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Artikel zum Thema

FDP-FRAKTION

Christian Lindner

vor 1 Stunde

Brennpunkte

Lindner knüpft FDP-Vorsitz an künftige Regierungsbeteiligung

Es war ein Weckruf zum Start ins Superwahljahr 2021 - an die Partei und auch an sich. FDP-Chef Lindner setzt im Bund auf Sieg. Wenn es nicht klappt, steht der Parteivorsitz zur Disposition. » mehr

Bundestag

18.09.2020

Brennpunkte

Bundestag soll kleiner werden: Opposition mehr als skeptisch

Der Bundestag ist seit 2002 nach jeder Bundestagswahl größer geworden. Das liegt an komplizierten Rechenmechanismen. Inzwischen gibt es 709 Abgeordnete. Nach langem Streit hat das Parlament nun über e... » mehr

Aufnahme von rund 1500 Geflüchteten geplant

15.09.2020

Brennpunkte

Deutschland nimmt 408 Flüchtlingsfamilien auf

Nach dem Brand im Flüchtlingslager Moria hat die Bundesregierung angeboten, auch noch mehr als 400 Familien mit Kindern von den griechischen Inseln aufzunehmen. Auf Lesbos sollen neue Unterkünfte ents... » mehr

Digitale Schule

14.09.2020

Brennpunkte

Umfrage: Schulen schlecht vorbereitet auf neue Schließungen

In ganz Deutschland sind die Sommerferien jetzt vorbei. Wären die Schulen eigentlich diesmal besser vorbereitet auf coronabedingte Schließungen? Der Glaube daran ist einer Umfrage zufolge nicht besond... » mehr

Wirecard

10.09.2020

Wirtschaft

Wirecard-U-Ausschuss: Weder «Schongang» noch «Tribunal»

Die Vorfreude auf die neue Aufgabe ist ihnen anzumerken: Drei Oppositionspolitiker erklären, was der U-Ausschuss zum Fall Wirecard so vorhat. Dass ausgerechnet der SPD-Kanzlerkandidat Scholz dabei bes... » mehr

Mit Kindern Zuhause

10.09.2020

Familie

Fernbleiben von Au-pairs bringt Familien in Stress

Tausende Au-pairs sammeln in Deutschland Erfahrungen - und entlasten Familien. Corona macht vielen einen Strich durch die Rechnung. Müssen die jungen Leute und ihre Gastfamilien tatsächlich auf ein En... » mehr

Küken

09.09.2020

Wirtschaft

Massentöten von Küken soll ab 2022 verboten sein

Massenhaft werden Küken kurz nach dem Schlüpfen getötet, weil sie sich nicht vermarkten lassen - so ist es Routine. Tierschützer machen schon seit Jahren dagegen Front. Die Politik wird jetzt konkret. » mehr

Autos in der Stadt

06.09.2020

Wirtschaft

Autos in den Innenstädten? Diskussion über Verkehrswende

Die einen wollen das Auto aus verstopften Innenstädten verbannen, andere sähen das als fatalen Fehler, der auch den Einzelhandel weiter in Gefahr bringen würde. » mehr

Quarantäne

04.09.2020

Brennpunkte

Spahn offen für kürzere Corona-Quarantäne von zehn Tagen

Es ist eine Schutzmaßnahme, die viele betreffen kann: Wenn man sich möglicherweise mit dem Coronavirus infiziert hat, soll man nach Hause in Quarantäne - doch für wie lange? In die Debatte kommt Beweg... » mehr

Karl Lauterbach

04.09.2020

Brennpunkte

Gesundheitspolitiker für Verkürzung von Corona-Quarantänezeit

Gesundheitspolitiker aus mehreren Fraktionen haben sich dafür ausgesprochen, die Quarantänezeit bei Corona-Verdachtsfällen zu verkürzen. » mehr

26.08.2020

Wirtschaft

Ländervergleich: Vielerorts noch kein WLAN am Bahnsteig

Warten auf den Zug gehört für Bahnreisende zum Alltag. Dabei kostenlos ins WLAN zu gehen, ist dagegen eher ungewöhnlich. Doch das gilt nicht überall in Deutschland. » mehr

