Topthemen: Hofer Kaufhof wird HotelHilfe für NachbarnBenefiz-BallStromtrasse durch die RegionGrabung bei NailaGerch

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

Stephan Harbarth

09.11.2018

Brennpunkte

CDU-Mann Harbarth nächster Verfassungsgerichtspräsident?

Die Entscheidung war überfällig. Jetzt hat die Politik die Nachfolge an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts geregelt: Ein Politiker und Rechtsanwalt soll perspektivisch fünfter Mann im Staat werd... » mehr

09.11.2018

Schlaglichter

CDU-Politiker Harbarth wird wohl Voßkuhle-Nachfolger

Unionsfraktionsvize Stephan Harbarth soll neuer Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts werden - und damit aller Voraussicht nach 2020 Nachfolger von Präsident Andreas Voßkuhle. Das erfuhr die Deu... » mehr

08.11.2018

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2018: 8. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 8. November 2018: » mehr

Beim Selber Wiesenfest hat man es nicht bemerkt, dass die Stadt durch die Volkszählung in einer Nacht 457 Bürger "verloren" hat. Doch die finanziellen Zensus-Folgen spüren die Kämmerer in den Kommunen des Fichtelgebirges jedes Jahr. Foto: Florian Miedl

26.10.2018

Fichtelgebirge

Der Zensus schwingt den Zauberstab

Die Klagen gegen die umstrittene Volkszählung sind gescheitert. Über Nacht haben Kommunen damit Millionen Euro eingebüßt. Im Fichtelgebirge gibt es auch Gewinner. » mehr

Bundesarbeitsgericht

26.10.2018

Karriere

Strengere Regeln für Kirchen als Arbeitgeber

Die Kirchen haben in Deutschland ein vom Grundgesetz verbrieftes Selbstbestimmungsrecht. Das gibt ihnen einen Sonderstatus als Arbeitgeber Hunderttausender Menschen. Der wurde jetzt in einem entscheid... » mehr

Bundesarbeitsgericht

25.10.2018

Hintergründe

Kirchen müssen sich für konfessionslose Mitarbeiter öffnen

Die Kirchen sind große Arbeitgeber: Allein die Diakonie beschäftigt mehr als 525.000 Menschen. Ihre Freiheit, besondere Anforderungen an ihre Mitarbeiter zu stellen, wurde jetzt höchstrichterlich besc... » mehr

Kirchlich geführtes Krankenhaus

25.10.2018

Brennpunkte

Urteil: Strengere Regeln für Kirchen als Arbeitgeber

Die Kirchen haben in Deutschland ein vom Grundgesetz verbrieftes Selbstbestimmungsrecht. Das gibt ihnen einen Sonderstatus als Arbeitgeber Hunderttausender Menschen. Der wurde jetzt in einem entscheid... » mehr

22.10.2018

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2018: 23. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 23. Oktober 2018: » mehr

Nahles und Barley

17.10.2018

Brennpunkte

Katarina Barley wird SPD-Spitzenkandidatin für Europa-Wahl

Als «geborene Europäerin» bezeichnet SPD-Chefin Andrea Nahles Katarina Barley. Die wollte erst nicht, ließ sich dann aber doch überzeugen, die SPD in eine schwierige Europawahl im Mai zu führen - bis ... » mehr

Hans-Jürgen Papier

13.10.2018

Brennpunkte

Ex-Verfassungsrichter: Kanzler-Amtszeit begrenzen

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, befürwortet eine Amtszeitbegrenzung für Bundeskanzler auf zwei Wahlperioden. » mehr

13.10.2018

Schlaglichter

Ex-Verfassungsrichter: Kanzler-Amtszeit auf zwei Perioden begrenzen

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, befürwortet eine Amtszeitbegrenzung für Bundeskanzler auf zwei Wahlperioden. Er sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, z... » mehr

Frauenärztin Kristina Hänel

12.10.2018

Brennpunkte

Berufung in Verfahren zu Abtreibungsparagraf abgewiesen

Vor Gericht scheiterte eine Ärztin mit ihrer Berufung gegen ein Urteil zu dem Abtreibungsparagrafen 219a. Doch aus der Politik erhielt Kristina Hänel am Freitag viel Zuspruch. Von einer Seite erhält s... » mehr

12.10.2018

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2018: 12. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 12. Oktober 2018: » mehr

Wie in ganz Bayern entscheiden sich auch in Kulmbch immer mehr Menschen für die Briefwahl. Foto: Martin Kreklau

