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DEUTSCHER BUNDESTAG

Volker Kauder und Ralph Brinkhaus

vor 41 Minuten

Hintergründe

Der Unionsfraktionschef und sein Herausforderer

Die Unionsfraktion wählt ihren Fraktionsvorsitzenden. Amtsinhaber Volker Kauder hat erstmals einen Herausforderer: Ralph Brinkhaus. Die Wahl ist auch ein Signal für den Rückhalt von Kanzlerin Angela M... » mehr

Merkel und Kauder

vor 38 Minuten

Brennpunkte

Fraktionswahl als Stimmungstest für Merkel

Die Streitereien in der Koalition haben Zweifel an der Führungsstärke der Kanzlerin geweckt. Jetzt könnte es für Merkel auch in der eigenen Bundestagsfraktion ungemütlich werden. Ihr Vertrauter Kauder... » mehr

vor 23 Stunden

Schlaglichter

SPD-Linke nennen Maaßen-Kompromiss «akzeptabel»

Die linken SPD-Politiker Matthias Miersch und Hilde Mattheis haben die Lösung im Streit um den bisherigen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen als «akzeptable Entscheidung» bezeichnet. » mehr

Seehofer und Maaßen

vor 16 Stunden

Brennpunkte

Merkel räumt Fehler im Fall Maaßen ein

Ein ungewöhnlicher Vorgang: Angela Merkel entschuldigt sich für das Vorgehen im Fall Maaßen. Sie habe zu wenig bedacht, wie eine solche Beförderung beim Volk ankommt. Die SPD will das Chaos hinter sic... » mehr

Fichtelgebirgsautobahn

23.09.2018

Münchberg

Autobahngegener bleiben wachsam

Kerstin Popp erläutert der Bürgerinitiative Gefrees den Bau bei Schirnding. Die Zählstellen zeigen, dass die Verkehrszahlen nicht steigen. » mehr

Frank Bösch

23.09.2018

Kunst und Kultur

Historiker: Vergleich mit "Weimarer Verhältnissen" ist schief

Rechtspopulisten im Bundestag, antidemokratische Hetze im Netz und auf der Straße: Die Neue Rechte droht die Demokratie auszuhöhlen, warnen Historiker anlässlich ihrer großen Jahrestagung. Die widmet ... » mehr

Hambacher Forst

23.09.2018

Brennpunkte

Tausende bei neuen Protesten am Hambacher Forst

Während am Hambacher Forst weiter demonstriert wird, kam am Wochenende heraus: RWE-Chef Schmitz traf sich mehrmals mit Vertretern der Bundesregierung. In Sachen Moratorium blieben die Treffen allerdin... » mehr

Hans-Georg Maaßen

24.09.2018

Hintergründe

Warum Hans-Georg Maaßen in der Kritik steht

Im Fall Maaßen ist durch den unerbittlichen Koalitionskrach zuletzt in den Hintergrund gerückt, was dem Spitzenbeamten eigentlich vorgeworfen wird. Die Vorgeschichte der Koalitionskrise im Überblick. » mehr

Volker Kauder - Ralph Brinkhaus

23.09.2018

Brennpunkte

Kauder-Herausforderer: Opposition in Regierung klappt nicht

An diesem Dienstag muss sich Unionsfraktionschef Volker Kauder erstmals einer Kampfkandidatur stellen. Sein Herausforderer Ralph Brinkhaus will sich stärker um Protestwähler kümmern. Der Ausgang der W... » mehr

Jugendliche gibt bei U18-Wahl ihre Stimme ab

22.09.2018

Bayern

Politische Bildung: Wahl auch für Kinder und Jugendliche

Man darf erst ab 18 Jahren Bundestag oder Landtag mit wählen. Für die Jüngeren gibt es die U18-Wahl - schon mal zum Einüben demokratischen Verhaltens. » mehr

Verteidigungsministerin im Emsland

22.09.2018

Brennpunkte

Von der Leyen räumt in Moorbrand-Region Fehler ein

Von der Leyen besucht die Moorbrand-Region im Emsland und macht sich ein Bild der Lage. Dort spricht sie mit betroffenen Anwohnern und entschuldigt sich persönlich. Dass die Bundeswehr Fehler gemacht ... » mehr

22.09.2018

Schlaglichter

Bartels: Moorbrand zeigt marode Ausrüstung der Truppe

Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, sieht den Moorbrand bei Meppen als Hinweis auf große Mängel bei der Bundeswehr. Der Moorbrand sei ein weiteres Alarmsignal für den maroden Zusta... » mehr

Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin

21.09.2018

Kunst und Kultur

Einheitswippe wieder in Bewegung

In den geplanten Bau des Einheits- und Freiheitsdenkmals in Berlin kommt wieder Bewegung. » mehr

