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Topthemen: Bilder vom WochenendeStromtrasse durch die RegionBlitzerwarnerVER Selb

EUROPÄISCHER GERICHTSHOF

Wikipedia

16.01.2020

Brennpunkte

Wikipedia in der Türkei nach langer Sperre wieder zugänglich

Jahrelang hatten die türkischen Behörden die Wikipedia im Land blockiert. Der Vorwurf: Die Plattform verbreite Falschinformationen über das Land und dessen Verbündete. Jetzt ist der Zugang wieder mögl... » mehr

Vorratsdatenspeicherung

15.01.2020

Computer

EU-Gutachten stärkt Verbot der Vorratsdatenspeicherung

Schon vor Jahren hat der EuGH klargestellt, dass eine allgemeine und unterschiedslose Speicherung von Verbindungsdaten gegen EU-Recht verstößt. Einige Länder wollten zur Terrorbekämpfung jedoch Ausnah... » mehr

13.01.2020

Schlaglichter

Von der Leyen feiert Europas Freiheiten

Sechs Wochen nach ihrem Amtsantritt ist die neue EU-Kommission offiziell vereidigt worden. Präsidentin Ursula von der Leyen und die übrigen 26 Kommissare sprachen vor den Richtern des Europäischen Ger... » mehr

13.01.2020

Schlaglichter

Unternehmen sollen Arbeitszeit erfassen

Die Arbeitszeit von Beschäftigten in Deutschland soll künftig genauer erfasst werden als bisher. Die Vorarbeiten für die Umsetzung eines entsprechendes Urteils des Europäischen Gerichtshofs vom vergan... » mehr

Arbeitnehmer

13.01.2020

Wirtschaft

Unternehmen sollen Arbeitszeit erfassen

Ein europäisches Urteil elektrisierte Gewerkschaften und Arbeitgeber in Deutschland: Unternehmen sollten verpflichtet werden, ihre Arbeitszeit zu erfassen. Muss dazu deutsches Recht geändert werden? » mehr

13.01.2020

Schlaglichter

Vereidigung der EU-Kommission unter Ursula von der Leyen

Sechs Wochen nach ihrem Amtsantritt wird die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammen mit ihren 26 Kommissaren heute offiziell vereidigt. Bei der Zeremonie vor den Richtern des Eur... » mehr

Klöckner

12.01.2020

Wirtschaft

Schnäppchenkultur bei Lebensmitteln am Pranger

Wer gute Lebensmittel will, muss mehr zu zahlen bereit sein. In diesem Sinne appellieren Bauernpräsident Rukwied und Agrarministerin Klöckner an die Verbraucher. Beide nehmen auch die Branche aufs Kor... » mehr

10.01.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 11. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 11. Januar 2020: » mehr

Protest gegen Agrarpaket

10.01.2020

Oberfranken

Neue Düngeregeln: Bauern fühlen sich verschaukelt

Deutschland muss seine Nitratbelastung im Grundwasser verringern. Berlin plant deshalb eine neue Düngeverordnung. Landwirte in ganz Oberfranken reagieren empört. » mehr

Moses Pelham

09.01.2020

Deutschland & Welt

Streit zwischen Pelham und Kraftwerk geht weiter

Seit mehr als zwei Jahrzehnten beschäftigt Gerichte die Frage: Durfte der Musikproduzent Moses Pelham ungefragt einen fremden Rhythmus benutzen? Womöglich haben beide Seiten ein bisschen Recht. » mehr

Politischer Paukenschlag pünktlich zum Beginn der Winterklausur: Markus Söder, CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident, vor der Presse in Seeon. Foto: Matthias Balk/dpa

07.01.2020

Region

Söders Neujahrsgrüße an die Kanzlerin

Mit wenigen Sätzen hat der CSU-Chef die Regierung in Aufruhr versetzt - besonders einige Minister. Den möglichen Unmut von Angela Merkel nimmt er in Kauf. » mehr

Puigdemont

02.01.2020

Deutschland & Welt

Belgien liefert Separatisten Puigdemont nicht an Spanien aus

Seit mehr als zwei Jahren lebt der katalanische Separatistenführer Carles Puigdemont im Ausland - geflohen vor Strafverfolgung in Spanien. Nun verkünden Puigdemont und sein Anwalt eine weitreichende E... » mehr

Getreideernte

01.01.2020

Deutschland & Welt

Agravis-Chef: Getreidepreise 2020 wohl stabil

Rohstoffkosten spielen für Brotpreise eine eher geringe Rolle. Aber wenn Getreide deutlich teurer wird, kann sich das auswirken. Womit rechnet Europas zweitgrößter Agrarhändler im neuen Jahr? Und was ... » mehr

