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BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

10.09.2018

Schlaglichter

Drei Bundestagsparteien klagen gegen bayerisches Polizeigesetz

Die Bundestagsabgeordneten von FDP, Linken und Grünen klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gemeinsam gegen das bayerische Polizeiaufgabengesetz. Durch dieses Gesetz würden «Menschen unter Generalve... » mehr

10.09.2018

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2018: 10. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 10. September 2018: » mehr

Rundfunkbeitragsbefreiung für Zweitwohnsitz

03.09.2018

dpa

Befreiung von Rundfunkbeitrag für Nebenwohnung

Der Rundfunkbeitrag muss nur für den Hauptwohnsitz bezahlt werden. Der Zweitwohnsitz ist nicht gebührenpflichtig. Auf der Website des Beitragsservices gibt es für die Befreiung ein passendes Formular. » mehr

CAS

03.09.2018

Überregional

Urteil mit Brisanz für Internationalen Sportgerichtshof

Das Konstrukt mit dem Internationalen Sportgerichtshof CAS als unumstößliche Instanz wackelt nach einem Urteil in Belgien. Dies ist auch Rückenwind für Claudia Pechstein. Für die internationalen Verbä... » mehr

31.08.2018

FP/NP

Auf Kosten der Ärmsten

Eigentlich eine schöne Sache für Familien: 250 Euro gibt es von heute an jeden Monat für jedes ein- und zweijährige Kind, ab dem dritten Kind sogar 300 Euro. Ersetzt werden damit Erziehungs- und Betre... » mehr

30.08.2018

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2018: 30. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 30. August 2018: » mehr

Geschlechtseinträge

22.08.2018

dpa

Nur wenige Jobangebote berücksichtigen drittes Geschlecht

Wenn Arbeitgeber einen neuen Mitarbeiter suchen, rechnen sie in der Regel mit einer Frau oder einem Mann als Bewerber. Dass es auch Jobsuchende mit dem dritten Geschlecht gibt, wird von den meisten ig... » mehr

Isabel Klocke

01.08.2018

Geld & Recht

Welche Ausgaben Studenten geltend machen können

Studenten haben meist kein eigenes Einkommen. Sollen sie trotzdem eine Steuererklärung abgeben? Nach Ansicht von Experten kann das durchaus sinnvoll sein. Man muss es nur richtig machen. » mehr

Fixation

24.07.2018

dpa

Rechte von Psychiatrie-Patienten bei Fesselung gestärkt

Wenn ein Psychiatrie-Patient tobt und schlägt, kann er ans Bett gefesselt werden. Bisher reichte dazu meistens die Anordnung eines Arztes. Jetzt hat das Bundesverfassungsgericht die Anforderungen vers... » mehr

Rundfunkbeitrag

18.07.2018

dpa

Rundfunkbeitrag rechtens, aber einige Zahler benachteiligt

Seit Jahren wehren sich Kritiker der Öffentlich-Rechtlichen gegen den neuen Rundfunkbeitrag. Jetzt gibt das Bundesverfassungsgericht dem Modell seinen Segen. Dass Menschen mit zwei Wohnungen doppelt z... » mehr

17.07.2018

FP/NP

Die Geldeintreiber

Wie komplex das Thema Rundfunkbeitrag immer noch ist, zeigen die Fragen, über die die Richter des Bundesverfassungsgerichts für ihr Urteil am Mittwoch entscheiden mussten: Ist der Rundfunkbeitrag eine... » mehr

Arbeitsvertrag

12.07.2018

Karriere

Mehrfache Befristung ohne Grund bleibt tabu

Befristete Jobs können sinnvoll sein, um Menschen wieder in Lohn und Brot zu bringen. Als Dauereinrichtung bleiben sie jedoch verboten, betonen die Verfassungsrichter. Sie setzen Gerichten Schranken. » mehr

