Lade Login-Box.
Topthemen: Bilder vom WochenendeHofer Filmtage 2019EhrenamtskampagneVER Selb

BUNDESKABINETT

Türkische Truppen

09.10.2019

Hintergründe

Was bedeutet die türkische Syrien-Offensive für Deutschland?

Die türkische Offensive in Syrien hat begonnen. Sie löst auch in Deutschland Befürchtungen aus. Ist mit einer neuen Fluchtbewegung nach Europa zu rechnen? Wie reagieren die Kurden in Deutschland? Und ... » mehr

Bundesregierung verlängert Mietpreisbremse und bessert nach

09.10.2019

Brennpunkte

Bundesregierung verlängert Mietpreisbremse und bessert nach

Die Mietpreisbremse hatte einige Schwachstellen - und wirkte deshalb anfangs kaum. Jetzt bessert die Bundesregierung erneut nach. Einige Mieter können sich auf hohe Erstattungen freuen - wenn der Bund... » mehr

09.10.2019

Schlaglichter

Bundeskabinett nimmt Klimaschutzpaket an

Das Bundeskabinett hat das bis zuletzt umstrittene Klimapaket verabschiedet. Dabei geht es zum einen um konkrete Vorhaben, mit denen Deutschland seine Klimaziele für das Jahr 2030 erreichen will - das... » mehr

Krankenkassen

09.10.2019

Brennpunkte

Gesundheitssystem steht gut da - aber hohe Kosten drohen

Das deutsche Gesundheitssystem ist momentan nach Ansicht von Ärzten und Bevölkerung gut aufgestellt. Die Krankenkassen machen satte Überschüsse, Versicherten winken sogar Beitragssenkungen - der Blick... » mehr

Kabinettssitzung

09.10.2019

Brennpunkte

Ministerin Schulze verspricht Neuanfang beim Klimaschutz

Umweltminister sind Mahner - für den Klimaschutz, für die Umwelt. Damit dringen sie bei ihren Kabinettskollegen aber nicht immer durch. Das soll sich nun ändern, triumphiert Ministerin Schulze. Kritik... » mehr

09.10.2019

Schlaglichter

Kabinett will Klimaschutzprogramm beschließen

Das Bundeskabinett will heute das Klimaschutzprogramm für das Jahr 2030 beschließen. Darin erklärt die Regierung, was Deutschland im Kampf gegen die Erderwärmung bis zum Jahr 2030 konkret tun will. Di... » mehr

09.10.2019

Schlaglichter

Kabinett soll Klimaschutzplan für das Jahr 2030 beschließen

Das Bundeskabinett will heute das Klimaschutzprogramm für das Jahr 2030 beschließen. Darin erklärt die Regierung, was Deutschland im Kampf gegen die Erderwärmung bis zum Jahr 2030 konkret tun will. Di... » mehr

02.10.2019

Schlaglichter

Seehofer sucht Rückendeckung für Pläne zur Seenotrettung

Vor dem nächsten Treffen der EU-Innenminister hat Bundesinnenminister Horst Seehofer im Kabinett Rückendeckung für seine Pläne zur Seenotrettung gesucht. Nach seiner Ankündigung, Deutschland könne jew... » mehr

Windkraft

02.10.2019

Brennpunkte

Von wegen Klimakonsens: Nervenflattern in der Koalition

Unter größten Mühen hatten Union und SPD zuletzt ihr Klimapaket geschnürt und halbwegs einmütig vorgestellt. Jetzt, da es konkret werden soll, gibt es aber schon wieder Hakeleien. Die Nerven liegen bl... » mehr

02.10.2019

Schlaglichter

Kreise: CSU stoppt Kabinettsbefassung mit Klimaprogramm

Die CSU hat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Koalitionskreisen die Befassung des Bundeskabinetts mit dem Klimaschutzpaket vorläufig gestoppt. Das von der CSU geführte Innenministeri... » mehr

02.10.2019

Schlaglichter

CO2-Preis plus X - Bundeskabinett beschliesst Finanzierung

Der geplante CO2-Preis fürs Heizen und den Verkehr reicht in den kommenden Jahren lange nicht aus, um alle Klimaschutz-Vorhaben der Bundesregierung zu finanzieren. Das Finanzministerium erwartet dadur... » mehr

Stau

01.10.2019

Brennpunkte

CO2-Preis plus X: Wie Berlin das Klimapaket finanzieren will

Damit die Bürger beim Klimaschutz mitziehen, plant die Koalition viele Förderprogramme und Entlastungen. Gar nicht so einfach für einen Finanzminister, der keine neuen Schulden machen will. Wie Scholz... » mehr

