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Topthemen: Kommunalwahl 2020Bilder vom WochenendeHof-GalerieBlitzerwarner

BUNDESGERICHTSHOF

Mutmaßliche rechte Terrorzelle

vor 15 Minuten

Brennpunkte

Rechte Terrorzelle: Linke fordern Bericht über Verhaftete

Zwölf Männer sitzen in Untersuchungshaft - ihnen wird vorgeworfen, eine rechte Terrorzelle gebildet zu haben. Die Linksfraktion fordert Aufklärung im Bundestag. » mehr

BGH

vor 1 Stunde

Gesundheit

Schizophrener darf nicht zu Elektrotherapie gezwungen werden

Darf ein psychisch kranker Mann gegen seinen Willen mit einer Elektroschock-Therapie behandelt werden? Mit dieser Frage hat sich der Bundesgerichtshof beschäftigt. » mehr

Tatjana Halm

vor 7 Stunden

Netzwelt & Multimedia

Online-Bewertungen bilden oft nur Extreme ab

Was ist das tollste Hotel? Die beste Waschmaschine? Ein Blick auf Online-Meinungen hilft vermeintlich weiter. Doch die Sterne-Bewertungen können täuschen. » mehr

vzbv-Chef Müller

vor 18 Stunden

Deutschland & Welt

«Schlammschlacht» um Diesel-Vergleich

Eigentlich sollte es um rasches Geld für die Kläger gehen. Aber nach dem Scheitern ihrer Dieselgespräche überziehen sich Verbraucherschützer und VW mit Vorwürfen. Der einseitige «Direktvergleich» des ... » mehr

vor 18 Stunden

Region

Rechtsextreme Gruppe wollte sechs Moscheen angreifen

Die Mitglieder der mutmaßlichen rechten Terrorzelle um Werner S. sollen Angriffe auf sechs Moscheen in kleineren Städten geplant haben. In Sicherheitskreisen gelten ihre Planungen als «besonders ernst... » mehr

Festgenommene beim BGH

16.02.2020

Deutschland & Welt

Mutmaßliche rechte Terrorzelle nannte sich «Der harte Kern»

Über die Anschlagspläne einer mutmaßlichen rechten Terrorzelle ist noch wenig bekannt. Doch es kommen andere Erkenntnissse ans Licht. Einem Medienbericht zufolge agierte die Gruppe unter dem Namen «De... » mehr

15.02.2020

Deutschland & Welt

Erste rechte Terrorverdächtige in Untersuchungshaft

Nach der Zerschlagung einer mutmaßlichen rechten Terrorzelle befinden sich die ersten der insgesamt zwölf Festgenommenen in Untersuchungshaft. Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs erließen zunäch... » mehr

Ein Verdächtiger wird in den Bundesgerichtshof gebracht

15.02.2020

Region

Rechte Terrorverdächtige aus NRW in Untersuchungshaft

Noch ist wenig bekannt über die Anschlagspläne einer mutmaßlichen rechten Terrorzelle. Aber die Ermittler scheinen mit ihren Razzien unter anderem in NRW und einem Dutzend Festnahmen ins Schwarze getr... » mehr

Festgenommene beim BGH

15.02.2020

Deutschland & Welt

Rechte Terrorzelle: Alle zwölf Verdächtigen in U-Haft

Noch ist wenig bekannt über die Anschlagspläne einer mutmaßlichen rechten Terrorzelle. Aber die Ermittler scheinen mit ihren Razzien und einem Dutzend Festnahmen ins Schwarze getroffen zu haben: Die V... » mehr

14.02.2020

Region

Ex-Musikhochschulchef nicht zum Haftantritt erschienen

Der wegen sexueller Nötigung verurteilte Ex-Präsident der Musikhochschule München, Siegfried Mauser, hat seine Haft nicht angetreten. Er hätte am 13. Januar in der Justizvollzugsanstalt Landsberg vors... » mehr

