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Topthemen: Bilder vom WochenendeHofer Filmtage 2019EhrenamtskampagneVER Selb

DEUTSCHER BUNDESTAG

Computer-Gaming

vor 8 Stunden

Hintergründe

Games-Community im Visier der Sicherheitspolitik

Innenminister Horst Seehofer will nach dem Anschlag in Halle die «Gamerszene» beobachten - und erntet von Gamern nur Spott. Dabei sind rechtsradikale Auswüchse im Gaming-Bereich unübersehbar. Nur sind... » mehr

Bürgermeisterwahl in Budapest

vor 11 Stunden

Brennpunkte

Schlappe für Orban: Ungarns Opposition gewinnt Kommunalwahl

Für die ungarische Hauptstadt prognostizierten die Meinungsforscher einen knappen Ausgang - und das eher zugunsten des Regierungslagers. Doch am Ende übertrafen die Ergebnisse selbst die optimistischs... » mehr

Andrea Nahles im Bundestag

vor 11 Stunden

Brennpunkte

Nahles legt Bundestagsmandat nieder

Sie war Partei- und Fraktionschefin - und schmiss im Juni alle Posten in der SPD hin. Jetzt gibt Andrea Nahles auch ihre Arbeit als Abgeordnete auf. » mehr

vor 16 Stunden

Schlaglichter

Nahles legt Bundestagsmandat nieder

Die frühere Partei- und Fraktionschefin der SPD, Andrea Nahles, legt jetzt auch ihr Bundestagsmandat nieder. Das schrieb sie an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, wie Nahles der Deutschen Presse-A... » mehr

Muster-Stimmzettel

vor 6 Stunden

Brennpunkte

Ein Abschied und ein Neuanfang: SPD wählt eine neue Spitze

Jetzt zählt es: Die SPD wählt ihre neue Doppelspitze. Das Ergebnis dürfte auch die Zukunft der großen Koalition beeinflussen. Eine ihrer Verfechterinnen kehrt Berlin zugleich endgültig den Rücken. » mehr

Blumen und Kerzen vor Kiez-Döner

vor 8 Stunden

Brennpunkte

CDU: Staat braucht besseren Zugriff auf Daten im Internet

Die CDU will den Staat im Kampf gegen Extremismus besser aufstellen. Unter anderem sollen Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchungen überprüft werden. Ob die SPD das auch so sieht ist offen. » mehr

Kalenderblatt

13.10.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 14. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 14. Oktober 2019: » mehr

«Unteilbar»-Demonstration

13.10.2019

Brennpunkte

Nach Terror in Halle: Tausende setzen ein Zeichen

Der antisemitische Terroranschlag von Halle hat Entsetzen ausgelöst. Vielerorts in Deutschland gehen die Menschen aus Protest gegen rechte Gewalt auf die Straße, viele mit Israel-Flaggen. Doch wie rea... » mehr

Kalenderblatt

12.10.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 13. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 13. Oktober 2019: » mehr

Alexander Dobrindt

12.10.2019

Topthemen

Nach dem Terror in Halle: AfD streitet mit ihren Kritikern

Vertreter anderer Parteien geben der AfD eine Mitschuld am Anschlag von Halle. Bayerns Ministerpräsident Söder sieht sie in der Nähe der NPD. AfD-Chef Meuthen will das nicht auf seiner Partei sitzen l... » mehr

12.10.2019

Schlaglichter

Union gegen Oppositionsvorschläge zur Wahlrechtsreform

Die Unionsfraktion im Bundestag hat sich gegen den Vorschlag von FDP, Linke und Grünen zu einer Wahlrechtsreform ausgesprochen. «Der Vorschlag der Oppositionsfraktionen ist nicht neu. Alle Vorteile nu... » mehr

Das Rathaus im Blick: Elisabeth Scharfenberg will Oberbürgermeisterin in Hof werden.	Foto: pr.

12.10.2019

Hof

Grüne starten mit Überraschungen in den Wahlkampf

Die Partei tritt in Stadt und Landkreis mit vollen Listen an. Das findet bei allen Zuspruch - nur einer schießt quer, schon wieder. » mehr

Im Info-Punkt im Bahnhof Marktredwitz zieht DB-Chefplaner Matthias Trykowski schon einmal symbolisch die Strippen für die künftigen Oberleitungen der Bahnstrecken südlich von Hof. Foto: Rost

11.10.2019

Hof

25 Experten planen die Elektrifizierung

Die Vorbereitungen für den Ausbau des Marktredwitzer Schienenkreuzes laufen auf Hochtouren. Für drei der vier Streckenäste muss eine neue Hürde überwunden werden. » mehr

Magdalena Becher (links), Frantisek Curka, Dr. Thomas Gruber, Dr. Birgit Seelbinder und Dr. Harald Vorleuter (von rechts) begrüßten die neuen Stipendiaten aus Tschechien. Foto: pr.