Germanwings

27.12.2019

Deutschland & Welt

Dreitägiger Streik: Diese Rechte haben Germanwings-Passagiere

Der lange Tarifstreit zwischen den Flugbegleitern und der Lufthansa eskaliert erneut. Nach gescheiterten Vorgesprächen zu einer Schlichtung hat die Gewerkschaft Ufo bei der sterbenden Tochter Germanwi... » mehr

Lufthansa-Tocher Germanwings

31.12.2019

dpa

Das müssen betroffene Passagiere wissen

Kein schöner Start ins neue Jahr: Bei der Lufthansa-Tochter Eurowings fallen streikbedingt viele Flüge aus. Was können betroffene Passagiere tun? Welche Rechte haben sie? » mehr

27.12.2019

Deutschland & Welt

Richterin: Klimafragen werden vor Gericht zunehmen

Klima- und Umweltfragen werden nach Ansicht der deutschen Richterin des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Angelika Nußberger, die Justiz in Zukunft stärker beschäftigen. Die Klimaproblemati... » mehr

Osman Kavala

24.12.2019

Deutschland & Welt

Gezi-Prozess: Intellektueller Kavala muss in U-Haft bleiben

Mehr als zwei Jahre sitzt der bekannte türkische Intellektuelle Osman Kavala schon in U-Haft - wieder lehnen Richter ab, ihn freizulassen. Diesmal gegen eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs... » mehr

20.12.2019

FP/NP

Wirrwarr in Warschau

Die rechtskonservative PiS hat im Oktober die Parlamentswahl gewonnen. Wenige Wochen später legt sie ein hoch umstrittenes Gesetz zur Justizreform vor. Die Opposition steigt auf die Barrikaden. » mehr

19.12.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 20. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 20. Dezember 2019: » mehr

EuGH

19.12.2019

Deutschland & Welt

Gutachter: EuGH muss Regeln für Datenexport nicht umkrempeln

Um die Übermittlung von Daten europäischer Nutzer von Online-Diensten in die USA gibt es schon lange Streit. Jetzt zeichnet sich ab, dass heutige Regeln in Kraft bleiben dürften - aber die Firmen und ... » mehr

Geplatzte Pkw-Maut

19.12.2019

Deutschland & Welt

Gekündigte Betreiber der Pkw-Maut fordern 560 Millionen Euro

Vor einem halben Jahr platzte die Pkw-Maut - und lange schwiegen die verhinderten Betreiber. Nun liegen happige Forderungen gegen den Bund auf dem Tisch. Es könnte teuer werden für den Steuerzahler. » mehr

E-Book

19.12.2019

Deutschland & Welt

Gelesene E-Books dürfen nicht weiterverkauft werden

Ein Buch lesen und dann weiterverkaufen - für viele Verbraucher ist das selbstverständlich. Aber dürften auch E-Books über einen Online-Händler mehrfach den Besitzer wechseln? Das höchste EU-Gericht h... » mehr

Airbnb braucht keine Maklerlizenz

19.12.2019

dpa

Airbnb braucht keine Maklerlizenz

Das Urteil des EuGH ist eine wichtige Klarstellung für die Branche. Airbnb und andere Plattformen brauchen demnach keine Maklerlizenz. » mehr

Umgekippter Kaffee im Flugzeug

19.12.2019

dpa

Airlines haften bei Verletzungen durch Kaffee im Flugzeug

Ein Becher mit heißem Kaffee rutscht im Flugzeug von einem Ausklapptisch, ein Mädchen erleidet Verbrühungen. Die Airline findet, sie könne nicht haftbar gemacht werden. Das oberste EU-Gericht fällt al... » mehr

Gelesene E-Books verkaufen

19.12.2019

dpa

Gelesene E-Books dürften nicht weiterverkauft werden

Ein Buch lesen und dann weiterverkaufen - für viele Verbraucher ist das selbstverständlich. Aber dürften auch E-Books über einen Online-Händler mehrfach den Besitzer wechseln? Das höchste EU-Gericht h... » mehr

Oriol Junqueras

19.12.2019

Deutschland & Welt

Separatistenführer hat laut EuGH Immunität

Schwere Schlappe für Spanien im Kampf gegen katalanische Separatisten: Der jüngst zu Haft verurteilte Oriol Junqueras genießt nach einem EuGH-Urteil parlamentarische Immunität. Auch ein gewisser Puigd... » mehr

