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Topthemen: Bilder vom WochenendeStromtrasse durch die RegionBlitzerwarnerVER Selb

DEUTSCHER BUNDESTAG

Bundestag

vor 2 Stunden

Brennpunkte

Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag hat zugenommen

«Hetzer», «Terrorist» oder «lächerliche Schießbudenfigur»: Der Ton im Bundestag ist rauher geworden, die Zahl der Ordnungsufe steigt. Unrühmliche Spitzenreiter sind Linke und AfD. » mehr

Kalenderblatt

vor 15 Stunden

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 19. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 19. Januar 2020: » mehr

vor 23 Stunden

Schlaglichter

CSU gegen CDU-Kompromissvorschlag für weniger Wahlkreise

Zwischen CDU und CSU zeichnet sich in der Diskussion über eine Wahlrechtsreform neuer Streit ab. Die CDU-Spitze zeigte sich bei ihrer Klausur in Hamburg nach Informationen aus Teilnehmerkreisen offen ... » mehr

Norbert Walter-Borjans

18.01.2020

Brennpunkte

SPD-Chef fordert perspektivisch Ausweitung der Grundrente

Mühsam hatte die Koalition sich auf einen Kompromiss zur Grundrente verständigt. Doch ein Entwurf aus dem Arbeitsministerium sorgt für neuen Streit. Der SPD-Chef macht derweil klar, dass er perspektiv... » mehr

Abgabe eines Stimmzettels

18.01.2020

Bayern

CSU gegen CDU-Kompromissvorschlag für weniger Wahlkreise

Der Bundestag platzt aus allen Nähten. 709 Abgeordnete sitzen mittlerweile im deutschen Parlament. Die CDU-Spitze will sich das Wahlrecht vorknöpfen. Doch bei der bayerischen Schwesterpartei löst das ... » mehr

Kinderpornografie-Plattform

18.01.2020

Brennpunkte

Richterbund begrüßt neue Rechte im Kampf gegen Kinderpornos

In Internetforen kursieren grausame Videos missbrauchter Kinder. Bisher hatte die Polizei kaum Chancen, an die Täter heranzukommen. Das hat sich jetzt aber durch eine Reform geändert. Die deutschen Ri... » mehr

Bundestag

vor 22 Stunden

Topthemen

AKK: Noch keine Festlegung auf Art der Wahlrechtsreform

Der Bundestag platzt aus allen Nähten. 709 Abgeordnete sitzen mittlerweile im deutschen Parlament. Nun berät die CDU-Spitze über die festgefahrene Reform des Wahlrechts - doch das löst Unruhe bei der ... » mehr

18.01.2020

Schlaglichter

Grüne: Beim Kohleausstieg nicht in die «Erdgas-Falle» tappen

Die Grünen im Bundestag fordern, neben dem Kohleausstieg auch den Ausstieg aus Erdgas voranzubringen. «Der lange überfällige Kohleausstieg darf nicht dazu führen, dass wir als nächstes in die Erdgas-F... » mehr

18.01.2020

Schlaglichter

Scharfe Hartz-IV-Sanktionen bei jedem fünften Betroffenen

Rund jeder fünfte Hartz-IV-Empfänger, dem das Jobcenter Leistungen kürzt, muss dabei Einbußen in Höhe von einem Drittel oder mehr des Hartz-IV-Regelsatzes hinnehmen. Das geht aus einer Antwort der Bun... » mehr

18.01.2020

Schlaglichter

Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag hat zugenommen

Die Zahl der Ordnungsrufe im Bundestag hat im vergangenen Jahr zugenommen. Wie die «Rheinische Post» unter Berufung auf das Stenografische Protokoll berichtet, wurden darin 2019 zehn Ordnungsrufe verm... » mehr

17.01.2020

Meinungen

Kranke Welt

Kinderschänder sprechen ihre möglichen Opfer längst nicht mehr nur aus dem Auto heraus an; Kriminelle chatten vielmehr unbeobachtet mit Mädchen und Jungen im Internet. » mehr