Einigung

26.08.2020

Brennpunkte

Scharfe Kritik am Koalitionskompromiss zur Wahlrechtsreform

Die Ausgangspositionen lagen meilenweit auseinander. Kein Wunder, dass die große Koalition froh ist, dass ihr beim Thema Wahlrecht doch eine Einigung gelungen ist. Nur was für eine? Die Kritik daran f... » mehr

Werkleiter Christian Sörgel (rechts) erläuterte Thüringens Landtagsvizepräsidenten Dirk Bergner, Thüringens FDP-Landeschef Thomas L. Kemmerich sowie dem Bundestagsabgeordneten Gerald Ullrich, dass künftig mehr Material- und Produkttransporte über die Schiene erfolgen sollen. Foto: ZPR

26.08.2020

Naila

Thüringer Politiker fordern Höllentalbahn

Gäste aus Landtag und Bundestag informieren sich über die Verkehrssituation der ZPR. Das Unternehmen will Lkw-Verkehr auf die Schiene verlagern. » mehr

Abzeichen auf Barett

25.08.2020

Brennpunkte

Streit um Entlassung von früheren KSK-Offizieren eskaliert

Ein langjähriger KSK-Offizier protestiert bei der Wehrbeauftragten gegen seine drohende Entlassung. Er macht ein großes Fass auf. Was ist in Afghanistan passiert? » mehr

Koalition berät über Wahlrecht

25.08.2020

Brennpunkte

Koalition sucht Kompromiss zum Wahlrecht

Zwei Bundestagspräsidenten - Lammert und Schäuble - sind beim Thema Wahlrechtsreform bereits an der Sturheit der Fraktionen gescheitert. Nun soll es der Koalitionsausschuss richten. Doch bis zuletzt g... » mehr

Tierwohlabgabe

24.08.2020

Wirtschaft

Bessere Nutztierhaltung? Macht 35 Euro pro Jahr für jeden

Würde jeder Bundesbürger im Jahr 35 Euro mehr für Milch, Fleisch und Eier bezahlen, ließen sich Kühe, Rinder und Hühner unter besseren Bedingungen halten. Aber kommt das Geld im Stall auch an? » mehr

Robert Habeck

19.08.2020

Wirtschaft

Landwirtschaft kämpft mit wachsenden Klima-Risiken

Deutschlands Bauern haben zunehmend mit Trockenheit und ungewöhnlichen Wetterlagen zu kämpfen - der Klimawandel erhöht das Risiko. Grünen-Chef Habeck hält ein gründliches Umdenken für notwendig. » mehr

Ladesäule für E-Autos

14.08.2020

Wirtschaft

E-Auto-Prämie: Bisher drei Viertel der Anträge genehmigt

Seit die Fördersumme erhöht wurde, wollen Autokäufer beim Umweltbonus zugreifen. Rund ein Viertel der Anträge ist bisher nicht bewilligt. Doch das Wirtschaftsministerium gibt zu Bedenken: «Nicht bewil... » mehr

Generalstaatsanwaltschaft Berlin

06.08.2020

Brennpunkte

Berliner Staatsanwalt gegenüber Rechten befangen?

Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft zieht die Ermittlungen zur rechtsextremistischen Anschlagserie in Neukölln an sich. Es steht ein gravierender Verdacht im Raum. Deswegen wird der Ruf laut, die V... » mehr

05.08.2020

Meinungen

Der Untote

Seit fast 30 Jahren gibt es den Solidaritätszuschlag. Und nach Lage der Dinge wird die Frage, was aus ihm wird, die deutsche Politik noch einige Zeit beschäftigen. Ursprünglich sollte mit dem Soli die... » mehr

Solidaritätszuschlag

05.08.2020

Topthemen

Soli: FDP will im September Klage in Karlsruhe einreichen

Ab 2021 müssen viele Menschen keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen, für 2020 aber sehr wohl noch. Ist das zulässig? Nein, meint die FDP - und will nun Klage einreichen. » mehr

