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DEUTSCHER BUNDESRAT

21.09.2018

Schlaglichter

Länder wollen Ausweiskontrolle vor Besteigen des Flugzeugs

Ausweiskontrollen vor dem Besteigen eines Flugzeugs sollen nach dem Willen der Bundesländer verpflichtend werden. Einen entsprechenden Vorschlag nahm der Bundesrat an. Hintergrund ist Sorge um die Luf... » mehr

21.09.2018

Schlaglichter

HIV-Selbsttests sollen bald leichter erhältlich sein

Für ein früheres Erkennen von Aids-Erkrankungen sollen Selbsttests auf eine HIV-Infektion künftig leichter erhältlich sein. Der Bundesrat stimmte der Aufhebung von Beschränkungen zu, die Bundesgesundh... » mehr

21.09.2018

Schlaglichter

Streit um weitere sichere Herkunftsländer

Die FDP hat die Grünen aufgefordert, ihre Blockadehaltung gegen die von der Bundesregierung beschlossene Einstufung von Marokko, Algerien, Tunesien und Georgien als sichere Herkunftsstaaten aufzugeben... » mehr

21.09.2018

Schlaglichter

Bundesrat befasst sich nach Sommerpause mit vielen Plänen

Der Bundesrat befasst sich heute in der ersten Sitzung nach der Sommerpause mit mehreren Gesetzesvorhaben der großen Koalition. Die Länderkammer nimmt unter anderem Stellung zu Plänen gegen Personalno... » mehr

Bayerns Wirtschaftsminister Pschierer (CSU)

20.09.2018

Bayern

Bayern will Meisterpflicht zurück: Bundesratsinitiative

Die Staatsregierung will in Berlin eine Wiedereinführung der Meisterpflicht in vielen Handwerksberufen durchsetzen. Der Bundesrat wird an diesem Freitag über die bayerische Initiative beraten. » mehr

Hartz IV

19.09.2018

dpa

Hartz-IV-Bezieher bekommen acht Euro mehr

Ab Januar 2019 werden Hartz-IV-Empfänger monatlich ein paar mehr Euro in der Tasche haben. Im Bundeskabinett wurde die Erhöhung des Regelsatzes beschlossen. » mehr

19.09.2018

Deutschland & Welt

Hartz-IV-Bezieher bekommen acht Euro mehr

Alleinstehende mit Hartz IV bekommen im kommenden Jahr acht Euro mehr pro Monat. Der Regelsatz steigt dann auf 424 Euro. Eine entsprechende Verordnung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil passierte... » mehr

Merkel lobt Algerien

17.09.2018

Deutschland & Welt

Merkel lobt Algerien für Rückführung von Asylbewerbern

Die Kanzlerin lobt den Stabilitätskurs Algeriens in Nordafrika. Die Regierung in Algier sagt zu, noch besser als bisher bei Rückführungen abgelehnter Asylbewerber zusammenzuarbeiten. Ob das die angesp... » mehr

Hans-Georg Maaßen

17.09.2018

Tagesthema

Merkel für Ablösung Maaßens? Koalition unter Druck

Das neue Berliner Koalitionsdrama steuert auf eine Entscheidung zu. Wird Verfassungsschutz-Chef Maaßen gegen den Willen von Innenminister Seehofer gestürzt? Überlebt das die Koalition? Ein Bericht, da... » mehr

17.09.2018

FP/NP

Spiel auf Zeit

Es ist fast schon die Regel, dass Steuergesetze auf den letzten Drücker fertig werden. Dies ist auch bei der Grundsteuerreform zu befürchten. Das Verfassungsgericht kippte die gesetzlichen Regelungen ... » mehr

Bei der Verlegung von Kabeln in der Erde sind die Erdbewegungen enorm.	Symbolfoto: Roland Weihrauch/dpa

12.09.2018

Region

Südost-Link soll bis 2025 fertig sein

Die Planung der Gleichstromtrasse hat großen Protest ausgelöst - und es gibt viele offene Fragen. Mathias Fischer von der Firma Tennet gibt Antworten. » mehr