Im Salon "Frisierbar" von Doris Netzsch türmen sich seit Jahresbeginn die Kassenbons. Jedoch besteht im Schnitt nur jeder zehnte Kunde auf einer Quittung aus Papier. Foto: Florian Miedl

17.01.2020

Fichtelgebirge

Viel Unmut und noch mehr Müll

Seit dem 1. Januar gilt die Kassenbonpflicht. Die Zettelflut erhitzt auch in der Region die Gemüter von Einzelhändlern und Verbrauchern. » mehr

17.01.2020

Schlaglichter

Maßnahmen für sicheren Radverkehr gefordert

Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD wollen zusätzliche Maßnahmen für einen sichereren Radverkehr in Deutschland. In einem im Bundestag angenommenen Antrag wird die Bundesregierung zu Nachbesserun... » mehr

"Wir schwätzen auch nicht", versprechen Jürgen und Alexander Zink.

17.01.2020

Münchberg

Wenn der Vater mit dem Sohne. . .

Die Wahl im März kann dem Münchberger Stadtrat eine doppelte "Familien-Packung" bescheren. Zwei Neulinge wollen im Gremium mitmischen, genau wie Papa. » mehr

Dagmar Wöhrl ist zu Gast bei der Mercedes-Benz Fashion Week

17.01.2020

Bayern

Dagmar Wöhrl: Regeln für wohltätige Lotterien zu kompliziert

Dagmar Wöhrl (65), ehemalige Miss Germany und frühere Bundestagsabgeordnete, hält die gesetzlichen Hürden für wohltätige Lotterien in Deutschland für zu hoch. Eine Weihnachtstombola ihrer Emanuel Wöhr... » mehr

17.01.2020

Schlaglichter

Mehr Rechte für Ermittler im Kampf gegen Kindesmissbrauch

Ermittler bekommen im Kampf gegen Kindesmissbrauch neue Möglichkeiten. Wie der Bundestag beschloss, dürfen sie sich künftig mit künstlich am Computer erzeugten Missbrauchsvideos in Internetforen einsc... » mehr

Hohes Risiko

17.01.2020

Brennpunkte

Bundestag debattiert über Sicherheit für Radler

Mit einer Änderung der Straßenverkehrsordnung will Verkehrsminister Andreas Scheuer Radfahren sicherer machen. Die Parlamentarier von CDU/CSU und SPD wollen jetzt noch etwas mehr - und bringen unter a... » mehr

17.01.2020

Schlaglichter

Bundestag berät zu Antrag für sicheren Radverkehr

Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD wollen, dass die Regierung sich mehr für sicheren Radverkehr einsetzt. Der Bundestag soll über einen entsprechenden Antrag abstimmen. Darin wird das Engagement... » mehr

Kampft gegen Kinderpornografie

17.01.2020

Brennpunkte

Neue Mittel im Kampf gegen Missbrauch

Viele Kinder erleben Schreckliches im Internet, ohne dass Eltern und Polizei es mitbekommen. Jetzt bekommen Ermittler neue Möglichkeiten - als Lockvögel und im verdeckten Einsatz mit bisher undenkbare... » mehr

Grundrente

17.01.2020

Brennpunkte

CDU-Spitze pocht bei Grundrente auf Vermögensprüfung

Die Grundrente soll kommen - und Arbeitsminister Heil wartet mit einem Gesetzentwurf auf. Doch umgehend kommen wieder Zweifel auf. Die Union pocht indes weiter auf eine Vermögensprüfung. » mehr

Bundestag

17.01.2020

Brennpunkte

Zweifel an Erfolg der neuen Organspende-Reform

Die Organspende soll gestärkt werden - durch mehr Aufklärung auch in Deutschlands Bürgerämtern. Doch es gibt Zweifel, dass das gelingt. » mehr