Deutschlandfahnen

21.09.2018

Hintergründe

Jenseits des Hasses

Ein Jahr nach der Bundestagswahl scheint nicht nur die Regierung in der Krise. Drohen Weimarer Verhältnisse in Deutschland? » mehr

21.09.2018

Schlaglichter

Länder wollen Ausweiskontrolle vor Besteigen des Flugzeugs

Ausweiskontrollen vor dem Besteigen eines Flugzeugs sollen nach dem Willen der Bundesländer verpflichtend werden. Einen entsprechenden Vorschlag nahm der Bundesrat an. Hintergrund ist Sorge um die Luf... » mehr

Peter Altmaier

21.09.2018

Brennpunkte

Regierung genehmigt Waffenexporte an Jemen-Kriegsallianz

Vor dreieinhalb Jahren griff Saudi-Arabien zusammen mit arabischen Verbündeten in den Jemen-Krieg ein. Union und SPD verhängten deswegen in ihrem Koalitionsvertrag einen Exportstopp für diese Länder -... » mehr

20.09.2018

Schlaglichter

Parlamente Deutschlands und Frankreichs wollen enger zusammenarbeiten

Der Deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung wollen künftig enger zusammenarbeiten. Eine gemeinsame Parlamentarische Versammlung solle die bilaterale Zusammenarbeit künftig auf eine... » mehr

20.09.2018

Schlaglichter

Koalitionskrise: SPD-Sondersitzung im Bundestag

Wegen des massiven Widerstands in der SPD gegen die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wird es am Montagnachmittag eine Sondersitzung der Bundestagsfraktion geben. » mehr

RUSADA

20.09.2018

Sport

WADA vor Zerreißprobe: RUSADA-Begnadigung sorgt für Empörung

Russland kehrt in den Weltsport zurück. Die Welt-Anti-Doping-Agentur hebt die Suspendierung der russischen Agentur RUSADA auf, stellt aber eine Bedingung: Bis zum 30. Juni 2019 muss Zugang zum Moskaue... » mehr

20.09.2018

Schlaglichter

Baugenehmigung für Einheitsdenkmal verlängert

Die im Oktober auslaufende Baugenehmigung für das Einheits- und Freiheitsdenkmal in Berlin ist rechtzeitig verlängert worden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen der Beteiligten. » mehr

Mietwohnung

20.09.2018

Brennpunkte

Grünen-Fraktion will Sofortprogramm für bezahlbares Wohnen

Mietpreisbremse, Anreize zum Wohnungsbau, Baukindergeld - was die große Koalition vorhat, reicht den Grünen nicht. Sie legen jetzt einen eigenen Forderungskatalog auf den Tisch. » mehr

20.09.2018

Schlaglichter

Grüne fordern Sofortprogramm für bezahlbares Wohnen

Vor dem Wohngipfel im Kanzleramt fordern die Grünen im Bundestag ein Sofortprogramm für bezahlbares Wohnen. Noch im laufenden Jahr solle die Bundesregierung eine Milliarde Euro in die Hand nehmen, hei... » mehr

Kramp-Karrenbauer und Merkel

20.09.2018

Brennpunkte

SPD hadert mit der «GroKo» - und manche auch mit Nahles

Die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen sorgt in der SPD für eine brenzlige Lage. Der Druck wächst, das Ganze noch zu stoppen - droht ein Koalitionsbruch? Montag kommt es zum Schwur. » mehr

20.09.2018

Schlaglichter

Streit um Maaßen - Nahles in Bayern erwartet

Mitten im Streit über die Beförderung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär wird SPD-Chefin Andrea Nahles heute im bayerischen Landtagswahlkampf erwartet. » mehr

Natascha Kohnen und Andrea Nahles

20.09.2018

Bayern

SPD-Chefin: Koalitionsbruch steht nicht zur Debatte

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles sieht in ihrer Partei nur vereinzelte Forderungen nach einem Ende der großen Koalition. Es gebe «einzelne Stimmen, die sich laut zu Wort gemeldet haben», sagte Nahles » mehr

AfD-Bundestagsfraktionsvorsitzende Alice Weidel wurde bei ihrem Auftritt in Wunsiedel bejubelt. Die beiden oberfränkischen Landtagskandidaten Thomas Rausch (links) und Gerd Kögler könnten durch ihre bei der Veranstaltung gemachten Äußerungen allerdings Probleme bekommen. Foto: Rainer Maier

19.09.2018

Hof

Schulamt distanziert sich von Gerd Kögler

Einige Aussagen beim Wahlkampf-Auftritt am Sonntag in Wunsiedel kann Direktor Frank "auf keinen Fall unterstützen". Die Staatsanwaltschaft prüft Ermittlungen. » mehr

