zählte, ist kein Parteimitglied mehr. Doch an der Spitze der Brandenburger Landtagsfraktio... » mehr

Corona-Krise trifft Rehau hart

26.07.2020

Region

Corona-Krise trifft Rehau hart

Die Stadt rechnet mit Einbußen bei den Steuern. Gleichzeitig steigen die Schulden. Einen Ausgleich könnte es aus einem Solidarpakt des Freistaats geben. » mehr

Juristisch auf dünnem Eis

26.07.2020

FP/NP

Juristisch auf dünnem Eis

Nichts ist entschieden, nichts ist geklärt. Zwar hat das Bundesschiedsgericht der AfD beschlossen, dass Andreas Kalbitz zu Recht aus der AfD ausgeschlossen worden sei. Doch nach wie vor will der Front... » mehr

Streit um Kalbitz' Mitgliedschaft

26.07.2020

Deutschland & Welt

Kalbitz: Bin weiter AfD-Fraktionschef in Brandenburg

AfD-Rechtsaußen Andreas Kalbitz scheint auch die jüngste Entscheidung des Bundesschiedsgerichts über seinen Parteiausschluss nicht zu stören. Er sieht sich weiter an der Spitze der Fraktion im Potsdam... » mehr

Benjamin Strasser

26.07.2020

Deutschland & Welt

FDP: AfD bleibt der parlamentarische Arm der Rechtsextremen

Für den Rechtsaußen Kalbitz aus Brandenburg ist in der AfD kein Platz. So hat es das Bundesschiedsgericht der Partei entschieden. Doch das ändert aus Sicht anderer Parteien nichts am rechtsextremen Ch... » mehr

Kalbitz bleibt ausgeschlossen

25.07.2020

Deutschland & Welt

AfD-Schiedsgericht bestätigt Kalbitz-Ausschluss

Er hatte es wohl kommen sehen: Das Bundesschiedsgericht der AfD hat den Ausschluss des rechtsnationalen Brandenburger Politikers Andreas Kalbitz bestätigt. Zieht jetzt Ruhe in die Partei ein? Kaum. De... » mehr

Markus Söder

25.07.2020

Deutschland & Welt

Söder will Union als «Zukunftsteam» positionieren

Mit welcher Mannschaft und mit welchem Programm soll die Union in die Bundestagswahl gehen? Zumindest zur inhaltlichen Ausrichtung macht CSU-Chef Söder klare Ansagen. Auch die SPD diskutiert über die ... » mehr

Die Corona-Warn-App

24.07.2020

Deutschland & Welt

Nach Corona-App-Panne: Parteien fordern Aufklärung

Die Corona-Warn-App soll gegen die Ausbreitung des Virus helfen. Doch wegen technischer Probleme könnten zahlreiche Menschen nicht oder spät informiert worden sein. Das Gesundheitsministerium steht in... » mehr

23.07.2020

Oberfranken

Bezirkstag erteilt Livestreams eine Absage

Die AfD wollte die Sitzungen des Gremiums ins Internet übertragen. Am Ende scheitert es unter anderem an den Kosten. Mehr Transparenz gibt es trotzdem. » mehr

Horst Seehofer

21.07.2020

Deutschland & Welt

Seehofer fordert Studie über Gewalt gegen Polizisten

Einer Studie über möglichen Rassismus bei der Polizei hatte Seehofer eine Absage erteilt. Stattdessen will der Innenminister nun Angriffe auf Polizisten untersuchen lassen. » mehr

Bundestag

19.07.2020

Deutschland & Welt

Regierungsparteien verlieren Mitglieder

Erst die Wahlaffäre in Thüringen, dann die Corona-Pandemie: Die Parteien im Bundestag hatten ein spektakuläres erstes Halbjahr 2020. Wirkt sich das auf ihre Mitgliederzahlen aus? » mehr

Bodo Ramelow (M, Linke) mit Mundschutz

Aktualisiert am 17.07.2020

FP

Ramelow zeigt AfD-Abgeordneten Mittelfinger: Kritik von der CDU

Thüringens Ministerpräsident sorgt mit einer Geste im Landtag für Aufsehen: Er zeigt einem AfD-Abgeordneten den Mittelfinger. Die emotionale Reaktion auf eine Rede des AfD-Politikers Stefan Möller tri... » mehr

