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EUROPÄISCHER GERICHTSHOF

Horst Seehofer

28.05.2020

Brennpunkte

Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss

Horst Seehofer ist seit Jahrzehnten im politischen Geschäft, da macht ihm ein Auftritt als Zeuge in einem Untersuchungsausschusses wenig aus - ganz im Gegenteil. » mehr

Cookies

28.05.2020

Netzwelt & Multimedia

BGH: Zustimmung zu Cookies darf nicht voreingestellt sein

Aktiv zustimmen oder nur nicht widersprechen? Für das Setzen von Cookies im Internet hat der BGH eine Unklarheit zwischen deutschem und europäischen Gesetzestext ausgeräumt. » mehr

Viktor Orban

22.05.2020

Brennpunkte

Orban wirft George Soros Pläne für «Zinsknechtschaft» vor

Mit seinem politischen Kurs sorgt Viktor Orban in der EU schon seit längerem für Irritationen. Nun hat sich Ungarns Ministerpräsident des Themas Flüchtlinge angenommen. Hier sieht er finstere Kräfte a... » mehr

Viktor Orban

21.05.2020

Brennpunkte

Ungarn schließt umstrittene Transitlager für Asylbewerber

Das Urteil der Luxemburger Richter war klar: Wenn Ungarn Schutzsuchende in sogenannten Transitzonen festhält, ist dies Freiheitsentzug. Ministerpräsident Viktor Orban war über das Urteil nicht glückli... » mehr

Landgericht Detmold

20.05.2020

Brennpunkte

«Führerscheinkönig» muss über 4 Jahre ins Gefängnis

Die Vorwürfe hat er immer bestritten. Aus seiner Sicht war er nur ein Dienstleister für Autofahrer, denen der Führerschein entzogen wurde. Das Landgericht Detmold aber sieht das anders und schickt «Fü... » mehr

Christine Lagarde

19.05.2020

Wirtschaft

Lagarde: Bundesbank muss sich an Anleihenkäufen beteiligen

Deutschlands Verfassungsrichter setzen der EZB bei Anleihenkäufen Grenzen. Doch wie soll das Urteil umgesetzt werden? Die Notenbank selbst betont ihre Verpflichtungen als europäische Institution. » mehr

Verbot von Mentholzigaretten

19.05.2020

Gesundheit

EU-Verbot für Mentholzigaretten tritt in Kraft

Nikotinmenge, Filter, Zusatzstoffe - bei Tabakzigaretten gibt es viele Unterschiede. Eine Variante wird nun wegfallen: die Zigarette mit Mentholgeschmack. » mehr

Weniger Urlaubsanspruch bei Kurzarbeit?

18.05.2020

Karriere

Verringert sich mein Urlaubsanspruch bei Kurzarbeit?

Kurzarbeit ist derzeit für viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen in Deutschland Alltag. Hat die Verringerung der Arbeitszeit auch Auswirkungen auf ihren Urlaubsanspruch? » mehr

Transitlager für Asylbewerber

14.05.2020

Deutschland & Welt

EuGH: Unterbringung in Ungarns Transitlager ist Haft

Ungarn setzt in der Flüchtlingspolitik auf Abschreckung. Asylbewerber werden in Container-Lagern ohne Bewegungsfreiheit untergebracht, Asylanträge nicht geprüft. Nun schreitet das höchste EU-Gericht e... » mehr

13.05.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 14. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 14. Mai 2020: » mehr

Merz

12.05.2020

Deutschland & Welt

Merz verteidigt umstrittenes Karlsruher EZB-Urteil

Das Bundesverfassungsgericht hatte sich vergangene Woche erstmals gegen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs gestellt. Kritik kam aus vielen Lagern - vor allem von Ursula von der Leyen. Friedrich ... » mehr

Mateusz Morawiecki

10.05.2020

Deutschland & Welt

Polen lobt Karlsruher Urteil zu Europäischer Zentralbank

Erstmals hat sich das deutsche Verfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Die Kommissionschefin prüft ein Verfahren wegen Vertragsverlet... » mehr

EU-Kommissionspräsidentin

09.05.2020

Deutschland & Welt

EZB-Urteil: Von der Leyen prüft Verfahren gegen Deutschland

Erstmals hat sich das Bundesverfassungsgericht gegen den Europäischen Gerichtshof gestellt - und damit in Brüssel ein Beben ausgelöst. Die deutsche Kommissionschefin ist in einer Zwickmühle. Aber ihre... » mehr