Grüne Woche 2020

17.01.2020

Wirtschaft

Bundesweite Bauernproteste: Tausende Traktoren unterwegs

Wie Bauern Fleisch und Milch produzieren, ist für Supermarktkunden eine fremde Welt - trotz aller Siegel und Kampagnen. Die Grüne Woche soll Brücken bauen. Doch die Menschen sind auf der Straße. » mehr

17.01.2020

Schlaglichter

Zweifel an Erfolg der neuen Organspende-Reform

Nach dem Beschluss der Organspende-Reform im Bundestag gibt es Zweifel am Erfolg der neuen Regelungen. So äußerte der Beamtenbund dbb Bedenken, dass die Bürgerämter der Organspende den erwünschten Sch... » mehr

17.01.2020

Schlaglichter

Mehr Ermittler-Rechte im Kampf gegen Kindesmissbrauch

Ermittler sollen beim Kampf gegen Kindesmissbrauch deutlich mehr Möglichkeiten bekommen. Der Bundestag will heute ein Gesetz verabschieden, das schon den Versuch unter Strafe stellt, sexuelle Kontakte... » mehr

16.01.2020

Schlaglichter

Moderate Organspende-Reform

Lebensrettende Organspenden bleiben in Deutschland nur mit ausdrücklicher Zustimmung erlaubt. Allerdings soll eine stärkere Aufklärung mehr Bürger dazu bewegen, konkret über eine Spende nach dem eigen... » mehr

Melanie Huml (CSU)

16.01.2020

Bayern

Gesundheitsministerin Huml begrüßt Organspende-Reform

Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) hat die vom Bundestag beschlossene moderate Organspende-Reform begrüßt. Die verstärkte Aufklärung der Bevölkerung zu diesem Thema sei eine Daueraufgabe... » mehr

Transportbehälter

16.01.2020

Hintergründe

Bundestag gegen Revolution bei Organspende

Der Ton ist leise, die Parteigrenzen sind aufgehoben. Fast andächtig geht es im Bundestag zu bei der entscheidenden Debatte zur Organspende. Von der Entscheidung zeigen sich Betroffene hinterher aber ... » mehr

16.01.2020

Brennpunkte

Organspende-Reform beschlossen - Was bringen die neuen Impulse?

Viele Patienten warten verzweifelt darauf, eine Niere oder andere Organe zu erhalten, die ihnen jemand nach dem Tod überlässt. Damit mehr Menschen Spender werden, soll auch das Internet helfen. » mehr

Organspenderausweis

16.01.2020

Gesundheit

So funktioniert die Organspende aktuell

Ausweis besorgen, ihn ausfüllen und Angehörigen somit im Ernstfall eine schwere Entscheidung abnehmen: Sich mit der Organspende zu beschäftigen, ist sinnvoll - selbst wenn man kein Spender sein will. » mehr

16.01.2020

Schlaglichter

Spahn will beschlossene Organspende-Reform umsetzen

Gesundheitsminister Jens Spahn will sich auch nach dem Scheitern eines eigenen Reform-Vorschlags im Bundestag für mehr Organspenden in Deutschland einsetzen. Er werde die beschlossenen Pläne voller Ta... » mehr

Michail Mischustin

16.01.2020

Brennpunkte

Michail Mischustin ist neuer Regierungschef Russlands

Wenige Stunden nach dem Rücktritt des alten Regierungschefs bekommt Russland gleich einen neuen: Michail Mischustin. Er ist der Wunschkandidat des Kremls, aber auf dem politischen Parkett kaum bekannt... » mehr

16.01.2020

Schlaglichter

Bundestag beschließt moderate Organspende-Reform

Die Bundesbürger sollen künftig stärker zu einer konkreten Entscheidung über Organspenden bewegt werden. Der Bundestag beschloss einen Entwurf einer Abgeordnetengruppe um Grünen-Chefin Annalena Baerbo... » mehr