11.10.2019

Marktredwitz

21 tschechische Gastschüler

Ein Jahr lang gehen Mädchen und Jungen aus dem Nachbarland in der Region zur Schule. Zur Begrüßung im Egerland-Kulturhaus kommt hoher Besuch. » mehr

Nach Angriff in Halle/Saale - Trauer

11.10.2019

Hintergründe

Die AfD und der Terror von Halle

Das Rezept der AfD gegen antisemitischen Terror klingt einfach: mehr Polizei, mehr Schutz für jüdische Einrichtungen. Eine Debatte über den ideologischen Unterbau gewaltbereiter Rechtsextremisten und ... » mehr

Bundesrat

11.10.2019

Brennpunkte

Länder schicken mehrere Gesetzentwürfe in Bundestag

Oft muss der Bundesrat Gesetze aus dem Parlament abnicken. Diesmal ist es andersrum: Die Länder schicken einige Vorhaben in den Bundestag. Doch nicht in allem sind sie sich einig. » mehr

11.10.2019

Schlaglichter

Linke im Bundestag gegen «Einzeltäter»-Begriff in Halle

Nach dem rechtsextremistischen Terroranschlag in Halle hat auch der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Jan Korte, den Begriff «Einzeltäter» kritisiert. Damit werde seit Jahrzehn... » mehr

Das Rathaus im Blick: Elisabeth Scharfenberg will Oberbürgermeisterin in Hof werden.	Foto: pr.

10.10.2019

Hof

"Ich will Verkrustungen in Hof aufbrechen"

Elisabeth Scharfenberg tritt im März als Oberbürgermeister-Kandidatin für die Grünen an. Sie will mehr Mitsprache der Bürger und endlich Klarheit beim Thema Hof-Galerie. » mehr

Ulrich Singer

10.10.2019

Bayern

Landtagsvizepräsidenten-Wahl: AfD fällt erneut durch

Die Abgeordneten des bayerischen Landtag haben erneut AfD-Kandidaten bei der Besetzung wichtiger Posten durchfallen lassen. Die AfD kritisiert, dass ihr so weiterhin Ämter vorenthalten würden. » mehr

Anton Hofreiter

10.10.2019

Brennpunkte

Hofreiter: Scheuer sollte zurücktreten

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat in der Diskussion um die gescheiterte Pkw-Maut den Rücktritt von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gefordert. » mehr

Mensch liest E-Book

10.10.2019

Netzwelt & Multimedia

Jeder Vierte nutzt digitale Bücher

Lesen verbinden die meisten immer noch untrennbar mit Papier und raschelnden Seiten. Kann es E-Books gelingen, die Bastion gedruckter Bücher ins Wanken zu bringen? Eine Umfrage gibt Antworten. » mehr

10.10.2019

Schlaglichter

Linksfraktion scheitert mit Klage gegen Anti-IS-Einsatz

Die Linksfraktion im Bundestag ist mit einer Klage in Karlsruhe gegen den Bundeswehr-Einsatz zur Bekämpfung der Terrororganisation IS gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht verwarf den gegen Bundes... » mehr

Entscheidung zum Anti-IS-Einsatz

10.10.2019

Brennpunkte

Linksfraktion scheitert mit Klage gegen Anti-IS-Einsatz

Mit Aufklärungsjets und Tankflugzeugen beteiligt sich die Bundeswehr seit fast vier Jahren an der Anti-IS-Koalition. Eine Klage dagegen ist jetzt aus formalen Gründen abgewiesen worden. Die Entscheidu... » mehr

10.10.2019

Schlaglichter

Verfassungsgericht verkündet Entscheidung zu Anti-IS-Einsatz

Das Bundesverfassungsgericht veröffentlicht heute seine Entscheidung zum Bundeswehr-Einsatz gegen die Terrororganisation Islamischer Staat. Geklagt hat die Linksfraktion im Bundestag, die die Mission ... » mehr

Adam Sühler (1889-1964), der Vater des Bauernverbandspräsidenten.

10.10.2019

Kulmbach

Gustav Sühler - der stolze Bauer

Der Waldauer Gustav Sühler war vierzehn Jahre Präsident des Bayerischen Bauernverbands und einer der profiliertesten Agrarpolitiker der Bundesrepublik. Erinnerungen an einen fast Vergessenen. » mehr

Türkische Truppen

09.10.2019

Hintergründe

Was bedeutet die türkische Syrien-Offensive für Deutschland?

