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EUROPÄISCHER GERICHTSHOF

Tompa in Ungarn

15.02.2019

Brennpunkte

Menschenrechtler: Ungarn lässt Asylsuchende wieder hungern

Das EU-Land Ungarn lässt nach Darstellung von Menschenrechtlern Asylsuchende in sogenannten Transitzonen an der Grenze zu Serbien hungern. » mehr

15.02.2019

Schlaglichter

Menschenrechtler: Ungarn lässt Asylsuchende wieder hungern

Das EU-Land Ungarn lässt nach Darstellung von Menschenrechtlern Asylsuchende in sogenannten Transitzonen an der Grenze zu Serbien hungern. Ein irakisches Ehepaar habe erst nach einer Eilverfügung des ... » mehr

Verlegeschiff

13.02.2019

Topthemen

Neue EU-Auflagen für Nord Stream 2 - Aber keine Blockade

Die EU-Gasrichtlinie lag monatelang auf Eis. Nach einer Einigung zwischen Deutschland und Frankreich geht alles ganz schnell. Auch das Europaparlament ist jetzt mit an Bord. » mehr

Vierter

09.02.2019

Sport

Beckert als tragischer Held - Pechstein motiviert

Patrick Beckert schüttelte beim Blick auf die Anzeigetafel immer nur Kopf und konnte kaum fassen, wie knapp er die WM-Medaille verpasst hatte. Claudia Pechstein hat nach dem juristischen «Tiefschlag» ... » mehr

Teamsprinter

07.02.2019

Sport

Lichtblick Teamsprinter - Pechstein sagt zwei Rennen ab

Claudia Pechstein konzentriert sich nach dem juristischen Tiefschlag ganz auf das 5000-Meter-Rennen bei der Heim-WM in Inzell. Ihre Teamgefährtinnen bedauern diese Entscheidung. Die Teamsprinter sorgt... » mehr

EuGH

07.02.2019

dpa

Arbeitslosen steht Kindergeld für Nachwuchs im EU-Ausland zu

Kindergeld-Zahlungen ins Ausland sind vielen ein Dorn im Auge. Doch für Familien ist die Leistung wichtig - gerade bei Arbeitslosigkeit. Der Europäische Gerichtshof hat nun ein Urteil gefällt. » mehr

Antrag auf Kindergeld

07.02.2019

Deutschland & Welt

Arbeitslosen steht Kindergeld für Nachwuchs im EU-Ausland zu

Kindergeld-Zahlungen ins Ausland sind vielen ein Dorn im Auge. Doch für Familien ist die Leistung wichtig - gerade bei Arbeitslosigkeit. Der Europäische Gerichtshof hat nun ein Urteil gefällt. » mehr

Claudia Pechstein

07.02.2019

Überregional

Pechstein sagt zwei Rennen ab - Fokus auf 5000 Meter

Claudia Pechstein konzentriert sich nach dem juristischen Tiefschlag ganz auf das 5000-Meter-Rennen bei der Heim-WM am Samstag. Ihre Starts an den ersten beiden WM-Tagen sagte sie ab. Ihre Teamgefährt... » mehr

07.02.2019

Deutschland & Welt

Arbeitslosen steht Kindergeld für Nachwuchs im EU-Ausland zu

EU-Bürger mit Kindern im EU-Ausland haben auch bei Arbeitslosigkeit Anspruch auf Kindergeld in dem Staat, in dem sie wohnen. Das entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg. » mehr

07.02.2019

Deutschland & Welt

Schwäbischer Whisky darf nicht «Glen Buchenbach» heißen

Der nahe Stuttgart gebrannte Whisky «Glen Buchenbach» darf nicht länger so heißen. Das Landgericht Hamburg urteilte, dass mit dem Namensbestandteil «Glen» die besonders geschützte geografische Angabe ... » mehr