KfZ-Zulassungsstelle

31.08.2018

dpa

Autobesitzer sollen Wagen bald online neu zulassen können

Bei einigen Kfz-Zulassungsstellen müssen Autofahrer lange auf einen Termin warten. Doch das könnte sich bald ändern. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will für das Anmelden von Neuwagen bald eine... » mehr

Claudia Christ, Pflegerin im Kulmbacher Bürgerhospital, liest der Demenz-Patientin Siglinde Beet Rotkäppchen vor. Christ hat in ihrer Ausbildung in Stadtsteinach gelernt, individuell auf die Bedürfnisse der Menschen einzugehen. Foto: Chiara Riedel

24.08.2018

Region

Caritas befürchtet Abwertung der Altenpflege

Immer weniger Menschen wollen Altenpfleger werden. Um das zu ändern, wurde der Zugang zur Ausbildung erleichtert. Verbände sehen diesen Schritt allerdings kritisch. » mehr

Interview: mit Winfried Bausback, CSU, Justizminister Bayern

08.08.2018

Oberfranken

"Es geht um das Wohl jedes Kindes"

Seit einem Jahr sind Ehen, bei denen ein Teil unter 16 Jahre alt ist, nichtig. Bayerns Justizminister Bausback zieht eine positive Bilanz und sagt nun Vielehen den Kampf an. » mehr

Ein Portemonnaie

28.06.2018

Leseranwalt

Die Sache mit der Witwenrente

Am 1. Juli gibt es bei den Renten Veränderungen. Die Rentner in Deutschland können sich auf eine kräftige Anhebung ihrer Altersbezüge freuen. Kürzlich hat der Bundesrat den Aufschlag von gut drei Proz... » mehr

Rentenerhöhung

08.06.2018

dpa

Rentenerhöhung kommt nicht bei allen gleichzeitig an

Die Renten steigen. Aber nicht alle bekommen das Plus sofort. Denn wann die Erhöhung ankommt, hängt vom Rentenbeginn ab. Die ersten Rentenanpassungsmitteilungen sind jedenfalls unterwegs. » mehr

Tierfriedhof Berlin

26.03.2018

Tiere

Die Liebe zum Haustier reicht bis in den Tod

«Haustiere sind zur Kernfamilie geworden - sie gehören dazu wie zwei Kinder und das Reihenhaus», sagt der Biologe und Ethiker Dirk Preuß. Wegen der lebenslangen engen Bindung wünschen sich viele Tierb... » mehr

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hielt beim Neujahrsempfang nordbayerischer Kreisverbände der Partei Die Linke eine kämpferische Rede. Er forderte vor allem konkrete Maßnahmen gegen die Kinderarmut in Deutschland.	Foto: Rainer Maier

11.02.2018

Oberfranken

Bodo Ramelow kämpft für die Kinder

Viel zu viele Menschen müssten in Deutschland in Armut aufwachsen, sagt der Ministerpräsident von Thüringen. Beim Neujahrsempfang der Linken fordert er Gegenmaßnahmen. » mehr

Senioren bei Busreise

15.12.2017

Geld & Recht

Bundesrat: Mehr Schutz vor Abzocke bei Kaffeefahrten

Gerade ältere Menschen nehmen gerne mal an sogenannten Kaffeefahrten teil. Die vermeintlichen Schnäppchen, die sie dabei kaufen sollen, entpuppen sich oft als überteuerte oder nutzlose Produkte. Der B... » mehr

Hartz-IV-Sätze steigen

03.11.2017

dpa

Bundesrat stimmt höheren Hartz-IV-Sätzen zu

Hartz-IV-Empfänger erhalten mehr Geld. Der Bundesrat hat eine Anhebung der Regelsätze gebilligt. » mehr

Der Griff zum Smartphone kann mittlerweile bis zu 200 Euro kosten, zwei Punkte in Flensburg bringen und einen Monat Fahrverbot obendrauf. Trotzdem sind in Kulmbach viele Handysünder unterwegs. Foto: Stefan Linß

