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ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND

vor 2 Stunden

Schlaglichter

Staatsanwaltschaft bezweifelt Angaben zu AfD-Spendern

In der Affäre um Wahlkampfspenden aus der Schweiz hat die AfD dem Bundestag möglicherweise eine in Teilen unrichtige Spenderliste übermittelt. Einem entsprechenden Verdacht geht die zuständige Staatsa... » mehr

Affäre um Wahlkampfspenden

vor 2 Stunden

Brennpunkte

Staatsanwaltschaft bezweifelt Angaben zu AfD-Spendern

Über Spenden freuen sich Parteien in der Regel. Doch der AfD machen finanzielle Zuwendungen gerade Ärger. Nun äußert sich die ermittelnde Staatsanwaltschaft. » mehr

Digitalisierung von Deutschlands Schulen

vor 2 Stunden

Familie

Bald erstes Geld für Schuldigitalisierung

Nach langem Streit geht alles sehr schnell: Keine 24 Stunden nach der Einigung im Vermittlungsausschuss gibt der Bundestag grünes Licht für die Änderung des Grundgesetzes. Bald soll frisches Geld an d... » mehr

Digitalisierung von Deutschlands Schulen

vor 1 Stunde

Brennpunkte

Bald erstes Geld für Schuldigitalisierung

Nach langem Streit geht alles sehr schnell: Keine 24 Stunden nach der Einigung im Vermittlungsausschuss gibt der Bundestag grünes Licht für die Änderung des Grundgesetzes. Bald soll frisches Geld an d... » mehr

vor 4 Stunden

Schlaglichter

Bundestag verabschiedet Grundgesetzänderung

Der Bundestag hat eine Grundgesetzänderung unter anderem für die Digitalisierung von Deutschlands Schulen beschlossen. Das Gesetz erhielt wie erwartet die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Zuvor hatten al... » mehr

vor 12 Stunden

Schlaglichter

Streit im Bundestag über Jagd auf Wölfe

Der Umgang mit Wölfen in Deutschland sorgt im Bundestag weiter für Streit. Die FDP fordert, den Wolf ins Jagdgesetz aufzunehmen und parallel dazu in der EU auf eine Lockerung des Schutzstatus hinzuwir... » mehr

Sitzung des bayerischen Landtags

vor 3 Stunden

Bayern

Schnelle Klimaschutz-Verfassungsänderung vor dem Aus

Im Ziel sind sich bis auf die AfD alle einig: Klimaschutz soll mehr Gewicht bekommen, auch in der bayerischen Verfassung. Doch dazu dürfte es vorerst nicht kommen - im Landtag wird munter gestritten. » mehr

20.02.2019

Schlaglichter

Einigung bei Grundgesetzänderung für Digitalpakt

Der Weg für die Digitalisierung von Deutschlands Schulen ist frei. Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag einigte sich auf Formulierungen für eine Grundgesetzänderung, die entsprechende... » mehr

Computer in der Schule

vor 23 Stunden

Brennpunkte

Digitalpakt für Deutschlands Schulen kann kommen

Der Bund soll künftig mehr Geld in die Schulen stecken dürfen - in Computer und digitale Bildung. Über die dafür nötige Grundgesetzänderung sind sich Bund und Länder nun einig. Doch nicht nur Schüler ... » mehr

Umfrage

19.02.2019

Brennpunkte

SPD gewinnt dazu, große Koalition wieder mit Mehrheit

Die SPD ist laut einer Umfrage des Insa-Instituts deutlich im Aufwind. Demnach gewinnen die Sozialdemokraten (18 Prozent) im für die «Bild»-Zeitung ermittelten «Meinungstrend» 2,5 Prozentpunkte hinzu ... » mehr

19.02.2019

Schlaglichter

Umfrage: SPD im Aufwind, große Koalition mit Mehrheit

Die SPD ist laut einer Umfrage des Insa-Instituts im Auftrag der «Bild»-Zeitung deutlich im Aufwind. Demnach gewinnen die Sozialdemokraten im Vergleich zur Vorwoche 2,5 Prozentpunkte hinzu und kommen ... » mehr