Kaffee

19.12.2019

Deutschland & Welt

Airlines haften bei Verletzungen durch Kaffee im Flugzeug

Ein Becher mit heißem Kaffee rutscht im Flugzeug von einem Ausklapptisch, ein Mädchen erleidet Verbrühungen. Die Airline findet, sie könne nicht haftbar gemacht werden. Das oberste EU-Gericht fällt al... » mehr

Markus Söder

19.12.2019

Deutschland & Welt

Streit um Dieselfahrverbote: Hohe Hürden für Zwangshaft

Muss ein Ministerpräsident hinter Gitter, weil er EU-Recht nicht umsetzt und Gerichtsurteile ignoriert? Bayerns Regierungschef Söder sieht sich nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs aus dem ... » mehr

Andreas Scheuer

18.12.2019

Deutschland & Welt

Wirbel um Aktenfreigabe im Maut-Untersuchungsausschuss

Vor einer Woche nahm der U-Ausschuss zum Debakel bei der Pkw-Maut seine Arbeit auf. Die Opposition hatte dem Verkehrsminister bereits vorgeworfen, er kläre nicht genügend auf - und sieht sich darin we... » mehr

12.12.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 13. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 13. Dezember 2019: » mehr

Geplatzte Pkw-Maut

12.12.2019

Topthemen

Geplant, gestoppt, gescheitert: Jahrelanger Zoff um Pkw-Maut

Vom Wahlkampfschlager der CSU über den Stopp durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) bis zum Untersuchungsausschuss im Bundestag - das Ringen um die deutsche Pkw-Maut zieht sich seit Jahren hin. Die... » mehr

Andreas Scheuer

12.12.2019

Deutschland & Welt

Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut gestartet

Vorwürfe gegen den Verkehrsminister in Sachen Pkw-Maut gibt es schon reichlich. Nun nimmt auf Drängen der Opposition ein Ausschuss die ganze Vorgeschichte unter die Lupe - Dauer der Aufklärung ungewis... » mehr

Oberstes Gericht in Warschau

05.12.2019

Deutschland & Welt

Polens Oberstes Gericht: Justizreform teilweise rechtswidrig

Im Streit um die Justizreformen in Polen hat das Oberste Gericht des Landes die neu geschaffene Disziplinarkammer für nicht rechtens erklärt. Die Kammer erfülle nicht die Anforderungen des europäische... » mehr

EuGH Luxemburg

04.12.2019

dpa

EuGH: «Balsamico» aus Deutschland ist erlaubt

Lebensmittel sind in Italien ein herausragender Wirtschafts- und Tourismusfaktor. Eine Produzentenvereinigung aus Modena beanspruchte nun die Nutzung des Begriffs «Balsamico» für sich. Zu Recht? » mehr

EuGH Luxemburg

04.12.2019

Deutschland & Welt

EuGH: «Balsamico» aus Deutschland ist erlaubt

Lebensmittel sind in Italien ein herausragender Wirtschafts- und Tourismusfaktor. Eine Produzentenvereinigung aus Modena beanspruchte nun die Nutzung des Begriffs «Balsamico» für sich. Zu Recht? » mehr

Katze unterwegs

04.12.2019

dpa

Juristen fordern Ausgehverbot für Katzen

Juristen fordern ein Streunverbot für Katzen - zum Schutz von Vögeln. Die Räuber bedrohten die Artenvielfalt, heißt es. Deutsche Experten bestreiten das nicht, bewerten den Vorstoß aber dennoch skepti... » mehr

Katze unterwegs

04.12.2019

Deutschland & Welt

Juristen fordern Ausgehverbot für Katzen

Juristen fordern ein Streunverbot für Katzen - zum Schutz von Vögeln. Die Räuber bedrohten die Artenvielfalt, heißt es. Deutsche Experten bestreiten das nicht, bewerten den Vorstoß aber dennoch skepti... » mehr

28.11.2019

Oberfranken

Defizitausgleich in Gemeinden steht in Frage

Werden Busfahrten und Schwimmbadeintritte oder die Gebühren in Kitas und Bibliotheken bald teurer? Der Landtag plädiert für den Erhalt eines wichtigen Steuervorteils. » mehr

Verkehrsminister Scheuer

28.11.2019

Deutschland & Welt

Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Die geplatzte Pkw-Maut hat ein parlamentarisches Nachspiel. Mitte Dezember geht ein Untersuchungsausschuss los, erste Zeugen sollen im Januar befragt werden. Für das Verkehrsministerium und Ressortche... » mehr