Streit um Whisky-Namen

07.02.2019

Deutschland & Welt

Whisky aus Schwaben darf nicht «Glen Buchenbach» heißen

Nach mehr als fünf Jahren Rechtsstreit haben die Schotten über die Schwaben gesiegt. Whisky mit dem Namen «Glen» darf nur aus den Highlands kommen. Doch vielleicht ist das letzte Wort nicht gesprochen... » mehr

06.02.2019

Deutschland & Welt

Wichtiger EU-Gutachter hält deutsche Pkw-Maut für rechtens

Die deutsche Pkw-Maut hat in Europa eine weitere Hürde genommen. Ein wichtiger Gutachter am Europäischen Gerichtshof erklärte sie für rechtens. Fahrzeughalter würden nicht aufgrund ihrer Staatsangehör... » mehr

06.02.2019

Deutschland & Welt

EuGH-Gutachter hält deutsche Pkw-Maut für rechtens

Ein wichtiger Gutachter am Europäischen Gerichtshof hält die deutsche Pkw-Maut für rechtens. Ausländische Fahrzeughalter würden nicht diskriminiert, erklärte Generalanwalt Nils Wahl in Luxemburg. » mehr

Pkw-Maut

06.02.2019

Deutschland & Welt

Wichtiger EU-Gutachter hält deutsche Pkw-Maut für rechtens

An der EU-Rechtmäßigkeit der deutschen Pkw-Maut gab es jahrelang Zweifel. Ein wichtiger Gutachter am Europäischen Gerichtshof sieht nun keine Probleme mehr mit der Regelung. Doch das abschließende Urt... » mehr

06.02.2019

Deutschland & Welt

Streit um deutsche Pkw-Maut: EuGH-Generalanwalt äußert sich

Luxemburg - Ein wichtiger EU-Gutachter am Europäischen Gerichtshof wird sich heute in Luxemburg zur deutschen Pkw-Maut äußern. Hintergrund ist eine Klage Österreichs. Die Regierung dort ist der Ansich... » mehr

Claudia Pechstein

05.02.2019

Überregional

Nach «Tiefschlag»: Claudia Pechstein Absage ihrer WM-Starts

Claudia Pechstein erwägt die Absage ihrer geplanten vier Starts bei der Heim-WM der Eisschnellläufer in Inzell. Am Dienstag hatte es für sie zehn Jahre nach ihrer Sperre einen erneuten juristischen Rü... » mehr

Gülle versprühen

01.02.2019

Deutschland & Welt

Nitrat im Grundwasser: Noch schärfere Dünge-Regeln geplant

Wenn zu viel Dünger auf den Äckern landet, ist das ein Problem für Flüsse, Seen und das Grundwasser. Seit nicht mal zwei Jahren gelten strengere Vorgaben für Bauern - dabei soll es nun aber nicht blei... » mehr

Kopftuch

30.01.2019

Deutschland & Welt

Kopftuchverbot an der Kasse? Europäischer Gerichtshof am Zug

Darf einer Muslimin untersagt werden, mit Kopftuch an einer Drogeriemarktkasse zu stehen? Der Streit darüber beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Immerhin geht es um die Einschränkung von Religionsfr... » mehr

30.01.2019

Deutschland & Welt

Kopftuchverbot im Job wird Fall für EuGH

Das Bundesarbeitsgericht will im Streit um Kopftuchverbote in deutschen Unternehmen für mehr Rechtssicherheit sorgen. Die höchsten deutschen Arbeitsrichter beschlossen in Erfurt, den Fall einer Muslim... » mehr

30.01.2019

Deutschland & Welt

EuGH bestätigt Verkaufsverbot für Aroma-Tabak

Das europaweite Verkaufsverbot für aromatisierte Tabakprodukte ist nach einem Urteil des obersten EU-Gerichts rechtens. Das Verbot verstoße nicht gegen die Grundsätze des freien Warenverkehrs und der ... » mehr

30.01.2019

Deutschland & Welt

EuGH urteilt über Verkaufsverbot von aromatisiertem Tabak

Der Europäische Gerichtshof urteilt am Vormittag über Verkaufsverbote für aromatisierten Tabak. Hintergrund ist ein Fall aus Deutschland. Seit 2016 ist der Verkauf von Zigaretten oder Tabak zum Selbst... » mehr

Isabel Klocke

30.01.2019

Geld & Recht

Welche Musterprozesse lohnen sich für Steuerzahler?

