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Topthemen: BlitzerwarnerHofer Volksfest 2019Video: Lagerleben Collis Clamat

FDP-FRAKTION

21.08.2019

Schlaglichter

Mehr als die Hälfte der Fernzüge mit Defekten unterwegs

Fehlende Reservierungsanzeigen, Steckdosen ohne Strom, geschlossene Bordbistros: Deutlich mehr als die Hälfte der im Juni eingesetzten Fernzüge bei der Deutschen Bahn waren mit technischen Defekten un... » mehr

21.08.2019

Schlaglichter

Mehr als die Hälfte der ICE-Züge im Juni mit Defekten

Fehlende Reservierungsanzeigen, Steckdosen ohne Strom, geschlossene Bordbistros: Deutlich mehr als die Hälfte der im Juni eingesetzten ICE-Züge bei der Deutschen Bahn waren mit technischen Defekten un... » mehr

Defekt im ICE-Zug

21.08.2019

Wirtschaft

Mehrheit der DB-Fernzüge im Juni mit Defekten unterwegs

Viele Fernzüge der Deutschen Bahn sind mit Mängeln unterwegs - oft zum Ärger der Kunden, etwa wenn Reservierungsanzeigen oder Toiletten ausfallen. Der Konzern investiert kräftig, um die Fehlerquote zu... » mehr

19.08.2019

Schlaglichter

FDP: Soli muss komplett und für alle fallen

Die FDP hat ihre Forderung nach einem kompletten Abbau des Solidaritätszuschlags bekräftigt und im anderen Fall indirekt erneut mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gedroht. Der Parlamenta... » mehr

Proteste in Hongkong

19.08.2019

Topthemen

Trump warnt China vor Gewalt in Hongkong

Nach einem Wochenende mit friedlichen Protesten sehen manche in Hongkong eine gewisse Entspannung. US-Präsident Trump sendet trotzdem eine klare Warnung Richtung Peking. Die Protestbewegung will weite... » mehr

Bundeskriminalamt

18.08.2019

Brennpunkte

Streit vor Gericht über Datensammlung von Rechtsextremen

Das Bundeskriminalamt steht vor Gericht. Ein Journalist hat das BKA vor das Verwaltungsgericht gebracht. Er will die Herausgabe sogenannter Feindeslisten rechtsextremer Gruppierungen erzwingen. » mehr

Solidaritätszuschlag

16.08.2019

Brennpunkte

Altmaier schlägt «Abschmelzmodell» für Soli-Abschaffung vor

Am Sonntagabend tagt der Koalitionsausschuss. Kurz vorher legt der Wirtschaftsminister ein eigenes Papier zur Soli-Abschaffung vor. Der Regierungssprecher erinnert an den Koalitionsvertrag - der eine ... » mehr

Pflege

14.08.2019

Familie

Kinder pflegebedürftiger Eltern werden finanziell geschont

Viele Pflegebedürftige fürchten den Gang ins Heim - auch wegen der hohen Kosten, für die oft die eigenen Kinder zumindest teilweise aufkommen müssen. Diese Sorgen soll ihnen nun genommen werden. » mehr

Pflegeheim

14.08.2019

Brennpunkte

Kinder pflegebedürftiger Eltern werden finanziell entlastet

Viele Pflegebedürftige fürchten den Gang ins Heim - auch wegen der hohen Kosten, für die oft die eigenen Kinder zumindest teilweise aufkommen müssen. Diese Sorgen soll ihnen nun genommen werden. » mehr

Sommerreise Arbeitsminister Heil

13.08.2019

Topthemen

Heil will massiven Jobabbau in Konjunkturkrise verhindern

Sorgen um die Konjunktur und Ängste vor dem Jobverlust nehmen zu. Der Arbeitsminister will gegensteuern - und hat sich für ein geplantes Gesetz einen griffigen Titel ausgedacht. » mehr

