Topthemen: Hofer Kaufhof wird HotelHilfe für NachbarnBenefiz-BallStromtrasse durch die RegionGrabung bei NailaGerch

BUNDESKABINETT

Jacob Rees-Mogg

vor 7 Stunden

Brennpunkte

Brexit-Deal: Spekulationen über Misstrauensantrag gegen May

Die Rücktrittswelle im britischen Kabinett scheint zunächst gestoppt. Premierministerin May erhält sogar etwas Rückendeckung von Brexit-Befürwortern in der Regierung. Die Ruhe vor dem Sturm? » mehr

Autobahn A40

vor 8 Stunden

Wirtschaft

Fahrverbotszonen nur schwer zu kontrollieren

Das Diesel-Fahrverbot für Essen und Teile der Autobahn 40 im Ruhrgebiet hat viele aufgeschreckt. Auch die Polizei hat Fragen. Die Deutsche Umwelthilfe bereitet schon die nächste Klage vor. » mehr

Baerbock und Habeck

vor 17 Stunden

Brennpunkte

Grüne steigen laut Umfrage auf 23 Prozent

Die Union stagniert, die Grünen sind weiter auf Erfolgskurs. Dagegen geht es mit den der SPD laut Umfrage weiter bergab. Und den dritten Platz in der Wählergunst muss sich die Partei auch noch teilen. » mehr

15.11.2018

Schlaglichter

Thomas Haldenwang zum Verfassungsschutz-Präsidenten ernannt

Der bisherige Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, ist neuer Chef der Behörde. Innenminister Horst Seehofer stellte Haldenwang in Berlin vor, nachdem das Bundeskabin... » mehr

5G-Antenne

15.11.2018

Computer

Der große 5G-Knatsch: Turbo-Internet nicht überall?

5G soll das Internetzeitalter noch einmal revolutionieren. Doch wird Deutschland wirklich zur funklochfreien Republik, wo Autos dank des neuen Mobilfunkstandards autonom fahren? Die Netzbetreiber wehr... » mehr

15.11.2018

Schlaglichter

Merkel begrüßt Brexit-Entwurf

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Einigung der Brexit-Unterhändler auf den Entwurf eines Abkommens zwischen EU und Großbritannien begrüßt. Sie sei erst mal sehr froh, dass es gelungen sei, in lang... » mehr

Auspuff

15.11.2018

Mobiles Leben

Neue Regelungen zu Diesel-Fahrverboten beschlossen

Um weitere Fahrverbote zu verhindern, hat das Bundeskabinett Änderungen am Bundesimmissionsschutzgesetz beschlossen. Es geht um den Umgang mit Stickoxidgrenzwerten in Städten und um Regelungen für Die... » mehr

15.11.2018

Schlaglichter

Kabinett beschließt Regelungen zu Diesel-Fahrverboten

Das Bundeskabinett hat gesetzliche Regelungen zu Diesel-Fahrverboten beschlossen. In Städten mit Höchstwerten von bis zu 50 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft soll es keine Fahrverbote ge... » mehr

15.11.2018

Schlaglichter

Weitere Gerichtsentscheidung über Diesel-Fahrverbote

Eine Gerichtsentscheidung könnte heute zu Diesel-Fahrverboten in weiteren deutschen Städten führen. Vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen geht es um Fahrverbote in den Gelsenkirchen und Essen. Gekl... » mehr

Esther McVey

15.11.2018

Brennpunkte

May muss sich möglicherweise Misstrauensabstimmung stellen

Nicht mal einen Tag nach dem angeblichen Brexit-Durchbruch im britischen Kabinett bröckelt die Regierung. Wird sich Premierministerin May noch halten können? » mehr

15.11.2018

Schlaglichter

Gericht verhandelt über Fahrverbote in Ruhrgebietsstädten

Erneut verhandelt ein Gericht wegen zu schlechter Luftqualität über Fahrverbote in Großstädten. Vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen geht es heute um Diesel-Fahrverbote in den Ruhrgebietsstädten G... » mehr

Fahrverbot

15.11.2018

Wirtschaft

Erstmals Fahrverbot auch für Autobahn

Paukenschlag des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Es verhängt ein großflächiges Diesel-Fahrverbot für Essen - und bezieht auch den Ruhrschnellweg mit ein. Die Landesregierung von NRW will jedoch in ... » mehr

15.11.2018

Schlaglichter

Digitalstrategie und Diesel-Fahrverbote im Kabinett

Zum Abschluss seiner zweitägigen Klausur in Potsdam will das Bundeskabinett heute eine Digitalstrategie verabschieden. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Konzept für das geplante Bürgerkonto... » mehr