20.10.2017

Region

Blindflug kann teuer werden

Das Smartphone am Steuer gehört für manche zum Autofahren dazu. Dass die höheren Strafen ein Umdenken bewirken, ist in Kulmbach noch nicht zu erkennen. » mehr

Rettungsgasse

02.10.2017

dpa

So bilden Autofahrer die Rettungsgasse richtig

Man lernt es schon von Anfang an in der Fahrschule: am Stauende ist sofort die Rettungsgasse zu bilden. Doch immer wieder missachten Autofahrer dieses Gebot. Künftig müssen sie mit höheren Strafen rec... » mehr

Polizeiabsperrung

22.09.2017

dpa

Rasern drohen künftig deutlich härtere Strafen

Manche Autofahrer mögen es sehr schnell und veranstalten illegale Rennen. Ein neues Gesetz soll solche Temposünder das Fürchten lernen. Denn es drohen nicht nur Geldstrafen. » mehr

Nur ein Handgriff, dann ist das Smartphone bereit für eine Filmaufnahme. An Unfallstellen ist das für die Opfer wie auch für die Retter sehr unangenehm.

20.09.2017

Oberfranken

Gaffern und Co. drohen künftig härtere Strafen

Autofahrern, die Rettungskräfte und Polizeiwagen behindern, könnten bald noch umfassendere Konsequenzen drohen als bisher geplant. » mehr

So wie diese Säule in Köln sollen auch die Maut-Kontrollsäulen aussehen, die an den Bundesstraßen im Landkreis zu finden sein werden.	Foto: Toll Collect/Ittermann

19.09.2017

Region

Maut-Kontrolle an allen Bundesstraßen

Im Landkreis werden bald blau-grüne Säulen an den Straßenrändern stehen. Zum Einsatz kommen sie, wenn ab Juli 2018 die Lkw-Maut auch auf Bundesstraßen fällig wird. » mehr

So wie diese Säule in Köln sollen auch die Maut-Kontrollsäulen aussehen, die an den Bundesstraßen im Landkreis zu finden sein werden.	Foto: Toll Collect/Ittermann

13.09.2017

Region

Maut-Kontrolle an den Bundesstraßen

Im Landkreis Hof werden bald blau-grüne Säulen an den Straßenrändern stehen. Zum Einsatz kommen sie, wenn ab Juli 2018 die Lkw-Maut auch auf Bundesstraßen fällig wird. » mehr

Vor der Jean-Paul-Schule darf weiterhin mit 50 Stundenkilometer gefahren werden. Foto: Bäumler

17.08.2017

Region

Tempo 30 verlockt zum Rasen

Die Verkehrsbehörden sprechen sich gegen eine Geschwindigkeitsbeschränkung vor der Jean-Paul-Schule in Wunsiedel aus. Die Begründung klingt kurios. » mehr

Der Insektizid-Wirkstoff Fipronil ist nicht das einzige Problem, mit dem die Eier-Industire derzeit zu kämpfen hat. Auch wegen des Verdachts auf Salmonellen werden Eier zurückgerufen.

12.08.2017

Umfrage

Fipronil-Skandal verdirbt jedem Vierten Appetit auf Eier

Wie reagieren die Verbraucher auf den Fipronil-Skandal? Essen sie weniger Eier? Eine YouGov-Umfrage zeigt viel Gelassenheit, aber auch Verhaltensänderungen. Fachleute halten die Risiken für gering. » mehr

27.07.2017

Oberfranken

Rettungsgassen-Blockierer sollen zahlen

Bayerns Verkehrsminister Joachim Herrmann hat genug. Er fordert härtere Sanktionen für Autofahrer, die bei Staus und Unfällen Rettungskräften den Weg versperren. » mehr

27.07.2017

Region

Sichtschutz vor Gaffern

Die Autobahnmeisterei Münchberg testet ab August Sichtschutzwände bei Unfällen. Wenn sie sich bewähren, könnten sie in ganz Bayern zum Einsatz kommen. » mehr

Blitzer

25.07.2017

Mobiles Leben

Vor 60 Jahren wurde das Verkehrszentralregister beschlossen

Im Wirtschaftswunder-Deutschland stieg die Zahl der Autos und auch der Unfälle. Deswegen wurde vor 60 Jahren die Verkehrssünderdatei auf den Weg gebracht. Obsolet sind die Punktesammler aus Flensburg ... » mehr

Lebensversicherung

07.07.2017

dpa

Neue Versicherungsregeln: Was bringt das den Verbrauchern?

