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BUNDESSOZIALGERICHT

Arbeitsamt

30.08.2019

Karriere

Vorerst nur dreiwöchige Sperren für Arbeitslosengeld

Ein Gericht hat eine Rechtshilfebelehrung der Bundesagentur für Arbeit für unwirksam erklärt. Das hat konkrete Folgen für Menschen, die Arbeitslosengeld beziehen. Und stellt ältere Bescheide infrage. » mehr

Senioren-WGs vor dem Aus?

20.08.2019

Familie

Gericht stärkt Bewohnern von Senioren-WGs den Rücken

Viele Menschen leben in Senioren-WGs. Eine Krankenkasse möchte einen Teil der Pflegekosten für die Bewohner nicht mehr übernehmen. Experten fürchten um die Zukunft dieser Wohnform. » mehr

20.08.2019

Schlaglichter

Gesetzlicher Unfallschutz greift auch bei Probearbeit

Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung gilt auch an Probearbeitstagen. Das geht aus einem Urteil des Bundessozialgerichts in Kassel hervor. In dem konkreten Fall hatte ein 39-Jähriger geklagt,... » mehr

Bundessozialgericht

20.08.2019

Karriere

Gilt auch bei Probearbeit der gesetzliche Unfallschutz?

Steht ein Arbeitsuchender bei einem Probearbeitstag in einem Unternehmen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung? Darüber hat jetzt das Bundessozialgericht in Kassel entschieden. » mehr

Bundessozialgericht

20.08.2019

Deutschland & Welt

Auch bei Probearbeit gilt gesetzlicher Unfallschutz

Die Probearbeit in einem Unternehmen liegt rechtlich in einer Grauzone. Das kann besonders bei Unfällen schwerwiegende Folgen haben. Das Bundessozialgericht stärkt nun den Schutz der Arbeitssuchenden. » mehr

20.08.2019

Deutschland & Welt

Bundesgericht entscheidet über Unfallschutz bei Probearbeit

Steht ein Arbeitsuchender bei einem Probearbeitstag in einem Unternehmen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung? Darüber entscheidet heute das Bundessozialgericht in Kassel. Der Kläger h... » mehr

Bundessozialgericht in Kassel

27.06.2019

dpa

Gehaltsnachzahlungen werden bei Elterngeld berücksichtigt

Für die Elterngeld-Berechnung ist die Höhe des Einkommens zwölf Monate vor der Geburt des Kindes entscheidend. Doch wie wirkt sich eine Gehaltsnachzahlung aus? » mehr

27.06.2019

Deutschland & Welt

Gehaltsnachzahlungen werden bei Elterngeld berücksichtigt

Gehaltsnachzahlungen müssen bei der Berechnung des Elterngelds unter bestimmten Voraussetzungen berücksichtigt werden. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. Maßgeblich sei, welches Einkommen de... » mehr

27.06.2019

Deutschland & Welt

Bundesgericht entscheidet über Elterngeld bei Gehaltsnachzahlung

Über die Berücksichtigung von Gehaltsnachzahlungen beim Elterngeld entscheidet heute das Bundessozialgericht. Es geht um die Frage, welches Gehalt bei der Berechnung ausschlaggebend ist: das in den zw... » mehr

Zigarettenstummel

30.05.2019

dpa

Kassen müssen Rauchern keine Entwöhnungs-Medikamente zahlen

Mit Hilfe von Medikamenten das Rauchen aufgeben - klingt gut. Gesetzliche Krankenkassen müssen für solche Mittel einem Urteil zufolge aber nicht zahlen. Geklagt hatte eine Raucherin. » mehr

Urteil zu Hartz IV

09.05.2019

dpa

Jobcenter muss Kosten für Schulbücher bei Hartz IV tragen

Der Betrag für Schulbücher ist bei Hartz-IV-Empfängern üblicherweise schon in den monatlichen Lebensunterhalt eingerechnet. Können sich Betroffene die Kosten dennoch erstatten lassen? Das Bundessozial... » mehr