Klausurtagung des Bundeskabinetts

14.11.2018

Hintergründe

Die GroKo und die Digitalisierung

Jetzt aber! Die Bundesregierung sendet mit ihrer Klausur die Botschaft: Es geht endlich voran in Sachen Digitalisierung. Doch wie steht es wirklich in Bereichen, die die Bürger im Alltag spüren? Eine ... » mehr

14.11.2018

Schlaglichter

Kabinett berät in Potsdam über Förderung der Digitalisierung

Das Bundeskabinett unter Leitung von Kanzlerin Angela Merkel hat in Potsdam seine zweitägige Klausur mit dem Schwerpunkt Digitalisierung begonnen. Die Runde kam im Hasso Plattner Institut zusammen. » mehr

Merkel übt die Ghetto-Faust

14.11.2018

Brennpunkte

Bund will Milliarden in Künstliche Intelligenz investieren

Die Künstliche Intelligenz verändert die Arbeitswelt grundlegend, daher will die Bundesregierung Milliarden in die Forschung und Anwendung stecken. Wirtschaftsminister Altmaier erinnert an die industr... » mehr

14.11.2018

Schlaglichter

Bundesregierung berät in Potsdam über Digitalstrategie

Das Bundeskabinett trifft sich heute zu einer zweitägigen Digitalklausur in Potsdam. Unter anderem soll eine Strategie beschlossen werden, die Deutschland zum führenden Forschungsstandort für Künstlic... » mehr

Das Handy im Mittelpunkt

13.11.2018

Brennpunkte

Direkt aufs Handy: Spahn will bis 2020 digitale Rezepte

Ärzte können ihre Patienten schon per Videosprechstunde beraten - bald dürfen sie wohl auch digitale Rezepte ausfertigen und direkt aufs Smartphone schicken. Vor allem auf dem Land sollen Patienten so... » mehr

Thomas Haldenwang

12.11.2018

Brennpunkte

Haldenwang soll neuer Verfassungsschutzchef werden

Erst lieferte sich die Koalition eine veritable Krise um Hans-Georg Maaßen. Dann feuerte Seehofer den Verfassungsschutzchef. Nun soll sein Nachfolger Ruhe bringen. » mehr

07.11.2018

Schlaglichter

Regelungen für Ausnahmen von Diesel-Fahrverboten verzögern sich

Mit den geplanten Regelungen zu Ausnahmen von Diesel-Fahrverboten hat die Bundesregierung sich viel Kritik eingehandelt - nun verzögert sich die Gesetzesänderung. Die notwendige Ergänzung des Bundesim... » mehr

Über das Thema Organspenden diskutierten (von links) Rechtsanwalt Franz Tuscher, Chefarzt und Transplantationsbeauftragter Michael Paland, Pressesprecherin Peggy Kuniss-Pfeiffer (beide vom Klinikum Fichtelgebirge), aver Franz von der Deutschen Stiftung Organtransplantation, Matthias Schnurrer als Betroffener und die Klinikseelsorgerinnen Heloisa Gralow Dalfert und Doris Schirmer-Henzler. Foto: pr.

02.11.2018

Marktredwitz

Ein Tabuthema, das jeden treffen kann

Experten diskutieren im Klinikum Fichtelgebirge über Organspenden. Dabei geht es besonders um den umstrittenen Vorschlag von Gesundheitsminister Jens Spahn. » mehr

Stellenanzeigen

31.10.2018

dpa

Mindestlohn für Millionen Beschäftigte steigt zwei Mal

Seit mehr als drei Jahren gilt inzwischen der allgemeine Mindestlohn, der Beschäftigte vor Dumping-Bezahlung schützen soll. Nun sind die nächsten Anhebungen besiegelt - das reicht aber längst nicht al... » mehr

31.10.2018

Deutschland & Welt

Kliniken sollen bessere Bedingungen für Organspende bekommen

Um zu mehr Organspenden in Deutschland zu kommen, sollen Krankenhäuser sich künftig besser darum kümmern können - mit mehr Zeit und mehr Geld. Das Bundeskabinett beschloss einen Gesetzentwurf von Gesu... » mehr

31.10.2018

Deutschland & Welt

Mindestlohn für Millionen Beschäftigte steigt in zwei Stufen

Der gesetzliche Mindestlohn für Millionen Arbeitnehmer in Deutschland steigt ab dem kommenden Jahr in zwei Stufen. Zum 1. Januar 2019 erhöht er sich von derzeit 8,84 Euro auf 9,19 Euro pro Stunde und ... » mehr

31.10.2018

Deutschland & Welt

Scholz für zwölf Euro Mindestlohn

Bundesfinanzminister Olaf Scholz plädiert für einen deutlich höheren Mindestlohn. Er finde, «dass 12 Euro Mindestlohn angemessen sind», schrieb der SPD-Vize in einem Gastbeitrag für «bild.de». «Am Loh... » mehr