Impfung

08.08.2019

Brennpunkte

Barmer-Studie: Größere Impflücken in Deutschland

Wie viele Kinder sind in Deutschland nicht geimpft? Die Barmer Krankenkasse geht davon aus, dass die Lücken größer sind als in den offiziellen Statistiken. Ist da was dran? » mehr

05.08.2019

Schlaglichter

Bericht: Viele Bundeswehrpiloten haben zu wenig Flugstunden

Viele Bundeswehrpiloten erreichen nach einem Bericht der «Bild» nicht die von der Nato angeforderte Mindestzahl an Flugstunden. Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion habe ... » mehr

Bafög-Antrag

02.08.2019

Neues aus den Hochschulen

Wieder weniger Bafög-Empfänger

Studieren können sich nur die leisten, die Geld haben - das war früher mal so. Mit dem Bafög haben aber auch Kinder aus Familien mit weniger Geld die Chance, an die Uni zu gehen. Aber die Zahl der Baf... » mehr

Uwe Kamann

29.07.2019

Brennpunkte

AfD ohne Bundestagsvize: Vorstoß gegen immer neue Wahlgänge

Seit der ersten Sitzung versucht die AfD immer wieder, einen der ihren zum Vizepräsidenten des Bundestages wählen zu lassen. Ohne Erfolg. Ein ehemaliges Fraktionsmitglied will die Sache jetzt abkürzen... » mehr

Stephan E.

26.07.2019

Brennpunkte

Auch AfD Mecklenburg-Vorpommern in rechter Datensammlung

Wer steht auf den sogenannten Todes- und Feindeslisten wie jener der der «Prepper»-Gruppierung «Nordkreuz»? Bislang ging man davon aus, dass diese vor allem das linke politische Spektrum umfasst. Nun ... » mehr

Bundestagsvizepräsident Oppermann

26.07.2019

Brennpunkte

Union empört über Oppermann-Vorstoß für Wahlrechtsreform

Bislang galt im Bundestag: Eine Wahlrechtsreform erfordert den Konsens aller Fraktionen. Das hat eine Einigung bis heute verhindert. Dass Vizepräsident Oppermann nun einen neuen Anlauf notfalls ohne d... » mehr

KIT in Karlsruhe

19.07.2019

Wissenschaft

Elf deutsche Unis und Verbünde sind künftig «Elite-Unis»

Wissenschaft und Hochschullandschaft hatten mit Spannung auf die Entscheidung gewartet. Jetzt ist klar, welche Unis in Deutschland sich künftig «Exzellenzuniversität» nennen dürfen. An den Gewinner-Ho... » mehr

13.07.2019

Schlaglichter

FDP: Auch Bundestag soll digitaler werden

Nach der Ankündigung des Bundesrats, Abstimmungen künftig elektronisch vorzunehmen, wird auch aus dem Bundestag die Forderung nach einer Modernisierung der Arbeitsprozesse laut. «Wenn sich der Bundesr... » mehr

Sprachassistent

13.07.2019

Brennpunkte

Bund: Neues Gesetz für Zugriff auf Smart-Home-Geräte unnötig

Wer sein Haus mit smarten Steckdosen, Überwachungskameras und einem ferngesteuerten Kühlschrank ausstattet, hinterlässt digitale Spuren, die auch für Ermittler aufschlussreich sein können. Darüber, we... » mehr

13.07.2019

Schlaglichter

Kein neues Gesetz für Zugriff auf Smart-Home-Geräte

Ein Zugriff der Sicherheitsbehörden auf Daten von Smart-Home-Geräten ist nach Einschätzung der Bundesregierung auch ohne eine gesetzliche Neuregelung möglich. Das machte das Bundesinnenministerium in ... » mehr