Generalbundesanwalt

14.02.2020

Region

Mutmaßliche rechte Terrorzelle: Zwölf Festnahmen

Planten mehrere Rechtsextreme Anschläge auf Politiker, Asylbewerber und Muslime? Razzien in sechs Bundesländern bringen für die Ermittler den Durchbruch: Zwölf Beschuldigte sollen in U-Haft kommen. » mehr

Abgasskandal

14.02.2020

Deutschland & Welt

830 Mio. für VW-Dieselkunden - aber der Streit geht weiter

Die gute Nachricht: Kläger im Diesel-Musterverfahren sollen jetzt doch Geld von VW bekommen. Die schlechte: Konzern und Verbraucherschützer zoffen sich heftig. Und noch weiß niemand, wie die Kunden an... » mehr

Razzien gegen mutmaßliche Rechtsextremisten

14.02.2020

Tagesthema

Schlag gegen mutmaßliche rechte Terrorzelle: 12 Festnahmen

Planten mehrere Rechtsextreme Anschläge auf Politiker, Asylbewerber und Muslime? Razzien in sechs Bundesländern bringen für die Ermittler den Durchbruch: Zwölf Beschuldigte sollen in U-Haft kommen. » mehr

Polizei

14.02.2020

Region

Verdacht gegen mutmaßliche rechte Terrorzelle erhärtet

Planten mehrere Rechtsextreme Anschläge auf Politiker, Asylbewerber und Muslime? Razzien in sechs Bundesländern bringen für die Ermittler den Durchbruch: Zwölf Beschuldigte sollen in U-Haft kommen. » mehr

Ein Schild mit Bundesadler und dem Schriftzug Bundesgerichtshof

13.02.2020

Region

Prügeltod eines Passauer Schülers: Neuverhandlung möglich

Knapp zwei Jahre nach dem Prügeltod eines 15 Jahre alten Schülers in Passau drohen den beiden mutmaßlichen Haupttätern schärfere Strafen. Ihnen muss wahrscheinlich am Landgericht neu der Prozess gemac... » mehr

Lkw

07.02.2020

Deutschland & Welt

Größte Klage gegen das Lkw-Kartell abgewiesen

Mehr als zwei Milliarden Euro fordern Spediteure und Transportunternehmen von den europäischen Lkw-Herstellern, weil diese jahrelang Preise abgesprochen hatten. Die größte Klage wurde jetzt abgewiesen... » mehr

Datenschutz-Klage gegen Facebook

06.02.2020

Deutschland & Welt

Verbandsklagerecht gegen Facebook könnte Frage für EuGH sein

Eine Datenschutz-Klage der Verbraucherzentralen gegen Facebook läuft auf die höchstrichterliche Klärung noch viel grundsätzlicherer Fragen hinaus. » mehr

Automobilzulieferer Prevent

05.02.2020

Deutschland & Welt

VW erzielt Teilerfolg im Rechtsstreit mit Prevent

Oberlandesgericht wirft Zulieferer Erpressung des Autoriesen vor und billigt außerordentliche Kündigung des Liefervertrages durch Volkswagen. Anders sieht es aber bei Audi aus. » mehr

Antijüdisches Relief

04.02.2020

Deutschland & Welt

OLG weist Klage gegen antijüdisches Kirchenrelief zurück

Die als «Judensau» bezeichnete Sandsteinplastik, die im 13. Jahrhundert an der Wittenberger Stadtkirche angebracht wurde, ist zutiefst antisemitisch. Dennoch darf sie bleiben, sagt das Oberlandesgeric... » mehr

Mietwohnung

04.02.2020

Deutschland & Welt

Wohnung kleiner als vereinbart: Mieterhöhung dennoch erlaubt

Die Miete steigt, aber der Mieter stellt fest, dass die Wohnung viel kleiner ist als gedacht. Trotzdem darf der Vermieter mehr Geld verlangen, sagt der Bundesgerichtshof. » mehr

Spachtelarbeiten

03.02.2020

Bauen & Wohnen

Wann Schönheitsreparaturen fällig sind

Alle fünf Jahre müssen Mieter tapezieren? Wer vorzeitig auszieht, muss die Kosten anteilig zahlen? Nicht alles, was man über Schönheitsreparaturen hört, stimmt. Was Mieter und Vermieter wissen müssen. » mehr