Einspruch beim Steuerbescheid

08.05.2020

Geld & Recht

Steuerbescheid prüfen: Einspruch kann sich lohnen

Die Finanzverwaltung arbeitet auch während der Corona-Krise. Die ersten Steuerzahler haben auch schon die Steuererstattung bekommen. Ein kritischer Blick auf den Steuerbescheid ist trotzdem ratsam. » mehr

Aktualisiert am 05.05.2020

FP/NP

Überreizt

Die billionenschweren Anleihekäufe der Europäischen Zentralbank sind zum Zankapfel der höchsten Richter geworden. » mehr

Umstrittene Käufe

05.05.2020

Tagesthema

Verfassungsrichter setzen EZB bei Anleihenkäufen Grenzen

Mit Billionen kämpfen Europas Währungshüter gegen Konjunkturflaute und niedrige Inflation. Jetzt zieht das Bundesverfassungsgericht Grenzen und geht damit auch auf Konfrontationskurs zu Europas oberst... » mehr

Peter Gauweiler

03.05.2020

Deutschland & Welt

Bundesverfassungsgericht vor Urteil zu EZB-Anleihenkäufen

Seit Jahren steckt die Europäische Zentralbank viele Milliarden in den Kauf von Staatsanleihen. Dass Karlsruhe das kritisch sieht, ist kein Geheimnis. Nun kommt das Urteil - mitten in der Corona-Krise... » mehr

BGH

30.04.2020

Deutschland & Welt

BGH-Entscheid: Sampling nur noch eingeschränkt erlaubt

Für die Musikbranche ist es eine wichtige Frage. Durfte der Produzent Moses Pelham einfach so einen fremden Rhythmus verarbeiten? Nach langem Streit gibt der Bundesgerichtshof die Antwort: Ja und Nein... » mehr

Volkswagen

30.04.2020

Deutschland & Welt

Entschädigungszahlungen - VW einigt sich mit 235.000 Kunden

Hunderttausende Kläger, ein Konzern: Das Musterverfahren zwischen VW und Verbraucherschützern ist per Diesel-Vergleich abgeschlossen. Viele Kunden nahmen das Angebot an. Doch für die Autoindustrie ist... » mehr

Didier Reynders

29.04.2020

Tagesthema

Brüssel geht gegen Polen vor

Ist der polnische Rechtsstaat in Gefahr? Die EU-Kommission hat darauf eine deutliche Antwort - und leitet wegen des «Maulkorbgesetzes» ein Strafverfahren ein. Lenkt Warschau diesmal ein? » mehr

23.04.2020

Mobiles Leben

Im Schatten von Corona

» mehr

Inga Pfannebecker

22.04.2020

Ernährung

Welcher Balsamico zu welcher Speise passt

Balsamico gibt es in allen Preisklassen. Das riesige Angebot macht es nicht leicht, das passende Produkt zu finden. Wichtig ist, wofür der Essig verwendet wird. » mehr

Leo Kirch

19.04.2020

Überregional

Fußball-Krisen: Kirch, Bosman und verschobene Spiele

Bislang kam es in der Fußball-Bundesliga meist durch Wetterkapriolen zu einem unregelmäßigen Spielbetrieb. In den größten Krisen der Liga-Geschichte ging es aber immer nur ums Geld. » mehr

Mit einem freien Architekten bauen

15.04.2020

dpa

Architekten-Honorar im Vertrag regeln

Ein Architektenvertrag bietet Planungssicherheit. Bauherren sollten jedoch auch das Honorar genau festlegen, das ein freier Architekt bekommt. Denn derzeit gibt es da einen rechtlichen Schwebezustand. » mehr

Von der Leyen

12.04.2020

Deutschland & Welt

Von der Leyen droht Ungarn mit Strafverfahren

Das Vorgehen von Viktor Orban in der Corona-Krise hat europaweit Besorgnis ausgelöst. Manche sehen die Demokratie in Gefahr. EU-Kommissionschefin von der Leyen will die Entwicklung beobachten - und hä... » mehr

Polens Parlament

08.04.2020

Deutschland & Welt

Polen muss Gesetz zur Disziplinierung von Richtern aussetzen

Die Justizreformen der polnischen Regierung sorgen immer wieder für Kritik. Die rechtsnationale Regierung in Warschau lässt sich dennoch nicht in ihrem Kurs beirren. Das höchste EU-Gericht schreitet e... » mehr

Amazon

02.04.2020

Deutschland & Welt

Amazon haftet nicht für Markenverstöße von Drittanbietern

Amazon lässt auch andere Händler über seine Plattform verkaufen, und lagert für sie Waren in seinen Logistikzentren. Verstoßen die Artikel dabei gegen Markenrechte, kann die Plattform nichts dafür, en... » mehr