Bundesverfassungsgericht

12.06.2018

Karriere

Streikverbot für Beamte bleibt unangetastet

Vier Lehrer wollen vor dem Bundesverfassungsgericht das Streikverbot für Beamte zumindest teilweise aufweichen. Doch die Verfassungsrichter folgen ihrer Argumentation nicht. » mehr

30.05.2018

FP/NP

Verpasste Chance

Es gibt gute Gründe, für eine Sperrklausel bei Europawahlen zu sein. » mehr

Menschen in Gewahrsam nehmen kann die Polizei in Bayern nun auch bereits wenn die konkrete Gefahr schwerer Straftaten droht. Foto: Armin Weigel/dpa

16.05.2018

Region

Polizisten verteidigen neue Befugnisse

Das Polizeiaufgabengesetz in Bayern ist umstritten. Die DPolG sagt, es sei höchste Zeit geworden, dass der Polizei die richtigen Instrumente an die Hand gegeben werden. » mehr

Von Kerstin Dolde

16.05.2018

Leseranwalt

Geldquelle für ARD und ZDF

Seit es den Rundfunkbeitrag gibt, ist er umstritten. Am heutigen Mittwoch und morgen, Donnerstag, knöpft sich das Bundesverfassungsgericht (BVG) das Regelwerk vor. Drei private und ein gewerblicher Kl... » mehr

Welche Leistungen können sich Kommunen, die Geld für den Straßenausbau in die Hand nehmen, künftig vom Freistaat vergüten lassen? Darüber debattieren Vertreter der Kommunen und Kreise. Foto: Frank Leonhardt/dpa

09.05.2018

Oberfranken

Bayerns Kommunen fordern Geld ein

Straßenausbaubeiträge, Grundsteuern und digitale Schulen beschäftigen Politiker aus Städten und Gemeinden. Vor allem die Finanzierung bereitet ihnen Sorgen. » mehr

Sibylle Barent

07.05.2018

Bauen & Wohnen

Wenn die Zweitwohnung Steuern kostet

Der eine gönnt sich die Ferienwohnung am Meer, ein anderer wohnt aus beruflichen Gründen an zwei Orten. Dabei gilt: Je nach Stadt wird möglicherweise die Zweitwohnungssteuer fällig. Weil die Gemeinden... » mehr

02.05.2018

FP/NP

Abitur-Ungerechtigkeit

Das Abitur ist nicht gerecht. Die Noten, die im Abiturzeugnis stehen sind nur bedingt aussagekräftig. Ihnen fehlt nämlich eines: die bundesweite Vergleichbarkeit. Das ist eine Folge der bildungspoliti... » mehr

Frank Rennicke im Jahr 2010 bei einer Pressekonferenz in Bamberg. Damals war der Liedermacher aus Feilitzsch-Unterhartmannsreuth Kandidat der rechtsextremen NPD für das Amt des Bundespräsidenten. Foto: David Ebener/dpa/lby

26.04.2018

Region

Gegenwind für einen Holocaust-Leugner

Die Müller-Stiftung äußert sich zur Mitgliedschaft des Liedermachers Frank Rennicke im Langnamenverein. Hintergrund ist die Studie über das Schicksal von Hofer Juden. » mehr

Vor dem Münchner Rathaus zeigten die Gründungsmitglieder des Bündnisses "noPAG - Nein! Zum neuen Polizeiaufgabengesetz" auf dem Marienplatz bereits deutlich Flagge. Foto: Sven Hoppe/dpa

20.04.2018

Oberfranken

Aktionsbündnis macht mobil gegen Polizeiaufgabengesetz

Bayerns Gesetzeshüter sollen umfassende neue Rechte erhalten. Das geht vielen Bürgern zu weit. In München gründen sie ein Aktionsbündnis. » mehr

10.04.2018

FP/NP

Staat als Preistreiber?