Vorbereitung ist alles. Das gilt auch für die Steuererklärung. Wer sich jetzt schon mit ihr beschäftigt, kann gleich nach interessanten Musterprozessen suchen. Denn an solche Verfahren kann sich jeder... » mehr

29.01.2019

Deutschland & Welt

Gericht: Italien muss Migranten auf Rettungsschiff versorgen

Italien muss den Migranten auf dem blockierten Rettungsschiff «Sea-Watch 3» so schnell wie möglich medizinische Unterstützung, Essen und Getränke zukommen lassen. Das ordnete der Europäische Gerichtsh... » mehr

29.01.2019

Deutschland & Welt

Salvini: Migranten sollen nach Deutschland oder Holland

Italiens Innenminister Matteo Salvini nimmt im Ringen um das blockierte Rettungsschiff der deutschen Hilfsorganisation Sea-Watch erneut die Bundesregierung in die Pflicht. Die geretteten Migranten kön... » mehr

29.01.2019

Deutschland & Welt

Sea-Watch schaltet Menschenrechtsgerichtshof ein

Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch hat wegen ihres blockierten Rettungsschiffes mit Migranten an Bord den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingeschaltet. Die «Sea-Watch 3» hatte vor r... » mehr

Sea-Watch 3

28.01.2019

Deutschland & Welt

Sea-Watch schaltet Menschenrechtsgerichtshof ein

Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch hat wegen ihres blockierten Rettungsschiffes mit Migranten an Bord den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingeschaltet. » mehr

Luftverschmutzung

28.01.2019

Deutschland & Welt

Schadstoff-Debatte spaltet Regierung

Ist die Luft in deutschen Städten zu dreckig oder sind bloß die Grenzwerte zu streng? Auch innerhalb der Bundesregierung gibt es Streit um eine Überprüfung. Dabei dürfte die Debatte ohnehin erstmal in... » mehr

Dass Hilfsorganisationen wie das BRK - unser Foto entstand bei einer Übung - für den Rettungsdienst verantwortlich sind, gilt als Selbstverständlichkeit. Das könnte anders kommen, sollte der Europäische Gerichtshof entscheiden, dass das Rettungswesen öffentlich ausgeschrieben werden muss. Fotos: Archiv/Fölsche

27.01.2019

Fichtelgebirge

"Hilfsorganisationen würden geschwächt"

Muss der Rettungsdienst künftig europaweit ausgeschrieben werden? Kreisgeschäftsführer Thomas Ulbrich vom BRK Wunsiedel hofft, dass es nicht so weit kommt. » mehr

Mercedes-Benz Bank

25.01.2019

Deutschland & Welt

«Widerrufs-Joker» für Dieselautos?

Per Widerruf ihres Kreditvertrages versuchen Autobesitzer, ihren Wagen wieder loszuwerden. Unzulässige Klauseln machen das auch nach Jahren noch möglich, sagen Anwälte. Nichts da, sagen die Banken. Nu... » mehr

24.01.2019

Deutschland & Welt

Italien muss Amanda Knox entschädigen

Italien muss der erst wegen Mordes verurteilten und dann freigesprochenen US-Bürgerin Amanda Knox mehr als 18 000 Euro Entschädigung zahlen. Die italienischen Behörden hätten bei der Befragung Knox' m... » mehr