EuGH-Urteil

02.04.2020

Deutschland & Welt

EuGH: Drei Länder hätten Asylbewerber aufnehmen müssen

Es war vor allem ein Zeichen der Solidarität: Während der Hochphase der Flüchtlingskrise beschlossen die EU-Staaten, Griechenland und Italien Asylbewerber abzunehmen. Drei Länder beteiligten sich jedo... » mehr

Widerrufsrecht bei Darlehensverträgen

26.03.2020

dpa

Widerrufsrecht im Darlehensvertrag muss klar formuliert sein

Wollen Darlehensnehmer von ihrem Widerrufrecht Gebrauch machen, müssen sie sich an die Vertragsvereinbarungen halten. Nur sind diese manchmal nicht klar geregelt. Welche Bedingungen hierbei gelten, ma... » mehr

Verspätung

26.03.2020

Deutschland & Welt

Pauschalreisende darf bei Flugverspätung am Abflugort klagen

Ein wichtiges Urteil für viele Pauschalreisende hat der Europäische Gerichtshof gesprochen. Die Richter stellen klar, wo und von wem die Urlauber bei verspäteten Flügen eine Entschädigung verlangen kö... » mehr

Ansprüche bei Flugverspätung

26.03.2020

dpa

Pauschalreisende darf bei Flugverspätung am Abflugort klagen

Ein wichtiges Urteil für viele Pauschalreisende hat der Europäische Gerichtshof gesprochen. Die Richter stellen klar, wo und von wem die Urlauber bei verspäteten Flügen eine Entschädigung verlangen kö... » mehr

Polens Parlament

26.03.2020

Deutschland & Welt

EuGH zu Polens Justizreform: Nicht zuständig

Reform um Reform baut die PiS-Regierung in Warschau das polnische Justizsystem um. Die EU-Kommission warnte jüngst vor einer «Zerstörung» des Justizwesens. Der EuGH legt sich in einem konkreten Fall n... » mehr

BahnCard 25

12.03.2020

Deutschland & Welt

Bahn muss beim Bahncard-Onlinekauf über Widerruf informieren

Beim Online-Kauf gibt es in der EU ein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Aber gilt das auch für den Kauf von Bahncards? Und muss die Deutsche Bahn Verbraucher darüber informieren? Das höchste EU-Gericht ha... » mehr

Deutsche Bahn - BahnCard 25

13.03.2020

dpa

Bahn muss beim Bahncard-Kauf besser über Rechte informieren

Beim Online-Kauf gibt es in der EU ein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Aber gilt das auch für den Kauf von Bahncards? Und muss die Deutsche Bahn Verbraucher darüber informieren? Das höchste EU-Gericht ha... » mehr

Flugreisen mit doppeltem Hindernis

12.03.2020

dpa

Doppelte Entschädigung für Flugreise mit doppeltem Hindernis

Bei Verspätungen aufgrund technischer Defekte werden für Flugpassagiere Entschädigungen fällig. Was geschieht jedoch, wenn sich die Reise wegen technischer Probleme mehrfach verzögert? » mehr

Brexit

27.02.2020

Deutschland & Welt

Nach Brexit: London droht mit Abbruch von Gesprächen im Juni

London will den Spieß bei den Gesprächen über die künftigen Beziehung zur EU nach dem Brexit umdrehen. Dieses Mal soll Brüssel unter Zeitdruck gesetzt werden. Ob das gelingen kann, ist fraglich. » mehr

Proteste in Warschau

25.02.2020

Deutschland & Welt

US-Diplomatin: Polens Justizreform wird instrumentalisiert

Die nationalkonservative PiS hat in Polen das Justizwesen umgebaut. Viele der Reformen sieht die EU als strittig und hat dagegen Klage eingereicht. Das wiederum sorgt für Kritik aus den USA. » mehr

Osman Kavala

21.02.2020

Deutschland & Welt

Kavala nach Wieder-Festnahme: «Intensive Böswilligkeit»

Der in der Türkei erneut festgenommene Intellektuelle Osman Kavala erklärt die gegen ihn erhobenen Vorwürfe als noch irrationaler als bei der ersten Festnahme. Sie gingen erneut auf das Konto Erdogans... » mehr

Annullierung von Teilflügen

20.02.2020

dpa

EuGH stärkt Passagierrechte bei Annullierung von Teilflügen

Eine Entschädigung für einen gestrichenen Teilflug konnte bisher nur am Abflug- und Ankunftsort geltend gemacht werden. Das EuGH räumt den Passagieren nun mehr Möglichkeiten ein. » mehr