Die türkische Offensive in Syrien hat begonnen. Sie löst auch in Deutschland Befürchtungen aus. Ist mit einer neuen Fluchtbewegung nach Europa zu rechnen? Wie reagieren die Kurden in Deutschland? Und ... » mehr

Bundesregierung verlängert Mietpreisbremse und bessert nach

09.10.2019

Brennpunkte

Bundesregierung verlängert Mietpreisbremse und bessert nach

Die Mietpreisbremse hatte einige Schwachstellen - und wirkte deshalb anfangs kaum. Jetzt bessert die Bundesregierung erneut nach. Einige Mieter können sich auf hohe Erstattungen freuen - wenn der Bund... » mehr

Türkische Truppen an syrischer Grenze

09.10.2019

Brennpunkte

Türkei beginnt Bodenoffensive in Nordsyrien

Zunächst begann die türkische Offensive gegen Kurdenmilizen in Nordsyrien mit Luftangriffen und Artilleriefeuer. Kurz darauf tauchten Berichte über Opfer auf. Nun haben auch türkische Soldaten die Gre... » mehr

09.10.2019

Schlaglichter

Bundesregierung beschließt Verlängerung der Mietpreisbremse

Die Mietpreisbremse soll nach dem Willen der Bundesregierung fünf weitere Jahre bis 2025 gelten. Das beschloss das Kabinett in Berlin, als nächstes muss der Bundestag zustimmen. Die Preisbremse regelt... » mehr

Kabinettssitzung

09.10.2019

Brennpunkte

Ministerin Schulze verspricht Neuanfang beim Klimaschutz

Umweltminister sind Mahner - für den Klimaschutz, für die Umwelt. Damit dringen sie bei ihren Kabinettskollegen aber nicht immer durch. Das soll sich nun ändern, triumphiert Ministerin Schulze. Kritik... » mehr

09.10.2019

Schlaglichter

Bericht: Rechnungshof kritisiert Verkehrsministerium

Der Bundesrechnungshof moniert einem Medienbericht zufolge die Umsetzung der Korruptionsbekämpfung im Bundesverkehrsministerium. In dem Ministerium seien «die vorgesehenen Gefährdungs- und Risikoanaly... » mehr

08.10.2019

Schlaglichter

Umfrage: Viele Politikerinnen Opfer digitaler Gewalt

Viele der weiblichen Abgeordneten im Bundestag sind einer Umfrage zufolge mit Hass und Bedrohung im Netz konfrontiert. 87 Prozent der Befragten wurden Opfer von Hassrede - einige gaben an, nahezu tägl... » mehr

Boris Johnson

08.10.2019

Brennpunkte

London: Brexit-Einigung unter Umständen nicht mehr möglich

«Blame game» heißt das auf Englisch: Die britische Regierung schiebt Brüssel den Schwarzen Peter zu, weil beim Brexit keine Lösung in Sicht ist. Wohlgemerkt nach einem Telefonat von Premier Johnson mi... » mehr

Bettlerin

07.10.2019

dpa

Wachsende Einkommensungleichheit sorgt für Aufregung

Sozialverbände und Politiker verlangen mehr staatliches Engagement im Kampf gegen die Armut. Trotz der guten Konjunktur und Fast-Vollbeschäftigung klafft die Schere zwischen den Wohlhabenden und den u... » mehr

Einkommensungleichheit

07.10.2019

Deutschland & Welt

Einkommensungleichheit in Deutschland auf neuem Höchststand

Sozialverbände und Politiker verlangen mehr staatliches Engagement im Kampf gegen die Armut. Trotz der guten Konjunktur und Fast-Vollbeschäftigung klafft die Schere zwischen den Wohlhabenden und den u... » mehr

07.10.2019

Deutschland & Welt

Unionsfraktionsvize gegen dauerhafte Migranten-Umverteilung

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, hat Innenminister Horst Seehofer vor einer dauerhaften Umverteilung von Migranten in der EU gewarnt. Es könne auf Dauer... » mehr

Kalenderblatt

06.10.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 7. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 07. Oktober 2019: » mehr

06.10.2019

Deutschland & Welt

Brinkhaus drängt SPD zu Einigung bei Tabakwerbeverbot

Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, hat den Koalitionspartner SPD zu einer baldigen Einigung über ein ausgeweitetes Tabakwerbeverbot aufgerufen. Er würde gerne einen kons... » mehr

05.10.2019

Deutschland & Welt

CSU lehnt Grünen-Vorstoß für Tempolimit 130 ab

Die CSU hält nichts von dem Vorstoß der Grünen für ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen. «Nicht die Bürger bremsen, sondern den Bevormundungswahn der Grünen», schrieb CSU-Generalsekretär... » mehr