Was tun, wenn Mama Pflege braucht, aber ihre Rente nicht reicht? Der Staat will ab kommendem Jahr nur noch Kinder mit hohem Einkommen zur Verantwortung ziehen. Noch unklar ist allerdings, welche Kosten das neue Gesetz für die öffentliche Hand nach sich zieht und wer diese bezahlt. Foto: Archiv Florian Miedl

26.09.2019

Fichtelgebirge

"Kommunen tragen die Mehrkosten"

Für ihre Eltern sollen Kinder künftig nur zahlen, wenn sie jährlich über 100 000 Euro verdienen. Experten im Fichtelgebirge fordern Nachbesserungen des Gesetzentwurfes. » mehr

Deutscher Bauernverband

26.09.2019

Wirtschaft

Bauernverband fordert Mitsprache bei Insektenschutz-Plänen

Landwirte laufen Sturm gegen ein Maßnahmenpaket der Bundesregierung. Umweltschutz gelinge nur mit den Bauern und nicht gegen sie, wird argumentiert. Sie sind nicht die einzigen Kritiker, wie beim Tref... » mehr

25.09.2019

Schlaglichter

Kabinett: Menschen in Weiterbildung bekommen mehr Geld

Wer nebenberuflich eine Weiterbildung absolviert, soll ab dem nächsten Jahr vom Staat stärker finanziell unterstützt werden. Das Bundeskabinett hat eine Reform des sogenannten Aufstiegs-Bafögs beschlo... » mehr

Bafög für Fortbildungen

25.09.2019

Karriere

Mehr «Aufstiegs-Bafög» für Fortbildung

Lebenslanges Lernen wird in Zeiten des digitalen Wandels wichtiger. Die Bundesregierung will deshalb dazu ermutigen, sich weiterzubilden und reformiert dafür auch das sogenannte Aufstiegs-Bafög. » mehr

24.09.2019

Schlaglichter

Mehr «Aufstiegs-Bafög» für Fortbildung

Wer sich zum Meister, Fachwirt oder auch in sozialen Berufen zum Beispiel zum Erzieher fortbilden lässt, kann dafür künftig noch mehr Unterstützung vom Staat erhalten. Im Bundeskabinett soll morgen ei... » mehr

Baukräne

21.09.2019

Wirtschaft

Osten holt bei Wirtschaftskraft deutlich auf

Die ostdeutschen Bundesländer haben nach Medienberichten in den vergangenen Jahren wirtschaftlich deutlich aufgeholt. » mehr

Pressekonferenz

21.09.2019

Brennpunkte

Koalition schnürt Klimapaket mit CO2-Preis und Entlastungen

Rund 20 Stunden ringen Union und SPD um einen Plan, der die deutschen Klimaziele erfüllen soll. Parallel machen auch Tausende Demonstranten dafür mobil. Nun ist das Konzept da - nicht allen reicht das... » mehr

Pressekonferenz

22.09.2019

Brennpunkte

Viel Kritik am Klimapaket der großen Koalition

Wissenschaftler, Umweltschützer und Energieverbände kritisieren das Klimapaket der Bundesregierung. Tenor: Viel Schatten - wenig Licht. Der Bundesverband Windenergie sieht gar die gesamte Branche in G... » mehr

Ölheizung

20.09.2019

Brennpunkte

Koalition einigt sich auf CO2-Preis und Pendler-Entlastung

Rund 20 Stunden ringen Union und SPD um einen Plan, der die deutschen Klimaziele erfüllen soll. Parallel machen auch Tausende Demonstranten dafür mobil. Nun ist das Konzept da - nicht allen reicht das... » mehr

Blockchain

18.09.2019

Computer

Kabinett beschließt Blockchain-Strategie

Bei der Digitalisierung gilt Deutschland nicht gerade als ein Vorreiter. Bei der Blockchain-Technologie muss sich der Standort Deutschland dagegen nicht verstecken. Nun legt das Bundeskabinett ambitio... » mehr

18.09.2019

Schlaglichter

Kabinett beschließt Blockchain-Strategie

Die Bundesregierung will mit 44 Maßnahmen die Nutzung der sogenannten Blockchain-Technologie in Deutschland fördern, die auch hinter Kryptowährungen wie dem Bitcoin steckt. Ein zentraler Punkt des Str... » mehr

Bundesarbeitsminister Heil besucht DHL

18.09.2019

Wirtschaft

Neues Gesetz soll Ausbeutung von Paketboten verhindern

Schuhe, Bücher, Geräte - es gibt kaum etwas, was man nicht im Internet bestellen kann. Die Paketboten arbeiten dabei oft unter fragwürdigen Bedingungen. Die Regierung will das ändern. » mehr

