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DEUTSCHER BUNDESTAG

Humboldt Forum

vor 3 Stunden

Kunst und Kultur

Vieles mal ausprobieren - Debatte um freien Eintritt in Museen

Freier Eintritt im Museum? Offene Türen im Humboldt Forum sind umstritten, weil nebenan Tickets gelöst werden müssen. Die Chefin des Kulturausschusses des Bundestages setzt auf mehr Mut bei neuen Wege... » mehr

Angela Merkel

vor 2 Stunden

Brennpunkte

Auf ewig in der Minderheit? Frauen in der deutschen Politik

«Aus der Tatsache, dass es mich gibt, darf kein Alibi werden», warnte Angela Merkel kürzlich. Trotz Frau an der Regierungsspitze dominieren noch immer dunkle Herrenanzüge die deutschen Parlamente. Dab... » mehr

Austritt

vor 3 Stunden

Brennpunkte

Großbritanniens politisches System steckt in der Krise

Nur knapp sechs Wochen vor dem Brexit gibt es einen Paukenschlag bei Labour. Mehrere Abgeordnete verlassen die größte britische Oppositionspartei. Ausgelöst wurde der Bruch durch Streit über den EU-Au... » mehr

vor 11 Stunden

Schlaglichter

IS-Kämpfer: Lambsdorff hat Verständnis für Trump-Forderung

Der stellvertretende Vorsitzende der FDP im Bundestag, Alexander Graf Lambsdorff, zeigt Verständnis für die Forderung von US-Präsident Donald Trump, europäische Kämpfer der IS-Terrormiliz in ihren Hei... » mehr

Bundestag

vor 2 Stunden

Brennpunkte

Bundestagsdiäten steigen auf mehr als 10.000 Euro im Monat

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten werden in jedem Juli automatisch angepasst. Nun wird der Betrag sogar fünfstellig. Ist das Verfahren ausreichend «fair und transparent», wie Grüne und Union im Bu... » mehr

Jobcenter

vor 2 Stunden

Brennpunkte

Jobcenter verschieben eine Milliarde Euro in die Verwaltung

Es gibt neue Reformvorstöße für Hartz IV. Kritiker beklagen: Zu viel Geld versickert in der Bürokratie - und Arbeiten lohnt sich für viele gar nicht. » mehr

Heiko Maas

vor 1 Stunde

Brennpunkte

Deutschland sieht Rücknahme inhaftierter IS-Kämpfer kritisch

Syriens Kurden haben Hunderte IS-Kämpfer und deren Familien festgenommen. Viele von ihnen würden gerne in ihre Heimatländer zurückkehren. Eigentlich haben sie auch ein Recht darauf. » mehr

Petry vor Gericht

vor 1 Stunde

Brennpunkte

Frauke Petry schweigt in Meineid-Prozess

DIe Ex-AfD-Politikerin Frauke Petry ist wegen Meineids angeklagt. Laut ihrer Verteidigung geht es um grundsätzliche Rechtsfragen. Deshalb wird es wohl so schnell kein rechtskräftiges Urteil geben. » mehr

Katrin Budde

17.02.2019

Boulevard

Debatte um freien Eintritt in Museen

Freier Eintritt ins Museum? Offene Türen im Humboldt Forum sind umstritten, weil nebenan Tickets gelöst werden müssen. Die Chefin des Kulturausschusses des Bundestages setzt auf mehr Mut bei neuen Weg... » mehr

Julia Klöckner

17.02.2019

Boulevard

Ordensritterin Julia Klöckner und die Sache mit den Männern

Mit Landwirtschaftsministerin Klöckner bekommt wieder einmal eine Frau den Orden wider den tierischen Ernst. Und nicht nur sie spricht bei dieser Gelegenheit über das Verhältnis zwischen Mann und Frau... » mehr

17.02.2019

Wirtschaft

Bessere Information bei Lebensmittelverstößen gefordert

Werden in Restaurants oder Lebensmittelbetrieben Grenzwert-Verstöße und Betrügereien aufgedeckt, müssen die Behörden darüber öffentlich informieren - aber für wie lange? Regierungspläne stoßen auf Pro... » mehr

Forschung

17.02.2019

Wirtschaft

Industrie setzt auf Forschungs-Steueranreize

Seit Jahren wird in Deutschland über einen zusätzlichen steuerlichen Forschungsbonus gestritten. Der kann teuer werden, ohne wie erhofft zu wirken. Was die Ausgestaltung der Staatshilfen schwierig mac... » mehr

