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BUNDESGERICHTSHOF

Schönheitsreparatur

vor 1 Stunde

Bauen & Wohnen

Schönheitsreparaturen: BGH für eine Kompromisslösung

Wer muss für die Kosten zu Schönheitsreparaturen wie Streichen oder Tapezieren aufkommen? » mehr

Renovieren

vor 1 Stunde

Deutschland & Welt

Renovieren: BGH nimmt Vermieter und Mieter in die Pflicht

Langjährige Mieter können ihren Vermieter zum Renovieren verpflichten, müssen sich aber an den Kosten beteiligen. Voraussetzung ist außerdem, dass sich der Zustand der Wohnung seit Einzug deutlich ver... » mehr

Keywan Tonekaboni

vor 23 Stunden

Netzwelt & Multimedia

So teilen Sie Ihr WLAN sicher

Ob im Mehrfamilienhaus oder in der Nachbarschaft - warum nicht den Internetanschluss teilen? Wie geht das technisch, und gibt es vielleicht rechtliche Hürden? » mehr

05.07.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 6. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 6. Juli 2020: » mehr

Praia da Luz

02.07.2020

Deutschland & Welt

Fall Maddie: Erneut Hinweise nach «Aktenzeichen XY»

Zeugenaufrufe bringen Ermittler im Fall Maddie immer wieder etwas voran. Die Hoffnung auf eine späte Aufklärung bleibt. Nach Beiträgen in der ZDF-Sendung «Aktenzeichen XY... ungelöst» gingen mehr als ... » mehr

Wohnung streichen

01.07.2020

dpa

BGH klärt Mieterrechte bei Schönheitsreparaturen

Malern, tapezieren, kalken - ums Renovieren gibt es oft Streit. Der Mietvertrag hilft nicht unbedingt weiter, denn auch gängige Klauseln können unzulässig sein. Wer bringt dann die Wohnung in Schuss? » mehr

Schönheitsreparaturen

01.07.2020

Deutschland & Welt

Schönheitsreparaturen: BGH geht auf Mieter und Vermieter zu

Seit einem Urteil von 2015 steht fest: Wer eine unrenovierte Wohnung mietet, darf nicht zum regelmäßigen Renovieren verpflichtet werden. Bleibt die Frage: Wer macht es dann, wenn ein neuer Anstrich No... » mehr

Trend zu PS-starken Autos

30.06.2020

Deutschland & Welt

VW vor Abschluss des Dieselvergleichs

Nach langem Hin und Her verständigten sich VW und Verbraucherschützer im Februar auf einen Vergleich für Dieselkunden in Deutschland. Jetzt sind die Zahlungen so gut wie abgewickelt. Wie sieht es in d... » mehr

Geld abheben

30.06.2020

dpa

BGH tadelt Banken beim Basiskonto

Das Basiskonto soll auch Obdachlosen oder Geflüchteten offenstehen. Bei der Deutschen Bank kostet es 8,99 Euro im Monat. Auch andere Geldhäuser verlangen hohe Gebühren. Ist das rechtens? » mehr

Geld abheben

30.06.2020

Deutschland & Welt

BGH bremst Banken: Konto für Arme darf nicht zu teuer sein

Als «Konto für Jedermann» soll das Basiskonto auch Menschen ohne geregeltes Einkommen offenstehen. Einige Banken lassen sich das teuer bezahlen. Jetzt schreitet erstmals der Bundesgerichtshof ein. Ver... » mehr

Fliesen verlegen

26.06.2020

dpa

Für Trittschall gelten DIN-Normen

Keine Frage: Lärm ist nervig. Aber wann haben Bewohner von Mehrfamilienhäusern das Recht, sich gegen trampelnde Nachbarn zu wehren? Antworten finden sich in den entsprechenden Normen. » mehr

Fliesen

26.06.2020

Deutschland & Welt

BGH: Neuer Bodenbelag muss Schallschutz erfüllen

Weil jeder Schritt auf den neu verlegten Fliesen zu hören ist, kommt der Nachbar in der Wohnung darunter nicht zur Ruhe. Jetzt hat der Bundesgerichtshof entschieden: Schallschutz muss sein. » mehr

Zigarettenautomat

25.06.2020

Deutschland & Welt

Verdeckte Zigaretten-Schockbilder: BGH fragt den EuGH

Auf Zigarettenpackungen gibt es seit Langem sogenannte Schockbilder. Streit gibt es aber, ob diese auch auf Automaten zu sehen sein müssen - also vor dem Kauf. Jetzt soll sich der Europäische Gerichts... » mehr