16.01.2020

Schlaglichter

Bundestag lehnt «Widerspruchslösung» für Organspenden ab

Organspenden bleiben in Deutschland weiterhin nur mit ausdrücklicher Zustimmung erlaubt. Der Bundestag lehnte einen Vorstoß einer Abgeordnetengruppe um Gesundheitsminister Jens Spahn ab, dieses Prinzi... » mehr

Organspende-Ausweis

Aktualisiert am 16.01.2020

Brennpunkte

Zwischen Leben und Tod - Bundestag gegen Revolution bei Organspende

Der Ton ist leise, die Parteigrenzen sind aufgehoben. Fast andächtig geht es im Bundestag zu bei der entscheidenden Debatte zur Organspende. Von der Entscheidung zeigen sich Betroffene hinterher aber ... » mehr

Einschusslöcher

16.01.2020

Brennpunkte

Viel Solidarität für Diaby nach Angriff auf Büro

Die Schüsse auf das Bürgerbüro des Abgeordneten Diaby haben auch den Bundestag erschreckt. Der SPD-Politiker bekommt starke Zeichen der Solidarität. In einer Aktuellen Stunde geht es auch um Angriffe ... » mehr

Bundestag

16.01.2020

Hintergründe

Zitate in der Debatte zur Organspende im Bundestag

» mehr

16.01.2020

Schlaglichter

Bundestag-Debatte über neue Regeln für Organspenden läuft

Der Bundestag hat mit der Debatte über eine Neuregelung von Organspenden in Deutschland begonnen. Als erster Redner wies der SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach darauf hin, dass die Bereitschaft ... » mehr

Parteibücher der SPD

16.01.2020

Brennpunkte

CDU und SPD verlieren Mitglieder - Grüne legen deutlich zu

Mitgliederentscheide, Koalitionsstreit, Fridays for Future: Die Parteien im Bundestag standen 2019 vor großen Themen. Einige haben viele neue Mitglieder hinzugewonnen - andere deutlich verloren. » mehr

Organspenden

16.01.2020

Hintergründe

Organspende-Reform kommt: Was bringen die neuen Impulse?

Viele Patienten warten verzweifelt darauf, eine Niere oder andere Organe zu erhalten, die ihnen jemand nach dem Tod überlässt. Damit mehr Menschen Spender werden, soll auch das Internet helfen. » mehr

Transportbehälter

16.01.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt moderate Organspende-Reform

Aufwühlende Debatte im Bundestag: Zwar kassierten die Befürworter einer weitreichenden Umstellung bei der Organspende eine Niederlage. Es kommen aber Neuregelungen, die mehr Schwerkranken helfen solle... » mehr

Kalenderblatt

15.01.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 16. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 16. Januar 2020: » mehr

Heiko Maas

15.01.2020

Brennpunkte

Maas: Irakische Regierung für Verbleib der Bundeswehr

Soll die Bundeswehr im Irak bleiben oder abziehen? Im Bundestag sind sich Regierung und Opposition uneins. Und aus der irakischen Hauptstadt Bagdad kommen widersprüchliche Signale. » mehr

Die Zukunft des IC-Fernverkehrs in Oberfranken: Bereits seit einem Jahr fährt dieser Doppelstockzug auf der IC-Linie Karlsruhe-Nürnberg-Bamberg-Kronach-Leipzig. Das Foto zeigt den fünfteiligen Intercity mit Steuerwagen und E-Lok am Zugende am Bahnhof Bamberg. Derartige elektrische IC-Züge sollen das östliche Oberfranken wieder ans Fernverkehrsnetz anbinden.	Fotos: Werner Rost

15.01.2020

Oberfranken

Schnelleres Baurecht für Verkehrsprojekte

Wichtige Infrastrukturprojekte sollen per Gesetz rasch realisiert werden. Die Elektrifizierung der Bahnstrecke Hof-Regensburg ist eine von zwölf Maßnahmen. » mehr