Organspenden

31.10.2018

Deutschland & Welt

Organspenden: Kliniken sollen bessere Bedingungen bekommen

Die Organspendezahlen in Deutschland sinken seit Längerem - allem Werben zum Trotz. Als ein entscheidender Grund gelten Hindernisse in den Kliniken. Die sollen nun aus dem Weg geräumt werden. » mehr

SPD-Vize und Finanzminister Olaf Scholz

31.10.2018

Deutschland & Welt

Mindestlohn für Millionen Beschäftigte steigt zwei Mal

Seit mehr als drei Jahren gilt inzwischen der allgemeine Mindestlohn, der Beschäftigte vor Dumping-Bezahlung schützen soll. Nun sind die nächsten Anhebungen besiegelt - das reicht aber längst nicht al... » mehr

31.10.2018

Deutschland & Welt

Kabinett befasst sich mit Organspenden und Mindestlohn

Das Bundeskabinett befasst sich heute mit Neuregelungen für Kliniken, um zu mehr Organspenden in Deutschland zu kommen. Vorgesehen sind etwa höhere Vergütungen durch die Krankenkassen. » mehr

26.10.2018

Schule & Studium

Schulen ans Netz

Alle reden über die Digitalisierungsoffensive. Doch was steckt drin im Digitalpaket? Und vor allem: Wann wird es umgesetzt? » mehr

Diesel-Fahrverbot

25.10.2018

Deutschland & Welt

Diesel-Verbote drohen auch in Mainz

Wegen zu schmutziger Luft hat ein weiteres Gericht entschieden: Mainz muss Sperrungen für Diesel ins Auge fassen - und bekommt dafür eine Frist. Die Bundesregierung will ihre geplanten Hilfen rasch um... » mehr

23.10.2018

FP/NP

Streibl im Komödienstadel

Kein Komödien-Autor könnte schönere Stücke erfinden als die Kapriolen, mit denen die Politik gelegentlich ihr Publikum ergötzt. » mehr

13.10.2018

Deutschland & Welt

Maas unterstützt Großdemo gegen Rechtsruck in Berlin

Unteilbar» - unter diesem Motto wollen Zehntausende Demonstranten in Berlin die solidarische Gesellschaft hierzulande sichtbar machen. Sie haben viele prominente Unterstützer, auch im Bundeskabinett. » mehr

Kundgebung gegen Rassismus in Berlin

14.10.2018

Deutschland & Welt

Kraftvolles Zeichen gegen Rechts: Protestzug in Berlin

Einen Rechtsruck wollen sie nicht hinnehmen: Familien, Junge und Alte setzen in der Hauptstadt ein eindrucksvolles Zeichen gegen Ausgrenzung, Hass und Rassismus - bei einer der größten Demonstrationen... » mehr

Im Pflegeheim

10.10.2018

dpa

Pflegebeitrag steigt im Januar 2019

Für die Pflegeversicherung müssen die Menschen bald tiefer in die Tasche greifen. Doch absehbar ist schon heute, dass das Geld nicht sehr lange reichen wird. » mehr

10.10.2018

Deutschland & Welt

Kabinett beschließt höhere Pflegebeiträge ab 2019

Die Bundesbürger müssen ab dem Jahreswechsel höhere Beiträge zur Pflegeversicherung zahlen. Zum 1. Januar 2019 soll der Satz um 0,5 Punkte auf 3,05 Prozent des Bruttoeinkommens steigen, wie das Bundes... » mehr

Pflege

10.10.2018

Deutschland & Welt

Kabinett beschließt höhere Pflegebeiträge ab 2019

Für die Pflegeversicherung müssen die Menschen bald tiefer in die Tasche greifen. Doch absehbar ist schon heute, dass das Geld nicht sehr lange reichen wird. » mehr

10.10.2018

Deutschland & Welt

Kabinett soll höhere Pflegebeiträge ab 2019 beschließen

Das Bundeskabinett befasst sich heute unter anderem mit der geplanten Anhebung der Pflegebeiträge. Zum 1. Januar 2019 soll der Satz um 0,5 Prozentpunkte steigen, wie ein Gesetzentwurf von Gesundheitsm... » mehr

Svenja Schulze

09.10.2018

Deutschland & Welt

EU-Minister bekennen sich zu verstärktem Klimaschutz

Die bisherigen Zusagen im Kampf gegen die globale Erwärmung reichen nicht aus - darin sind sich Wissenschaftler einig. Die EU setzt nun zumindest ein Signal, dass sie die Dringlichkeit erkannt hat. » mehr

09.10.2018

Deutschland & Welt

Bund stockt Flüchtlingshilfe für Länder und Gemeinden auf

Der Bund will Länder und Kommunen bei der Finanzierung der Kosten für die Integration von Flüchtlingen deutlich stärker unterstützen als bisher vorgesehen. Das berichtet die «Süddeutsche Zeitung». » mehr

