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BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

17.09.2018

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2018: 11. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 11. September 2018: » mehr

09.09.2018

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2018: 9. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 9. September 2018: » mehr

Berufsverkehr

06.09.2018

Wirtschaft

Nach neuem Fahrverbots-Urteil wächst der Druck auf Merkel

Nach dem jüngsten Richterspruch zu Sperrungen für Diesel-Autos werden Forderungen nach Umbauten an Motoren lauter. Sie richten sich mehr und mehr an die Kanzlerin - doch die steht bisher kritisch dazu... » mehr

Stau

05.09.2018

Wirtschaft

Frankfurt muss 2019 Dieselfahrverbot einführen

Als weitere deutsche Metropole bekommt auch Frankfurt ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge. Es droht eine großflächige Tabu-Zone. Nach dem Urteil der Verwaltungsrichter kann nur so die Luft am Main rasc... » mehr

Holger Küster

28.08.2018

Mobiles Leben

Ärgernisse im Auto-Alltag

Schnell kann der Autofahrer-Alltag ärgerlich werden. Der Wagen wird zugeparkt, man wird zu Unrecht geblitzt, oder das dicke Diesel-SUV steht am Ladeplatz für E-Autos. Was ist nun zu tun, damit sich di... » mehr

Auspuff

12.07.2018

dpa

Ältere Diesel müssen in Stuttgart ab 2019 draußen bleiben

Wer ab 2019 mit einem Diesel-Fahrzeug einen Stuttgart-Ausflug macht, sollte vorher prüfen, welcher Euronorm sein Auto entspricht. Euro-4-Diesel und schlechter dürfen dann nämlich nicht mehr in der Hau... » mehr

Strandeintritt

12.07.2018

dpa

Nicht alle Küstenorte verzichten auf Strandgebühren

Freier Zugang zum Meeresstrand hat 2017 ein Gerichtsurteil in Aussicht gestellt. Das funktioniert unterschiedlich, denn für besonderen Service werden weiterhin Eintrittsgebühren fällig. » mehr

Ist wegen des Gerichtsurteils in Sorge: Oswald Henke bei seinem Auftritt beim Wave-Gotik-Treffen in Leipzig am 18. Mai	. Foto: Udo Meixner

18.06.2018

Region

Goethes Erben ziehen die Notbremse

Der Europäische Gerichtshof macht Nutzer mitverantwortlich für die Datensammlung des sozialen Netzwerks. Die Folge: Auch eine hiesige Band schaltet ihre Seite offline. » mehr

Bundesverfassungsgericht

12.06.2018

Karriere

Streikverbot für Beamte bleibt unangetastet

Vier Lehrer wollen vor dem Bundesverfassungsgericht das Streikverbot für Beamte zumindest teilweise aufweichen. Doch die Verfassungsrichter folgen ihrer Argumentation nicht. » mehr

Europäischer Gerichtshof

05.06.2018

dpa

Facebook-Fanpage für Datenschutz mitverantwortlich

Der Europäische Gerichtshof hat einen seit 2011 laufenden Streit zu Gunsten deutscher Datenschützer entschieden. Das Urteil bezieht sich zwar auf eine Richtlinie, die es nicht mehr gibt - könnte aber ... » mehr

Ältere Dieselfahrzeuge sind am Gebrauchtwagenmarkt zurzeit nur mit erheblichen Preisnachlässen zu verkaufen. Mit Umweltprämien subventionieren die Hersteller den Tausch alter Diesel-Autos.	Symbolfoto: Carsten Rehder/dpa

29.05.2018

Region

Kfz-Experte nimmt Regierung in die Pflicht

Das Bundesverwaltungsgericht macht den Weg frei für Dieselfahrverbote. Der Obermeister der Innung hält davon nichts. Er will eine kostenlose Hardware-Nachrüstung für Kunden. » mehr

Gebrauchtwagenhandel

24.04.2018

dpa

Drohende Fahrverbote machen Dieselautos zu Ladenhütern

Beim Diesel ist die Lage im Autohandel dramatisch. Mehr als jeder fünfte Händler nimmt nach einer aktuellen Umfrage überhaupt keine Diesel-Gebrauchtwagen mehr in Zahlung. » mehr

Wie viele andere Händler bemerkt auch Erwin Okraffka, dass gerade teurere Dieselfahrzeuge Ladenhüter bleiben. Der silberne BMW ist einer der Kandidaten - mit 13 Jahren ist er gerade einmal 85 000 Kilometer gelaufen, wäre eigentlich etwa 10 000 Euro wert. Okraffka rechnet allerdings mit höchstens zirka 8000 Euro. Foto:ls.