Die Zukunft des IC-Fernverkehrs in Oberfranken: Bereits seit einem Jahr fährt dieser Doppelstockzug auf der IC-Linie Karlsruhe-Nürnberg-Bamberg-Kronach-Leipzig. Das Foto zeigt den fünfteiligen Intercity mit Steuerwagen und E-Lok am Zugende am Bahnhof Bamberg. Derartige elektrische IC-Züge sollen das östliche Oberfranken wieder ans Fernverkehrsnetz anbinden.	Fotos: Werner Rost

15.01.2020

Oberfranken

Städtenetz will Pegnitztalbahn forcieren

Eine breite Front kämpft für die Beschleunigung des Bahnausbaus zwischen Marktredwitz und Nürnberg. Wegen der Situation in der Baubranche drohen neue Verzögerungen. » mehr

Bürokratische Tortur

15.01.2020

Region

Bürokratische Tortur

Wer bei den Kommunalwahlen neu antreten will, hat Hürden zu meistern. Da füllen sich dicke Aktenordner. Die Junge Union hat ausreichend Unterschriften gesammelt. » mehr

15.01.2020

Deutschland & Welt

DLRG warnt vor einem «Land der Nichtschwimmer»

Die Deutsche Lebensrettungsgesellschaft hat vor einer steigenden Zahl von Nichtschwimmern gewarnt. «Deutschland, ein Land der Nichtschwimmer» - die Formulierung sei nicht allzu weit von der Realität e... » mehr

Einschusslöcher

15.01.2020

Deutschland & Welt

Einschusslöcher in Büroscheibe des SPD-Politikers Diaby

Immer wieder werden Politiker Ziel von Angriffen. Jetzt werden Einschusslöcher in einer Scheibe des Bürgerbüros eines SPD-Bundestagsabgeordneten festgestellt. Was dahinter steckt, ist noch unklar. » mehr

15.01.2020

Deutschland & Welt

FDP will Lockerung der Bonpflicht

Die FDP pocht weiter auf eine Lockerung der Bonpflicht und wirft der schwarz-roten Koalition Ignoranz vor. Der FDP-Finanzpolitiker Florian Toncar sagte der dpa: «Die Bonpflicht hat sich als Plage für ... » mehr

Kassenquittungen im Restaurant «Gasthaus Gutenberg»

15.01.2020

Deutschland & Welt

FDP will Bonpflicht lockern: «Plage für Kunden und Betriebe»

Die FDP pocht weiter auf eine Lockerung der Bonpflicht und wirft der schwarz-roten Koalition Ignoranz vor. Der FDP-Finanzpolitiker Florian Toncar sagte der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch: «Die B... » mehr

15.01.2020

Deutschland & Welt

Forderungen: Verkauf von Schreckschusspistolen einschränken

Angesichts der großen Verbreitung von Schreckschusspistolen werden Forderungen aus der Politik nach schärferen Bestimmungen lauter. Der Verkauf dieser Pistolen sollte an den sogenannten Kleinen Waffen... » mehr

Uniper-Kraftwerk Datteln

15.01.2020

Deutschland & Welt

Ost-West-Konflikt um Milliarden: Gelingt der Kohle-Frieden?

Die Regierung will den Kohleausstieg endlich auf die Schiene setzen. Ein Konzept gibt es längst, aber es fehlt etwas: Ein Fahrplan fürs Abschalten der Kraftwerke. Daran hängen satte Entschädigungen fü... » mehr

14.01.2020

Deutschland & Welt

Merkel: Vorsichtige Hoffnung auf Fortschritte im Libyen-Prozess

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat für diesen Sonntag zu einem Libyen-Gipfel nach Berlin eingeladen. Zugleich äußerte Merkel sich vorsichtig zuversichtlich, dass es dort Fortschritte hin zu einer Verha... » mehr

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