Angela Merkel

18.02.2019

Brennpunkte

Auf ewig in der Minderheit? Frauen in der deutschen Politik

«Aus der Tatsache, dass es mich gibt, darf kein Alibi werden», warnte Angela Merkel kürzlich. Trotz Frau an der Regierungsspitze dominieren noch immer dunkle Herrenanzüge die deutschen Parlamente. Dab... » mehr

Petry vor Gericht

18.02.2019

Brennpunkte

Frauke Petry schweigt in Meineid-Prozess

DIe Ex-AfD-Politikerin Frauke Petry ist wegen Meineids angeklagt. Laut ihrer Verteidigung geht es um grundsätzliche Rechtsfragen. Deshalb wird es wohl so schnell kein rechtskräftiges Urteil geben. » mehr

Die 350 Zuhörer in der Lamilux-Cafeteria lauschten Freitag den Worten der Hauptrednerin, der Europaabgeordneten Monika Hohlmeier.

17.02.2019

Rehau

"Bei der Europawahl geht's um die Wurst"

Das Thema Europa beherrscht den Neujahrsempfang der CSU Rehau. 350 Zuhörer bekommen verschiedene Blickwinkel präsentiert. » mehr

Blut und Boden, Sandkasten und Grab: Marina Schmitz vor der Spielzeugfassade des deutschen Hauses. Foto: Harald Dietz

17.02.2019

Hof

Die Tödlichkeit der Gartenzwerge

Ein deutsches Mädel radikalisiert sich: Im Studio des Theaters Hof feiert das Publikum die grandiose Marina Schmitz in einem Horrormonolog von Elfriede Jelinek. » mehr

Forschung

17.02.2019

Wirtschaft

Industrie setzt auf Forschungs-Steueranreize

Seit Jahren wird in Deutschland über einen zusätzlichen steuerlichen Forschungsbonus gestritten. Der kann teuer werden, ohne wie erhofft zu wirken. Was die Ausgestaltung der Staatshilfen schwierig mac... » mehr

Andrea Nahles

17.02.2019

Brennpunkte

SPD schiebt sich in Umfrage an Grünen vorbei auf Platz zwei

Erstmals seit Mitte Oktober liegt die SPD im Emnid-«Sonntagstrend» für «Bild am Sonntag» wieder vor den Grünen. Wie die Zeitung mitteilte, gewannen die Sozialdemokraten zwei Punkte hinzu auf 19 Prozen... » mehr

17.02.2019

Schlaglichter

SPD schiebt sich in Umfrage an Grünen vorbei auf Platz zwei

Erstmals seit Mitte Oktober liegt die SPD im Emnid-«Sonntagstrend» für «Bild am Sonntag» wieder vor den Grünen. Wie die Zeitung mitteilte, gewannen die Sozialdemokraten zwei Punkte hinzu auf 19 Prozen... » mehr

17.02.2019

Schlaglichter

SPD schiebt sich in Umfrage an Grünen vorbei auf Platz zwei

Erstmals seit Mitte Oktober liegt die SPD im Emnid-«Sonntagstrend» für «Bild am Sonntag» wieder vor den Grünen. Wie die Zeitung mitteilte, gewannen die Sozialdemokraten zwei Punkte hinzu auf 19 Prozen... » mehr

Merkel-Kritik

16.02.2019

Brennpunkte

Vor Ost-Landtagswahlen Debatte über Merkels Wahlkampfeinsatz

Für viele Menschen in Ostdeutschland ist Kanzlerin Merkel wegen ihrer Migrationspolitik ein rotes Tuch. Manche in ihrer Partei haben die Angst, dass sie im Wahlkampf mehr schaden als helfen könnte. » mehr

