Topthemen: Fall Peggy KnoblochHofer Kaufhof wird HotelGerchRegionale Videos: Eisbaden, Robokids

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

Seehofer

12.02.2019

Brennpunkte

Seehofer: Vereinbarkeit von Beamtenstatus und Partei prüfen

Beamten können als Staatsbürger politisch aktiv sein. Doch wann überschreiten sie ihre Neutralitätspflicht? Horst Seehofer sieht Aufklärungsbedarf - und erhält Beifall von ungewohnter Seite. » mehr

08.02.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 9. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 9. Februar 2019: » mehr

Dönerspieß

08.02.2019

Ernährung

Dönerspieße mit Salmonellen müssen vom Markt genommen werden

Sind Dönerspieße mit Salmonellen befallen, müssen sie aus dem Handel genommen werden - auch, wenn sie tiefgefroren sind. Das zeigt ein aktueller Fall vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. » mehr

Döner

08.02.2019

Brennpunkte

Hersteller müssen Döner-Spieße mit Salmonellen zurücknehmen

Produzenten von Dönerspießen müssen diese vom Markt nehmen, wenn sie bei Kontrollen Salmonellenbefall feststellen. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in Ansbach entschieden und damit die Kl... » mehr

31.01.2019

Schlaglichter

Soldat will lange Haare tragen - Gericht lehnt Beschwerde ab

Weil er als Soldat keine langen Haare tragen darf, hat sich ein Stabsfeldwebel mit der Bundeswehr vor Gericht auseinander gesetzt. Seine Beschwerde gegen den sogenannten Haar- und Barterlass der Trupp... » mehr

Soldatin mit langem Haar

31.01.2019

Brennpunkte

Soldat will lange Haare tragen - Bundesgericht lehnt ab

Werden Männer bei der Bundeswehr diskriminiert, weil sie keinen Zopf tragen dürfen - Frauen aber schon? Darüber entschied heute das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. » mehr

Andreas Scheuer

24.01.2019

Brennpunkte

Scheuer begrüßt Lungenärzte-Initiative zu Feinstaubdebatte

Sind die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid in Städten wissenschaftlich zu rechtfertigen? Mit ihrer Kritik haben mehr als 100 Lungen-Spezialisten die Debatte um Fahrverbote neu entfacht. Rückenwin... » mehr

Auch in Hof ein immenses Problem: Schlaglöcher.

20.12.2018

Hof

Beitragsbescheid ist nicht rechtens

Das Verwaltungsgericht Bayreuth bestätigt die Klage einer Firma gegen die Gemeinde Berg. Allerdings ist das letzte Wort wohl noch nicht gesprochen. » mehr

Verkehr in Stuttgart

17.12.2018

Mobiles Leben

Wo und ab wann stehen 2019 Fahrverbote an?

Aus Hamburg sind sie bereits teilweise verbannt. Für ältere Diesel sieht es im kommenden Jahr aber auch in anderen deutschen Städten nicht gut aus. Was kommt auf Autofahrer zu? » mehr

Rundfunkbeitrag

14.12.2018

Deutschland & Welt

Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens

Der Europäische Gerichtshof hat klargestellt: Der Rundfunkbeitrag in Deutschland verstößt nicht gegen EU-Recht. ARD und ZDF begrüßen die Entscheidung. Aber die Diskussion um den Beitrag ist nicht zu E... » mehr

Präimplantationsdiagnostik

03.12.2018

Deutschland & Welt

Präimplantationsdiagnostik bleibt in Bayern stark reguliert

Die Präimplantationsdiagnostik unterliegt in Deutschland strengen Regeln. Ethikkommissionen entscheiden bundesweit über ein paar Hundert Anträge pro Jahr. Ein Münchner Labor wollte die Kommission nun ... » mehr

Autobahn 20

27.11.2018

Deutschland & Welt

Bundesverwaltungsgericht: A20-Planungen rechtswidrig

Der Bau der Autobahn 20 im Norden kommt nur zögerlich voran. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht ein Urteil zu einem Teilstück gesprochen. Statt Baggern ist erst einmal wieder Planen gefragt. » mehr

Dass auch in einigen Jahren noch Strom fließt, dürfte sicher sein. Aber ob er dann tatsächlich über die HGÜ-Leitungen transportiert wird, ist fraglich. Foto: Oliver Berg/dpa

27.11.2018

Fichtelgebirge

Landkreis schöpft neue Hoffnung

Politiker und BIs sehen die Chance, die HGÜ-Trasse doch noch zu stoppen. Die Absage von Ministerium und Bundesnetzagentur werten sie als Frechheit. » mehr

27.11.2018

Deutschland & Welt

Bundesverwaltungsgericht: A20-Planung ist rechtswidrig

Der Bau der Autobahn 20 in Schleswig-Holstein verzögert sich weiter. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erklärte den sogenannten Planfeststellungsbeschluss für ein Teilstück von der A7 bis Witten... » mehr