Eigenbedarfskündigung

31.01.2020

Deutschland & Welt

BGH mahnt Gerichte: Eigenbedarfskündigungen genauer prüfen

Die obersten Zivilrichter des BGH fordern die Gerichte schon länger auf, bei Eigenbedarfskündigungen genauer hinzusehen. Ob hohes Alter des Mieters, lange Wohndauer oder viele minderjährige Kinder - n... » mehr

BGH verhandelt über Einwilligung in Cookies

30.01.2020

Deutschland & Welt

Noch keine BGH-Entscheidung über Einwilligung in Cookies

Dürfen Unternehmen die Zustimmung von Internetnutzern in das Setzen von Cookies voreinstellen? Nein, sagt der EuGH. Nutzer müssen den Haken selbst setzen. Der BGH verhandelt auf Grundlage des EuGH-Urt... » mehr

Eine Maklerin übergibt einen Wohnungsschlüssel

30.01.2020

Bauen & Wohnen

Bundesrichter prüfen Klausel in Exklusivaufträgen an Makler

Eine Frau vertraut den Verkauf ihrer Wohnung der Sparkasse an. Den Vertrag liest sie anscheinend nicht so genau. Das könnte sie nun teuer zu stehen kommen - sofern das Kleingedruckte zulässig ist. » mehr

Immobilien

30.01.2020

Deutschland & Welt

BGH klärt Maklervertragsbindung für Eigentümer

Immobilieneigentümer, die verkaufen wollen, legen sich meist auf einen einzigen Makler fest. Die Verträge enthalten teils fragwürdige Klauseln. Denn was erlaubt ist, ist teilweise unklar - bis jetzt. » mehr

Bundesgerichtshof

30.01.2020

Deutschland & Welt

BGH: Sich verlängernde Maklerverträge tendenziell zulässig

Immobilieneigentümer, die verkaufen wollen, beauftragen meist einen einzigen Makler. Die Verträge enthalten zum Teil fragwürdige Klauseln. Aber noch ist völlig unklar, was erlaubt ist und was nicht. » mehr

Für den "SuedOstLink" von Wolmirstedt nach Landshut könnten Erdkabeln ähnlich diesem Verwendung finden.

29.01.2020

Fichtelgebirge

Südostlink: Artmann legt Beschwerde ein

Die Grünen-Kreisrätin zieht im Kampf gegen den Südostlink vor das Aarhus-Komitee. Ihr geht es um die das Klagerecht. » mehr

Kalenderblatt

27.01.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 28. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 28. Januar 2020: » mehr

Stephan E. weiter mordverdächtig

27.01.2020

Deutschland & Welt

Fall Lübcke: Stephan E. weiter mordverdächtig

Wer hat den Kasseler Regierungspräsidenten erschossen? Inzwischen bestreitet der Hauptverdächtige die Tat. Die Haftrichter halten das nicht für glaubhaft. Fragen wirft allerdings ein dritter Mann auf. » mehr

27.01.2020

Deutschland & Welt

Fall Lübcke: Stephan E. weiter mordverdächtig

Im Mordfall Lübcke bleibt der als Todesschütze verdächtigte Stephan E. auch nach seiner neuen Aussage in Untersuchungshaft. Der Bundesgerichtshof hält ihn weiter für dringend mordverdächtig, wie aus e... » mehr

Betreten verboten

24.01.2020

dpa

Warum Nachbarn das Wegerecht ins Grundbuch eintragen sollten

Von wegen, zwischen Nachbarn gibt es nur Zoff: Wenn sich beide einig sind, können sie das Grundstück des anderen nutzen, um zum eigenen Haus zu gelangen. Sicherheit schafft ein Eintrag ins Grundbuch. » mehr

24.01.2020

Deutschland & Welt

BGH-Urteil: Kein Wegerecht für Nachbarn aus Gewohnheit

Nachbarn haben kein Recht, ein angrenzendes fremdes Grundstück zu durchqueren, nur weil das schon immer so gemacht wurde. Sicherheit gibt es nur, wenn das Wegerecht im Grundbuch eingetragen steht, ste... » mehr