Ein Jahr solidarisches Grundeinkommen

04.08.2020

Geld & Recht

Ein Jahr solidarisches Grundeinkommen in Berlin

Nach langem Vorlauf und kontroversen Debatten betrat Berlin vor einem Jahr Neuland in der Arbeitsmarktpolitik. Kann das solidarische Grundeinkommen eines Tages Hartz IV ersetzen? Eine Zwischenbilanz. » mehr

Gästeliste

02.08.2020

Tagesthema

Polizeizugriffe auf Gästedaten in mehreren Bundesländern

Name, Telefonnummer, Adresse - solche Angaben sollen in Corona-Zeiten beim Café- oder Restaurant-Besuch hinterlegt werden. Gesundheitsämter brauchen die Daten zur Nachverfolgung von möglichen Infektio... » mehr

Olaf Scholz

24.07.2020

Deutschland & Welt

Das Wirecard-Debakel: Scholz will in die Offensive kommen

Finanzminister Scholz gilt als möglicher SPD-Kanzlerkandidat. Doch im Fall Wirecard ist er unter Druck geraten. Nun prescht der SPD-Politiker mit einem Reformentwurf vor. Doch der überzeugt selbst in ... » mehr

Christian Hesse

22.07.2020

Deutschland & Welt

FDP und Grüne: Kompromiss zur Wahlrechtsreform prüfenswert

Der Stuttgarter Mathe-Professor Hesse kommt mit seinem Vorstoß für eine Wahlrechtsreform bei FDP und Grünen gut an. Prüfenswert - so lautet in ihren Fraktionen die Reaktion auf das Kompromissmodell. » mehr

Oberleitung

21.07.2020

Deutschland & Welt

Bahn-Elektrifizierung kommt nur langsam voran

Auch im Zug sollen die Deutschen nach dem Willen der Bundesregierung mehr Strecken mit Elektroantrieb zurücklegen. Doch vielerorts fehlt dafür die Oberleitung. » mehr

Wirecard

20.07.2020

Deutschland & Welt

Wirecard: Bundesregierung gerät in Erklärungsnot

Der Wirecard-Skandal hat alle Zutaten eines Wirtschaftsthrillers. Was wusste die Bundesregierung wann, und was hat sie unternommen? Antworten soll nun eine Sondersitzung des Finanzausschusses bringen. » mehr

Kramp-Karrenbauer

18.07.2020

Deutschland & Welt

CDU-Chefin für besseren Schutz ehrenamtlicher Politiker

Annegret Kramp-Karrenbauer beklagt eine steigende Bereitschaft, mit Gewalt zu drohen oder Gewalt anzuwenden. SPD-Chefin Saskia Esken macht in der Affäre um rechtsextreme Drohmails Druck auf den hessis... » mehr

Daten von Handynutzern

17.07.2020

Deutschland & Welt

Karlsruhe begrenzt Zugriff auf persönliche Daten

Im Kampf gegen Straftäter und Terroristen darf der Staat Auskünfte über Handy- und Internetnutzer einholen. Karlsruhe ging das schon vor Jahren zu weit. Jetzt schreiten die Richter zum zweiten Mal ein... » mehr

Paritätsgesetz

16.07.2020

Deutschland & Welt

Frauen wollen für mehr Teilhabe in Parlamenten kämpfen

Die Klatsche der Thüringer Verfassungsrichter war eindeutig: Sie verwarfen das Paritätsgesetz des Landes als verfassungswidrig. War es das nun mit dem Versuch, mehr Frauen in die Parlamente zu bekomme... » mehr

Melanie Huml

14.07.2020

Region

Bayern will Abstimmung wegen Corona-Gefahr von Urlaubern

Touristen feiern auf Mallorca wieder Partys - ohne sich um die Corona-Regeln zu kümmern. Die Bilder vom Wochenende schüren die Sorge vor einem Ansteckungsrisiko durch heimkehrende Urlauber. » mehr