Fahrverbot

15.11.2018

Deutschland & Welt

Erstmals Fahrverbot auch für Autobahn

Paukenschlag des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Es verhängt ein großflächiges Diesel-Fahrverbot für Essen - und bezieht auch den Ruhrschnellweg mit ein. Die Landesregierung von NRW will jedoch in ... » mehr

Fahrverbote

12.11.2018

Deutschland & Welt

Baden-Württemberg muss Euro-5-Fahrverbote planen

Das Land Baden-Württemberg muss umgehend mit der Planung von Fahrverboten für Diesel der Euronorm 5 in Stuttgart beginnen. » mehr

Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge

08.11.2018

dpa

Gericht ordnet Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn an

Seit Jahren schon reißen Köln und Bonn EU-Grenzwerte zur Luftverschmutzung. Das muss ein Ende haben, findet ein Gericht. Welche Ausnahmegenehmigungen können Dieselfahrer erwarten - etwa für Anwohner u... » mehr

09.11.2018

Deutschland & Welt

Fahrverbote: Umwelthilfe rechnet mit Urteilen im Ruhrgebiet

Nach der Anordnung von Fahrverboten in Köln und Bonn rechnet die Klägerin Deutsche Umwelthilfe in weiteren Städten in Nordrhein-Westfalen mit ähnlichen Gerichtsentscheidungen. » mehr

Pkw-Zulassung

30.10.2018

Deutschland & Welt

Dieselkrise: Spitzentreffen zu Hardware-Nachrüstungen

Bei den geplanten Diesel-Nachrüstungen kann sich die Bundesregierung bisher nicht gegen die Autoindustrie durchsetzen. Nun soll es einen neuen Anlauf geben. An anderer Stelle kommt der Bund aber voran... » mehr

Diesel-Fahrverbot

25.10.2018

Deutschland & Welt

Diesel-Verbote drohen auch in Mainz

Wegen zu schmutziger Luft hat ein weiteres Gericht entschieden: Mainz muss Sperrungen für Diesel ins Auge fassen - und bekommt dafür eine Frist. Die Bundesregierung will ihre geplanten Hilfen rasch um... » mehr

Verkehr in Berlin

22.10.2018

Deutschland & Welt

GroKo-Plan gegen Diesel-Fahrverbote stößt auf Kritik

In Sachen Diesel steht in Mainz das nächste Urteil bevor, im Endspurt des Hessen-Wahlkampfs dreht sich ebenfalls vieles um mögliche Fahrverbote. Die Bundesregierung setzt auch auf neue Regeln. » mehr

Bundesverwaltungsgericht

12.10.2018

Mobiles Leben

MPU für deutsche Fahrerlaubnis mit EU-Führerschein umgehbar

Bei Alkohol am Steuer droht in Deutschland auch EU-Bürgern eine Strafe. Allerdings können sie beim Umschreiben ihres ausländischen Führerscheins die sonst notwendige Medizinisch-Psychologische Untersu... » mehr

Euro 5 Diesel

10.10.2018

Topthemen

Diesel-Fahrverbote auch in Berlin

Auch in der Hauptstadt ist jetzt «das Ende der Fahnenstange» erreicht, wie ein Berliner Verwaltungsrichter feststellte. Ab Mitte 2019 müssen sich Dieselbesitzer dort ebenfalls auf Fahrverbote einricht... » mehr

Verkehr in Berlin

09.10.2018

Deutschland & Welt

Gericht: Berlin muss Diesel-Fahrverbot einführen

Hamburg, Stuttgart, Frankfurt - in diese Liste zu Diesel-Fahrverboten reiht sich nun die Hauptstadt ein. Es geht um bessere Luft. Gesperrt werden sollen einzelne Straßenabschnitte. Vieles ist aber noc... » mehr

09.10.2018

Deutschland & Welt

Berliner Verwaltungsgericht entscheidet über Fahrverbot

Im Streit um schmutzige Luft und Diesel-Abgase verhandelt das Berliner Verwaltungsgericht über mögliche Fahrverbote in der Hauptstadt. Die Deutsche Umwelthilfe will mit ihrer Klage erreichen, dass Die... » mehr

Verkehr in Berlin

08.10.2018

Deutschland & Welt

Bald Diesel-Fahrverbote in Berlin?