24.01.2019

Deutschland & Welt

EU-Klage gegen Deutschland wegen Steuerregel-Verstößen

Die EU-Kommission verklagt Deutschland wegen Verstößen gegen EU-Regeln zur Mehrwertsteuer-Erstattung beim Europäischen Gerichtshof. Das teilte die Brüsseler Behörde heute mit. » mehr

Amanda Knox

24.01.2019

Deutschland & Welt

Italien muss Amanda Knox 18.000 Euro Entschädigung zahlen

Der Fall kam in die Schlagzeilen weit über Italien hinaus: Eine britische Studentin wird ermordet - und eine US-Amerikanerin muss ins Gefängnis. Jahre später wird sie freigesprochen. Jetzt hat Amanda ... » mehr

24.01.2019

Deutschland & Welt

Menschenrechtsgericht entscheidet über Klage von Amanda Knox

Der Fall der wegen Mordes verurteilten und dann freigesprochenen US-Amerikanerin Amanda Knox beschäftigt den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Das Gericht entscheidet heute über eine Beschw... » mehr

Justitia

23.01.2019

Deutschland & Welt

Im Todesfall geht Urlaub auf Erben über

Zu Lebzeiten nicht in Anspruch genommene Urlaubstage von gestorbenen Arbeitnehmern kommen nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt den Erben zugute. » mehr

22.01.2019

Deutschland & Welt

Urlaub geht auf Erben über

Zu Lebzeiten nicht in Anspruch genommene Urlaubstage von gestorbenen Arbeitnehmern kommen nach einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts den Erben zugute. Nach dem Bundesurlaubsgesetz sei der Resturlaub ... » mehr

Dass anerkannte Hilfsorganisationen wie das BRK (das Foto zeigt eine Übung) für den Rettungsdienst verantwortlich sind, gilt als Selbstverständlichkeit. Das könnte anders kommen, sollte der Europäische Gerichtshof entscheiden, dass das Rettungswesen öffentlich ausgeschrieben werden muss. Foto: Gabriele Flölsche

22.01.2019

Region

"Das ist ein Horror-Thema"

Muss der Rettungsdienst künftig europaweit ausgeschrieben und immer wieder neu vergeben werden? BRK-Kreisgeschäftsführer Kögler hofft, dass es nicht so weit kommt. » mehr

Das ist der Gipfel

07.02.2019

Topthemen

Das Brexit-ABC: Von A wie Artikel 50 bis Z wie Zollunion

Backstop, No Deal und Yellowhammer. Der Austritt der Briten aus der EU gestaltet sich kompliziert. Der Brexit einmal durchdekliniert von A bis Z. » mehr

Horst Seehofer

20.01.2019

Deutschland & Welt

Kritik an Seehofers Plänen für Abschiebehaft

Der Innenminister will die Zahl der Abschiebungen erhöhen. Weil Haftplätze fehlen, sollen ausreisepflichtige Ausländer künftig auch in regulären Gefängnissen untergebracht werden. Nicht nur die Justiz... » mehr

Abschiebegefängnis Darmstadt

19.01.2019

Deutschland & Welt

Widerstand gegen Seehofers Pläne für Abschiebehaft

In Deutschland fehlen Haftplätze für Ausländer, die abgeschoben werden sollen. Das Innenministerium will sie daher auch in regulären Gefängnissen unterbringen. Nicht nur die Justizministerin ist skept... » mehr

Dass das BRK (das Foto zeigt eine Übung) für den Rettungsdienst im Landkreis Kulmbach verantwortlich ist, gilt als Selbstverständlichkeit. Das könnte anders kommen, sollte der Europäische Gerichtshof entscheiden, dass das Rettungswesen öffentlich ausgeschrieben werden muss. Foto: Gabriele Flölsche

18.01.2019

Region

Bange Blicke nach Luxemburg

Muss der Rettungsdienst künftig europaweit ausgeschrieben und immer wieder neu vergeben werden? Das wäre ein Rückschritt, sind sich Verantwortliche des BRK sicher. » mehr

