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BUNDESAMT FÜR JUSTIZ

Löschzentrum von Facebook

26.07.2019

Computer

Facebook entfernt 160.000 Hassrede-Inhalte

Mehr als 160.000 Mal hat Facebook im ersten Quartal dieses Jahres Hass-Inhalte gelöscht. Den Großteil will das Unternehmen selbst entdeckt haben. Von Nutzern gemeldete Inhalte nach dem Netzwerkdurchse... » mehr

Christoph Hebbecker

21.07.2019

Brennpunkte

Sonderermittler bringt Internet-Hetzer vor Gericht

Staatsanwalt Christoph Hebbecker ermittelt gegen die Verbreiter von Hasskommentaren im Internet. Mitunter wird er dafür als «Stasi-Hebbecker» beschimpft. Doch er ist fest davon überzeugt, dass seine A... » mehr

Facebook

19.07.2019

Computer

Facebook wehrt sich gegen NetzDG-Bußgeld

Das Bundesamt für Justiz wirft Facebook vor, über die Löschung rechtswidriger Inhalte gemäß dem umstrittenen NetzDG nicht transparent genug zu berichten. Deshalb gab es ein Bußgeld von zwei Millionen ... » mehr

04.07.2019

Meinungen

Privilegiert

Rechtlich ist nichts daran auszusetzen, wenn die Deutsche Umwelthilfe (DHU) systematisch Autohändler und Makler abmahnt, die gegen Auflagen zur Kennzeichnung des Energieverbrauchs verstoßen. » mehr

Jürgen Resch

04.07.2019

Wirtschaft

BGH-Urteil: Umwelthilfe darf weiter abmahnen und klagen

Mit ihrem Kampf gegen schmutzige Dieselautos hat sich die Deutsche Umwelthilfe nicht nur Freunde gemacht. Im Dauer-Clinch mit der Automobilindustrie sieht sich die Organisation als «Abmahnverein» disk... » mehr

Löschzentrum von Facebook

02.07.2019

Brennpunkte

Millionen-Bußgeld für Facebook wegen Hasskommentaren

Netzwerke wie Facebook müssen in Deutschland Hasspostings schnell löschen. Sie müssen aber auch exakt über das Ausmaß rechtswidriger Inhalte berichten. Das Bundesamt für Justiz sieht hier Mängel und v... » mehr

02.07.2019

Schlaglichter

Millionen-Bußgeld für Facebook

Wegen fehlender Transparenz beim Umgang mit Hasskommentaren soll das Online-Netzwerk Facebook ein Bußgeld von zwei Millionen Euro zahlen. Das teilte das Bundesamt für Justiz mit. Die Bonner Behörde ha... » mehr

Deliveroo-Radler

02.07.2019

Wirtschaft

Lieferdienst-Radler klagen über schlechte Bedingungen

Essen auf (Fahr-)Rädern: Die Lieferanten von Deliveroo und Lieferando gehören in vielen deutschen Großstädten inzwischen zum Straßenbild. Und sie werden gern gebucht - doch die Fahrer arbeiten unter t... » mehr

Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH), und der von ihm vertretene Verband stehen mit Abmahnungen immer wieder in der Kritik. Deren Praxis ist nun ein Fall für den BGH. Foto: Jens Büttner/ZB/dpa

25.04.2019

Wirtschaft

Anwalt der Bürger oder Abmahnverein?

Mit ihrem Kampf für Diesel-Fahrverbote hat sich die Deutsche Umwelthilfe nicht nur Freunde gemacht. Nun steht der Verein vor dem Bundesgerichtshof. » mehr

Zuwanderung

15.04.2019

Brennpunkte

Zahl der Ausländer in Deutschland steigt auf 10,9 Millionen

Deutschland bleibt für Zuwanderer attraktiv. Erneut stark zugenommen hat die Zahl der Menschen, die aus Fernost und dem südöstlichen Europa kommen, um hier zu arbeiten. » mehr

Mercedes-Benz Bank

20.03.2019

dpa

Gericht weist Musterklage zum «Widerrufs-Joker» ab        

Per «Widerrufs-Joker» ein Diesel-Auto loswerden: Mit der ersten Musterklage überhaupt wollte ein Verein dafür den Weg bereiten. Doch die Richter in Stuttgart spielen nicht mit - allerdings nicht aus i... » mehr

Mercedes-Benz Bank

20.03.2019

Deutschland & Welt

Richter setzen hohe Hürden für Verbraucher-Musterklagen

Anwälte wollen einen eleganten Weg gefunden haben, sich alter Dieselautos zu entledigen: per Widerruf raus aus dem Kreditvertrag. Das sollte die erste Musterfeststellungsklage in Deutschland möglich m... » mehr

Führungszeugnis

21.02.2019

dpa

Führungszeugnis ist jetzt mehrsprachig

Wer im Ausland ein Führungszeugnis vorlegen muss, hat es jetzt einfacher: Das Dokument wurde überarbeitet und weist die wichtigsten Informationen in mehreren Sprachen aus. » mehr

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