17.02.2019

Schlaglichter

Experten für längere Infos über Lebensmittelverstöße

Amtliche Erkenntnisse zu Lebensmittelskandalen und Hygieneverstößen sollten aus Sicht von Verbraucherschützern deutlich länger publik gemacht werden als geplant. Die von der Bundesregierung vorgesehen... » mehr

Winfried Kretschmann und Markus Söder

16.02.2019

Bayern

Kretschmann will mit Söder Südschiene neu aufbauen

Als in Baden-Württemberg noch die CDU regierte, bildete sie mit der CSU in Bayern eine politische Achse. Dann übernahmen die Grünen die Macht im Land - und der damalige bayerische Ministerpräsident Se... » mehr

Winfried Kretschmann und Markus Söder

16.02.2019

Bayern

Kretschmann lobt Söder als großen Verbündeten

Baden-Württemberg und Bayern wollen ihre Zusammenarbeit neu aufbauen. Die Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) und Markus Söder (CSU) planen dafür ihre erste gemeinsame Kabinettssitzung im... » mehr

Meisterbrief

15.02.2019

Wirtschaft

Bundesrat für Rückkehr zur Meisterpflicht

Der Bundesrat hat sich für eine Rückkehr zur Meisterpflicht in vielen Handwerksberufen ausgesprochen. Die Länderkammer stimmte einem entsprechenden Antrag Bayerns zu. » mehr

Seehofer und von der Leyen

15.02.2019

Topthemen

Regierung gab 2017 gut 720 Millionen für externe Berater aus

722 Millionen Euro für externe Beratungs- und Unterstützungsleistungen hat die Bundesregierung allein im Jahr 2017 ausgegeben. Anfang Februar hatte diese noch mitgeteilt, 248 Millionen Euro für extern... » mehr

Markus Söder

15.02.2019

Bayern

Geplatzte Abstimmung im Bundesrat: Söder attackiert Grüne

CSU-Chef Markus Söder hat die vertagte Abstimmung über die «sicheren Herkunftsstaaten» im Bundesrat kritisiert. «Die Grünen verhindern wieder, dass schnell und klar über das Bleiberecht entschieden » mehr

Flüchtlinge

15.02.2019

Hintergründe

Zankapfel «sichere Herkunftsländer»

Die Bundesregierung will die Maghreb-Staaten auf die Liste der «sicheren Herkunftsländer» setzen. Doch ohne Zustimmung des Bundesrats geht es nicht. Und da treten mehrere Landesregierungen, an denen G... » mehr

5G

15.02.2019

Brennpunkte

5G-Streit: Länder pochen auf Vollabdeckung

Schnelles Internet an jeder Milchkanne ist aus Sicht der Mobilfunkbetreiber nicht möglich. Mehrere Länder sagen: Doch, das muss sein - denn sonst gehen die Unternehmen weg - und ländliche Regionen ver... » mehr

Arbeitsminister Heil

15.02.2019

Brennpunkte

Handwerk wettert gegen Grundrentenplan von Minister Heil

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer lässt kein gutes Haar an den Grundrentenplänen von Sozialminister Hubertus Heil. CSU-Chef Söder will einen eigenen Vorschlag machen. Ein anderer CSU-Mann reagi... » mehr

Bundesrat

15.02.2019

Brennpunkte

Bundesrat stimmt nicht über sichere Herkunftsländer ab

Seit 2015 wird darüber gestritten, ob Tunesien, Marokko und Algerien im Asylverfahren als «sichere Herkunftsländer» gelten sollen. Die Grünen würden diese Kategorie am liebsten komplett abschaffen. Da... » mehr

15.02.2019

Schlaglichter

Vor Bundesratssitzung Spannung bei sicheren Herkunftsländern

Im Bundesrat stehen heute Beratungen über mehrere Gesetzespläne der großen Koalition an. Mit Spannung wird erwartet, ob es eine Entscheidung gibt, Georgien, Algerien, Marokko und Tunesien als sichere ... » mehr

15.02.2019

Schlaglichter

Ministerien arbeiten weiter am Glyphosat-Konzept

Eine einheitliche Regierungslinie zum Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat lässt weiter auf sich warten. «Gut Ding braucht Weile», sagte Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner im Bundestag. » mehr

Interview: Elisabeth Scharfenberg, Pflege-Expertin und Buchautorin

14.02.2019

Rehau

"Wir lassen die Pflege zu Wort kommen"

Wie kann man die Probleme in der Pflege lösen? Expertin Elisabeth Scharfenberg zeigt in ihrem neuen Buch Vorschläge auf. » mehr

