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Topthemen: Bilder vom WochenendeHofer Filmtage 2019EhrenamtskampagneVER Selb

BUNDESRECHNUNGSHOF

09.10.2019

Schlaglichter

Bericht: Rechnungshof kritisiert Verkehrsministerium

Der Bundesrechnungshof moniert einem Medienbericht zufolge die Umsetzung der Korruptionsbekämpfung im Bundesverkehrsministerium. In dem Ministerium seien «die vorgesehenen Gefährdungs- und Risikoanaly... » mehr

Tampon

04.10.2019

Brennpunkte

Scholz: Steuer auf Tampons soll gesenkt werden

Bewegung in der Debatte um die Steuer für Menstruationsartikel: Nun sollen Tampons und Binden tatsächlich bald günstiger werden. Nicht allen reicht dieser Schritt. » mehr

Kinderzähne

25.09.2019

Gesundheit

Zahnspangen schaffen ein schönes Lächeln - und was noch?

In Deutschland lassen sehr viele Eltern die Zähne ihrer Kinder richten - häufig selbst dann, wenn die Kasse die Kosten nicht übernimmt. Dabei geht es vor allem ums Aussehen. Wenig Erkenntnisse gibt es... » mehr

Zahnspangen

23.09.2019

Gesundheit

Zahnspangen schaffen ein schönes Lächeln - und was noch?

In Deutschland lassen viele Eltern die Zähne ihrer Kinder richten - häufig selbst dann, wenn die Kasse die Kosten nicht übernimmt. Dabei geht es vor allem ums Aussehen. Wenig Erkenntnisse gibt es über... » mehr

18.09.2019

Schlaglichter

Rechnungshof fordert mehr Kontrolle der Bahn

Der Bund muss aus Sicht des Bundesrechnungshofs strenger kontrollieren, was die Bahn mit den Milliarden aus der Staatskasse macht. Der wirtschaftliche Einsatz der Mittel sei «nicht abgesichert», heißt... » mehr

Bahn - Arriva-Zug

18.09.2019

Wirtschaft

Rechnungshof fordert mehr Kontrolle der Bahn

Neue Gleise, mehr Fahrzeuge, mehr Kunden: Damit mehr Menschen Zug fahren, pumpt der Bund Milliarden in die Bahn. Muss er dem größten Staatskonzern auch genauer auf die Finger gucken? » mehr

Arriva-Zug in Wales

17.09.2019

Wirtschaft

Mehr Geld für mehr Bahn - Aufsichtsrat sucht Finanzquellen

Auf der Bahn ruht große Hoffnung: Für mehr Klimaschutz sollen deutlich mehr Menschen mit Zügen zur Arbeit und in Urlaub fahren. Doch der Blick auf die Finanzen fällt zwiespältig aus. » mehr

Deutsche Bahn

13.09.2019

Topthemen

Rechnungshof: 2019 fehlen der Bahn drei Milliarden Euro

Die Deutsche Bahn muss mit einem milliardenschweren Schuldenberg im Rücken die steigende Nachfrage im Fernverkehr bewältigen und das veraltete Schienennetz auf Vordermann bringen. Der Bundesrechnungsh... » mehr

13.09.2019

Schlaglichter

Rechnungshof: 2019 fehlen der Bahn drei Milliarden Euro

Der Bundesrechnungshof schlägt angesichts der wirtschaftlichen Lage bei der Deutschen Bahn Alarm. Dem bundeseigenen Konzern fehlten allein in diesem Jahr mehrere Milliarden Euro, die Verschuldung sei ... » mehr

Fleisch soll höher besteuert werden, lautet eine Forderung aus der Politik. Landwirte kontern: "Das ist ein Schmarrn". Foto: Christophe Gateau/dpa

06.09.2019

Kulmbach

Klare Absage an mehr Steuer auf Fleisch

Die Forderung, die Mehrwertsteuer auf Rindfleisch zu erhöhen, bringt die Bauern auf die Palme. Auch Landtagsabgeordneter Martin Schöffel hält nicht viel von dem Plan. » mehr