LKA Niedersachsen

11.07.2019

Brennpunkte

Panne beim LKA: Akten mit Daten über V-Leute gestohlen

Aus dem Auto eines niedersächsischen LKA-Beamten wird eine Tasche gestohlen. Darin sind neben Geld und persönlichen Dingen auch Akten mit höchst sensiblen Informationen. » mehr

Seehofer

10.07.2019

Topthemen

Bundesregierung verspricht mehr Geld für abgehängte Regionen

Nicht überall in Deutschland lebt es sich gleich gut. Die Kluft zwischen Boomregionen und den Abgehängten wächst. Der Bund will sich dagegen stemmen - doch das funktioniert nur, wenn die Reicheren ver... » mehr

Frauen als Opfer

08.07.2019

Brennpunkte

UN-Studie: 87.000 Frauen als Opfer tödlicher Gewalt

Bei Tötungsdelikten spüren die Ermittler den Täter oft im familiären Umfeld auf. Weltweit wurden im Jahr 2017 rund 87.000 Frauen getötet. Eine UN-Studie hat erschreckende Details. » mehr

06.07.2019

Schlaglichter

FDP zu von der Leyen: Merkel stärkt GroKo-Gegner in der SPD

Mit der Nominierung von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin spielt Kanzlerin Angela Merkel aus FDP-Sicht den Gegnern der großen Koalition in der SPD in die Hände. Der Erste Parlamentari... » mehr

Mahnwache

22.06.2019

Brennpunkte

Sollen Demokratiefeinde Grundrechte verlieren?

Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas rufen zu verstärkten Anstrengungen im Kampf gegen Rechtsextremisten auf. Innenminister Seehofer will prüfen lassen, ob man Demokratiefeinden die Grundrech... » mehr

Merkel und Scholz

16.06.2019

Brennpunkte

Koalitionsausschuss berät in neuer Besetzung

Kursbestimmung in neuer Besetzung: Die Spitzen von Union und SPD reden über die Schwerpunktsetzung im Haushalt, Streitthemen inklusive. Vorher will man sich aber noch ein bisschen besser kennenlernen. » mehr

Homosexuelles Paar

11.06.2019

Hintergründe

Schluss mit «Dämonenaustreibung»

Elektroschocks, Gehirnwäsche, Dämonenaustreibung - mit zum Teil unmenschlichen «Therapien» wurde in der Geschichte versucht, Homosexualität zu «heilen». Und auch heute findet manches davon noch statt,... » mehr

ICE4

11.06.2019

Wirtschaft

Lieferstopp für ICE4 - Bahn muss umdisponieren

Für den Fernverkehr der Deutschen Bahn soll der neue Zug das «Rückgrat» werden. Doch unter den Wagen sind Stahlträger fehlerhaft verschweißt - und es fehlt noch eine Lösung für das Problem. » mehr

Smart-Home-Gerät

10.06.2019

Brennpunkte

Kritik an Smart-Home-Geräten hält an

Werden wir in Zukunft über unsere smarten Geräte zu Hause abgehört? Diese Vorstellung alarmiert Kritiker. Seehofer beschwichtigt - und betont den besonderen Schutz von Wohnungen. » mehr

06.06.2019

Schlaglichter

Über 2500 Ausländer kamen trotz Ausreise-Geld zurück

Mehr als 100 000 abgelehnte Asylbewerber haben seit 2014 Geld dafür bekommen, dass sie Deutschland wieder verlassen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervorg... » mehr

06.06.2019

Schlaglichter

Über 2500 Ausländer kamen trotz Ausreise-Geld zurück

Mehr als 100 000 abgelehnte Asylbewerber haben seit 2014 Geld dafür bekommen, dass sie Deutschland wieder verlassen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion hervorg... » mehr

Asylbewerber

06.06.2019

Brennpunkte

Über 2500 Ausländer reisten trotz Ausreise-Geld wieder ein

Wer nach einem gescheiterten Asylverfahren freiwillig ausreist, kann staatliche Hilfe beantragen. Für die deutschen Behörden ist diese Variante kostengünstiger als eine Abschiebung. Allerdings kommt e... » mehr