06.04.2018

Region

Der Diesel im Sinkflug

Auch in der Region rauschen die Preise für die Fahrzeuge in den Keller. Die Händler kaufen sie, wenn überhaupt, nur zu Spottpreisen. Einst begehrte Autos sind Ladenhüter. » mehr

Qualitätswein nur ohne Zucker

26.03.2018

dpa

Qualitätswein darf nicht mit Zucker gesüßt werden

Für Qualitäts- und Prädikatsweine herrschen strenge Regeln. Das steckt der Teufel manchmal im Detail, heißt es sprichwörtlich. Diese Erfahrung musste ein Winzer machen, als es um die Frage des Süßens ... » mehr

Verkehr in Barcelona

12.03.2018

dpa

Europas Metropolen setzen auf Fahrverbote

Nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sind in Deutschland Fahrverbote in Städten grundsätzlich möglich. Anderswo in Europa sind solche Einschränkungen längst Alltag. Und manche Pläne si... » mehr

Hannelore und Hermann Schlee aus Hof betreuen den mittlerweile elfjährigen Ahmad al-Radi und seinen Onkel Ali Alkusairi (links). Foto: privat

11.03.2018

Region

"Schwebezustand" erzürnt die Helfer

Ein syrischer Junge will Mutter und Schwester aus dem Bürgerkrieg retten. Doch die Mühlen der Behörden und Gerichte mahlen viel zu langsam. » mehr

08.03.2018

Mobiles Leben

Zwei gegen einen

Wer unter dem etwas altmodischen Wort "verstockt" im Duden nachschlägt, findet dort Definitionen wie "starrsinnig", "in hohem Grade uneinsichtig" oder "zu keinerlei Nachgeben bereit". Samt und sonders... » mehr

Dieselfahrzeug

06.03.2018

dpa

Was Dieselfahrer jetzt wissen müssen

Für Dieselfahrer sind es harte Zeiten: Fahrverbote und Wertverlust drohen. Wie sollten Autobesitzer reagieren? Und lohnt es sich jetzt noch, einen Diesel zu kaufen? » mehr

Dieselfahrzeug

28.02.2018

dpa

ADAC rät von Panikverkäufen nach Dieselurteil ab

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist der Weg frei für Fahrverbote in deutschen Städten. Viele Diesel-Fahrer wollen ihr Fahrzeug nun so schnell wie möglich loswerden. Doch wer vorschnell h... » mehr

Abgase

27.02.2018

dpa

Zum Urteil: Diesel-Neuwagen nur mit Abgasnorm Euro 6d kaufen

Künftig können in Städten Fahrverbote für Autos mit Dieselmotoren verhängt werden. Doch wie und wann genau das umgesetzt wird, ist derzeit noch unklar. Was sollten Autofahrer beachten, wenn sie ausger... » mehr

Von Roland Töpfer

22.02.2018

FP/NP

Mehr Druck

Sie fahren einen Diesel? Dann sind Sie vielleicht etwas genervt oder sogar ziemlich sauer. Spöttische Sprüche, Wertverlust des Autos, drohende Fahrverbote - es kommt einiges zusammen. Der Diesel, ein ... » mehr

Diesel-Fahrverbote

22.02.2018

Umfrage

Die Diesel-Ungewissheit dauert noch etwas länger

Die Luft in deutschen Ballungsräumen ist schlecht. Seit Jahren werden Grenzwerte für Stickstoffoxide überschritten - im Fokus stehen Dieselfahrzeuge. Das Bundesverwaltungsgericht prüft jetzt, ob Fahrv... » mehr

Von Elmar Schatz

22.02.2018

FP/NP

Fratzen des Hasses

Die Polizei muss Woche für Woche ganze Hundertschaften zu Risikofußballspielen schicken, damit sich sogenannte Fans dort nicht gegenseitig die Köpfe einschlagen. » mehr