Genauere Angaben über den Wert einer Lebensversicherung, Änderungen bei Restschuldversicherungen - Kunden sollen besser informiert werden. Aus Sicht von Verbraucherschützer greifen die Neuerungen aber... » mehr

07.07.2017

FP/NP

Ausgebremste Rowdys

Gnade vor Recht ergehen lassen? Nicht bei Rasern! Der Staat greift gegen den Wahnsinn auf Deutschlands Straßen hart durch. Und das ist gut so. Der Bundestag hat die Verschärfung des Raser-Paragrafen d... » mehr

Hinter dem Horror-Unfall auf der A 9 bildete sich schnell ein langer Stau. Zum Glück wussten die meisten Autofahrer, wie man eine Rettungsgasse bildet.

04.07.2017

Oberfranken

Wer keine Rettungsgasse bildet, soll härter bestraft werden

Der Busunfall von Stammbach hat eine neue Diskussion über Kontrollen und Bußgelder entfacht. Am kommenden Freitag will der Bundesrat darüber entscheiden. » mehr

Transportkisten für Kunstgegenstände

03.07.2017

FP

Kulturgutschutzgesetz: Wenn Behörden im Kunsthandel mitreden

Ein berühmtes Dürergemälde nach China verkaufen? Nicht ohne weiteres möglich. Laut Kulturgutschutzgesetz muss das seit August 2016 genehmigt werden. Sammler, Händler und Künstler protestierten damals ... » mehr

Junge Fachkräfte sind in den Pflegeberufen begehrt. Die Ausbildungsreform soll nach dem Willen der Großen Koalition mehr Bewerber bringen.

23.06.2017

Region

Alleskönner starten im Jahr 2020

Die Reform soll die Pflegeberufe attraktiver machen, doch glücklich ist mit dem Beschluss des Bundestages niemand. Die Schulen in Kulmbach und Stadt- steinach bleiben skeptisch. » mehr

Neue Recht für Reisende

02.06.2017

dpa

Mehr Schutz im Urlaub?

Selten war ein Vorhaben so umstritten wie die Änderung des Reiserechts. Jetzt hat der Bundestag grünes Licht gegeben. Doch richtig zufrieden sind weder Verbraucherschützer noch Reisebranche. » mehr

Getränkehandel

12.05.2017

dpa

Verpackungsgesetz: «Mehrweg»-Schilder im Supermarkt

Im Jahr 2011 entschied die Bundesregierung, gelbe Säcke und Tonnen durch Wertstofftonnen zu ersetzen. Aus dem geplanten Wertstoffgesetz wurde nichts, ersatzweise gibt es nun ein Verpackungsgesetz - ab... » mehr

Thomas Vollmoeller

12.05.2017

Karriere

Wie Firmen beim Lohn auf Transparenz setzen

Was die Kollegen verdienen? In vielen Firmen ist das geheim. Ein Gesetz soll künftig aber dafür sorgen, dass Unternehmen mit mehr als 200 Mitarbeitern beim Gehalt transparent sein müssen. Einige Firme... » mehr

10.05.2017

Region

AZV kritisiert Verpackungsgesetz

Am Freitag befasst sich der Bundesrat mit dem neuen Gesetz. Der Abfallzweckverband hätte sich mehr Einfluss für die Kommunen gewünscht. » mehr

11.04.2017

FP/NP

Symbolpolitik

Nach dem Gezerre um die Pkw-Maut kann sich CSU-Chef Horst Seehofer auf die Schulter klopfen. Die CSU hat auch ihr letztes Wahlversprechen aus dem Jahr 2013 erfüllt. » mehr