Bodo Ramelow

17.07.2020

Deutschland & Welt

Ramelow zeigt Thüringens AfD-Sprecher Möller Mittelfinger

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat dem AfD-Abgeordneten Stefan Möller während einer hitzigen Landtagsdebatte den Mittelfinger gezeigt. » mehr

17.07.2020

Region

Am Tempolimit scheiden sich die Geister

Die SPD hätte mit einem Antrag zum Lärmschutz in der Blaich einen Teilerfolg verbuchen können. Sie sprach sich aber für "ganz oder gar nicht" aus. » mehr

AfD im Tief

17.07.2020

Deutschland & Welt

AfD im Tief: Verfassungsschutz und Spenden-Streit

Als die Umfragewerte für die AfD zu Beginn der Corona-Krise in den Keller rauschen, ist die Stimmung in der Partei noch relativ entspannt. Das ist jetzt anders. Denn neben dem Virus macht den Rechtspo... » mehr

Paritätsgesetz

16.07.2020

Deutschland & Welt

Frauen wollen für mehr Teilhabe in Parlamenten kämpfen

Die Klatsche der Thüringer Verfassungsrichter war eindeutig: Sie verwarfen das Paritätsgesetz des Landes als verfassungswidrig. War es das nun mit dem Versuch, mehr Frauen in die Parlamente zu bekomme... » mehr

Thüringer Verfassungsgerichtshof

15.07.2020

Deutschland & Welt

Paritätsgesetz in Thüringen verfassungswidrig

Im Bundestag und in den Länderparlamenten sind weniger Frauen als Männer vertreten. Thüringen wollte mit Hilfe eines Gesetzes dagegen vorgehen - und scheitert vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Entsc... » mehr

13.07.2020

Region

AfD Hochfranken hat fast 100 Mitglieder

Der Verband will bei seinem Kreisparteitag den Eindruck ausräumen, die Partei sei zerstritten. Unterstützung gibt es aus dem Bundesvorstand. » mehr

CDU-Zentrale

11.07.2020

Deutschland & Welt

Spendenfluss für Parteien versiegt

Spenden sind für die Parteien eine wichtige Einnahmequelle. Doch in diesem Jahr erweisen sich die Geldgeber bislang als knauserig. Das zeigt ein Blick auf die Großspenden ab 50 000 Euro, die der Bunde... » mehr

AfD und der Verfassungsschutz

10.07.2020

Deutschland & Welt

AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an

Es geht turbulent in der AfD zu: Die Bundesspitze wirft Brandenburgs Landeschef Kalbitz aus der Partei, sein Landesverband wird von Verfassungsschützern als Verdachtsfall eingestuft. Seitdem melden si... » mehr

Chefredakteur Marcel Auermann Chefredakteur Marcel Auermann

09.07.2020

FP/NP

Gefahr, die harmlos daherkommt

Zu den Ergebnissen des Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2019 meint Chefredakteur Marcel Auermann: » mehr

"Wir klagen nicht. Wir kämpfen": Manche Rechtsextremisten in der Fanszene meinen den Spruch auf einem einschlägigen T-Shirt durchaus wörtlich.  Archivfoto: dpa

09.07.2020

FP

Extremismus in Oberfranken: "Es geht um unsere Demokratie"

Warum Neonazis in die Rolle des Kümmerers schlüpfen, weshalb Konservative viel stärker zwischen rechter und linker Gewalt unterscheiden als früher und wie Lokalpolitiker mit dem AfD-Vertreter vor Ort ... » mehr

Vorstellung des Verfassungsschutzberichts

09.07.2020

Deutschland & Welt

Gewaltbereitschaft der Extremisten nimmt zu

Das gesellschaftliche Klima ist nicht erst seit der Corona-Krise angespannt. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor «geistigen Brandstiftern». Dazu zählt er auch Vertreter der sogenannten Neuen Re... » mehr

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