Premierminister Morrison

09.07.2020

Deutschland & Welt

Australien setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Nach Kanada hat auch Australien seine Auslieferungsvereinbarung mit Hongkong auf Eis gelegt. Auch in Deutschland werden als Konsequenz auf das umstrittene Sicherheitsgesetz entsprechende Forderungen l... » mehr

Leere Schnapsflaschen

06.07.2020

Gesundheit

Jeder Dritte trinkt mehr seit der Krise

Suchtexperten warnten zu Beginn der Coronakrise vor einem Anstieg schädlichen Alkoholkonsums. Das Szenario scheint sich zu bewahrheiten, wie erste Zahlen zeigen. Was kann dagegen getan werden? » mehr

Leere Schnapsflaschen

06.07.2020

Deutschland & Welt

Jeder Dritte trinkt mehr seit der Krise

Suchtexperten warnten zu Beginn der Coronakrise vor einem Anstieg schädlichen Alkoholkonsums. Das Szenario scheint sich zu bewahrheiten, wie erste Zahlen zeigen. Was kann dagegen getan werden? » mehr

Motorrad-Demo

Aktualisiert am 05.07.2020

Deutschland & Welt

Scheuer gegen Motorradfahrverbote an Sonn- und Feiertagen

Kommen Fahrverbote am Wochenende? Tausende Biker haben gegen eine Initiative des Bundesrats zur Reduzierung von Motorradlärm demonstriert. Unterstützung bekommen sie aus der Bundesregierung. » mehr

Nach dem Wirecard-Skandal

05.07.2020

Deutschland & Welt

Wirecard-Skandal: Scholz will Finanzaufsicht stärken

Der Skandal um fehlende Milliarden beim Finanzdienstleister Wirecard bringt die Finanzaufsicht in Erklärungsnot. Und auch die Bundesregierung gerät unter Handlungsdruck. » mehr

Motorrad-Demo

04.07.2020

Deutschland & Welt

Motorradfahrer protestieren gegen mögliche Fahrverbote

Kommen Fahrverbote am Wochenende? Tausende Biker haben gegen eine Initiative des Bundesrats zur Reduzierung von Motorradlärm demonstriert. An vielen Orten waren es deutlich mehr Motorradfans als erwar... » mehr

Wahlrechtsreform

01.07.2020

Deutschland & Welt

Koalitionsfraktionen ringen weiter um Wahlrechtsreform

Das wird wohl nichts mehr: Vor der Sommerpause wird es aller Voraussicht nach keine Entscheidung mehr über eine Wahlrechtsreform geben. Die SPD sieht noch Gesprächsbedarf beim Unions-Vorschlag. Gemein... » mehr

Wahlrechtsreform

01.07.2020

Deutschland & Welt

Union einig bei Wahlrechtsreform-Modell

Die Union hat sich einen Ruck gegeben, nun steht noch die Reaktion der SPD aus: Im letzten Moment könnte es doch noch klappen mit einer Wahlrechtsreform. » mehr

Seniorinnen

30.06.2020

Deutschland & Welt

Grundrente könnte 2021 kommen - verzögerte Auszahlung?

Für die SPD ist sie eine echte Herzensangelegenheit: die Grundrente. Die Union will sie eigentlich auch. Doch sie ärgert sich über die Finanzierung. Nun gab sie ihren Widerstand auf - aus Wahltaktik. » mehr

Bundestag

30.06.2020

Deutschland & Welt

Union bereit zur Reduzierung der Wahlkreise

Kommt auf den letzten Drücker doch noch eine Wahlrechtsreform, um einen aufgeblähten Bundestag zu verhindern? In der Fraktion von CDU und CSU scheint es Bewegung zu geben - auch, was die Zahl der Wahl... » mehr

Begrüßung

29.06.2020

Deutschland & Welt

Merkel und Macron demonstrieren Einigkeit

Nach fast vier Monaten voller Videokonferenzen empfängt die Kanzlerin wieder einen Gast aus dem Ausland in Deutschland. Na wen wohl? Den französischen Präsidenten Macron natürlich, ihren wichtigsten V... » mehr