13.08.2019

Schlaglichter

Rechnungshof will Krisenmanagement bei Pkw-Maut beobachten

Der Bundesrechnungshof will die Abwicklung der gescheiterten Pkw-Maut durch das Verkehrsministerium beobachten. So sei geplant, der «Risikovorsorge und dem Krisenmanagement des Ministeriums» nach dem ... » mehr

09.08.2019

Schlaglichter

Bericht: Forschungsförderung / Rechnungshof rügt Scholz

Der Bundesrechnungshof kritisiert nach einem Medienbericht den Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur steuerlichen Förderung forschender Unternehmen. Der Bundesrechnungshof bezweifele,... » mehr

23.07.2019

Meinungen

Im Sanierungsstau

Das klingt gut: Mit der Strategie "Starke Schiene" wollen die Deutsche Bahn AG und die Bundesregierung den Schienenverkehr und Klimaschutz nach vorne bringen. Doch die bisher vorgesehenen Steuermittel... » mehr

Auf dem Weg ins Büro

23.07.2019

Brennpunkte

Regierung gibt 178 Millionen Euro für externe Berater aus

Sind mehr als 20 000 Mitarbeiter in den Bundesministerien nicht genug? Die Meinungen über das Engagement externer Berater für Regierungsaufgaben gehen weit auseinander. Jetzt gibt es neue Zahlen - von... » mehr

Andreas Scheuer

15.07.2019

Brennpunkte

Maut-Verträge werden ein Fall für die Justiz

Nach dem Aus für die Pkw-Maut ist die große Frage, was das die Steuerzahler kostet - und wer schuld ist. Ein Grüner zieht dafür sogar vor Gericht. Derweil kommt ein neuer Vorschlag für eine Öko-Maut a... » mehr

«Gorch-Fock»

21.06.2019

Brennpunkte

«Gorch Fock» kommt wieder ins Wasser

Die Sanierung des Marineseglers «Gorch Fock» hat den Steuerzahler schon viele Millionen gekostet. Nun bekommt das Schiff wieder Wasser unter den Kiel. Doch zu Ende ist die Geschichte noch lange nicht. » mehr

Der Rechnungsprüfungsausschuss findet den vierspurigen Ausbau der B 303 für gerechtfertigt. Foto: Archiv

07.06.2019

Fichtelgebirge

B 303 bei Schirnding doch vierspurig

Der Rechnungsprüfungsausschuss entscheidet am Freitag in Berlin. Nur die Grünen stimmen dagegen. » mehr

Auf dem Bau

29.05.2019

Wirtschaft

Schwache Konjunktur schlägt auf Arbeitsmarkt durch

Meist sorgt der Frühjahrsaufschwung im Mai für einen kräftigen Rückgang der Arbeitslosenzahl, diesmal aber nicht. Die abflauende Konjunktur wirft Schatten auf den deutschen Arbeitsmarkt. Auch andere F... » mehr

Sicherheitskontrolle am Flughafen

21.05.2019

Brennpunkte

Flugverspätungen: Ein großes Ärgernis mit vielen Ursachen

Fluggastkontrollen sind wie der Gang zum Zahnarzt. Notwendig, aber nicht immer angenehm. Flughafenbetreiber sollen - ginge es nach dem Bundesinnenministerium - nun bei den Passagierkontrollen mehr Ver... » mehr

Ein scheinbar nie endendes Projekt: Zum mittlerweile vierten Mal ist die Abstimmung über den vierspurigen Ausbau der B 303 bei Schirnding vertagt. Foto: Florian Miedl

20.05.2019

Arzberg

Entscheidung über B 303 wieder vertagt

Ein Jahr nach dem Baustopp für die Mini-Autobahn bei Schirnding ist immer noch unklar, ob der Ausbau weitergeht. Die Abgeordnete Ekin Deligöz spricht von einer "Farce". » mehr

Bahn-Tochter Arriva

03.05.2019

Wirtschaft

Bahntochter Arriva soll Milliarden für Investitionen bringen

Mehr tun für Fahrgäste in Deutschland, weniger internationales Geschäft: Dafür will die Deutsche Bahn einen Teil ihres Tafelsilbers verkaufen. Noch ist offen, ob das reicht. » mehr