Wenn in Kulmbach verkaufsoffene Sonntage stattfinden, ist die Fußgängerzone voller Menschen wie an keinem anderen Tag. Die Händler wollen diesen Verkaufsmagneten nicht verlieren. Aber die Gegner fahren immer schwerere Geschütze auf. Foto: Gabriele Flösche

05.02.2018

Region

Kampf gegen den offenen Sonntag

Es ist längst nicht mehr so einfach, wenn Geschäfte sonntags aufmachen wollen. Die Gegner fahren immer härtere Geschütze auf. Händlern und Kommunen drohen Klagen. » mehr

Schwerbehinderter auf Arbeit

29.01.2018

dpa

Schwerbehinderte haben Anspruch auf Assistenz

Jeder darf sich selbst aussuchen, welchen Job er machen möchte. Dieser Grundsatz gilt auch für Schwerbehinderte, die bei ihrer Arbeit Anspruch auf eine Assistenz haben: Wie ein aktuelles Urteil zeigt,... » mehr

Da die Klägerin vor Gericht gescheitert ist, könnte der Bau der Südumgehung (rote Linie) beginnen. Der Bürgermeister hofft auf das neue Jahr. Foto: Fritsch

03.01.2018

Region

Freie Bahn für die Südumgehung

Die Münchbergerin, die gegen die neue Trasse geklagt hat, ist vor Gericht gescheitert. Nun hofft das staatliche Bauamt auf eine Lösung, ohne zum letzten Mittel greifen zu müssen. » mehr

Dieselautos

19.12.2017

dpa

Autobauer verlängern Umtauschprämie für alte Diesel

Mit bis zu 10 000 Euro Prämie beim Kauf eines Neuwagens versuchen die deutschen Autokonzerne, alte Dieselstinker von der Straße zu holen und Fahrverbote zu vermeiden. Die Rechnung scheint aufzugehen. » mehr

Da die Klägerin vor Gericht gescheitert ist, könnte der Bau der Südumgehung (rote Linie) beginnen. Der Bürgermeister hofft auf das neue Jahr. Foto: Fritsch

05.12.2017

Region

Freie Bahn für die Südumgehung

Die Münchbergerin, die gegen die neue Trasse geklagt hat, ist vor Gericht gescheitert. Nun hofft das staatliche Bauamt auf eine Lösung, ohne zum letzten Mittel greifen zu müssen. » mehr

Zaun am Strand von Hooksiel

29.11.2017

dpa

Urteil mit Folgen: Nicht jeder Strand darf etwas kosten

Jetzt ist zwar gerade kein richtiges Strandwetter, doch die nächste Saison kommt bestimmt. Und bis dahin müssen viele Küstenkommunen klären, ob ihre Strand-Eintrittsgebühren noch rechtmäßig sind. » mehr

Die Möbelhäuser in Moschendorf werden am Sonntag Anziehungspunkt für Massen sein - zum ersten auf den Stadtteil beschränkten verkaufsoffenen Sonntag überhaupt.	Foto: Sammer

28.11.2017

Region

Knappe Mehrheit für verkaufsoffenen Sonntag

Die Verwaltung empfiehlt ein Nein zum Wintermarkt in Moschendorf. Am Ende setzen sich die Befürworter im Stadtrat durch - weil für sie ein anderes Event im Vordergrund steht. » mehr

23.11.2017

Familie

Vom Sterben und Sterben lassen: Der Tod als Behördenakt

Eines ist sicher: Sterben müssen alle einmal. Viele schwer und unheilbar Erkrankte wollen aber nicht auf den Tod warten. Sie wollen ihrem Leben ein Ende setzen, oft mit ärztlicher Begleitung. Aus dies... » mehr

Tageszeitungen

15.11.2017

Leseranwalt

Geheimnisse vor Gericht

Inwieweit sind Hintergrund-Gespräche moralisch vertretbar? Wo liegt die Grenze zwischen vertraulicher Information und Instrumentalisierung? Dies ist eigentlich eine ethische Frage, deren rechtliche Ko... » mehr

02.11.2017

Mobiles Leben

Das Märchen von der Nachrüstung

Was waren sie alle aufgeschreckt im politischen Berlin. So kurz vor der Bundestagswahl - und plötzlich drohte Millionen Dieseln der Stopp an der Stadtgrenze. Die Folge: Für ein paar Tage entdeckten Sp... » mehr

Wie bei einem Trichter ziehen die Landkreise gerne über die Umlage das Geld ihrer Gemeinden ab. Doch diese Praxis könnte sich nun mit einem Rechtsstreit in Forchheim ändern.