18.09.2019

Schlaglichter

Regelsätze für Hartz-IV-Bezieher steigen

Im kommenden Jahr steigen die Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Der Regelsatz für Alleinstehende mit Hartz IV steigt zum 1. Januar um 8 auf 432 Euro. Wer mit einem anderen bedürftigen... » mehr

Hartz-IV-Erhöhung

18.09.2019

Familie

Alleinstehende Hartz-IV-Bezieher bekommen mehr Geld

Der Hartz-IV-Sätze werden zum 1. Januar 2020 angehoben. Alleinstehende erhalten dann etwas mehr als zuvor. » mehr

18.09.2019

Schlaglichter

Kabinett bringt Gesetz für weniger Bürokratie auf den Weg

Das Bundeskabinett hat ein Gesetz für weniger Bürokratie auf den Weg gebracht. Der Entwurf sieht zahlreiche Maßnahmen vor. So soll beispielsweise bei Krankmeldungen von Beschäftigten der «gelbe Schein... » mehr

18.09.2019

Schlaglichter

Bundeskabinett gibt grünes Licht für neues Irak-Mandat

Das Bundeskabinett hat eine Verlängerung des Einsatzes deutscher Soldaten gegen die Terrormiliz Islamischer Staat beschlossen. Die Ministerrunde gab in Berlin grünes Licht für ein neues Irak-Mandat un... » mehr

Luftaufklärung der Bundeswehr

18.09.2019

Brennpunkte

Bundeskabinett beschließt neues Irak-Mandat für Bundeswehr

Die neue Verteidigungsministerin hat eine Sorge weniger. Das Kabinett gibt grünes Licht für den weiteren Einsatz der Bundeswehr im Irak und über Syrien. Problem: Sie soll bis zum Frühjahr eine andere ... » mehr

Krankschreibung

18.09.2019

Brennpunkte

Aus für «gelbe Scheine» - digitale Krankmeldung kommt

Die Digitalisierung soll nun auch Einzug halten bei Krankmeldungen und Hotel-Meldescheinen - endlich, werden viele sagen. Unternehmen sollen damit von Bürokratie entlastet werden. Der Wirtschaft reich... » mehr

Luftaufklärung der Bundeswehr

18.09.2019

Brennpunkte

Bundeskabinett entscheidet über neues Anti-IS-Mandat

Das Bundeskabinett will heute über ein neues Mandat für den Einsatz deutscher Soldaten gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) entscheiden. » mehr

17.09.2019

Schlaglichter

Alleinstehende Hartz-IV-Bezieher bekommen acht Euro mehr

Alleinstehende mit Hartz IV sollen im kommenden Jahr acht Euro mehr pro Monat bekommen. Der Regelsatz soll zum 1. Januar auf 432 Euro steigen. Das sieht ein Verordnungsentwurf von Bundesarbeitsministe... » mehr

Blockchain

17.09.2019

Computer

Bundesregierung will Blockchain-Technologie voranbringen

Die Bundesregierung hat ein umfassendes Konzept zur Nutzung der Datenbank-Technologie Blockchain vorgelegt, das an diesem Mittwoch im Bundeskabinett verabschiedet werden soll. » mehr

10.09.2019

Schlaglichter

Offener Koalitionsstreit über die Landwirtschaft

In der großen Koalition gibt es offenen Streit über das vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachte Programm für mehr Umwelt- und Tierschutz in der Landwirtschaft. SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch beis... » mehr

04.09.2019

Schlaglichter

Insektenschutz und Tierwohl-Label: Agrar-Paket im Kabinett

Tierwohl-Label, Glyphosat-Ausstieg, mehr Geld für die Umwelt: Das Bundeskabinett hat ein Paket für den Schutz von Nutztieren und Insekten beschlossen. Das neue Tierwohl-Kennzeichen von Agrarministerin... » mehr

04.09.2019

Schlaglichter

Bundesregierung will Glyphosat-Verbot ab Ende 2023

Die Bundesregierung will die Anwendung des besonders umstrittenen Unkrautgifts Glyphosat in Deutschland zum Stichtag 31. Dezember 2023 verbieten. Dann läuft auch die Genehmigung in der EU inklusive Üb... » mehr

Tierwohllabel

05.09.2019

Ernährung

Tierwohl-Label soll beim Fleischkauf helfen

Verbraucher sollen im Supermarkt leichter erkennen, wie es einem Schwein zu Lebzeiten ging: Das Bundeskabinett hat nun die Einführung des Tierwohl-Labels beschlossen. » mehr