11.04.2017

FP/NP

Symbolpolitik

Nach dem Gezerre um die Pkw-Maut kann sich CSU-Chef Horst Seehofer auf die Schulter klopfen. Die CSU hat auch ihr letztes Wahlversprechen aus dem Jahr 2013 erfüllt. » mehr

23.03.2017

Oberfranken

Frist für Endlager-Suche endet 2031

Wohin mit dem Atommüll? Noch in diesem Jahr soll die Suche nach einem Standort ganz von vorn beginnen. » mehr

Für acht Jahre zum Bundesbank-Vorstand bestellt: der frühere Bayreuther Professor Joachim Wuermeling. Foto: Roland Töpfer

06.02.2017

FP/NP

Der oberfränkische Bundesbanker

Abgeordneter, Staatssekretär, Verbandschef - und nun Währungshüter: Die Karriere von Professor Joachim Wuermeling hat viele Facetten. » mehr

Die unbemannten Fluggeräte können zu einer Gefahr für den Luftverkehr werden. Das Bundesverkehrsministerium will neue Regeln einführen.

29.01.2017

Region

Scharfe Kritik an neuen Drohnen-Regeln

Profis kritisieren die geplanten Vorschriften für unbemannte Fluggeräte. Nur bei Modellfliegern soll fast alles beim Alten bleiben. » mehr

Die unbemannten Fluggeräte können zu einer Gefahr für den Luftverkehr werden. Das Bundesverkehrsministerium will neue Regeln einführen.

25.01.2017

Region

Mehr Sicherheit am Himmel?

Drohnen-Profi Ingo Bär kritisiert die geplanten Regeln für unbemannte Fluggeräte. Nur bei den Modellfliegern soll fast alles beim Alten bleiben. » mehr

Aus für "wilde Fliegerei"

24.01.2017

Oberfranken

Aus für "wilde Fliegerei"

Drohnenpiloten haben Regeln missachtet und Gefahren heraufbeschworen. Dem schiebt das Verkehrsministerium jetzt einen Riegel vor. Das trifft auch den klassischen Modellflug. » mehr

Bunter Protest: Wunsiedel hat seine wirksame Waffe gegen Rechtsradikale gefunden. Foto: Florian Miedl

18.01.2017

Fichtelgebirge

Die wehrhafte Demokratie ist stärker als ein Urteil

Die NPD darf rechtsextrem genannt werden, ist aber nicht verboten. In Wunsiedel setzen die Streiter gegen Rechts weniger auf Juristen als auf die Macht von der Straße. » mehr

Neue Pflichten für Drohnen-Besitzer

18.01.2017

dpa

Drohnen-Führerschein für mehr Sicherheit am Himmel

Flugverbotszonen für Drohnen und ein «Kenntnis-Nachweis» für ihre Besitzer sollen den Luftraum sicherer machen. Das scheint überfällig, denn in Deutschland gibt es rund 400 000 Drohnen - Tendenz steig... » mehr

NPD Verbotsverfahren

17.01.2017

Umfrage

Länder scheitern in Karlsruhe mit NPD-Verbotsantrag

Für die Politik ist es ein Schlag: Auch im zweiten Anlauf gelingt es nicht, ein Verbot der NPD zu erstreiten. Das 300-Seiten-Urteil aus Karlsruhe stellt den Rechtsextremen aber keinen Persilschein aus... » mehr

Flusspferd Jedi ist eine der Attraktiionen des "Circus Voyage".

24.10.2016

Region

Diskussionen um Zirkus-Gastspiel

Ab Freitag gastiert in Marktredwitz der "Circus Voyage" am Angerplatz. In Selb hingegen sind Auftritte von Wildtieren auf kommunalen Flächen untersagt. » mehr

Fahrradweg

29.08.2016

Leseranwalt

Die Sache mit dem Radeln

Die bisherige Regelung ist klar: Kinder bis zum vollendeten achten Lebensjahr müssen auf dem Gehweg fahren. Ältere Kinder bis zum zehnten vollendeten Lebensjahr dürfen mit Fahrrädern Gehwege benutzen. » mehr

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