Eigentumswohnungen

05.06.2019

Brennpunkte

Mieterbund will Grundgesetzänderung für bezahlbares Wohnen

In vielen Städten steigen die Mieten rasant, die Menschen finden nur schwer eine bezahlbare Wohnung. Der Mieterbund bringt jetzt eine Verfassungsänderung ins Spiel. Löst das die Probleme? » mehr

04.06.2019

Schlaglichter

Verbrauch sehr leichter Plastiktüten ist konstant hoch

Kunden greifen im Supermarkt immer noch häufig zu sehr leichten Plastikbeuteln - zum Beispiel für Obst. Der Verbrauch dieser Tüten ist - im Gegensatz zu dickeren Tragetaschen - in den letzten Jahren n... » mehr

Abschiebung

30.05.2019

Brennpunkte

Kritik an geplantem Abschiebegesetz wächst

Das geplante Abschiebegesetz von Innenminister Seehofer ist umstritten. In einem offenen Brief rufen jetzt mehr als 20 Organisationen die Abgeordneten des Bundestags auf, das Gesetz noch zu stoppen. D... » mehr

Bluttest-PR-Aktion

28.05.2019

Wissenschaft

Bluttest-PR-Aktion: Uniklinik Heidelberg überging Warnungen

Der Chef der Heidelberger Frauenklinik wollte einen Bluttest auf Brustkrebs präsentieren. Mahnungen schlug der Vorstand der Uniklinik in den Wind. Der Fall beschäftigt nun Politik und Staatsanwaltscha... » mehr

Kabinettssitzung

23.05.2019

Brennpunkte

Harte Fronten im Koalitionsstreit um Grundrente

Arbeitsminister Hubertus Heil hat sein Grundrenten-Konzept vorgelegt. Die Kritik aus der Union ist vernichtend. Es gibt aber auch ein kleines Kompromisssignal. » mehr

16.05.2019

Schlaglichter

Gutachten: Soli muss verfassungsrechtlich schon 2020 weg

Der Solidaritätszuschlag muss nach einem verfassungsrechtlichen Gutachten im Auftrag der FDP-Fraktion spätestens zum Jahr 2020 abgeschafft werden. Der in der großen Koalition vereinbarte teilweise Weg... » mehr

Solidaritätszuschlag

16.05.2019

Brennpunkte

Gutachten: Soli muss verfassungsrechtlich schon 2020 weg

Darf fast 30 Jahre nach der Deutschen Einheit noch ein Solidaritätszuschlag verlangt werden? Ein Verfassungsrechtler meint: Nein. Und mahnt zur Eile. » mehr

Nahles und Brinkhaus

15.05.2019

Brennpunkte

Arbeitshypothese: Koalition hält bis 2021

Beim letzten Spitzentreffen der großen Koalition vor den Wahlen Ende Mai gibt es doch noch einen Durchbruch. Den Eindruck von Handlungsunfähigkeit wollen alle Seiten vermeiden. Doch wie weit reichen d... » mehr

Scholz und Heil in Berlin

11.05.2019

Brennpunkte

Kritik an Finanzierungsideen zur Grundrente aus Sozialkassen

Mehr Geld für bedürftige Rentner - darüber würden sich viele Ruheständler sicher freuen. Doch wie die geplante Grundrente finanzieren? Zwei SPD-Minister sorgen mit ihren Überlegungen für Wirbel. » mehr

Wolfgang Schäuble

04.05.2019

Brennpunkte

Schäuble will Abstimmungsregeln im Bundesrat ändern

In den 16 Bundesländern gibt es 13 Koalitionsvarianten, oft enthalten sich die Landesregierungen im Bundesrat. Der Bundestagspräsident sorgt sich um Handlungsfähigkeit der Politik im Föderalismus. Sei... » mehr