08.05.2019

Deutschland & Welt

Jobcenter muss Kosten für Schulbücher bei Hartz IV tragen

Jobcenter müssen Hartz-IV-Empfängern die Anschaffungskosten für Schulbücher erstatten, hat das Bundessozialgericht geurteilt. Geklagt hatten zwei Familien aus Niedersachsen. Dort müssen Schüler in der... » mehr

08.05.2019

Deutschland & Welt

Jobcenter muss Kosten für Schulbücher bei Hartz IV tragen

Jobcenter müssen Hartz-IV-Empfängern die Anschaffungskosten für Schulbücher erstatten, hat das Bundessozialgerichts geurteilt. Geklagt hatten zwei Familien aus Niedersachsen. Dort müssen Schüler in de... » mehr

03.04.2019

Deutschland & Welt

Urteil zu Nacktaufnahmen: Zahnarzt darf Zulassung verlieren

Wegen heimlicher Nacktaufnahmen von Mitarbeiterinnen darf einem Zahnarzt die Kassenzulassung entzogen werden. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel entschieden. Die Entscheidung gilt auch, wenn de... » mehr

Katja König aus Weißenstadt hofft, dass sie mit Liposuktion ihr krankhaft verändertes Fettgewebe vollständig loswerden kann. Ihr Freund Georg Enns gibt ihr Halt. Foto: Rainer Maier

15.02.2019

Fichtelgebirge

Krankenkasse zahlt Lipödem-Operation

Das tut sie allerdings nur wegen eines Formfehlers. In der Sache lehnt sie die Leistung weiter ab. Katja König aus Weißenstadt ist dennoch froh: Sie wird ihr krankhaftes Fett los. » mehr

Jobcenter

06.02.2019

dpa

Jobcenter dürfen Mietkosten nicht an Wohnungsmärkten messen

Für viele Langzeitarbeitslose übernimmt das Jobcenter die Mietkosten. Ob ein Anspruch besteht, wird anhand des Preisniveaus in dem jeweiligen Gebiet berechnet. Das Verfahren hierfür hat das Bundessozi... » mehr

Bundessozialgericht

10.12.2018

dpa

Patienten können sich auch selbst ins Krankenhaus einweisen

Patienten können sich selbst ins Krankenhaus einweisen. Auch in so einem Fall ist die Krankenkasse dazu verpflichtet, die Kosten zu übernehmen - sofern einige Voraussetzungen erfüllt werden. » mehr

Wer Anne Crasser gegenübersitzt, sieht ihr das Lipödem kaum an. Unter Kleidung und Kompressionsstrümpfen bleibt das Problem verborgen.	Foto: Schwappacher

23.11.2018

Region

Die Angst vor dem eigenen Spiegelbild

Anne Crassers Fettzellen wuchern unkontrolliert. Das bereitet ihr Schmerzen - körperlich und geistig. Per Schwarmfinanzierung sammelt sie Geld für eine Fettabsaugung. » mehr

Steno-Ärztin Alexandra Petru untersucht einen Patienten in Marktredwitz auf Schlaganfall-Symptome. Dank des Telemedizin-Monitors bekommt zeitgleich ein zugeschalteter Neurologe aus einem Spezial-Zentrum namens Stroke Unit ein genaues Bild des Patienten, kann es heranzoomen sowie das Gesicht oder die Augen des Patienten gut beurteilen. Auch die Computertomographie-Bilder stehen dem Experten rund um die Uhr sofort zur Verfügung. Foto: Florian Miedl

30.10.2018

Region

Der Kampf um die Schlaganfall-Pauschale

280 Hirnschlag-Patienten betreut das Marktredwitzer Klinikum pro Jahr mit Hilfe des nordbayerischen Steno-Netzwerks. Krankenkassen verweigern jedoch pro Fall 1100 Euro Fixum. » mehr

Hartz IV

27.09.2018

dpa

Bei Rückforderung von Hartz-IV gegen Bescheid widersprechen

Wer seine Einkommensverhältnisse nicht rechtzeitig darlegt, muss Hartz-IV-Leistungen unter Umständen zurückzahlen. Ein Urteil stärkt nun die Position von Leistungsempfängern: Sie können ihre Unterlage... » mehr