Hans-Georg Maaßen

16.02.2019

Brennpunkte

Maaßen: Haben die Migrationslage bis heute nicht im Griff

Maaßen will nicht rachsüchtig erscheinen. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt verweilt er nur kurz bei den Umständen seiner Ablösung als Verfassungsschutz-Chef. Seine Kritik an der Migrationspolit... » mehr

Junge Alternative

16.02.2019

Brennpunkte

AfD-Nachwuchs schickt Journalisten raus

Der Verfassungsschutz schaut bei der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative genauer hin. Beim JA-Bundeskongress in Magdeburg bleiben schrille Töne aus - zumindest dann, wenn Journalisten zuhören ... » mehr

Das laufende Jahr ist ein Wahljahr. Neben der "großen" Europawahl, die die Bürger an die Wahlurnen ruft, werden auch etliche Länderparlamente neu besetzt werden.	Foto: Foto: Ralf Hirschberger/dpa

15.02.2019

Oberfranken

"Die EU verspielt weiter ihre Akzeptanz"

Das EU-Parlament, Bremens Bürgerschaft und drei Landtage in Ostdeutschland werden 2019 gewählt. Der Demokratieforscher Wolfgang Merkel blickt nach vorn. » mehr

14.02.2019

Deutschland & Welt

Kliniken sollen bessere Bedingungen für Organspenden bekommen

Krankenhäuser in Deutschland sollen mehr Geld und bessere Bedingungen bekommen, um sich stärker um Organspenden kümmern zu können. Das sieht ein Gesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn vor, das der ... » mehr

Ulrich Khuon

14.02.2019

FP

Präsident des Bühnenvereins: Rechte will Gesinnungstheater

Übergriffe, Störungen, versuchte Geldknappheit - Kultureinrichtungen sind offenen Angriffen von rechts ausgesetzt. Bühnenvereins-Präsident Khuon sieht die Freiheit der Kunst gefährdet. » mehr

AfD will Ortsverband Rehau gründen

13.02.2019

Region

AfD will Ortsverband Rehau gründen

Der Kreisverband bereitet die Gründung vor und will im Frühjahr zur Tat schreiten. Dann entscheidet sich auch, ob die Partei eine Kandidatenliste für den Stadtrat vorlegt. » mehr

13.02.2019

FP/NP

Seehofers Vorstoß

Darf einer Staatsdiener sein, der kaum ein Hehl daraus macht, diesen Staat aus tiefstem Herzen zu verachten und abzulehnen? » mehr

Seehofer

12.02.2019

Deutschland & Welt

Seehofer: Vereinbarkeit von Beamtenstatus und Partei prüfen

Beamten können als Staatsbürger politisch aktiv sein. Doch wann überschreiten sie ihre Neutralitätspflicht? Horst Seehofer sieht Aufklärungsbedarf - und erhält Beifall von ungewohnter Seite. » mehr

12.02.2019

Deutschland & Welt

FDP und AfD wollen «Nierentausch» erlauben

FDP und AfD wollen sogenannte Überkreuz-Organspenden zwischen zwei Paaren ermöglichen. Dafür haben die Bundestagsfraktionen beider Parteien getrennt voneinander Vorschläge ausgearbeitet, die am Donner... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

12.02.2019

Topthemen

Die ProKo und die Geister der Vergangenheit

Die einen wollen nun notfalls die Grenzen schließen, die anderen das Hartz-IV-Trauma überwinden. Aus der GroKo wird gerade die ProKo - jeder will sich mehr profilieren. » mehr

Bernd Lucke

12.02.2019

Deutschland & Welt

Lucke-Appell an AfD-Mitglieder: Rechtsextremisten ausgrenzen

AfD-Gründer Bernd Lucke hat die gemäßigten Mitglieder seiner ehemaligen Partei aufgefordert, Rechtsextremen in ihren Reihen die Stirn zu bieten. » mehr