Über die Aufgaben der Volksvertreter in Berlin informiert derzeit eine Schau im Marktredwitzer Einkaufszentrum. Foto: Jürgen Henkel

04.10.2019

Region

Der Bundestag präsentiert sich im KEC

Hans-Peter Friedrich , Bundestagsvizepräsident, eröffnet in Marktredwitz eine Wanderausstellung. Sie will Demokratie und Parlamentsarbeit erklären. » mehr

04.10.2019

Deutschland & Welt

Scholz: Steuer auf Tampons soll gesenkt werden

Hygiene-Produkte wie Tampons sollen durch eine Umsatzsteuerermäßigung günstiger werden. Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: «Viele Frauen haben sich dafür st... » mehr

Tampon

04.10.2019

Deutschland & Welt

Scholz: Steuer auf Tampons soll gesenkt werden

Bewegung in der Debatte um die Steuer für Menstruationsartikel: Nun sollen Tampons und Binden tatsächlich bald günstiger werden. Nicht allen reicht dieser Schritt. » mehr

04.10.2019

Deutschland & Welt

Grüne wollen Bundestag über Tempolimit 130 abstimmen lassen

Die Grünen wollen den Bundestag über ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen von 130 Stundenkilometer abstimmen lassen. Das berichtet der «Spiegel». Danach ist ein entsprechender Antrag für Mitte Okto... » mehr

Cyberattacken

04.10.2019

Deutschland & Welt

Behörde warnt Fraktionen vor anhaltender Hacker-Gefahr

Mitten im österreichischen Wahlkampf gab es einen Hackerangriff auf die Österreichische Volkspartei. Daten wurden geraubt und mindestens ein Passwort geändert. Auch in Deutschland bestehe erhöhte Gefa... » mehr

Terroranschlag Breitscheidplatz

04.10.2019

Deutschland & Welt

Streit um Drohvideos des Weihnachtsmarkt-Attentäters

Ein Aufnahme, in dem Anis Amri eine Pistole in der Hand hat, soll nach dem Anschlag von einem ausländischen Geheimdienst an den BND weitergeleitet worden sein. Nun mehren sich in Berlin die Forderunge... » mehr

Bundesregierung

04.10.2019

Deutschland & Welt

Bundesregierung genehmigt heiklen Rüstungsexport an Emirate

Trotz des Drohnen-Angriffs auf Ölanlagen in Saudi-Arabien gilt der deutsche Rüstungsexportstopp für den reichen Wüstenstaat unverändert weiter. Für ein anderes Land der Region scheint sich die Exportp... » mehr

04.10.2019

Deutschland & Welt

Bundesregierung genehmigt heiklen Rüstungsexport an Emirate

Die Bundesregierung hat eine brisante Rüstungslieferung an die in den Iran-Konflikt verstrickten Vereinigten Arabischen Emirate genehmigt. Der Bundessicherheitsrat gab in seiner jüngsten Sitzung grüne... » mehr

Demonstration

04.10.2019

Deutschland & Welt

Hongkong erlässt Vermummungsverbot

Hongkongs Regierung aktiviert koloniales Notstandsrecht und verfügt ein Vermummungsverbot. Das Vorgehen löst neue Proteste aus. Auf den Straßen herrscht Chaos. Wieder wird ein Demonstrant angeschossen... » mehr

Gewalt an Frauen

04.10.2019

Deutschland & Welt

Frauen als Gewaltopfer: Ein unterschätztes Problem?

International wird der Begriff Femizid verwendet, wenn Frauen Opfer tödlicher Gewalt werden. Auch in Deutschland müssen Frauen sterben, weil sie Frauen sind. Täter sind meist Partner, Ex-Partner oder ... » mehr

Anis Amri

03.10.2019

Deutschland & Welt

Unbekanntes Amri-Video liegt Sicherheitsbehörden vor

Das Video, das der Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäter von 2016 vor seiner Tat aufnahm, ist nicht sein einziges. Ein weiteres liegt mehreren Sicherheitsbehörden vor - offenbar aber nicht den Untersuch... » mehr

Offizielle Feier

03.10.2019

Deutschland & Welt

Merkel fordert Bekenntnis zur Eigenverantwortung

Im Westen hätten die meisten Menschen die Wiedervereinigung als Zuschauer erlebt, sagt die Kanzlerin am Tag der Einheit. Den Osten habe dagegen «die Wucht der Einigung» getroffen. Eine Mahnung hat sie... » mehr

02.10.2019

FP/NP

Historisch einzigartig

An diesem Donnerstag nimmt das Land sich frei, wie jedes Jahr am 3. Oktober. Diesmal ist die Konstellation ideal für ein Brückentags-Wochenende. Regnen soll es auch nicht. » mehr

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