Sozialamt

02.08.2018

dpa

Ämter müssen über Sozialleistungen lückenlos beraten

Menschen in schwierigen Lebenslagen können an vielen Stellen Hilfe bekommen - aber genau das wird manchmal zum Problem. Welche Ansprüche habe ich? Und wohin muss ich mich wenden? Ein Urteil stellt kla... » mehr

Großmutter mit Enkelkind

19.06.2018

dpa

Oma gilt nicht als «geeignete Tagespflegeperson»

Ein kleiner Junge unter Obhut seiner Oma fällt in einen Pool und ist danach schwerbehindert. Die Großmutter will, dass die gesetzliche Unfallkasse für die Folgen aufkommt. Nach langem Rechtsstreit spr... » mehr

Urteil zu Adoption

30.05.2018

dpa

Elterngeld trotz Weggabe des Kindes im ersten Monat

Ein Ehepaar nimmt ein Baby für die vorgesehene Probezeit zur Adoptionspflege auf. Die leiblichen Eltern holen das Kind aber bereits nach drei Wochen wieder zurück. Haben die Adoptionseltern noch Anspr... » mehr

Bundessozialgericht

25.01.2018

dpa

Sturz bei Fahrbahn-Check ist kein Arbeitsunfall

Arbeitnehmer sind auch auf dem Weg zum Betrieb unfallversichert. Weichen sie von ihm kurzzeitig ab, gilt der Schutz nicht mehr. Das zeigt ein Fall, bei dem der Betroffene zwischenzeitlich die Straße p... » mehr

Jochen Knoop

23.01.2018

dpa

Nach Schulprojekt im Rollstuhl - Versicherung muss zahlen

Seit einem Unfall bei einem Schulprojekt sitzt Jochen Knoop im Rollstuhl. Doch die gesetzliche Versicherung der Schule weigerte sich zu zahlen. Nach fünf Jahren Rechtsstreit fiel das endgültige Urteil... » mehr

Streit um Verletzung beim Fußball

25.10.2017

dpa

Verletzung bei Betriebsturnier ist kein Arbeitsunfall

Fußballturniere sind bei vielen Belegschaften beliebt. Doch wie bei allen sportlichen Aktivitäten kommt es auch hier zu Unfällen. Ob dann ein Arbeitsunfall vorliegt, hängt vom Charakter der Veranstalt... » mehr

Lose Zahnspange

26.07.2017

Gesundheit

Eine Zahnspange fürs Kind - Was Eltern beachten sollten

Kieferorthopäden verschreiben etwa jedem zweiten Kind in Deutschland eine Zahnspange. Dabei empfehlen sie häufig Zusatzleistungen, die nicht von der Kasse übernommen werden. Wer nicht zu viel zahlen m... » mehr

Streit ums Elterngeld

29.06.2017

dpa

Elterngeld steigt nicht durch Urlaubs- und Weihnachtsgeld

Neue Entscheidung zum Elterngeld: Eine Mutter wollte das Urlaubs- und Weihnachtsgeld beim Elterngeld anrechnen lassen. Der Fall wanderte vom Landessozialgerichts Berlin zum Bundessozialgericht. Das ha... » mehr

Bundessozialgericht

07.06.2017

dpa

Nicht weniger Elterngeld nach vorangegangener Fehlgeburt

Das Elterngeld wird normalerweise nach dem Einkommen der letzten zwölf Monate berechnet. Deswegen verschlechtern sich die Bedingungen, wenn Betroffene zwischendurch lange arbeitsunfähig sind. Es sei d... » mehr

Hand in Hand

01.02.2017

dpa

Kind mit Down-Syndrom hat Anspruch auf Schulbegleiter

In Deutschland erhalten behinderte Kinder eine Eingliederungshilfe. Das kann etwa ein Sozialarbeiter sein, der die Betroffenen in die Schule begleiten. Wer die Kosten dafür zu tragen hat, geht aus ein... » mehr