11.10.2018

Kulmbach

Die Briefwahl auf Rekordkurs

In allen Gemeinden des Landkreises Kulmbach steigt die Zahl der Briefwähler. Zum Teil liegt der Anteil bei einem Drittel der Stimmberechtigten. » mehr

08.10.2018

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2018: 9. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 9. Oktober 2018: » mehr

«Stop Kohle»

05.10.2018

Brennpunkte

Gericht stoppt Rodungen am Hambacher Forst

Für die Umweltschützer ist es ein Triumph, für RWE ein Fiasko: Das Oberverwaltungsgericht hat die Rodungspläne des Energiekonzerns im Hambacher Forst bis auf Weiteres gestoppt. Wie geht es nun weiter? » mehr

05.10.2018

Schlaglichter

Richter entscheiden über Großdemo am Hambacher Forst

Nach dem Verbot der für morgen geplanten Demonstration von Umweltschützern am Hambacher Forst sind die Juristen am Zug. Der BUND kündigte einen Eilantrag am Verwaltungsgericht Aachen und am Bundesverf... » mehr

EZB in Frankfurt am Main

04.10.2018

Wirtschaft

EuGH-Gutachter: Anleihekäufe der EZB sind zulässig

Milliarden in den Markt pumpen, um Konjunktur und Inflation anzuheizen: Auf dieses Rezept vertraut die Europäische Zentralbank seit Jahren - auch gegen rechtliche Bedenken. Kritiker bekommen nun einen... » mehr

Claudia Pechstein

03.10.2018

Sport

Gerichtshof stärkt CAS - Pechstein sieht Erfolg

Seit fast zehn Jahren währt der juristische Kampf von Claudia Pechstein gegen eine einst gegen sie verhängte Sperre. Nun lehnte der Gerichtshof für Menschenrechte ihre Beschwerde ab, spricht ihr aber ... » mehr

Rundfunkbeitrag

26.09.2018

Kunst und Kultur

EU-Gutachter hält Rundfunkbeitrag für rechtmäßig

Seit 2013 wird der Rundfunkbeitrag pauschal für jede Wohnung erhoben. Nach Ansicht eines deutschen Gerichts verstößt das gegen EU-Recht. Ein EuGH-Rechtsexperte sieht das anders. » mehr

Ralph Brinkhaus

26.09.2018

Hintergründe

Rechtsruck mit Brinkhaus?

Merkel-Dämmerung, Rechtsruck in der Unionsfraktion - der Überraschungssieg von Ralph Brinkhaus regt bei vielen die Fantasie an. Was ist von dem neuen Fraktionschef nun konkret zu erwarten? » mehr

19.09.2018

Schlaglichter

Zensus verfassungsgemäß, Stadtstaaten scheitern in Karlsruhe

Die aktuellen Einwohnerzahlen der Städte und Gemeinden sind mit verfassungsgemäßen Methoden bestimmt worden. Das hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe entschieden. Die Stadtstaaten Berlin und ... » mehr

19.09.2018

Schlaglichter

Zensus 2011 verfassungsgemäß - Klage gescheitert

Die aktuellen Einwohnerzahlen der Städte und Gemeinden sind mit verfassungsgemäßen Methoden bestimmt worden. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nach Klagen der Stadtstaaten Berlin... » mehr

Bundesverfassungsgericht

19.09.2018

Brennpunkte

Zensus-Klagen: Schlappe für geschrumpfte Städte

Seit der Volkszählung 2011 ist klar: Deutschland hat weniger Einwohner als gedacht. In vielen Stadtkassen wirkt sich das schmerzlich aus. Ein Urteil lässt Hoffnungen auf Korrekturen platzen. » mehr

19.09.2018

Schlaglichter

Bundesverfassungsgericht verkündet Zensus-Urteil

Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts entscheidet heute über die Einwohnerzahlen der Städte und Gemeinden - und daran hängt viel Geld. Die Stadtstaaten Berlin und Hamburg haben gegen den Zensus 201... » mehr

10.09.2018

Schlaglichter

Drei Bundestagsparteien klagen gegen bayerisches Polizeigesetz

Die Bundestagsabgeordneten von FDP, Linken und Grünen klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gemeinsam gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz. Durch dieses Gesetz würden «Menschen unter Generalve... » mehr

10.09.2018

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2018: 10. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 10. September 2018: » mehr

Rundfunkbeitragsbefreiung für Zweitwohnsitz

03.09.2018

dpa

Befreiung von Rundfunkbeitrag für Nebenwohnung

Der Rundfunkbeitrag muss nur für den Hauptwohnsitz bezahlt werden. Der Zweitwohnsitz ist nicht gebührenpflichtig. Auf der Website des Beitragsservices gibt es für die Befreiung ein passendes Formular. » mehr