Vieles bleibt nach der Einigung der Koalition auf ein Maßnahmen-Paket beim Diesel unklar. Das betrifft vor allem mögliche Nachrüstungen. Mit Spannung wird eine Gerichtsverhandlung in der Hauptstadt er... » mehr

Hier soll in drei Jahren nicht mehr Schluss sein: Die Bauarbeiten für das letzte Stück der Südumgehung werden 2019 beginnen, wann genau, hängt von den Gesprächen mit einer Grundstückseigentümerin ab. Archiv-Foto: Ronald Dietel

05.10.2018

Region

Südumgehung soll 2021 fertig sein

Im nächsten Jahr werden die Arbeiten für den Lückenschluss beginnen. Allerdings laufen immer noch Gespräche mit der Eigentümerin, die gegen den Bau geklagt hatte. » mehr

Fahrzeugschein

04.10.2018

Topthemen

Viele Punkte noch offen - wie geht es weiter beim Diesel?

Bekommen Politik und Autoindustrie die Kurve in der Dieselkrise? Auch mit einem neuen Maßnahmen-Paket ist dies ungewiss. Bald steht eine wichtige Entscheidung in Berlin an. » mehr

Diesel-Abgasmessung

04.10.2018

dpa

Wie geht es weiter beim Diesel?

Bekommen Politik und Autoindustrie die Kurve in der Dieselkrise? Auch mit einem neuen Maßnahmen-Paket ist dies ungewiss. Bald steht eine wichtige Entscheidung in Berlin an. » mehr

Einzelhandels-Chef kritisiert starre Regeln

28.09.2018

Region

Einzelhandels-Chef kritisiert starre Regeln

Herbstmarkt-Sonntag gleich verkaufsoffener Sonntag - das war mal selbstverständlich. Diesmal bleiben einige Geschäfte in der Hofer Innenstadt geschlossen. » mehr

17.09.2018

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2018: 11. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 11. September 2018: » mehr

09.09.2018

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2018: 9. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 9. September 2018: » mehr

Umweltzone

06.09.2018

Deutschland & Welt

Nach neuem Fahrverbots-Urteil wächst der Druck auf Merkel

Nach dem jüngsten Richterspruch zu Sperrungen für Diesel-Autos werden Forderungen nach Umbauten an Motoren lauter. Sie richten sich mehr und mehr an die Kanzlerin - doch die steht bisher kritisch dazu... » mehr

Stau

05.09.2018

Deutschland & Welt

Frankfurt muss 2019 Dieselfahrverbot einführen

Als weitere deutsche Metropole bekommt auch Frankfurt ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge. Es droht eine großflächige Tabu-Zone. Nach dem Urteil der Verwaltungsrichter kann nur so die Luft am Main rasc... » mehr

Holger Küster

28.08.2018

Mobiles Leben

Ärgernisse im Auto-Alltag

Schnell kann der Autofahrer-Alltag ärgerlich werden. Der Wagen wird zugeparkt, man wird zu Unrecht geblitzt, oder das dicke Diesel-SUV steht am Ladeplatz für E-Autos. Was ist nun zu tun, damit sich di... » mehr

Auspuff

12.07.2018

dpa

Ältere Diesel müssen in Stuttgart ab 2019 draußen bleiben

Wer ab 2019 mit einem Diesel-Fahrzeug einen Stuttgart-Ausflug macht, sollte vorher prüfen, welcher Euronorm sein Auto entspricht. Euro-4-Diesel und schlechter dürfen dann nämlich nicht mehr in der Hau... » mehr

Strandeintritt

12.07.2018

dpa

Nicht alle Küstenorte verzichten auf Strandgebühren

Freier Zugang zum Meeresstrand hat 2017 ein Gerichtsurteil in Aussicht gestellt. Das funktioniert unterschiedlich, denn für besonderen Service werden weiterhin Eintrittsgebühren fällig. » mehr

Ist wegen des Gerichtsurteils in Sorge: Oswald Henke bei seinem Auftritt beim Wave-Gotik-Treffen in Leipzig am 18. Mai	. Foto: Udo Meixner

18.06.2018

Region

Goethes Erben ziehen die Notbremse

Der Europäische Gerichtshof macht Nutzer mitverantwortlich für die Datensammlung des sozialen Netzwerks. Die Folge: Auch eine hiesige Band schaltet ihre Seite offline. » mehr

Bundesverfassungsgericht

12.06.2018

Karriere

Streikverbot für Beamte bleibt unangetastet

Vier Lehrer wollen vor dem Bundesverfassungsgericht das Streikverbot für Beamte zumindest teilweise aufweichen. Doch die Verfassungsrichter folgen ihrer Argumentation nicht. » mehr

Europäischer Gerichtshof

05.06.2018

dpa

Facebook-Fanpage für Datenschutz mitverantwortlich

Der Europäische Gerichtshof hat einen seit 2011 laufenden Streit zu Gunsten deutscher Datenschützer entschieden. Das Urteil bezieht sich zwar auf eine Richtlinie, die es nicht mehr gibt - könnte aber ... » mehr

Ältere Dieselfahrzeuge sind am Gebrauchtwagenmarkt zurzeit nur mit erheblichen Preisnachlässen zu verkaufen. Mit Umweltprämien subventionieren die Hersteller den Tausch alter Diesel-Autos.	Symbolfoto: Carsten Rehder/dpa