Manchmal fragt sich der Bürger, warum er eigentlich alle paar Jahre eine neue Bundesregierung wählt, wenn offensichtlich keine von ihnen in der Lage ist, ihre Geschäfte ordentlich zu führen. » mehr

Die Behandlung psychisch Kranker ist für Ärzte und Therapeuten eine fordernde Aufgabe. Fotos: Andrea Pauly, Björn Hoffmann/Adobe Stock

10.04.2018

Oberfranken

Das Stigma bleibt

Der Landtag will noch im April ein neues Gesetz für die Behandlung psychisch Kranker verabschieden. Ärzte und Politiker im Bezirk üben scharfe Kritik an den Neuerungen. » mehr

Grundsteuer

11.04.2018

dpa

Grundsteuer gekippt: Mieter und Eigentümer müssen abwarten

Die Berechnung der Grundsteuer muss neu geregelt werden. Das haben die Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe entschieden. Betroffen sind davon fast alle Bürger. Müssen Mieter und Eigentüm... » mehr

30.03.2018

Oberfranken

Vergleich zwischen AfD und Bamberg

Im Prozess um eine AfD-kritische Pressemitteilung der Stadt Bamberg hat das Verwaltungsgericht Bayreuth einen Vergleich herbeigeführt. Präsident Dr. Thomas Boese orientierte sich dabei an einem Urteil... » mehr

16.03.2018

FP/NP

Kluge Entscheidung

Es gibt Wörter in der deutschen Sprache, die lassen einen jubeln oder verzweifeln. Nach dem Spruch des Bundesgerichtshofes gehört eines jetzt zwingend zum Favoritenkreis. Es heißt "geschlechtsblind". » mehr

Bei Ärger mit dem Finanzamt

09.03.2018

Geld & Recht

Wie Steuerzahler ohne Klage gewinnen können

Ärger mit dem Finanzamt? Nicht einverstanden mit dem Steuerbescheid? Möglicherweise sind Sie mit ihrem Problem nicht allein. Und das ist eine gute Nachricht. Denn von Musterprozessen können auch ander... » mehr

Mietpreisbremse

05.03.2018

dpa

Was hat die Mietpreisbremse bewirkt?

Vielerorts in Deutschland steigen die Mieten rasant - trotz der 2015 beschlossenen Mietpreisbremse. Viele sehen das Gesetz daher als gescheitert an. Ganz so klar ist die Lage aber nicht. » mehr

Für ihre Tochter Magdalena (Romy Butz) würde Hanni (Rosalie Thomass) alles tun. Eine Szene aus "Eine unerhörte Frau", der mit dem Deutschen Filmpreis als bester Fernsehfilm ausgezeichnet wurde. Drehbuchautor Christian Lex war zur Preisverleihung nicht eingeladen. Fotos: Hendrik Heiden, ZDF/Christian Hartmann

03.03.2018

FP

Aufstand der Geschichtenerzähler

Die deutschen Drehbuchautoren fordern mehr Wertschätzung. Christian Lex vom Verband VDD ist es leid, dass er und seine Kollegen "oft durchs Raster fallen". » mehr

"Ich habe immer gesagt, Staatsanwälte brauchen halt auch Kraft. Wer daran Zweifel anmeldete, den überraschte Dr. Rudolf Müller gern mit einer perfekten Waage über der Schreibtischplatte. Foto: Joachim Dankbar

23.02.2018

Oberfranken

Der Furchtlose

Als Mitbegründer der Hofer Staatsanwaltschaft für Wirtschaftdelikte hat Rudolf Müller immer die großen Fische gejagt. Heute wird er 100 Jahre alt. » mehr

Schwangere Arbeitnehmerin

22.02.2018

Karriere

Schwangere sind nicht vor Massenentlassungen sicher

Während der Schwangerschaft und nach der Geburt des Kindes sind Frauen vor Kündigungen geschützt - eigentlich. Doch es gibt Ausnahmen, wie ein europäisches Urteil zeigt. Es dürfte auch der Debatte in ... » mehr