Junglandwirtetag Niedersachsen

18.02.2020

Deutschland & Welt

Agrarministerin Klöckner verteidigt strengere Düngeregeln

Deutschland steht unter Druck aus Brüssel, beim Grundwasserschutz nachzusteuern. Bund und Länder arbeiten deswegen an weiteren Düngebeschränkungen, auch wenn bei Landwirte weiter Unmut schwelt. » mehr

18.02.2020

Region

BRK meistert große Herausforderungen

Geschäftsführer Ulbrich blickt auf ein enormes Jahr zurück. Viele Ehrenamtliche sorgen für einen lebenswerten Alltag. » mehr

Gezi-Park

19.02.2020

Deutschland & Welt

Nach Kavala-Freispruch in Türkei: Ermittlung gegen Richter

Neue Wendung im Kavala-Prozess: Nach den Freisprüchen werden nun die zuständigen Richter von anderen Juristen überprüft. Der freigesprochene Intellektuelle Kavala sitzt schon wieder in U-Haft - die Em... » mehr

vzbv-Chef Müller

17.02.2020

Deutschland & Welt

«Schlammschlacht» um Diesel-Vergleich

Eigentlich sollte es um rasches Geld für die Kläger gehen. Aber nach dem Scheitern ihrer Dieselgespräche überziehen sich Verbraucherschützer und VW mit Vorwürfen. Der einseitige «Direktvergleich» des ... » mehr

Ex-Verkehrsminister

13.02.2020

Deutschland & Welt

Ramsauer gibt Seehofer und Merkel «schwarzen Peter» bei Maut

Ex-Verkehrsminister Ramsauer hat einen großen Auftritt im Maut-Untersuchungsausschuss. Er versucht, den heutigen Amtsinhaber herauszupauken - nach dem Motto: Andere hätten diesem die Suppe eingebrockt... » mehr

Von der Leyen

11.02.2020

Deutschland & Welt

Nach dem Brexit: Wie eng wird die künftige Partnerschaft?

Die Briten sind kaum zehn Tage raus aus der EU und schon scheint der Brexit halb vergessen. Aber die wohl schwierigste Phase kommt erst noch. » mehr

Datenschutz-Klage gegen Facebook

06.02.2020

Deutschland & Welt

Verbandsklagerecht gegen Facebook könnte Frage für EuGH sein

Eine Datenschutz-Klage der Verbraucherzentralen gegen Facebook läuft auf die höchstrichterliche Klärung noch viel grundsätzlicherer Fragen hinaus. » mehr

Nitrat im Grundwasser

02.02.2020

Deutschland & Welt

Warum Bauern und Politik über Nitrat streiten

Beim Grundwasserschutz liegen Brüssel und Berlin seit Jahren über Kreuz. Es geht vor allem um Gülle und anderen Dünger auf den Feldern. Viele Bauern fühlen sich zu Unrecht an den Pranger gestellt. » mehr

Maut-Hinweisschild

01.02.2020

Deutschland & Welt

Streit um Maut-Kündigung: Schiedsverfahren zeichnet sich ab

Im Streit um Entschädigungsansprüche nach der Kündigung der Verträge für die geplatzte Pkw-Maut zeichnet sich ein Schiedsverfahren zwischen dem Bund und den vorgesehenen Betreibern ab. » mehr

Gülle aufs Feld

01.02.2020

Deutschland & Welt

Länder wollen Nitrat-Messnetz überprüfen oder vergrößern

Landwirte in Deutschland protestieren seit Wochen gegen weitere Beschränkungen beim Düngen. Dabei wird auch an den Messstellen fürs Grundwasser Kritik laut. Kommen sie großflächig auf den Prüfstand? » mehr

Protest gegen neues Urheberrecht

31.01.2020

Deutschland & Welt

Grünen-Gutachten schürt Zweifel an EU-Urheberrechtsreform

Ein Gutachten der Grünen stellt erneut die Rechtmäßigkeit der europäischen Urheberrechtsreform in Frage. Sind die Versprechen der Bundesregierung rechtlich nicht haltbar? » mehr

Bundestag

30.01.2020

Deutschland & Welt

Streit um Pkw-Maut: «Ohrfeige» für Scheuer

Der Untersuchungsausschuss des Bundestags zur Pkw-Maut hört erste Zeugen. Einen kritischen Bericht wertet die Opposition als schwere Belastung für den Verkehrsminister. » mehr

BGH verhandelt über Einwilligung in Cookies

30.01.2020

Deutschland & Welt

Noch keine BGH-Entscheidung über Einwilligung in Cookies

Dürfen Unternehmen die Zustimmung von Internetnutzern in das Setzen von Cookies voreinstellen? Nein, sagt der EuGH. Nutzer müssen den Haken selbst setzen. Der BGH verhandelt auf Grundlage des EuGH-Urt... » mehr

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