Abschiebung

18.01.2019

Deutschland & Welt

Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

Erlaubt die Menschenrechtslage in Marokko, Tunesien und Algerien ihre Einstufung als «sichere Herkunftsländer»? Die Regierung sagt: Ja. Ihr ist das auch wichtig, weil Asylbewerber aus diesen Ländern h... » mehr

Plakat

17.01.2019

Deutschland & Welt

Britisches Parlament soll über Mays Plan-B abstimmen

Die Aussichten für einen Brexit ohne Chaos werden immer schlechter. Ende Januar sollen die Abgeordneten in London erneut über den EU-Austritt des Landes abstimmen. Aber was genau die Premierministerin... » mehr

Flaggen

17.01.2019

Topthemen

Brexit-Sackgasse: Welche Optionen bleiben jetzt noch?

Die britische Premierministerin Theresa May führt Gespräche mit der Opposition, um aus der Brexit-Sackgasse zu entkommen. Doch das dürfte schwer werden. » mehr

Im Parlament

15.01.2019

Topthemen

Brexit-Abstimmung: Theresa Mays selbst gemachtes Dilemma

Die britische Premierministerin hat mit ihrem Brexit-Deal im Parlament eine historische Niederlage eingefahren. Doch May hat sich das Dilemma selbst eingebrockt. Statt ein breites Bündnis im Parlament... » mehr

Brexit

15.01.2019

Topthemen

Theresa May: «Eine verdammt schwierige Frau»

Die britische Premierministerin ist weder charismatisch noch gut im Kompromisse-Schmieden. Trotzdem erweist sie sich als erstaunlich langlebig. Die Abstimmung im Parlament in London über das umstritte... » mehr

Demonstranten

13.01.2019

Deutschland & Welt

Brexit: Harter Machtkampf zwischen Regierung und Parlament

Die Nerven in London liegen blank: Das Brexit-Abkommen wird bei der Abstimmung am Dienstag im Londoner Parlament wahrscheinlich durchfallen. Auch die verbleibenden EU-Länder würden darunter leiden. » mehr

Schulkind im Unterricht

10.01.2019

dpa

Schulpflicht geht vor Familienleben

Wo lernen Kinder am besten? Zuhause - davon ist zumindest eine christliche Familie aus Hessen überzeugt und legte sich mit den Behörden an. Diese brachten die Kinder schließlich kurzzeitig im Heim unt... » mehr

Google

10.01.2019

Deutschland & Welt

Suchmaschinen müssen Links zu sensiblen Daten löschen

Betreiber von Suchmaschinen müssen Links zu Internetseiten mit sensiblen Daten nach Einschätzung eines wichtigen EU-Gutachters konsequent löschen, wenn Betroffene dies beantragen. » mehr

Den Computer einrichten

10.01.2019

Netzwelt & Multimedia

So klappt es mit dem Einrichten von Notebook oder Smartphone

Das Smartphone neu aufsetzen oder ein Programm auf dem Rechner installieren: Wer mit Technik nicht viel am Hut hat, stößt schnell an seine Grenzen - vor allem, wenn Support-Angebote der Hersteller und... » mehr

07.01.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 7. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 7. Januar 2019: » mehr

Bewerberin

31.12.2018

Karriere

Darf ich erfahren, wer den Job bekommen hat?

Hatte eine Bewerbung auf eine Stelle keinen Erfolg, dann fragen sich viele Bewerber, woran es gelegen hat und wer den Job stattdessen bekommen hat. Haben sie ein Recht darauf, diese Informationen vom ... » mehr

Geburtshaus von Adolf Hitler

27.12.2018

Deutschland & Welt

Juristischer Zank um Geburtshaus von Hitler

Auch nach der Enteignung der Besitzerin des Hitler-Hauses ist die Zukunft des Gebäudes im österreichischen Braunau unklar. Demnächst wird ein Urteil zum Wert der Immobilie erwartet. Ein erster Schritt... » mehr

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