Organspende

14.02.2019

Brennpunkte

Mehr Zeit und Geld für Organspenden in den Kliniken

Spender-Organe für Tausende schwerkranke Menschen werden dringend benötigt - doch oft scheitern mögliche Entnahmen auch an Hindernissen in den Krankenhäusern. Das soll sich nun auf breiter Front änder... » mehr

14.02.2019

Schlaglichter

Kliniken sollen bessere Bedingungen für Organspenden bekommen

Krankenhäuser in Deutschland sollen mehr Geld und bessere Bedingungen bekommen, um sich stärker um Organspenden kümmern zu können. Das sieht ein Gesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn vor, das der ... » mehr

Bier

14.02.2019

Bayern

Fiskus behält verfassungswidrig eingeführte Biersteuer

Der Bayerische Brauerbund hat sich über ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts empört: Der Fiskus habe von mittelständischen Brauereien 15 Jahre lang verfassungswidrig Biersteuern in Millionenhöhe » mehr

Messstation

14.02.2019

Wissenschaft

Lungenarzt hat sich in Feinstaub-Stellungnahme verrechnet

Gut 100 Ärzte haben kürzlich die Grenzwerte für Luftverschmutzung hinterfragt - und dafür viel Widerspruch aus der Fachwelt bekommen. Nun stellt sich heraus, dass es auch Rechenfehler gibt. Was sagt d... » mehr

Weibliche Bundestagsabgeordnete

14.02.2019

Brennpunkte

Abgeordnete vernetzen sich für mehr Frauen im Bundestag

Frauen sind im Bundestag eine klare Minderheit. Nun tun sie sich zusammen und suchen nach Wegen, um dies zu ändern. Dabei lassen sie sich auch von Kolleginnen im Ausland inspirieren. » mehr

Markus Söder

14.02.2019

Brennpunkte

CSU-Chef Söder hofft auf baldige Einigung über Grundrente

Das Projekt Grundrente ist im Koalitionsvertrag vereinbart, trotzdem gibt es Zoff zwischen Union und SPD. Einen Durchbruch hat auch eine stundenlange Nachtsitzung nicht gebracht. Gibt es einen Komprom... » mehr

14.02.2019

Schlaglichter

Bundestag stimmt über Organspenden ab

Der Bundestag befasst sich heute unter anderem mit besseren Bedingungen für Organspenden in Kliniken. Dazu soll ein Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn beschlossen werden, der höhere Verg... » mehr

Turteltauben

13.02.2019

Tiere

Turteltauben sind sehr gefährdet

Turteltäubchen sind an keinem Tag so präsent wie am Valentinstag - zumindest auf Bildern. In der richtigen Welt ist ihre Lage jedoch sehr ernst. Die Tierart gilt als gefährdet. Das hat mehrere Ursache... » mehr

Nikab

13.02.2019

Brennpunkte

Uni Kiel verbietet Vollverschleierung in Lehrveranstaltungen

Keine Vollverschleierung in der Vorlesung: Die Kieler Universität verbietet das Verhüllen des Gesichts etwa mit einer Nikab, wie sie manche Musliminnen tragen. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin k... » mehr

13.02.2019

Schlaglichter

Kabinett beschließt Verlängerung von vier Auslandseinsätzen

Das Bundeskabinett hat die Verlängerung von vier Auslandseinsätzen um ein weiteres Jahr beschlossen. Darunter war auch der Afghanistan-Einsatz «Resolute Support», der ungeachtet eines möglichen Teilab... » mehr

Afghanistan

13.02.2019

Brennpunkte

Kabinett beschließt Verlängerung von vier Auslandseinsätzen

Das Bundeskabinett hat die Verlängerung von vier Auslandseinsätzen um ein weiteres Jahr beschlossen. Darunter ist auch der Afghanistan-Einsatz «Resolute Support», der ungeachtet eines möglichen Teilab... » mehr

Luftmessstation in Wiesbaden

13.02.2019

Wirtschaft

Pläne gegen Diesel-Fahrverbote kommen voran

Die Koalition will Diesel-Fahrverbote in Städten mit relativ geringer Überschreitung von Schadstoffgrenzwerten für in der Regel unverhältnismäßig erklären. Die EU hat dagegen nichts einzuwenden - aber... » mehr

Luftmessstation

14.02.2019

Faktencheck

Faktencheck: Dicke Luft - ist der Diesel wirklich Schuld?