13.10.2017

Oberfranken

Eine Bombe für die Kreishaushalte

Das Bayreuther Verwaltungsgericht verlangt eine Einzelbewertung der Lage in jeder kreisangehörigen Gemeinde. Sonst können diese Millionen von Euro zurückfordern. » mehr

29.09.2017

Region

Südumgehung: Klägerin scheitert in Leipzig

Münchberg - Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage einer Frau aus Münchberg in Sachen Südumgehung abgewiesen. » mehr

Zwischen Fürth und Eltersdorf will die Deutsche Bahn - gegen den Willen der Stadt Fürth - die S-Bahn (grün) nach Osten verschwenken. Der Haltepunkt Vach entfiele, dafür würde Fürth die neuen Halte Stadeln und Steinach erhalten. Ob der sieben Kilometer lange Pegnitz-Tunnel für Güterzüge (rot gestrichelt) gebaut wird, hängt von der Finanzierung durch den Bund ab.	Grafik: Deutsche Bahn

22.09.2017

FP/NP

Oberfranken bleibt Bahn-Großbaustelle

Im Ausbauabschnitt der ICE-Strecke Nürnberg-Erfurt gibt es zwei Nadelöhre. Dies macht sich im Fahrplan bemerkbar. » mehr

Zaun am Nordseestrand

14.09.2017

Reisetourismus

Komplett gebührenpflichtiger Strand ist rechtswidrig

Darf ein Urlaubstag am Strand Geld kosten? Viele Strandbäder an Nord- und Ostsee verlangen von Tagesgästen Eintrittsgeld. Ein Grundsatzurteil kippt nun solche Gebühren in einer Gemeinde - andere könnt... » mehr

Asthma aus dem Auspuff

12.09.2017

dpa

Aktuell zur IAA 2017: Asthma aus dem Auspuff

In Deutschland sind Stickoxid-Messstationen oft direkt an verkehrsreichen Straßen aufgestellt, in anderen Ländern ist das anders. Auch sonst gibt es in der Diesel-Debatte nicht immer dieselben Maßstäb... » mehr

Blutegel im Einsatz. Foto: Sergei Primakov/Adobe Stock

18.08.2017

Oberfranken

Blutegel-Import ist auch ohne Erlaubnis erlaubt

Die kleinen Tiere gelten nicht als Medikament, wenn sie die Grenze passieren. Erst wenn sie über Apotheken verkauft werden, ist dies der Fall. » mehr

Die Lokführer der Privatbahn Agilis dürfen seit Dezember 2015 am vormaligen Bedarfshaltepunkt Hildbrandsgrün nicht mehr halten. Die Deutsche Bahn muss als Betreiber der Infrastruktur diese Station erst mit einer Beleuchtung und elektronischen Zuganzeigen nachrüsten.	Foto: Werner Rost

25.07.2017

Region

Bald dürfen an der Wiese wieder Züge halten

Ein Sturm der Entrüstung hat sich vor eineinhalb Jahren in Hildbrandsgrün erhoben. Seitdem fahren dort die Agilis-Triebwagen nonstop durch. Das soll sich nun wieder ändern. » mehr

Verkehrsfunk im Radio

Aktualisiert am 01.06.2017

Region

Extra-Radio muss Frequenz wechseln

Der Streit zweier Hofer Radiosender landet vor dem Bundesverwaltungsgericht. Der kleinere von beiden muss nachgeben. » mehr

Besucherandrang am 21. Mai in Hof. Waren die Menschen wegen des Handwer-kermarktes gekommen oder doch nur, um am Sonntag einzukaufen?	Foto: Bake

30.05.2017

Region

Verdi kritisiert Verkaufs-Sonntag

Die Genehmigung für den 21. Mai sei widerrechtlich gewesen und habe vor allem dem Einzelhandel gedient, meint die Gewerkschaft. Die Stadt weist den Vorwurf zurück. » mehr