Tierwohl-Label

04.09.2019

Brennpunkte

Groko will Glyphosat-Aus Ende 2023 und neues Tierwohl-Logo

Ohne Bienen und andere Insekten läuft in der Landwirtschaft wenig. Aber viel, was Bauern auf Feldern versprühen, schadet den Nützlingen. Die Regierung will gegensteuern - und beschließt ein ganzes Pak... » mehr

31.08.2019

Schlaglichter

Bundesregierung will ihre Arbeit transparenter machen

Die Bundesregierung will ihr Handeln transparenter machen und die Bürger stärker an Entscheidungsprozessen beteiligen. Am kommenden Mittwoch soll das Bundeskabinett dazu einen Aktionsplan verabschiede... » mehr

28.08.2019

Schlaglichter

Sachsen-Anhalt begrüßt Kohlegesetz mit Einschränkungen

Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt sieht Nachbesserungsbedarf bei dem vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf zu Milliardenhilfen für die Kohleregionen. Prinzipiell begrüßte Minist... » mehr

28.08.2019

Schlaglichter

Kabinett beschließt Entwurf zu Hilfen für Kohleregionen

Das Bundeskabinett hat kurz vor den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen einen Gesetzentwurf für den Strukturwandel in den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen beschlossen. Vorgesehen sind Mill... » mehr

Tagebau Profen in Sachsen-Anhalt

28.08.2019

Brennpunkte

Kohle für Kohleregionen: Regierung will Signal senden

Die Koalition hat es doch noch geschafft. Am Sonntag wird in Brandenburg und Sachsen gewählt - also in zwei Kohleländern. Kurz vorher bringt das Kabinett Milliardenhilfen zum Kohleausstieg auf den Weg... » mehr

28.08.2019

Schlaglichter

Kabinett: Gesetzentwurf zu Hilfen für Kohleregionen

Kurz vor den Landtagswahlen im Osten will das Bundeskabinett heute einen Gesetzentwurf zu Milliardenhilfen für den Strukturwandel in den Kohle-Regionen beschließen. Bis 2038 soll Deutschland aus der k... » mehr

26.08.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 27. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 27. August 2019: » mehr

21.08.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 22. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 22. August 2019: » mehr

Tagebau Garzweiler

21.08.2019

Brennpunkte

Kohleregionen: Gesetzentwurf zu Milliarden-Hilfen vorgelegt

Bis 2038 soll Deutschland aus dem Kohlestrom aussteigen. Der Bund lässt sich den Kompromiss mit Industrie und Ländern viele Milliarden Kosten. Unmittelbar vor den Landtagswahlen im Osten will der Wirt... » mehr

Solidaritätszuschlag

21.08.2019

Brennpunkte

Kabinett beschließt Scholz' Soli-Pläne

Die meisten, die heute den Soli zahlen, sollen künftig verschont bleiben. Klingt gut? Von wegen, meinen Steuerzahlerbund und Wirtschaftsvertreter: Sparer und Mittelständler würden gerade nicht genügen... » mehr

Scholz im Wahlkampf

20.08.2019

Hintergründe

Herr Scholz findet Frau Geywitz - Vorentscheidung in SPD?

Das Kandidatenkarussell bei der SPD dreht sich - nun auch mit einer Tandem-Kollegin für Olaf Scholz. Ob der prominenteste der bisherigen Bewerber damit das Rennen für sich entscheiden kann? » mehr

Kandidatenteam Lange und Ahrens

17.08.2019

Brennpunkte

SPD-Kandidaten Lange/Ahrens für raschen Austritt aus Groko

2018 war Simone Lange schon einmal für den SPD-Vorsitz angetreten. Damals unterlag sie Andrea Nahles. Nun tritt sie im Team mit Alexander Ahrens an. In Leipzig stellten sie zum ersten Mal gemeinsam ih... » mehr

14.08.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 15. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 15. August 2019: » mehr

Kinder von Pflegebedürftigen sollen finanziell entlastet werden

14.08.2019

Hintergründe

Künftig werden Angehörige finanziell geschont

Pflege ist teuer - Hunderttausenden reichen Rente und Pflegeversicherung nicht. Oft müssen am Ende die Kinder das Heim mitbezahlen. Damit soll nun weitgehend Schluss sein. » mehr

Ladesäule

14.08.2019

Mobiles Leben

Deutlicher Anstieg bei Zahl der Ladepunkte für E-Autos

Zwar werden immer mehr Elektroautos neu zugelassen - aber auf einem überschaubaren Niveau. Um den Marktdurchbruch zu schaffen, kommt es auf eine ausreichende Ladeinfrastruktur an. Wie ist der Stand? » mehr

^