Bundestag

28.06.2020

Deutschland & Welt

Streit über Wahlrechtsreform nach Brinkhaus-Vorstoß

Die Zeit für eine Wahlrechtsreform wird knapp. Am Wochenende schlägt Unionsfraktionschef Brinkhaus einen Kompromiss vor - bekommt aber aus den eigenen Reihen die rote Karte gezeigt. Bundestags-Vizeprä... » mehr

Neue Zahlen zu weiblicher Genitalverstümmelung

25.06.2020

Deutschland & Welt

68.000 Frauen und Mädchen von Genitalverstümmelung betroffen

In einigen Teilen der Welt ist es immer noch grausame Praxis: 90 Prozent der Mädchen werden nach Angaben des Kinderhilfswerks Unicef in manchen Ländern beschnitten. Auch in Deutschland leben viele Bet... » mehr

Nüchtern durch die Krise

22.06.2020

Deutschland & Welt

Nüchtern durch die Krise - Bierabsatz geht stark zurück

Jahr für Jahr trinken die Deutschen weniger Alkohol. In der Corona-Krise fließt nun noch weniger Bier - was nicht heißt, dass die Deutschen ganz auf Alkohol verzichten. » mehr

Amthor geht

20.06.2020

Deutschland & Welt

Respekt aus der CDU für Amthor-Verzicht auf Landesvorsitz

Auf dem sicher geglaubten Weg an die Spitze der CDU in Mecklenburg-Vorpommern hat sich Philipp Amthor selbst ein Bein gestellt. Nun verzichtet er auf die Kandidatur - und erhält dafür reichlich Applau... » mehr

Protest

17.06.2020

Deutschland & Welt

Scheuer plant 170 Millionen-Hilfsprogramm für Busbetriebe

Bei manchem Betrieb stehen die teuren Busse seit einem Vierteljahr fast nur auf dem Hof. Am Mittwoch sind sie ohne Fahrgäste nach Berlin gefahren - und erhielten die erhoffte Zusage. Sogar die Opposit... » mehr

Philipp Amthor

17.06.2020

Deutschland & Welt

CDU-Hoffnungsträger Amthor räumt Posten in Berlin

Nach dem Rückzug seiner Rivalin Katy Hoffmeister schien der Weg für Philipp Amthor zum CDU-Landesvorsitz frei. Doch die Lobbyismusvorwürfe kratzen am bislang makellosen Lack des CDU-Hoffnungsträgers. ... » mehr

Philipp Amthor

16.06.2020

Deutschland & Welt

Amthor zieht sich aus Amri-Untersuchungsausschuss zurück

Philipp Amthors Karriere ging bislang stets bergauf. Dem CDU-Jungstar aus Vorpommern sollte nun auch der CDU-Landesvorsitz zufallen. Doch die Tätigkeit für eine US-Firma bereitet dem 27-Jährigen Probl... » mehr

Corona-Nothilfe für Studenten

15.06.2020

dpa

Nothilfe für Studenten online beantragen

In den vergangenen Monaten haben wegen der Corona-Krise viele Studenten ihre Jobs verloren, etwa weil Bars und Restaurants geschlossen waren. Nun können Betroffene Gelder aus einem Nothilfefonds beant... » mehr

15.06.2020

Deutschland & Welt

Nothilfe für Studenten ab Dienstag per Online-Antrag

In den vergangenen Monaten haben wegen der Corona-Krise viele Studenten ihre Jobs verloren, etwa weil Bars und Restaurants geschlossen waren. Nun können Betroffene Gelder aus einem Nothilfefonds beant... » mehr

AfD-Logo

15.06.2020

Deutschland & Welt

AfD Brandenburg steht unter Extremismusverdacht

In Brandenburg wird der AfD-Landesverband von Verfassungsschützern überwacht - wie auch in Thüringen. Nach Einschätzung der Geheimdienste werden beide Landesverbände von Rechtsnationalen dominiert und... » mehr

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