Andrea Nahles

11.02.2019

Deutschland & Welt

SPD will Sozialstaat erneuern - aber keinen Koalitionsbruch

Zwei Tage hat die SPD-Spitze Selbsttherapie betrieben - der Bruch mit Hartz IV führt zu scharfen Reaktionen der Union. Das ist gewollt. Einer, der nicht dabei war, schwebt wie ein Gespenst über allem. » mehr

Vor dem Kino International

11.02.2019

Deutschland & Welt

Vier AfD-Mitglieder am Rand der Berlinale angegriffen

Vier Mitglieder der rechtspopulistischen deutschen Partei AfD sind nach Polizeiangaben in Berlin von einer Gruppe angegriffen, geschlagen und zum Teil verletzt worden. » mehr

10.02.2019

Deutschland & Welt

AfD will in Sachsen an die Regierung - Listenplätze vergeben

Die AfD in Sachsen geht mit dem Anspruch der Regierungsübernahme in die Landtagswahl am 1. September. Auf einem Parteitag zur Aufstellung der Landesliste in Markneukirchen beschworen Funktionäre und M... » mehr

Clemens Schick

10.02.2019

Deutschland & Welt

Clemens Schick schätzt Europa als Friedens-Garant

Im Moment scheint der Nationalismus auf dem Vormarsch zu sein. Für Clemens Schick eine nicht mehr zeitgemäße Erscheinung. » mehr

Christina Baum

10.02.2019

Deutschland & Welt

Rechte AfD-Rebellen kritisieren «innerparteiliche Spionage»

Der Verfassungsschutz schaut immer genauer hin, wenn es um die AfD geht. Die Parteispitze versucht Mitglieder am rechten Rand loszuwerden. Die gerieren sich als Verfechter der Meinungsfreiheit. » mehr

SPD-Spitze

10.02.2019

Deutschland & Welt

SPD-Spitze stimmt einstimmig für Hartz-IV-Abkehr

Regionalkonferenzen, Debattencamps, Online-Foren: Über 10 000 Vorschläge hat die SPD für ihren Erneuerungsprozess eingesammelt. Herausgekommen ist «SPD pur», die Union warnt: Mit uns gibt es keinen «L... » mehr

Werden die Parteien in Marktredwitz einen Bürgermeisterkandidaten stellen oder bleibt der amtierende Oliver Weigel von der CSU konkurrenzlos? Noch halten sich die Stadtratsfraktionen darüber bedeckt. Grafik: Frankenpost, Foto: Stadt Marktredwitz

08.02.2019

Region

Wer tritt gegen Oliver Weigel an?

In einem Jahr sind Kommunalwahlen: Hinter verschlossenen Türen wird auch in Marktredwitz bereits verhandelt. Weitere Oberbürgermeister-Kandidaten sind nicht in Sicht. » mehr

Grundrente

08.02.2019

Deutschland & Welt

Große Mehrheit für Grundrente - SPD legt in Sonntagsfrage zu

Die Bundesbürger finden Gefallen an der Idee einer Grundrente für Geringverdiener nach langem Arbeitsleben. Die Zustimmungswerte in Umfragen sind hoch. Auch die SPD steigt in der Wählergunst. » mehr

08.02.2019

Deutschland & Welt

Klare Mehrheit für Grundrente

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist für die von der SPD vorgeschlagene Einführung einer Grundrente für Geringverdiener. In einer Umfrage für das ZDF-«Politbarometer» sprachen sich 61 Prozent der... » mehr

Im Frühjahr 2020 sind die Bayern aufgerufen, einen neuen Rat für ihre Stadt oder Gemeinde und einen Bürgermeister zu wählen. Grafik: Mikko Lemola/Adobe Stock

07.02.2019

Region

SPD will nicht alles der CSU überlassen

Die Partei befindet sich in einer schwierigen Zeit. Ob und wer 2020 um den Posten des Bürgermeisters in Rehau kämpft, ist noch nicht klar. » mehr

Er folgte einem Ratschlag der Nasa und studierte Astrophysik: Professor Harald Lesch. Der dank seiner Fernsehauftritte bekannte Wissenschaftler war jüngst in Oberfranken unterwegs. Foto: Florian Miedl