Katrin Göring-Eckardt (rechts) diskutierte in der Kommunbräu mit ihren Parteifreunden. Mit im Bild (von links) der Landtagskandidat aus dem Stimmkreis Bayreuth, Tim Pargent, die oberfränkische Spitzenkandidatin für den Bezirkstag, Dagmar Keis-Lechner, und der Kulmbacher Direktkandidat für den Landtag, Wilfried Kukla. Foto: Henrik Vorbröker

19.09.2018

Kulmbach

Auf ein Wort mit Katrin Göring-Eckardt

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag hat ihre Parteifreunde in Kulmbach besucht. Unter anderem diskutierte sie über den Kohleausstieg und Barrierefreiheit. » mehr

Hambacher Forst

19.09.2018

Brennpunkte

Journalist stürzt im Hambacher Forst von Brücke und stirbt

Seit knapp einer Woche räumt die Polizei im Hambacher Forst Baumhäuser. Am Mittwoch stürzt ein Journalist in die Tiefe und stirbt. Die Landesregierung setzt die Aktion vorerst aus. » mehr

Philipp Brammer und Katrin Göring-Eckardt. Foto: Uwe von Dorn

19.09.2018

Hof

Grünen-Chefin an der Integrations-Basis

Katrin Göring-Eckardt informiert sich über die Situation der Flüchtlinge in Hof. Im Bundestag will die Grünen-Sprecherin für eine gelingende Integration eintreten. » mehr

Kellnerin

19.09.2018

Wirtschaft

Gewerkschaft beklagt mangelnde Kontrolle der Arbeitszeit

Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) prangert zu seltene Arbeitszeit-Kontrollen in Deutschland an. Die zuständigen Behörden hätten im Jahr 2017 rund 15.200 Kontrollen in Betrieben vorgeno... » mehr

Kita in Mannheim

19.09.2018

Brennpunkte

Kitas sollen besser und günstiger werden

Gebührenfreiheit für Geringverdiener, mehr Erzieherinnen, lebendige pädagogische Angebote: Das neue «Gute-Kita-Gesetz» verspricht viel. Auf Dauer ist es aus der Sicht seiner Kritiker nicht angelegt. » mehr

18.09.2018

Schlaglichter

Grüne: Beförderung Maaßens ist «unfassbare Mauschelei»

Der Wechsel von Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium sendet aus Sicht der Grünen eine fatales Signal. «Ich finde dieses Signal verheerend, weil d... » mehr

Gewalt an Frauen

18.09.2018

Familie

Frauen sollen besser vor Gewalt geschützt werden

Bedrohung, Körperverletzung, Vergewaltigung, Mord - Frauen werden in Deutschland oft Opfer von Gewalt. Aber nur wenige nehmen Hilfe in Anspruch. Und nicht überall gibt es ausreichend Hilfsangebote. » mehr

Hans-Georg Maaßen

19.09.2018

Hintergründe

Der Verfassungsschutz und seine Aufgaben

Wie wichtig ist der Verfassungsschutz, dessen Präsident jetzt als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium weggelobt wird? Viele Bürger wissen nicht so genau, was die Mitarbeiter des Bundesamtes für ... » mehr

Maaßen

18.09.2018

Brennpunkte

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, s... » mehr

Baukindergeld

18.09.2018

Brennpunkte

12.000 Euro je Kind: Baukindergeld startet

Es ist umstritten, für viele Familien aber ein Segen: Um sich den Traum von den eigenen vier Wänden erfüllen zu können, kann ab sofort das Baukindergeld beantragt werden. Das soll erst der Anfang sein... » mehr

Giffey eröffnet runden Tisch zu Gewalt an Frauen

18.09.2018

Brennpunkte

Frauen sollen besser vor Gewalt geschützt werden

Bedrohung, Körperverletzung, Vergewaltigung, Mord - Frauen werden in Deutschland oft Opfer von Gewalt. Aber nur wenige nehmen Hilfe in Anspruch. Und nicht überall gibt es ausreichend Hilfsangebote. » mehr

Seehofer und Merkel

17.09.2018

Hintergründe

Koalition in gefährlicher Sackgasse

Wie ein Krimi spitzt sich der Konflikt um den Präsidenten des Verfassungsschutzes zu. Es könnte zum entscheidenden Duell Merkel vs. Seehofer kommen. Eine Lösung ohne Verlierer ist kaum noch in Sicht. » mehr

17.09.2018

Fichtelgebirge

BI sieht Trassengegner als "absolut einig"

In der Sache absolut einig sind laut einer Pressemitteilung der Bürgerinitiative "Seußen wehrt sich" alle BIs, die sich im Landkreis Wunsiedel gegen den Bau der Höchstspannungs-Gleichstromtrasse (HGÜ)... » mehr

Die Ausstellung "Mütter des Grundgesetzes" stößt auf Interesse. Foto: Henkel

17.09.2018

Selb

Von der Speisekammer in den Bundestag

Die SPD-Politikerin Petra Ernstberger spricht über die "Mütter des Grundgesetzes". Eine Ausstellung informiert über den Kampf für Gleichberechtigung. » mehr

"Bierdeckel gegen Stammtischparolen" haben die Schüler des Luisenburg-Gymnasiums in Wunsiedel entwickelt.