CAS

03.09.2018

Überregional

Urteil mit Brisanz für Internationalen Sportgerichtshof

Das Konstrukt mit dem Internationalen Sportgerichtshof CAS als unumstößliche Instanz wackelt nach einem Urteil in Belgien. Dies ist auch Rückenwind für Claudia Pechstein. Für die internationalen Verbä... » mehr

31.08.2018

FP/NP

Auf Kosten der Ärmsten

Eigentlich eine schöne Sache für Familien: 250 Euro gibt es von heute an jeden Monat für jedes ein- und zweijährige Kind, ab dem dritten Kind sogar 300 Euro. Ersetzt werden damit Erziehungs- und Betre... » mehr

30.08.2018

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2018: 30. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 30. August 2018: » mehr

Geschlechtseinträge

22.08.2018

dpa

Nur wenige Jobangebote berücksichtigen drittes Geschlecht

Wenn Arbeitgeber einen neuen Mitarbeiter suchen, rechnen sie in der Regel mit einer Frau oder einem Mann als Bewerber. Dass es auch Jobsuchende mit dem dritten Geschlecht gibt, wird von den meisten ig... » mehr

Isabel Klocke

01.08.2018

Geld & Recht

Welche Ausgaben Studenten geltend machen können

Studenten haben meist kein eigenes Einkommen. Sollen sie trotzdem eine Steuererklärung abgeben? Nach Ansicht von Experten kann das durchaus sinnvoll sein. Man muss es nur richtig machen. » mehr

Fixation

24.07.2018

dpa

Rechte von Psychiatrie-Patienten bei Fesselung gestärkt

Wenn ein Psychiatrie-Patient tobt und schlägt, kann er ans Bett gefesselt werden. Bisher reichte dazu meistens die Anordnung eines Arztes. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht die Anforderungen vers... » mehr

Rundfunkbeitrag

18.07.2018

dpa

Rundfunkbeitrag rechtens, aber einige Zahler benachteiligt

Seit Jahren wehren sich Kritiker der Öffentlich-Rechtlichen gegen den neuen Rundfunkbeitrag. Jetzt gibt das Bundesverfassungsgericht dem Modell seinen Segen. Dass Menschen mit zwei Wohnungen doppelt z... » mehr

17.07.2018

FP/NP

Die Geldeintreiber

Wie komplex das Thema Rundfunkbeitrag immer noch ist, zeigen die Fragen, über die die Richter des Bundesverfassungsgerichts für ihr Urteil am Mittwoch entscheiden mussten: Ist der Rundfunkbeitrag eine... » mehr

Arbeitsvertrag

12.07.2018

Karriere

Mehrfache Befristung ohne Grund bleibt tabu

Befristete Jobs können sinnvoll sein, um Menschen wieder in Lohn und Brot zu bringen. Als Dauereinrichtung bleiben sie jedoch verboten, betonen die Verfassungsrichter. Sie setzen Gerichten Schranken. » mehr

Bundesverfassungsgericht

12.06.2018

Karriere

Streikverbot für Beamte bleibt unangetastet

Vier Lehrer wollen vor dem Bundesverfassungsgericht das Streikverbot für Beamte zumindest teilweise aufweichen. Doch die Verfassungsrichter folgen ihrer Argumentation nicht. » mehr

30.05.2018

FP/NP

Verpasste Chance

Es gibt gute Gründe, für eine Sperrklausel bei Europawahlen zu sein. » mehr

Menschen in Gewahrsam nehmen kann die Polizei in Bayern nun auch bereits wenn die konkrete Gefahr schwerer Straftaten droht. Foto: Armin Weigel/dpa

16.05.2018

Region

Polizisten verteidigen neue Befugnisse

Das Polizeiaufgabengesetz in Bayern ist umstritten. Die DPolG sagt, es sei höchste Zeit geworden, dass der Polizei die richtigen Instrumente an die Hand gegeben werden. » mehr

Von Kerstin Dolde

16.05.2018

Leseranwalt

Geldquelle für ARD und ZDF

Seit es den Rundfunkbeitrag gibt, ist er umstritten. Am heutigen Mittwoch und morgen, Donnerstag, knöpft sich das Bundesverfassungsgericht (BVG) das Regelwerk vor. Drei private und ein gewerblicher Kl... » mehr