24.01.2020

Deutschland & Welt

BGH entscheidet Nachbarschaftsstreit um Garagen-Zufahrt

Der Bundesgerichtshof entscheidet heute einen Streit unter Grundstücksnachbarn. Es geht um die Frage, ob mehrere Hauseigentümer aus dem Raum Aachen weiter über die angrenzenden Grundstücke zu ihren Ga... » mehr

Durchgang verboten

24.01.2020

Deutschland & Welt

BGH entscheidet: Kein Wegerecht aus Gewohnheit

«Darf ich?» - «Na klar!» Viele Hausbesitzer verlassen sich in wichtigen Fragen auf mündliche Absprachen mit ihren Nachbarn. Bei einem Eigentümerwechsel kann das zum Problem werden, zeigt jetzt ein Urt... » mehr

«Combat 18»

23.01.2020

Topthemen

Verbote rechtsextremistischer Gruppen in Deutschland

Combat 18» ist nach Angaben des Bundesinnenministeriums die 18. rechtsextremistische Vereinigung, die das Ressort in seiner Geschichte verboten hat. Daneben haben unter anderem auch schon Bundesländer... » mehr

"Kaum Geschichtslücken": Marianne W. bei ihrem Auftritt in der Nürnberger Innenstadt. Foto: Endstation Rechts Bayern

22.01.2020

Oberfranken

"Demokratie hat das Recht, sich zu wehren"

Die mehrfache Holocaust-Leugnerin Marianne W. bekommt in Hof eine Freiheitsstrafe. Sie wird noch einmal zur Bewährung ausgesetzt. » mehr

Das Bewertungsportal Yelp zeigt an, welche Betriebe in der Region Noten von Internet-Nutzern erhalten haben. Foto: Stefan Linß

16.01.2020

Region

Größtes Lob und vernichtende Kritik

Online-Bewertungen sind für Gewerbetreibende wichtig. Nach dem jüngsten Gerichtsurteil zum Portal Yelp reagieren Kulmbacher Betriebe mit gemischten Gefühlen. » mehr

Kalenderblatt

20.01.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 16. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 16. Januar 2020: » mehr

Achtung Rutschgefahr

14.01.2020

dpa

Pauschalurlauber kann nach Unfall auf Entschädigung hoffen

Und zack, schon ist die Urlaubsfreude wieder dahin. Gleich am zweiten Tag stürzt ein Pauschaltourist am Hoteleingang und bricht sich das Handgelenk. Selber schuld? Oder haftet der Reiseveranstalter? » mehr

Online-Bewertung

14.01.2020

dpa

Verbraucherschützer: Online-Bewertungen sind oft Zerrbilder

Ein Blick auf die Kommentare, Sterne oder Durchschnittsnoten - und schon glaubt man, das tollste Produkt, das schönste Hotel oder den besten Dienstleister zu kennen. Doch der Schein trügt nicht selten... » mehr

Bewertungen auf Yelp

14.01.2020

Deutschland & Welt

Yelp darf bei Online-Bewertungen Auswahl treffen

Ob Restaurant, Lieferservice oder Friseur - für alles gibt es Bewertungen im Internet. Eine Betreiberin von Fitnessstudios fühlt sich durch die Auswahl des Portals Yelp benachteiligt. Durchsetzen kann... » mehr

Bewertungen auf Yelp

14.01.2020

Deutschland & Welt

Fitness-Unternehmerin verliert vor BGH gegen Yelp

Das Onlinebewertungsportal Yelp darf seine in Sternen ausgedrückte Gesamtbewertung von Unternehmen nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) auf eine automatisierte Auswahl stützen. » mehr

Die Frauenärztin Kristina Hänel im Dezember 2019 auf der Anklagebank im Verhandlungssaal, daneben ihr Verteidiger Karlheinz Merkel. Das Gericht verurteilte die Ärztin zu einer Geldstrafe - betonte aber in der Begründung, dass es die Reform des Paragrafen 219a für nicht gelungen halte.