In der Debatte um Fahrverbote geht es immer nur um Dieselautos. Doch sind sie wirklich die Wurzel allen Übels? Kritiker äußern Zweifel - was sagen die Fakten? » mehr

Bundestag

13.02.2019

Brennpunkte

Parlamentarierinnen loten Chancen für Paritätsgesetz aus

Die Bundesregierung will kein Gesetz zur Einführung einer Frauenquote im Bundestag auf den Weg bringen. Nun kümmern sich die Frauen selbst. » mehr

Verlegeschiff

13.02.2019

Topthemen

Neue EU-Auflagen für Nord Stream 2 - Aber keine Blockade

Die EU-Gasrichtlinie lag monatelang auf Eis. Nach einer Einigung zwischen Deutschland und Frankreich geht alles ganz schnell. Auch das Europaparlament ist jetzt mit an Bord. » mehr

13.02.2019

Schlaglichter

Parlamentarierinnen loten Chancen für Paritätsgesetz aus

Frauen aus verschiedenen Fraktionen wollen einem Medienbericht zufolge die Chancen für eine Initiative zu einem Paritätsgesetz ausloten, das den Frauenanteil im Bundestag erhöhen soll. » mehr

13.02.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 13. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 13. Februar 2019: » mehr

Unterricht mit Tablet

12.02.2019

Brennpunkte

Schuldigitalisierung: Bund-Länder-Kompromiss in Sicht

Fünf Milliarden Euro will der Bund den Ländern für die Digitalisierung der Schulen überweisen - und dafür das Grundgesetz ändern. Kommt das stockende Vorhaben bald in Gang? » mehr

12.02.2019

Kulmbach

AWO startet Petition für mehr Sicherheit im Alter

Immer mehr Senioren brauchen Sozialhilfe, um einen Platz in einem Pflegeheim bezahlen zu können. Das ist unwürdig, sagt die AWO und ergreift jetzt die Initiative. » mehr

12.02.2019

Schlaglichter

Grüne beantragen Aktuelle Stunde im Bundestag zu Nord Stream 2

Die Grünen wollen im Bundestag noch in dieser Woche den Streit um die Gaspipeline Nord Stream 2 zum Thema machen. Die Fraktion hat eine Aktuelle Stunde beantragt, wie Fraktionschefin Katrin Göring-Eck... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

12.02.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer sieht SPD-Sozialpläne «sehr kritisch»

Die CDU-Vorsitzende zweifelt daran, dass der sozialpolitische Aufschlag der SPD zur richtigen Zeit kommt. Und verweist unter anderem auf die sich eintrübenden Wirtschaftsdaten. Zeit für ein Gespräch d... » mehr

Briefporto

11.02.2019

Topthemen

Briefporto soll stärker steigen

Briefe? Sind noch wichtig, trotz E-Mails und Chats, die heutzutage häufig zur Kommunikation genutzt werden. Doch die Briefmenge sinkt seit Jahren - der Kostenballast für die Post nimmt zu. Also wird g... » mehr

Christina Baum

10.02.2019

Brennpunkte

Rechte AfD-Rebellen kritisieren «innerparteiliche Spionage»

Der Verfassungsschutz schaut immer genauer hin, wenn es um die AfD geht. Die Parteispitze versucht Mitglieder am rechten Rand loszuwerden. Die gerieren sich als Verfechter der Meinungsfreiheit. » mehr

Flüchtlinge

10.02.2019

Brennpunkte

Sichere Herkunftsländer: FDP verlangt von Grünen Bewegung

Wer aus den nordafrikanischen Maghreb-Staaten kommt, hat in Europa kaum Chancen auf Schutz. Die Bundesregierung will die Asylverfahren für Menschen aus diesen Ländern deshalb vereinfachen. Das scheite... » mehr

10.02.2019

Schlaglichter

Sichere Herkunftsländer: FDP verlangt Bewegung von Grünen

Falls die Grünen im Bundesrat weiterhin die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer für Migranten verhindern, will die FDP den Vermittlungsausschuss einschalten. Das sagte FDP-Chef ... » mehr

Unterricht

09.02.2019

Brennpunkte

Mehrheit der Bürger gegen Bildungsföderalismus

Beim Geld für WLAN und Tablets in den Schulen haben die Länder den Bund ausgebremst. Sie fürchten um ihre Hoheit über Bildungsthemen. Dabei fände es die Mehrheit der Bürger gar nicht schlecht, wenn de... » mehr

09.02.2019

Schlaglichter

Bundestags-Gutachten: Bedenken bezüglich Guaidó-Anerkennung

Die internationale Anerkennung des selbst ernannten venezolanischen Interimspräsidenten Juan Guaidó wirft nach einem Gutachten des Bundestags völkerrechtliche Fragen auf. Es gebe «starke Gründe für di... » mehr

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