Agentur für Arbeit

15.04.2019

Brennpunkte

Jobcenter sollen Fehler bei Arbeitslosen-Zählung korrigieren

Hunderttausendfach sollen Arbeitslose nicht als solche gezählt worden sein. Nun sollen die Jobcenter ihre Angaben regelmäßig überprüfen. Kritik an der Arbeitslosenstatistik gibt es trotzdem. » mehr

15.04.2019

Schlaglichter

Jobcenter sollen Zählung von Arbeitslosen prüfen

Nach Kritik an der Zählung von Arbeitslosen sollen die Jobcenter ihre Angaben nun regelmäßig überprüfen. Dazu sei eine Weisung in Kraft getreten, heißt es von der Bundesagentur für Arbeit. Bei Bedarf ... » mehr

10.04.2019

Schlaglichter

Rechnungshof wirft Regierung Verschwendung vor

Der Bundesrechnungshof hat der Bundesregierung in weiteren Fällen Verschwendung im Umgang mit Steuergeldern vorgeworfen - dabei steht vor allem die Bundeswehr im Fokus. Dies geht aus Prüfergebnissen h... » mehr

Arriva in Großbritannien

27.03.2019

Wirtschaft

Bahn-Führung soll Verkaufsoptionen für Tochter Arriva prüfen

Die Deutsche Bahn treibt einen möglichen Verkauf ihrer profitablen Auslandstochter voran - nun auch per Ansage von ganz oben. Dahinter steht ein Ziel. » mehr

70 Tonnen schwer und 46 Meter lang sind die Verbund-Fertigteil-Träger, die der Kran über die B 303 hob. Ein Spektakel, dass sich auch viele Schaulustige nicht entgehen lassen wollten.	Fotos: Florian Miedl

24.03.2019

Fichtelgebirge

Wie tonnenschwerer Stahl schwebt

Die Träger für die Brücke über die B 303 passen exakt in die betonierten Bolzen. Bei Schirnding bringen Experten in aller Ruhe die 70-Tonnen-Teile mit dem Kran an ihre Position. » mehr

22.03.2019

Schlaglichter

Bundesrechnungshof legt Mängelliste zur «Gorch Fock» vor

Der Bundesrechnungshof fordert umfangreiche Konsequenzen aus dem Finanzdesaster bei der Sanierung des Segelschulschiffs «Gorch Fock». Um Kostenexplosionen zu vermeiden, sollten künftig «Abbruchkriteri... » mehr

Ex-Bundespräsidenten

21.03.2019

Brennpunkte

Strengere Regeln für frühere Staatsspitzen

Die obersten Rechnungsprüfer bemängeln eine zu großzügige Ausstattung ehemaliger Präsidenten und Kanzler. Nun hat der Bundestag reagiert - mit neuen Regeln für Einkommen, Büros und Mitarbeitern. » mehr

Rettungsfahrzeug im Einsatz

21.03.2019

Wirtschaft

EuGH stärkt Rolle von DRK und Co. bei Notfalltransporten

Die Luxemburger Richter sehen die Betreuung und Versorgung von Notfallpatienten im Rettungswagen als Gefahrenabwehr. Deshalb könnten solche Aufträge nach dem EU-Recht auch ohne öffentliche Ausschreibu... » mehr

Ursula von der Leyen

14.03.2019

Hintergründe

Das Sanierungsdebakel in Daten

Die «Gorch Fock» hat Ende 2015 ihre bislang letzte Ausbildungsreise beendet. Seitdem läuft eine großangelegte Reparatur und Erneuerung - der Masten, der Motoren, des Rumpfes. Wichtige Daten: » mehr

Neben der B 303 wird derzeit die Brücke für die Straße zwischen Schirnding und Fischern gebaut. Sie soll demnächst über die Bundesstraße gehoben werden. Ob die künftig zwei- oder vierspurig verläuft, darüber entscheidet der Rechnungsprüfungsausschuss voraussichtlich am 22. März. Foto: Florian Miedl