Farmers for Future

24.11.2019

Deutschland & Welt

Brodeln bei den Bauern gegen Agrarpolitik

Sie kommen von den Dörfern in die Hauptstadt: Erneut wollen Landwirte Protest gegen die Agrarpolitik auf die Straße bringen. Es geht um Gehör, auch bei Verbrauchern. Kann die Politik den Ärger auffang... » mehr

Siedlungsbau

18.11.2019

Deutschland & Welt

USA machen Kehrtwende in Nahostpolitik zu Gunsten Israels

Die US-Regierung traf unter Präsident Trump eine proisraelische Entscheidung nach der anderen. Nun kommt die nächste, mit der die Amerikaner einmal mehr aus dem Kurs internationaler Partner ausscheren... » mehr

EuGH

12.11.2019

Deutschland & Welt

EuGH fordert Kennzeichnung für Produkte israelischer Siedler

Ist Wein aus einer israelischen Siedlung in den Palästinensergebieten ein israelisches Produkt? Darum tobt seit Jahren ein hochpolitischer Streit. Nun hat der Europäische Gerichtshof entschieden - und... » mehr

06.11.2019

Region

HEW - Fichtner hofft auf Gesetzgeber

Der steuerliche Querverbund zwischen Stadt Hof und Stadtwerken steht auf der Kippe. Wie berichtet, hat der Bundesfinanzhof festgestellt, dieses Modell - in Hof und vielen anderen Städten seit Jahren p... » mehr

EuGH in Luxemburg

05.11.2019

Deutschland & Welt

EuGH: Zwangspensionierung polnischer Richter nicht rechtens

Seit Jahren baut die rechtskonservative Regierung in Polen das Justizsystem um. Das höchste EU-Gericht hat nun einen weiteren Teil der Gesetze für rechtswidrig erklärt. Damit hat der Streit zwischen W... » mehr

Kritik an Scheuer

01.11.2019

Deutschland & Welt

Scheuer wehrt sich gegen Rechnungshof-Kritik an Pkw-Maut

Es ist ein ungewöhnlicher Vorgang: Bevor ein Bericht des Rechnungshofs überhaupt fertig ist, meldet sich der Verkehrsminister zu Wort. Bei der Aufarbeitung des Maut-Debakels bleibt es spannend. » mehr

Ankunft auf Lesbos

31.10.2019

Deutschland & Welt

EU-Gutachten: Ungarn, Polen und Tschechien brachen EU-Recht

Italien und Griechenland sollten 2015 durch einen EU-Beschluss zur Umverteilung von Asylbewerbern entlastet werden. Allerdings sorgte die Entscheidung für tiefe Gräben in der Staatengemeinschaft. Ein ... » mehr

EZB

29.10.2019

Deutschland & Welt

Eilantrag gegen neue EZB-Anleihenkäufe eingereicht

Kritiker der Europäischen Zentralbank (EZB) haben beim Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag gegen die neuen Anleihenkäufe eingereicht. Der Antrag sei am Montagabend eingegangen, sagte ein Sprecher... » mehr

Teure Brücke

29.10.2019

Deutschland & Welt

«Aexandra» und die Maut: Steuerzahlerbund rügt Verschwendung

Das «Schwarzbuch» des Bunds der Steuerzahler prangert jedes Jahr Beispiele für Steuerverschwendung an. Diesmal sind es 100 Fälle, manche skurril, manche richtig kostspielig. Doch die Kritisierten woll... » mehr

Andreas Scheuer

22.10.2019

Deutschland & Welt

Neue Vorwürfe gegen Scheuer wegen geplatzter Pkw-Maut

Am Freitag will der Bundestag auf Antrag von Oppositionsparteien einen Untersuchungsausschuss zum Debakel bei der Pkw-Maut einsetzen. Es dürfte hoch hergehen. » mehr

Kalenderblatt

21.10.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 19. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 19. Oktober 2019: » mehr

Verkehrsminister Scheuer

15.10.2019

Deutschland & Welt

U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Maut durchleuchten

Schon seit Wochen hagelt es Vorwürfe gegen den Verkehrsminister wegen der gescheiterten Pkw-Maut. Jetzt machen die Kritiker ihre Drohung wahr und wollen eine «umfassende Aufklärung» im Parlament angeh... » mehr

Scheuer

15.10.2019

Tagesthema

Scheuer soll in die Maut-Mangel

Eigentlich wollte die CSU mit der Maut triumphieren - doch inzwischen geht es nur noch um Schadensbegrenzung. Dem zuständigen Minister drohen wohl bald monatelange Untersuchungen mit politischen Risik... » mehr

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