Welche Leistungen können sich Kommunen, die Geld für den Straßenausbau in die Hand nehmen, künftig vom Freistaat vergüten lassen? Darüber debattieren Vertreter der Kommunen und Kreise. Foto: Frank Leonhardt/dpa

09.05.2018

Oberfranken

Bayerns Kommunen fordern Geld ein

Straßenausbaubeiträge, Grundsteuern und digitale Schulen beschäftigen Politiker aus Städten und Gemeinden. Vor allem die Finanzierung bereitet ihnen Sorgen. » mehr

Sibylle Barent

07.05.2018

Bauen & Wohnen

Wenn die Zweitwohnung Steuern kostet

Der eine gönnt sich die Ferienwohnung am Meer, ein anderer wohnt aus beruflichen Gründen an zwei Orten. Dabei gilt: Je nach Stadt wird möglicherweise die Zweitwohnungssteuer fällig. Weil die Gemeinden... » mehr

02.05.2018

FP/NP

Abitur-Ungerechtigkeit

Das Abitur ist nicht gerecht. Die Noten, die im Abiturzeugnis stehen sind nur bedingt aussagekräftig. Ihnen fehlt nämlich eines: die bundesweite Vergleichbarkeit. Das ist eine Folge der bildungspoliti... » mehr

Frank Rennicke im Jahr 2010 bei einer Pressekonferenz in Bamberg. Damals war der Liedermacher aus Feilitzsch-Unterhartmannsreuth Kandidat der rechtsextremen NPD für das Amt des Bundespräsidenten. Foto: David Ebener/dpa/lby

26.04.2018

Region

Gegenwind für einen Holocaust-Leugner

Die Müller-Stiftung äußert sich zur Mitgliedschaft des Liedermachers Frank Rennicke im Langnamenverein. Hintergrund ist die Studie über das Schicksal von Hofer Juden. » mehr

Vor dem Münchner Rathaus zeigten die Gründungsmitglieder des Bündnisses "noPAG - Nein! Zum neuen Polizeiaufgabengesetz" auf dem Marienplatz bereits deutlich Flagge. Foto: Sven Hoppe/dpa

20.04.2018

Oberfranken

Aktionsbündnis macht mobil gegen Polizeiaufgabengesetz

Bayerns Gesetzeshüter sollen umfassende neue Rechte erhalten. Das geht vielen Bürgern zu weit. In München gründen sie ein Aktionsbündnis. » mehr

10.04.2018

FP/NP

Staat als Preistreiber?

Manchmal fragt sich der Bürger, warum er eigentlich alle paar Jahre eine neue Bundesregierung wählt, wenn offensichtlich keine von ihnen in der Lage ist, ihre Geschäfte ordentlich zu führen. » mehr

Die Behandlung psychisch Kranker ist für Ärzte und Therapeuten eine fordernde Aufgabe. Fotos: Andrea Pauly, Björn Hoffmann/Adobe Stock

10.04.2018

Oberfranken

Das Stigma bleibt

Der Landtag will noch im April ein neues Gesetz für die Behandlung psychisch Kranker verabschieden. Ärzte und Politiker im Bezirk üben scharfe Kritik an den Neuerungen. » mehr

Grundsteuer

11.04.2018

dpa

Grundsteuer gekippt: Mieter und Eigentümer müssen abwarten

Die Berechnung der Grundsteuer muss neu geregelt werden. Das haben die Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe entschieden. Betroffen sind davon fast alle Bürger. Müssen Mieter und Eigentüm... » mehr

30.03.2018

Oberfranken

Vergleich zwischen AfD und Bamberg

Im Prozess um eine AfD-kritische Pressemitteilung der Stadt Bamberg hat das Verwaltungsgericht Bayreuth einen Vergleich herbeigeführt. Präsident Dr. Thomas Boese orientierte sich dabei an einem Urteil... » mehr

16.03.2018

FP/NP

Kluge Entscheidung

Es gibt Wörter in der deutschen Sprache, die lassen einen jubeln oder verzweifeln. Nach dem Spruch des Bundesgerichtshofes gehört eines jetzt zwingend zum Favoritenkreis. Es heißt "geschlechtsblind". » mehr

Bei Ärger mit dem Finanzamt

09.03.2018

Geld & Recht

Wie Steuerzahler ohne Klage gewinnen können

Ärger mit dem Finanzamt? Nicht einverstanden mit dem Steuerbescheid? Möglicherweise sind Sie mit ihrem Problem nicht allein. Und das ist eine gute Nachricht. Denn von Musterprozessen können auch ander... » mehr

^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".