12.03.2019

Fichtelgebirge

Ausschuss vertagt B303-Entscheidung

Kommt sie nun vierspurig, oder nicht? Auch in Berlin sind sich die Beteiligten uneins über den Ausbau der B 303. Die Union hält an den Plänen fest. » mehr

Kontrollraum der Deutschen Flugsicherung

12.03.2019

Wirtschaft

Deutsche Flugsicherung ringt um zusätzliche Lotsen

Die zahlreichen Verspätungen im europäischen Luftverkehr aus dem Sommer 2018 waren auch auf zu wenige Fluglotsen zurückzuführen. Die Deutsche Flugsicherung versucht, die Löcher zu stopfen. Aber das al... » mehr

01.03.2019

Schlaglichter

Ministerium räumt bei «Gorch Fock»-Sanierung Fehler ein

Das Verteidigungsministerium hat erhebliche Fehler bei der Sanierung des Segelschulschiffs «Gorch Fock» eingeräumt. Einem kritischen Prüfbericht des Bundesrechnungshofes mit Empfehlungen werde im Wese... » mehr

«Gorch Fock»

01.03.2019

Brennpunkte

Ministerium räumt Fehler bei «Gorch Fock»-Sanierung ein

Ist die «Gorch Fock» zuletzt eine Gefahr für die Besatzung gewesen? Das Verteidigungsministerium widerspricht Warnungen aus einem Prüfbericht des Bundesrechnungshofs - der legt in einem Schreiben an A... » mehr

01.03.2019

Schlaglichter

Ministerium räumt in Gorch-Fock-Affäre Fehler ein

In der Affäre um die explodierenden Kosten bei der Sanierung des maroden Segelschulschiffs «Gorch Fock» hat das Verteidigungsministerium einem Medienbericht zufolge Fehler eingestanden. » mehr

23.02.2019

Schlaglichter

Rechnungshof-Chef kritisiert Einsatz externer Berater

Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, rügt den zunehmenden Einsatz externer Berater in Ministerien. «Oft wird gar nicht die Frage gestellt, ob man die Leistung überhaupt braucht und ob ... » mehr

Elsflether Werft AG

21.02.2019

Hintergründe

Wirtschaftskrimi um die Gorch Fock

Etwa 70 Millionen Euro hat das Verteidigungsministerium bereits für die Sanierung der maroden «Gorch Fock» ausgegeben. Nun muss die Werft Insolvenz beantragen. Wo ist das Geld geblieben? » mehr

Bahnchef Richard Lutz

31.01.2019

Wirtschaft

Bahn kämpft um erste Verbesserungen

Zugausfälle, Verspätungen, Qualitätsmängel: Diese Ärgernisse sollen Schritt für Schritt weniger werden, verspricht die Bahn. Auf große Fortschritte müssen die Fahrgäste aber vermutlich noch etwas wart... » mehr

Deutsche Bahn

21.01.2019

Wirtschaft

Etwa 57 Milliarden Euro Investitionsstau bei Bahn

Bei der Deutschen Bahn hat sich aus Gewerkschaftssicht ein Investitionsstau bei der Infrastruktur von etwa 57 Milliarden Euro aufgebaut. » mehr

Ursula von der Leyen besucht Gorch Fock

21.01.2019

Brennpunkte

Von der Leyen zu «Gorch Fock»: Zeit für «absolute Klarheit»

In Bremerhaven wird heftig geschweißt, gehämmert und gebohrt. Aber die Zukunft des Segelschulschiffs «Gorch Fock» ist noch ungewiss. Die Ministerin sieht das Schiff in «schwerem Fahrwasser». » mehr

17.01.2019

Schlaglichter

Rechnungshof wirft Bund Untätigkeit bei der Bahn vor

Der Bundesrechnungshof hat dem Bund als Eigentümer der Deutschen Bahn schwere Versäumnisse bei der strukturellen Ausrichtung des Konzerns vorgeworfen. «Der Bund und die DB AG haben die Kernziele der v... » mehr