03.05.2019

Oberfranken

Landtags-FDP will in die Offensive gehen

Die Reden sind knackig, aber richtig punkten konnte die kleine Truppe bislang nicht. Das will der Fraktionschef nun ändern. » mehr

Horst Seehofer

30.04.2019

Deutschland & Welt

Einheitsfest nicht eingeplant - Seehofer braucht mehr Geld

Nächstes Jahr feiert Deutschland 30 Jahre Einheit. Dass das besonders begangen werden soll, war im Innenministerium zunächst nicht eingeplant. Jetzt braucht Seehofer mehr Geld. » mehr

Linda Teuteberg

17.04.2019

Deutschland & Welt

Linda Teuteberg soll neue FDP-Generalsekretärin werden

Mit der Bundestagsabgeordneten Teuteberg will FDP-Chef Lindner das liberale Spitzenpersonal breiter aufstellen: Frau aus dem Osten, Innenpolitikerin. Das dürfte auch den bevorstehenden Wahlen im Osten... » mehr

16.04.2019

Deutschland & Welt

Nachholbedarf bei Katastrophenschutz-Ausstattung der Länder

Bei der vereinbarten Ausstattung der Länder mit Feuerwehr-Fahrzeugen durch den Bund besteht Nachholbedarf. Bundesweit fehlen derzeit 528 Fahrzeuge für den Brand- und Katastrophenschutz. Das geht aus e... » mehr

Keine Rettungsgasse. Symbolfoto.

15.04.2019

Oberfranken

Polizei greift stärker gegen Rettungsgassen-Blockierer durch

Wer keinen Weg frei hält für die Einsatzfahrzeuge, muss seit Ende 2017 mindestens 200 Euro Geldbuße bezahlen. Die härteren Strafen sind eine Folge der Buskatastrophe von Münchberg. » mehr

Das Markgraf-Georg-Friedrich-Gymnasium hat von den Investitionen des Landkreises in den vergangenen Jahren besonders profitiert, sagt Schulleiter Horst Pfadenhauer. 2017 war der Startschuss für die neue Pausenhalle. Foto: Stefan Linß/Archiv

10.04.2019

Region

Mehr Geld für den Schulstandort

Drei Millionen Euro investiert der Landkreis Kulmbach 2019 in seine Bildungseinrichtungen. Die Kreistagsfraktionen von SPD und FDP fordern ein Umdenken. » mehr

05.04.2019

Deutschland & Welt

FDP will Möglichkeit zu Enteignungen aus Grundgesetz streichen

Die FDP im Bundestag will eine Vorkehrung aus dem Grundgesetz streichen, die Enteignungen erlaubt. «Die gesetzgeberische Option der Verstaatlichung ist der Blinddarm des Grundgesetzes: zwar enthalten,... » mehr

NordLB

03.04.2019

Deutschland & Welt

Stellenabbau bei NordLB-Umbau

Das neue Geschäftsmodell für die Landesbank steht. Weniger Personal, weniger Geschäftsfelder - aber auch keine Schiffskredite mehr. Die Flugzeugfinanzierung bleibt der Bank aber auch künftig erhalten.... » mehr

Güterzug

30.03.2019

Deutschland & Welt

FDP fordert Konzept für kriselndes Gütergeschäft der Bahn

Mehr Güter auf die Schiene - das hat 2018 zwar geklappt. An der Deutschen Bahn lag es aber nicht. Sie verlor Marktanteile - und das nicht zum ersten Mal. » mehr

Masern-Impfung

25.03.2019

Deutschland & Welt

Nach starkem Anstieg: Koalition prüft Impfpflicht bei Masern

Eine Ansteckung mit Masern kann besonders für Kleinkinder schlimm ausgehen. In Deutschland gibt es keine Impfpflicht, immer wieder gibt es größere Ausbrüche - völlig unnötig, wie Fachleute meinen. » mehr

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