06.02.2018

Oberfranken

250 neue SPD-Mitglieder in Oberfranken

Das Groko-Votum beschert den Sozialdemokraten in ganz Deutschland Neuzugänge und eine Frage: Ist der Entscheid überhaupt » mehr

Ermittlungen gegen Journalisten wegen Geheimnisverrats

30.01.2018

Leseranwalt

Widerstand gegen BND-Gesetz

Als im Jahr 2016 die "Panama Papers" veröffentlich wurden, kam Licht in das Dunkel weltweit verstrickter legaler Strategien zur Steuervermeidung, aber auch vieler Steuer- und Geldwäschedelikte. » mehr

19.01.2018

Familie

Der kleine große Unterschied

In Deutschland wird es bald nebenden Geschlechtern "männlich" und "weiblich" auch ein drittes geben. Es könnte "divers" heißen und damit helfen, das Tabu der Intersexualität zu brechen. Was heißt das ... » mehr

Die Stadt Kulmbach hat für die Grundsteuer B, die alle Grundstücksbesitzer zahlen müssen, einen Hebesatz von 320 festgelegt. Im oberfränkischen Vergleich liegen die Kommunen im Landkreis auf dem niedrigsten Niveau.	Foto: Stefan Linß

18.01.2018

Region

Für Kommunen zählt jeder Euro

Das Bundesverfassungs- gericht rüttelt an der Grundsteuer und stellt damit Gemeinden wie Grafengehaig vor mögliche Probleme. Die Einnahmen sind dringend nötig. » mehr

Von Christian Gottschalk

18.01.2018

FP/NP

Grundsteuer auf der Kippe

Man muss wahrlich kein Prophet sein, um zu erkennen, dass es der Grundsteuer in ihrer bisherigen Form an den Kragen gehen wird. » mehr

Tagesschau-App

21.12.2017

FP

Urteil gegen die "Tagesschau"-App nun rechtskräftig

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Rechtsstreit um die "Tagesschau"-App den Antrag des NDR auf Zulassung der Revision nicht zugelassen. "Das vorangehende Urteil des Oberlandesgerichts Köln wird damit ... » mehr

Humanmedizin-Studium

19.12.2017

dpa

Vor dem Medizinstudium stehen weiter hohe Hürden

Der Numerus clausus im Medizinstudium war immer umstritten. Auch nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bleiben die Hürden hoch. Inzwischen hat aber auch die Politik mit einem Masterplan ... » mehr

Werbungskosten absetzen

06.12.2017

Geld & Recht

Arbeitsecke: Büromöbel als Werbungskosten absetzen

Viele Freiberufliche arbeiten von zu Hause aus. Wer das Arbeitszimmer von der Steuer absetzen möchte, darf es nur beruflich nutzen. Doch auch Arbeitsmittel, die sich nicht in einem separaten Raum befi... » mehr

Richter im Bundesverfassungsgericht

08.11.2017

dpa

Das dritte Geschlecht: Zeit für eine umfassende Reform?

Nicht nur «männlich» oder «weiblich» - wenn im Geburtenregister Geschlechter eingetragen werden, dann müssen es künftig drei Optionen sein. Das verlangt das Bundesverfassungsgericht. Verbände drängen ... » mehr

Freude pur: Der neue CSU-Landesgruppen-Chef Alexander Dobrindt und der neue Bundestagsvizepräsident der CSU, Dr. Hans-Peter Friedrich (vorne) liegen sich in den Armen.

26.10.2017

Oberfranken

"Natürlich darf der Bundestag auch streiten"

Karrieresprung für einen Oberfranken: Hans-Peter Friedrich ist einer der Vizepräsidenten des Bundestages. Er sieht sich als Freund der Debatte, die zu Lösungen führt. » mehr

Ein Eurofighter. Maschinen dieses Typs werden für Alarmrotten eingesetzt.