17.09.2018

Selb

Mit Bierdeckeln gegen Stimmungsmache

Jugendliche engagieren sich: Schüler aus Selb und Wunsiedel präsentieren Projekte zu demokratischer Beteiligung, Asylfragen und Stammtischparolen. » mehr

Merkel in algerischer Schule

17.09.2018

Brennpunkte

Merkel lobt Algerien für Rückführung von Asylbewerbern

Die Kanzlerin lobt den Stabilitätskurs Algeriens in Nordafrika. Die Regierung in Algier sagt zu, noch besser als bisher bei Rückführungen abgelehnter Asylbewerber zusammenzuarbeiten. Ob das die angesp... » mehr

Mietwohnungen in Frankfurt

17.09.2018

Brennpunkte

Wohnungsnot wird zum sozialen Sprengstoff

Rund 350.000 bis 400.000 neue Wohnungen müssten pro Jahr neu entstehen, um den großen Bedarf hierzulande zu decken. Doch das wird auch in diesem Jahr nicht geschafft. Bringt ein Gipfeltreffen der Bund... » mehr

Hans-Georg Maaßen

17.09.2018

Topthemen

Merkel für Ablösung Maaßens? Koalition unter Druck

Das neue Berliner Koalitionsdrama steuert auf eine Entscheidung zu. Wird Verfassungsschutz-Chef Maaßen gegen den Willen von Innenminister Seehofer gestürzt? Überlebt das die Koalition? Ein Bericht, da... » mehr

17.09.2018

Meinungen

Spiel auf Zeit

Es ist fast schon die Regel, dass Steuergesetze auf den letzten Drücker fertig werden. Dies ist auch bei der Grundsteuerreform zu befürchten. Das Verfassungsgericht kippte die gesetzlichen Regelungen ... » mehr

Besuch bei Freunden: Gut 300 Menschen kamen am Sonntag nach Wunsiedel-Holenbrunn, um Alice Weidel von der AfD sprechen zu hören. Foto: Rainer Maier

16.09.2018

Fichtelgebirge

Populismus-Nachhilfe von Alice Weidel

Die Alternative für Deutschland strotzt vor Selbstvertrauen. Auch in Wunsiedel erntet die Fraktionsvorsitzende aus Berlin viel Zuspruch. » mehr

16.09.2018

Schlaglichter

BfV weist Länder-Kritik an Vorgehen gegen AfD zurück

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat Vorwürfe aus Bremen und Niedersachsen zurückgewiesen, es habe Informationen im Zusammenhang mit der AfD ein halbes Jahr lang unbearbeitet gelassen. » mehr

16.09.2018

Schlaglichter

Sitzung der Geheimdienstkontrolleure zum BfV gefordert

Nach den Vorwürfen von Verfassungsschutz-Landesämtern gegen das Bundesamt will der Grünen-Politiker Konstantin von Notz eine Sitzung der Geheimdienst-Kontrolleure des Bundestages beantragen. » mehr

von der Leyen im Irak

16.09.2018

Brennpunkte

Von der Leyen für Fortsetzung des Einsatzes gegen den IS

Die Verteidigungsministerin besucht deutsche Soldaten des Einsatzkontingents im Irak und in Jordanien. Nach der militärischen Niederlage der Terrormiliz IS sei für einen Erfolg ein langer Atem nötig, ... » mehr

16.09.2018

Schlaglichter

Brinkhaus: Neuen Anlauf für Gespräche mit AfD-Wählern nehmen

Der Vizechef der CDU/CSU im Bundestag, Ralph Brinkhaus, plädiert für neue Bemühungen, auf AfD-Wähler zuzugehen. «Die Protestwähler kommen auch aus der Mitte der Gesellschaft, auch aus der CDU-Wählersc... » mehr

Seehofer und Maaßen

15.09.2018

Brennpunkte

Maaßen-Konflikt: Seehofer rechnet nicht mit Koalitionsbruch

Der Streit über die Zukunft von Hans-Georg Maaßen tobt munter weiter, aber ein Ende der großen Koalition wollen die Granden von Union und SPD nicht. Geht der Verfassungsschutzpräsident freiwillig? » mehr

14.09.2018

Hof

Heftige Kritik an CSU, SPD und Grünen

Hans Martin Grötsch, Landtagskandidat der Freien Wähler im Stimmkreis Hof, hat seine politischen Gegner heftig kritisiert. » mehr

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