07.02.2019

FP/NP

Der zweifelnde Welterklärer

Harald Lesch schafft es, schwierige Themen verständlich zu erklären. Und es gelingt ihm, junge Menschen für ungeliebte Fächer zu begeistern. » mehr

06.02.2019

Deutschland & Welt

AfD geht gerichtlich gegen Verfassungsschutz vor

Die AfD will dem Bundesamt für Verfassungsschutz vom Verwaltungsgericht Köln verbieten lassen, sie öffentlich einen «Prüffall» zu nennen. Das bestätigte ein Sprecher der Partei. » mehr

06.02.2019

Deutschland & Welt

AfD verklagt Verfassungsschutz wegen Nennung als «Prüffall»

Die AfD will dem Bundesamt für Verfassungsschutz vom Landgericht Köln verbieten lassen, sie öffentlich einen «Prüffall» zu nennen. Das bestätigte ein Sprecher der Partei. Die Klage richte sich nicht d... » mehr

AfD

06.02.2019

Deutschland & Welt

AfD geht gerichtlich gegen Verfassungsschutz vor

Der Inlandsnachrichtendienst schaut inzwischen genau hin, wenn es um die AfD geht. Der Verfassungsschutz hat die Partei zum «Prüffall» erklärt. Darüber sollte er aber nicht reden, meint die AfD - und ... » mehr

04.02.2019

Region

AfD betrachtet Landstadt als "Luftschloss"

Die AfD Hochfranken sieht das Projekt einer großen Fichtelgebirgskommune kritisch. Der Ideengeber Matthias Popp mache es sich zu leicht. » mehr

Europafahne

02.02.2019

Deutschland & Welt

Union und SPD drohen bei Europawahl deutliche Verluste

Die Talfahrt der Volksparteien in Sachen Umfragewerte geht weiter. Auch für die Europawahl am 26. Mai werden Union und SPD deutliche Verluste vorhergesagt. Nur Grüne und AfD können auf Zuwächse hoffen... » mehr

02.02.2019

Deutschland & Welt

Umfrage: Union und SPD drohen bei Europawahl Verluste

Union und SPD drohen bei der Europawahl in Deutschland am 26. Mai nach einer Umfrage deutliche Verluste. Die CDU/CSU liegt nach einer Insa-Erhebung für die «Bild»-Zeitung bei 30 Prozent und würde dami... » mehr

"Ich will auf alle Gruppierungen in Wunsiedel zugehen", sagte CSU-Shootingstar Nicolas Lahovnik im Gespräch bei der Frankenpost . Foto: Florian Miedl

01.02.2019

Fichtelgebirge

"Ich bin kein Parteisoldat"

Der Shootingstar der Wunsiedler CSU, Nicolas Lahovnik, äußert sich zu seinen Zielen. Dabei nimmt er sich auch einen Linken zum Vorbild. » mehr

31.01.2019

Oberfranken

SPD will Gesetz für bayerischen Klimaschutz

Nach den Vorstellungen der Sozialdemokraten soll der Freistaat bis zum Jahr 2050 klimaneutral sein. Dazu beitragen solle auch eine "Verkehrswende". Die CSU lehnt den Vorstoß ab. » mehr

31.01.2019

Fichtelgebirge

Sieben Kandidaten möglich

Auch die anderen Parteien und Gruppierungen in Wunsiedel wollen das Stadtoberhaupt stellen. Ob alle auch wirklich einen Bewerber finden, ist noch lange nicht ausgemacht. » mehr

Landtag in Potsdam

31.01.2019

Deutschland & Welt

Brandenburg beschließt Gleichstellungsgesetz für Wahlen

Die CDU warnte vor einer möglichen Staatskrise und einem Verfassungsbruch, doch SPD, Linke und Grüne in Brandenburg zogen ihr Vorhaben durch: Ein neues Gesetz soll gleich viele Frauen und Männer ins P... » mehr

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