24.06.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 25. Juni

Das aktuelle Kalenderblatt für den 25. Juni 2020: » mehr

Facebook

23.06.2020

Deutschland & Welt

Facebook muss bei Intensität von Datennutzung Auswahl lassen

Wer soziale Netzwerke nutzt, kommt an Facebook kaum vorbei. Das Bundeskartellamt will verhindern, dass das Unternehmen seine Marktmacht beim Sammeln von Daten ausnutzt. Unterstützung kommt vom Bundesg... » mehr

Facebook

23.06.2020

Deutschland & Welt

Kartellamt setzt sich im Streit mit Facebook vor BGH durch

Wer soziale Netzwerke nutzt, kommt an Facebook kaum vorbei. Das Bundeskartellamt will verhindern, dass das Unternehmen seine Marktmacht beim Sammeln von Daten ausnutzt. Unterstützung kommt vom Bundesg... » mehr

Senior brutal überfallen: 88-Jähriger schwerstverletzt in Wohnung gefunden

22.06.2020

Oberfranken

Neuer Prozess nach Raubmord an Bayreuther Rentner

Ein Raubmord an einem 88-jährigen Rentner aus Bayreuth muss neu verhandelt werden. » mehr

Dürfen Vermieter die Mietwohnung betreten?

26.06.2020

Bauen & Wohnen

Dürfen Vermieter die Mietwohnung betreten?

Natürlich haben Vermieter ein Interesse daran, dass ihr Eigentum gut behandelt wird. Doch sie können nicht zur Kontrolle einfach beim Mieter vorbeischauen - für Besuche brauchen sie sehr gute Gründe. » mehr

Sig Sauer

18.06.2020

Deutschland & Welt

Waffenproduzent Sig Sauer stellt Betrieb ein

Nach einem Vermögensarrest durch die Staatsanwaltschaft Kiel stellt der Waffenhersteller Sig Sauer in Eckernförde vorerst den Betrieb ein. » mehr

Raser-Prozess

18.06.2020

Deutschland & Welt

BGH bestätigt Mord-Urteil für Berliner Raser

Das Mord-Urteil gegen zwei Autoraser in Berlin hat vor dem BGH teilweise Bestand. Die lebenslange Freiheitsstrafe gegen den eigentlichen Unfallverursacher ist rechtskräftig. Der Fall des jüngeren Ange... » mehr

Bundesgerichtshof

16.06.2020

Deutschland & Welt

BGH verhandelt zwei Klagen gegen Google

Vergiss' es doch einfach! In den Weiten des Internets aber scheint das schier unmöglich und der juristische Weg dahin ist steinig. Der Bundesgerichtshof prüft nun erneut, wann das Recht auf Vergessenw... » mehr

Betriebskosten

26.06.2020

Bauen & Wohnen

Welche Betriebskosten Vermieter umlegen dürfen

Viele Nebenkostenabrechnungen enthalten Fehler. Denn Vermieter dürfen längst nicht alle Kosten umlegen. Mieter sollten die jährlichen Briefe deshalb ganz genau kontrollieren. » mehr

Apotheke

11.06.2020

Deutschland & Welt

Gratis-Abgabe rezeptpflichtiger Medikamente nicht erlaubt

Darf ein Pharmaunternehmen einem Apotheker kostenlos ein verschreibungspflichtiges Medikament zu Demonstrationszwecken geben? Mit dieser Frage hat sich der Europäische Gerichtshof befasst. » mehr

Europäischer Gerichtshof

11.06.2020

Deutschland & Welt

Brustimplantate-Skandal: EuGH entscheidet gegen Klägerin

Rissanfällige französische Silikonkissen haben Tausenden Frauen weltweit Sorgen und Schmerz bereitet. Aber wer haftet? Die Frage ist auch nach zehn Jahren juristischen Tauziehens offen. » mehr

Bett «MO»

07.06.2020

Deutschland & Welt

Rechtsstreit um Ikea-Klassiker «Malm» beendet

Der jahrelange Rechtsstreit um den Ikea-Bettenklassiker «Malm» ist beendet. Die Klage sei zurückgezogen, sagte ein Sprecher des Düsseldorfer Oberlandesgerichts auf dpa-Anfrage. Dies spreche dafür, das... » mehr

Fall Maddie

07.06.2020

Deutschland & Welt

Zeugin will Verdächtigen im Fall Maddie erkannt haben

Die Bekanntgabe der Mordermittlungen im Fall Maddie hat eine neue Welle von Hinweisen ausgelöst. Lässt sich nun doch noch klären, was vor rund 13 Jahren mit der kleinen Madeleine McCann geschah? Auch ... » mehr

JVA Kiel

05.06.2020

Deutschland & Welt

Gelingt der Durchbruch im Fall Maddie?