Renteninformationen

28.12.2016

dpa

Während Ausbildung: Rentenbeitragszahlung muss belegt werden

Ein Arbeitnehmer sollte stets alle Informationen zu seinen gezahlten Rentenbeiträgen aufbewahren. Der Grund: Der Arbeitnehmer ist in der Pflicht, im Zweifelsfall Angaben die gezahlten Beiträge in die ... » mehr

05.09.2016

Region

Verwirrspiel um angemessene Mietkosten

Das Gericht sagt, Sozialhilfeempfänger im Landkreis bekämen zu wenig Wohngeld. Auch in der Stadt war das bereits bemängelt worden. Die Folgen könnten teuer werden. » mehr

Wolfgang Molitor zum Vorstoß von Arbeitsministerin Nahles

29.04.2016

FP/NP

Die Notbremse

Im Prinzip ist die Sache klar und von obersten Gerichten abgesegnet: Wenn ein EU-Ausländer nur in der Absicht nach Deutschland kommt, um hier Sozialhilfe zu beziehen, dann muss der Staat sie ihm nicht... » mehr

15.10.2015

Region

Mietwert-Erhebung ist ungültig

Hof/Bayreuth - Nach fast zwei Jahren Verfahrensdauer hat das Sozialgericht Bayreuth gestern ein Urteil verkündet, mit der die von der Stadt Hof und dem Jobcenter Hof Stadt » mehr

Wie viel Wohnraum steht einem armen Menschen zu? Wer Sozialleistungen bezieht, darf nur eine begrenzte Miete bezahlen. Das kann unter Umständen bedeuten, dass Menschen, die in Hartz IV rutschen, umziehen müssen. In Kulmbach sind die erlaubten Mietgrenzen viel zu niedrig, sagen übereinstimmend die Sozialverbände und fordern zum Nachbessern auf.

24.04.2015

Region

Die Sozialverbände schlagen Alarm

Viel zu knapp bemisst der Landkreis Kulmbach die Mietpreise für sozial schwache Menschen, lautet der Vorwurf. Von Caritas über Diakonie, BRK und AWO sind alle einig: Die Mietpreisgrenzen müssen angepa... » mehr

In einigen Fällen stehen Hartz-IV-Empfängern künftig etwas höhere Mieten zu. 	Foto: Miedl

07.03.2014

Region

Neuer Mietspiegel für den Landkreis

Das von Wissenschaftlern ermittelte Zahlenwerk bringt für einige Bedürftige höhere Zuschüsse. Grund dafür sind Klagen von Hartz-IV-Empfängern vor dem Sozialgericht. » mehr

Hartz-IV-Klagen

03.01.2014

Leseranwalt

Die Sache mit dem Sozialgericht

"Ich bin mit einer Entscheidung meiner Krankenkasse nicht einverstanden", sagt eine Leserin. Nun habe sie eine Empfehlung bekommen, wonach sie sich an ein Sozialgericht wenden sollte. » mehr

16.08.2013

Region

"Rollstuhl reicht für Hausaufgaben"

"Das sind zwei völlig unterschiedliche Geschichten, denn es handelt sich hier um ein komplett anderes Umfeld. » mehr

18.10.2012

Region

Stadtrat berät über Mietspiegel

Hof - Wenn es um die Kürzung von Sozialleistungen geht, ist das vor allem für die Betroffenen ein heikles und sehr emotionales Thema. » mehr