06.10.2018

Deutschland & Welt

Seehofer will nach bayerischer Landtagswahl weitermachen

CSU-Chef Horst Seehofer will auch nach der Landtagswahl in Bayern als Innenminister im Bundeskabinett bleiben. «Ich habe ein großes Werk zu verrichten», sagte Seehofer der «Welt am Sonntag». Er wolle,... » mehr

Seehofer und Scheuer

06.10.2018

Deutschland & Welt

Seehofer sieht die Schuld bei Söder - und will weitermachen

Freund, Feind, Parteifreund: Die Niederlage bei der Landtagswahl ist noch nicht besiegelt, da streiten sich Horst Seehofer und Markus Söder schon über die Schuldfrage. Der CSU-Chef und Bundesinnenmini... » mehr

02.10.2018

Deutschland & Welt

Regierung will Fachkräfte anlocken

Heizungsbauer, Bäcker und andere Fachkräfte aus Nicht-EU-Staaten sollen künftig zur Arbeitsplatzsuche für sechs Monate nach Deutschland kommen dürfen. Das Bundeskabinett beschloss nach einer Einigung ... » mehr

Flüchtlinge am Arbeitsmarkt

02.10.2018

Topthemen

Fachkräfte willkommen, Hoffnung für Geduldete

Der deutschen Wirtschaft fehlen Fachkräfte. Gleichzeitig gibt es im Ausland viele, die gerne hier arbeiten würden. Dazu will ihnen die Bundesregierung mehr Möglichkeiten eröffnen. Abgelehnte, aber gut... » mehr

Heil, Altmaier und Seehofer

02.10.2018

Deutschland & Welt

Regierung will Fachkräfte anlocken

Einigung nach langem Streit: Deutschland will mehr Ausländer mit Berufsausbildung anwerben. Für integrierte abgelehnte Asylbewerber mit Job soll es einfacher werden, einen sicheren Aufenthaltsstatus z... » mehr

Olaf Scholz

28.09.2018

Deutschland & Welt

Geplante Grundgesetzänderung im Bundestag umstritten

Der Deutsche Bundestag hat an diesem Freitag mehrere Themen auf der Agenda: Beraten wird ein Gesetz zur Brückenteilzeit, das einen Rechtsanspruch auf Rückkehr auf eine Vollzeit-Stelle regelt. Und es g... » mehr

Brandenburger Tor in Berlin

26.09.2018

Deutschland & Welt

Ostbeauftragter gegen Ost-Bashing: «Menschen ernst nehmen»

Wirtschaftlich holt der Osten weiter auf, sagt der Ostbeauftragte der Bundesregierung. Dies werde aber derzeit überlagert. Das Ziel seien nach wie vor gleichwertige Lebensverhältnisse - darum geht es ... » mehr

Jens Spahn

26.09.2018

Deutschland & Welt

Kassenpatienten sollen bald schneller an Termine kommen

Wenn Ärzte erst in mehreren Wochen Zeit für sie haben, ärgert das viele gesetzlich Versicherte - vor allem bei Fachärzten dauert es oft lange. Minister Spahn will nun an mehreren Stellschrauben drehen... » mehr

26.09.2018

Deutschland & Welt

Kabinett befasst sich mit Arztterminen und Stand der Einheit

Das Bundeskabinett befasst sich heute mit dem Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit. Gesundheitsminister Jens Spahn bringt zudem einen Gesetzentwurf ein, mit dem Kassenpatienten schneller an A... » mehr

Krankenkassenbeiträge

24.09.2018

dpa

Krankenkassen-Zusatzbeitrag soll 2019 stabil bleiben

Der Krankenkassenbeitrag besteht seit 2015 aus einem festen allgemeinen Satz und einem flexiblen Zusatzbeitrag. Die Kassen rechnen damit, dass Letzterer im Jahr 2019 nicht steigt. » mehr

23.09.2018

Deutschland & Welt

Steuerbonus: Bund rechnet mit 600 000 neuen Wohnungen

Mit dem Extra-Steuerbonus für Mietwohnungen werden nach Einschätzung des Innenministeriums rund 600 000 neue Wohnungen gefördert. Gleichzeitig rechnet der Bund mit Steuer-Mindereinnahmen von 3,9 Milli... » mehr

21.09.2018

Deutschland & Welt

Scholz: Sacharbeit muss wieder in Mittelpunkt rücken

Im Streit um die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat Vizekanzler Olaf Scholz eine Rückkehr zur Sacharbeit in der großen Koalition angemahnt. Dies sagte er zu «Bild». » mehr

Kevin Kühnert

20.09.2018

Topthemen

Juso-Chef fordert SPD-Entscheidung über Koalitionszukunft

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert fordert angesichts von massivem Protest an der Basis eine gemeinsame SPD-Entscheidung über die Zukunft der großen Koalition und den Fall Maaßen. » mehr

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