Christian Zuber vor dem Rathaus. Auf der steinernen Sitzgruppe, erzählt er, haben sich kürzlich einige Münchberger zum Frühstück niedergelassen. Foto: Keltsch

19.05.2017

Region

"Wir kämpfen weiter um den Kinderarzt-Sitz"

Nach drei Jahren im Amt ist für den Hobbyfußballer Christian Zuber Halbzeit. Der Blick des Rathauschefs geht schon weit über 2020 hinaus - auch bei Schulen, Straßen und Stiftung. » mehr

Kinderkrippe

17.05.2017

dpa

Es fehlen mehr als 293 000 Krippenplätze

Bund, Länder und Gemeinden stecken viele Milliarden Euro in die Kinderbetreuung. Während bei den Drei- bis Sechsjährigen die Quote stimmt, sind Mütter und Väter mit ganz kleinen Kindern weniger gut dr... » mehr

Viele Besucher hat das Einkaufszentrum "Fritz" an den verkaufsoffenen Sonntagen. Ob die Aktion in Kulmbach eine Zukunft hat, ist fraglich. Foto: Archiv

10.05.2017

Region

Langer Samstag statt offener Sonntag?

Kulmbacher Händler fürchten Einbußen, wenn das Aus für die verkaufs- offenen Sonntage kommt. Optiker Uwe Windisch bringt einen neuen Vorschlag auf den Tisch. » mehr

Menschenmengen schieben sich an einem verkaufsoffenen Sonntag durch die Innenstadt. Wird es solche Bilder künftig nicht mehr geben?

06.05.2017

Region

Aus für den offenen Sonntag?

Mit nachdenklichen Mienen nehmen die Stadträte zur Kenntnis, was TuV-Chef Helmut Völkl ihnen erklärt. Für die offenen Sonntage wird es eng. » mehr

Paul Lehmann will die Beschäftigten im Einzelhandel nicht im Regen stehen lassen. Der Verdi-Gewerkschaftssekretär geht gegen die gängige Praxis der verkaufsoffenen Sonntage auch in Kulmbach vor. Foto: Stefan Linß

02.05.2017

Region

Gewerkschaft droht mit Klage

In Kulmbach stehen die verkaufsoffenen Sonntage vor dem Aus. Die Einzelhändler sind sauer auf Verdi und denken über Alternativen nach. » mehr

26.04.2017

FP/NP

Strukturen anpassen

Die Kammerorganisation in Deutschland steht unter enormem Rechtfertigungsdruck. Weil es Kritikern gelungen ist, den Einfluss der Kammern mithilfe der Gerichte zu stutzen, steht die Organisation vor ei... » mehr

19.01.2017

Region

Leipziger Richter entscheiden

Die Münchbergerin, die gegen den Bau der Südumgehung klagt, hat Beschwerde eingereicht. Nun liegt der Fall beim Bundesverwaltungsgericht. » mehr

24.11.2016

Region

Gericht: Kein Auskunftsanspruch in Verwandtenaffäre

Muss der Landtag offenlegen, welches Gehalt Abgeordnete angestellten Familienmitgliedern zahlen? Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat da eine völlig andere Meinung als das Verwaltungsgericht Münc... » mehr

28.10.2016

Fichtelgebirge

Rechtsstreit wegen "Demo-Umleitung" der Rechten

Ein Nürnberger klagt vor dem Verwaltungsgericht gegen eine Entscheidung des Wunsiedler Landratsamts. Ein Urteil ist noch nicht gefällt. » mehr

Dr. Julia Krimkowski diskutierte mit Manfred Rödel, Helmut und Sonja Hüttner sowie Gerhard Möckel (von links) über die umweltgerechte Betrachtung von Naturschutzgebieten, die im Bereich der Stromtrasse liegen. Foto: flo

11.10.2016

Region

Bürgerinitiative will gegen Trasse klagen

Die ersten Planungen für die Stromtrassen durch Oberfranken liegen vor. Der Netzbetreiber Tennet präsentiert die möglichen Trassenverläufe für den Süd-Ost-Link in Münchberg. » mehr

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