Was geschah mit der kleinen Madeleine McCann vor rund 13 Jahren? Zu dem Deutschen, der unter Mordverdacht steht, werden zwar immer mehr Details bekannt. Der entscheidende Beweis scheint aber zu fehlen... » mehr

Pk im Jahr 2007

04.06.2020

Deutschland & Welt

Fall Maddie: Vorbestrafter Deutscher unter Mordverdacht

Seit dem spurlosen Verschwinden der kleinen Maddie wollten die Eltern nur eins: die Wahrheit über das Schicksal ihrer Tochter herausfinden. Möglicherweise sind sie ihr nun ein Stück näher gekommen. Ei... » mehr

VW

02.06.2020

Deutschland & Welt

VW unterliegt in «Dieselgate»-Streit vor US-Berufungsgericht

Dieselskandal und kein Ende: Volkswagen drohen in den USA abermals teure Konsequenzen aufgrund der früheren Abgasmanipulationen. Die Entscheidung eines Berufungsgerichts könnte die Tür zu weiteren hoh... » mehr

Der Brandstifter von Marktredwitz, Konrad P., muss sich einer Therapie in einer geschlossenen Einrichtung unterziehen. Das Gericht sieht in ihm eine Gefahr für die Allgemeinheit. Foto: Rainer Maier

28.05.2020

Oberfranken

Urteil gegen Brandstifter aus Marktredwitz ist rechtskräftig

Das Urteil gegen den Brandstifter aus Marktredwitz ist rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof verwarf die Revision des Angeklagten, wie das Landgericht Hof am Donnerstag mittteilte. » mehr

Cookies

28.05.2020

dpa

BGH: Zustimmung zu Cookies darf nicht voreingestellt sein

Aktiv zustimmen oder nur nicht widersprechen? Für das Setzen von Cookies im Internet hat der BGH eine Unklarheit zwischen deutschem und europäischen Gesetzestext ausgeräumt. » mehr

Wohnungsbesichtigung

28.05.2020

dpa

Maklerverträge dürfen sich ohne Kündigung verlängern

Immobilieneigentümer, die verkaufen wollen, legen sich meist auf einen einzigen Makler fest. Die Verträge enthalten teils fragwürdige Klauseln. Denn was erlaubt ist, ist nicht immer klar - das ändert ... » mehr

Mann am Laptop

27.05.2020

dpa

Wann der Vermieter die Arbeit genehmigen muss

Wohnungen sind in der Regel zum wohnen da und nicht zum Arbeiten. Doch die Corona-Pandemie hat viele Beschäftigte ins Homeoffice verbannt. Was ist erlaubt? » mehr

25.05.2020

FP/NP

Dieselbetrug geht nicht

Herbert Gilbert hat es durchgezogen und schreibt nun Rechtsgeschichte. Der Mann aus Rheinland-Pfalz, der 2014 einen gebrauchten VW Sharan gekauft hat, ist einer von Hunderttausenden VW-Kunden, die ein... » mehr

VW-Diesel

25.05.2020

dpa

BGH stärkt Diesel-Klägern den Rücken

2015 fliegt der VW-Abgasskandal auf. 2020 streiten Diesel-Käufer immer noch für ihr Recht - und um ihr Geld. Ein Grundsatz-Urteil ebnet ihnen nun den Weg. Für viele andere kommt es zu spät. » mehr

Dax

25.05.2020

Deutschland & Welt

Dax legt weiter zu

Mit einem Sprung auf das höchste Niveau seit Anfang März hat der Dax am Montag an seine starke Vorwoche angeknüpft. Der Anstieg für den deutschen Leitindex endete mit einem Plus von 2,87 Prozent auf 1... » mehr

Klage gegen VW

25.05.2020

Deutschland & Welt

BGH: VW muss getäuschten Diesel-Käufern Schadenersatz zahlen

Volkswagen muss für seine Abgas-Trickserei geradestehen und klagenden Autofahrern den Schaden ersetzen. Im Dieselskandal gibt der Bundesgerichtshof damit die Marschroute für viele Tausend noch aussteh... » mehr

26.06.2020

Bauen & Wohnen

Depressive Erkrankung entschuldigt keinen Verzug bei Miete

Die Miete regelmäßig und pünktlich zu zahlen, ist eine der wichtigsten Pflichten des Mieters. Selbst eine Erkrankung schützt nicht automatisch vor einer Kündigung. » mehr

26.06.2020

Bauen & Wohnen

Untervermietung nur mit Erlaubnis des Vermieters

Wer seine Wohnung nicht aufgeben will, kann sie untervermieten. Allerdings geht das nicht ohne Zustimmung des Vermieters. Worauf kommt es dabei an? » mehr