29.05.2018

Region

Kfz-Experte nimmt Regierung in die Pflicht

Das Bundesverwaltungsgericht macht den Weg frei für Dieselfahrverbote. Der Obermeister der Innung hält davon nichts. Er will eine kostenlose Hardware-Nachrüstung für Kunden. » mehr

Gebrauchtwagenhandel

24.04.2018

dpa

Drohende Fahrverbote machen Dieselautos zu Ladenhütern

Beim Diesel ist die Lage im Autohandel dramatisch. Mehr als jeder fünfte Händler nimmt nach einer aktuellen Umfrage überhaupt keine Diesel-Gebrauchtwagen mehr in Zahlung. » mehr

Wie viele andere Händler bemerkt auch Erwin Okraffka, dass gerade teurere Dieselfahrzeuge Ladenhüter bleiben. Der silberne BMW ist einer der Kandidaten - mit 13 Jahren ist er gerade einmal 85 000 Kilometer gelaufen, wäre eigentlich etwa 10 000 Euro wert. Okraffka rechnet allerdings mit höchstens zirka 8000 Euro. Foto:ls.

06.04.2018

Region

Der Diesel im Sinkflug

Auch in der Region rauschen die Preise für die Fahrzeuge in den Keller. Die Händler kaufen sie, wenn überhaupt, nur zu Spottpreisen. Einst begehrte Autos sind Ladenhüter. » mehr

Qualitätswein nur ohne Zucker

26.03.2018

dpa

Qualitätswein darf nicht mit Zucker gesüßt werden

Für Qualitäts- und Prädikatsweine herrschen strenge Regeln. Das steckt der Teufel manchmal im Detail, heißt es sprichwörtlich. Diese Erfahrung musste ein Winzer machen, als es um die Frage des Süßens ... » mehr

Verkehr in Barcelona

12.03.2018

dpa

Europas Metropolen setzen auf Fahrverbote

Nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sind in Deutschland Fahrverbote in Städten grundsätzlich möglich. Anderswo in Europa sind solche Einschränkungen längst Alltag. Und manche Pläne si... » mehr

Hannelore und Hermann Schlee aus Hof betreuen den mittlerweile elfjährigen Ahmad al-Radi und seinen Onkel Ali Alkusairi (links). Foto: privat

11.03.2018

Region

"Schwebezustand" erzürnt die Helfer

Ein syrischer Junge will Mutter und Schwester aus dem Bürgerkrieg retten. Doch die Mühlen der Behörden und Gerichte mahlen viel zu langsam. » mehr

08.03.2018

Mobiles Leben

Zwei gegen einen

Wer unter dem etwas altmodischen Wort "verstockt" im Duden nachschlägt, findet dort Definitionen wie "starrsinnig", "in hohem Grade uneinsichtig" oder "zu keinerlei Nachgeben bereit". Samt und sonders... » mehr

Dieselfahrzeug

06.03.2018

dpa

Was Dieselfahrer jetzt wissen müssen

Für Dieselfahrer sind es harte Zeiten: Fahrverbote und Wertverlust drohen. Wie sollten Autobesitzer reagieren? Und lohnt es sich jetzt noch, einen Diesel zu kaufen? » mehr

Dieselfahrzeug

28.02.2018

dpa

ADAC rät von Panikverkäufen nach Dieselurteil ab

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist der Weg frei für Fahrverbote in deutschen Städten. Viele Diesel-Fahrer wollen ihr Fahrzeug nun so schnell wie möglich loswerden. Doch wer vorschnell h... » mehr

Abgase

27.02.2018

dpa

Zum Urteil: Diesel-Neuwagen nur mit Abgasnorm Euro 6d kaufen

Künftig können in Städten Fahrverbote für Autos mit Dieselmotoren verhängt werden. Doch wie und wann genau das umgesetzt wird, ist derzeit noch unklar. Was sollten Autofahrer beachten, wenn sie ausger... » mehr

Von Roland Töpfer

22.02.2018

FP/NP

Mehr Druck

Sie fahren einen Diesel? Dann sind Sie vielleicht etwas genervt oder sogar ziemlich sauer. Spöttische Sprüche, Wertverlust des Autos, drohende Fahrverbote - es kommt einiges zusammen. Der Diesel, ein ... » mehr

Diesel-Fahrverbote

22.02.2018

Umfrage

Die Diesel-Ungewissheit dauert noch etwas länger

Die Luft in deutschen Ballungsräumen ist schlecht. Seit Jahren werden Grenzwerte für Stickstoffoxide überschritten - im Fokus stehen Dieselfahrzeuge. Das Bundesverwaltungsgericht prüft jetzt, ob Fahrv... » mehr

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