15.10.2017

Oberfranken

Alarmrotten stehen 365 Tage im Jahr zum Einsatz bereit

Am häufigsten steigen die Jets der Luftwaffe auf, wenn der Funkkontakt zu einem zivilen Luftfahrzeug abreißt. Das war auch beim aufsehenerregenden Fall in der Region so. » mehr

Von Bernhard Walker

04.10.2017

FP/NP

Reform im Dunkeln

Was macht einen guten Arzt aus? Wer Patienten diese Frage stellt, hört einhellig die gleiche Antwort: Der Arzt soll gut ausgebildet sein und sich mit einer Eigenschaft auszeichnen, die man früher etwa... » mehr

Hände greifen ineinander

29.09.2017

Familie

Die Ehe ist für alle da - ab Oktober

Nach Jahrzehnten von Verfolgung, Schikane und harten Kämpfen bekommen Schwule und Lesben die gleichen Rechte wie Hetero-Paare: Sie dürfen heiraten, wenn sie denn wollen - und Kinder adoptieren. Eine h... » mehr

Von Matthias Will

17.08.2017

FP/NP

Der Ausputzer

Früher, als noch nicht jeder selbst ernannte Fußball-Experte über Vierer-Ketten schwadronierte oder blödsinnige Phrasen wie "gegen den Ball arbeiten" verbreitete, gab es noch Typen wie Georg Schwarzen... » mehr

Die neuen Regeln zur Telefon- und Internetüberwachung greifen der Öko-Partei zu sehr in die Grundrechte der Bürger ein.

03.08.2017

Oberfranken

Grüne klagen gegen Verfassungsschutzgesetz

Gegen Protest der Opposition hat der Landtag dem Verfassungsschutz Zugriff auf Internetdaten und Telefonverbindungen gewährt. Nun entscheiden die Richter. » mehr

Lebensversicherung

13.07.2017

dpa

Versicherungen dürfen Kursgewinne weitgehend behalten

Viele Lebensversicherungskunden dürften beim Blick auf die Bilanz am Ende der Laufzeit ihres Vertrages enttäuscht sein. Das sorgt für Ärger und beschäftigt die Gerichte. » mehr

Urteil zum Tarifeinheitsgesetz

11.07.2017

dpa

Reparatur geglückt? - Karlsruhe flickt Tarifeinheitsgesetz

Mit viel Wohlwollen bewahrt das Verfassungsgericht die Tarifeinheit von Arbeitsministerin Nahles vor dem «Ungenügend». Bringt das jetzt mehr oder weniger Streiks, bessere Tarifabschlüsse oder schlecht... » mehr

23.06.2017

FP/NP

Unsouveräner Schritt

Dieser Schritt soll ein Schlag gegen die NPD sein, doch der Bundestag macht damit das Land um keinen Deut besser. Die Zahl der Menschen, die antisemitisches und rassistisches Gedankengut hegen, wird s... » mehr

Begehrte Unterschrift: Heribert Prantl musste am Ende des Abends eine Menge Widmungen verfassen. Foto: Julia Ertel

22.06.2017

Region

Richter und Denker

Heribert Prantl ist einer der bekanntesten Journalisten im Land. Auch, weil er sich nie um eine Meinung drückt. In Münchberg hat er jetzt ein Plädoyer für die Heimat gehalten. » mehr

Moses Pelham.

01.06.2017

FP

Endlos-Streit um kopierten Kraftwerk-Beat geht auch noch zum EuGH

Seit fast zwei Jahrzehnten streitet der Komponist und Produzent Moses Pelham mit den Elektropop-Pionieren Kraftwerk um einen Beat von zwei Sekunden - und ein Ende ist nicht in Sicht. » mehr

Die Schockbilder müssen nun auf alle Zigarettenpackungen aufgedruckt sein. Die Frist, in der neutrale Schachteln verkauft werden durften, endet heute.

18.05.2017

Umfrage

Gruselfotos nun auf allen Tabakschachteln

Sie sollen vor allem junge Menschen vom Rauchen abhalten - Gruselfotos und große Warnhinweise. Nun sollen sie auf allen Zigarettenschachteln stehen. » mehr

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