"Ritter Sport"-Schokolade

14.05.2020

Deutschland & Welt

Ritter Sport: Schokoladen-Krieg vor dem BGH

Seit Jahrzehnten präsentiert sich Ritter Sport mit prägnantem Werbespruch und unverkennbarer Form. Das Quadrat hat sich der Hersteller als Marke schützen lassen. Aber Milka rüttelt am Monopol. » mehr

BGH zu Entschädigungen für VW-Diesel-Käufer

05.05.2020

dpa

BGH sieht Möglichkeit für Schadenersatz für VW-Dieselkäufer

Gut viereinhalb Jahre nach dem Auffliegen des Volkswagen-Dieselskandals ist der erste Fall am Bundesgerichtshof angekommen. Die Erwartungen an die Karlsruher Richter sind groß. Es geht um grundsätzlic... » mehr

Produktion

05.05.2020

Deutschland & Welt

Geduldsspiel Kaufprämie - Regierung lässt Autobranche warten

Hunderttausende Jobs und viele angeschlossene Branchen wie Chemie oder Maschinenbau machen die Autoindustrie zu einem der wichtigsten Wirtschaftszweige. Doch das Kundeninteresse ist wegen der Viruskri... » mehr

Bundesgerichtshof

05.05.2020

Deutschland & Welt

BGH sieht Möglichkeit für Schadenersatz für VW-Dieselkäufer

Gut viereinhalb Jahre nach dem Auffliegen des Volkswagen-Dieselskandals ist der erste Fall am Bundesgerichtshof angekommen. Die Erwartungen an die Karlsruher Richter sind groß. Es geht um grundsätzlic... » mehr

Widerspruchsrecht für Mobilfunkkunden

04.05.2020

dpa

Widerspruchsrecht auch bei kleinen Preiserhöhungen möglich

Verteuert sich der Mobilfunktarif, haben Kunden das Recht, Widerspruch einzulegen. Das gilt auch bei geringen Preisänderungen, wie ein Urteil zeigt. » mehr

30.04.2020

Oberfranken

Mord an A 9: Täter müssen lange in Haft

Mehr als acht Jahre nach dem gewaltsamen Tod eines Informatikers aus München an der Autobahn 9 hat das Landgericht Magdeburg drei Männer wegen versuchten Mordes verurteilt. » mehr

BGH

30.04.2020

Deutschland & Welt

BGH-Entscheid: Sampling nur noch eingeschränkt erlaubt

Für die Musikbranche ist es eine wichtige Frage. Durfte der Produzent Moses Pelham einfach so einen fremden Rhythmus verarbeiten? Nach langem Streit gibt der Bundesgerichtshof die Antwort: Ja und Nein... » mehr

Volkswagen

30.04.2020

Deutschland & Welt

Entschädigungszahlungen - VW einigt sich mit 235.000 Kunden

Hunderttausende Kläger, ein Konzern: Das Musterverfahren zwischen VW und Verbraucherschützern ist per Diesel-Vergleich abgeschlossen. Viele Kunden nahmen das Angebot an. Doch für die Autoindustrie ist... » mehr

Patientenverfügung

29.04.2020

Geld & Recht

Patientenverfügung klar formulieren

Kann sich ein Patient nicht mehr äußern, müssen Ärzte für ihn entscheiden. Gut, wenn Betroffene vorab ihre Wünsche zu medizinischen Maßnahmen klar formuliert haben. » mehr

26.06.2020

Bauen & Wohnen

Mietrecht kennt kein Gewohnheitsrecht

An manche Dinge kann man sich gewöhnen. Auch als Mieter. Doch wenn es sich der Vermieter irgendwann anders überlegt, können geduldete Freiheiten wieder verloren gehen. » mehr

Bundesgerichtshof

23.04.2020

Deutschland & Welt

BGH prüft Lebenslänglich-Urteil für Berliner Raser

Ein Autofahrer will bei Grün eine Straße kreuzen. Er ahnt nicht, dass sich dort zwei Raser mit bis zu 170 Stundenkilometern ein nächtliches Rennen liefern. Welche Strafe kann seinem Tod gerecht werden... » mehr

Privatbank M.M. Warburg & CO

22.04.2020

Deutschland & Welt

Cum-Ex-Geschäfte: Behörde fordert Steuern von Warburg zurück

Die Cum-Ex-Geschäfte der Warburg Bank haben vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg kurzzeitig hohe Wellen geschlagen. Es ging um angebliche Verjährung von Steuerschulden. Nach einem Urteilsspruch hat di... » mehr

Diesel-Vergleich

20.04.2020

Deutschland & Welt

VW schließt 200 000 Vergleiche mit Dieselfahrern

An einem außergerichtlichen Vergleich interessierte Dieselkunden von VW bekommen noch etwas mehr Zeit, die Frist zur Anmeldung läuft bis Ende April. An einigen Stellen soll es bei der Abwicklung aber ... » mehr

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