Aktualisiert am 13.01.2020

Oberfranken

Hofer Anwalt vertritt Abtreibungsärztin: "Verstoß gegen Grundrechte"

Ein Hofer Rechtsanwalt vertritt die als "Abtreibungsärztin" bekannt gewordene Kristina Hänel aus Gießen. Nach deren neuerlichen Verurteilung kritisiert er das Gericht. » mehr

Fitnessstudio-Betreiberin Renate Holland

12.01.2020

Deutschland & Welt

Fitnessstudio-Chefin will transparente Online-Bewertungen

Seit sechs Jahren kämpft die ehemalige Bodybuilding-Weltmeisterin Renate Holland gegen das Online-Portal Yelp. Aus ihrer Sicht kommen ihre Fitnessstudios dort zu schlecht weg, weil Bewertungen nicht b... » mehr

Die Frauenärztin Kristina Hänel im Dezember 2019 auf der Anklagebank im Verhandlungssaal, daneben ihr Verteidiger Karlheinz Merkel. Das Gericht verurteilte die Ärztin zu einer Geldstrafe - betonte aber in der Begründung, dass es die Reform des Paragrafen 219a für nicht gelungen halte. Foto: Salome Roessler/epd

10.01.2020

Oberfranken

"Verstoß gegen Grundrechte"

Ein Hofer Rechtsanwalt vertritt die als "Abtreibungsärztin" bekannt gewordene Kristina Hänel aus Gießen. Nach deren neuerlichen Verurteilung kritisiert er das Gericht. » mehr

Moses Pelham

09.01.2020

Deutschland & Welt

Streit zwischen Pelham und Kraftwerk geht weiter

Seit mehr als zwei Jahrzehnten beschäftigt Gerichte die Frage: Durfte der Musikproduzent Moses Pelham ungefragt einen fremden Rhythmus benutzen? Womöglich haben beide Seiten ein bisschen Recht. » mehr

Anpassung des Versorgungsausgleichs

09.01.2020

dpa

Tod des Ex-Partners: Versorgungsausgleich kann sich ändern

Bei der Scheidung werden die Anrechte auf Altersversorgung der Partner angeglichen. Doch nach dem Tod des früheren Ehegatten kann eine Rentenkürzung eventuell rückgängig gemacht werden. » mehr

Facebook im Visier des Kartellamts

02.01.2020

Deutschland & Welt

Kartellamt will mehr Kontrolle von Digitalgiganten

Das Bundeskartellamt will mehr Möglichkeiten zur Kontrolle von Digitalkonzernen wie Facebook. » mehr

Buschbrände in Australien

02.01.2020

dpa

Was Australien-Urlauber wissen müssen

In Australien wüten weiterhin heftige Feuer. Wann können Pauschalreisende ihren Urlaub absagen? Und wann gibt es zumindest etwas Geld zurück, wenn Teile wegfallen? » mehr

Germanwings

27.12.2019

Deutschland & Welt

Dreitägiger Streik: Diese Rechte haben Germanwings-Passagiere

Der lange Tarifstreit zwischen den Flugbegleitern und der Lufthansa eskaliert erneut. Nach gescheiterten Vorgesprächen zu einer Schlichtung hat die Gewerkschaft Ufo bei der sterbenden Tochter Germanwi... » mehr

Lufthansa-Tocher Germanwings

31.12.2019

dpa

Das müssen betroffene Passagiere wissen

Kein schöner Start ins neue Jahr: Bei der Lufthansa-Tochter Eurowings fallen streikbedingt viele Flüge aus. Was können betroffene Passagiere tun? Welche Rechte haben sie? » mehr

Aktenordner

25.12.2019

Deutschland & Welt

Weiter Unsicherheit für viele Dieselkunden

Mehr als vier Jahre nach dem Beginn der Abgaskrise in der Autoindustrie gibt es in vielen Prozessen nach wie vor keine Klarheit, ob die Kunden Aussicht auf Schadenersatz haben. » mehr

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