Brand in Hannover

17.01.2019

Wirtschaft

Mehr Personal, mehr ICE-Züge: Bahn verspricht Besserung

Schon wieder ein Frühstück beim Verkehrsminister. Bei der Bahn soll nun möglichst schnell vieles besser werden. An diesem Ziel wird auch Scheuer gemessen werden. Experten warnen: Kurzfristige Erfolge ... » mehr

15.01.2019

Schlaglichter

Bund behält Lkw-Maut-Betreiber Toll Collect

Die Lkw-Maut auf Autobahnen und Bundesstraßen bleibt in staatlicher Regie und wird nicht wieder an einen privaten Anbieter vergeben. Der direkte Betrieb durch den Bund sei unter den aktuellen Rahmenbe... » mehr

Toll Collect

15.01.2019

Wirtschaft

Bund behält Lkw-Maut-Betreiber Toll Collect

Die Lkw-Maut ist eine zuverlässige Milliardenquelle für Investitionen in die Straßen und sollte eigentlich wieder von Privaten kassiert werden. Nun hat der Bund nachgerechnet - und macht es lieber sel... » mehr

«Gorch Fock»

13.01.2019

Brennpunkte

«Gorch Fock»: Rechnungshof erhebt Vorwurf gegen Bundeswehr

Hat die Bundeswehr die explodierenden Kosten für die Reparatur der «Gorch Fock» wissend in Kauf genommen? Der Bundesrechnungshof deutet das einem «Spiegel»-Bericht zufolge in einem Prüfbericht zuminde... » mehr

Schief, weit und glücklich: Schauspieler Jürgen Vogel. Foto: Gregor Fischer/dpa

06.01.2019

Hof

Diskussion um schöne Zähne und die Kosten

Der Bundesrechnungshof verlangt wissenschaftliche Nachweise, dass kieferorthopädische Therapien wirklich nutzen. Kieferorthopäden finden diese Forderung unsinnig. » mehr

Zahnspangen

04.01.2019

Gesundheit

Was bringen Zahnspangen und Co.?

Glänzendes Metall auf den Zähnen oder bunte Plastikschienen mit Draht: Eine Zahnspange zu tragen ist nicht unbedingt ein Vergnügen - und kostet Geld. Es geht dabei oft um gerade, schöne Zähne. Aber is... » mehr

Noch stehen die Schilder, die den Ausbau der Bundesstraße 303 zur Autobahn ankündigen. Foto: Uwe von Dorn

03.01.2019

Fichtelgebirge

BI fürchtet die Macht der Lobbyisten

Nach Ansicht der Gegner eines Ausbaus der B 303 spricht kein vernünftiger Grund mehr für das Vorhaben. Dennoch glauben sie, dass ihr Kampf noch lange dauert. » mehr

Zahnspangen

03.01.2019

Brennpunkte

Debatte um Kieferorthopädie - Was bringen Zahnspangen?

Für viele Jugendliche und Erwachsene gehört der regelmäßige Gang zum Kieferorthopäden und der Umgang mit Zahnspangen zum Alltag. Die Zähne stehen dadurch gerader - aber wie sieht es mit dem medizinisc... » mehr

Der weitere Ausbau der B 303 bei Schirnding soll gestoppt werden. Der Kreistag will genau dies verhindern. Foto: Florian Miedl

17.12.2018

Fichtelgebirge

Schirnding: B-303-Baustelle unter der Lupe

Wie geht es weiter mit dem Straßenbau bei Schirnding? Am Montag sehen sich Mitglieder des Bundestags um. Im Januar könnte eine Entscheidung fallen. » mehr

ICE bei Leipzig

16.12.2018

Wirtschaft

Bundesregierung fordert raschen Konzernumbau bei der Bahn

Die Bundesregierung bemängelt die Leistung der Deutschen Bahn und fordert eine grundlegende Reform. » mehr

14.12.2018

Mobiles Leben

Deutsche Bahn 2018: Alle reden vom Service – wir nicht

Die Turbulenzen in der Luft haben die deutschen Talk-Shows schon wieder vom Radar verloren - dafür fahren gerade erste Züge in die öffentlich-rechtlichen Plauder-Runden ein. Der Streik der EVG samt To... » mehr

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