Krankenkassen

27.10.2011

Leseranwalt

Die Sache mit den Beiträgen

Ein Leser schreibt per E-Mail: "Meine Krankenkasse will zehn Jahre lang monatlich 51 Euro an Beiträgen für eine ausgezahlte Lebensversicherung. Die lief zwar über den Arbeitgeber, bezahlt habe aber ic... » mehr

fparz_kruecken_190211

19.02.2011

Region

AOK nimmt das günstigste Gebot

Die AOK lässt nur noch Mietwagenunternehmer mit dem günstigsten Gebot zum Zuge kommen. Die Betroffenen fürchten angesichts der Niedrig-Tarife und der hohen Spritpreise um ihre Existenz. » mehr

fpwun_soellner_110211

11.02.2011

Region

Landkreis verliert vor Sozialgericht

Manchmal muss der Landkreis auch zu hoch anmutende Kosten für die Heizung begleichen. Die Rechtsprechung lässt keine andere Wahl. » mehr

fpst_stutz_181110

18.11.2010

FP

Hilfe bei dicken Beinen

Lipödeme stehen im Mittelpunkt des Vortrages von Dr. Stutz im Porzellanikon. Die Krankheit darf seiner Meinung nach nicht unterschätzt werden. » mehr

fpha_psych.beratungsstelle_

30.04.2010

Region

Beständig ist allein der Wandel

Hof - Im Jahr 1960 wird die Psychologische Beratungsstelle in Hof gegründet. Wie sieht die Gesellschaft damals aus? In den 60er-Jahren ist die Frau noch zu Hause und sorgt für Haushalt und Kinder, wäh... » mehr

22.10.2009

Region

Reichen einem Baby 7,15 Euro am Tag?

Kulmbach - Statistisch betrachtet stehen Säuglingen Gelder für Tabakwaren und alkoholische Getränke zur Verfügung. Dafür kein einziger Euro für Windeln. Schülern werden keine Beträge für Hefte, Stifte... » mehr

09.09.2009

Region

Mit fingiertem Vertrag Geld erschlichen

Acht Betrugsfälle, eine Trunkenheitsfahrt - so lauteten die Vorwürfe von Staatsanwalt Stefan Zech vor dem Hofer Amtsgericht gegen einen 35-Jährigen aus dem Raum Münchberg. Zwei Verhandlungstage waren ... » mehr

fpha_ch_vdk_trogen_090409

28.04.2009

Region

Horst Schmidt löst Marie Kaufmann als Vorsitzende des VdK-Ortsverbands ab

Feilitzsch - Aktuell zählt der VdK-Ortsverband Feilitzsch/Trogen 291 Mitglieder. Das gab Vorsitzende Marie Kaufmann auf der Jahres-Hauptversammlung in der Berggaststätte in Feilitzsch bekannt. » mehr

redgast

14.03.2009

Region

„Ich sehe Hartz IV positiv“

Kulmbach – Der Begriff Hartz IV steht wie kein anderer für die Reformpolitik der 2005 abgewählten rot-grünen Bundesregierung. Er steht für soziale Übel wie Verarmung und Hoffnungslosigkeit, aber auch ... » mehr

21.02.2009

Oberfranken

Keine Abwrackprämie für Hartz-IV-Empfänger

Berlin – Hartz-IV-Empfänger können nicht von der staatlichen Abwrackprämie für Altautos profitieren. Der Betrag von 2500 Euro wird auf ihre Grundsicherung angerechnet. » mehr

28.01.2009

Oberfranken

Neue Regelungen im Sozialrecht: Mehr Rente, mehr Kindergeld, höhere Besteuerung, einheitliche Beiträge

Mit dem Jahreswechsel sind für Rentner, für Menschen mit Behinderungen, für Eltern, Arbeitnehmer, Arbeitslose und Geringverdiener eine Reihe von Neuregelungen in Kraft getreten. Weitere Änderungen wer... » mehr

fpku_lexikon_051108

05.11.2008

FP

Deutschland-ABC

Das Kennzeichen „D“, wie auf dem Heck eines Autos, prangt auf dem breiten Rücken dieses Lexikon-Sonderbandes aus dem Hause Brockhaus: Das ganze Deutschland soll es sein, von A bis Z – aber nicht nur S... » mehr

fparz_kaiser_081008

08.10.2008

Region

Zu Verhandlungen bereit

Thiersheim – Die AOK Wunsiedel wehrt sich gegen Vorwürfe aus den Reihen der Mietwagen-Unternehmer. » mehr

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